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Dokumentenidentifikation DE60032514T2 22.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001241964
Titel SOFABETT
Anmelder I.S. Mäkinen OY, Vanhalinna, FI
Erfinder MÄKINEN, Auvo, Boca Raton, FL 33432, US
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Kraus & Weisert, 80539 München
DE-Aktenzeichen 60032514
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 26.10.2000
EP-Aktenzeichen 009729237
WO-Anmeldetag 26.10.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/FI00/00924
WO-Veröffentlichungsnummer 2001030207
WO-Veröffentlichungsdatum 03.05.2001
EP-Offenlegungsdatum 25.09.2002
EP date of grant 20.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 17/17(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlafcouch gemäß dem Oberbegriff des unten angegeben unabhängigen Anspruches, wobei die Schlafcouch in einer Couchposition oder in einer Bettposition verwendet werden kann. Eine solche Schlafcouch ist beispielsweise in der Patentveröffentlichung US 9,829,611 offenbart.

Die erfindungsgemäße Schlafcouch eignet sich besonders gut, an Orten verwendet zu werden, an welchen, z.B. aufgrund eines Mangels an Platz in dem Raum, eine separate Couch und ein Bett nicht angeordnet werden können. Daher kann ein Möbelstück, welches während der Tageszeit als Couch verwendet werden, zu einem Bett verändert werden, und die Möblierung eines Raums wird komfortabel und einfach veränderbar gemacht. In diesem Zusammenhang bedeutet die Schlafcouch ein Möbel, welches sowohl als Sitz als auch als Bett verwendet werden kann. Ein solches Möbel ist beispielsweise jede Sorte von Couch und Sessel, welche geöffnet und gefaltet werden kann.

Derzeit ist eine Vielzahl von verschiedenartigen Schlafcouchanordnungen bekannt, welche gemäß ihrer Öffnungsrichtung und somit gemäß ihrer Schlafrichtung in Schlafcouchen parallel zu der Rückenlehne, d.h. longitudinale Schlafcouchen, und in Schlafcouchen senkrecht zu der Rückenlehne, d.h. transversale Schlafcouchen, unterteilt werden können.

Longitudinale Schlafcouchen sind beispielsweise in den Patentveröffentlichungen US 5,271,109 und US 5,249,317 und in einer französischen Patentveröffentlichung FR 2 733 887 offenbart. Bei der Veröffentlichung US 5,271,109 ist eine longitudinale Schlafcouch mittels einer Klapprückenlehne ausgeführt, so dass ein Bettabschnitt aus einer nach hinten abgesenkten Rückenlehne gebildet wird. Bei der Veröffentlichung US 5,249,317 wird eine longitudinale Schlafcouch gebildet, indem ein Sitzabschnitt und vordere und hintere Teile der Rückenlehne, welche die Rückenlehne bilden, zusammengefügt in die Bettebene abgesenkt werden.

Bei der in der Veröffentlichung FR 2 733 887 offenbarten Couch ist die Rückenlehne durch ein Gleitstützteil ausgeführt, dessen Anheben den Endabschnitt des Sitzabschnitts löst, welcher so mit dem Rest des Sitzabschnitts als Bett dient.

Transversale Schlafcouchen sind beispielsweise in den Patentveröffentlichungen US 4,590,630 und US 5,097,594 sowie in der GB 2 070 923 und der EP 0 993 268 offenbart. Bei den in den Patentveröffentlichungen US 4,590,630 und US 5,097,594 offenbarten Anordnungen ist ein Bett mittels eines Bettabschnitts ausgeführt, welcher in das Gestell der Couch geklappt werden kann. Bei der in der Veröffentlichung GB 2 070 923 offenbarten Anordnung wird eine Couch zu einem Bett verändert, indem eine mit einem Sitzabschnitt verbundene Rückenlehne nach unten abgesenkt wird und indem der Unterteil des Sitzabschnitts als eine Verlängerung zu einer so ausgebildeten Fläche angehoben wird. Bei der in der Veröffentlichung EP 0 943 268 offenbarten Anordnung wird ein Bett zu einer Couch verändert, indem die Sitzabschnitte von unterhalb der Rückenlehne nach außen gezogen werden, in welchem Fall die Rückenlehne in ihrer Position teilweise oberhalb des Schlafabschnitts verbleibt.

Das schwierigste Problem bei den bekannten Anordnungen, insbesondere bei den longitudinalen Betten, ist ihr komplexer Aufbau. Die Verwendung von Schlafcouchen, welche eine große Anzahl von Gelenken, drehbaren Teilen oder abnehmbaren Teilen umfassen, ist somit häufig schwierig. Insbesondere im alltäglichen Gebrauch, z.B. in Hotels und Schiffen, können ungeübte Benutzer leicht die Mechanismen der Couchen zerstören, wenn sie diese Schlafcouchen verwenden. Zusätzlich können ungeübte Benutzer sich sogar verletzen, z.B. indem sie ihre Finger zwischen den Klappgelenken lassen. Aufgrund des komplexen Aufbaus sind die bekannten Schlafcouchanordnungen häufig auch sehr viel teurer herzustellen als gewöhnliche Couchen, so dass es häufig nicht lohnend war, sich eine Schlafcouch anzuschaffen, um sie ohne einen regelmäßigen Bedarf nur gelegentlich als Ersatzbett zu verwenden. Darüber hinaus ist aufgrund der Komplexität der bekannten Anordnungen der Aufbau von Schlafcouchen sehr schwer, was den Transport und das Bewegen der Schlafcouch erschwert.

Außerdem ist ein Problem der bekannten Anordnungen ihr erheblicher Platzbedarf. Verändern einer Couch zu einem Doppelbett mit Normalgröße, d.h. zu einem Bett mit einer Länge von 200 cm und einer Breite von 160 cm, war bei den bekannten Anordnungen ein Problem, insbesondere wenn die Couch in einem kleinen Raum verwendet wird. Das mit transversalen Betten verbundene Problem ist, dass ein Klappen oder andernfalls Schließen des Bettabschnitts als ein Teil des Aufbaus der Couch oder innerhalb der Couch zu viel Platz erfordern würde. Das mit longitudinalen Schlafcouchen verknüpfte Problem wird durch die Tatsache verursacht, dass bei den bekannten Anordnungen aufgrund eines durch das Klappen der Rückenlehne erforderlichen Raums ein nutzloser Raum zwischen der Wand und dem Bettabschnitt verbleibt. Außerdem musste, um eine maximale Breite des Betts zu erreichen, die Sitztiefe der Couch verbreitert werden, woraufhin der Sitzkomfort gelitten hat.

Noch ein weiteres, insbesondere mit den transversalen Schlafcouchen verbundenes Problem ist, dass im Zusammenhang mit der Schlafcouch, z.B. innerhalb der Schlafcouch, kein Verstauungsraum für beispielsweise Bettwäsche besteht, weil ein erheblicher Raumanteil von dem Mechanismus der Schlafcouch benötigt wird.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine bessere Schlafcouch als die bisherigen bereitzustellen.

Die Absicht ist somit, eine Schlafcouch bereitzustellen, welche geöffnet werden kann, um ein longitudinales Bett zu bilden, indem der Rückenabschnitt der Couch nach vorne in Richtung der Sitzabschnitts gewendet wird, in welchem Fall die Rückseite des Rückenabschnitts vorzugsweise zusammen mit dem Sitzabschnitt als Bettfläche dient.

Die Absicht ist somit, eine Schlafcouch bereitzustellen, welche in enger Nähe zu einer Wand positioniert werden kann und in eine Bettposition geöffnet werden kann, ohne die Schlafcouch von der Wand weg zu bewegen.

Die Absicht ist insbesondere, eine Schlafcouch bereitzustellen, deren Aufbau einfach und leicht zu verwenden ist.

Die Absicht ist insbesondere, eine Schlafcouch bereitzustellen, welche in eine Bettposition geöffnet werden kann, und so eine longitudinale Full-Size-Schlafcouch bereitzustellen, um sogar ein Bett zu ersetzen.

Es ist eine weitere Absicht, eine Schlafcouch bereitzustellen, in deren Gestell ein Raum verbleibt, um als Verstauungsraum, z.B. für Bettwäsche, verwendet zu werden.

Es ist eine weitere Absicht, eine Schlafcouch bereitzustellen, an deren Rückseite des Rückenabschnitts die Bettwäsche angebracht werden kann, wodurch sie einfach in Gebrauch zu nehmen ist, wenn die Couch zu einem Bett geöffnet wird.

Um die oben genannten Absichten zu erreichen, ist die erfindungsgemäße Schlafcouch durch das gekennzeichnet, was in dem Kennzeichnungsteil des unabhängigen Anspruches der unten angegebenen Patentansprüche definiert ist.

Die erfindungsgemäße Schlafcouch, welche in einer Couchposition und einer Bettposition verwendet werden kann, umfasst typischerweise ein Gestell, welches Endabschnitte umfasst, einen Sitzabschnitt, welcher mit dem Gestell verbunden ist, und einen Rückenabschnitt, welcher in wenigstens zwei Drehpunkten mit dem Gestell schwenkbar verbunden ist, wobei der Rückenabschnitt eine Vorderseite, welche als eine Rückenlehne der Couch dient, und eine Rückseite der Couch umfasst. In diesem Zusammenhang bedeutet das Gestell alle solchen Konstruktionen, welche, was ihren Aufbau oder andere Eigenschaften anbetrifft als eine Stützstruktur der Schlafcouch verwendet werden können. Solche als ein Gestell geeignete Konstruktionen sind z.B. verschiedenartige aus Metall, Kunststoff, Holz oder dergleichen hergestellte Gerippe oder Elemente oder Konstruktionen, welche aus Teilen aufgebaut sind, wie z.B. miteinander verbundene Rohre. Das Gestell beinhaltet auch die Konstruktionen, welche die Schlafcouch umgeben, wie beispielsweise die Wände des Gebäudes in dem Fall, dass der Sitzabschnitt und der Rückenabschnitt direkt an ihnen angebracht werden können. Die Schlafcouch kann auch mehr als ein Gestell umfassen. In diesem Zusammenhang bedeutet der Endabschnitt den Bereich oder die Konstruktion an den Endabschnitten des Gestells, wie beispielsweise die kurzen Seiten des Gestellgerippes, welche beispielsweise die Endplatten der Couch bilden oder an welchen diese angebracht sind. Der Drehpunkt bedeutet in diesem Zusammenhang einen Punkt, um welchen eine Bewegung eines Teils der Schlafcouch, z.B. des Rückenabschnitts, stattfindet.

In den Endabschnitten der erfindungsgemäßen Schlafcouch sind eine Drehführung und eine im Wesentlichen nach oben gerichtete Leitführung, wobei die Drehführung und Leitführung allgemein von länglicher Form und im Wesentlichen in einem Winkel zueinander sind. In diesem Zusammenhang bedeuten Drehführung und Leitführung ein Element, welches als eine Führung für eine Bewegung des Drehpunkts der Schlafcouch dient. Die Drehführung und Leitführung können voneinander verschieden sein, und ihr Aufbau kann beispielsweise rillen-, rohr-, schlitz-, schienen- oder balkenartig sein, und sie können beispielsweise aus Metall, Holz, Kunststoff oder aus einem anderen für den Zweck geeigneten Material hergestellt sein. Die Drehführung und Leitführung können gebogen oder gekrümmt sowie beispielsweise durch Schweißen zusammengefügt sein, es besteht jedoch ein Winkel zwischen ihren allgemeinen Formen. Die im Wesentlichen nach oben gerichtete Ausrichtung der Leitführung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Richtung der Leitführung wesentlich von der horizontalen Ebene abweicht. Die Führungen können feststehende Teile der Endabschnitte oder anderer Bauteile sein, oder falls erwünscht können sie abnehmbar an ihnen angebracht sein. Die Führungen können auch selbst einen Endabschnitt der Schlafcouch bilden. Der erste Drehpunkt des Rückenabschnitts ist dazu angeordnet, sich entlang der Drehführung rückwärts und vorwärts zu bewegen, und der zweite Drehpunkt, welcher sich im Querschnitt in einem Abstand von dem ersten Drehpunkt befindet, ist dazu angeordnet, sich entlang der Leitführung rückwärts und vorwärts zu bewegen, vorzugsweise an beiden Enden der Schlafcouch, um die Position des Rückenabschnitts zwischen der Couchposition und der Bettposition zu verändern. Aufgrund des Winkels zwischen der Drehführung und Leitführung weisen die Drehpunkte im Wesentlichen unterschiedliche Wege auf. Der Lauf der Drehpunkte in den Führungen kann beispielsweise mittels Lagerelementen ausgeführt werden, welche sich in dem Rückenabschnitt befinden oder mit dem Rückenabschnitt verbunden sind. Solche Lagerelemente sind beispielsweise verschiedene Rollen, Räder, Lager, Gleitstücke, Achsen oder Stifte, welche in unmittelbarer Verbindung mit dem Rückenabschnitt oder in einem gewissen Abstand von dem Rückenabschnitt sein können. Der Zweck der Leitführung ist, den entferntesten Teil des sich drehenden Rückenabschnitts daran zu hindern, sich weiter als der entfernteste Teil der Schlafcouch in der Sitzposition zu bewegen. Um das Drehen des Rückenabschnitts zu erreichen, muss es der erste Drehpunkt des Rückenabschnitts schaffen, sich gleichzeitig entlang der Schiene zu bewegen, welche von der Richtung der Leitführung abweicht, d.h. entlang der Drehführung. Die Schlafcouch kann auch weitere Leitelemente des Rückenabschnitts aufweisen.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist der Sitzabschnitt beweglich angeordnet, so dass der Sitzabschnitt von unterhalb des Rückenabschnitts wegbewegt werden kann oder der Sitzabschnitt bewegt werden kann, um den Sitzabschnitt als Bettfläche zu nutzen. Die Beweglichkeit des Sitzabschnitts bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Sitzabschnitt durch Anheben, Absenken, Ziehen oder Schieben von Hand oder mittels eines Elements, wie zum Beispiel eine Feder oder ein Zylinder, bewegt werden kann: Die Bettfläche bedeutet in diesem Zusammenhang die Ebene, welche als Bett verwendet wird, z.B. als eine Schlafmatte, einschließlich Polsterungen zum Zwecke des Komforts.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch befindet sich der erste Drehpunkt in der Couchposition mit Bezug auf die vertikale Mittellinie des Rückenabschnitts auf der Seite des Sitzabschnitts des Rückenabschnitts, in welchem Fall die Drehbewegung des Rückenabschnitts zuverlässig ist und bei der Drehbewegung weniger Kraft erforderlich ist. Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch befinden sich der erste und der zweite Drehpunkt im Wesentlichen unterhalb der Sitz- und Bettfläche, in welchem Fall oberhalb der Sitz- und Bettfläche keine Teile verbleiben, um die Benutzung oder Planung der Schlafcouch zu beeinträchtigen, und die Schlafcouch ist komfortabler zu verwenden.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist ein Drehlagerelement, welches dazu angeordnet ist, sich in der Drehführung rückwärts und vorwärts zu bewegen, mit dem Rückenabschnitt verbunden, wobei das Drehlagerelement einen Stützarm und ein Bewegungsteil umfasst, welches mit dem Stützarm verbunden ist und dazu angeordnet ist, die Bewegung und Drehung des Drehlagerelements zu erbringen. Mittels des Drehlagerelements kann der Drehpunkt des Rückenabschnitts weiter von dem eigentlichen Rückenabschnitt wegbewegt werden, in welchem Fall die Position der Drehpunkte bei der Planung des Rückenabschnitts nicht so sorgfältig berücksichtigt werden muss, und somit wird der Sitzabschnitt im Aufbau weniger komplex und weniger schwer gemacht.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist ein Leitlagerelement, welches dazu angeordnet ist, sich in der Leitführung rückwärts und vorwärts zu bewegen, mit dem Rückenabschnitt verbunden, wobei das Leitlagerelement einen Stützarm und ein Bewegungsteil umfasst, welches mit dem Stützarm verbunden ist und welches dazu angeordnet ist, die Bewegung und Drehung des Leitlagerelements zu erbringen. Mittels des Leitlagerelements kann der Drehpunkt des Rückenabschnitts weiter von dem eigentlichen Rückenabschnitt wegbewegt werden, in welchem Fall die Position der Drehpunkte bei der Planung des Rückenabschnitts nicht so sorgfältig berücksichtigt werden muss, und somit wird der Rückenabschnitt im Aufbau weniger komplex und weniger schwer gemacht.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch, vorzugsweise an ihren Endabschnitten, ist ein Begrenzer vorhanden, um die Extrempositionen des Rückenabschnitts zu begrenzen, wodurch die Schlafcouch sowohl in der Couchposition als auch der Bettposition stabil und sicher ist.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist der Rückenabschnitt dazu angeordnet, um seine Drehpunkte zu schwenken, so dass die Rückenseite des Rückenabschnitts als eine Bettfläche eines Betts anzuordnen ist, in welchem Fall die gepolsterte Rückenseite des Rückenabschnitts sich als solche eignet, um als Bett zu dienen.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist die Rückseite des Rückenabschnitts zusammen mit einer ersten Seite des Sitzabschnitts als eine Full-Size-Bettfläche eines Betts anzuordnen, in welchem Fall die Bettfläche groß genug für mehrere, vorzugsweise für zwei, Benutzer ist. Full-Size bedeutet in diesem Zusammenhang die Länge und die Breite der Bettfläche, welche sich für eine Person mit normaler Größe eignen, d.h. typischerweise wenigstens 180 cm Länge und 140 cm Breite und vorzugsweise 200 cm Länge und 160 cm Breite.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Schlafcouch ist eine in der Bettposition verwendete Auflagematratze an der Rückseite des Rückenabschnitts angebracht, was das Machen des Betts und seine Vorbereitung zur Verwendung beschleunigt.

Der größte Vorteil der oben beschriebenen Erfindung ist, dass die erfindungsgemäße Schlafcouch in enger Nähe zu einer Wand positioniert werden kann und es weder erforderlich ist, einen leeren Raum zu belassen, welcher Raum zwischen dem Bett und der Wand erfordert, noch dieser notwendigerweise ausgebildet ist.

Außerdem ist ein Vorteil der Erfindung, dass die Gesamtlänge der Rückseite des Rückenabschnitts als Bettfläche genutzt werden kann, in welchem Fall die Breite des Betts einfach erhöht werden kann, indem die Höhe der Rückenlehne erhöht wird, so dass der Sitzkomfort der Couch nicht leidet. Außerdem kann, wenn die Rückseite des Rückenabschnitts als Bettfläche verwendet wird, die Rückenlehne, im Hinblick auf die Möblierung oder um einen Sitzkomfort zu erreichen, verziert oder gestaltet werden, so dass der Verwendungskomfort der Couch nicht leidet.

Außerdem ist der Vorteil eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, dass als ein Ergebnis eines geringeren Platzbedarfs der Mechanismen des Rückenabschnitts und Sitzabschnitts der Schlafcouch ein leerer Raum innerhalb des Gestells verbleibt, wobei der Raum als Verstauungsraum verwendet werden kann. Darüber hinaus können die unterhalb der Sitzfläche in den Kanten des Gestells verbliebenen Mechanismen die Gestaltung der Schlafcouch nicht deutlich einschränken, was verschiedenartige unterschiedliche Auswahlmöglichkeiten für den Aufbau der erfindungsgemäßen Schlafcouch ermöglicht.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist der einfache, wirtschaftliche und haltbare Aufbau.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass wenn die Schlafcouch von der Couchposition in die Bettposition gedreht wird, die Schlafcouch keine abnehmbaren oder verschiebbaren Teile aufweist, welche einen zusätzlichen Raum zur Verstauung erfordern würden.

Die Erfindung wird hierin mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, wobei

1 schematisch und als ein Beispiel eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Schlafcouch zeigt,

2 schematisch und als ein Beispiel eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schlafcouch zeigt, wobei in der Ansicht für das Auge unsichtbare Teile mit durchbrochenen Linien dargestellt sind,

3 die Schlafcouch von 2 während des Öffnens der Couch in die Bettposition zeigt,

4 die Schlafcouch von 2 geöffnet zeigt,

5 als ein Beispiel die funktionalen Teile zeigt, welche sich innerhalb der erfindungsgemäßen Couch befinden,

6 als ein Beispiel eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Schlafcouch zeigt, welche geöffnet und neben einer Wand positioniert ist,

7 als ein Beispiel eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schlafcouch zeigt.

1 zeigt ein Beispiel einer schräg nach oben gerichteten Ansicht der erfindungsgemäßen Schlafcouch. Die Schlafcouch 1 umfasst ein Gestell 2, welches die Endabschnitte 3 und 5 beinhaltet. Der Rückenabschnitt 7 und der Sitzabschnitt 9 sind mit den Endabschnitten 3 und 5 verbunden. Der Rückenabschnitt 7 ist ein einheitliches Teil, dessen Erscheinungsbild aufgrund der Polsterung des Rückenabschnitts 7 an abnehmbare Rückenpolster erinnert. Der Sitzabschnitt 9 ist ebenfalls ein einheitliches Teil, welches Sitzkissen 11 sowie ihre Polsterung umfasst, was dem Sitzabschnitt ein Erscheinungsbild von abnehmbaren Sitzpolstern verleiht. Der Sitzabschnitt 9 umfasst auch den Vorderteil 13 und die Polsterung 15 des Sitzabschnitts 9. Die Stützelemente 17 und 19 des Gestells sowie die Stützbeine 21 und 23 befinden sich unterhalb der Schlafcouch 1.

Gemäß dem was in 2, 3 und 4 dargestellt ist, befinden sich eine Drehführung 25, eine Leitführung 27 und eine Öffnungsführung 29 des Sitzabschnitts in dem Endabschnitt 3 des Gestells sowie in dem anderen Endabschnitt 5 des Gestells, wie es in 1 dargestellt ist. Die Führungen 25, 27 und 29 sind aus einem metallischen C-Holm hergestellt, jedoch können auch andere Arten von Elementen als Führungen dienen, wie beispielsweise Rillen in einer Holzplatte oder verschiedenartige Rohrelemente. Die Führungen können auch aus einem andere Material hergestellt sein, wie beispielsweise Kunststoff oder Aluminium. Der Rückenabschnitt 7 ist mit dem Gestell verbunden über das Drehlagerelement 31 und das Leitlagerelement 33, welche an einer Halterung 30 des Rückenabschnitts angebracht sind, wobei das Drehlagerelement und Leitlagerelement an einer Innenplatte 35 des Rückenabschnitts 7 angebracht sind. An den Enden der Stützarme 32 und 34 des Drehlagerelements 31 und Leitlagerelements 33 befinden sich mit Achsen versehene Rollen 37a und 37b, welche beweglich in der Drehführung 25 und der Leitführung 27 angeordnet sind und welche außerdem den Lagerelementen 31 und 33 ermöglichen, sich um die Rollen 37a und 37b zu drehen, wobei die Achse als ein Drehpunkt dient. Die Enden der Führungen 25 und 27 können blockiert sein, z.B. durch Stopfen, beispielsweise kann das untere Ende der Leitführung 27 mit dem Stützelement 17 des Gestells und das obere Ende mit einem Kunststoffstopfen verstopft sein, in welchem Fall der oben erwähnte Blockiermechanismus als ein Überlaufanschlag 38 für die Bewegung der Lagerelemente 31 und 33 dienen kann. Auch die Enden der Öffnungsführung 29 können mit Überlaufanschlägen 38 wie die oben genannten blockiert sein.

Ein vorzugsweise gepolsterter Begrenzer 39 ist innerhalb des Endabschnitts 3 angebracht, gegen welchen Begrenzer ein zusammenklappbarer Rückenabschnitt 7 über den gesamten Weg bis zu der Stützstruktur 41, welche sich vorzugsweise innerhalb des Rückenabschnitts 7 befindet, drückt. Um die Stützstruktur 41 und die Innenseite 35 des Rückenabschnitts befinden sich Polster an der Vorderseite 43, welche als eine Rückenlehne des Rückenabschnitts 7 dienen, und an der Rückseite 45, welche als eine Bettfläche dienen.

Unter den Sitzkissen 11 des Sitzabschnitts 9 sind eine Stützplatte 47 und ein Stützteil 48 des Sitzabschnitts, an welchen das Öffnungslagerelement 49 angebracht ist, welches beweglich in der Öffnungsführung 29 angeordnet ist, welche an dem Endabschnitt 3 des Gestells angebracht ist. In dem Endabschnitt des Öffnungslagerelements 49 ist eine mit einer Achse versehene Rolle 37c, welche beweglich in der Öffnungsführung 29 angeordnet ist, was es für das Öffnungslagerelement 49 außerdem ermöglicht, sich um die Achse zu drehen. Die Öffnungsführung 29 ist in der Richtung der Vorderkante des Sitzabschnitts 9 ansteigend angebracht, in welchem Fall der Sitzabschnitt 9 in der Couchposition geneigt ist, aber in die Bettposition ausgezogen bewegt sich der Sitzabschnitt 9 im Wesentlichen in eine horizontale Position.

Das Stützbein 21 des Sitzabschnitts 9 umfasst einen Arm 51 und ein mit dem Arm 51 verbundenes Rad, was ein Bewegen des Sitzabschnitts erleichtert. Die Länge des Stützbeins 21 ist derart, dass die Höhe der Vorderkante des Sitzabschnitts 9 für seine Nutzer geeignet ist. Falls erwünscht, kann das Stützbein 21 mit einer Höhenregelung des Stützbeins versehen sein, mittels welcher der Neigungswinkel des Sitzabschnitts 9 bei Bedarf verändert werden kann.

Das Öffnen der Schlafcouch 1 aus der Couchposition in die Bettposition wird auf die folgende Weise durchgeführt. Der Sitzabschnitt 9 wird nach außen gezogen, so dass die Rolle 37c des Öffnungslagerelements 49 in der Öffnungsführung 29 gleitet, bis es den Überlaufanschlag 38 erreicht. Somit ist die Rückseite des Sitzabschnitts 9 bis zu einer richtigen Höhe angestiegen und die Oberfläche des Sitzabschnitts befindet sich im Wesentlichen in einer horizontalen Position. Ein Verriegelungselement oder eine Passsperre können mit dem Sitzabschnitt 9 verbunden sein, wobei das Verriegelungselement oder die Passsperre sich öffnet, wenn der Sitzabschnitt 9 ausgezogen wird, wenn die Vorderseite des Sitzabschnitts 9 angehoben wird, wonach der Sitzabschnitt 9 auf die oben erwähnte Weise ausgezogen werden kann. Hiernach beginnt das Drehen des Rückenabschnitts 7. Während der Rückenabschnitt 7 gedreht wird, steigt die Rolle 37b des zweiten Drehpunkts in der Leitführung nach oben, wobei die Rolle 37a des ersten Drehpunkts sich gleichzeitig nach vorne in Richtung des Sitzabschnitts 9 bewegt. Gleichzeitig ermöglichen die Achsen der Rollen es dem Rückenabschnitt 7 sich um die Drehpunkte zu drehen, welche sich in den Führungen 25 und 27 bewegen. Nach einem bestimmten Auslenkungswinkel, während der zweite Drehpunkt noch ansteigt, ändert der erste Drehpunkt seine Bewegungsrichtung. Der Rückenabschnitt 7 wird mittels des Begrenzers 39, gegen welchen der Rückenabschnitt 7 gedrückt wird, in einer richtigen Position angehalten. Nach dem Öffnen ist die gepolsterte Rückseite 45 des Rückenabschnitts neben dem Sitzabschnitt 9 und die auf diese Weise gebildete Fläche kann als Bett verwendet werden. Das Zusammenklappen der Schlafcouch 1 wird in der umgekehrten Reihenfolge durchgeführt.

5 zeigt die Funktionsteile, welche sich innerhalb der erfindungsgemäßen Schlafcouch befinden. Diese Teile beinhalten einen kastenartigen Hauptteil 2, von welchem ein Kastenabschnitt 54 zu sehen ist, die Drehführung 25 des Rückenabschnitts, das Drehlagerelement 31, welches an der Halterung 30 des Rückenabschnitts angebracht ist, und die Rolle 37a des Drehlagerelements 31, welche beweglich in der Drehführung angeordnet ist, die Leitführung 27 des Rückenabschnitts, das Leitlagerelement 33, welches an der Halterung 30 des Rückenabschnitts angebracht ist, und eine Rolle 37b des Leitlagerelements 33, welches beweglich in der Leitführung angeordnet ist, und die Öffnungsführung 29 des Sitzabschnitts, das Öffnungslagerelement 49, welches an der Halterung 48 des Sitzabschnitts angebracht ist, und die Rolle 37c des Öffnungslagerelements 99, welches beweglich in der Öffnungsführung angeordnet ist. Außerdem zeigt die Figur die Überlaufanschläge 38, welche mit dem Ende der Führungen verbunden sind, und den Rollbegrenzer 39 des Rückenabschnitts. Darüber hinaus zeigt die Figur den Arm 51 der Vorderseite des Sitzabschnitts und das mit dem Arm 51 verbundene Rad 53. Der Kastenabschnitt 59 kann beispielsweise zur Verstauung der Bettwäsche verwendet werden, und seine Unterseite kann durchlöchert sein, um das Reinigen durch die Bodenplatte des Kastenabschnitts 59 zu ermöglichen, indem zuerst der Sitzabschnitt 9 nach vorne gezogen wird oder indem der Sitzabschnitt 9 aufrecht gegen den Rückenabschnitt gedreht wird.

6 zeigt eine erfindungsgemäße Schlafcouch, welche neben einer Wand 55 positioniert ist und in einer Bettposition geöffnet ist. Die Bettfläche ist aus dem Sitzabschnitt 9 und der Rückseite 45 des Rückenabschnitts 7 gebildet, wobei die Enden des Rückenabschnitts 7 Endabschnitte 3 und 5 umfassen, deren Höhe niedriger sein kann als diejenige der Bettfläche.

7 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schlafcouch, wobei an der Schlafcouch eine Auflagematratze 59 angebracht ist. Die Auflagematratze 59 ist an dem Faltpunkt in eine erste Hälfte und eine zweite Hälfte gefaltet. Die Auflagematratze 59 ist an der Rückseite 45 des Rückenabschnitts 7 der Schlafcouch 1 angebracht, vorzugsweise mittels Haftband, so dass die Oberfläche der Rückseite 45 Haftband aufweist, an welches an der ersten Seite der Auflagematratze 49 angebrachtes Haftband anhaftet. Außerdem sind die erste Seite und die zweite Seite ausgehend von ihren Kanten mittels Haftband aneinander angebracht. Um die Auflagematratze 59 zu schützen, kann eine Vinylschicht, welche vor Feuchtigkeit schützt, an der Gegenseite des Gewebes der Rückseite angebracht sein. Zum Machen des Betts kann ein sackartiges Tuch um die Auflagematratze positioniert sein, wobei das Tuch fest um die Auflagematratze herum hält. Nachdem die Schlafcouch in eine Bettposition geöffnet wurde, wird die Befestigung zwischen der ersten Hälfte und der zweiten Hälfte der Auflagematratze 59 geöffnet und die Faltung der Auflagematratze wird geöffnet, und die zweite Hälfte der Auflagematratze 59 wird auf den Sitzabschnitt 9 gewendet.

Es ist nicht beabsichtigt, dass die Erfindung auf die oben dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist, sondern im Gegenteil besteht das Ziel, sie weitreichend innerhalb des in den nachfolgenden Ansprüchen definierten Schutzumfangs anzuwenden.


Anspruch[de]
Schlafcouch (1), welche in einer Couchposition oder einer Bettposition verwendet werden kann, wobei die Schlafcouch (1) umfasst:

– ein Gestell (2), welches Endabschnitte (3, 5) umfasst,

– einen Sitzabschnitt (9), welcher mit dem Gestell (2) verbunden ist, und

– einen Rückenabschnitt (7), welcher in wenigstens zwei Drehpunkten mit dem Gestell (2) schwenkbar verbunden ist, wobei der Rückenabschnitt (7) eine Rückseite (95) der Couch umfasst, wobei

– die Endabschnitte (3, 5) eine Drehführung (25) und eine im Wesentlichen nach oben gerichtete Leitführung (27) umfassen, wobei die Drehführung (25) und Leitführung (27) allgemein von länglicher Form und im Wesentlichen in einem Winkel zueinander sind,

– ein erster Drehpunkt des Rückenabschnitts (7) dazu angeordnet ist, sich entlang der Drehführung (25) rückwärts und vorwärts zu bewegen, wenn die Schlafcouch von der Couchposition in die Bettposition verändert wird, und sich entlang der Drehführung (25) rückwärts und vorwärts zu bewegen, wenn die Schlafcouch von der Bettposition in die Couchposition verändert wird, und

– ein zweiter Drehpunkt des Rückenabschnitts (7), welcher im Querschnitt in einem Abstand von dem ersten Drehpunkt ist, dazu angeordnet ist, sich in der Leitführung (27) rückwärts und vorwärts zu bewegen,

um die Position des Rückenabschnitts (7) zwischen der Couchposition und der Bettposition zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (45) des Rückenabschnitts (7) in der Bettposition nach oben gewandt ist.
Schlafcouch (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzabschnitt (9) beweglich angeordnet ist. Schlafcouch (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Drehpunkt in der Couchposition bezüglich der vertikalen Mittellinie des Rückenabschnitts (7) auf der Seite des Sitzabschnitts (9) des Rückenabschnitts (7) befindet. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Drehpunkt sich vorzugsweise unterhalb der Sitz- und Bettfläche befinden. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehlagerelement (31) mit dem Rückenabschnitt (7) verbunden ist, um sich in der Drehführung (25) rückwärts und vorwärts zu bewegen, und wobei das Drehlagerelement einen Stützarm (32) und ein Bewegungsteil (37a) umfasst, welches dazu angeordnet ist, die Bewegung und Drehung des Drehlagerelements (31) zu erbringen. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leitlagerelement (33) mit dem Rückenabschnitt (7) verbunden ist, um sich in der Leitführung (27) rückwärts und vorwärts zu bewegen, wobei das Leitlagerelement einen Stützarm (34) und ein Bewegungsteil (37b) umfasst, welches mit dem Stützarm (34) verbunden ist und welches dazu angeordnet ist, die Bewegung und Drehung des Leitlagerelements (33) zu erbringen. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlafcouch (1) vorzugsweise an ihren Endabschnitten (3, 5) einen Überlaufanschlag (38, 39) aufweist, um die Extrempositionen des Rückenabschnitts zu begrenzen. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenabschnitt (7) dazu angeordnet ist, um seine Drehpunkte zu schwenken, so dass die Rückseite (45) des Rückenabschnitts (7) als eine Bettfläche des Betts anzuordnen ist. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (95) des Rückenabschnitts (7) zusammen mit der ersten Seite des Sitzabschnitts (9) als eine Full-Size-Bettfläche anzuordnen ist. Schlafcouch (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Bettposition verwendete Auflagematratze (59) an der Rückseite (45) des Rückenabschnitts (7) angebracht ist.






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