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Dokumentenidentifikation DE102006024063A1 29.11.2007
Titel Schloss mit einem durch einen elektrischmechanisch betätigten Sperrstift verriegelbaren Schließzylinder
Anmelder Drumm GmbH, 67227 Frankenthal, DE
Erfinder Drumm, Klaus-Peter, 67227 Frankenthal, DE
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose, 68165 Mannheim
DE-Anmeldedatum 23.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006024063
Offenlegungstag 29.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse E05B 47/06(2006.01)A, F, I, 20060523, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 27/04(2006.01)A, L, I, 20060523, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Schloss (1), insbesondere Türschloss, mit einem Gehäuse (2) und einem im Gehäuse (2) rotierbaren Schließzylinder (4), in dessen Zylinder-Mantelfläche eine erste Ausnehmung (16) geformt ist, in die hinein ein durch elektromagnetische Stellmittel (8) betätigter Sperrstift (12) zum Verriegeln des Schließzylinders (4) gegenüber dem Gehäuse (2) einfahrbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite Ausnehmung (26) mit einem ersten erweiterten Teilabschnitt (28) sowie einem zweiten, damit kommunizierenden nutförmigen Teilabschnitt (30) in die Zylinder-Mantelfläche eingebracht ist, der einen sich zum Zentrum des Schließzylinders (4) hin erweiterten Nutengrund (32) besitzt, und dass der Sperrstift (12) einen der Querschnittsform des zweiten Teilabschnitts (30) angepassten Kopfabschnitt (12a) besitzt, welcher nach einer vibrationsbedingten Manipulation des Schlosses (1) und anschließender Drehung des Schließzylinders (4) formschlüssig in die zweite Ausnehmung (26) eingreift, um ein Weiterdrehen des Schließzylinders (4) zu verhindern.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem durch einen elektromechanisch betätigten Sperrstift verriegelbaren Schließzylinder gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Zylinderschlösser zum Sperren von Türen oder sonstigen relativ zueinander beweglichen Teilen sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt und weisen ein Gehäuse sowie einen in einer Aufnahmebohrung des Gehäuses mittels eines Schlüssels rotierbaren Schließzylinder auf, der über eine Anordnung von federbelasteten verschiebbar in Bohrungen aufgenommenen Sperrstiften ver- und entriegelt werden kann.

Obgleich die bekannten Zylinderschlösser einen vergleichsweise guten Schutz gegenüber mechanischen Manipulationen bieten, besteht das Problem, dass diese durch eine sich in der letzten Zeit verbreitende, als „Schlagtechnik" bezeichnete Methode nahezu ohne nachweisbare Spuren geöffnet werden können, indem ein Schlüssel mit einem auf maximale Tiefe ausgefrästen Bart oder in entsprechender Weise präparierten Bohrmulden unter Schlagwirkung in den Schließkanal des Kerns eingeschlagen wird, wodurch die Gehäusestifte in den zugeordneten Bohrungen durch die entstehenden Impulskräfte vollständig über die Trennlinie hinausbewegt werden und hierdurch der während des Schlagvorgangs mit einem Drehmoment in Aufsperrrichtung beaufschlagte Kern entriegelt und mühelos beispielsweise in die Aufsperrstellung rotiert werden kann.

Um ein Öffnen der zuvor beschriebenen, in der Regel rein mechanisch arbeitenden Schlösser zu verhindern, werden bei Weiterentwicklungen dieser Schlösser zusätzlich oder alternativ federbelastete Sperrstifte eingesetzt, die im Gehäuse aufgenommen sind und die in eine, in der Umfangsmantelfläche des Schließzylinders geformte Ausnehmung eingreifen, aus welcher sie zum Entriegeln des Schließzylinders mit Hilfe einer elektromechanisch betätigten Stelleinrichtung herausgezogen werden. Die Sperrstifte werden hierbei durch federelastische Mittel in Form von Spiral-Druckfedern in die Ausnehmung hineingedrückt, so dass ein Herausspringen der Stifte bei einer Manipulation unter Einsatz der Schlagtechnik in der Regel verhindert wird.

Jüngst hat es sich jedoch gezeigt, dass durch den Einsatz von Spezialwerkzeugen, die den Schließzylinder des Schlosses unter Schließzwang stellen und diesen dabei gleichzeitig in mechanische Schwingungen versetzen, selbst die elektromechanisch entriegelbaren Sperrstifte vibrationsbedingt aus den zugehörigen Ausnehmungen im Schließzylinder herausbewegt werden können, so das das Schloss anschließend durch Weiterdrehen des Zylinders in bequemer Weise und ohne eine Nachweismöglichkeit für die erfolgte Manipulation geöffnet werden kann.

Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss zu schaffen, welches die zuvor genannten Nachteile vermeidet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung besitzt den Vorteil, dass sich diese auf einfache Weise auch bei bereits vorhandenen Schlössern, bei denen die Verriegelung des Schließzylinders allein oder alternativ auch zusätzlich durch einen oder mehrere elektromechanisch betätige Sperrstifte erfolgt, in kostengünstiger Weise z.B. durch nachträgliches Einfräsen einer zweiten Ausnehmung und Einsetzen eines geänderten Sperrstifts nachrüsten lässt, ohne dass hierfür aufwändige konstruktive Veränderungen an den Schlössern erforderlich sind.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben.

In den Zeichnungen zeigen:

1 eine schematische räumliche Darstellung des Schließzylinders eines erfindungsgemäßen Schlosses, sowie eines in erfindungsgemäßer Weise ausgebildeten elektromechanisch betätigten Sperrstifts,

2a eine Querschnittsansicht der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses in Höhe der ersten Ausnehmung sowie der zweiten Ausnehmung, bei welchem sich der Sperrstift in der Verriegelungsstellung befindet,

2b das Schloss von 2a, bei welchem der Sperrstift durch ein kombiniertes Vibrations- und Drehwerkzeug in Folge von Vibrationen aus der ersten Ausnehmung herausbewegt und nach dem Weiterdrehen des Schließzylinders durch die federelastischen Mittel in die zweite Ausnehmung hineinbewegt wurde,

2c den Schließzylinder von 2a und 2b nach Weiterdrehen desselben zur Verdeutlichung der Arbeitsweise des in den nutenförmigen zweiten Teilabschnitt eingreifenden Sperrstifts, und

3 eine vergrößerte Detailansicht einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sperrstifts.

Wie in den 1, 2a bis 2c sowie auch 3 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßes Schloss 1 ein Gehäuse 2, welches beispielsweise in einer nicht näher gezeigten Tür oder in einem Fenster oder in einem sonstigen zu verschließenden Gegenstand aufgenommen ist.

Im Gehäuse 2 ist in bekannter Weise ein Schließzylinder 4 drehbar gelagert, welcher eine Einstecköffnung 6 für einen Schlüssel besitzt, mittels welchem der Schließzylinder 4 gedreht werden kann, um das Schloss 1 mittels eines bekannten, in den Figuren nicht näher dargestellten mechanischen Schließmechanismus zu öffnen oder zu schließen.

Nach der Darstellung der 2a-2c sind im Gehäuse 2 elektromechanische Stellmittel 8 angeordnet, die eine Spule 10 umfassen, welche einen Sperrstift 12 aus magnetisierbarem Material, z.B. aus Eisen, insbesondere nach Art eines Hubmagneten, in Richtung des Pfeils 14 vor- und zurückbewegt, um den Schließzylinder 4 innerhalb des Gehäuses 2 zu sperren oder für einen Schließvorgang freizugeben.

Der Sperrstift 12 taucht hierzu mit seinem Kopfabschnitt 12a in eine im Schließzylinder 4 geformte erste Ausnehmung 16 ein, was beispielsweise im unbestromten Zustand der Spule 10 durch die federelastische Kraft einer Spiral-Druckfeder 18 oder anderer bekannter federelastischer Mittel erfolgen kann.

Anders ausgedrückt wird der Sperrstift 12 durch die Kraft der Feder 18 permanent in Richtung zur Zylinder-Mantelfläche 20 des Schließzylinders 4 hin vorgespannt, so dass der Kopfabschnitt 12a des Sperrstifts 12 bei einer Drehung des Schließzylinders 4 selbständig in die erste Ausnehmung 16 einschnappt, um den Schließzylinder 4 in der in 2a gezeigten Verriegelungsposition zu verriegeln.

Zur Freigabe des Zylinders wird die Spule 10 über eine nicht näher gezeigte elektronische Steuerungseinrichtung, die beim Vorhandensein eines berechtigten Schlüssels beispielsweise über einen am Schlüssel angeordneten Transponder aktiviert wird, bestromt und hierdurch der Kopfabschnitt 12a des Sperrstifts 12 entgegen der Kraft der Spiral-Druckfeder 18 aus der ersten Ausnehmung 16 herausbewegt, so dass eine freie Drehung des Schließzylinders 4 zur Betätigung des Schließmechanismus möglich ist.

Sobald der Schlüssel aus dem Schloss 1 entfernt und dadurch die Stromzufuhr zur Spule 10 unterbrochen wird, wird der Sperrstift 12 durch die Feder 18 wieder in die Ausnehmung 16 hinein gedrängt und das Schloss 1 in der in 2a gezeigten Verriegelungsstellung verriegelt.

Wenn nun der Schließzylinder 4 durch ein nicht gezeigtes Manipulationswerkzeug, das beispielsweise anstelle des Schlüssels in die Schließöffnung 6 eingeführt wird, mit einem Drehmoment in Richtung des Pfeils 22 beaufschlagt, und gleichzeitig in starke Vibrationen versetzt wird, die in 2b bis 2c durch den Doppelpfeil 24 angedeutet sind, kann dies dazu führen, dass sich der Sperrstift 12 durch die Vibrationen entgegen der federelastischen Kraft der Spiral-Druckfeder 18 aus der ersten Ausnehmung 16 heraus bewegt, was die Möglichkeit eröffnet, dass das Schlosse 1 durch Weiterdrehen des Schließzylinder 4 in Richtung des Pfeils 22 geöffnet werden kann.

Um eine solche, zuvor beschriebene Manipulation des Schlosses zu unterbinden – die lediglich ein rein mechanisch arbeitendes Vibrationswerkzeug erfordert, und nicht auf einer Manipulation der elektromechanischen Stellmittel 8 beruht – ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dichtem Abstand zur ersten Ausnehmung 16 eine zweite Ausnehmung 26 in den Mantel des Zylinders 4 eingebracht ist, in die der Sperrstift 12 hineingleitet.

Wie hierbei der Darstellung von 1 und 3 entnommen werden kann, besitzt die zweite Ausnehmung 26 einen ersten erweiterten Teilabschnitt 28 sowie einen mit diesem kommunizierenden zweiten nutförmigen Teilabschnitt 30. Der zweite Teilabschnitt 30 weist einen im Bereich der Zylinder-Mantelfläche 20 des Schließzylinders 4 gebildeten schlitzförmigen Druchgriffsbereich 33 mit einer Breite D5 sowie einen darunter liegenden Nutengrund 32 auf, der eine gegenüber der Breite D5 des Druchgriffsbereichs 33 größere Breite D4 besitzt, und dementsprechend zum Drehzentrum des Schließzylinders hin erweitert ist.

Gemäß der Darstellung von 2b bewirkt die erfindungsgemäße zweite Ausnehmung 26 bei einer Drehung des Zylinders in Richtung des Pfeils 22, dass der Kopfabschnitt 12a des Sperrstifts 12 in den ersten, bevorzugt muldenartig erweiterten Teilabschnitt 28 der zweiten Ausnehmung 26 eintaucht und sich beim Weiterdrehen des Schließzylinders 4 mit seinem erweiterten, vom Durchmesser her geringfügig schmaleren Kopfabschnitt 12a entlang des Nutengrundes 32 des zweiten Teilabschnitts 30 bewegt, bis der Kopfabschnitt 12a an der Randfläche 34 des zweiten Teilabschnitts 30 anschlägt und den Schließzylinder 4 gegen eine weitere Rotation in Richtung des Pfeils 22 sperrt.

Anders ausgedrückt wird nach einer vibrationsbedingten Manipulation des Sperrstifts 12 und einer sich anschließenden Drehung des Schließzylinders 4 der in seiner Querschnittsform der Querschnittsform des zweiten Teilabschnitts 30 angepasste Kopfabschnitt 12a des Sperrstifts 12 entlang des zweiten nutförmigen Teilabschnitts 30 geführt und greift hierbei formschlüssig in die zweite Ausnehmung 28 ein. Durch die größere Breite D4 des Nutengrundes 32, bzw. D2 des Kopfabschnitts 12a gegenüber der Breite D5 des Durchgriffsbereichs 33 des zweiten Teilabschnitts wird hierbei wirkungsvoll verhindert, dass der Sperrstift 12 durch die erneute Anwendung von Vibrationen in der zuvor beschriebenen Weise abermals aus der zweiten Ausnehmung 28 herausbewegt und der Schließzylinder 4 zum Öffnen des Schlosses 1 in Richtung des Pfeils 22 weitergedreht werden kann.

Wie der Darstellung von 3 zu entnehmen ist, besitzt der Sperrstift 12 bevorzugt einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper 36, der einen der Breite der ersten Ausnehmung 16 angepassten, d. h. gegenüber dieser geringfügig kleinen Durchmesser D1 aufweist. Am zylindrischen Grundkörper 36 ist weiterhin ein Durchgriffsabschnitt 38 geformt, der insbesondere als eine umlaufende Nut ausgestaltet ist, die in den zylindrischen Grundkörper 36 des Sperrstifts 12 z.B. mittels eines Drehwerkzeugs eingebracht sein kann.

An den Durchgriffsabschnitt 38 schließt sich der Kopfabschnitt 12a an, welcher z.B. eine in den Figuren gezeigte abgeflachte, tellerartige Form aufweisen kann, die einen gegenüber dem Durchmesser D3 des Durchgriffsabschnitts 38 vergrößerten Durchmesser D2 besitzt.

Der Durchmesser D3 des Durchgriffsabschnitts 38 weist hierbei eine geringfügig kleinere Größe auf, als die Breite D5 des schlitzförmigen Durchgriffsbereichs 33, durch welchen hindurch sich der Durchgriffsabschnitt 38 hindurcherstreckt, um den Sperrstift 12 nach einer vibrationsbedingten Manipulation in radialer Richtung in der zweiten Ausnehmung 26 formschlüssig zu fixieren.

Nach einem weiteren, der Erfindung zu Grunde liegenden Gedanken kann es vorgesehen sein, dass der zweite nutförmige Teilabschnitt 30 einen pilzförmigen oder auch trapezförmigen Querschnitt besitzt, welchem die Querschnittsform des Kopfabschnitts 12a entsprechend angepasst ist. Hierbei sind die Kanten des Kopfabschnitts 12a bevorzugt abgerundet oder angephast, um die Einführ- und Gleitbewegung des Kopfabschnitts entlang des zweiten nutförmigen Teilabschnitts, bzw. der Durchgriffsöffnung 33 zu verbessern.

Wie den Darstellungen von 1 und 2 weiterhin entnommen werden kann, sind die erste Ausnehmung 16 und der erste erweiterte Teilabschnitt 28 durch einen Steg 44 voneinander getrennt, der – entlang einer durch die erste Ausnehmung 16 und zweite Ausnehmung 26hindurch verlaufenden Umfangslinie 40 (1) betrachtet – eine Breite besitzt, die bevorzugt weniger als die Hälfte des Durchmessers D2 des Kopfabschnitts 12a beträgt; jedoch gewünschten Falls auch größer gewählt werden kann.

Nach der Darstellung von 2a-2c ist die dem Steg zugewandte, bzw. an diesem entspringende Randfläche 34 des ersten erweiterten Teilabschnitts 28 abgeschrägt, derart, dass der Kopfabschnitt 12a nach Überspringen des Steges 44 auf der abgeschrägten Randfläche 42 in den erweiterten ersten Teilabschnitt 28 hinab gleiten kann, der beispielsweise eine muldenartige Form besitzt. Durch die Abschrägung der Randfläche 42, die gegenüber der Tangente im Bereich des Steges 44 beispielsweise in einem Winkel von 45° verlaufen kann, ergibt sich der Vorteil, dass der Schließzylinder 4 entgegengesetzt zur Pfeilrichtung 22 in die Schließstellung zurück gedreht werden kann, ohne dass der Kopfabschnitt 12a beim Zurückdrehen einrastet, wie dies bei einer nicht abgeschrägten, senkrecht verlaufenden Randfläche 42 der Fall ist.

Um das Hineingleiten des Kopfabschnitts 12a von dem erweiterten ersten Teilabschnitt 28 in den bevorzugt schmal ausgestalteten zweiten nutenförmigen Teilabschnitt zu erleichtern, können die Übergangsbereiche zwischen den beiden Teilabschnitten 28, 30 abgerundet sein.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist es darüber hinaus vorgesehen, auf beiden Seiten der ersten Ausnehmung 16 eine entsprechende zweite Ausnehmung 18 vorzusehen, wodurch sich der Schließzylinder 4 in vorteilhafter Weise sowohl für rechtsseitig als auch für linksseitig schließende Schlösser einsetzen lässt, ohne dass hierfür gesonderte Bauformen des Schließzylinders 4 benötigt werden.

1
Schloss
2
Gehäuse
4
Schließzylinder
6
Einstecköffnung
8
elektromechanische Stellmittel
10
Spule
12
Sperrstift
12a
Kopfabschnitt
14
Pfeil
16
erste Ausnehmung
18
Spiral-Druckfeder
20
Zylinder-Mantelfläche
22
Pfeil
24
Pfeil
26
zweite Ausnehmung
28
erster erweiterter Teilabschnitt
30
zweiter nutenförmiger Teilabschnitt
32
Nutengrund
33
Durchgriffsbereich
34
Randfläche
36
Grundkörper
38
Durchgriffsabschnitt
40
Umfangslinie
42
Randfläche
44
Steg
D1
Durchmesser des Grundkörpers
D2
Durchmesser des Kopfabschnitts
D3
Durchmesser des Durchgriffsabschnitts
D4
Breite des zweiten Teilabschnitts im Bereich des Nutengrundes
D5
Breite des Durchgriffsbereichs


Anspruch[de]
Schloss (1), insbesondere Türschloss, mit einem Gehäuse (2), und einem im Gehäuse (2) rotierbaren Schließzylinder (4), in dessen Zylinder-Mantelfläche (20) eine erste Ausnehmung (16) geformt ist, in die hinein ein durch elektromechanische Stellmittel (8) betätigter Sperrstift (12) zum Verriegeln des Schließzylinders (4) gegenüber dem Gehäuse (2) einfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ausnehmung (26) mit einem ersten erweiterten Teilabschnitt (28) sowie einem zweiten, damit kommunizierenden nutförmigen Teilabschnitt (30) in die Zylinder-Mantelfläche eingebracht ist, der einen zum Zentrum des Schließzylinders (4) hin erweiterten Nutengrund (32) besitzt, und dass der Sperrstift (12) einen der Querschnittsform des zweiten Teilabschnitts (30) angepassten Kopfabschnitt (12a) besitzt, welcher nach einer vibrationsbedingten Manipulation des Schlosses (1) und anschließender Drehung des Schließzylinders (4) formschlüssig in die zweite Ausnehmung (26) eingreift, um ein Weiterdrehen des Schließzylinders (4) zu verhindern. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrstift (12) einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (36) mit einem dem Durchmesser der ersten Ausnehmung angepassten ersten Durchmesser (D1) aufweist, an welchem der Kopfabschnitt (12a) über einen Durchgriffsabschnitt (38) mit einem gegenüber dem Durchmesser (D2) des Kopfabschnitts (12a) verringerten Durchmesser (D3) aufgenommen ist. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgriffsabschnitt (38) als umlaufende Nut in den zylindrischen Grundkörper (36) des Sperrstifts (12) eingebracht ist. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite nutförmige Teilabschnitt (30) einen T-förmigen, pilzkopfförmigen oder trapezförmigen Querschnitt besitzt Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (16) und der erste Teilabschnitt (28) durch einen Steg (44) voneinander getrennt sind, der in Umfangsrichtung (40) des Schließzylinders (4) betrachtet eine Breite besitzt, die kleiner als der halbe Durchmesser (D2) des Kopfabschnitts (12a) ist. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilabschnitt (28) eine zur ersten Ausnehmung (16) hin abgeschrägte Randfläche (42) besitzt. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilabschnitt (28) eine muldenartige Form aufweist. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des ersten Teilabschnitts (28) in Umfangsrichtung (40) betrachtet größer ist als die Breite (D4) des Nutengrundes (32) des zweiten Teilabschnitts (30). Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der in Umfangsrichtung (40) betrachtet gegenüberliegenden Seite der ersten Ausnehmung (16) eine weitere, spiegelbildlich zur zweiten Ausnehmung (26) ausgestaltete zweite Ausnehmung (26) geformt ist.






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