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Dokumentenidentifikation DE102006024739A1 29.11.2007
Titel Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsofen
Anmelder Electrolux Home Products Corporation N.V., Zaventem, BE
Erfinder Leikam, Jürgen, 91161 Hilpoltstein, DE;
Neukamm, Alwin, 91452 Wilhermsdorf, DE;
Holzinger, Jochen, 91541 Rothenburg, DE
Vertreter Hochmuth, J., Dipl.-Ing., Pat.-Ass., 90429 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 26.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006024739
Offenlegungstag 29.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/00(2006.01)A, F, I, 20060526, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere einen Haushaltsofen, das mindestens eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) aufweist, die in einem hierfür vorgesehenen Aufnahmebereich (3) angeordnet ist, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) im montierten Zustand fest gegen ein weiteres Bauteil (4) gedrückt wird. Um in kostengünstiger Weise einen guten Toleranzausgleich sicherzustellen und damit ein sicheres Anpressen der Bedien- und Anzeigeplatine an das weitere Bauteil zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) in einer im Aufnahmebereich (3) angeordneten Aufnahme (5) positioniert ist, wobei die Aufnahme (5) eine Anzahl Federelemente (6) aufweist, die zur Auflage der Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) mit ihrer von dem weiteren Bauteil (4) abgewandten Seite ausgebildet und angeordnet sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hauhaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsofen, das mindestens eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine aufweist, die in einem hierfür vorgesehenen Aufnahmebereich angeordnet ist, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeplatine im montierten Zustand fest gegen ein weiteres Bauteil gedrückt wird.

In Haushaltesgeräten, wie insbesondere in Haushaltsöfen, sind Bedien- und Anzeigeplatinen angeordnet, die zur Anzeige von Informationen bzw. zur Eingabe von Bedienungsbefehlen erforderlich sind. Die Bedien- und Anzeigeplatinen werden zumeist in einem hierfür vorgesehenen Aufnahmebereich positioniert. Von oben wird dann eine Glaskeramikplatte oder eine Herdblende aufgelegt. Dabei muss sichergestellt sein, dass im Betrieb die Bedien- und Anzeigeplatine fest gegen die Glaskeramikplatte bzw. gegen die Herdblende drückt, um einen einwandfreie Funktion sicherzustellen.

Hierfür ist es im Stand der Technik bekannt, Druckfedern, Blattfedern oder Halterahmen mit Federelementen einzusetzen. Stets ist es dabei das Ziel, dass die Bedien- und Anzeigeplatine unter Federvorspannung gegen die Glaskeramikplatte bzw.

Herdblende gedrückt wird, so dass insbesondere Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden können und eine einwandfreie Anlage der Bedien- und Anzeigeplatine am bzw. im Haushaltsgerät sichergestellt ist.

Der notwendige Schutz gegen Eintritt von Feuchtigkeit wird dabei durch separate Maßnahmen sichergestellt. Hierfür kommen beispielsweise Traversen zum Einsatz, die mit einer elastischen Dichtung versehen sind. Weiterhin sind Traversen bekannt, an denen die offenen Stellen mittels eines Silikonklebers abgedichtet sind. Es können auch Kunststoffgehäuse mit aufgeklebten Dichtungen verwendet werden.

Nach einer vorbekannten Lösung wird ein Kunststoffträger in eine Blechwand eingehängt und die Dichtung über ein separates aufgeklebtes Dichtband bewerkstelligt.

Eine andere Lösung sieht vor, dass die Elektronik, also die Bedien- und Anzeigeplatine, mittels Druckfedern an die Unterseite der Glaskeramikplatte bzw. der Herdblende gedrückt wird, wobei die Abdichtung durch eine Blechtraverse und ein Dichtprofil erfolgt.

Möglich ist es auch, die Elektronik auf einem Blechträger festzuschrauben und die Abdichtung dann durch Einbringen eines Silikonklebers in den entstehenden Hohlraum vorzunehmen.

Nachteilig ist bei den vorbekannten Lösungen, dass sie teilweise relativ aufwändig sind, so dass die Herstellung des Verbundes kostenintensiv ist. Weiterhin ist es insbesondere bei größeren Fertigungstoleranzen nicht immer gewährleistet, dass diese vollständig ausgeglichen werden. Namentlich ist das sichere Anpressen der Bedien- und Anzeigeplatine an der Unterseite der Glaskeramikplatte bzw. an der Herdblende nicht immer sichergestellt. Nachteilig ist es auch, dass bei einigen Lösungen eine größere Anzahl an verschiedenen Teilen eingesetzt wird, was die Logistik aufwändig macht. Auch ist der Montagevorgang nicht immer einfach, was entsprechende Kosten zur Folge hat. Bei einigen vorbekannten Lösungen ist auch zu beobachten, dass im Laufe der Zeit Feuchtigkeit in den Bereich der Bedien- und Anzeigeplatine eindringen kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art so fortzubilden, dass die genannten Nachteile vermieden werden. Es soll insbesondere ein zuverlässiger Toleranzausgleich bei der Montage der Bedien- und Anzeigeplatine sichergestellt sein. Ferner soll garantiert werden können, dass auch langfristig keine Feuchtigkeit in den Bereich der Bedien- und Anzeigeplatine eindringen kann. Die Bedien- und Anzeigeplatine soll also unter allen in Frage kommenden Fertigungsumständen stets sicher an der Glaskeramikplatte bzw. an der Herdblende anliegen.

Die Lösung dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bedien- und/oder Anzeigeplatine in einer im Aufnahmebereich angeordneten Aufnahme positioniert ist, wobei die Aufnahme eine Anzahl Federelemente aufweist, die zur Auflage der Bedien- und/oder Anzeigeplatine mit ihrer von dem weiteren Bauteil abgewandten Seite ausgebildet und angeordnet sind.

Dabei ist das weitere Bauteil bevorzugt eine Glasplatte oder Glaskeramikplatte bzw. eine Herdblende.

Die Aufnahme und die Federelemente können entweder als einstückiges Bauteil oder als zwei Bauteile ausgebildet sein, wobei in letzterem Falle die Federelemente an einem Träger angeordnet sind, der an oder in der Aufnahme angeordnet ist.

Die Aufnahme und gegebenenfalls der Träger haben vorzugsweise eine rechteckige Grundkontur.

Die Federelemente können durch ein verformbares Kunststoff- oder Gummimaterial gebildet werden. Sie können ferner durch konvexe, in Richtung auf die Bedien- und/oder Anzeigeplatine hin gerichtete Ausformungen gebildet werden. In diesem Falle hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Federelemente eine halbkugelförmige oder kugelabschnittsförmige Ausgestaltung aufweisen. Vorzugsweise sind dabei die Federelemente in mindestens zwei Reihen nebeneinander angeordnet.

Zur optimalen Einfassung der Bedien- und/oder Anzeigeplatine kann die Aufnahme weiterhin an einem nach innen gerichteten Rand eine Anzahl Zentrierelemente aufweisen. Diese können durch sich in vertikale Richtung erstreckende Stege gebildet werden.

Eine alternative Zentriermöglichkeit besteht darin, die Aufnahme mit mindestens einem dornenförmig ausgebildeten Zentrierelement auszustatten, das in eine korrespondierende Bohrung in der Bedien- und/oder Anzeigeplatine eingreift.

Mit Vorteil haben die Aufnahme und/oder der Träger an der dem weiteren Bauteil zugewandten Seite einen umlaufenden Dichtrand. Dieser kann aus weichelastischem Material, wie Silikon, bestehen.

Die Aufnahme kann weiterhin in ihrem Randbereich mindestens eine Ausnehmung aufweisen; diese ist bevorzugt im Bodenbereich der Aufnahme angeordnet. Damit ist sichergestellt, dass Kabel etc. problemlos durchgeführt werden können.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Federelemente samt Aufnahme oder Träger in einem gemeinsamen Spritzgießprozess hergestellt sind. Die Federelemente einerseits und die Aufnahme oder der Träger andererseits können dabei aus zwei unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt sein. Hierbei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Federelemente und/oder der Träger aus Silikon bestehen.

Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird erreicht, dass Fertigungstoleranzen der einzelnen Bauteile stets optimal ausgeglichen werden können, so dass die Bedien- und Anzeigeplatine immer fest gegen die Glaskeramikplatte bzw. die Herdblende andrückt. Damit erbringt die vorgeschlagene Lösung eine Erhöhung der Qualität des Haushaltsgeräts.

Die Umsetzung des erfindungsgemäßen Vorschlags ist auch in sehr kostengünstiger Weise möglich.

Es werden nur wenige Bauteile für die Umsetzung der Erfindung benötigt, was die logistische Handhabung vereinfacht und kostengünstiger macht.

Schließlich ist sichergestellt, dass trotz einer einfachen Montagemöglichkeit stets eine voll funktionsfähige Abdichtung der Bedien- und Anzeigeplatine sichergestellt ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Haushaltsgeräts, nämlich der Kochzone eines Haushaltsofens,

2 den Schnitt durch den Aufnahmebereich für eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine,

3 eine perspektivische Ansicht der Bedien- und/oder Anzeigeplatine in einer Aufnahme,

4 eine perspektivische Ansicht der Aufnahme mit einem in diese eingesetzten Träger mit einer Anzahl Federelementen,

5 eine perspektivische Ansicht des Trägers mit einer Anzahl Federelementen und

6 eine vergrößerte Darstellung des Trägers samt Federelementen.

In 1 ist ein Haushaltsgerät 1 zusehen, d. h. das Kochfeld eines Haushaltsofens. In einem Aufnahmebereich 3 ist eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 angeordnet, die für die Steuerung bestimmter Funktionen (Beheizung, Timer, Betriebsarten, etc.) bzw. für die Anzeige von Informationen benötigt wird. In dieser Figur nicht dargestellt ist ein weiteres Bauteil 4 (s. 4) in Form einer Glaskeramikplatte, die von oben auf das Kochfeld aufgelegt wird. Wichtig ist dabei, dass die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 stets fest von unten gegen die Glaskeramikplatte gedrückt wird, so dass die Funktion sichergestellt ist und keine Feuchtigkeit in den Bereich der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 eindringen kann.

Der nähere Aufbau der Trägerstruktur für die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 geht aus den weiteren 2 bis 6 hervor. Wie am besten in den 2, 3 und 4 gesehen werden kann, ist eine rechteckförmige Aufnahme 5 vorgesehen, die beispielsweise aus Blech geformt sein kann. Sie hat einen Aufnahmeraum, in den zunächst ein Träger 7 (s. 5 und 6) eingelegt werden kann, was in 4 dargestellt ist. Der Träger 7 ist als flächiges Bauteil ausgeführt, das eine Anzahl Federelemente 6 aufweist. Die Federelemente 6 sind – wie es am besten in den 2 und 6 gesehen werden kann – kugelkalottenartig ausgeformt und bilden durch die obersten Stellender einzelnen Kugelkalotten eine Auflagefläche für die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2, die auf den Träger 7 aufgelegt wird. Die aufgelegte Platine ist in 3 zu sehen.

Damit die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 zentriert in der Aufnahme 5 zu liegen kommt, weist der Träger 7 in seinem Randbereich eine Anzahl sich vertikal erstreckender Zentrierelemente 9 auf. Der seitlich vertikal nach oben ragende Rand 8 des Trägers 7 bildet an der obersten Stelle einen Dichtrand 10, der umlaufend ausgebildet ist und somit eine Dichtfläche bildet, die die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 gegen das Innere der Aufnahme 5 bei aufgelegter Glaskeramikplatte 4 abdichtet. Die umlaufende Abdichtung 10 kann aus weichelastischem Material, z. B. aus Silikon, bestehen, so dass hierdurch eine gute Dichtwirkung erzielt werden kann, um den Eintritt von Feuchtigkeit zu vermeiden.

Für den Durchtritt von Leitungsdurchführungen und ähnlichem (z. B. auch für Elektronikbauteile) weist die Aufnahme 5 in ihrem Bodenbereich eine Anzahl Ausnehmungen 11 auf.

Der Träger 7 kann ein 2-Komponenten-Spritzgießteil sein, bei dem der Trägergrundkörper selber aus härterem Kunststoff besteht als die Federelemente 6, die aus Silikon gefertigt sein können. Das elastische und temperaturbeständige Bauteil 7 ist also zur Aufnahme der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 so ausgebildet, dass im unteren Bereich Geometrien eingebracht sind, die dafür sorgen, dass ein sicheres Anliegen der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 an der Unterseite der Glaskeramikplatte 4 gewährleistet ist. Die Federelemente 6 sorgen dafür, dass die auftretenden Toleranzen stets ausgeglichen werden.

Die weiter vom Träger 7 vorgenommene Funktion ist diejenige der Fixierung und Zentrierung der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2. Dargestellt ist die Zentrierung mit Zentrierelemente 9 in Form vertikal verlaufender Stege, die die Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 an den äußeren Seiten einfasst. Genauso ist beispielsweise eine Lösung möglich, bei der die Zentrierelemente 9 als Dornen ausgebildet sind, die in korrespondierende Bohrungen in der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 eingreifen (nicht dargestellt).

Der Erfindungsvorschlag erlaubt eine Integration verschiedener Funktionalitäten wie Abdichtung, Anpressung an die Bedienfläche (z. B. Glaskeramikfläche oder Herdblende) und Zentrierung der Bedien- und/oder Anzeigeplatine 2 in den Träger 7 in einer montagefreundlichen, kostengünstigen und Toleranz unabhängigen Weise.

Des weiteren können durch die geometrische Auslegung der Federelemente 6 die entstehenden und benötigten Drücke bzw. Federkräfte variabel an den konkreten Bedarf angepasst werden.

Insbesondere zum Erreichen eines optimalen Dicht/Druckverhältnisses kann die Fertigung der Teile, und insbesondere des Trägers 7 mit an ihm angeordneten Federelementen 6, als 2-Komponenten-Spritzgießausführung vorgesehen werden.

1
Hauhaltsgerät
2
Bedien- und/oder Anzeigeplatine
3
Aufnahmebereich
4
weiteres Bauteil (Glaskeramikplatte)
5
Aufnahme
6
Federelement
7
Träger
8
Rand
9
Zentrierelement
10
umlaufender Dichtrand
11
Ausnehmung


Anspruch[de]
Hauhaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsofen, das mindestens eine Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) aufweist, die in einem hierfür vorgesehenen Aufnahmebereich (3) angeordnet ist, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) im montierten Zustand fest gegen ein weiteres Bauteil (4) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) in einer im Aufnahmebereich (3) angeordneten Aufnahme (5) positioniert ist, wobei die Aufnahme (5) eine Anzahl Federelemente (6) aufweist, die zur Auflage der Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) mit ihrer von dem weiteren Bauteil (4) abgewandten Seite ausgebildet und angeordnet sind. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Bauteil (4) eine Glasplatte oder Glaskeramikplatte ist. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Bauteil (4) eine Herdblende ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) und die Anzahl Federelemente (6) als einstückiges Bauteil ausgebildet sind. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) und die Anzahl Federelemente (6) als zwei Bauteile ausgebildet sind, wobei die Federelemente (6) an einem Träger (7) angeordnet sind, der an oder in der Aufnahme (5) angeordnet ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) und gegebenenfalls der Träger (7) eine rechteckige Grundkontur aufweisen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) durch ein verformbares Kunststoff- oder Gummimaterial gebildet werden. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) durch konvexe, in Richtung auf die Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) hin gerichtete Ausformungen gebildet werden. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) eine halbkugelförmige oder kugelabschnittsförmige Ausgestaltung aufweisen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) in mindestens zwei Reihen nebeneinander angeordnet sind. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) an einem nach innen gerichteten Rand (8) eine Anzahl Zentrierelemente (9) aufweist. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente (9) durch sich in vertikale Richtung erstreckende Stege gebildet werden. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) mindestens ein dornenförmig ausgebildetes Zentrierelement aufweist, das in eine korrespondierende Bohrung in der Bedien- und/oder Anzeigeplatine (2) eingreift. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) und/oder der Träger (7) an der dem weiteren Bauteil (4) zugewandten Seite einen umlaufenden Dichtrand (10) aufweist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) in ihrem Randbereich mindestens eine Ausnehmung (11) aufweist. Haushaltsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausnehmung (11) im Bodenbereich der Aufnahme (5) angeordnet ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) samt Aufnahme (5) oder Träger (7) in einem gemeinsamen Spritzgießprozess hergestellt sind. Haushaltsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) einerseits und die Aufnahme (5) oder der Träger (7) andererseits aus zwei unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt sind. Haushaltsgerät nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) und/oder der Träger (7) aus Silikon bestehen.






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