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Dokumentenidentifikation DE102006023669A1 22.11.2007
Titel Vorrichtung zum direkten Anschluß der Unterdusche eines Hygiene WC's oder eines handelsüblichen WC's an den Aufputz und Unterputz Wasserspülkasten
Anmelder Edis, Burhan, 47053 Duisburg, DE
Erfinder Edis, Burhan, 47053 Duisburg, DE
DE-Anmeldedatum 18.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006023669
Offenlegungstag 22.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse E03D 9/08(2006.01)A, F, I, 20060518, B, H, DE

Beschreibung[de]

Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene-WC's, oder eines handelsüblichen WC's an den Aufputz- und Unterputzwasserspülkasten.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene WC's und eines handelsüblichen WC's an den Aufputz- und Unterputzwasserspülkasten.

In letzter Zeit sind so genannte Hygiene WC-Sitze auf dem Markt erhältlich, die in direkter oder indirekter Verbindung mit dem Wasserleitungsnetz betrieben werden, die mit einer Unterdusche für den Austritt von Reinigungswasser versehen sind.

Die Unterdusche kann für die Reinigung im Anal- und Intimbereich Verwendung finden.

Bei den bestehenden Lösungen für Unterduschen wird meistens ein direkter Anschluß an das Trinkwassernetz vorgenommen. Der Nachteil dieser Lösungen besteht darin das sie mit Druck- oder Spritzverfahren betrieben werden.

Bei Auftritt des Reinigungsstrahls in unkontrollierten Druckverhältnissen auf den Körper wird ungewollt verunreinigtes Spritzwasser in allen Bereichen des WC's und auch außerhalb verteilt.

Aufgabe der Erfindung ist es die Unterdusche eines derartigen Hygiene WC's und handelsüblichen WC's an einen Aufputz- und Unterputzwasserspülkasten anzuschließen.

Die Lösung dieser Aufgabe wird dadurch erreicht das:

der Wasserspülkasten (Skizze Nr. 1) mit einer Bohrung an der Unterseite, oder der rechten Seite, oder an der linken Seite, oder an der Vorderseite versehen ist.

Oder es wird ein speziell zu fertigender Aufputz- und Unterputzwasserspülkasten verwendet, der mit entsprechenden Bohrungen oder Sollbruchstellen oder Rohrdurchführungsöffnungen und Gewinden für die Aufnahme von Absperr- oder Leitungsanschlußmöglichkeiten an der Unterseite, oder der rechten Seite, oder an der linken Seite, oder an der Vorderseite versehen ist.

Für die Aufnahme von Absperreinrichtungen ist ein Rohrstutzen (Skizze Nr. 5) aus Kunststoff, oder Messing, oder Kupfer in den Größen 3/8'', ?'', ?'' mit Außen- oder Innengewinde an der Unterseite, oder der rechten Seite, oder an der linken Seite, oder an der Vorderseite anzubringen. Dieser Stutzen wird mit einer Gummidichtung im Inneren des Spülkastens und mit einer weiteren Gummidichtung außerhalb des Spülkastens sowie einer Kontermutter (Skizze Nr. 7) montiert. Die Kontermutter erhält eine Abdeckkappe in beliebiger Farbe.

An diesen Rohrstutzen wird ein Kugelhahn (Skizze Nr. 8) mit oder ohne RV oder ein Abspenventil (Skizze Nr. 8) mit oder ohne RV in den zuvor genannten Größen montiert.

Der Kugelhahn oder das Absperrventil (Skizze Nr. 8) bieten die Möglichkeit zur Aufnahme einer starren oder flexiblen Verbindung (Skizze Nr. 11) zum Anschluß an den Düsenstock (Skizze Nr. 12) eines Hygiene WC's oder an die Düseneinrichtung eines handelsüblichen WC's.

Auf Grund des direkten Anschlusses an den Spülkasten wird ein optimaler druckloser Wasserstrahl von ca. 30 cm Länge, zum reinigen des Anal oder Intimbereichs erreicht.

Alle handelsüblichen Spülkästen haben einen Wasserinhalt von 6 bis 9 Liter. Durch die Wassermenge wird beim Öffnen der Absperreinrichtung ein druckloser Wasserstrahl erzeugt. Unmittelbar nach Entnahme des Wassers aus dem Spülkasten öffnet der Schwimmer den Wasserzufluß für den Spülkasten.

Somit ist die automatische Befüllung des Spülkastens und ein gleichmäßiger Wasserstrahldruck zum reinigen des Anal und Intimbereichs gegeben.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene WC's oder eines handelsüblichen WC's an einen Aufputz- oder Unterputzwasserspülkasten,

dadurch gekennzeichnet,

daß ein Anschlußstutzen mit 2 Gummidichtungen und einer Kontermutter am Wasserspülkasten im unteren Bereich, links, rechts, seitlich, oder vorne angebracht ist. Oder das der Wasserspülkasten an vorgenannten Bereichen vorzusehende Sollbruchstellen oder Anschlußmöglichkeiten besitzt.

An diesem Anschlußstutzen ist ein Kugelhahn mit oder ohne RV oder ein Absperrventil mit oder ohne RV angeordnet.

Von dieser Absperreinrichtung führt eine starre oder flexible Rohrverbindung zum Düsenstock. Diese Verbindungen werden mittels Überwurf oder Quetschverschraubungen angeschlossen.






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