PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007009363U1 22.11.2007
Titel Ein Dosierdeckel für Gläser und Dosen zum Gebrauch vom Instandkaffeegranulat
Anmelder Gennadii, Shmoish, 20535 Hamburg, DE
DE-Aktenzeichen 202007009363
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 04.07.2007
IPC-Hauptklasse B65D 83/06(2006.01)A, F, I, 20070704, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 8/02(2006.01)A, L, I, 20070704, B, H, DE   B65D 47/06(2006.01)A, L, I, 20070704, B, H, DE   B65D 47/04(2006.01)A, L, I, 20070704, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Üblicherweise werden Instandkaffeedosen oder Gläser mit einem verschließbaren Deckel hergestellt. Um an das Kaffeepulver zu gelangen, wird der Deckel abgeschraubt und das Kaffeepulver nach Augenmaß oder mit einem Löffel in eine Tasse geschüttet. Anschließend wird der Deckel wieder auf das Glas oder die Dose geschraubt. Der Löffel wird beiseite gelegt. Diese Prozedur wird so lange wiederhollt, bis das Glas oder die Dose leer ist.

Die im Schutzanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zu grunde, einen Deckel für eine Dose zu schaffen, mit dem das instandpulver schnell, genau dosiert und bequem verwendet werden kann, ohne den Deckel jedesmal ab und aufzuschrauben und das Pulver nach Augenmaß zu dosieren. Der Gebrauch eines Löffels ist überflüssig.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch aufgeführten Merkmalen gelöst.

Durch drücken mit Finger auf den bewegliche Teil meiner Erfindung wird erreicht, das eine konstante Menge des Kaffeepulvers austritt. Diese Prozedur dauert nur wenige Sekunden. Eine regelmäßige Dosierung ist gewährleistet.

Diese Dosiererfindung kann auch für andere granulatänliche Mittel verwendet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen 1 bis 4 erläutert. Es zeigen:

Zeichnung 1: Dosierdeckel – Gesamtansicht.

Zeichnung 2: Alle 4 Teile des Dosierdeckels.

Zeichnung 3: Deckel 1 und Schieber 2 von Innenseite.

Zeichnung 4. Drei Zustände des Dasierdeckels.

In den Zeichnungen ist der Dosierdeckel mit Deckel 1, Schieber 2, Schieber 3 und Feder 4 dargestellt.

Im Normalzustand ist die Dosierkammer 5 von der Innenseite zum Pulver geöffnet. Das Pulver kann durch drehen des Glases in die Dosierkammer gelangen. Pulverabgabe ist zum Entnehmen geschlossen (Zustand A, Zeichnung 4).

Durch Schieben – Drücken des Federmechanismus wird die Dosierkammer zum Pulver geschlossen (Zustand B), bei weiteren Drücken öffnet sich die Dosierkammer zur Abgabe des Pulvers (Zustand C).

Mit loslassen des Schiebefedermechanismus wird der Dosierdeckel wieder in den Normalzustand versetzt. Es kann sofort wieder dosiert werden.


Anspruch[de]
Der Dosierdeckel besteht aus 4 Teilen:

Deckel 1 mit Dosierkammer 5, Führungsschienen 6 und 11, Federhalterung 9. Schieberteil 2 mit Federhalterung 12 und Nockenlöcher 8. Schieberteil 3 mit Dosieröffnung 10 und Nocken 7. Feder 4.
Schieber 2 und Schieber 3 sind durch Nocken 7 und Nockenlöcher 8 miteinander fest verbunden und werden mittels Schienen 6 und 11 stabilisiert und geführt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com