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Dokumentenidentifikation DE202006009262U1 22.11.2007
Titel Kraftfahrzeugschloß
Anmelder Brose Schließsysteme GmbH & Co. KG, 42369 Wuppertal, DE
Vertreter Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, 45128 Essen
DE-Aktenzeichen 202006009262
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 13.06.2006
IPC-Hauptklasse E05B 65/12(2006.01)A, F, I, 20060613, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/20(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   E05B 65/32(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   B60R 25/00(2006.01)A, L, I, 20060613, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Ein Kraftfahrzeugschloß beinhaltet eine Schloßmechanik, mit der die Schloßzustände „Double Lock", „Central Lock", „Unlock" oder die „Kindersicherung" schaltbar sein können. Weitere Funktionen sind die „Automatische Öffnungsfunktion„ bzw. die „Zuziehhilfe". Die Detektion dieser Schaltzustände kann mittel eines elektromechanischen Tasters erfolgen. Die Mechanik des Tasters kann aus zwei elektrischen Schleifkontakten 3, 4 bestehen. Zwischen den beiden Schleifflächen 3, 4 ist ein isolierter Bereich 13 angeordnet. Ein Schleifelement 6 ist zwischen dem ersten Schleifkontakt 3, über die isolierte Fläche 13 und dem zweiten Schleifkontakt 4 bewegbar. Das Schleifelement 6 kann mit einem Hebel 7 drehfest verbunden sein, sodaß die Bewegung des Hebels 7 auf das Schleifelement 6 übertragbar ist. Auf dem Hebel 7 kann ein Stößel 1 wirken, der durch eine Schaltkontur 12 bewegbar ist. Die Kontur 12 hat einen Zwischenbereich 14, der zwischen den beiden Schaltpositionen 15, 16 angeordnet sein kann. Bei der Übertragung der Bewegung von der Kontur 12 auf die Schleifflächen 3, 4 ist die durch den Zwischenbereich 14 übertragene Bewegung des Schleifers 6 kleiner als der isolierten Bereich 13. Dadurch wird ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Schleifelement 3 und dem zweiten Schleifelement 4 verhindert. Durch Erweiterung des isolierten Bereiches 13 kann auch der Zwischenbereich 14 größer und somit flacher ausgelegt werden. Durch eine längere Gestaltung der Hebels 7 zum Schleifelement 6 kann der Tastweg des Stößels 1 vorzugsweise verlängert werden. Weiter kann der Übergangsbereich 14 mit gröberen Toleranzen versehen werden. Eine Verkürzung des Tastweges ist auch möglich. Die Kontur 12 ist vorzugsweise an der Schließnuß positioniert, kann aber auch an einem Hebel der Hebelkette positioniert sein, die mit der Schließnuß verbunden ist.

Der isolierte Bereich 13 kann aber auch als dritte Schaltposition genutzt werden. Bei der Schließnuß könnte dies eine Neutralposition eines Motorhaubenverschlußes sein. Am Schloß könnte dieser isolierte Bereich 13 die Vorraststellung detektieren. Dabei kann die Kontur 17 mit dem Bereich für die Vorraststellung 19 am Drehriegel 11 positioniert sein. Die drei Schaltpositionen können aber auch über eine Kontur eines Hebels oder eine Hebelkette angesteuert werden, die mit dem Drehriegel 11 verbunden sind. Dadurch kann der Taster die Schloßzustände „Drehriegel in Hauptraste", „Drehriegel in Vorraste" und „Drehriegel in geöffneter Position" detektieren.


Anspruch[de]
Kraftfahrzeugschloß

– mit einer Schloßmechanik zur Erzeugung von Schloßzuständen,

– wobei ein Schaltelement (5, 11) der Schloßmechanik eine Kontur (12) aufweist, zur Detektion der Schloßzustände mittels eines elektrischen Tasters (10),

– wobei der elektrische Taster (10) eine erste elektrisch leitfähige Schleiffläche (3) für eine erste Tastposition und eine zweite elektrisch leitende Schleiffläche (4) für eine zweite Tastposition und einen schwenkbaren Schleifer (6) aufweist,

– wobei der Schleifer (6) in der ersten Tastposition die erste elektrisch leitende Schleiffläche (3) und in der zweiten Schleifposition die zweite elektrisch leitende Schleiffläche (4) für einen elektrischen Kontakt berührt,

– mit einem Hebel (7) der an dem schwenkbaren Schleifer (6) befestigt ist, um eine Bewegung vom Hebel (7) auf den schwenkbaren Schleifer (6) zu übertragen,

– mit einem Übertragungsmittel, insbesondere einem Stößel (1) der eine mechanische Kopplung zwischen der Kontur (12) und dem Hebel (7) bewirkt,

– wobei zwischen der ersten elektrisch leitfähigen Schleiffläche (3) und der zweiten elektrisch leitfähigen Schleiffläche (4) ein isolierender Bereich (13) angeordnet ist, in dem der schwenkbare Schleifer (6) keinen elektrischen Kontakt zur ersten Schleiffläche (3) und zur zweiten Schleiffläche (4) hat und

– wobei der isolierende Bereich (13) einem Zwischenbereich (14, 19) der Kontur (12) des Schaltelements (5, 11) zugeordnet ist,

– wobei dieser Zwischenbereich (14, 19) einem Zwischenzustand zwischen zwei der Schloßzustände zugeordnet ist, um eine Schloß-Steuerung in Abhängigkeit von diesem Zwischenzustand zu bewirken.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Kontur (12) derart gestaltet ist, daß die durch den Zwischenbereich (14) der Kontur (12) übertragende Bewegung des Schleifers (6) kleiner ist, als der isolierte Bereich (13). Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß der Zwischenbereich (14) mit einer Schließnuß (5) als Schaltelement wirkverbunden, insbesondere als Bestandteil der Schließnuß (5) ausgebildet, ist. Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Zwischenbereich (19) mit einem Drehriegel (11) als Schaltelement wirkverbunden, insbesondere als Bestandteil der Drehriegels (11) ausgebildet, ist. Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß der Zwischenbereich (19) am Drehriegel (11) einer Vorraststellung zugeordnet ist.






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