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Transporteur - Dokument DE102006022465A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006022465A1 22.11.2007
Titel Transporteur
Anmelder KHS AG, 44143 Dortmund, DE
Erfinder Weisgerber, Martin, Dr., 52222 Stolberg, DE;
Pohl, Ralph, 56598 Rheinbrohl, DE;
Menke, Herbert, 56659 Burgbrohl, DE
DE-Anmeldedatum 13.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006022465
Offenlegungstag 22.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse B65G 17/48(2006.01)A, F, I, 20070124, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65G 17/20(2006.01)A, L, I, 20070124, B, H, DE   B65C 9/04(2006.01)A, L, I, 20070124, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einem Transporteur für Flaschen oder dergleichen Behälter mit wenigstens einem eine geschlossene Schlaufe bildenden, umlaufend antreibbaren Transportelement, ist am Transportelement wenigstens eine Behälteraufnahme für eine hängende Halterung wenigstens eines Behälters vorgesehen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Transporteur für Flaschen oder dergleichen Behälter gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Ein Transporteur der gattungsmäßigen Art ist bekannt (EP 0 573 352). Bei dem bekannten Transporteur sind an einem von einer Kette gebildeten, endlos umlaufend angetriebenen Transportelement mehrere Aufnahmen zum hängenden Halten jeweils einer Flasche durch Vakuum vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Transporteur aufzuzeigen, mit dem nicht nur ein Transport der Behälter möglich ist, sondern auch eine vorzugsweise gesteuerte Bewegung und/oder Positionierung der Behälter und Behälteraufnahmen während des Transportes bzw. auf der von dem Transporteur gebildeten Transportstrecke.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Transporteur entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Der erfindungsgemäße Transporteur ist für leere, aber auch für gefüllte Behälter geeignet. Behälter im Sinne der Erfindung sind u.a. Flaschen oder flaschenartige Behälter, aber auch andere Behälter oder Verpackungen aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Karton, insbesondere auch für Dosen, Gläser, Tuben usw..

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

1 in sehr schematischer Darstellung und in Draufsicht einen Transporteur zum Transportieren von Behältern in Form von Flaschen;

2 in vereinfachter Darstellung eine der Behälteraufnahmen des Transporteurs der 1;

3 u. 4 in schematischer Darstellung ein bandförmiges Transportelement des Transporteurs zusammen mit Flaschen in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Transportelement.

In den Figuren ist 1 ein Transporteur zum Transportieren von Flaschen 2 sowie auch zur gesteuerten Positionierung und/oder Bewegung der Flaschen 2 am Transporteur 1 während des Transportes und/oder auf der von dem Transporteur 1 gebildeten Transportstrecke.

Der Transporteur 1 besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einem eine geschlossene Schlaufe bildenden Transportelement 3, welches beispielsweise von wenigstens einem flexiblen Gurt und/oder Band und/oder von wenigstens einer Kette gebildet ist und welches bei der dargestellten Ausführungsform über zwei jeweils um eine vertikale Achse drehbar gelagerte Umlenkrollen oder Räder 4 geführt ist, sodass das Transportelement 3 bei der dargestellten Ausführungsform eine in einer horizontalen oder annähernd horizontalen Ebene angeordnete ovale Schlaufe bildet. Selbstverständlich kann die von dem Transportelement 3 gebildete Schlaufe bei entsprechender Anzahl und/oder Anordnung der Umlenkräder 4 auch eine andere Formgebung aufweisen.

Zumindest eines der Umlenkräder 4 ist antriebsmäßig mit einem nicht dargestellten Antrieb verbunden, sodass bei eingeschaltetem Transporteur 1 das Transportelement 3 in einer Transport- oder Förderrichtung A umläuft. Um einen sicheren und vorzugsweise auch zumindest einigermaßen positionsgenauen Antrieb für das Transportelement 3 zu erreichen, sind an dem angetriebenen Umlenkrad 4 und am Transportelement 3 Mittel vorgesehen, die einen möglichst schlupffreien Antrieb des Transportelementes 3 durch das angetriebene Umlenkrad 4 sicherstellen. Im einfachsten Fall können diese Mittel durch eine Reibungskopplung zwischen dem angetriebenen Umlenkrad 4 und dem Transportelement 3 gebildet sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, am Transportelement 3 Eingriffsmittel für Mitnehmerelemente an dem angetriebenen Umlenkrad 4 vorzusehen, beispielsweise in der Form, dass das Transportelement 3 an der Innenseite der von diesem Element gebildeten Schlaufe zahnriemenartig ausgebildet bzw. mit einer Verzahnung 5 versehen ist, die dann mit einer entsprechenden Verzahnung am angetriebenen Umlenkrad 4 zusammenwirkt.

In Transportrichtung A gegeneinander versetzt sind am Transportelement 3 Behälteraufnahmen 6 vorgesehen, und zwar an der die Außenseite der Schlaufe bildenden Seite des Transportelementes 3. Jede Behälteraufnahme 6 ist mit einem Halter 7 am Transportelement 3 befestigt, und zwar vorzugsweise leicht austauschbar. Weiterhin sind die Behälteraufnahmen 6 z.B. greiferkopfartig ausgebildet, sodass die jeweilige Flasche 2 an ihrer Flaschenmündung 2.1 hängend an der betreffenden Behälteraufnahme 6 gehalten ist.

Die Flaschen 2 werden aufrecht stehend über ein eine Behälteraufgabe bildendes Transportband 8 zugeführt, an der Behälteraufgabe jeweils nacheinander von jeweils einer Behälteraufnahme 6 erfasst und mit dieser in Transportrichtung A an ein eine Behälterabgabe bildendes Transportband 10 bewegt.

Jede Behälteraufnahmen 6 ist an dem zugehörigen Halter 7 für Bewegungen um mehrere Achsen und in mehreren Achsen vorgesehen, und zwar u.a. entsprechend den 3 und 4 für gesteuerte Schwenkbewegungen um zwei vorzugsweise senkrecht zueinander orientierte horizontale Schwenkachsen S1 und S2. Entsprechend der 3 ist in diesem Sinne jede Behälteraufnahmen 6 um eine horizontale Achse S1 senkrecht zur Transportrichtung A schwenkbar, und zwar aus einer Ausgangslage, in der die Achse der Behälteraufnahme 6 bzw. die mit dieser achsgleich angeordnete Flaschen- oder Behälterachse BA in vertikaler Richtung orientiert sind, gesteuert um einen Winkel +&agr; in der Weise, dass die geschwenkte Flasche 2 mit ihrem Flaschenboden 2.2 in Transportrichtung A vorauseilt, sowie um einen Winkel –&agr; in einer Weise, dass die geschwenkte Flasche 2 mit ihrem Flaschenboden 2.2 in Transportrichtung A nacheilt. Diese Schwenkwinkel können 90° oder mehr betragen.

Weiterhin ist entsprechend der 4 jede Behälteraufnahmen 6 auch um eine Schwenkachse S2 parallel zur Transportrichtung A schwenkbar, und zwar beispielsweise aus der vertikalen Ausgangslage gesteuert um einen Winkel &bgr;, der maximal größer als 180° sein kann.

Jede Behälteraufnahme 6 ist ferner, wie mit dem Pfeil B angedeutet, um ihre Achse bzw. die Behälterachse BA drehbar, und zwar u.a. derart, dass jede Behälteraufnahme 6 beispielsweise aus einer Ausgangsstellung oder -position gesteuert um vorgegebene Winkelbeträge in jede Richtung um die Achse BA gedreht werden kann. Weiterhin ist jede Behälteraufnahme 6 auch um die Achse BA rotierend antreibbar, wobei diese Drehbewegungen dann auch bei geschwenkter Behälteraufnahme 6 möglich sind. Vorzugsweise kann die Rotationsgeschwindigkeit um die Achse BA durch die Verwendung (elektro)motorischer Antriebsmittel für diese Rotationsbewegung frei gewählt werden.

Weiterhin ist jede Behälteraufnahme 6 bevorzugt auch zumindest in einer der Achsen, beispielsweise in der Achse BA um einen vorgegebenen Hub bewegbar, und zwar beispielsweise zum Aufnehmen und Absetzen der Flaschen 2 von dem Transportband 8 bzw. auf das Transportband 9, wie dies in der 2 mit dem Doppelpfeil C angedeutet ist.

Für die verschiedenen Bewegungen, insbesondere auch für die gesteuerten Schwenk-, Dreh- und Hubbewegungen der Behälteraufnahmen 6 sind verschiedene Antriebskonzepte möglich, beispielsweise motorische Antriebe und/oder Stellglieder an den einzelnen Behälteraufnahmen 6 und/oder mit dem Transportelement 3 sich nicht mitbewegende Antriebs- und Steuerelemente, die an der Bewegungsbahn der Behälteraufnahmen 6 vorgesehen sind und mit Steuer- und/oder Antriebselementen oder -getrieben an den Behälteraufnahmen 6 zusammenwirken.

Die Behälteraufnahmen 6 können in unterschiedlichster Form ausgebildet werden, beispielsweise greiferkopfartig, wie bereits vorstehend beschrieben, oder aber auch als Vakuumhalter oder Aufnahmen usw.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, das Transportelement 3 so auszuführen, dass es aus wenigstens zwei oder mehr als zwei, jeweils eine Schlaufe bildenden parallelen Einzelelementen, beispielsweise Ketten, Bändern, Gurten usw. besteht, wobei dann der einzelnen Behälteraufnahmen 6 z.B. jeweils zwischen diesen Einzelelementen gehalten sind.

Die Erfindung wurde vorstehend an einem Transporteur 1 für Flaschen 2 beschrieben. Selbstverständlich ist der Transporteur 1 – gegebenenfalls unter entsprechender Anpassung der Behälteraufnahmen 6 – auch für andere Behälter oder Verpackungen aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Karton geeignet, insbesondere auch für Dosen, Gläser, Tuben usw..

Weiterhin ist es nicht zwingend notwendig, dass die Ebene der Schlaufe des endlos umlaufend angetriebenen Transportelementes 3 eine horizontale Ebene ist, vielmehr kann diese Ebene gegenüber der Horizontalen geneigt und/oder bei entsprechender Ausbildung des Transportelementes auch einfach oder mehrfach gekrümmt sein, und/oder die von dem Transportelement gebildete Schlaufe kann abschnittsweise in unterschiedlichen, gegeneinander geneigten Ebenen verlaufen.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, die Behälteraufnahmen 6 relativ zum Transportelement 3 nicht nur in Richtung der Achse BA zu bewegen, sondern auch in Richtung wenigstens einer der Achsen S1 und S2.

1
Transporteur
2
Flasche
2.1
Flaschenmündung
2.2
Flaschenboden
3
Transportelement
4
Umlenkrad
5
Verzahnung
6
Behälteraufnahme
7
Halter oder Lager
8, 9
Transportband
A
Transportrichtung
B
Drehbewegung
C
Hubbewegung
BA
Behälterachse
S1, S2
Schwenkachse
&agr;, &bgr;
Schwenkwinkel


Anspruch[de]
Transporteur für Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem eine geschlossene Schlaufe bildenden, umlaufend antreibbaren Transportelement (3) und mit wenigstens einer Behälteraufnahme (6) an dem Transportelement (3) für wenigstens einen Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) für eine Bewegung um und/oder in wenigstens einer Achse (BA, S1, S2) am Transportelement (3) vorgesehen ist. Transporteur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) für eine hängende Halterung wenigstens eines Behälters (2) ausgebildet ist. Transporteur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahme (6) um wenigstens eine Schwenkachse (S1, S2) schwenkbar, vorzugsweise gesteuert schwenkbar an dem Transportelement (3) vorgesehen ist. Transporteur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schwenkachse (S1, S2) in einer Transportrichtung (A) des Transportelementes (3) oder senkrecht zu der Transportrichtung (A) orientiert ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) derart schwenkbar ist, dass der an der Behälteraufnahme (6) gehaltene Behälter (2) im geschwenkten Zustand mit einem der Behälteraufnahme (6) entfernt liegenden Behälterabschnitt, beispielsweise Behälterboden (2.2), dem an der Behälteraufnahme (6) gehaltenen Behälterabschnitt (2.1) in Transportrichtung (A) des Transportelementes (3) vorauseilt oder nacheilt. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) um die Schwenkachse (S2) derart schwenkbar ist, dass der Behälter (2) im geschwenkten Zustand gewendet ist, d.h. mit dem an der Behälteraufnahme (6) gehaltenen Behälterabschnitt (2.1) unten liegend gehalten ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) um eine Achse, vorzugsweise um die Achse (BA) des an der Behälteraufnahme (6) gehaltenen Behälters (2) drehbar ist. Transporteur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) um die Achse (BA) drehwinkelgesteuert drehbar ist. Transporteur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) um die Achse (BA) rotierend antreibbar ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) in der Achse (BA) des an der Behälteraufnahme (6) gehaltenen Behälters (2) relativ zum Transportelement (3) bewegbar ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Behälteraufnahme (6) in wenigstens zwei senkrecht zu einander verlaufenden Achsen (BA, S1, S2) relativ zum Transportelement (3) bewegbar ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Antriebs- und/oder Steuerelemente für die Bewegung der wenigstens einen Behälteraufnahme in der wenigstens einen Achse und/oder um die wenigstens eine Achse. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Transportelement (3) gebildete Schlaufe zumindest in einem Teilabschnitt in einer horizontalen oder annähernd horizontalen Ebene liegt. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Transportelement (3) gebildete Schlaufe zumindest in einem Teilabschnitt in einer gegenüber der horizontalen geneigten Ebene verläuft. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von in Transportrichtung (A) gegeneinander versetzten Behälteraufnahmen (6) am Transportelement (3). Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (3) von wenigstens einem Gurt und/oder einer Kette und/oder einem Band gebildet ist. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und/oder Steuermittel zumindest zum Teil an dem Transportelement (3) und/oder an der wenigstens einen Behälteraufnahme (6) vorgesehen sind. Transporteur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und/oder Steuermittel zumindest zum Teil an der Bewegungsbahn der wenigstens einen Behälteraufnahme und mit dieser sich nicht mitbewegend z.B. an einem Maschinengestell vorgesehen sind.






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