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Dokumentenidentifikation DE202005021344U1 22.11.2007
Titel Fernbedienung
Anmelder Bury Sp.z.o.o, Mielec, PL
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig
DE-Aktenzeichen 202005021344
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 07.04.2005
File number of patent application claimed 10 2005 016 147.2
IPC-Hauptklasse H04Q 9/00(2006.01)A, F, I, 20070713, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Fernbedienung für elektronische Geräte in Kraftfahrzeugen mit einer Halterung mit Befestigungselementen zur lösbaren Montage der Halterung an einem Lenkrad, mit Bedienungstasten an einem Fernbedienungsgehäuse und mit einer Übertragungseinheit für durch Betätigung der Bedientasten ausgelöste Steuersignale an das mindestens eine elektronische Gerät.

Derartige an einem Lenkrad nachträglich zu montierende Fernbedienungen sind insbesondere zur Bedienung von Freisprechanlage, Navigationsanlagen, Autoradios, etc. bekannt. Durch die Anordnung der Fernbedienung am Lenkrad ist eine Bedienung dieser elektronischen Geräte möglich, ohne dass der Fahrer die Hand vom Lenkrad nehmen muss. Dies führt zu einer erhöhten Verkehrssicherheit.

Bei den herkömmlichen am Lenkrad zu montierenden Fernbedienungen sind sämtliche Bedienungstasten auf der dem Fahrer zugewandten Vorderseite des Fernbedienungsgehäuses angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass die Lage der Bedientasten und deren Bedeutung visuell sichtbar ist. Der verfügbare Platz im Gehäuse sowie die Frontlage setzt aber den Möglichkeiten der herkömmlichen Fernbedienung Grenzen.

DE 103 25 960 offenbart eine Einrichtung zur Bildung eines Suchwortes zwecks Steuerung eines im Fahrzeugs befindlichen Telefon- und Navigationssystems. Es ist eine mit Bedientasten an der Vorderseite und über Infrarot-Schnittstelle mit einer Freisprechanlage oder eine am Navigationssystem kommunizierende Fernbedienung gezeigt, die mit einer Halterung an ein Lenkrad angebracht werden kann.

DE 196 25 966 offenbart eine im Bereich des Lenkrads fest angeordnete Schalterbaugruppe mit Bedientasten auf einer dem Fahrer abgewandten Seite der Schalterbaugruppe.

DE 195 39 396 offenbart eine Lenkrad-Fernsteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge, die mit einem Schnellverschluss an ein Lenkrad angeklemmt werden kann. Es ist eine Kontrollleuchte vorgesehen, die nach Betätigung einer Taste aufleuchtet.

EP 1 514 721 A1 beschreibt ein Mehrfunktions-Nutzerinterface mit in ein Lenkrad fest integrierten Schaltelementen.

DE 101 00 214 offenbart ein Informationsanzeigesystem mit variabler Intensität. Es ist ein Lichtsensor vorgesehen, der die Helligkeit eines Displays steuert. Damit sollen die angezeigten Informationen besser sichtbar sein.

EP 10 162 113 A2 beschreibt eine an ein Lenkrad montierbare Schaltereinheit.

DE 299 10 846 offenbart ein Halteelement für ein Fernbedienungselement, dass an dem Halteelement drehbar gelagert wird. Das Halteelement 1 kann mit Hilfe einer Schelle oder eines Clips mit einem Lenkrad verbunden werden.

US 2004/0051392 A1 offenbart ein Befehlseingabegerät mit einem Ring, das auf einen Finger oder ein Lenkrad aufgesteckt werden kann. Durch Rotation eines Eingabeelementes ist eine Fernbedienung elektronischer Geräte möglich.

JP 2002-019552 beschreibt eine Fernbedienung, die mit einer Schelle an ein Lenkrad angeklemmt werden kann.

EP 0 038 941 A1 offenbart eine Fernbedienung mit einer Beleuchtungsvorrichtung und einem Lichtsensor zur Regelung der Lichtintensität des von der Beleuchtungsvorrichtung emittierten Lichts. Zum Einschalten der Beleuchtung sind separate Schalter an den Seitenteilen der Fernbedienung vorgehen.

JP 09-233578 A offenbart eine Fernbedienung mit einem integrierten Beschleunigungssensor zum Einschalten einer Beleuchtungseinheit, wenn die Fernbedienung bewegt wird. Die Beleuchtungsstärke wird in Abhängigkeit von einem Helligkeitssignal eines Lichtsensors eingestellt.

DE 20 2004 016 868 U1 offenbart eine Fernbedienung mit einer Leuchteinrichtung, die in Abhängigkeit von einer von einer Sensoreinrichtung erfassten Bewegung, einer Vibration oder von Schall die Beleuchtung der Fernbedienung einschaltet.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine verbesserte hinreichend stromsparende Fernbedienung zu schaffen, die noch leichter bedienbar ist bei Dunkelheit eine präzise und für den Fahrer sichere Bediendung gewährleistet und gegebenenfalls mit zusätzlichen Bedientasten ausgerüstet werden kann.

Die Aufgabe wird mit der gattungsgemäßen Fernbedienung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Beleuchtungseinheit zur Beleuchtung der Fernbedienung und ein mit der Beleuchtungseinheit verbundener Lichtsensor in dem Fernbedienungsgehäuse zur Aktivierung der Beleuchtung bei Unterschreiten einer definierten Helligkeitsgrenze vorgesehen ist, wobei die Beleuchtungseinheit zur Einschaltung der Beleuchtung nach Betätigung einer beliebigen Bedientaste und Unterschreiten der Helligkeitsgrenze derart ausgebildet ist, dass – sofern eine nicht ausreichende Helligkeit von dem Lichtsensor erkannt worden ist – die erste Betätigung einer beliebigen Bedientaste ignoriert und lediglich als Signal zum Einschalten der Beleuchtung der Fernbedienung genutzt wird, so dass bei dem ersten Betätigen der Bedientaste kein Steuersignal an das elektronische Gerät ausgesendet wird.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn auf der im montierten Zustand der Fernbedienung am Lenkrad vom Fahrer wegweisenden Rückseite des Fernbedienungsgehäuses mindestens eine Bedientaste derart angeordnet ist, dass diese im montierten Zustand der Fernbedienung am Lenkrad beim Umgreifen des Lenkrads durch einen Fahrer mit den Fingerspitzen betätigbar ist.

Diese neue Lage von Bedientasten an der Rückseite des Fernbedienungsgehäuses hat zunächst den Nachteil, dass diese Bedientaste nicht für den Fahrer sichtbar ist. Die Bedientasten an der Rückseite des Fernbedienungsgehäuses können allerdings ergonomisch betätigt werden und es kann bislang nicht genutzter Raum im Fernbedienungsgehäuse für gegebenenfalls zusätzliche Bedientasten auf der Rückseite des Fernbedienungsgehäuses ausgenutzt werden. Diese Vorteile gleichen den Nachteil der fehlenden Erkennbarkeit der Bedientasten vollkommen aus, da ein geübter Fahrer schnell mit den neuen Bedientasten an der Rückseite der Fernbedienung vertraut wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Fernbedienungsgehäuse Verriegelungselemente zum lösbaren Anklemmen des Fernbedienungsgehäuses an der Halterung hat. Durch diesen zweiteiligen Aufbau der Fernbedienung kann die Halterung an dem Lenkrad verbleiben und lediglich das Fernbedienungsgehäuse bedarfsweise ausgetauscht werden. Auch eine Bedienung losgelöst von der Halterung beispielsweise durch einen Beifahrer ist hierdurch möglich.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Bedientasten an der Vorderseite eine 10er Zifferntastatur zuzüglich von Sonderzeichen umfassen. Diese im Vergleich zu den bisher üblichen Bedientastenanordnungen erweiterte Zifferntastatur hat den Vorteil der einfachen Bedienung beispielsweise von Telefonen.

Um die Orientierung des Benutzers zu erleichtern, kann auf der Oberfläche mindestens einer Bedientaste eine fühlbare Markierung vorgesehen sein.

Die Übertragungseinheit ist vorzugsweise zur Funkdatenübertragung und optional zur optischen Datenübertragung insbesondere mit Infrarotsender oder akustischen Datenübertragung insbesondere mit Ultraschall ausgebildet.

Das mindestens eine elektronische Gerät hat eine korrespondierende Übertragungseinheit zum Empfangen der durch die Übertragungseinheit der Fernbedienung ausgesendeten Steuersignale.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn mindestens eine Bedienungstaste als Drehregler und/oder als Schalter ausgebildet ist. Mit dem Drehregler kann eine stufenlose Steuerung beispielsweise der Lautstärke erfolgen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigt:

1 - seitliche Rückansicht der Funkfernbedienung;

2 - Frontansicht der Funkfernbedienung aus 1;

3 - Explosions-Rückansicht der Fernbedienung aus den 1 und 2.

Die 1 lässt eine seitliche Rückansicht einer Fernbedienung 1 erkennen, die mit einem Halter 2 an das Lenkrad eines Fahrzeugs befestigt werden kann. Hierzu ist ein Gurt 3 vorgesehen, der um den Lenkradkranz herumgeführt und an der Seite der Halterung 2 befestigt wird. Die Verbindung der Fernbedienung 1 mit Lenkrad wird durch ein zusätzliches Klebepad an der Auflagefläche der Halterung 2 zum Lenkradkranz verstärkt, um ein Verrutschen oder Verdrehen der Fernbedienung 1 zu verhindern.

Es ist erkennbar, dass auf der Rückseite der Fernbedienung 1 Bedientasten 4 derart angeordnet sind, dass diese beim Umgreifen des Lenkrads mit den Fingerspitzen des Fahrers bequem zu erreichen sind. Mit den Bedientasten 4 kann beispielsweise durch Betätigung der nach oben und unten gerichteten Pfeiltasten in einem von dem durch die Fernbedienung 1 angesteuerten elektronischen Gerät bereitgestellten Bedienmenü nach oben oder unten gescrollt werden. Die mittlere Pfeiltaste hat beispielsweise eine sogenannte „Enter"-Funktion, mit der eine Eingabe bestätigt und eine Aktion ausgelöst wird. Mit diesen Bedientasten 4 in Form von Wipptasten ist eine intuitive Betätigung des elektronischen Gerätes, wie zum Beispiel das Blättern in einem Menü, möglich.

Weiterhin ist erkennbar, dass an der oberen Außenkante der Fernbedienung 1 eine Drehwippe oder ein Drehregler 5 beispielsweise für das Regulieren einer Läutstärke vorgesehen ist. Ein solcher Drehregler kann aber auch für das Blättern in einem Menü o. ä. genutzt werden.

An der Rückseite der Fernbedienung 1 ist zudem ein Batteriefach 6 vorgesehen, in das eine Batterie zur Stromversorgung der Fernbedienung 1 eingelegt wird und das mit einem Batteriefachdeckel 6a verschlossen ist.

An der Halterung 2 sind zudem Verriegelungsnasen 7a, 7b vorgesehen, um das Fernbedienungsgehäuse 8 lösbar an die Halterung 2 anzuklemmen. Das Fernbedienungsgehäuse 8 ist zweiteilig mit Ober- und Unterschale 9a, 9b ausgeführt, wobei die Oberschale 9a in die Unterschale 9b nach dem Einbau der Elektronik, der Bedientaster 4 und sonstiger Elemente in das Fernbedienungsgehäuse 8 miteinander verklemmt, verschweißt, verklebt und/oder verschraubt werden.

Die 2 lässt eine Frontansicht der Fernbedienung 1 erkennen. Es wird deutlich, dass an dem Halter 2 und dem Fernbedienungsgehäuse 8 weitere Verriegelungselemente 7c mit einem Federschnapphaken vorgesehen sind, um das Fernbedienungsgehäuse 8 an die Halterung 2 anzuklemmen und nach Betätigung des Federschnapphakens 7c wieder von dem Halter 2 wieder zu lösen.

Weiterhin ist erkennbar, dass auf der Vorderseite des Fernbedienungsgehäuses 8 eine Tastatur 10 mit zehn Ziffern und den beiden Sonderzeichen Stern und Raute vorgesehen sind. Diese 12er-Blocktastatur bietet über die üblichen Navigations- und Betätigungstasten hinaus die Möglichkeit der Zifferneingabe, beispielsweise zum Wählen von Telefonnummern.

Weiterhin sind im oberen Bereich zwei Bedientaster 4 zum Annehmen und Ablehnen eines Anrufs und im unteren Bereich eine Bedientaste 4 zum Umschalten der Ziffernblocktastatur auf eine sekundäre Tastaturbelegung vorgesehen.

Die 3 lässt eine Explosionsansicht der Fernbedienung 1 erkennen. Wiederum wird die ergonomische Anordnung der Bedientasten 4 an der Rückseite des Fernbedienungsgehäuses 8 deutlich. Es ist auch erkennbar, dass eine Batterie 11 in das mit einem Batteriefachdeckel 6a verschlossene Batteriefach 6b eingelegt wird, um die Fernbedienung 1 mit Strom zu versorgen.

Die Fernbedienung 1 hat eine nicht dargestellte Übertragungseinheit zur Funkdatenübertragung von Steuersignalen, die durch Betätigung der Bedienungstasten 4 ausgelöst werden. Die Übertragungseinheit kann zur optischen Datenübertragung insbesondere mit Infrarotsender oder akustischen Datenübertragung insbesondere mit Ultraschall ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Übertragungseinheit zur Funkdatenübertragung mit einem Funksender ausgebildet ist, um das elektronische Gerät, beispielsweise eine Freisprecheinrichtung oder eine Navigationsanlage zu steuern. Diese Funkdatenübertragung hat den Vorteil, dass eine Verbindung zwischen Fernbedienung 1 und elektronischem Gerät auch dann gewährleistet ist, wenn die Funkfernbedienung 1 oder das elektronische Gerät durch andere Gegenstände verdeckt oder bei Betätigung mit den Fingern des Fahrers beeinflusst ist.

Es ist vorgesehen, dass die Fernbedienung 1 eine Beleuchtungseinheit mit Leuchtelementen hat, um auch bei Dunkelheit eine präzise und für den Fahrer sichere Bedienung des elektronischen Geräts mittels der Fernbedienung zu gewährleisten. Die Beleuchtungseinheit ist dabei so ausgebildet, dass sie in Abhängigkeit von der Betätigung der Betätigungstasten die Beleuchtung aktiviert. Nach einem kurzen Zeitraum wird die Deaktivierung durch einen eingebauten Zeitgeber ermöglicht, wobei die Abschaltzeit individuell einstellbar oder als Standardwert in der Fernbedienung 1 vorgegeben sein kann. Hierdurch wird eine Energieeinsparung der lediglich durch eine Batterie 11 versorgten Fernbedienung 1 ermöglicht. Die Beleuchtung der Fernbedienung 1 wird erst bei Betätigung einer beliebigen Bedientaste 4 eingeschaltet. Da eine Beleuchtung der Fernbedienung 1 tagsüber bei Helligkeit eine Verschwendung von Energie bedeuten würde, ist ein Lichtsensor 12 in die Fernbedienung 1 integriert um die Beleuchtung nur bei nicht ausreichender Helligkeit einzuschalten. Dann kann, sofern eine nicht ausreichende Helligkeit von dem Lichtsensor 12 erkannt worden ist, die erste Betätigung eines beliebigen Bedientasters 4 ignoriert und lediglich als Signal zum Einschalten der Beleuchtung der Fernbedienung 1 genutzt werden, so dass bei dem ersten Betätigen des beliebigen Betätigungstasters 4 kein Steuersignal an das elektronische Gerät ausgesendet wird.

Aus der 3 ist weiterhin die Halterung 2 und der Gurt 3 im Detail erkennbar. Es ist deutlich, dass in dem Gurt drei Löcher 13a, 13b vorgesehen sind, die in Stifte 14 im Innenraum der Halterung 2 gesteckt werden können, um den Gurt 3 variabel entsprechend des Durchmessers des Lenkradkranzes an dem Lenkrad zu befestigen. Sobald der Gurt 3 an dem Lenkrad angezogen und gesichert wurde wird das Fernbedienungsgehäuse 8 auf die Halterung 2 aufgeschoben und mit den federnden Verriegelungselementen 7 befestigt.


Anspruch[de]
Fernbedienung (1) für elektronische Geräte in Kraftfahrzeugen mit einer Halterung (2) mit Befestigungselementen zur lösbaren Montage der Halterung (2) an einem Lenkrad, mit Bedientasten (4, 5) an einem Fernbedienungsgehäuse (8) und mit einer Übertragungseinheit für durch Betätigung der Bedientasten (4) ausgelöste Steuersignale an das mindestens eine elektronische Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinheit zur Beleuchtung der Fernbedienung (1) und ein mit der Beleuchtungseinheit verbundener Lichtsensor (12) in dem Fernbedienungsgehäuse (8) zur Aktivierung der Beleuchtung bei Unterschreiten einer definierten Helligkeitsgrenze vorgesehen ist, wobei die Beleuchtungseinheit zur Einschaltung der Beleuchtung nach Betätigung einer beliebigen Bedientaste (4) und Unterschreiten der Helligkeitsgrenze derart ausgebildet ist, dass – sofern eine nicht ausreichende Helligkeit von dem Lichtsensor (12) erkannt worden ist – die erste Betätigung eine beliebigen Bedientaste (4) ignoriert und lediglich als Signal zum Einschalten der Beleuchtung der Fernbedienung (1) genutzt wird, so dass bei dem ersten Betätigen der Bedientaste (4) kein Steuersignal an das elektronische Gerät ausgesendet wird. Fernbedienung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der im montierten Zustand der Fernbedienung (1) am Lenkrad vom Fahrer wegweisenden Rückseite des Fernbedienungsgehäuses (8) mindestens eine Bedientaste (4, 5) derart angeordnet ist, dass diese im montierten Zustand der Fernbedienung (1) am Lenkrad beim Umgreifen des Lenkrads durch einen Fahrer mit den Fingerspitzen betätigbar ist. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fernbedienungsgehäuse (8) Verriegelungselemente zum lösbaren Anklemmen des Fernbedienungsgehäuses (8) an der Halterung (2) hat. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientasten (4, 5) an der Vorderseite eine 10er-Zifferntastatur zuzüglich von Sonderzeichen umfassen. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit zur Funkdatenübertragung, optischen Datenübertragung, insbesondere mit Infrarotsender, oder akustischen Datenübertragung, insbesondere mit Ultraschall, ausgebildet ist. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bedientaste (4) als Drehwippe oder Drehregler (5) ausgebildet ist. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bedientaste (4, 5) als Schalter ausgebildet ist. Fernbedienung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bedientaste (4) eine fühlbare Markierung auf einer Oberfläche hat.






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