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Dokumentenidentifikation DE202006009827U1 29.11.2007
Titel Arbeitsstuhl mit stufenloser Sitzneigungsverstellung
Anmelder Klöber GmbH, 88696 Owingen, DE
Vertreter Riebling, P., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 88131 Lindau
DE-Aktenzeichen 202006009827
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.11.2007
Registration date 25.10.2007
Application date from patent application 23.06.2006
IPC-Hauptklasse A47C 1/022(2006.01)A, F, I, 20060623, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 7/14(2006.01)A, L, I, 20060623, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl mit stufenloser Sitzneigungsverstellung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige stufenlose Sitzneigungsverstellungen für Arbeitsstühle nach dem Stand der Technik haben den Nachteil einer relativ komplizierten und damit herstellungswartungs- und reparaturaufwändigen Konstruktion und sind daher relativ kostspielig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Sitzneigungsverstellung derart weiter zu bilden, dass eine wesentlich einfachere Konstruktion bereit gestellt wird, die hinsichtlich der Herstellung, Wartung und Reparatur wesentlich kostengünstiger ausgeführt ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des unabhängigen Anspruches 1.

Wesentlich dabei ist, dass zwischen Sitzplatte und Schwenkplatte mindestens ein vom Schwenkgelenk beabstandeter Schwenkhebel angeordnet ist, der mit seinem ortsfesten Endgelenk schwenkbar an der Schwenkplatte angelenkt ist und mit seinem ortsveränderbaren Endgelenk schwenkbar an einem sich an der Sitzplatte abstützenden Kraftübertragungsmittel angelenkt ist, durch welches, ausgelöst durch die Betätigungsmittel, dieses ortsveränderbare Endgelenk in seiner Position derart veränderbar ist, dass sich der vertikale Abstand H zwischen den beiden Endgelenken verändert und damit der Neigungsverstellwinkel &phgr; der Schwenkplatte.

Vorteil dieser Maßnahmen ist, dass zusätzlich zur vorderen Schwenkachse lediglich nur noch ein einziger davon beabstandeter hinterer Schwenkhebel zwischen Sitzplatte und Schwenkplatte nötig ist; welcher mit einer Seite an der Schwenkplatte drehbar festliegt und seine andere Seite durch einfache Kraftübertragungsmittel wie z.B. eine Schraubspindel oder eine Gasdruckfeder, ortsverschiebbar ist und damit ein Aufstellen und Absenken der Schwenkplatte relativ zur Sitzplatte einfach, schnell und sicher möglich ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist das Kraftübertragungsmittel als ortsfeste Gewindestange ausgebildet, die durch Betätigen eines Handrades gedreht wird. Insbesondere weist hierbei das Handrad ein Kegelrad auf, das mit einem Ritzel kämmt, das wiederum drehfest mit der Gewindestange verbunden ist, auf dem der untere Gewindebolzen des Schwenkhebels aufgeschraubt ist und durch Betätigen eines Handrades längsverschoben wird.

Natürlich können auch sämtliche anderen Zahnradverbindungen zwischen dem Handrad und der Gewindestange vorgesehen sein, oder aber auch eine Reibradverbindung. Wichtig ist immer nur, dass die Drehbewegung des Handrades in eine Drehbewegung der Gewindestange und in eine Längsbewegung des unteren Gewindebolzens des Schwenkhebels übertragen wird.

Alternativ kann die Gewindestange auch nicht fest mit dem Ritzel verbunden sein, sondern in einer Gewindebohrung des Ritzels aufgenommen sein und durch Drehen des Handrades und damit des Ritzels in der Gewindebohrung des Ritzels längsverschoben werden. Hier müsste dann der untere Gelenkbolzen des Schwenkhebels ortsfest aber drehbar mit der Gewindestange verbunden sein.

In einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist das Kraftübertragungsmittel als Gasdruckfeder-Element ausgebildet, mit einem Zylinder und einem darin befindlichen gegen Gasdruck arbeitenden Kolben, an dem eine Kolbenstange nach aussen führt, wobei das Gasdruckfeder-Element durch einen Handhebel (bevorzugt eine Zugtaste) ent- und verriegelt wird. Insbesondere ist der Zylinder über ein Gelenk mit der Sitzplatte gelenkig verbunden und die Kolbenstange an dem unteren ortsveränderlichen Bolzen des Schwenkhebels, wobei aber auch die mechanische Umkehrung vorliegen kann. Das entriegelte Gasdruckfeder-Element speichert die Energie aus der Gewichtskraft des Nutzers über die Sitzplatte beim Draufsitzen, wobei diese Energie durch Ziehen der Auslösetaste und somit Entriegeln des Gasdruckfeder-Elements wieder an die Sitzneigungsverstellungs-Mechanik und damit an die Sitzplatte abgegeben wird.

Der untere ortsveränderliche Bolzen des Schwenkhebels ist derart ausgeführt, dass dieser zusätzlich zu seiner horizontalen Bewegung auch eine vertikale Bewegung vollführt. Bevorzugt wird hierbei, dass an dem ortsveränderlichen Bolzen des Schwenkhebels ein unterer Hebel angelenkt ist, der gelenkig an der Sitzplatte befestigt ist. Durch diese Doppelhebel-Konstruktion kann der nötige Hub des Gasdruckfeder-Elements sehr klein gehalten werden und das Gasdruckfeder-Element klein dimensioniert werden, mit geringem Gewicht, und daher kostengünstig ausfallen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigt:

1: Eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Arbeitsstuhl gemäß einer ersten Ausführungsform, mit abgenommenem Polster, wobei die Schwenkplatte und Sitzplatte zu sehen sind;

2: Seitenansicht der 1 im Schnitt, mit auf die Sitzplatte abgesenkter Schwenkplatte;

3: Seitenansicht der 1, mit von der Sitzplatte hochgestellter Schwenkplatte;

4: Eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Arbeitsstuhl gemäß einer zweiten Ausführungsform, mit abgenommenem Polster, wobei die Schwenkplatte und Sitzplatte zu sehen sind;

5: Seitenansicht der 4 im Schnitt, mit auf die Sitzplatte abgesenkter Schwenkplatte;

6: Seitenansicht der 5, mit von der Sitzplatte hochgestellter Schwenkplatte.

1-3 zeigen eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, 4-6 eine zweite Ausführungsform, die sich im Wesentlichen durch den Auslösemechanismus und die Kraftübertragungsmittel der Sitzneigungsverstellung unterscheiden.

Auslösemechanismus für die Sitzneigungsverstellung ist in den 1-3 ein Handrad 3 im Rückenbereich des Arbeitsstuhles, welches durch einfaches Drehen betätigt werden kann und damit auf die Kraftübertragungsmittel der Sitzneigungsverstellung wirkt.

Auslösemechanismus für die Sitzneigungsverstellung ist in den 4-6 eine Auslösetaste 13, die durch einfaches Ziehen betätigt werden kann und damit auf die Kraftübertragungsmittel der Sitzneigungsverstellung wirkt. Die Auslösetaste 13 ist im vorderen seitlichen Bereich des Arbeitsstuhles angeordnet ist, und damit für einen auf dem Stuhl sitzenden Benutzer sehr bequem erreichbar und bedienbar.

Die Sitzplatte 1, 11 ist auf einer nicht näher dargestellten höhenverstellbaren Säule eines Fußgestells befestigt, wobei an der Sitzplatte 1, 11 die neigungsverstellbare Schwenkplatte 4, 14 über das am vorderen Rand des Stuhles angeordnete Schwenkgelenk 10, 16 befestigt ist.

Im Ruhezustand nach den 2 und 5 liegt die Schwenkplatte 4, 14 auf der Sitzplatte 1, 11 auf, so dass der Neigungsverstellwinkel &phgr; gleich Null ist.

Für das Verschwenken der Schwenkplatte 4, 14 relativ zur Sitzplatte 1, 11 sind nun die erfindungsgemäßen Verschwenkmittel vorgesehen, welche einen Verschwenkhebel 2, 12 beinhalten, der zwischen der Schwenkplatte 4, 14 und der Sitzplatte 1, 11 angeordnet ist, unter Zwischenschaltung eines Kraftübertragungsmittels.

Dieses Kraftübertragungsmittel ist in der ersten Ausführung nach 1-3 als ortsfeste aber drehbare Gewindestange 8 ausgebildet, die mittels eines damit verbundenen Ritzels 7 gedreht werden kann, wenn ein Nutzer das Handrad 3 dreht, da dessen stirnseitiges Kegelrad mit dem Ritzel 7 in Eingriff steht.

Dieses Kraftübertragungsmittel ist in der zweiten Ausführung nach 4-6 als Kolbenstange 15a der Gasdruckfeder 15 ausgebildet, welche auf ihrer einen Seite in den Zylinder 15b der Gasdruckfeder 15 eintaucht und gegen ein Gasmedium arbeitet und auf ihrer anderen Seite über das Gelenk 18 mit dem unteren Ende des Verschwenkhebels 12 verbunden, der wiederum mit seinem oberen Ende über das Gelenk 17 mit der Schwenkplatte 14 in Verbindung steht. Weiterhin ist an dem Gelenk 18 ein oberes Ende eines unteren Hebels 20 angelenkt, der mit seinem unteren Ende über ein Gelenk 19 mit der Sitzplatte 11 verbunden ist. Damit das Gasdruckfeder-Element 15 insgesamt nicht nur eine horizontale, sondern auch eine vertikale Bewegung durchführen kann, ist das der Kolbenstange 15a gegenüberliegende Ende des Zylinders 15b über das Gelenk 21 mit der Sitzplatte 11 gelenkig verbunden. Ausgelöst und Geklemmt wird die Gasdruckfeder 15 bzw. die Kolbenstange 15a im Zylinder 15b durch einen seitlich im Vorderbereich angeordnete Auslösetaste, die auf eine nicht näher dargestellte Ver- und Entriegelmechanik wirkt.

Durch die gelenkigen Anbindungen 5, 9 und 17, 18 des Verschwenkhebels 2, 12 sowohl an der Sitzplatte 1, 11, als auch an dem Kraftübertragungsmittel (Gewindestange 8 oder Kolbenstange 15a), wird ein Verschwenken der Schwenkplatte 4, 14 relativ zur Sitzplatte 1, 11 möglich. 3 und 6 zeigen die Erfindung im nach oben um den Neigungsverstellwinkel &phgr; = ca. 6° verschwenkten Zustand. Der vertikale Abstand H zwischen den Gelenken 5 und 9 bzw. 17 und 18 in den 2 und 5 vergrößert sich zur vertikalen Höhe H' in den 3 und 6, wenn die Schwenkplatte 4, 14 nach oben von der Sitzplatte 1, 11 weg um den Neigungsverstellwinkel &phgr; verschwenkt wird. Die verschwenkte Position nach den 3 und 6 bringen einen Nutzer in eine etwas nach vorn in Richtung auf einen Tisch (nicht dargestellt) vorgebeugte Sitzhaltung.

Wird nun in der ersten Ausführung der 1-3 das Handrad 3 gedreht, dann dreht sich das Ritzel 7 in der kegeligen Stirnverzahnung des Handrads 3 und mit dem Ritzel 7 dreht sich die Gewindestange 8, die in einem dem Ritzel 7 gegenüberliegenden Auflager in der Sitzplatte 1 lagert. Da der Gewindebolzen 9 auf der Gewindestange 8 aufgeschraubt ist, verschiebt sich der Gewindebolzen 9 durch die Drehung der Gewindestange 8, z.B. in Richtung der Mitte des Sitzes, wenn die Schwenkplatte 4 von der Position nach 2 in die 3 hochverschwenkt werden soll. Da der Gewindebolzen 9 gelenkig mit dem Schwenkhebel 2 verbunden ist und das obere Gelenk 5 des Schwenkhebels 2 ortsfest aber drehbar mit der Schwenkplatte 4 verbunden ist, wird der Schwenkhebel um den Neigungsverstellwinkel &phgr; (z.B. 6°) aufgerichtet, so dass sich der Vertikalabstand H der 2 zum Vertikalabstand H' der 3 vergrößert hat. Damit sich ein auf der Schwenkplatte 4 sitzender Nutzer bei der Betätigung des Handrads 3 nicht verletzen kann, ist das Ritzel 7 durch eine Ritzelabdeckung 6 verdeckt.

Wird nun in der zweiten Ausführung der 4-6 die Auslösetaste 13 in Position nach 5 nach oben gezogen, dann wird das (mittels Gewichtskraft des Nutzers) vorgespannte Gasdruckfeder-Element 15 entriegelt und der Nutzer kann durch Entlasten der Schwenkplatte 14 die gespeicherte Energie des Gasdruckfeder-Elements 15 über dessen Kolbenstange 15a auf den Gelenkpunkt 18 wirken lassen, der sich in Richtung Sitzrand verschiebt, so dass sich wiederum der Vertikalabstand H der 5 zum Vertikalabstand H' der 6 vergrößert hat. Hierbei wurde der spitze Winkel &agr; (ca. 80°) nach 5 zwischen den Hebeln 12 und 20 in den spitzen Winkel &agr;' (ca. 170°) nach 6 vergrößert. In 5 befindet sich das Gasdruckfeder-Element 15 im gespannten Zustand, in 6 im teilweise oder völlig entspannten Zustand. Nach Löslassen der Auslösetaste 13 wird das Gasdruckfeder-Element 15 wieder verriegelt und die Schwenkplatte 14 in ihrer momentanen Position gehalten, wobei immer noch ein geringfügiges Federn der Schwenkplatte 14 unter der Last eines Nutzers erfolgt, da die Schwenkplatte 14 immer gegen die Kraft des komprimierten Gases im Gasdruckfeder-Element 15 arbeitet.

Figurenlegende

1
Sitzplatte
2
Schwenkhebel
3
Handrad für Sitzneigung
4
Schwenkplatte
5
ortsfeste Schwenkhebelwelle
6
Abdeckung Sitzneigung
7
Ritzel
8
Gewindestange
9
ortsveränderlicher Gewindebolzen
10
Schwenkachse
11
Sitzplatte
12
Schwenkhebel
13
Auslösetaste für Sitzneigung
14
Schwenkplatte
15
Gasfeder
15a
Kolbenstange
15b
Zylinder
16
Schwenkachse
17
ortsfeste Schwenkhebelwelle
18
ortsveränderlicher Bolzen
19
ortsfester Bolzen
20
unterer Schwenkhebel
21
Gelenk von 15 auf 11
H
vertikaler Abstand der Bolzen des Schwenkhebels
&phgr;
Neigungsverstellwinkel von 4, 14
&agr;
Winkel zwischen Hebeln 12 und 20


Anspruch[de]
Arbeitsstuhl mit stufenloser Sitzneigungsverstellung mittels Betätigungsmitteln (3, 13), wobei der Arbeitsstuhl eine Sitzplatte (1, 11) beinhaltet, an der über ein Schwenkgelenk (10, 16) eine Schwenkplatte (4, 14) angelenkt ist, die über Verschwenkmittel (2-9; 12, 13, 15) zur Sitzplatte (1, 11) stufenlos um das Schwenkgelenk (10, 16) herum verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sitzplatte (1, 11) und Schwenkplatte (4, 14) mindestens ein vom Schwenkgelenk (10, 16) beabstandeter Schwenkhebel (2, 12) angeordnet ist, der mit seinem ortsfesten Endgelenk (5, 17) schwenkbar an der Schwenkplatte (4, 14) angelenkt ist und mit seinem ortsveränderbaren Endgelenk (9, 18) schwenkbar an einem sich an der Sitzplatte (1, 11) abstützenden Kraftübertragungsmittel (7, 8; 15) angelenkt ist, durch welches, ausgelöst durch die Betätigungsmittel (3, 13), dieses ortsveränderbare Endgelenk (9, 18) in seiner Position derart veränderbar ist, dass sich der vertikale Abstand (H) zwischen den beiden Endgelenken (5, 17; 9, 18) verändert und damit der Neigungsverstellwinkel (&phgr;) der Schwenkplatte (4, 14). Arbeitsstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel (7, 8) ein Ritzel (7) beinhaltet, welches einerseits mit einem Kegelrad des Handrades (3) in Eingriff steht und andererseits drehfest mit einer Gewindestange (8) der Kraftübertragungsmittel (7, 8) verbunden ist, welche in einer Gewindebohrung des Gewindebolzens (9) eingeschraubt ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel ein Gasdruckfeder-Element (15) ist, das mit seinem Zylinder über ein Gelenk (21) an der Sitzplatte (1, 11) angelenkt ist und mit seiner Kolbenstange an dem ortsveränderbaren Endgelenk (18) des Schwenkhebels (12) angelenkt ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das entriegelte Gasdruckfeder-Element (15) die Energie aus der Gewichtskraft des Nutzers über die Sitzplatte (1, 11) speichert, welche durch Ziehen der Auslösetaste (13) und somit Entriegeln des Gasdruckfeder-Elements (15) wieder an die Sitzneigungsverstellungs-Mechanik und damit an die Sitzplatte (1, 11) abgegeben wird. Arbeitsstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ortsveränderbaren Endgelenk (18) des Schwenkhebels (12) zusätzlich ein unterer Schwenkhebel (20) angelenkt ist, dessen gegenüberliegendes Endgelenk (19) ortsfest an der Sitzplatte (1, 11) angelenkt ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schwenkhebel (12, 20) einen Winkelbereich (&agr;) zwischen etwa 60° und 160° untereinander einnehmen können. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (10, 16) im vorderen Bereich des Arbeitsstuhls und die Verschwenkmittel (2-9; 12, 13, 15) im hinteren Bereich des Arbeitsstuhls angeordnet sind. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungsverstellwinkel (&phgr;) der Schwenkplatte (4, 14) relativ zur Sitzplatte (1, 11) einen Winkelbereich zwischen etwa 0° und 15° einnehmen kann. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (3, 13) ein drehbares Handrad (3) oder eine ziehbare Auslösetaste (13) ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Handrad (3) im Rückenbereich und die ziehbare Auslösetaste (13) im vorderen Seitenbereich des Arbeitsstuhls angeordnet ist.






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