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Dokumentenidentifikation DE60311283T2 22.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001541006
Titel FAHRBARER RASENMÄHER
Anmelder Yanmar Agricultural Equipment Co., Ltd., Osaka, JP
Erfinder SUHARA, YANMAR AGRICULTURAL EQUIPMENT, Yasuyuki, Osaka-shi, Osaka 530-8321, JP;
YAMANAKA, YANMAR AGRICULTURAL EQUIPMENT, Naoto, Osaka-shi, Osaka 530-8321, JP
Vertreter Grosse Bockhorni Schumacher, 45133 Essen
DE-Aktenzeichen 60311283
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.03.2003
EP-Aktenzeichen 037085677
WO-Anmeldetag 12.03.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/JP03/02956
WO-Veröffentlichungsnummer 2004026021
WO-Veröffentlichungsdatum 01.04.2004
EP-Offenlegungsdatum 15.06.2005
EP date of grant 17.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse A01D 34/63(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A01D 34/64(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen fahrbaren Mäher, der einen verfahrbaren Körper umfasst, der mit einer vertikal beweglichen drehbaren Mäheinheit versehen ist.

2. Beschreibung des verwandten Standes der Technik

Üblicherweise umfasst diese Art eines fahrbaren Mähers einen verfahrbaren Körper, der von Vorderrädern und Hinterrädern gestützt wird. Der verfahrbare Körper ist zwischen dem Vorderrad und den Hinterrädern mit einer vertikalbeweglichen drehbaren Mäheinheit zum Mähen von Gras auf eine geeignete Höhe über dem Boden versehen (siehe JP-A-9-09757).

Der übliche fahrbare Mäher ist mit einem Auslass versehen, der an einer Seite der drehbaren Mäheinheit angeordnet ist, um Gras auszuwerfen, das von der drehbaren Mäheinheit gemäht worden ist. Diese Struktur erhöht die Breite des Mähers, wodurch die Größe erhöht wird.

Vor Kurzem ist eine drehbare Mäheinheit bekannt geworden, die eine Auslassleitung aufweist, die sich zwischen den Hinterrädern an der Unterseite des verfahrbaren Körpers nach hinten erstreckt. Die drehbare Mäheinheit mäht Gras, um es nach hinten durch die Auslassleitung auszuwerfen.

Die drehbare Mäheinheit ist relativ zum verfahrbaren Körper vertikal beweglich, um eine Mähhöhe einzustellen und für einen Betrieb ohne Mähen. Somit sollte die Auslassleitung, die sich von der drehbaren Mäheinheit nach hinten erstreckt, sich vertikal zusammen mit der drehbaren Mäheinheit bewegen. Als ein Ergebnis ergibt sich ein Problem dahingehend, dass die Struktur kompliziert ist und die Höhe des verfahrbaren Körpers über dem Boden angehoben werden sollte.

Eine technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die vorbeschriebenen Nachteile zu überwinden.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein fahrbarer Mäher einen verfahrbaren Körper, der von einem Paar Vorderräder und einem Paar Hinterräder gestützt ist, eine drehbare Mäheinheit, die vertikal beweglich zwischen den Vorderrädern und den Hinterrädern am verfahrbaren Körper montiert ist, sowie eine Auslassleitung für gemähtes Gras, die sich von der Unterseite des verfahrbaren Körpers zwischen den Hinterrädern nach hinten erstreckt. Die drehbare Mäheinheit umfasst eine Oberseite, die mit einer nach unten offenen kanalförmigen oberen Leitung zum Bedecken eines Auslasses für gemähtes Gras versehen ist. Die obere Leitung ist schwenkbar verbunden, um zu ermöglichen, dass ein hinteres Ende der oberen Leitung sich nach oben und nach unten bewegen kann. Das hintere Ende der oberen Leitung ist in ein oberes vorderes Ende der Auslassleitung eingesetzt. Die Auslassleitung ist kanalförmig, um nach unten offen zu sein, und die Unterseite der Auslassleitung ist mit einer nach oben offenen kanalförmigen unteren Leitung versehen, die ein Bodenteil der Auslassleitung bildet. Die untere Leitung weist ein hinteres Ende auf, das schwenkbar verbunden ist, um zu ermöglichen, dass ein vorderes Ende der unteren Leitung sich nach oben und unten bewegt, wobei das vordere Ende der unteren Leitung operativ mit einem Hoch-Runter-Mechanismus für die drehbare Mäheinheit verbunden ist.

Infolge der vorgenannten Struktur wird Gras, das von der drehbare Mäheinheit gemäht worden ist, durch die obere Leitung und die untere Leitung in die Auslassleitung eingebracht, um nach hinten durch die Auslassleitung ausgeworfen zu werden. Als ein Ergebnis kann sich die drehbare Mäheinheit vertikal bewegen, ohne die Auslassleitung zu bewegen, wodurch die Struktur vereinfacht werden kann, während die Höhe vom Boden zum verfahrbaren Körper oder die Höhe des verfahrbaren Körpers verringert werden kann.

Wenn die drehbare Mäheinheit sich nach unten in Richtung auf den Boden zum Absenken der Mähhöhe bewegt, wird das vordere Ende der unteren Leitung entsprechend abgesenkt. Als ein Ergebnis kann das gemähte Gras zuverlässig und problemlos in die Auslassleitung durch die untere Leitung eingebracht werden, selbst wenn die Mähhöhe verringert wird, wodurch die Auslassleitung wirksam daran gehindert wird, sich zu verstopfen.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst die Auslassleitung ein vorderes Ende, dass mit Dichtplatten versehen ist, die aus einem weichen elastischen Material gebildet sind. Die Dichtplatten erstrecken sich von beiden Seiten der Auslassleitung nach innen, während sie sich auch vertikal erstrecken. Die Dichtplatten, die aus einem weichen elastischen Material gebildet sind, schließen die Lücken, die unvermeidbar zwischen den Innenflächen der Auslassleitung und den Außenflächen der oberen Leitung, die in die Auslassleitung eingesetzt ist, gebildet werden. Als ein Ergebnis ist es möglich, die Lücken daran zu hindern, nachteilig auf die Fähigkeit einzuwirken, das gemähte Gras durch die Auslassleitung auszuwerfen, während es der oberen Leitung ermöglicht wird, zu schwenken.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der verfahrbare Körper neben den Merkmalen gemäß dem ersten Aspekt mit einem lateral beabstandeten Paar Seitenrahmen versehen. Die Seitenrahmen sind durch eine Röhre zum drehbaren Aufnehmen einer Betätigungs- oder Antriebswelle für eine Drehbetätigung oder einen Drehantrieb durch einen Hoch-Runter-Hebel verbunden. Die Antriebswelle ist operativ mit der drehbaren Mäheinheit verbunden, die sich in Reaktion auf eine Drehung der Antriebswelle vertikal bewegt.

Die Röhre verbindet die Seitenrahmen des verfahrbaren Körpers, während sie die Antriebswelle relativ zum verfahrbaren Körper stützt, um die drehbare Mäheinheit vertikal zu bewegen. Mit anderen Worten kann die Röhre als ein Teil zum Verbinden der Seitenrahmen des verfahrbaren Körpers sowie als ein Teil zum Stützen der Antriebswelle relativ zum verfahrbaren Körper verwendet werden. Als ein Ergebnis ist es zusätzlich zu den Vorteilen des ersten Aspekts möglich, eine Vereinfachung der Struktur des verfahrbaren Körpers zu erzielen, während ebenso eine Verringerung der Größe, des Gewichts, und der Herstellungskosten bewirkt wird.

Gemäß des zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung trägt die Röhre schwenkbar einen Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder und/oder einen Bremshebel-Verbinder. Der Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder überträgt eine Bewegung eines Geschwindigkeitswechselpedals, das am verfahrbaren Körper angeordnet ist, an einen Geschwindigkeitswechselmechanismus des verfahrbaren Körpers. Der Bremsverbinder überträgt eine Bewegung eines Bremspedals, das am verfahrbaren Körper angeordnet ist, an eine Bremse des verfahrbaren Körpers. Infolge dieser Struktur kann die Röhre ferner zum schwenkbaren Tragen sowohl des Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinders als auch des Bremshebel-Verbinders relativ zum verfahrbaren Körper verwendet werden, wodurch die vorstehend beschriebenen Vorteile verstärkt werden.

Andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Seitenansicht eines fahrbaren Mähers gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

2 ist eine Draufsicht auf 1.

3 ist eine vergrößerte Ansicht, die einen Hauptbestandteil der 1 zeigt. 4 ist eine Draufsicht auf 3.

5 ist eine vergrößerte Ansicht, die einen Hauptbestandteil der 4 zeigt.

6 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie VI-VI der 5.

7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VII-VII der 6.

8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VIII-VIII der 7.

9 ist eine Schnittansicht entlang der Linie IX-IX in 7.

10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie X-X der 6.

11 ist eine Ansicht die Details eines Hoch-Runter-Mechanismus zeigt.

12 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie XII-XII der 4.

13 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XIII-XIII der 12.

14 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XIV-XIV der 13.

15 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XV-XV der 13.

16 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie XVI-XVI der 2.

17 ist eine Draufsicht auf 16, die teilweise geschnitten ist.

14 ist eine vergrößerte Ansicht, die einen Hauptbestandteil der 16 zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Zeichnungen bezeichnet die Bezugsziffer 1 einen verfahrbaren Körper. Der verfahrbare Körper 1 umfasst ein seitlich beabstandetes Paar von Seitenrahmen 1a, die sich längs des verfahrbaren Körpers parallel zueinander erstrecken. Der verfahrbare Körper wird am vorderen Abschnitt durch ein seitlich beabstandetes Paar von Vorderrädern 2 und am hinteren Abschnitt durch ein seitlich beabstandetes Paar von Hinterrädern 3 getragen. Der vordere Abschnitt des verfahrbaren Körpers ist an seiner Oberseite mit einem Motor 4 und einem Steuerrad 5 zum gleichzeitigen Verschwenken beider Vorderräder 2 versehen, wobei der hintere Abschnitt des verfahrbaren Körpers an seiner Oberseite mit einem Sitz 6 für einen Benutzer versehen ist.

Die Oberseite des verfahrbaren Körpers 1 ist vollständig mit einer Verkleidung 7 bedeckt, die einen Kotflügel 7a zum Bedecken beider Hinterräder 3 von oben, sowie eine Stufe 7b umfasst, die vor dem Sitz des Benutzers angeordnet ist. Die Verkleidung 7 ist mit einer Haube 8, die geöffnet oder entfernt werden kann, zum Bedecken des Motors 4 versehen.

Der verfahrbare Körper 1 umfasst Halter 9, die seitlich außen an den Seitenrahmen 1a in einer sich vertikal erstreckenden Haltung befestigt sind. Die Halter 9 tragen an ihren unteren Enden die Hinterräder 3.

Andererseits sind die Vorderräder 2 schwenkbar an beiden Enden einer Vorderachse für eine horizontale Schwenkbewegung befestigt. Die Vorderachse ist in der Mitte mit einem Mittelstift 10 für eine vertikale Schwenkbewegung schwenkbar befestigt. Der Mittelstift ist unter einem ersten Abschnitt des verfahrbaren Körpers 1 an einer Mittellinie 1b angeordnet, betrachtet in der Breitenrichtung in der Draufsicht. Infolge der Schwenkbewegung der Vorderachse 11 um den Mittelstift 10 bewegen sich die Vorderräder 2 in entgegengesetzte Richtungen. Wenn eines der Vorderräder sich nach oben bewegt, so bewegt sich das andere Vorderrad nach unten.

Der verfahrbare Körper 1 umfasst eine Drehmäheinheit (drehbare Mäheinheit) 12 mit einem seitlich beabstandeten Paar von Mähmessern 12a, 12b und einem Gehäuse 56 zum Bedecken der Mähmesser 12a, 12b. Die drehbare Mäheinheit ist an der Unterseite des verfahrbaren Körpers zwischen den Vorderrädern 2 und den Hinterrädern 3 für eine vertikale Bewegung durch ein seitlich beabstandetes Paar von vorderen Verbindungselementen 13 und ein seitlich beabstandetes Paar von hinteren Verbindungselementen 14 montiert. Die drehbare Mäheinheit kann durch Schwenkbetrieb eines Hoch-Runter-Hebels 15 nach oben und unten bewegt werden, der sich an der rechten Seite des Sitzes 6 des Benutzers befindet.

Der Motor 4 ist mit Ausgangswellen 4a und 4b versehen, die sich nach vorne bzw. nach hinten aus dem Motor 4 herauserstrecken. Die Ausgangswelle 4a, die sich nach vorne heraus erstreckt, überträgt ihr Drehmoment über einen Riemen 17 an eine Zwischenwelle 16. Die Zwischenwelle wird am vorderen Abschnitt über den Mittelstift 10 getragen und erstreckt sich längs des verfahrbaren Körpers.

Die Oberseite der drehbaren Mäheinheit 12 ist mit einem Getriebegehäuse 19 versehen, in dem eine vertikale Welle 18 drehbar gehalten ist. Das Getriebegehäuse 19 trägt drehbar eine Eingangswelle 20 für einen Eingriff mit der vertikalen Welle 18 über Kegelräder, während die Eingangswelle 20 sich horizontal von dem Getriebegehäuse nach vorne erstreckt. Eine verlängerbare Übertragungswelle 21 ist an beiden Enden mit dem vorderen Ende der Eingangswelle 20 und dem hinteren Ende der Zwischenwelle 16 über Kardangelenke 21a bzw. 21b verbunden. Die Leistung des Motors 4 wird über die Zwischenwelle 16, die Übertragungswelle 21 und die Eingangswelle 20an die vertikale Welle 18 übertragen. Die Drehung der vertikalen Welle 18 wird dann über einen endlosen Riemen 22, der um die vertikale Welle 18 und die Wellen 12a', 12b' der Mähmesser 12a, 12b gewickelt ist, an die Mähmesser 12a, 12b übertragen. Als ein Ergebnis drehen sich die Mähmesser nach innen in Richtung aufeinander zu, in der Mährichtung des verfahrbaren Körpers, wie es durch die Pfeile in durchbrochenen Linien in 4 dargestellt ist.

Die Oberseite der Mäheinheit 12 ist mit einer Auslassleitung 23 versehen, die am Boden offen ist, um Gras auszuwerfen, dass durch die Mähmesser 12a, 12b der drehbaren Mäheinheit 12 gemäht worden ist. Die Auslassleitung erstreckt sich nach hinten zwischen den Hinterrädern 3 oder, genauer genommen, zwischen den seitlich beabstandeten Paar von Haltern 9, an denen die Hinterräder 3 montiert sind.

Die Drehung des Motors 4 wird an die Hinterräder über ein Getriebe 24 übertragen, das über der Auslassleitung 23 und unter den Sitz 6 des Benutzers vorgesehen ist. Das Getriebe 24 ist mit einer aufrecht stehenden Eingangswelle 24a versehen, die nach oben vorsteht, und Ausgangswellen 24b erstrecken sich seitwärts aus den beiden Seiten des Getriebes 24 heraus. Die Drehung der Ausgangswellen wird über endlose Ketten 25 an die Hinterräder 3 übertragen.

Das Getriebe 24 umfasst, auch wenn dies nicht dargestellt ist, einen Getriebekasten zum stufenlosen Gangwechseln sowie eine Bremse für die Hinterräder 3.

Vor und benachbart zu dem Getriebe 24 wird eine sich nach oben erstreckende Zwischenwelle 26 drehbar in einem Getriebekasten 27 getragen, der am verfahrbaren Körper 1 befestigt ist. Das obere Ende der Zwischenwelle 26 ist in einem Rolleingriff mit einem endlosen Riemen 35 eingepasst, der wiederum in einem Rolleingriff mit der Eingangswelle 24a des Getriebes 24 gehalten wird. Die Unterseite des Getriebegehäuses 27, das die Zwischenwelle 26 trägt, ist mit einer horizontalen Welle 29 versehen, die über Kegelräder im Eingriff mit der Zwischenwelle 26 nach vorne vorsteht. Die horizontale Welle 29 ist mit der Ausgangswelle 4b verbunden, die sich von dem Motor 4 nach hinten erstreckt, mittels einer verlängerbaren Übertragungswelle 30, die Kardangelenke 30a, 30b an beiden Enden aufweist. Die Leistung des Motors 4 wird über die Übertragungswelle 30, die horizontale Welle 29, die Zwischenwelle 26 und den endlosen Riemen 28 an das Getriebe 24 übertragen.

Die drehbare Mäheinheit 12 bewegt sich vertikal infolge der Schwenkbewegung des Hoch-Runter-Hebels 15, wie es nachfolgend beschrieben wird.

Die Seitenrahmen 1a des verfahrbaren Körpers 1 sind miteinander durch ein Rohr oder eine Röhre 31 verbunden, die zwischen den Vorderrädern 2 und den Hinterrädern 3 des verfahrbaren Körpers 1 überbrückt. Die Röhre 31 nimmt eine Antriebswelle 32 drehbar auf und ein Arm 33 steht von jedem Ende der Antriebswelle 32 ab. Der Arm umfasst ein Spitzenende, das mit dem hinteren Verbindungselement 14 durch einen Verbindungsstab 34 verbunden ist. Das hintere Verbindungselement trägt die drehbare Mäheinheit 12 für eine vertikale Bewegung. Infolge dieser Struktur bewegt sich die drehbare Mäheinheit 12 in Reaktion auf eine Drehung der Betätigungs- oder Antriebswelle 32 vertikal.

Der Hoch-Runter-Hebel 15 umfasst ein Basisende, das an einer horizontalen Welle 35 montiert ist, die hinter dem Sitz 6 des Benutzers des verfahrbaren Körpers 1 drehbar getragen ist. Auf der anderen Seite ist der Hoch-Runter-Hebel 15 durch einen Verbindungsstab 36 mit der Antriebswelle 32 verbunden. Als ein Ergebnis dreht die Schwenkbewegung des Hoch-Runter-Hebels 15 in der Richtung, die durch einen Pfeil A mit durchgezogener Linie gezeigt ist, die Antriebswelle so, dass die drehbare Mäheinheit 12 nach oben bewegt wird, wohingegen die Schwenkbewegung des Hoch-Runter-Hebels 15 in der Richtung, die durch einen Pfeil B mit gepunkteter Linie dargestellt ist, die Antriebswelle 32 so dreht, dass die drehbare Mäheinheit 12 nach unten bewegt wird. Die horizontale Welle 35 ist mit einem vorstehenden Arm 37 versehen, der ein Spitzenende aufweist, das mit dem verfahrbaren Körper 1 durch eine Spannfeder 38verbunden ist. Die Feder 38 wird veranlasst, die drehbare Mäheinheit nach oben zu ziehen.

Der Hoch-Runter-Hebel 15 umfasst ferner, wie es in 6 und 7 illustriert ist, einen Stiel 15a, der an der horizontalen Welle 35 montiert ist, sowie einen Griff 15b. Der Griff 15b ist schwenkbar am Stiel 15a durch einen Stift 15c angelenkt für eine seitliche Bewegung relativ zur Bewegungsrichtung des verfahrbaren Körpers 1. Somit schwenkt der Griff 15b zwischen einer Position, die näher am Sitz 6 des Benutzers ist, und einer anderen Position, die vom Sitz 6 des Benutzers entfernt ist, hin und her.

Wie es in 9 illustriert ist, ist die seitliche hin und her Schwenkbewegung des Griffs 15b auf einen Winkel beschränkt, der durch einen Schlitz 15f bestimmt wird, der am Stiel 15a angeordnet ist.

Der Griff 15b weist ein Ende auf, das mit einem Vorsprung 15d versehen ist, der eine Blattfeder 15e kontaktiert, die am Stiel 15a montiert ist. Infolge dieser Struktur wird der Griff 15 durch die Blattfeder in der Position nahe dem Sitz 6 des Benutzers (dargestellt durch durchgezogene Linien) sowie in der anderen Position entfernt vom Sitz des Benutzers (dargestellt durch unterbrochene Linien) gehalten, wie es in 8 illustriert ist.

Der verfahrbare Körper 1 ist ferner mit einer Führungsplatte 39 versehen, die einen Führungsschlitz 40 aufweist. Der Griff 15b des Hoch-Runter-Hebels 15 bewegt sich longitudinal im Führungsschlitz. Der Führungsschlitz 40 wird von mehreren Rasteinbuchtungen 41 flankiert, die in einer geeigneten Teilung P für einen Eingriff mit dem Griff 15b durch eine seitliche Schwenkbewegung davon angeordnet sind. Als ein Ergebnis ist es möglich, die Höhe der drehbaren Mäheinheit 12 über dem Boden entsprechend der Teilung P zwischen den Rasteinbuchtungen 41 einzustellen.

Der verfahrbare Körper ist ferner an seiner Oberseite mit einem Geschwindigkeitswechselpedals 42 und einem Bremspedal 43 auf der rechten Seite vor dem Sitz 6 des Benutzers versehen. Das Geschwindigkeitswechselpedal 42 ist an einer Hohlwelle 45 montiert, die über ein Lager 44 drehbar durch den verfahrbaren Körper 1 getragen ist, so dass die Hohlwelle 45 durch Betätigen des Geschwindigkeitswechselpedals 42 hin und her gedreht wird. Auf der anderen Seite ist das Bremspedal 43 an einer Bremswelle 46 montiert, die drehbar in die Hohlwelle 45 eingesetzt ist, so dass die Bremswelle 46 durch Betätigen des Bremspedals 43 hin und her gedreht wird. Die Bremswelle 46 umfasst einen Abschnitt, der sich von der Hohlwelle 45 erstreckt, um durch den verfahrbaren Körper 1 über einen Halter 47 getragen zu werden.

Das Rohr 31 ist ferner mit einem Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder 48 und einem Bremshebel-Verbinder 49 versehen, die hülsenartig um das Rohr schwenken. Der Geschwindigkeitswechsel-Verbinder 48 ist über einen Verbindungsstab 50 mit der Hohlwelle 45 verbunden. Infolge dieser Struktur wird die Schwenkbewegung des Geschwindigkeitswechselpedals 42 über den Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder 48 und einen Verbindungsstab 51 zum Durchführen eines Geschwindigkeitswechsels an das Geschwindigkeitswechselgetriebe des Getriebes 24 übertragen. Andererseits ist der Bremshebel-Verbinder 49 über einen Verbindungsstab 52 mit der Bremswelle 46 verbunden. Infolge dieser Struktur wird eine Schwenkbewegung des Bremspedals 43 über den Brems-Verbinder 49 und einen Verbindungsstab 53 zum Durchführen eines Bremsbetriebs an die Bremseinheit des Getriebes 24 übertragen.

Die vorderen Verbindungselemente 13 sind entfernbar an der drehbaren Mäheinheit 12 befestigt. Das Gehäuse 56 ist mit sich nach oben erstreckenden Haltern 56a versehen, die jeweils eine Einkerbung 12a' aufweisen. Jedes der hinteren Verbindungselemente 14 umfasst ein Spitzenende mit einem Verbindungsstift 14a, der in die Kerbe eingepasst ist. Infolge dieser Struktur ist die drehbare Mäheinheit 12 vom verfahrbaren Körper 1 entfernbar.

Der Verbindungsstift 14a an jedem der Spitzenenden der hinteren Verbindungselemente 14 für die drehbare Mäheinheit 12 ist ferner in einen Schlitz 34a eingesetzt, der auf dem Verbindungsstab 34 ausgebildet ist. Der Verbindungsstift 14a ist drehbar an ein Basisende einer Hebelplatte 54 verschwenkt. Die Hebelplatte 54 ist mit einem hakenförmigen Schlitz 54a für einen Eingriff mit dem Stift 55 versehen, der auf dem Halter 56a vorgesehen ist. Eine Hilfsspannfeder 55 stellt eine Verbindung zwischen der Hebelplatte 54 und der Antriebswelle 32 her. Wenn der Stift 55, wie es in 11 durch durchgezogene Linien illustriert ist, in den Schlitz 54a der Hebelplatte 54 eingesetzt ist, spannt die Feder 55 die drehbare Mäheinheit 12 so vor, dass sie nach oben gezogen wird. Wenn andererseits der Stift 55, wie es in 11 durch unterbrochene Linien illustriert ist, aus dem Schlitz 54a entfernt wird, spannt die Feder 55 die drehbare Mäheinheit nicht vor. Als ein Ergebnis kann die drehbare Mäheinheit selbst dann, wenn die Feder 55 vorgesehen ist, ohne Entfernen der Feder 55 entfernt werden.

Das Gehäuse 56 der drehbaren Mäheinheit 12 umfasst eine Oberseite, die mit einer oberen Leitung 57 versehen ist, die aus einem nach unten offenen Kanal gebildet ist. Die obere Leitung erstreckt sich nach hinten, um einen Auslass 58 des Gehäuses 56 für gemähtes Gras zu schließen. Die obere Leitung 57 weist ein vorderes Ende 57c auf, dass schwenkbar mit dem Gehäuse 56 durch einen Stift 59 verbunden ist, so dass ein hinteres Ende 57d der oberen Leitung 57 sich vertikal bewegt. Das hintere Ende 57d ist in den vorderen Abschnitt der Auslassleitung 23 eingesetzt, während die obere Leitung 57 durch eine Torsionsfeder 60, die am Stift 59 montiert ist, vorgespannt ist, so dass das hintere Ende 57d stets an einem oberen Abschnitt im vorderen Teil der Auslassleitung 23 gehalten wird.

Unter der Auslassleitung 23 ist eine kanalförmige untere Leitung 61 vorgesehen, die nach oben in Richtung auf die Auslassleitung 23 offen ist, während sie sich in der selben Richtung wie die Auslassleitung 23 erstreckt. Die untere Leitung 61 weist ein hinteres Ende 61c auf, das schwenkbar mit Seitenwänden 23a der Auslassleitung 23 durch Stifte 62 verbunden ist, so dass ein vorderes Ende 61d der unteren Leitung 61 sich vertikal bewegt. Das vordere Ende 61d der unteren Leitung 61 steht über den vorderen Teil der Auslassleitung 23 vor. Dieser vorstehende Abschnitt ist mit einem unteren Ende der Verbindungsstange 34 der drehbaren Mäheinheit durch eine Verbindungsstange 63 verbunden für eine vertikale Bewegung zusammen mit der drehbaren Mäheinheit 12.

Die untere Leitung 61 ist in der Breite kleiner als die Auslassleitung 23 und größer als der Auslass 58 des Gehäuses 56, während die obere Leitung 57 in der Breite kleiner ist als die untere Leitung 61 und größer als der Auslass 58.

Die Auslassleitung 23 weist ein vorderes Ende 23c auf, das mit Dichtplatten 23b versehen ist, die aus einem flexiblen elastischen Material wie etwa Gummi gebildet sind und sich von den Seitenwänden 23a nach innen erstrecken, während die untere Leitung 61 ein vorderes Ende 61d aufweist, das mit Dichtplatten 61b versehen ist, die aus einem flexiblen elastischen Material wie etwa Gummi gebildet sind und sich von Seitenwänden 61a nach innen erstrecken. Die Dichtplatten 23b der Auslassleitung 23 erstrecken sich ebenfalls nach unten, um die Vorderseite der Dichtplatten 61b zu kontaktieren.

Die Dichtplatten 23b der Auslassleitung 23 kontaktieren ferner die Außenflächen der Seitenwände 57a der oberen Leitung 57, während die Dichtplatten 61b der unteren Leitung 61 die Außenflächen der Seitenwände 58a des Auslasses 58 kontaktieren.

Der verfahrbare Körper bewegt sich mit der drehbaren Mäheinheit 12, die sich dreht, um Gras zu mähen, vorwärts. In der vorgenannten Struktur wird gemähtes Gras in die Auslassleitung 23 durch den Auslass 58 und die obere Leitung 57 zum Auswerfen nach hinten aus der Auslassleitung 23 oder in einem Grasfangbehälter 64eingebracht. Der Grasfangbehälter ist entfernbar an einem hinteren Teil der Auslassleitung 23 befestigt, wie es nachstehend beschrieben ist.

Infolge der vorstehend beschriebenen Struktur wird das durch die drehbare Mäheinheit 12 gemähte Gras für einen rückwärtigen Auswurf aus der Auslassleitung 23 erfindungsgemäß durch die obere Leitung 57 und die untere Leitung 61 in die Auslassleitung 23 eingebracht. Andererseits, wenn die drehbare Mäheinheit 12 nach unten in Richtung auf den Boden zum Absenken der Mähhöhe bewegt wird, wird das vordere Ende der unteren Leitung 61 entsprechend abgesenkt. Als ein Ergebnis kann das gemähte Gras zuverlässig und problemlos durch die untere Leitung 61 in die Auslassleitung eingebracht werden.

Obgleich notwendigerweise Lücken zwischen den Innenflächen der Seitenwände 23a der Auslassleitung 23 und den Außenflächen der Seitenwände der oberen Leitung 57, die in die Auslassleitung eingesetzt ist, gebildet werden, werden diese Lücken fast vollständig mit den Dichtplatten 23b geschlossen, die aus einem flexiblen elastischen Körper gebildet sind, ungeachtet der Tatsache, dass es der oberen Leitung 57 gestattet ist, zu schwenken.

Wie vorstehend beschrieben sind die Seitenrahmen 1a des verfahrbaren Körpers 1 durch die Röhre 31 miteinander verbunden, die eine Überbrückung dazwischen bildet. Die Röhre 31 nimmt die Betätigungswelle 32 für eine Drehbetätigung durch den Hoch-Runter-Hebel 15 drehbar auf. Die Antriebswelle 32 ist mit der drehbaren Mäheinheit 12 verbunden, die entsprechend der Drehung der Antriebswelle 32 sich vertikal bewegt. Auf diese Weise wird die Röhre 31, die die Seitenrahmen 1a des verfahrbaren Körpers 1 miteinander verbindet, dazu verwendet, die Antriebswelle 32 auf dem verfahrbaren Körper zu tragen, um die drehbare Mäheinheit 12 vertikal zu bewegen.

Mit anderen Worten wird die Röhre 31 doppelt verwendet, nämlich als ein Element zum Verbinden der Seitenrahmen 1a des verfahrbaren Körpers 1 und als ein Element zum Tragen der Antriebswelle 32 auf den verfahrbaren Körper 1.

Die Röhre 31 ist ferner mit dem Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder 48 und dem Bremshebel-Verbinder 49 versehen, die hülsenartig um das Rohr schwenken. Der Geschwindigkeitswechsel-Verbinder überträgt die Bewegung des Geschwindigkeitswechselpedals 42, das am verfahrbaren Körper 1 angeordnet ist, zum Getriebekasten des verfahrbaren Körpers 1. Der Brems-Verbinder überträgt die Bewegung des Bremspedals 43, das am verfahrbaren Körper 1 angeordnet ist, an die Bremse des verfahrbaren Körpers 1. Auf diese Weise kann die Röhre 31 auch verwendet werden, um sowohl den Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder 48 als auch den Bremshebel-Verbinder 49 am verfahrbaren Körper schwenkbar zu tragen. Selbstverständlich kann die Röhre 31 auch nur entweder den Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder 48 oder den Bremshebel-Verbinder 49 tragen.

Das Geschwindigkeitswechselpedal 42 ist an der Hohlwelle 42 montiert, die schwenkbar am verfahrbaren Körper 1 gehalten wird, während das Bremspedal 43 an der Bremswelle 46 montiert ist, die schwenkbar in die Hohlwelle 45 eingesetzt ist. In folge dieser Struktur können das Geschwindigkeitswechselpedal 42 und das Bremspedal 43 an einer tragenden Welle getragen sein. Daher ist es möglich, eine Verringerung des Montageraums zu bewirken, während auch das Verfahren zum Zusammenbau sowie die Struktur vereinfacht werden.

Der Grasfangbehälter 64 umfasst eine Box 65 und eine Klammer 66 zum entfernbaren Montieren der Box 65 an das hintere Ende der Seitenrahmen 1a des verfahrbaren Körpers 1. Die Box 65 ist von einem Stoff oder einem Netz an allen Seiten umgeben mit Ausnahme der Vorderseite, die mit einer Öffnung 65a ausgebildet ist. Die Klammer 66 umfasst Überzüge 68 und eine Röhre 69. Die Überzüge umgeben die hinteren Enden der Seitenrahmen 1a entfernbar, während sie durch Schrauben 67 daran befestigt sind. Die Röhre erstreckt sich lateral, um zwischen den Überzügen 68 zu überbrücken.

Die Röhre 69 der Klammer 66 nimmt eine Tragwelle 70 drehbar auf, deren Enden an der Oberseite der Box 65 nahe der Vorderseite befestigt sind. Infolge dieser Struktur kann die Box 65 um die Tragwelle 70 zwischen einer nach vorne gerichteten Position (dargestellt durch durchgezogene Linien), in der die Öffnung 65a der Box 65 dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist, und einer nach unten gerichteten Position (dargestellt durch durchbrochene Linien) schwenken, in der die Öffnung 56a nach unten gerichtet ist.

Die Tragwelle 70 umfasst ein Ende, dass sich aus der Box 65 heraus erstreckt. Das sich heraus erstreckende Ende trägt einen dreieckigen Hebel 61 schwenkbar. Andererseits umfasst der verfahrbare Körper 1 einen hinteren Abschnitt zwischen den Seitenrahmen 1a, um eine Antriebswelle 72 drehbar zu tragen, die sich lateral erstreckt. Die Antriebswelle 72 ist mit einem Antriebshebel 73 versehen, der sich auf der rechten Seite des Sitzes 6 des Benutzers nach vorne erstreckt. Der Antriebshebel 73 weist einen vorstehenden Arm 74 auf, der lösbar am dreieckigen Hebel 71 an der Tragwelle 70 durch eine Verbindungsstange 75 befestigt ist, wobei der dreieckige Hebel 71 entgegen dem Uhrzeigersinn in Reaktion auf eine nach oben gerichtete Schwenkbewegung des Antriebshebels 73 schwenkt.

Der dreieckige Hebel 71 ist mit einem Schlitz 76 versehen, der sich entlang eines Bogens um die Tragwelle 70 herum erstreckt. Der Schlitz gelangt mit einem Stift 77 in Eingriff, der sich aus der Box 65 heraus erstreckt. Infolge dieser Struktur, wenn der Antriebshebel 73 um einen kleinen Winkel &thgr;1 nach oben schwenkt, schwenkt nur der dreieckige Hebel 71 entgegen den Uhrzeigersinn, jedoch die Box 65 bewegt sich nicht. Andererseits, wenn der Antriebshebel um einen großen Winkel &thgr;2, der den Winkel &thgr;1 folgt, schwenkt, schwenkt die Box 65 mit der dreieckigen Platte 71 in der Richtung, die durch einen Pfeil C dargestellt ist. Somit bewegt sich die Box 65 von der nach vorne gerichteten Position (dargestellt durch durchgezogene Linien), in der die Öffnung 65a dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist, zur nach unten gerichteten Position (dargestellt durch die durchbrochenen Linien), in der die Öffnung 65 nach unten gerichtet ist. Umgekehrt, wenn der Antriebshebel 73 rückwärts schwenkt, schwenkt auch die Box 65 rückwärts in der Richtung, die durch einen Pfeil D dargestellt ist, um zu bewirken, dass die Öffnung 65a sich aus der nach unten gerichteten Position in die nach vorne gerichtete Position bewegt, in der die Öffnung dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist.

Die Tragwelle 70 ist ferner mit einer Torsionsfeder 78 versehen, die vorgespannt ist, um die Box 65 in der nach vorne gerichteten Position zu halten, in der die Öffnung 65a dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist. Die Klammer 66 weist ein hinteres Ende auf, das mit einem gebogenen Verbindungselement 69 versehen ist, das schwenkbar montiert ist, um die Tragwelle 70 zu umgehen. Die Box 65 umfasst ein vorderes Ende, das mit einer Feder 80 versehen ist, die sich zwischen dem gebogenen Verbindungselement 79 und der Oberseite der Box erstreckt. Die Feder 80 ist auch vorgespannt, um die Box 65 in der nach vorne gerichteten Position zu halten, in der die Öffnung 65a dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist.

Die Antriebswelle 72 ist mit einer Torsionsfeder 81 versehen, um den Antriebshebel 73 schwenkend nach oben zu drücken. Die Torsionsfeder 81 weist eine schwächere Vorspannkraft auf als die Torsionsfeder 78 und die Feder 80.

Die Box 65 umfasst ein vorderes Ende, dass mit einem Hakenhebel 83 versehen ist, der schwenkbar an der Unterseite der Box montiert ist, um lösbar mit einem Stift 82 in Eingriff zu gelangen, der am hinteren Ende der Auslassleitung 23 an der Unterseite davon angeordnet ist. Der Hakenhebel 83 ist auch schwenkbar mit einer Verbindungsstange 84 verbunden, die ein oberes Ende aufweist, das axial verschieblich in einen Verbinder 85 eingesetzt ist, der schwenkbar an einem Ende der dreieckigen Platte 71 montiert ist. Der Verbindungsstab 84 ist mit einem Ring 86 am oberen Ende sowie mit einer Feder 87 zum Vorspannen des Verbinders 85 für einen Anschlag am Ring 86 versehen. Als ein Ergebnis löst sich der Hakenhebel 83, wie es durch die durchbrochenen Linien dargestellt ist, bei der Schwenkbewegung des Antriebshebels 73 durch den kleinen Winkel &thgr;1 vom Stift 82 am verfahrbaren Körper 1, um eine Schwenkbewegung der Box 65 in Richtung des Pfeils C zu ermöglichen. Bei einer nach unten gerichteten Schwenkbewegung des Betriebshebels 73 schwenkt die Box in der Richtung des Pfeils D, um sich dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zuzuwenden, wobei der Hakenhebel 83 automatisch mit dem Stift 82 in Eingriff gelangt, um die Box 65 unbeweglich zu arretieren.

Wenn die Box 65 mit gemähtem Gras gefüllt ist, wird der Antriebshebel 73 nach oben betätigt, um die Box 65 um die Tragwelle 70 in Richtung des Pfeils C zu schwenken. Somit bewegt sich die Öffnung 65a der Box 65 aus der nach vorne gerichteten Position, in der sie dem hinteren Ende der Auslassleitung 23 zugewandt ist (dargestellt durch die durchgezogenen Linien), in die nach unten gerichtete Position (dargestellt durch die durchbrochenen Linien), wobei das gemähte Gras, das in der Box sich befindet, auf den Boden ausgeworfen wird.

Infolge der Schwenkbewegung der Box 65 in Richtung des Pfeils C bewegt sich der Schwerpunkt der Box von einem Punkt G1 zu einem Punkt G2, wie es in 16 illustriert ist. Dementsprechend erhöht die Schwenkbewegung der Box 65 die Entfernung zwischen der Tragwelle 70 als Schwenkpunkt und dem Schwerpunkt von L1 zu L2, wodurch die Kraft erhöht wird, die erforderlich ist, um den Betätigungshebel 73 zu schwenken.

Dieses Problem wird gelöst durch die Torsionsfeder 78 und die Feder 80, die über den Schwenkpunkt der Tragwelle 70 bewegbar sind. Die Torsionsfeder 78, die dazu neigt, die Box 65 in Richtung des Pfeils C zu schwenken, liefert eine Vorspannkraft, die progressiv schwächer wird, wenn die Box 65 in Richtung des Pfeils C schwenkt. Bei einer Schwenkbewegung der Box 65 in Richtung des Pfeils C verschiebt sich die Achse der Feder 80 von oberhalb der Tragwelle 70 nach unterhalb der Tragwelle 70, um den Schwenkpunkt zu durchqueren. Als ein Ergebnis verursacht die Vorspannkraft der Feder 80, dass die Box 65 in Richtung des Pfeils C schwenkt.

Mit anderen Worten drängen die Torsionsfeder 78 und die Feder 80, die über den Schwenkpunkt beweglich sind, die Box 65 elastisch zum Schwenken in Richtung des Pfeils C, wodurch die Kraft verringert wird, die erforderlich ist, um die Box 65 zu schwenken.

Das hintere Ende der Auslassleitung 23 ist ferner mit einem Bodenbrett 88 versehen, das durch einen Stift 89 an der Unterseite schwenkbar montiert ist. Das Bodenbrett 88 ist durch ein Verbindungselement 90 mit dem Antriebshebel 72 verbunden. Infolge dieser Struktur schwenkt das Bodenbrett 88 in Reaktion auf eine nach oben gerichtete Schwenkbewegung des Antriebshebels 72, um die Box 65 in Richtung des Pfeils C zu schwenken, aus der Position, die durch durchgezogene Linien dargestellt ist, in eine Position, die durch durchbrochene Linien dargestellt ist, wie es in 16 gezeigt ist. Somit wird das gemähte Gras, das aus der Auslassleitung 23 ausgeworfen worden ist, nach unten geführt, wie es durch einen Pfeil mit einer durchbrochenen Linie dargestellt ist, um zu verhindern, dass das gemähte Gras nach oben geblasen wird, nachdem die Box 65 in Richtung des Pfeils C geschwenkt ist.

Der Grasfänger 64 kann durch Lösen der Schrauben 67 der Überzüge 68 relativ zur Klammer 66 und durch Trennen des Verbindungsstabs 75 zum Trennen des Antriebshebels 72 von der dreieckigen Platte 71 vom verfahrbaren Körper 1 entfernt werden.

Das vordere Ende der Box 65 ist mit einer festen Abdeckung 91 versehen, die an der Oberseite durch die Klammer 66 getragen wird.


Anspruch[de]
Fahrbarer Mäher, umfassend: einen verfahrbaren Körper (1), der von einem Paar Vorderräder (2) und einem Paar Hinterräder (3) gestützt ist; eine drehbare Mäheinheit (12), die vertikal beweglich zwischen den Vorderrädern (2) und den Hinterrädern (3) am verfahrbaren Körper (1) montiert ist; und eine Auslassleitung (23) für gemähtes Gras, die sich von der Unterseite des verfahrbaren Körpers zwischen den Hinterrädern (3) nach hinten erstreckt, wobei die drehbare Mäheinheit (12) eine Oberseite umfasst, die mit einer nach unten offenen kanalförmigen oberen Leitung (57) zum Bedecken eines Auslasses für gemähtes Gras versehen ist, wobei die obere Leitung (57) schwenkbar verbunden ist, um zu ermöglichen, dass ein hinteres Ende der oberen Leitung (57) nach oben und nach unten sich bewegen kann, wobei das hintere Ende der oberen Leitung (57) in ein oberes vorderes Ende (23c) der Auslassleitung (23) eingesetzt ist, wobei die Auslassleitung (23) kanalförmig ist, um nach unten offen zu sein, wobei die Unterseite der Auslassleitung (23) mit einer nach oben offenen kanalförmigen unteren Leitung (61) versehen ist, die ein Bodenteil der Auslassleitung (23) bildet, wobei die untere Leitung (61) ein hinteres Ende (61c) aufweist, das schwenkbar verbunden ist, um zu ermöglichen, dass ein vorderes Ende (61d) der unteren Leitung sich nach oben und nach unten bewegen kann, wobei das vordere Ende der unteren Leitung (61) operativ mit einem Hoch-Runter-Mechanismus (63) für die drehbare Mäheinheit (12) verbunden ist. Fahrbarer Mäher nach Anspruch 1, wobei das vordere Ende der Auslassleitung mit Dichtplatten versehen ist, die aus einem weichen elastischen Material gebildet sind, wobei die Dichtplatten sich von beiden Seiten der Auslassleitung nach innen erstrecken, während sie sich auch in einer Hoch-Runter-Richtung erstrecken. Fahrbarer Mäher nach Anspruch 1, wobei der verfahrbare Körper ein seitlich beabstandetes Paar Seitenrahmen umfasst, die durch eine Röhre miteinander verbunden sind, wobei die Röhre eine Antriebswelle drehbar aufnimmt zum Drehantrieb durch einen Hoch-Runter-Hebel, wobei die Antriebswelle operativ mit der drehbaren Mäheinheit verbunden ist, die in Reaktion auf eine Drehung der Antriebswelle sich vertikal bewegt. Fahrbarer Mäher nach Anspruch 3, wobei die Röhre einen Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder und/oder einen Bremshebel-Verbinder schwenkbar trägt, wobei der Geschwindigkeitswechselhebel-Verbinder eine Bewegung eines Geschwindigkeitswechselpedals, das am verfahrbaren Körper angeordnet ist, an einen Geschwindigkeitswechselmechanismus des verfahrbaren Körpers überträgt, wobei der Bremshebel-Verbinder eine Bewegung eines Bremspedals, das am verfahrbaren Körper angeordnet ist, an einen Bremsmechanismus des verfahrbaren Körpers überträgt.






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