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Dokumentenidentifikation DE202007011072U1 22.11.2007
Titel Bett
Anmelder Phi-ton Holding BV, Arnheim, NL
Vertreter Kaewert, K., Rechtsanw., 40593 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 202007011072
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.11.2007
Registration date 18.10.2007
Application date from patent application 08.08.2007
IPC-Hauptklasse A47C 19/02(2006.01)A, F, I, 20070808, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 12/54(2006.01)A, L, I, 20070808, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Bett mit einem Rahmen, der eine Matratze aufnimmt und einer Umrandung des Rahmens, vorzugsweise mit einer Umrandung, die zugleich den Rahmen trägt.

Betten sind in diversen Ausführungsformen bekannt.

Neuzeitliche Betten besitzen eine Matratze. Die üblichen Matratzen bedürfen einer unterstützenden Auflage. Dies leistet in der Regel ein Rahmen. Der Rahmen ist von einer Umrandung umgeben. Die Umrandung hält zumeist den Rahmen. Die Umrandung wird auch als Bettgestell bezeichnet.

Die Bettgestelle sind mit den Rahmen üblicherweise so abgestimmt, daß sie einheitliche Betthöhen bilden. Daneben gibt es Sonderbauweisen, auch Betten, die extrem niedrig angeordnet sind, wahlweise Betten, die ohne Füße auf dem Boden stehen.

Die Erfindung will die Wünsche nach unterschiedlichen Betthöhen mit einer einzigen Ausführung erfüllen. Nach der Erfindung wird das durch ein Bett mit einer Bettumrandung erreicht, in der der Bettrahmen in unterschiedlichen Höhen montierbar ist.

Die Montage kann durch Verschrauben des Bettrahmens oder durch Einhängen des Bettrahmens oder durch eine Steckverbindung oder durch die Befestigung von Konsolen und Auflegen des Bettrahmens auf den Konsolen erfolgen.

Für die Verschraubung und/oder für die Steckverbindung können innen an der Bettumrandung vorgebohrte Löcher vorgesehen sein. Die Löcher besitzen einen Abstand voneinander, der vorzugsweise nicht größer als 5 cm ist, noch weiter bevorzugt nicht größer als 2,5 cm ist.

Bei der Verarbeitung von ausreichend festem Material für die Umrandung können die Schrauben und Stifte unmittelbar in das Material greifen.

Solches Material ist zum Beispiel Holz mit einer Festigkeit wie Buche. Auch Bei der Verarbeitung weniger festen Materials, insbesondere bei der Verarbeitung von Spanplatten für die Umrandung sind vorzugsweise größere Bohrungen mit Einsätzen vorgesehen, die eine günstige Kraftübertragung auf die Umrandung sicherstellen.

Bei geringem Abstand der Bohrungen kann es von Vorteil sein, die Bohrungen von der Vertikalen nach rechts und/oder links horizontal zu versetzen. Dadurch wird der Abstand zwischen den Bohrungen oder Einsätzen größer und die Belastung des umgebenden Materials geringer.

Anstelle der Bohrungen können auch vertikale Nuten in die Bettumrandung gearbeitet werden. Wahlweise können in den Nuten Stäbe mit den oben erläuterten Bohrungen befestigt werden. Vorzugsweise sind die Stäbe so weit nach unten geführt, daß sie unmittelbar auf den Füßen des Bettes oder unmittelbar auf dem Untergrund aufstehen, so daß die Belastung aus der Auflage des Bettrahmens und aus der Benutzung des Bettes günstig abgeleitet wird.

Die Stäbe können auch ihrerseits mit Nuten versehen sein, die in Abständen mit Ausnehmungen versehen sind, die sich in horizontaler Richtung erstrecken, so daß ein flacher Stab, der sich von einer Umrandungsseite aus deren Nut in die Nut der gegenüberliegenden Umrandungsseite erstreckt, durch Drehen in eine Stellung gebracht werden kann, in der er in der in der Nut auf und ab bewegt wird, bis er die gewünschte Stellung erreicht hat. In der gewünschten Stellung kann der Stab wieder gedreht werden, so daß er in die sich horizontal erstreckende Ausnehmung greift.

Es können in den Ecken der Bettumrandung auch Profile vorgesehen sein, die sich mit einer vertikal verlaufenden Kante in den umschlossenen Innenraum erstrecken. In die Kante sind solche Ausnehmungen eingearbeitet, daß ein eingelegter Stab in der gewünschten Stellung nicht herausfällt und der Bettrahmen aufgelegt werden kann.

Wahlweise werden auch verschiedene Metallbeschläge, insbesondere Beschläge aus Stahl, verwendet, welche einzelne oder mehrere der oben beschriebenen Funktionen erfüllen. Darüber hinaus können zusätzliche Funktionen erfüllt werden. Es können auch mit einem einzigen Beschlag alle Funktionen durch den Beschlag erfüllt werden.

Im einfachsten Fall finden Winkel Verwendung. Mit den Winkeln können die Wände oder Bretter oder Platten, aus denen die Umrandung gefertigt wird, zusammen gehalten werden. Es können zwei oder mehr Winkel zum Einsatz kommen, von denen mindestens jeweils ein Winkel am oberen und unteren Ende einer Stoßstelle der Wände, Bretter oder Platten der Umrandung montiert wird. Es kann auch ein einziger Winkel diese Aufgabe erfüllen, der vom oberen Ende bis zum unteren Ende reicht.

Für die Positionierung des Bettrahmens ist wahlweise gleichfalls ein Winkel vorgesehen. Alle Winkel können mit den Wänden, Bretter oder Platten verschraubt werden. Günstig ist, wenn der zur Bestigung des Bettrahmens dienende Winkel zwei Schenkel besitzt, die zwischen sich einen rechten Winkel einschließen. Auch andere Konstruktionen sind möglich.

Günstig ist, wenn dieser Winkel mit einem an der Umrandung befestigten Schenkel vertikal angeordnet ist und mit dem freien Schenkel in den Innenraum der Umrandung ragt. Auf dem freien Schenkel wird der Bettrahmen aufgelegt. Von Vorteil ist, wenn der befestigte Schenkel dabei nach oben weist. Dann wird dieser Schenkel von dem Bettrahmen an einem Abheben von der Umrandung gehindert. Das verleiht der Konstruktion zusätzliche Sicherheit.

In einer weiteren Variante ist ein zur Verbindung von zwei aneinander stoßenden Wänden, Bretter oder Platten einer Umrandung vorgesehener Winkel mit einem horizontal verlaufenden Steg versehen, der die beiden Schenkel verbindet. Das wird im weiteren als Eckprofil bezeichnet. Der Steg des Eckprofils hat die gleiche Aufgabe wie der oben erläuterte, in den Innenraum der Umrandung weisende Schenkel. Der Steg trägt den Bettrahmen.

Von Vorteil ist, wenn der Bettrahmen mit dem Eckprofil bzw. dem vorstehenden Winkelprofil verschraubt wird. Dazu sind in dem Steg des Eckprofils bzw. in dem nach innen ragenden freien Schenkel des Winkelprofils Schraublöcher vorgesehen. Das gibt dem Bett mehr Stabilität.

Wahlweise kann auch ein Winkelprofil zur Verbindung von zwei aneinander stoßenden Wänden, Bretter oder Platten einer Umrandung zur Anwendung kommen, das mit Schraubenlöchern zum Anschrauben einer Konsole versehen ist.

Von Vorteil sind Winkelprofile mit einer Vielzahl gleichmäßig verteilter Schraubenlöcher in beiden Schenkeln versehen sind. Von der Vielzahl der Schraubenlöcher kann eine kleinere Zahl ausgewählt werden, die für eine ausreichende Verschraubung erforderlich sind. Dies ist von Vorteil, um sowohl eine Umrandung für ein Ein-Personen-Bett als auch eine Umrandung für ein Doppelbett herzustellen. Dann kann mit den gleichen Profilen und den gleichen Schrauben am Doppelbett wie am Ein-Personen-Bett gearbeitet werden und den höheren Festigkeitsanforderungen des Doppelbettes durch eine erhöhte Schraubenzahl bzw. den geringeren Festigkeitsanforderungen der Umrandung für ein Ein-Personen-Bett durch eine geringere Schraubenzahl Rechnung getragen.

Es ist noch vorteilhafter, den Durchmesser der Schraubenlöcher und deren Abstand der vorgesehenen Verschraubung der Konsolen anzupassen.

Das Profil erlaubt es, die Schrauben auch in geringem Abstand voneinander zu setzen, der ohne Profil für eine sichere Verschraubung nicht möglich wäre.

Vorteilhafterweise lassen sich die Eckprofile auch zur Montage/Befestigung von Füßen für das Bett nutzen. Die Füße können sich nunmehr auf unterhalb der Umrandung sichtbaren Bereich beschränken.

Schließlich lassen sich die Eckprofile auch nutzen, um außen an der Bettumrandung im Bereich der Ecken Zierkanten zu montieren.

Die äußeren Abmessungen der Matratze sind kleiner als die zugehörigen Innenabmessungen der Umrandung. Dadurch ist gewährleistet, daß die Matratze in die Umrandung eingelegt werden kann und von der Umrandung gehalten wird. Vorzugsweise ragt die Matratze mindestens 1 cm in die Umrandung, noch weiter bevorzugt mindestens 2 cm in die Umrandung und höchst bevorzugt mindestens 3 cm in die Umrandung.

Die Einstellbarkeit des Bettrahmens kann auch genutzt werden, um eine Anpassung des Betts an die vom Käufer jeweils ausgesuchten Matratzen zu bewirken. Bei geringer Matratzendicke ergibt sich eine hohe Stellung des Bettrahmens.

Bei hoher Matratzendicke ergibt sich eine niedrige Dicke des Bettrahmens. Statt einer dicken Matratze können auch zwei oder mehr Matratzen übereinander gelegt werden.

Soweit dabei mehrere Matratzen übereinander gelegt werden und die oberste Matratze oberhalb der Oberkante der Bettumrandung liegt, kann es von Vorteil sein, die oberste Matratze an der darunter liegenden Matratze zu fixieren. Dazu ist eine lösbare Verbindung günstig, zum Beispiel eine Klettverbindung. Die Klettverbindung kann streifenförmig sein, zum Beispiel kopfseitig und fußseitig angeordnete Streifen besitzen.

Bei mehreren Matratzen ist es von Vorteil, wenn die oberste Matratze einlagig oder mehrlagig aus Abstandstextilien wie Abstandsgewirke, Abstandsgewebe oder Abstandsgestricke oder Abstandsgehäkel besteht. Einzelheiten einer solchen Matratze sind in der PCT/EP2005/012416 beschrieben. Abstandstextilien besitzen in jeder Lage zwei Schichten, die durch Stege aus Filamente, Fasern oder Fäden miteinander verbunden sind. Die Filamente, Fasern oder Fäden werden dabei so geführt, daß sie sowohl die beabstandeten Schichten als auch die sie verbindenden Stege bilden. Die verschiedenen Lagen eines mehrlagigen Abstandstextiles sind vorzugsweise miteinander verbunden. Zur Verbindung eignet sich ein Nähen, Nadeln und dergleichen. Die Verbindung soll nach Möglichkeit die Vorteile von Abstandstextilien nicht beeinträchtigen. Dazu gehören Luftdurchlässigkeit und Feuchtigkeitsdurchlässigkeit wie auch die Reinigungsmöglichkeit.

Die Matratze aus Abstandstextilien ist vorzugsweise mit einer Umhüllung versehen. Als Umhüllung findet vorzugsweise gleichfalls ein Abstandstextil Verwendung, nur wesentlich dünner als die Lagen in der Matratze.

Die oben beschriebene Matratze aus Abstandstextilien kann mit beliebigen unteren Matratzen kombiniert werden. Günstig ist, wenn der Härtegrad der Matratzen nach unten hin zunimmt, so daß die obere Matratze weicher als die untere Matratze ist. Handelsüblich werden 3 Härtegrade unterschieden. Davon unabhängig können beliebige Sonderhärtegrade Anwendung finden.

Die untere Matratze, kann eine Federkernmatratze, eine Latexmatratze, eine Schaumstoffmatratze, auch eine Wassermatratze sein.

Bei den Federkernmatratzen unterscheidet man die Taschenfederkernmatratzen und die Tonnentaschenfederkernmatratzen. Bei den Latexmatratzen sind Naturlatex und Schichtlatex als Unterarten bekannt.

Bei den Schaumstoffmatratzen kommt Kaltschaumstoff oder viskoelastischer Schaumstoff vor.

Federkernmatratzen besitzen einen Federkern. Klassisch ist der Bonnelfederkern mit Stahlfedern in taillierter Form, die durch eine Spirale miteinander verbunden sind. Die Federn können diverse andere Beschaffenheit besitzen. Vorzugsweise werden die Federkerne in Reiehn von Stofftaschen eingenäht und diese Reihen zu einer Fläche in Matratzengröße montiert. Montiert heißt üblicherweise verklammert oder verklebt.

Über dem Federkern sind verschiedene Materialien als Polsterung verarbeitet. Dort kommt vor: Filz und/oder Vlies, Schaumstoff, Wolle, Rosshaar, Viskose.

Die Federkernmatratzen bieten ein gutes Raumklima. Eindringende Feuchtigkeit wird an die Außenluft abgegeben. Preislich handelt es sich bei schlichten Matratzen um eine kostengünstige Ware.

Die Nachteile bekannter Federkernmatratzen werden in der Kombination mit Matratzen aus Abstandstextilien nicht relevant, weil die Abstandstextilien alle Nachteile kompensieren.

Wahlweise können die Federkernmatratzen auch noch zusätzlich mit einer Lage aus Abstandstextil versehen sein.

Die Bettumrandung besitzt vorzugsweise nicht nur eine Bretter oder Plattenkonstruktion, die in der oben beschriebenen Form tragfähig ist. Außen ist wahlweise noch eine Polsterung und/oder ein Textilbezug vorgesehen. Der Polsterung kann mit einem entsprechenden Kunststoffschaum die jeweils gewünschte Form gegeben werden, glatt und eben oder konvex und gewölbt.

Für den Textilbezug ist eine Lösbarkeit zum Zwecke der Reinigung bzw. Auswechselung günstig. Die Lösbarkeit kann mit einer Klettverbindung erreicht werden.

Mit dem erfindungsgemäßen Bett können ohne weiteres Höhen von 40 bis 60 cm und mehr an dem Bett eingestellt werden.

In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.

1 zeigt ein Bett mit einer Bettumrandung 1, einem von der Bettumrandung umschlossenen Bettrahmen 10 und Matratzen 2, 3 und 4. Die Matratze 2 besteht aus mehreren Lagen eines Abstandsgewirkes und einer Umhüllung aus einem Textil.

Die Matratze 3 ist eine Taschenfederkernmatratze.

Zwischen den Matratzen 2 und 3 ist noch eine weitere Matratze 4 aus einem Abstandsgewirke vorgesehen.

Die Matratzen besitzen von oben nach unten eine zunehmende Stauchhärte.

Alle Matratzen werden von dem Bettrahmen 10 getragen, der mit den Wänden 7 der Umrandung fest verschraubt ist.

Dabei ist die Höhe des Bettrahmens 10 so gewählt, daß die oben liegende Matratze 2 ein Maß 8 von der Bettumrandung umschlossen ist.

Im Ausführungsbeispiel beträgt das Maß 3 cm.

Die Matratze 2 hat eine Dicke von 16 cm, die Matratze 4 eine Dicke von 4 cm.

Die Bettumrandung 1 ist außen noch mit einem Schaumstoffpolster versehen, dessen Kontur mit 6 bezeichnet worden ist.

Zu der Bettumrandung gehören Füße 5.

Die Höhe der Bettumrandung beträgt ohne Einreichung der Füße 40 cm.

Das Ausführungsbeispiel nach 2 besitzt gleichfalls eine obere Matratze 15 aus Abstandsgewirke, und zwar aus drei Lagen Abstandsgewirke. Es besitzt auch eine Bettumrandung 17 und einen die Matratzen tragenden Bettrahmen 18. Es unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach 1 durch eine Matratze 16, die aus einer oberen Lage Abstandsgewirke und einem darunter angeordneten Taschenfederkernteil besteht. Außerdem schließt die Bettumrandung 17 mit der Oberkante der Matratze 16 bündig ab.

Das Schaumstoffpolster hat eine Dicke von 3 cm.

Das Schaumstoffpolster bedeckt die Außenwand der Bettumrandung nur soweit, daß oben ein Rand von 4 cm frei bleibt. Außerdem ist am oberen Rand des Schaumstoffpolsters eine Keder 19 als Verzierung vorgesehen.

Außerdem sind Füße 20 mit einer Länge in jeder gezeigten Richtung von 10 cm und einer Höhe von 2,5 cm dargestellt.

Das Schaumstoffpolster ist nach 3 am unteren Rand 25 und am oberen Rand 26 mit einem Klettband zur Befestigung eines Textilbezuges versehen.

4 zeigt eine Innansicht der Bettumrandung mit einem Stoß zweier Bretter 30 und 31 und einem darin vorgesehenen Bettrahmen 32.

Die 5 und 6 zeigen zwei alternativen zu Verbindung der Bretter und des Bettrahmens.

Nach 5 wird die Verbindung durch ein Eckprofil gebildet. Das Eckprofil ist aus einem Winkelprofil 35 und einem Steg 37 zusammengesetzt. Das Eckprofil 35 ist mit diversen Schraubenbohrungen 36 versehen. Das Eckprofil wird so in der in 4 mit 33 bezeichneten Ecke/Stoß zwischen den Bretten positioniert, daß der Bettrahmen 32 mit dem Steg 37 unterfaßt wird. Durch die Schraubenbohrungen 36 werden nach Bedarf Schrauben in die Bretter 30 und 31 gebohrt.

Nach 6 sind unterschiedliche Winkel vorgesehen. Neben Winkeln, die wie ein Winkel 35 (ohne Steg 37) zur Verbindung der Bretter am Stoß verschraubt werden sind an anderer Stelle Winkel 41 mit den dort mit 40 bezeichneten Brettern verschraubt. Die Winkel 41 ragen mit ihrem verschraubten Schenkel nach oben, während der frei Schenkel den mit 42 bezeichneten Bettrahmen unterfasst. Mit 43 ist ein Textil bezeichnet, das an dem Bettrahmen befestigt ist und eine Unterfederung für die Matratzen bildet.


Anspruch[de]
Bett mit einem Bettrahmen und einer Bettumrandung aus Platten oder Brettern oder Wänden, dadurch gekennzeichnet, daß der Bettrahmen in unterschiedlichen Höhen in der Umrandung montierbar ist. Bett nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schraubverbindung oder eine Steckverbindung des Bettrahmen mit der Umrandung und/oder eine Auflage des Bettrahmens auf Konsolen und/oder in der Umrandung einhängbare Bettrahmen. Bett nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch

a) eine Vielzahl vorgebohrter Schraubenlöcher oder

b) eine Vielzahl vorgebohrter Löcher für Steckverbindungen oder

c) Öffnungen zum Einlegen oder Einhängen von Profilen in der Bettumrandung und/oder in Profilen zur Verbindung der Platten oder Bretter oder Wänden an deren Stoßstellen an den Ecken des Bettes.
Bett nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Verwendung von Holzprofilen und/oder Metallprofilen zur Verbindung der Platten oder Bretter oder Wänden an deren Stoßstellen an den Ecken des Bettes Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch

a) Winkelprofile mit einer Vielzahl von Schraubenlöchern und durch Konsolen, die durch die Schraubenlöcher hindurch an der Bettumrandung verschaubbar sind und den Bettrahmen tragen

b) Eckprofile, die in unterschiedlichen Höhen mit der Bettumrandung verschraubbar sind und den Bettrahmen tragen
Bett nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbarten Bohrungen und/oder Öffnungen höchstens einen Abstand von 5 cm besitzen. Bett nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbarten Bohrungen und/oder Öffnungen höchstens einen Abstand von 2,5 cm besitzen. Bett nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die in vertikaler Richtung mit geringem Abstand angeordneten Bohrungen oder Öffnungen in horizontaler Richtung versetzt zueinander angeordnet sind. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch Öffnungen zum Einlegen von Profilstäben in den Platten oder Brettern oder Wänden oder den Profilstäben an den Verbindungsstellen der Platten oder Bretter oder Wänden. Bett nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Nuten in den Platten oder Brettern oder Wänden, wobei in den Nuten Ausnehmungen vorgesehen sind, so daß Profilstäbe in den Nuten geführt und durch Drehung in Arretierungsstellung gebracht werden können. Bett nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Eckprofile mit Ausnehmungen zum Einlegen von Profilstäben an den Ecken. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch Winkelprofile aus Metall zum Verbinden der Platten oder Bretter oder Wände. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch Winkelprofile zum Aufnahme des Bettrahmens. Bett nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelprofile mit einem Schenkel in vertikaler Richtung an den Wänden oder Brettern oder Platten angeordnet sind und mit dem freien Schenkel in den von der Bettumrandung umschlossen Raum weisen. Bett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelprofile mit dem in vertikaler Richtung angeordneten Schenkel noch oben weisen und daß der Bettrahmen auf dem nach innen weisenden freien Schenkel oben aufliegt. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch ein Eckprofil zur Verbindung der Wände oder Bretter oder Platten und zur Aufnahme des Bettrahmens. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch Profile mit einer Vielzahl von Schraubenlöchern, von denen für eine Verschraubung nur ein Teil benötigt wird. Bett nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine Vielzahl gleichmäßig verteilter Schraubenlöcher. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 18. gekennzeichnet durch eine Verschraubung des Bettrahmens mit der Bettumrandung zu einem stabilen Gesamtsystem. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch eine Matratze, die mindestens 1 cm, vorzugsweise mindestens 2 cm und noch weiter bevorzugt mindestens 3 cm. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 20, gekennzeichnet durch mehrere übereinander liegende Matratzen, von denen mindestens die obere Matratze aus einem Abstandstextil besteht. Bett nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch eine untere Matratze, die an der Oberseite eine Schicht aus einem Abstandstextil besitzt. Bett nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstandstextil ein Gewirke ist. Bett nach einem der Ansprüche 21 bis 24, gekennzeichnet durch eine untere Matratze, die unten eine Federkernschicht besitzt.






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