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Dokumentenidentifikation DE202007006289U1 22.11.2007
Titel Lattenhalter für Unterbetten
Anmelder Schwenk, Hans Ulrich, Dipl.-Ing., 72766 Reutlingen, DE
DE-Aktenzeichen 202007006289
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 30.04.2007
IPC-Hauptklasse A47C 23/06(2006.01)A, F, I, 20070430, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Unterbett zum nachgiebigen Auflegen von Matratzen, mit zwei parallelen, im Stranggussverfahren gefertigten Längsholmen, in denen Lattenhalter zum Aufnehmen von mit Federelementen bestückten Latten befestigbar sind. Die Latten können als Profilleisten oder Profilrohre ausgeführt sein.

Stand der Technik

In der EP 0 220 762 B1 ist eine Vorrichtung zum Einstellen der Höhe flexibler Latten relativ zu einem Bettrahmen offenbart. Die Vorrichtung enthält einen Lattenträger mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Ausnehmungen, die auf wenigstens zwei Bolzen aufsteckbar sind, die in einem am Bettrahmen befestigten Lager sitzen. Das Lager ist mittels einer Grundplatte am Bettrahmen zu befestigen. Über die Art des Befestigens macht die Druckschrift keine näheren Angaben.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

An einem Bettrahmen, dessen Längsholme aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall wie Aluminium bestehen, würde das Anbringen der Grundplatten mit den Bolzen ein maßhaltiges, mehrfaches Bearbeiten des Längsholmes erfordern.

Der Erfindung war daher die Aufgabe gestellt, Lagerelemente wie Bolzen zum Haltern von Lattenhaltern an Bettrahmen aus Metall ohne Bearbeiten der Längsholme befestigen zu können.

Sie löst diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Hauptanspruches genannten Merkmalen. Dadurch, dass die beiden im Strangpressverfahren hergestellten Längsholme eines Bettrahmens mit je einer hinterschnittenen Längsnut versehen sind, können in diese Nuten Halteglieder eingeführt werden, an denen Haltestifte zum Aufstecken von Lattenhaltern auch in unterschiedlichen, von Bettrahmen zu Bettrahmen und auch innerhalb eines Bettrahmens wechselnden Stellungen befestigt werden können, ohne dass der Längsholm weiterer Bearbeitung bedarf.

Das Befestigen der Halteglieder längs der Nut im Längsholm erfolgt vorteilhafter Weise dadurch, dass die in Bohrungen in sie einpressbaren oder einschlagbaren Haltestifte sie aufgeweitet und dadurch in der Nut fixiert werden.

Die Lattenhalter weisen jeweils zwei beabstandete Gruppen mit mehreren Steckbuchsen auf, von denen jeweils eine Steckbuchse auf einen der beiden einem Lattenhalter zugeordneten Haltestift aufsteckbar ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, die Steckbuchsen einer der Gruppen längsrund auszuführen, so dass unterschiedlich sitzende Steckbuchsen aus den beiden Gruppen auf die beiden einem Lattenhalter zugeordneten Haltestifte aufsteckbar sind. Dadurch wird erreicht, dass ein Lattenhalter schräg steht, was beim Übergang zwischen unterschiedlichen Höhenstellungen von Lattenhaltern erwünscht sein kann.

Spezielle Beschreibung der Erfindung

In den Figuren der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen

1 den Querschnitt durch einen Längsholm und einen Lattenhalter in einer einen Befestigungsbolzen enthaltenen Ebene;

2 den Querschnitt durch einen Lattenhalter in einer die Aufnahme der Latte enthaltenden Ebene;

3 die Ansicht eines Lattenhalters von der Seite des Längsholms;

4 eine perspektivische Ansicht eines Haltegliedes.

Ein Bettrahmen besteht aus je zwei, im Rechteck angeordneten und miteinander verbundenen Längs- und Querholmen. Der Längsholm 1 der 1 besteht aus einem im Strangpressverfahren fertig hergestellten Profil aus Leichtmetall, insbesondere Aluminium, das auf einer seiner Seitenflächen eine sich über seine ganze Länge erstreckende, hinterschnittene Nut 2 aufweist. In diese Nut sind von der Stirnseite des Längsholms her Halteglieder 3 einschiebbar. Die Halteglieder weisen die Hinterschneidungen der Nut hintergreifende Halteleisten 4 auf und sind von einer Bohrung 5 durchzogen. Die Bohrung kann gegen die Spitze des Haltegliedes zu geringer werdenden Durchmesser aufweisen.

In die Bohrungen 5 der Halteglieder 3 sind Haltestifte 6 einschlagbar oder einpressbar – der Durchmesser der Haltestifte ist geringfügig größer als der lichte Durchmesser der Bohrungen. Dabei werden die Halteglieder 3 aufgeweitet und verklemmen sich in der Nut 2. Querschlitze 4' in den Haltegliedern erleichtern nicht nur das Aufweiten, sondern bewirken vor allem ein Aufweiten in einer Richtung, durch die die Halteleisten 4 hinter die Hinterschneidungen der Nut 2 gedrückt werden. Als Haltestifte können genormte DIN-Stifte dienen. Vorteilhafter Weise werden jedoch Stifte verwendet, die in dem in die Halteglieder 3 eindringenden Bereich entgegen der Einschlagrichtung zunehmenden Durchmesser aufweisen und damit das Aufweiten verstärken. Die Stifte können auch vorn mit einer Spitze 7 versehen sein, die sich in das Material des Längsholms 1 eindrückt und ein Halteglied 3 und auch den Haltestift 6 zusätzlich in ihrer Position fixiert.

Der Abstand der beiden Haltestifte 6 entlang des Längsholms 1, auf den ein Lattenhalter aufgesteckt werden soll, muss so sein, dass er dem Abstand von Steckbuchsen des Lattenhalters entspricht. Dies kann auf einfache Weise dadurch erreicht werden, dass auf einen Längsholm eine nicht näher dargestellte Schablone aufgelegt wird, die an den vorgesehenen Stellen Führungslöcher aufweist, durch die hindurch die Haltestifte 6 in die Bohrungen 5 der entsprechend positionierten Halteglieder 3 eingeschlagen werden. Auch ein Anzeichnen der vorgesehenen Positionen entlang des Längsholmes ist möglich.

Auf die aus den Längsholmen 1 gegen das Innere des Bettrahmens heraus ragenden Abschnitte 10 der Haltestifte 6 werden Lattenhalter 11 aufgesteckt, von denen in den 1 bis 3 ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Der Lattenhalter ist vorteilhafter Weise als Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt und weist in seinen Endbereichen zwei Gruppen von mehreren, beispielsweise wie dargestellt drei übereinander angeordneten, auf den Durchmesser der Haltestifte 6 abgestellten Steckbuchsen 12, 12' auf. Durch Aufstecken je einer Steckbuchse aus jeder der beiden Gruppen auf zwei Haltestifte kann der Lattenhalter in – hier – drei unterschiedlichen Höhenlagen in definierter Stellung am Längsholm 1 befestigt werden.

Normaler Weise werden einander entsprechende Steckbuchsen 12 aus den Gruppen auf Haltestifte 6 aufgesteckt und die durch die Lattenhalter 11 gehalterten Latten 13 eben gehalten. Es können aber auch unterschiedlich positionierte Steckbuchsen auf Haltestifte aufgesteckt werden, die Latten stehen dann geneigt. Um dies zu ermöglichen, sind die Steckbuchsen 12' auf einer Seite eines Lattenhalters länglich ausgeführt. Eine Neigung einer Latte 13 kann am Übergang zwischen höher und tiefer liegenden Gruppe von Latten erwünscht sein.

Wie aus den 1 und 2 ersichtlich, sind die Steckbuchsen 12 nicht durchgehend, um ein Herauswandern der Haltestifte 6 zu verhindern. Auch die Enden der Latten 13 liegen an der Rückwand 11'' des Lattenhalters 11 an, um sein Herabfallen von den Haltestiften zu verhindern. Zum Versetzen des Lattenhalters muss die Latte entnommen werden, nur dann kann der Lattenhalter auf andere Haltestifte umgesteckt werden.

Die Latten 13 sind durch Nasen 14 an Zungen 16 des Lattenhalters 11 gehaltert. Die Zungen sind an Fortsätzen 15 zurück drückbar. Wenn die Zungen zurück gedrückt werden, wird die Latte 13 zur Entnahme frei gegeben.

1
Längsholm
2
hinterschnittene Nut
3
Halteglied
4
Halteleisten
5
Bohrung im Halteglied
6
Haltestift
7
Spitze am Haltestift
8
9
10
Abschnitt eines Haltestiftes
11
Lattenhalter
12
Steckbuchsen
13
Latte
14
Nase
15
Fortsatz
16
Zunge


Anspruch[de]
Unterbett zum nachgiebigen Auflegen von Matratzen, mit zwei parallelen, im Stranggussverfahren gefertigten Längsholmen, in denen Lattenhalter zum Aufnehmen von mit Federelementen bestückten Latten befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsholme (1) auf ihren dem Unterbett zugewandten Flächen je eine hinterschnittene Nut (2) aufweisen, in die Halteglieder (3) mit die Nut hintergreifende Halteleisten (4) und mit Bohrungen (5) einführbar sind, wobei in die Bohrungen Haltestifte (6) einpressbar oder einschlagbar sind, auf deren aus den Längsholmen ragenden Abschnitten (10) mit mindestens zwei Steckbuchsen (12, 12'') versehene Lattenhalter (11) aufsteckbar sind. Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteglieder (3) durch Einpressen oder Einschlagen der Haltestifte (6) in deren Bohrungen (5) aufweitbar und im Längsholm (1) verankerbar sind. Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außendurchmesser der Haltestifte (6) geringfügig größer sind als der Innendurchmesser der Bohrungen (5). Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außendurchmesser Haltestifte (6) entgegengesetzt zur Einschlagrichtung zunehmenden Außendurchmesser aufweisen. Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lattenhalter (11) Gruppen mehrerer, übereinander angeordneter Steckbuchsen (12, 12'') im Abstand voneinander aufweisen, mittels derer sie auf die Haltestifte (6) aufsteckbar sind. Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Paare von Haltegliedern (3) mit Haltestiften (6) im Abstand der Steckbuchsen (12, 12'') in den Lattenhaltern (11) im Längsholm (1) angeordnet sind. Unterbett mit Lattenhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckbuchsen (12'') einer Gruppe von Steckbuchsen längsrund ausgeführt sind. Unterbett mit Lattenhalter nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestifte (6) Spitzen (7) aufweisen, die beim Einpressen oder Einschlagen der Haltestifte durch die Bohrungen (5) der Halteglieder (3) in den Längsholm (1) eindringen und ihre Stellungen damit zusätzlich fixiert sind.






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