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Dokumentenidentifikation DE60126551T2 22.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001205253
Titel Triggertypzerstäuber
Anmelder Saint-Gobain Calmar Inc., City of Industry, Calif., US
Erfinder Barriac, Jacques J., Lee's Summit, MO 64081, US;
Krestine, Joseph, Leawood, KA 66224, US;
Sweeton, Steve L., Lee's Summit, MO 64082, US
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Aktenzeichen 60126551
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.09.2001
EP-Aktenzeichen 018501577
EP-Offenlegungsdatum 15.05.2002
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse B05B 9/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B05B 9/043(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B65D 23/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B65D 51/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Trigger-betriebenes Austragssystem, und im Besonderen auf eine getrennte Triggertypsprüheinheit, die an einen Behälter mit auszutragender Flüssigkeit für eine getrennten Betrieb angebunden ist.

Getrennte Austragssysteme zum Sprühen von vornehmlich Pestiziden, Insektiziden, Pflanzen- und Grassnährstoffen und Ähnlichem für Rasen- und Gartenanwendungen sind seit mehreren Jahren in vielen Formen verfügbar. Ein solches im U.S. Patent-Nr. 5,553,750 offen gelegtes System umfasst einen Triggertypsprüher mit einem zylindrischen Handgriff, der mit einem Behälterverschluss verbunden ist und gemäß einer Ausführungsform einen biegsamen Schlauch besitzt, der bei Nichtgebrauch im Behälter aufbewahrt wird und aus dem Behälter zum Sprühen herausgezogen werden kann. In einer anderen Ausführungsform ist der Schlauch aufgewickelt und bei Nichtgebrauch in einem Aufnahmebehälter im Behälter aufbewahrt. Während des Sprühens wird der Triggertypsprüher aus dem Verschluss entnommen und der Schlauch wird aus dem Aufnahmebehälter entwickelt.

Die Aufbewahrung des aufgewickelten oder entwickelten Schlauchs im Behälter ist jedoch lästig und sperrig, da die Wickelung stecken oder hängen bleiben kann, wenn sie aus dem Flüssigkeitsbehälter herausgezogen wird. Darüber hinaus bleibt der Triggertypsprüher mit dem Handgriff am Behälterverschluss in Zeiten des Nichtgebrauchs wie dem Transport und der Aufbewahrung verbunden. Dies ist lästig, da zusätzlicher Ablage- und Aufbewahrungsplatz erforderlich ist, wodurch das Austragssystem ineffizient und weniger erstrebenswert wird.

Ein weiterer bekannter getrennter Sprüher wird im U.S. Patent Nr. 5,469,993 offen gelegt, in dem ein Triggertypsprüher mit Handgriff in einer Einbuchtung in der Seitenwand des Flüssigkeitsbehälters aufbewahrt wird, wobei die Einbuchtung größenmäßig zur Aufnahme des Sprühgriffs ausgelegt und geformt ist.

Um den Handgriff fest am Platz zu halten, sind Ausbuchtungen als integrale Teile des Behälters ausgebildet und Streifen sind als integrale Teile des Sprühers ausgebildet, um eine nachgiebige Schnapp-Passung zwischen den Ausbuchtungen und den Schlitzen zu ermöglichen. Der hohle Schlauch, der mit dem Behälter durch die Verschlusskappe verbunden werden kann, wird aufgewickelt und im hohlen Triggersprühgriff zusammen mit dem Behälteranschluss aufbewahrt. Bei Gebrauch wird der Handgriff aus der Behältereinbuchtung entnommen und dessen Anschluss wird in einen Auslauf am Behälterverschluss zur Bewegung zwischen einer offenen und geschlossenen Position aufgesteckt.

Das oben beschriebene System hat jedoch auch Nachteile. So müssen beispielsweise der Behälter und der Triggergriff speziell geformt werden, um die entfernbare Anbringung des Handgriffs am Behälter zu vereinfachen. Dies ist teuer und unwirtschaftlich, da spezielle Werkzeuge oder Blasformausstattung erforderlich sind, was zusätzliche Kosten für das Austragspaket bedeutet. Und die Einsteckverbindung zwischen dem Schlauchanschluss und dem Auslauf kann dazu führen, dass das gesamte System nicht mehr eingesetzt werden kann, wenn der Auslauf zufällig in die geschlossene Stellung gedreht wird.

Es besteht der Bedarf an einer Verbesserung in der Ausgestaltung und dem Einsatz der bekannten getrennten Triggertypsprüher, wodurch die Herstellung des Behälters einfacher wird und eine weniger komplexe Gestaltung erfordert, während dem Verbraucher ein komfortableres und einfacher zu verwendendes Austragspaket zur Verfügung steht.

U.S. Patent Nr. 6,050,459 legt einen starren Tauchrohranschluss für ein Flüssigkeitssprüh-Austragssystem mit einem Kappenkörper mit einer runden Kappe (Shipper Cap) offen, die schwenkbar über dem oberen Ende befestigt ist, und einem am biegsamen Schlauch angebrachten Anschluss, um eine Verbindung eines Triggertypsprühers mit dem Behälter zu verwirklichen. Der Anschluss ist eine zweiteilige Gestaltung und wird an dem Verschluss mit offener runder Kappe (Shipper Cap) gekoppelt. Die Koppelung zwischen dem Anschluss und dem Verschluss ist jedoch so aufgebaut, dass sie eine relativ unsicher Koppelung darstellt. Durch die zweiteilige für den Anschluss erforderliche Gestaltung wird die Herstellung schwieriger und kostenaufwändiger.

Es besteht ein weiterer Bedarf, einen solchen Anschluss zu verbessern, der einfacher und weniger kostenaufwändig und dennoch sehr effektiv in der Koppelung eines flexiblen Schlauchs mit einer starren Tauchrohr ist.

Übersicht über die Erfindung

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Triggertypsprüh-Austragssystem zum Anschluss an einen Flüssigkeitsbehälter auszubilden, an dem der Triggertypsprüher und der hohle Handgriff entfernbar derart angebracht sind, dass die Massenherstellung einfacher und das Tragen und Verwenden praktischer wird. Der Trigger ist entfernbar an einer praktischen Stelle zur schnellen Entnahme durch den Bediener angebracht, wobei keine komplexes Formen weder des Handgriffs noch des Behälters erforderlich ist, um die einfache Befestigung und Entnahme des Sprühers zu ermöglichen.

Bei der Ausführung der oben beschriebenen allgemeinen Ziele enthält das Austragssystem gemäß der Erfindung einen Behälter mit einem auszutragenden flüssigen Produkt, wobei der obere Teil eine Öffnung aufweist, die einen Tragegriff definiert. Die den Handgriff bildende Öffnung ist für die Aufnahme einer getrennten Triggertypsprüheinheit des Typs mit einem Handgriff erweitert. Die Einheit, die bei Nichtgebrauch entfernbar am Behälter angebracht ist, hat einen biegsamen hohlen Zuführungsschlauch, der an das Innere des Behälters angeschlossen werden kann. Die einander gegenüberliegenden Seitenwände des Triggertypsprühers weisen seitlich nach außen abstehende Ausbuchtungen auf, und die erweiterte Öffnung am oberen Ende des Behälters hat Einbuchtungen in komplementärer Größe und Form zu denen der Trippertypsprüh-Ausbuchtungen zur passenden Aufnahme der Sprüheinheit.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Zuführungsschlauch um die Außenseite des Handgriffs des Triggertypsprühers in der Aufbewahrungsposition gewickelt sein.

Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Zuführungsschlauch aufgewickelt und im hohlen Handgriff des Triggertypsprühers aufbewahrt sein, wobei das hohle Innere eine bestimmte Tiefe dergestalt aufweist, dass ein Teil des aufbewahrten aufgewickelten Schlauchs vom Handgriffinneren nach außen ragt und nachgiebig am gegenüberliegenden Teil des Behälters anliegt, um den Triggertypsprüher nachgiebig zu befestigen.

Gemäß eines anderen Merkmals der vorliegenden Erfindung weist die Öffnung an einem oberen Teil des Behälters eine Erweiterung für die Aufnahme der Sprüheinheit auf, wobei die Erweiterung eine Aussparung für die Aufnahme eines oberen Bereichs der Sprüheinheit aufweist, wobei sich die Aussparung seitlich zu einer aufrechten Wand öffnet, die von der Aussparung in einem bestimmten Abstand beabstandet ist, um in der Aufbewahrungsstellung mit der Sprüheinheit verbunden zu sein.

Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung werden durch die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen deutlich.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Seitenansicht des Austragssystems der Erfindung, das einen Behälter einer entfernbar angebrachten Triggertypsprüheinheit und gemäß einer Ausführungsform einen aufgewickelten Zuführungsschlauch enthält, der aus der Einheit herausragt.

2 ist eine Draufsicht auf das System gemäß 1.

3 ist eine ähnliche Ansicht wie 1, in der die Triggertypsprüheinheit entfernt ist.

4 ist eine Seitenansicht mit einem Teilausschnitt der Triggertypsprüheinheit von 1.

5 ist eine perspektivische Ansicht eines Adapters aus einem Stück gemäß der Erfindung zum Anschluss des Zuführungsschlauchs an den Behälter, wobei der Adapter in einer nicht in Gebrauch befindlichen Stellung dargestellt wird.

6 ist eine Ansicht ähnlich wie 4, die einen an den Zuführungsschlauch angeschlossenen Adapter in Gebrauchsstellung zeigt;

7 ist eine vertikale Schnittansicht durch eine Einheit zum Anschluss eines Flüssigkeitszuführungsschlauchs an ein starres Tauchrohr für ein Flüssigsprühaustragsystem, das den Adapter von 5, 6 enthält.

8 ist eine etwas vergrößerte Ausschnittsansicht eines Teils des Handgriffs der Einheit von 4, die eine Halterung zur Befestigung eines Endes des Zuführungsschlauchs darstellt;

9 ist eine Seitenansicht einer Austrageinheit gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, die einen Behälter, eine daran entfernbar befestigte Triggertypsprüheinheit und einen Zuführungsschlauch enthält;

10 ist eine perspektivische Ansicht eines Adapters zum Befestigen des Zuführungsschlauchs am Behälter, wobei der Adapter in einer nicht in Gebrauch befindlichen Stellung dargestellt ist.

11 ist eine Ansicht ähnlich wie 10 des Adapters, der in einer Gebrauchsstellung nicht entfernbar mit dem Zuführungsschlauch verbunden dargestellt wird;

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Mit Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen sich ähnliche Kennziffern auf entsprechende Teile in den verschiedenen Ansichten beziehen, wird ein Austragssystem allgemein als 20 bezeichnet, wie in 1 und 2 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Das Austragssystem umfasst einen Behälter 21 zur Aufnahme einer Flüssigkeit, die für eine Rasen- oder Gartenbehandlung ausgetragen wird, wobei der Behälter eine Verschlusskappe 22 aufweist und eine Triggertypsprüheinheit 23 entfernbar am Behälter befestigt ist. Der Behälter kann aus hochverdichtetem Polypropylen bestehen. Und die Einheit 23 hat einen hohlen verlängerten biegsamen Zuführungsschlauch 24, der in 1 und 2 in der nicht in Gebrauch befindlichen Stellung für Aufbewahrung und Transport dargestellt wird.

Ein oberer Teil des Behälters weist eine quer verlaufende Öffnung 25 auf, die teilweise einen herkömmlichen, integralen Tragegriff 26 des Behälters definiert. Wie in 3 dargestellt, ist die Öffnung 25 erweitert, um eine praktische Befestigung am oberen Teil des Behälters der Triggertypsprüheinheit 23 auszubilden, die in 1 und 2 angebracht dargestellt wird. Die Erweiterung enthält eine Aussparung 27, die durch die Querwände 28, 29, 31 definiert wird. Die Aussparung 27 öffnet sich seitlich in Richtung der aufrecht stehenden Wand 32 des Behälters, die einen Teil der Öffnung 25 bildet. Auch bildet eine untere Schrägwand 33, die mit Wand 31 verbunden ist, einen weiteren Teil der Öffnung 25.

Die Triggersprüheinheit 23 hat eine mit seitlichen Ausstülpungen 35, 36 (1) gebildete Sprüherverkleidung 34 (4). Der Triggertypsprüher besitzt einen Pumpkolben, der in einem Pumpzylinder arbeitet und bei Betätigen eines Triggerhebels 7 sich in einer in der Technik bekannten Weise auf- und ab bewegt. Der Sprüher enthält eine drehbare Düsenkappe 38 mit einer Ausstoßdüse (nicht dargestellt) und die Einheit 23 enthält einen integralen Handgriff 39, der wie in 4 gezeigt, hohl sein kann.

Die Einheit 23 enthält einen verlängerten hohlen biegsamen Zuführungsschlauch 41, der gemäß der Ausführungsformen von 1, 2 und 4 bei der Aufbewahrung und dem Transport im hohlen Handgriff 39 aufgewickelt ist, obwohl ein Teil des aufgewickelten Schlauchs am Ende des Handgriffes nach außen ragt, wie dargestellt. Ein Ende 42 des Schlauchs 41 ist mit einem Einlasselement 43 des Triggertypsprühers verbunden, das eine Einlassdurchführung in die Pumpenkammer (nicht dargestellt) des bekannten Typs enthält. Die Länge des Handgriffs 39, d.h. der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Wänden 44 und 45, hat eine solche Abmessung, dass der Zuführungsschlauch 41 etwas von der Wand 45 nach außen ragt, wie in 4 deutlich dargestellt. Zwei, drei oder mehrere Wickelungen des aufgewickelten Schlauchs ragen aus dem hohlen Handgriff nach außen, um die im Folgenden beschriebenen Funktionen wahrzunehmen.

Das abgewandte distale Ende 62 von Schlauch 41 ist nicht entfernbar mit einem Adapter verbunden, der allgemein in 4 bis 7 mit 46 bezeichnet wird. Der Adapter verfügt über einen Stutzen 47, der in die Greifer einer an der Wand 45 angebrachten Halterung 48 des Handgriffs einschnappt, und vom vorderen Ende nach außen absteht, wie in 4 und 8 gezeigt. Das distale Ende des Schlauchs mit dem darauf befestigten Adapter 46 wird daher entfernbar von der Halterung 48 in einer praktischen und einfach zugreifbaren Weise in einer Nicht-Gebrauchsstellung von 4 gehalten.

Bezugnehmend auf die 1 bis 3 ist die Triggertypsprüheinheit 23 komplementär zur Form der Wände 28, 29, 31, 32 und 33 der erweiterten Öffnung im oberen Bereich des Behälters geformt und größenmäßig ausgelegt. Es muss angemerkt werden, dass die einander gegenüberliegenden Wände 29 und 31 die Einbuchtungen 49, 51 in komplementärer Form zu den Ausbuchtungen 35, 36 des Triggertypsprühers enthalten. Der Triggertypsprüher muss daher fest am Behälter befestigt werden, der sich auf der einen oder der anderen Seite befindet und sich quer zum Behälter erstreckt, wie in 1 und 2 gezeigt. Die Ausbuchtungen 35 und 36 des Sprühers sind in den Einbuchtungen 49 und 51 ausgesteift, so dass der Sprüher beim Einsetzen in die Aussparung 27 einfach einschnappt. Wie gezeigt, verläuft die Wand 33 schräg, um die Form der schrägen Seitenwände des Handgriffs 39 zu ergänzen.

Alternativ können Ausbuchtungen wie 35 und 36 an den Wänden 29 und 31 an der Aussparung 27 ausgebildet werden. Die Seitenwände des Sprühers werden dann mit Einbuchtungen 49 und 51 ausgestattet werden, die die Ausbuchtungen aussteifen. Solch eine Alternative, obwohl nicht dargestellt, kann vorgesehen sein, ohne vom Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen.

Der Abstand zwischen den Wänden 28 und 32 der Öffnung im oberen Bereich des Behälters ist dergestalt, dass wenn die Triggertypsprüheinheit am Behälter auf der Seite befestigt wird und wie dargestellt mit dem Düsenende quer herausragt, die äußerste Wickelung des aufgewickelten Schlauchs eng an der Wand 32 am oberen Ende des Behälters anliegt. Die Aufwicklungen des Schlauchs sind etwas verdichtet, so dass die verdichteten Abwicklungen zusammen die Triggertypsprüheinheit nachgiebig in der vergrößerten Öffnung im oberen Teil des Behälters festhalten. Solch eine Position für die befestigte Triggertypsprüheinheit bietet dem Bediener einen einfachen Zugriff auf den Triggertypsprüher, ohne um eine Seite des Behälters herumgreifen oder das Befestigungsmittel ausschnappen zu müssen oder Ähnliches.

Um zu verhindern, dass der Triggertypsprüher während der Aufbewahrung und des Transports in einer Richtung quer zum Behälter abgleitet (Richtung des Doppelpfeils von 2) kann eine Querwand 28 der Aussparung 27 ein Paar Ausbuchtungen 30 (3) enthalten, die in die Einbuchtungen 40 hineinragen, die auf der oberen Wand der Sprüheinheit 23 (2) ausgebildet sind, wenn die Sprüheinheit angebracht ist, wie in 2 und 3 gezeigt. Auch können für diesen Zweck Nasen 50 auf der Wand 32 (3) zur Aufnahme in den Einbuchtungen 60 (4) ausgebildet sein, die sich in der gegenüberstehenden unteren Wand 45 des Sprühgriffs befinden.

Der Adapter 46 gemäß der Erfindung ist eine Plastikgestaltung aus einem Stück mit einem zylindrischen Körper 52 mit einem hohlen Stutzen 47, der davon herabsteht. Der Körper weist eine zylindrische Außenwand 53 und eine Bodenwand 54 mit einer Mittenöffnung 55 koaxial zur Durchführung, die sich durch den hohlen Stutzen 47 erstreckt. Der Adapter enthält weiterhin eine konische Scheibe 56, die integral an 57 mit der zylindrischen Wand 53 schwenkbar verbunden ist. Die Scheibe weist eine Mittenöffnung 58 auf, die durch eine Vielzahl von Zacken 59 definiert ist, die, wie noch gezeigt wird, zusammen eine Einweg-Sperrverzahnung bilden.

Der Adapter ist im Zustand des Nicht-Gebrauchs von 5 als ein Stück geformt. Der Innendurchmesser 61 der zylindrischen Wand 53 ist etwas geringer als der Außendurchmesser der konischen Scheibe derart, dass während der Teilmontage des Triggertypsprühaustragssystems der Erfindung die konische Scheibe in die zylindrische Wand 53 des Körpers 52 dergestalt eingefügt wird, dass die Mittenöffnung 58 koaxial zur Mittenöffnung 55 liegt, wie in 6 gezeigt. Ein etwas geringerer Innendurchmesser 61 stellt die enge Passung der konischen Scheibe in der Position von 6 sicher, wodurch die Scheibefestgehalten wird. Andernfalls können an der Oberseite von Wand 53 ausgeformte Haltestützen (nicht dargestellt), die über die Scheibe 56 gehen, ausgestaltet werden, um die konische Scheibe festzuhalten.

Nachdem die konische Scheibe in die Einbuchtung des zylindrischen Körpers 52 eingeschnappt ist, wird das distale Ende 62 des Zuführungsschlauchs 41 in den Adapter durch die Mittenöffnungen 58 und 55 gesteckt, bis es einen Halteansatz 63 erreicht, wie in 7 dargestellt. Jeder Versuch, den Adapter von dem distalen Ende des Zuführungsschlauchs zu trennen, wird durch die Zacken 59 widerstanden, die in das distale Ende des Schlauches hochfahren und eine Trennung verhindern.

In der in 4 gezeigten Nicht-Gebrauchsstellung bei Transport und Aufbewahrung ist der Stutzen 47 einfach in die Öffnung eingeschnappt, die durch die Greifer 64 der Halterung 48 (siehe 8) gebildet wird, während die Unterseite des zylindrischen Körpers 52 unter der Halterung liegt, um das distale Ende und den Adapter entfernbar auf dem Handgriff 39 der Triggertypsprüheinheit festzuhalten.

7 legt eine Einheit 65 zum Anschluss des Zuführungsschlauchs 41 an ein starres Tauchrohr 66 offen, das sich in beliebiger normaler Weise in den Behälter 21 in Richtung der Behälterbodenwand hineinragt, um eine Einlassdurchführung für die Flüssigkeit aus dem Behälter in die Pumpkammer des Triggertypsprühers während eines jeden Ansaughubs der Triggersprühpumpe zu bilden.

Die Einheit 65 enthält eine Verschlusskappe 22 mit einer kreisförmigen Seitenwand 67, die wie dargestellt innen mit einem Gewinde für den Gewindeeingriff in dem Halsende des Behälters versehen sein kann. Andernfalls kann der Verschluss am Behälterhals in jeder anderen in der Technik bekannten Art befestigt werden.

Der Verschluss umfasst weiterhin in einer dreistufigen Gestaltung allgemein eine obere Endwand 68. Somit hat die Endwand einen ringförmigen unteren Wandbereich 69 mit einer ersten inneren kreisförmigen Wand 71, die davon herabsteht, und einer ringförmigen Basiswand 72. Die Basiswand hat eine zweite kreisförmige Innenwand 73 mit einer unteren Wand 74, aus der eine Buchse 75 herabführt. Die Buchse stützt das starre Tauchrohr 66 in der bekannten Art, und Wände 71, 72, 73 definieren zusammen eine Mittenwand zur Aufnahme des Adapters 46. Wenn, wie in 7 zusammengebaut, wird der Stutzen 47 in die kreisförmige Wand 73 eingesteckt. Die Mittenöffnung 55 ist koaxial mit einer Öffnung 76 versehen, die sich in der unteren Wand 74 befindet. Ein äußerer Halteflansch 77 kann auf dem Stutzen 47 für einen passenden Eingriff in eine entsprechende ringförmige Nut in der Endwand 73 zum sicheren Festhalten des Adapters ausgebildet sein.

Ein kreisförmiger Körper 52 des Adapters 46 wird in dem durch die Wände 71 und 72 definierten Raum aufgenommen, obwohl die Wände des Schachts so relativ zur Größe des Adapters ausgelegt sind, dass die Bodenwand 54 des zylindrischen Körpers etwas von der ringförmigen Wand 72 beabstandet ist, und die zylindrische Wand 53 etwas von der kreisförmigen Wand 71 beabstandet ist. Ein Entlüftungsloch 78 befindet sich in der Basiswand 72 zur Errichtung einer Entlüftungsdurchführung zwischen dem Inneren des Behälters und dem Äußeren des Verschluss über den Abstand zwischen den Wänden 54 und 72 sowie zwischen 53 und 71. Im Betrieb wird daher, da die Inhalte der umlaufenden Flüssigkeit beim Pumpen ausgestoßen werden, der Behälterinhalt über die offene Belüftungsdurchführung mit Luft aufgefüllt, um eine hydraulische Sperre und ein Zusammenfallen des Behälters zu vermeiden.

Der ringförmige untere Wandbereich 69 der Verschlusskappe definiert eine kreisförmige Einbuchtung 79 zur Aufnahme einer kreisförmigen Transportdichtung 81, die in einer Nicht-Gebrauchsposition den Schacht bedeckt, in dem der Adapter aufgenommen wird. Anders ausgedrückt, beim Transport und der Aufbewahrung des in 1 und 2 dargestellten Austragssystems werden die Inhalte des Behälters mit einer Dichtung gegen Auslaufen durch die Dichtung 81 verschlossen. In Vorbereitung des Anschlusses der Triggertypsprüheinheit an den Behälter wird die Transportdichtung 81 einfach auf normale Weise entfernt, wodurch der Schacht in der Verschlusskappe zur Aufnahme des Adapters mit dem angeschlossenen Zuführungsschlauch in der oben beschriebenen Weise offen gelegt wird.

Ein weitere Ausführungsform der Erfindung wird in 9 bis 11 offen gelegt. Der Behälter 82, der ebenso aus hochverdichtetem Polyethylen sein kann, entspricht dem Behälter 21 in 1 und 2. Der Behälter 21 weist ebenso eine Öffnung 25 auf, die einen Handgriff 26 definiert, wobei die Öffnung für die Aufnahme einer Triggertypsprüheinheit 83 erweitert ist, die der Triggertypsprüheinheit 23 in jeder Hinsicht gleicht, mit Ausnahme des Zuführungsschlauchs 84, der stattdessen um die Außenseite von Handgriff 39 des Triggertypsprühers aufgewickelt ist. Ansonsten ist die Einheit 83 entfernbar am Behälter befestigt, da der obere Teil in einer komplementären Aussparung 27 in der Triggertypsprüheinheit aufgenommen wird, an einer ihrer Seiten angeordnet und seitlich zugewandt ist. Ein Ende (nicht dargestellt) des Zuführungsschlauchs 24 wird an dem Auslasselement 43 der Einheit über eine geeignete Öffnung im Handgriff 34 angeschlossen. Und das distale Ende 85 des Zuführungsschlauchs wird an einem Adapter angeschlossen, der allgemein als 86 in 10 und 11 bezeichnet wird.

Der Behälter 82 unterscheidet sich vom Behälter 21 in 1 bis 3 darin, dass der Behälter gemäß der Ausführungsform in 9 einen getrennten externen integralen Schlauch 87 aufweist, der am unteren Ende mit dem Behälter verbunden ist und damit über die untere Öffnung 58 in Verbindung steht. Der Schlauch 87 endet an dem freien offenen Ende im Wesentlichen auf derselben Höhe wie der Gewindehals des Behälters, auf dem eine Standardverschlusskappe 95 schraubbar befestigt ist.

Der Adapter 86 weist einen zylindrischen Körper 91 mit einer durchgehenden Mittenöffnung 92 auf, wobei der Körper ein zylindrische Wand 93 enthält, die innen ein Gewinde zum Gewindeeingriff mit dem oberen Ende 93 des Schlauchs 87 enthält. Diese Struktur steht im Gegensatz zum Adapter 16, der einen Stutzen 47 aufweist, der in eine am oberen Ende des Verschlusses ausgebildete mittige Einbuchtung oder einen mittigen Schacht eingesteckt wird. Ansonsten ist der Adapter 86 im Wesentlichen derselbe wie Adapter 46 dergestalt, dass eine konische Scheibe 57 mit dem zylindrischen Körper 91 durch ein integrales Gelenk 57 angeschlossen ist. Der Adapter 86 ist aus einem Stück geformt, wie in 10 in einer Position gezeigt, in der er geformt ist. Während des Teilmontagevorgangs des Austragssystems gemäß der Erfindung wird eine konische Scheibe 56 um ihr Gelenk gedreht, um die untere Wand 54 des Adapters zu überlagern, und wird unter eine Vielzahl von Streifen 94 oder Ähnlichen festgedrückt, die die konische Scheibe überlappen, wie in 11 dargestellt. In solch einer Stellung sind die Öffnungen 58 und 92 koaxial. Und wie in der Ausführungsform in 5 und 6 wird das distale Ende 85 des Zuführungsschlauchs am Adapter befestigt, indem es in die passenden Öffnungen 58 und 92 erweitert wird, um fest im Adapter zu sitzen. Die Zacken, die mit dem Zuführungsschlauch ineinandergreifen, funktionieren als Einweg-Sperrverzahnung, die das Entfernen des Schlauchs verhindern.

In der Position von 9 zur Aufbewahrung und zum Transport kann der Adapter einfach in das untere Ende des Handgriffs des Triggersprühers hineinragen. Aber im Unterschied zu der Ausführungsform in 1 und 2 funktioniert der Zuführungsschlauch nicht als nachgiebige Unterstützung bei der Befestigung der Triggertypsprüheinheit am Behälter. Und es muss angemerkt werden, dass für die Ausführungsform in 9 kein Tauchrohr erforderlich ist, stattdessen umfasst Rohr 87 ein Tauchrohr, an das der Zuführungsschlauch über den Adapter 86 angeschlossen ist. Bei Nicht-Gebrauch wird die Oberseite des Schlauchs 87 durch eine passende Verschlusskappe 95 geschlossen.

Aus dem oben Ausgeführten ist ersichtlich, dass ein einfaches und wirtschaftliches, aber hochwirksames Austragssystem für einen getrennten Pumpsprüher mit einem Triggertypsprüher, der mit einem Handgriff ausgestattet ist und entfernbar am Behälter in einer bequemen und eindeutigen Stellung befestigt ist, erfunden wurde. Die Triggertypsprüheinheit ist wortwörtlich dem Bediener zur Hand während er den Behälter trägt und ist daher für die schnelle Entfernung aus dem befestigten Position auf dem Behälter einfach zugreifbar und bereit. Triggertypsprüher-Ausbuchtungen (oder -Einbuchtungen) sind in komplementären Einbuchtungen an der Öffnung im oberen offenen Teil des Behälters ausgesteift. In einer Ausführungsform fungiert der flexible Zuführungsschlauch selbst als nachgiebige Unterstützung bei der Befestigung der Triggertypsprüheinheit. Die Öffnung im oberen Bereich des Behälters ist einfach zur Ausbildung der Befestigung der Triggertypsprüheinheit erweitert, wodurch kein spezieller Typ von Befestigungsmitteln oder Einbuchtungen in den Seitenwänden oder anderen Teilen des Behälter wie im Stand der Technik mehr erforderlich ist.

Der Adapter, der nicht entfernbar mit dem distalen Ende des Zuführungsschlauchs verbunden ist, ist aus einem Stück geformt, was die Herstellung und die Teilmontage des Teils vereinfacht und somit Material- und Arbeitskosten spart. Der Adapter gemäß einer Ausführungsform wird in die mittige Einbuchtung eines Behälterverschlusses gesteckt, der eine Einheit zum Anschluss des starren Tauchrohrs an den flexibeln Zuführungsschlauch bildet. Die Struktur und Anordnung der Verbindungseinheit wird vereinfacht, um Zeit und Aufwand für die Teilmontage zu senken und so Kosten zu sparen. Darüber hinaus ist die Anschlusseinheit mit einer einzigartigen und komfortablen Behälterbelüftung ausgestattet, die bei Gebrauch eine hydraulische Sperre der Pumpe und ein Zusammenfallen des Behälters verhindert.

Der Adapter kann ansonsten ein Innengewinde zum Anschluss des distalen Ende des Zuführungsschlauchs an einem integralen, externen Tauchrohr auf dem Behälter aufweisen, wodurch die Erfordernis für ein Tauchrohr vermieden wird, das normalerweise am Verschluss aufgehängt ist und in den Behälter hineinragt.

Weitere Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung im Licht der obigen Darlegungen sind möglich. Es versteht sich daher, dass die Erfindung im Geltungsbereich der angefügten Ansprüche anders als in den hier dargestellten speziellen Beschreibungen ausgeführt werden kann.


Anspruch[de]
Austragsystem mit einem Behälter (21, 82) für ein auszutragendes flüssiges Produkt und einer durchgehenden Öffnung (25) in einem oberen Teil des Behälters (21, 82), einer getrennten Triggertypsprüheinheit (23, 33) mit einem Handgriff (39), welche Einheit in der Aufbewahrungsstellung abnehmbar am Behälter angebracht ist, einem biegsamen hohlen Schlauch (24, 84), der am einen Ende mit dem Inneren des Behälters (21, 82) und an einem gegenüberliegenden Ende mit der Sprüheinheit (23, 33) verbindbar ist, um Flüssigkeit vom Behälter (21, 82) zur Sprüheinheit (23, 33) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehende Öffnung (25) im oberen Teil des Behälters eine Erweiterung für die Aufnahme der Sprüheinheit aufweist, welche Erweiterung

i) einander gegenüberliegende quer zum Behälter stehende Wände (29, 31) aufweist, wobei die Sprüheinheit einander gegenüberliegende Seitenwände mit Ausbuchtungen (35, 36) oder Einbuchtungen und die genannten Querwände umgekehrt Einbuchtungen oder Ausbuchtungen (49, 51) aufweisen, die komplementär zu den Ausbuchtungen oder Einbuchtungen der einander gegenüberliegenden Seitenwände der Sprüheinheit sind für eine abnehmbare Anbringung der Sprüheinheit am Behälter, und/oder

ii) eine Aussparung (27) zur Aufnahme eines oberen Teils der Sprüheinheit, wobei sich die Aussparung (27) seitlich zu einer aufrecht stehenden Wand (32) hin öffnet und die Erweiterung teilweise von dieser aufrecht stehenden Wand (32) gebildet wird, die in einem bestimmten Abstand von besagter Aussparung (27) angeordnet ist, so dass die Sprüheinheit in der Aufbewahrungsstellung daran anliegt.
Austragsystem nach Anspruch 1, worin die Erweiterung sowohl i) als auch ii) aufweist. Austragsystem nach Anspruch 1, worin der Handgriff der Sprüheinheit innen hohl ist, um in der Aufbewahrungsstellung den biegsamen Schlauch aufzunehmen. Austragsystem nach Anspruch 1, worin die genannten einander gegenüberliegenden Seitenwände der Sprüheinheit besagte Ausbuchtungen aufweisen, die sich seitlich von derselben abstehen, und die genannten Querwände besagte Einbuchtungen für die abnehmbare Anbringung der Sprüheinheit am Behälter aufweisen. Austragsystem nach Anspruch 1, worin der obere Teil des Behälters einen von der durchgehenden Öffnung gebildeten integrierten Tragegriff aufweist. Austragsystem nach Anspruch 1, worin der biegsame Schlauch in der Aufbewahrungsstellung auf der Aussenseite des Handgriffs aufgewickelt ist. Austragsystem nach Anspruch 2, worin der Handgriff der Sprüheinheit innen hohl ist, um in der Aufbewahrungsstellung den aufgewickelten Schlauch aufzunehmen, wobei der hohle Innenraum eine bestimmte Tiefe aufweist derart, dass ein Teil des darin untergebrachten biegsamen Schlauchs aus dem Innenraum nach aussen ragt und nachgiebig an der aufrecht stehenden Wand anliegt, um damit die Aufnahme der Sprüheinheit innerhalb der Erweiterung zu unterstützen. Austragsystem nach Anspruch 1, worin die Erweiterung auf einer Seite eine Aussparung aufweist derart, dass die Sprüheinheit in der Aufbewahrungsstellung auf der Seite liegt. Austragsystem nach Anspruch 1, worin die Erweiterung eine durch besagte einander gegenüberliegende Querwände gebildete Aussparung aufweist, welche weiter durch eine quer liegende Stirnwand gebildet wird, wobei Ausbuchtungen oder Einbuchtungen an einer der genannten Seitenwände für den Eingriff mit einer Einbuchtung oder einer Ausbuchtung in einer Wand der Sprüheinheit der besagten einen Wand gegenüberstehen, um zu verhindern, dass sich der Sprüher quer zum Behälter verschiebt. Austragsystem nach Anspruch 2, worin die aufrecht stehende Wand eine Einbuchtung oder eine Ausbuchtung für den Eingriff mit einer Ausbuchtung oder einer Einbuchtung in einer gegenüberstehenden Wand der Sprüheinheit aufweist, um zu verhindern, dass sich der Sprüher quer zum Behälter verschiebt. Austragsystem nach Anspruch 3, worin der hohle Innenraum eine solche Tiefe aufweist, dass ein Teil des darin untergebrachten biegsamen Schlauchs aus dem Innenraum nach aussen ragt und nachgiebig an der aufrecht stehenden Wand anliegt, um die Aufnahme der Sprüheinheit innerhalb der Erweiterung zu unterstützen.






IPC
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