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Dokumentenidentifikation DE202006009261U1 22.11.2007
Titel Kraftfahrzeugschloßantrieb
Anmelder Brose Schließsysteme GmbH & Co. KG, 42369 Wuppertal, DE
Vertreter Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, 45128 Essen
DE-Aktenzeichen 202006009261
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 13.06.2006
IPC-Hauptklasse E05B 65/12(2006.01)A, F, I, 20060613, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/20(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   E05B 65/32(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   B60R 25/00(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Ein Kraftfahrzeugschloßantrieb kann im Schloß die Schloßzustände „Double Lock", „Central Lock", „Unlock" oder die „Kindersicherung" schalten oder die „Automatische Öffnungsfunktion„ bzw. die „Zuziehhilfe" aktivieren. Dieser Kraftfahrzeugschloßantrieb kann aus einem Elektromotor 1 bestehen, der ein Drehmoment erzeugt und einem Getriebe 9, welches das Drehmoment ändert. Das Getriebe 9 kann aus einer Vielzahl von Zahn- oder Reibrädern 3, 4, 5, 15 bestehen, die miteinander form- oder reibschlüssig verbunden sind. Das Zahnrad 4, welches die Kraft in das Getriebe 9 einleitet, kann formschlüssig, stoffschlüssig oder kraftschlüssig mit der Motorwelle verbunden sein. Das Drehmoment des Motors 1 kann dann über ein Zahnradpaar 5, 15 auf das Abtriebszahnrad 3 übertragen werden. Dabei ist sowohl eine Übersetzung oder eine Untersetzung einstellbar. Um eine kompakte Bauweise zu bekommen, kann das Abtriebszahnrad 3 auf der Motorwelle 2 gelagert sein. Um das Biegemoment, das aufgrund der Drehmomente auf die Motorwelle wirkt, abzustützen, kann die Motorwelle 2 außerhalb des Motorsgehäuses gelagert werden. Das Abtriebszahnrad 3 kann das Drehmoment des Motors 1 auf einen Hebel 10 oder eine Hebelkette übertragen, die die Schloßfunktionen aktiviert. Dies kann über einen Zapfen 6, der am Antriebszahnrad 3 positioniert ist, erfolgen. Dieser Zapfen 6 kann das Drehmoment auf einen Hebel 10 übertragen. Das Zahnradpaar 5, 15 kann einteilig ausgebildet sein. Dies beinhaltet auch die Lagerachsen 13. Dieses Zahnradpaar 5, 15 kann parallel zur Motorwelle 2 angeordnet und gelagert werden. Die Lagerung des Zahnradpaares 5, 15 kann mit Hilfe eines Befestigungsbauteils 7 erfolgen, welche auch die elektrischen Kontaktteile 8 für den Motor 1 enthalten. Dadurch kann in einem Montageschritt die Lagerung des Zahnradpaares 5 und die Kontaktierung des Motors 1 erfolgen.


Anspruch[de]
Kraftfahrzeugschloßantrieb zum Betätigen von mindestens einer Schloßfunktion,

– mit einem Motor (1) zur Drehmomenterzeugung,

– wobei der Motor (1) eine Motorwelle (2) aufweist,

– mit einem Getriebe (9) zur Drehmomentübertragung,

dadurch gekennzeichnet,

– daß die Motorwelle (2) derart gestaltet ist, daß auf der Motorwelle (2) mindestens ein Antriebszahnrad (4) drehfest positioniert ist,

– und daß auf der Motorwelle (2) ein Abtriebszahnrad (3) drehbar gelagert ist,

– und daß das Antriebszahnrad (4) mit dem Abtriebszahnrad (3) über eine Anzahl von Zahnrädern (5, 15) gekoppelt ist.
Kraftfahrzeugschloßantrieb gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl von Zahnrädern (5, 15) und eine Anzahl von Lagerzapfen (13) einteilig als Getriebestufe (5) ausgebildet sind. Kraftfahrzeugschloßantrieb gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle (2) und die Achse (13) der Zahnräder (5, 15) parallel positioniert sind. Kraftfahrzeugschloßantrieb zumindest gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bauteil (7) die Getriebestufe (5) lagert, das die elektrischen Kontaktteile (8) für den Motor (1) beinhaltet. Kraftfahrzeugschloßantrieb gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle (2) mittels mindestens einer Lagerstelle (11, 12), gelagert ist, die außerhalb des Motorengehäuses angeordnet ist.






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