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Dokumentenidentifikation DE102006008460A1 29.11.2007
Titel Briefkasten
Anmelder Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH & Co. KG, 71737 Kirchberg, DE
Erfinder Lederer, Günther, 71576 Burgstetten, DE
Vertreter Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker, 70188 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 17.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006008460
Offenlegungstag 29.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse A47G 29/122(2006.01)A, F, I, 20060217, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse und einer Vorderfront, wobei die Vorderfront einen Ausschnitt aufweist, in welchen ein Namensschild oder ein Modul einsetzbar ist, wobei der Rand des Ausschnitts so weit nach innen eingezogen ist, dass das Namensschild oder das Modul bündig mit der Außenoberfläche der Vorderfront abschließt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse und einer Vorderfront, wobei die Vorderfront einen Ausschnitt aufweist, in welchen ein Namensschild oder ein Modul einsetzbar ist.

Briefkästen mit Namensschildern sind in einer Vielzahl bekannt, z.B. aus der DE 296 03 507 U1. In der Regel bestehen die bisherigen Namensschilder aus einem Kunststoff- oder Aluminiumrahmen, in welchen eine aus Kunststoff bestehende Sichtscheibe eingesetzt ist. Hinter dieser Sichtscheibe befindet sich eine Beschriftungseinlage. Mittels Schrauben wird der Rahmen zusammen mit der Sichtscheibe und der Beschriftungseinlage an der Vorderfront des Briefkastens befestigt. Hierfür muss entweder die Vorderfront mit Gewindebohrungen für die Schrauben versehen sein oder im Falle von Durchgangslöchern werden die Schrauben an der Rückseite der Vorderfront mit Muttern versehen und auf diese Weise befestigt.

Es ist auch eine Variante bekannt, bei der der Rahmen zwar außen aufgesetzt wird, jedoch von innen, das heißt von der Rückseite der Vorderfront, angeschraubt wird, wobei hierfür der Rahmen mit Gewindebohrungen versehen sein muss. Es sind auch Varianten bekannt, bei denen die Vorderfront mit einem Ausschnitt versehen ist, wobei hinter dem Ausschnitt die Sichtscheibe und die Beschriftungseinlage zusammen mit dem Rahmen befestigt werden.

Es hat sich herausgestellt, dass bei den bisherigen Namensschildern Unbefugte mittels eines geeigneten Werkzeugs diese Schilder leicht entfernen oder zumindest beschädigen können. Die aus Kunststoff bestehende Sichtscheibe kann leicht, zum Beispiel mit einem Feuerzeug, zerstört werden. Gegen Vandalismus bieten derartige Namensschilder keinen ausreichenden Widerstand. Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, dass bei hinter der Vorderfront angeordneten Namensschildern diese zum einen schlecht lesbar sind, zum anderen nicht beleuchtet werden können.

Bei der eingangs genannten Variante weist der Ausschnitt einen nach innen eingezogenen, um 90° abgewinkelten Rand auf, wobei das freie Ende des Randes, das heißt die Schnittkante, als Anlage für das Namensschild dient und das Namensschild bezüglich der Ebene der Vorderfront schräg gestellt oder parallel zu dieser ausgerichtet und nach innen zurückversetzt ist. Diese Variante bietet zwar den Vorteil, dass das Namensschild vor Vandalismus geschützt ist, jedoch kann das Namensschild nur von hinten, das heißt bei geöffneter Vorderfront, gewechselt werden. Außerdem kann sich vor dem zurückversetzten Namensschild leicht Schmutz ansammeln.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Briefkasten der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass das Namensschild vor Vandalismus geschützt ist, leicht auswechselbar ist und sich dennoch kein Schmutz ansammeln kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Briefkasten der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Rand des Ausschnitts so weit nach innen eingezogen ist, dass das Namensschild oder das Modul bündig mit der Außenoberfläche der Vorderfront abschließt.

Beim erfindungsgemäßen Briefkasten wird also der Rand unabhängig von der Dicke des Bleches der Vorderfront so weit nach innen eingezogen, dass die Außenoberfläche des Namensschilds oder des Moduls bündig mit der Außenoberfläche der Vorderfront abschließt. Hierdurch wird gewährleistet, dass sich kein Schmutz ansammeln kann beziehungsweise dass eine Reinigung einfach möglich ist. Außerdem können problemlos aus Metall oder Kunststoff bestehende Namensschilder verwendet werden, die von außen in den Ausschnitt eingesetzt werden.

Der Rand des Ausschnitts besitzt im Wesentlichen eine Z-Form, das heißt der Rand ist zunächst, insbesondere rechtwinklig nach innen und dann wiederum, insbesondere rechtwinklig zum Zentrum des Ausschnitts abgebogen. Der Rand bildet also eine Auflagefläche für das Namensschild oder den Rand des Moduls. Dabei entspricht der Betrag, mit welchem der Rand nach innen eingezogen ist, der Dicke des Namensschildes. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Oberflächen des Namensschildes und der Vorderfront fluchten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Namensschild von außen in den Ausschnitt eingesetzt und daher auch von außen gewechselt werden kann. Die Befestigung erfolgt auf beliebige Weise, zum Beispiel durch Verrastung, Verclipsen, Verklebung oder dergleichen.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Namensschild oder das Modul von einem Einsatz gehalten wird und der Einsatz in den Ausschnitt eingesetzt ist. Bei dieser Variante wird das Namensschild beziehungsweise das Modul nicht direkt in den Ausschnitt eingesetzt, sondern in einen hierfür vorgesehenen Halter oder Einsatz, wobei das Namensschild oder das Modul sicher im Einsatz fixiert wird. Sodann wird der Einsatz in den Ausschnitt eingesetzt und dort fixiert. Dabei ist aber nach wie vor gewährleistet, dass die Oberflächen von Namensschild beziehungsweise Modul und Vorderfront miteinander fluchten.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rand des Ausschnitts geprägt ist. Der wesentliche Vorteil hierbei ist, dass der Rand lediglich umgeformt wird und keine weiteren Arbeitsvorgänge, wie Anschweißen von Stehbolzen, Bohren von Löchern, Schneiden von Gewinden und dergleichen erforderlich sind. Da die Vorderfront nicht erwärmt wird, müssen auch keine Verfärbungen, insbesondere bei Edelstahl-Vorderfronten, befürchtet werden.

Mit Vorzug ist bei einer anderen Variante der Rand des Ausschnitts durch teilweises Einschneiden beziehungsweise Einstanzen und Verdrängen des Materials nach innen umgeformt. Insbesondere bei Vorderfronten mit großer Dicke wird dieses Verfahren zum Herstellen des nach innen eingezogenen Randes verwendet, da auf diese Weise scharfe Außenkanten erzeugt werden können, die ein passgenaues Einsetzen des Namensschildes beziehungsweise Moduls mit und ohne Einsatz gewährleisten. Dabei weist vorzugsweise die Einstanzung oder der Einschnitt eine Tiefe auf, die der Dicke des Namensschildes oder des Randes des Moduls und gegebenenfalls eines Einsatzes entspricht.

Eine Befestigung des Einsatzes im Ausschnitt erfolgt entweder durch Aufkleben auf den eingezogenen Rand oder durch Festklemmen beziehungsweise Festklammern an den eingezogenen Rand. Hierfür weist der Einsatz wenigstens eine den Rand an dessen Rückseite hintergreifende Klammer oder Spannpratze auf, die mittels einer Schraube an die Rückseite des Einsatzes angeschraubt und festgeschraubt werden kann. Der Schraubvorgang erfolgt vorteilhaft ebenfalls von vorne durch den Einsatz hindurch.

Eine Befestigung des Namensschildes oder des Moduls im Einsatz erfolgt bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel zum Beispiel durch eine Verrastung. Hierfür weist das Namensschild oder das Modul einen Rastvorsprung und der Einsatz eine Rastaufnahme auf. Durch Einsetzen des Namensschildes beziehungsweise des Moduls in den Einsatz verclipst dieses, indem der Rastvorsprung hinter die Rastaufnahme verschwenkt. Eine Verrastung beziehungsweise Verclipsung hat den wesentlichen Vorteil, dass hierfür kein spezielles Werkzeug erforderlich ist. Außerdem kann die Verrastung ebenfalls von vorne durchgeführt werden.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Rastverbindung von außerhalb des Briefkastengehäuses beziehungsweise von vorne lösbar. Hierfür weist das Namensschild oder das Modul eine Öffnung oder eine Randausnehmung zum Einführen eines Entrastwerkzeuges auf. Auf diese Weise kann das Namensschild beziehungsweise das Modul einfach vom Einsatz entfernt und ausgetauscht werden, indem mit dem Entrastwerkzeug der Rastvorsprung aus der Rastaufnahme aushebelbar ist.

Dabei kann das Namensschild oder das Modul aus Metall, z.B. Aluminium oder Edelstahl, oder aus Kunststoff oder einer Kombination (Laminat) bestehen. Besteht das Namensschild oder das Modul aus Kunststoff oder ist es durchgraviert, dann kann es von hinten beleuchtet sein. Zur optimalen Ausleuchtung ist hinter dem Namensschild oder dem Modul ein Diffusor zur Lichtlenkung und Lichtverteilung vorgesehen.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung ist der Diffusor in Richtung auf das Namensschild oder das Modul federnd gelagert. Dabei kann der Einsatz z.B. Federzungen aufweisen, die den Diffusor auf die Rückseite des Namensschildes pressen. Auf diese Weise kann eine Beschriftungseinlage an das Namensschild angepresst werden, wodurch dessen Lesbarkeit verbessert wird. Die Beschriftungseinlage kann in einer an der Rückseite des Namensschildes vorgesehenen Aufnahmetasche untergebracht sein, die auch eine gravierte Einlage aufnehmen kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen:

1 eine Explosionsdarstellung einer Vorderfront mit Einsatz und Namensschild;

2 eine Darstellung wie in 1, jedoch bei einer Vorderfront mit größerer Dicke;

3 die Vorderfront gemäß 1 mit eingesetztem Namensschild;

4 die Vorderfront gemäß 2 mit eingesetztem Namensschild;

5 eine Draufsicht auf die Vorderfront mit Ausschnitt gemäß 1;

6 eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts VI gemäß 5;

7 einen Schnitt VII-VII gemäß 5;

8 eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts VIII gemäß 7;

9 eine Draufsicht auf die Vorderfront gemäß 2;

10 eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts X gemäß 9;

11 einen Schnitt XI-XI gemäß 9;

12 eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts XII gemäß 11; und

13 eine Draufsicht auf die Vorderfront mit einem Ausschnitt für ein Modul.

Die 1 und 2 zeigen eine insgesamt mit 10 bezeichnete Vorderfront eines Briefkastengehäuses 12 eines Briefkastens, welches nur andeutungsweise dargestellt ist. In der Vorderfront 10 befindet sich ein Ausschnitt 14, der in Richtung des Innenraums 16 des Briefkastengehäuses 12, das heißt nach innen, und in Richtung des Zentrums des Ausschnitts 14 eingezogene Ränder 18 aufweist, was deutlicher in den 8 und 12 dargestellt ist. In diesen Ausschnitt 14 kann ein Einsatz 20 eingesetzt werden, wobei dessen Rand 22 am Rand 18 aufliegt. Dabei muss der Rand 18 nicht unbedingt umlaufend ausgeführt sein. In den Einsatz 20 wird ein als Lichtverteiler ausgebildeter Diffusor 24 eingesetzt, welcher von einem gravierten Namensschild 26 überdeckt wird. An Stelle eines gravierten Namensschildes 26 kann das Namensschild 26 auch aus Kunststoff bestehen, so dass es vollständig durchleuchtet wird. Das Namensschild 26 besitzt eine Rastnase 28 mit einem Rastvorsprung 30. Wird das Namensschild 26 in den Einsatz 20 eingesetzt, dann greifen zwei Haltefinger 32 in Öffnungen 34 am Einsatz 20 ein und der Rastvorsprung 30 rastet in eine Rastaufnahme 36 ein. Eine Öffnung 38 dient zur Aufnahme einer nicht dargestellten Beleuchtungseinrichtung, zum Beispiel einer LED, mit der der Diffusor 24 angestrahlt wird.

Ferner ist erkennbar, dass das Namensschild 26 einen Schlitz 40 aufweist, in welches ein Entrastwerkzeug 42 eingeschoben werden kann, mit welchem der Rastvorsprung 30 aus der Rastaufnahme 36 ausgehoben werden kann, so dass das Namensschild 26 von vorne aus dem Einsatz 20 entfernt werden kann.

In der 2 weist die Vorderfront 10 eine wesentlich größere Dicke auf und der Rand 18 ist nicht ausschließlich geprägt, wie beim Ausführungsbeispiel der 1, sondern teilweise gestanzt und anschließend geprägt. Außerdem ist eine Klammer 44 oder Spannpratze erkennbar, die die Rückseite des Einsatzes 20 überragt und nach dem Einsetzen des Einsatzes 20 in den Ausschnitt 14 an die Rückseite der Vorderfront 10 durch Einsetzen einer Schraube in die Schrauböffnung 46 und durch Festschrauben der Schraube verschwenkt und herangezogen wird. Auf diese Weise wird der Einsatz 20 verliersicher im Ausschnitt 14 gehalten. Im Übrigen ist die durch den Rand 18 geschaffene Tiefe der Aufnahme für den Rand 22 des Einsatzes 14 gleich groß, wie beim Ausführungsbeispiel der 1.

Die 3 und 4 zeigen die beiden Vorderfronten 10 mit unterschiedlicher Dicke, wobei erkennbar ist, dass beide Namensschilder 26 bündig mit der Außenoberfläche 48abschließen, wobei beim Ausführungsbeispiel der 3 lediglich ein geringer Spalt das Namensschild 26 umgibt, da beim Prägevorgang beim Ausführungsbeispiel der 3 das Material der Vorderfront 10 mit einem Radius gebogen und beim Schneidvorgang beziehungsweise Stanzvorgang beim Ausführungsbeispiel der 4 ohne Radius hergestellt wird.

Die 5 bis 8 zeigen die Vorderfront 10 des Ausführungsbeispiels der 1 und in 6 ist der Radius 50 in einer Ecke des Ausschnitts 14 erkennbar. Außerdem ist in 8 der Radius 52 erkennbar, welcher durch den Prägevorgang erzeugt wird und den in 3 sichtbaren Spalt 54 erzeugt. Aus 8 ist deutlich erkennbar, dass der Rand 18 zunächst einen rechtwinklig nach innen abgebogenen Abschnitt 56 und anschließend einen im Wesentlichen zum Zentrum des Ausschnitts 14 abgebogenen Abschnitt 58 aufweist. Der Abschnitt 58 dient schließlich als Auflage für den Rand 22 des Einsatzes 20.

Die 9 bis 12 zeigen die Vorderfront 10 des Ausführungsbeispiels der 2 mit größerer Dicke, wobei deutlich in 10 erkennbar ist, dass die Ecke 60 ohne Radius ausgebildet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Rand 18 zunächst über eine gewisse Tiefe durch einen Schneid- oder Stanzvorgang erzeugt wird und anschließend in einem Prägevorgang fertiggestellt wird. Durch den Stanzvorgang wird der Radius 52 (12) im Wesentlichen scharfkantig, wodurch der Spalt 54 weitestgehend vermieden wird. Auch hier weist der Rand 18 einen Abschnitt 58 auf, der als Auflager für den Rand 22 des Einsatzes 20 dient.

Die 13 zeigt eine Vorderfront 10 mit einem Ausschnitt 14 mit einem größerem Querschnitt, so dass ein Modul, zum Beispiel ein Klingelmodul, Sprechmodul, Kameramodul oder aber auch mehrere Einsätze 20 für Namensschilder 26 übereinander eingesetzt werden können. Auch hier kann die Vorderfront 10 mit geringer oder mit großer Dicke ausgeführt sein. Auch das Modul wird in einem entsprechend großen Einsatz im Ausschnitt 14 gehalten.

Wie aus 1 ersichtlich, besitzt das Namensschild 26 an seiner Rückseite eine Aufnahmetasche 64, in welche eine Beschriftungseinlage eingelegt werden kann. Diese Einlage wird vom Diffusor 24 in Richtung auf das Namensschild 26 gepresst, indem der Diffusor 24 mittels Federzungen 66, die am Einsatz 20 vorgesehen sind, federnd gelagert ist.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, dass das Namensschild 26 und das Modul von vorne, das heißt von außen 62 (1) in den Ausschnitt 14 beziehungsweise in den Einsatz 20 eingesetzt und auch von außen 62 ausgetauscht werden kann. Ferner bedarf es zur Halterung des Namensschilds 26 und des Moduls sowie des Ausschnitts 20 keiner zusätzlicher, an der Vorderfront 10 zu befestigenden Bauteile, wie Stehbolzen, Löcher und dergleichen. Daher ist ein Briefkasten mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wesentlich bedienerfreundlicher.


Anspruch[de]
Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse (12) und einer Vorderfront (10), wobei die Vorderfront (10) einen Ausschnitt (14) aufweist, in welchen ein Namensschild (26) oder ein Modul einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (18) des Ausschnitts (14) so weit nach innen (16) eingezogen ist, dass das von außen (62) eingesetzte Namensschild (26) oder das Modul bündig mit der Außenoberfläche (48) der Vorderfront (10) abschließt. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschild (26) oder das Modul von einem Einsatz (20) gehalten wird und der Einsatz (20) von außen (62) in den Ausschnitt (14) eingesetzt ist. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (18) des Ausschnitts (14) geprägt ist. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (18) des Ausschnitts (14) durch teilweises Einschneiden oder Einstanzen und Verdrängen des Materials nach innen (16) umgeformt ist. Briefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt oder die Einstanzung eine Tiefe aufweist, die der Dicke des Namensschildes (26) oder des Moduls, gegebenenfalls mit einem Einsatz (20) entspricht. Briefkasten nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) auf den eingezogenen Rand (18) aufgeklebt ist. Briefkasten nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) an den eingezogenen Rand (18) geklammert ist. Briefkasten nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschild (26) oder das Modul im Einsatz (20) verrastet ist. Briefkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschild (26) oder das Modul einen Rastvorsprung (30) und der Einsatz (20) eine Rastaufnahme (36) aufweist. Briefkasten nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (Rastvorsprung 30 und Rastaufnahme 36) von außen (62) lösbar ist. Briefkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschild (26) oder das Modul eine Öffnung (40) zum Einführen eines Entrastwerkzeugs (42) aufweist. Briefkasten nach Anspruch 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Entrastwerkzeug der Rastvorsprung (30) aus der Rastaufnahme (36) aushebbar ist. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschild (26) oder das Modul aus Metall, insbesondere Edelstahl oder Aluminium, oder aus Kunststoff besteht. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei aus Kunststoff bestehendem oder durchgraviertem Namensschild (26) oder Modul, dieses von hinten beleuchtet ist. Briefkasten nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Namensschild (26) oder dem Modul ein Diffusor (24) angeordnet ist. Briefkasten nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (24) in Richtung auf das Namensschild (26) oder das Modul federnd gelagert ist. Briefkasten nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Namensschild (26) oder dem Modul und dem Diffusor (24) eine Beschriftungseinlage angeordnet ist. Briefkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei aus Kunststoff bestehendem Namensschild (26) oder Modul an der der Sichtseite abgewandten Rückseite eine Aufnahmetasche für eine beschriftete oder gravierte Einlagen vorgesehen ist.






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