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Dokumentenidentifikation DE202007010286U1 22.11.2007
Titel Applikationsstift, insbesondere Mal- und/oder Zeichenstift
Anmelder Linhardt Metallwarenfabrik GmbH & Co. KG, 94234 Viechtach, DE
Vertreter Patentanwälte Graf Wasmeier Glück, 93049 Regensburg
DE-Aktenzeichen 202007010286
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 20.07.2007
IPC-Hauptklasse B43K 23/12(2006.01)A, F, I, 20070720, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 23/08(2006.01)A, L, I, 20070720, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf einen Applikationsstift gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 1.

Ein Applikationsstift in Sinne der Erfindung generell ein Stift mit einer Applikationsspitze zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf einen Untergrund, insbesondere ein Mal- und/oder Zeichenstift. Ein Applikationsstift im Sinne der Neuerung ist aber beispielsweise auch ein Lackstift, ein medizinischer oder kosmetischer Stift zum Ausbringen einer medizinisch oder kosmetisch wirkenden Substanz z.B. auf eine Körperfläche usw..

Aufgabe der Neuerung ist es, einen Applikationsstift aufzuzeigen, der mit einfachen Mitteln und ohne eine grundsätzliche Änderung des Stiftaufbaus und/oder Stiftdesigns eine Kindersicherung bietet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Stift entsprechend dem Schutzanspruch 1 ausgebildet.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Neuerung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Elemente eines als Schreib- und/oder Zeichenstift ausgebildeten Applikationsstiftes mit Kindersicherung gemäß der Neuerung;

2 in perspektivischer Einzeldarstellung das Mundstück des Stiftes der 1;

3 die Steckkappe des Stiftes der 1.

Der in der 1 allgemein mit 1 bezeichnete Schreib- und/oder Malstift besteht in an sich bekannter Weise aus einem hülsenartigen, beispielsweise aus Metall, z.B. aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, oder aber aus Kunststoff gefertigten Schaft 2, der einen an einem Ende des Schaftes verschlossenen Innenraum zur Aufnahme einer Schreib- oder Malflüssigkeit (Tinte) bildet. An seinem anderen, offenen Ende ist der Schaft 2 mit einer Außenverrippung versehen, auf die der im Wesentlichen hülsenartige Abschnitt 3.1 eines Mundstückes 3 durch Aufdrücken bzw. Aufprellen befestigt ist. Das als Formteil aus Kunststoff hergestellte Mundstück 3 ist an seiner dem Schaft 2 abgewandten Seite mit einem an der Außenfläche kegelförmig ausgebildeten Abschnitt 3.2 und an diesen anschließend mit einem hülsenförmigen Abschnitt 3.3 mit reduziertem Außendurchmesser ausgebildet. Am Übergang zwischen den Abschnitten 3.1 und 3.2 ist eine die Achse des Stiftes 1 konzentrisch umschließende und radial außen offene Rastnut oder Rastrille 4 eingeformt, und zwar zusammen mit mehreren um die Achse des Stiftes verteilten Öffnungen 4.1, die jeweils an der Kegelfläche des Abschnittes 3.2 offen sind und mit ihrem Boden niveaugleich in den Boden der Rastrille 4 übergehen.

Das Mundstück 3 ist mit einer durchgehenden Öffnung versehen, in der das die Applikatorspitze, d.h. bei der dargestellten Ausführung die Schreib- oder Malspitze 5.1 bildende Element 5 aufgenommen ist, sodass dieses Element mit seiner die Schreib- oder Malspitze 5.1 bildenden Teillänge und mit einer weiteren Teillänge 5.2 beidendig aus dem Mundstück 3 vorsteht.

Zum Verschließen des Stiftes 1 ist eine als Formteil aus Kunststoff hergestellte Steckkappe 6 vorgesehen, die auf die Abschnitte 3.2 und 3.3 des Mundstückes 3 aufsetz- bzw. steckbar ist, sodass nach dem Aufsetzen die Schreib- und Malspitze 5.2 nach außen hin abgedichtet in der Steckkappe 6 aufgenommen ist und an der Öffnung der Steckkappe 6 bzw. an der dortigen inneren Öffnungsfläche vorgesehene Rasten 7 in die Rastrille 4 einrasten und die Steckkappe 6 am Mundstück verriegeln.

Die von Vorsprüngen gebildeten Rasten 7 sind hinsichtlich ihrer Anzahl und Verteilung um die Achse der Steckkappe 6 und damit auch um die Achse des mit der Steckkappe verschlossenen Stiftes 1 identisch mit der Anzahl und Verteilung der Öffnungen 4.1. Weiterhin ist die Breite der Öffnungen 4.1 gleich oder nur geringfügig größer als die Breite der Rasten 7, sodass ein Öffnen des Stiftes bzw. ein Abnehmen der am Mundstück 3 verrasteten Steckkappe 6 nur dann möglich ist, wenn die Steckkappe 6 um ihre Achse in eine nicht verriegelte Stellung gedreht ist, in der sich die Rasten 7 jeweils unmittelbar an einer Öffnung 4.1 befinden, sodass ein Abnehmen der Steckkappe 6 bei sich durch die Öffnungen 4.1 hindurch bewegenden Rasten 7 möglich ist.

Die für das Öffnen des Stiftes 1 notwendige Drehstellung bzw. nicht verriegelte Stellung der Steckkappe 6 ist durch Markierungen 8 und 9 an der Außenfläche des Mundstückes 3 bzw. der Steckkappe 6 angezeigt, d.h. nur dann, wenn sich die Markierungen 8 und 9 decken, ist das Abnehmen der Steckkappe 6 möglich. Zur Sicherung des geschlossenen Stiftes 1 wird die Steckkappe 6 gegenüber dieser nicht verriegelte Stellung verdreht.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

1
Schreib- und/oder Malstift
2
Schaft
3
Mundstück
3.1–3.3
Abschnitt des Mundstückes 3
4
Rastrille
4.1
Entriegelungsöffnung
5
Applikatorelement
5.1
Schreib- und/oder Malspitze
5.2
Abschnitt
6
Steckkappe
7
Rast
8
Markierung am Mundstück
9
Markierung an der Steckkappe


Anspruch[de]
Applikationsstift, insbesondere Mal- und/oder Zeichenstift, mit einem eine Flüssigkeit, beispielsweise eine Schreib- und/oder Zeichenflüssigkeit (Tinte) aufnehmenden hülsenartigen Schaft (2), mit einem an dem Schaft vorgesehenen Mundstück (3) mit Applikatorspitze (5.1) sowie mit einer auf das Mundstück (3) aufsetzbaren und in diesem Zustand die Applikatorspitze (5.1) dicht verschließenden Steckkappe (6), dadurch gekennzeichnet, dass am Mundstück (3) sowie an der Steckkappe (6) Verriegelungsmittel vorgesehen sind, die die auf das Mundstück (3) aufgesetzte Steckkappe (6) gegen ein Abnehmen verriegeln und durch Drehen der Steckkappe (6) in wenigstens eine entriegelte Drehstellung zum Abnehmen der Steckkappe (6) vom Mundstück (3) entriegelbar sind. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verriegelung der Steckkappe (6) an dieser und/oder am Mundstück (3) wenigstens eine Rast (7) gebildet ist, die mit einer Gegenrast (4) am Mundstück (3) und/oder an der Steckkappe (6) zusammenwirkt, und dass die Gegenrast (4) so ausgebildet ist, dass in der entriegelten Drehstellung die wenigstens eine Rast (7) außer Eingriff mit der wenigstens einen Gegenrast (4) ist. Stift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Rast (7) von wenigstens einem Vorsprung und die wenigstens eine Gegenrast von einer Rastrille (4) gebildet sind, und dass die Rastrille (4) mit einer seitlichen Ausnehmung oder Öffnung (4.1) ausgebildet ist, über die die wenigstens eine Rast (7) in der entriegelten Drehstellung der Steckkappe (6) beim Abziehen dieser Kappe aus der Rastrille (4) herausbewegbar ist. Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öffnung (4.1) eine Breite aufweist, die gleich, oder geringfügig größer ist als die Breite der wenigstens einen Rast (7).






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