PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE602004004534T2 22.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001637677
Titel VERRIEGELUNGSSYSTEM FÜR MÖBELSCHUBLADEN
Anmelder Ojmar S.A., Elgoibar, Guipuzcoa, ES
Erfinder SEVILLANO GIL, Benito, E-20870 Elgoibar, ES
Vertreter Hössle Kudlek & Partner, Patentanwälte, 70173 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 602004004534
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 24.02.2004
EP-Aktenzeichen 047139159
WO-Anmeldetag 24.02.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/ES2004/000084
WO-Veröffentlichungsnummer 2004104336
WO-Veröffentlichungsdatum 02.12.2004
EP-Offenlegungsdatum 22.03.2006
EP date of grant 24.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse E05B 65/46(2006.01)A, F, I, 20070102, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47B 88/04(2006.01)A, L, I, 20070102, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Sperrsystem für Schubladen und Auszüge, mit dem das Kippen des Möbels verhindert wird, dabei insbesondere bei Büro- und ähnlichen Möbelstücken.

Derzeit werden Möbel mit Schubladen oder ähnlichen Auszügen in grossem Maße zum Archivieren von Dokumenten aller Art (Mappen, Ordner und dergl.) eingesetzt, und es sind zahlreiche Systeme entwickelt worden, mit denen das Kippen des Möbels bei mehreren gleichzeitig ausgezogenen Laden oder Auszügen verhindert werden soll. Die Zahl der in diesem Zusammenhang anzuführenden Patente ist riesig, beispielhaft sollen nur die Folgenden aufgezählt werden, dabei sowohl von dem Anmelder selbst (EP 1059402, U 1030864, U 1032265, U 1039748) als auch von anderen Anmeldern (EP 0286199, FR 2365677, FR 2173463, FR 2677071, NL 7604359, US 4768844).

Bei der Mehrzahl der aktuell vorhandenen Systeme, die zum derzeitigen Stand der Technik gehören, werden die meisten Elemente der jeweiligen Vorrichtungen auf das Maß des Möbels bzw. der Schubladen und Auszüge zugeschnitten, woraus folgt, dass die Hersteller für jedes Möbel Bauteile in unterschiedlichen Größen fabrizieren müssen. Dieser Tatbestand verhindert eine Standarisierung und führt zu einer Verteuerung der Preise.

Die sich aus diesen aktuell vorhandenen Systemen ergebenden Probleme, einschließlich solcher, die eine Standarisierung anstreben, sind folgende:

  • a) Eine übermäßige Zahl von Komponenten bzw. der Einsatz von schwierig herzustellenden komplexen, schwer zu montierenden und/oder schwierig zu bedienenden Systemen.
  • b) Übermäßig viele, von den Herstellern der Mechanismen den Herstellern der Möbel auferlegte Einschränkungen und/oder Auflagen.
  • c) In gegenläufiger Richtung oder an ungeeigneten Stellen angebrachte Bedienungs- bzw. Sperrvorrichtungen.
  • d) Eine fehlende Sicherheit gegenüber unsachgemäßer Bedienung.
  • e) Die Unmöglichkeit des Öffnens der Schubladen oder Auszüge im Falle eines ungewollten Schließens.

Weitere Probleme und Beschränkungen der bekannten Systeme zum Sperren von Schubladen und Auszügen von Möbelstücken sind rein technischer bzw. konstruktiver Natur: Eins oder mehr Bauteile bewegen sich notwendigerweise mit einer Drehbewegung, ein Umstand, der den Mechanismus über die Maßen kompliziert macht.

Der Gegenstand der hier beschriebenen Erfindung vermeidet diese Problematik und beinhaltet ein neuartiges Sperrsystem für Schubladen oder Auszügen von Möbeln, bei dem sich alle nicht ortsfesten Komponenten und Bauteile linear geführt bewegen.

Der Gegenstand der hier beschriebenen Erfindung gehört zu den Systemen mit einer an die einzelnen Schubladen/Führungen fest montierten Schleppachse, die ein entsprechendes Sperrsystem beaufschlagt. Bei diesem System sind die Sperrvorrichtungen aller Schubladen oder Auszüge so miteinander verbunden, dass das Öffnen einer derselben das gleichzeitige Öffnen aller übrigen verhindert, wobei das System der hier beschriebenen Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, dass es an jedem Auszug bzw. an jeder Führung über Folgendes verfügt:

  • a) Ein am Möbel fest angebrachtes Trägereisen mit einer Nut/Schiene mit mindestens zwei zueinander im Winkel angeordneten Laufstrecken;
  • b) Ein bewegliches Sperrelement mit zwei versenkt angeordneten und hochspringenden Bolzen, die in der oben angeschriebenen Nut/Schiene linear geführt werden können, indem sie von der fest an der Lade/Auszug bzw. der Führung angebrachten Achse bei deren linearen Verfahren mitgeschleppt werden.
  • c) Untereinander gefluchtete bewegliche Arme, konkret einem oberen und einem unteren, die in einer in den Trägereisen eingebrachten Schiene, in der sie geführt werden, linear auf einer maximalen Wegstrecke (a) verfahren werden können. In einer vorteilhaften Ausführung sind die Breite der Nut/Schiene, der Durchmesser der Schleppachse, der Durchmesser der Bolzen und der maximale Verfahrweg, auf der sich die beweglichen Arme verfahren lassen, von derselben Größe. Dadurch wird erreicht, dass eine Lade bzw. ein Auszug in seiner geöffneten Stellung automatisch das Öffnen der anderen verhindert.

In einer vorteilhaften Ausführung bilden die genannten beweglichen oberen Arme eine extreme Rampe in welche ausgänglich einer der Bolzen des Sperrelements einfällt, um beim Öffnen einer der Laden/Auszüge dessen geführtes Verfahren zu begünstigen und damit das Öffnen der anderen Laden/Auszüge gesperrt wird.

Darüber hinaus beinhaltet das System folgende Umfänge:

  • – Rückholmechanismen, welche die Neigung haben, beim horizontalen Verfahren der Bolzen die genannten Arme mit einer vertikalen unidirektionalen Annäherung an die genannten beweglichen Arme zu verfahren und die vorhandene Wegstrecke (a) zwischen den beweglichen Armen frei zu lassen;
  • – Mindestens eine an ihren Enden mit zwei beweglichen Armen der beiden nebeneinander stehenden Trägereisen verbundenen Zugstange.

In einer vorteilhaften Ausführung werden die genannten Rückholmechanismen von Federn gebildet, welche gegengesetzt an einem ihrer Enden von dem entsprechenden beweglichen Arm und am anderen von dem Trägereisen begrenzt werden, auf dem sie montiert sind, und ist das Sperrelement mit den alle auf derselben Seite hervorspringenden Bolzen extrem flach ausgelegt.

Zum besseren Verständnis der hier beschriebenen Erfindung werden Zeichnungen einer vorzugsweisen Ausführung eingereicht, die zwar Veränderungen unterliegen kann aber in einem solchen Fall in keiner Weise das Grundprinzip verfälschen.

Die 1 zeigt eine perspektivische Gesamtansicht und stellt in schematischer Weise das Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln dar, wie sie Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind, zusammen mit seinen grundlegenden Komponenten in Betriebsstellung, wobei die untere Schublade/Auszug in der Position "Lade geöffnet" und die obere in der Position "Lade geschlossen" steht.

Die 2 zeigt eine allgemeine Ansicht in der Draufsicht und stellt in schematischer Weise das Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln dar, wie sie Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind, zusammen mit seinen grundlegenden und mit beiden Laden/Auszügen in Verbindung stehenden Komponenten (c), wobei die untere Schublade/Auszug in der Position "Lade geöffnet" und die obere in der Position "Lade geschlossen" steht.

Die 3 zeigt in der Draufsicht eine Einzelheit eines Moduls in der Bewegung zur Stellung "Lade geöffnet" – 3a – sowie in der Bewegung zur Stellung "Lade geschlossen" 3b – als beispielhaft aber nicht einschränkend für eine praktische Ausführung.

Die 4a und 4b zeigen ähnliche Ansichten wie die 3a und 3b, stellen aber eine Variante zur Lösung einer von der Norm abweichenden Situation dar.

Eine solche nicht normale Situation ergibt sich in einem Fall, in dem die Bolzen (2a), (2d) der Sperrklinke (2) auf der ersten Teilstrecke (11a) der Nut/Schiene (11) verbleiben und die Schleppachse (e) aussen davon steht (4a).

Im Nachstehenden wird beispielhaft aber in keiner Weise einschränkend eine praktische Ausführung der hier vorgestellten Erfindung beschrieben.

Das Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszügen von Möbeln nach der vorliegenden Erfindung ist für die Anwendung in Möbelstücken (M) mit Schubladen bzw. Auszügen angedacht, die über eine mit der Schublade oder dem Auszug bzw. deren Führung (c) verbundene Schleppachse (a) verfügen, und bei denen die Schleppachse (e) eine entsprechende Sperrvorrichtung beaufschlagt.

Nach Maßgabe der hier vorgestellten Erfindung gehören zu dem grundlegend für Schubladen bzw. Auszüge von Möbelstücken für Büros oder ähnlichen Anwendungen eingesetzten und mit allen Schubladen bzw. Auszügen (c) des Möbels (M) in Wechselwirkung stehenden Sperrmechanismus folgende Komponenten:

  • – Eine Trägerplatte (1)
  • – Ein Sperrmechanismus (2)
  • – Einen im oberen Bereich der Trägerplatte (1) angebrachten Arm (3a) und einen im unteren Bereich derselben angebrachten Arm (3b),

    wobei diese Komponenten in ihrer Gesamtheit einen modularen Zusammenbau (für jede Lade bzw. jeden Auszug) bilden. Zusätzlich gehören dazu:
  • – Eine Rückholvorrichtungen – Federn (4) –
  • – Mindestens eine Zugstange (5), die an ihren Enden an die beiden beweglichen Armen (3a), (3b) der beiden nebeneinander sitzenden Trägerplatten (1) das Verbindungsglied zwischen jeweils zwei benachbarten modularen Zusammenbauten, d.h. zwischen zwei benachbarten Schubladen bzw. Auszügen (c) darstellen.

Nach Maßgabe der hier vorgestellten Ausführung gilt für jede Trägerplatte (1) folgendes:

  • a) Sie verfügt über eine Nut/Schiene (11) mit mindestens einem ersten (11a) und einem zweiten zueinander abgewinkelten (Amplitude &agr;) Teilabschnitt (11b).
  • b) Sie verfügt über eine zu einer der Teilstrecken (11a) der oben genannten Nut/Schiene (11) im rechten Winkel stehenden Nut/Schiene (12), die an beiden Enden in zueinander koaxial angeordneten Aufnahmen (13) und der oben genannten Nut/Schiene (12) weiter läuft.
  • c) Sie verfügt über eine Aufnahme (14), in die mindestens eine Feder (4) eingreift.

Nach Maßgabe der hier vorgestellten Ausführung wird jedes Sperrelement (2) in einem einteiligen Körper strukturiert, aus dem zur selben Seite hin zwei Bolzen (2a), (2b) hervorstehen.

Nach Maßgabe der hier vorgestellten Ausführung wird von einem der beweglichen Arme – von der Position her der obere bewegliche Arm (3a) – an seinem Ende ein Rampe (31) gebildet.

Bei dem System, das Gegenstand der hier vorgestellten Erfindung ist, werden die nachstehend beschriebenen Größenverhältnisse erfüllt:

Die maximale Amplitude, in der sich die beweglichen Arme (3a), (3b) sowie die damit in Verbindung stehenden Stangen (5) bewegen können; der Durchmesser der Bolzen (2a) und (2b) des Sperrelements (2) und der Durchmesser der mit der Schublade bzw. dem Auszug oder der Führung (c) verbundenen Schleppachse (e) ist derselbe bzw. weitestgehend derselbe (in den Darstellungen auf den Zeichnungen ist dieser als Maß (a) angegeben).

Der Gegenstand der hier vorgestellten Erfindung beinhaltet beliebige alternative praktische Ausführungen, welche die Grundlagen der Vorschlags weder verfälschen noch in sonstiger Weise ändern: So kann beispielsweise die Nut/Schiene (11) mehr als zwei von den Führungen mit Amplituden (&agr;), (&bgr;) abgewinkelte äussere Teilstrecken besitzen, die entweder gleich oder voneinander verschieden sind und zu derselben Seite oder auch zu unterschiedlichen Seiten zeigen. Mit diesen Komponenten und Strukturen zum Erreichen des Sperrmechanismus, welcher Gegenstand der hier beschriebenen Erfindung ist, sind folgende Montagen angedacht:

  • a) Die Montage einer an dem Möbel (M) so angebrachten Trägerplatte (1), dass eine der Teilstrecken (11a) der Nut/Schiene (11) horizontal angeordnet und die zweite Teilstrecke (11b) zu dieser Horizontalen in einem Winkel (&agr;) angeordnet ist.

    Die damit verbundenen Arme (3a), (3b) und die Stangen (5) vertikal geführt werden.
  • b) An jedem Modul einer der Arme (3a) die Tendenz aufweist, aufgrund der Wirkungsweise der Feder (4) herunter zu fahren und dabei die übrigen Arme (3a), (3b) zu beaufschlagen und die Wirkungsweise der Federn (4) im Zusammenbau des Mechanismus kumuliert wird.
  • c) Das Sperrelement (2) so montiert ist, dass die Bolzen (2a), (2b) in die Nut/Schiene (11) eingreifen.

Die Funktionsweise des Mechanismus ist dabei folgende:

  • a) Wenn sämtliche Schubladen bzw. Auszüge (c) geschlossen sind, greifen die Bolzen (2a), (2b) des Sperrelements (2) in die horizontal laufende Teilstrecke (11a) der Nut/Schiene (11) ein, und die Schleppachse (e) kommt zwischen den beiden zu stehen. In dieser Stellung werden die Federn (4) aktiviert und zwingen den gesamten Zusammenbau von Gestängen (5) und beweglichen Armen (3a), (3b) so runter zu fahren, dass die Amplitude (a) im Oberst möglichen Bereich des Mechanismus zu Stehen kommt.
  • b) Im Moment des Öffnens einer der Schubladen bzw. Auszüge (c) nimmt die Achse (e) das Sperrelement (2) mit und drückt deren Bolzen (2b) so, dass dieser bei seinem Verfahren gegen die Anschrägung (31) des beweglichen Arms (3a) stösst, diese sich daraufhin hebt und bei ihrem Heben die übrigen beweglichen oberen Arme (3a) mitnimmt und damit das Verfahren der unteren beweglichen Arme (3b) unterbindet. Die Amplitude (a) ist damit in diesen Bereich gewandert und klinkt hier den Bolzen (2a) des Sperrelements (2) ein. Damit kann die Schleppachse (e) ihren Weg zum Öffnen der Schublade bzw. des Auszugs (c) weiterfahren, nachdem dieser von dem Bolzen (2a) befreit ist, der inzwischen in die Teilstrecke (11b) der Nut/Schiene (11) eingegriffen hat.

Solange wie die Schublade bzw. der Auszug (c) geöffnet steht, d.h. der Bolzen (2a) aufgrund der Wirkung der Feder (4) die Arme (3a), (3b) mit Druck beaufschlagt, bleiben die übrigen Schubladen/Auszüge (c) geschlossen und gesperrt, da die übrigen Arme (3a), (3b) selbst beim Anstoßen des entsprechenden Bolzens (2b) gegen die entsprechende Anschrägung (31) sich nicht aus ihrer Stellung bewegen können.

Nach Maßgabe der von der 4 gezeigten Variante verfügt die Nut/Schiene (11) darüber hinaus in der Weiterführung ihrer Teilstrecke (11a) über eine dritte Teilstrecke (11c). Die Teilstrecken (11a) und (11c) stehen winklig zueinander und bilden den Winkel (&bgr;).

Jedes der Sperrelemente (2) wird von einem einteiligen Körper gebildet, aus dem auf einer der Seiten zwei Bolzen (2a) und (2b) herausstehen, von denen mindestens einer eine Anschrägung (21) besitzt.

Zum Weiteren lässt sich erkennen, dass die beweglichen Arme (3a) jeweils an ihren Enden (31a) und (31b) über gegenläufige, d.h. symmetrisch mit Bezug auf ihrer Verfahrachse angeordnete Anschrägungen verfügt, sowie über mindestens einen Stößel (32), wobei dieser bzw. diese der dritten Teilstrecke (11c) der Nut/Führung gegenüberstehend angeordnet ist bzw. sind.

Die auf den 4a und 4b dargestellten Variante beinhaltet die nachstehend beschriebene Ausführung:

  • a) Die Bolzen (2a), (2b) verfügen über eine Anschrägung (21), womit die wahlweise Anordnung eines Sperrelements (2) sowohl in die Rechts- als auch in die Linksrichtung möglich gemacht wird.
  • b) Die beweglichen Arme (31) verfügen jeder über symmetrisch angeordnete Stößel (32), womit die wahlweise Anordnung eines beweglichen Arms (3a) sowohl in die Rechts- als auch die Linksrichtung möglich gemacht wird.

Im Falle einer nicht normalen Situation – 4a, 4b –, in welcher eine beliebige Schublade bzw. ein beliebiger Auszug (c) offensteht, sind die Bolzen (2a) und (2b) des Sperrelements (2) in der horizontalen Teilstrecke (11) eingegriffen, und die Schleppachse (e) befindet sich von diesen entfernt. In dieser Stellung kommen die Federn (4) zum Wirken und bringen das gesamte Gestänge (5) und die beweglichen Arme (3a) und (3b) so zum Runterfahren, dass die Amplitude (a) im Oberst möglichen Bereich des Mechanismus zu Stehen kommt, womit eine beliebige andere Schublade bzw. ein beliebiger anderer Auszug geöffnet werden kann.

Mit der im Rahmen dieser Erfindung vorgestellten Lösung ist es ausreichend, dass die dem in einer nicht normalen Stellung stehenden Sperrelement (2) entsprechende Schublade bzw. Auszug (c) geschlossen wird, damit

  • a) die Schleppachse (e) zuerst auf die Anschrägung (31b) des beweglichen Arms (3a) drückt, um diesen in der Führung (12) hochzufahren und anschließend Druck auf den Bolzen (2b) ausübt, um diesen in der dritten Teilstrecke (11c) der Nut/Schiene (11) hochzufahren. Diese letzte Wirkungsweise wird durch die Anschrägung (21) des Bolzens (2b) erleichtert.
  • b) Durch das Überwinden des Bolzens (2) durch die Achse (e) wird dieser aufgrund der Wirkungsweise der Feder (4) durch den Stößel (32) des beweglichen Arms (3a) mit Druck beaufschlagt und dadurch in die Stellung für eine korrekte Funktionsweise mit geschlossener Schublade bzw. Auszug (c) gezwungen.


Anspruch[de]
Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln vom Typ der mit einer Schublade bzw. einem Auszug (c) verbundenen Mitnehmerwelle (e), mit welcher eine entsprechende Sperrvorrichtung beaufschlagt wird (e), wobei die Sperrvorrichtungen aller Schubladen bzw. Auszüge des Möbels in einer Weise miteinander in Verbindung stehen, dass das Öffnen einer derselben das Öffnen aller anderen unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das System für jede Schublade bzw. jeden Auszug (c) aus Folgendem besteht:

a) Eine direkt am Möbel zu befestigende Trägerplatte (1), welche eine Nut/Schiene (11) aufweist und wobei zumindest der erste Abschnitt (11a) mit Bezug auf den zweiten Abschnitt (11b) im Winkel zueinander angeordnet sind (&agr;);

b) Ein bewegliches Sperrelement (2) mit zwei daraus herausragenden Bolzen (2a), (2b), welche linear in der genannten Nut/Schiene (11) verschoben werden können, wenn sie durch das lineare Verfahren der an der Schublade bzw. der Auszug (c) befestigten entsprechenden Welle mitgenommen werden;

c) Unter sich ausgerichtete bewegliche Arme, von denen einer oben (3a) und der andere unten (3b) angeordnet sind, und welche linear in einer maximale Amplitude (a) in einer in der Trägerplatte (1) vorgegebenen vertikalen Führungsschiene (12), in der die geführt werden, verfahren werden können.
Sperrsystem für Schubladen von Möbeln nach dem obigen Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Nut/Schiene (11), der Durchmesser der Mitnehmerwelle (e), der Durchmesser der Bolzen (2a) und (2b) und die maximale Amplitude (a) mit der sich die beweglichen Arme linear bewegen können dieselbe ist, so dass bei einer beliebigen (c) offen stehenden Schublade bzw. Auszug das Öffnen aller anderen gesperrt ist. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszügen von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der genannten beweglichen Arme (3a) an seinem Ende eine Rampe (31) aufweist, auf welche ausgänglich einer der Bolzen (2b) der Sperrvorrichtung (2) aufläuft, damit im Moment des Öffnens einer der Schubladen bzw. Auszüge (c) ein geführtes Verschieben eingeleitet bzw. auf diese Weise das Öffnen der anderen Schubladen bzw. Auszüge unterbunden wird. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder der Trägerplatten (1) geeignete Rückstellmittel (4) vorgesehen sind, deren Tendenz es ist, die oben genannten beweglichen Arme (3a) und (3b) unidirektional in vertikaler Näherung im Moment des horizontalen Verfahrens der genannten Bolzen (2a) und (2b) zu versetzen und damit die zwischen den beweglichen Armen (3a) und (3b) vorhandene Amplitude (a) frei zu geben. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrsystem (2) extrem flach ausgelegt ist und seine Bolzen (2a) und (2b) auf derselben Seite heraustreten. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach dem obigen Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Rückhaltsysteme von Federn (4) gebildet werden, welche gegengesetzt gegen den entsprechenden beweglichen Arm (3a) und die Trägerplatte (1) stoßen, auf der sie montiert sind. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens über einen Stab-Zugstrebe (5) verfügt, welcher an seinen Enden an zwei bewegliche Arme (3a) und (3b) von zwei aneinanderliegenden Trägerplatten (1) angebunden ist. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach dem obigen Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut-Führung (11) in Verbindung mit ihrem horizontalen Stück (11a) ein drittes winklig dazu angeordnetes Stück (11c) aufweist, das dazu in der Lage ist, einen Bolzen (2b) des Sperrsystems aufzunehmen. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der der Mitnehmerwelle (e) gegenüber stehende Bolzen (2b) des Sperrelements (2) eine Rampe/Abschrägung (21) aufweist und der obere bewegliche Arm (3a) über gegengesetzte seitliche Rampen (31a), (31b) verfügt, auf welche der eine oder der andere der Bolzen (2a) bzw. (2b) aufläuft. Sperrsystem für Schubladen bzw. Auszüge von Möbeln nach den obigen Patentansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte bewegliche obere Arm (3a) mindestens einen Stößel (32) aufweist, welcher gegenüber dem dritten Wegstück (11c) der Nut/Schiene (11) angeordnet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com