PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006009830U1 29.11.2007
Titel Arbeitsstuhl mit verbesserter Einstellmechanik, insbesondere für die Neigungseinstellung einer Rückenlehne
Anmelder Klöber GmbH, 88696 Owingen, DE
Vertreter Riebling, P., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 88131 Lindau
DE-Aktenzeichen 202006009830
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.11.2007
Registration date 25.10.2007
Application date from patent application 23.06.2006
IPC-Hauptklasse A47C 1/00(2006.01)A, F, I, 20060623, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 1/024(2006.01)A, L, I, 20060623, B, H, DE   A47C 9/00(2006.01)A, L, I, 20060623, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl mit verbesserter Einstellmechanik, insbesondere für die Neigungseinstellung einer Rückenlehne, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige Arbeitsstühle nach dem Stand der Technik besitzen zahlreiche Einstellmöglichkeiten wie z.B. der Höhen-, Tiefen- oder Neigungseinstellung der Sitzfläche und/oder der Rückenlehne. Als auslösende Betätigungsmittel für diese Einstellungen sind bereits Handhebel oder Handräder bekannt, welche die Handkraft des Nutzers über Kraftübertragungsmittel auf Stellorgane übertragen.

Die Betätigungsmittel sind in ihrer Funktion entweder als „Schalter" oder als „Taster" ausgebildet. Die Schalter selbst besitzen mindestens zwei unterschiedliche Schaltstellungen und bewirken mindestens zwei unterschiedliche Funktionen, z.B. Rasten/Entrasten oder Klemmen/Lösen. Die Taster selbst hingegen besitzen nur eine einzige Taststellung, bewirken aber ebenfalls mindestens zwei unterschiedliche Funktionen, wie z.B. Rasten/Entrasten oder Klemmen/Lösen.

Nachteil der Schalter ist, dass der Nutzer zwei entgegengesetzte Auslösebewegungen (z.B. Ziehen/Schieben oder Links-/Rechtsdrehen) vollziehen muss und zudem den Schalter an unterschiedlichen Orten ergreifen muss, je nach dem welche Funktion (z.B. Rasten oder Entrasten) bewirkt werden soll. Dies führt insbesondere dann zu Unbequemlichkeiten, wenn der Schalter nicht eingesehen werden kann, also kein Blickkontakt möglich ist, so dass der Nutzer lange mit den Händen danach suchen muss, oder sich aus seiner Sitzposition heraus seitlich hinunterbeugen muss um den Schalter und seinen Schaltzustand sehen zu können. Weiterer Nachteil der Schalter ist, dass diese nur in Kombination mit Zug-/Druckstäben gut funktionieren, nicht aber mit Seilzügen, so dass die Position des Schalters und der eigentlichen Einstellmechanik (z.B. Rasten oder Entrasten) relativ dicht beieinander liegen müssen.

Nachteil der Taster ist, dass diese zwar immer durch Rückführmittel in ihre Ausgangslage zurück gebracht werden, jedoch damit auch wieder von der zweiten Funktion (z.B. Entrasten) in die erste Funktion (z.B. Rasten) zurückgesprungen wird. Mit anderen Worten muss ein Nutzer solange die Taste per Handkraft halten, bis die richtige Einstellposition z.B. der Rückenlehne, gefunden wurde, um danach dann die Taste wieder loszulassen und die richtige Einstellposition dauerhaft festzulegen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Arbeitsstuhl mit einer verbesserten Einstellmechanik, insbesondere für die Neigungseinstellung einer Rückenlehne derart weiter zu bilden, dass das Betätigungsmittel des Arbeitsstuhls einfacher, bequemer und schneller erreichbar und zu bedienen ist und damit der Arbeitsstuhl besser an unterschiedliche Nutzer anpassbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des unabhängigen Anspruches 1.

Wesentlich dabei ist, dass die Tastenmechanik in der Art einer „Kugelschreibermechanik" arbeitet die Arretiermechanik in ihrer jeweiligen Funktionsposition (z.B. arretiert/gelöst) solange selbsttätig festhält, bis das Betätigungselement erneut in der gleichen Betätigungsrichtung durch den Nutzer betätigt wird.

Vorteil dieser Maßnahmen ist, dass damit ein Nutzer während des individuellen Einstellens auf seine Körpermaße, auf dem Arbeitsstuhl sitzen bleiben kann und nur durch seitliches nach unten oder hinten führender Hände das Betätigungselement erreichen und bedienen kann, ohne großen Kraftaufwand für das Halten des Betätigungselements und ohne dass das Betätigungselement wieder in seine Ausgangslage zurückgeführt werden muss. Damit sind die Betätigungselemente einfacher, bequemer und schneller erreichbar und zu bedienen und damit ist der Arbeitsstuhl besser an unterschiedliche Nutzer anpassbar.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Funktionspositionen der Arretiermechanik beinhalten mindestens eine Verrast- und mindestens eine Entrastfunktion und/oder mindestens eine Klemm- und mindestens eine Lösefunktion. Die Arretiermechanik kann also eine rein formschlüssige Mechanik vorsehen, oder aber eine kraftschlüssige Mechanik, oder aber eine Kombination zwischen Form- und Kraftschluss.

Für die Tastenmechanik in der Art einer „Kugelschreibermechanik" wird bevorzugt, dass diese eine dreidimensionalen Zwangs-Kulissenführung aufweist, mit mindestens einem federbelasteten elastischen Rasthaken, der nach Betätigen der Taste in einer ersten Funktionsstellung (z.B. Entriegelt) formschlüssig in eine Rastausnehmung eingreift und der nach nochmaligem Betätigen der Taste in eine zweite Funktionsstellung (z.B. Verriegelt) fährt. Wird die Taste wiederum betätigt, so wird erneut die erste Funktionsstellung erreicht u.s.w., so dass durch das jeweilige Betätigen der Taste ständig zwischen den beiden Funktionsstellungen alternierend gewechselt wird.

Bevorzugt wird, dass die Einstellmechanik, beinhaltend das Betätigungselement, die Tastenmechanik und die Arretiermechanik, für die Neigungseinstellung der Rückenlehne in Sitzrichtung des Nutzers vorgesehen ist, wobei die Rückenlehne zusammen mit einem Lehnenbügel und einem Arretierblech um eine, mit einem Sitzträger verbundenen Schwenkachse, durch den Nutzer verschwenkbar ist und das Arretierblech mittels eines Stellorgans (z.B. Bolzen) der Arretiermechanik form- und/oder kraftschlüssig arretierbar ist.

Insbesondere ist das Betätigungselement als sogenannte „Zugtaste" ausgebildet, die nur nach oben gezogen werden muss und dadurch die Funktionsart der Einstellmechanik geändert wird, wobei nach nochmaliger Betätigung die „Zugtaste" automatisch wieder in ihre untere Ursprungslage zurückkehrt. Alternativ können die Betätigungselemente als nach unten zu schiebende „Drucktaste" oder auch als drehbares Handrade mit analoger Funktion wie die „Tasten" ausgebildet sein.

Für das Rückholen in die Ursprungslage nach Betätigung der Betätigungselemente ist bevorzugt ein Elastomer oder eine andere Rückholfeder aus Metall oder Kunststoff vorgesehen, die z.B. als Schenkelfeder, als Zug- oder Druck-Schraubenfeder oder ale Blattfeder ausgebildet sein kann und auf das Betätigungselement, das Kraftübertragungsmittel, oder das Stellorgan der Arretiermechanik wirken kann. Auch kann ein Teil des Betätigungselements, des Kraftübertragungsmittels oder des Stellorgans der Arretiermechanik selbst elastisch federnd ausgebildet sein, so dass eine separate Rückholfeder entfallen kann.

Als Kraftübertragungsmittel wird ein Bowdenzug bevorzugt, der aus einem flexiblen Stahldraht oder aus einem flexiblen Kunststoffkabel oder Glasfaserkabel oder ähnlichen flexiblen Zug- und Druckkräfte übertragenden Materialien bestehen kann.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einen Ausführungsweg darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigt:

1: Seitenansicht des erfindungsgemäßen Arbeitsstuhles im Schnitt durch die Längsmittenachse des Arbeitsstuhles;

2: Rückansicht der 1 im Schnitt durch die Längsmittenachse des Arretierbolzens;

3a: Eine Draufsicht auf die Arretiertaste mit Tastenmechanik und Seilzug in einer ersten oberen Stellung der Arretiertaste bei entrastetem Arretierbolzen und Rückenlehne;

3b: Eine Draufsicht auf die Arretiertaste mit Tastenmechanik und Seilzug in einer zweiten abgesenkten Stellung der Arretiertaste bei verrastetem Arretierbolzen und Rückenlehne.

Die Sitzplatte 9 ist auf einer nicht näher dargestellten höhenverstellbaren Säule eines Fußgestells (z.B. Fußkreuz mit Rollen) befestigt, wobei an der Sitzplatte 9 der in den Schwenkrichtungen „e, f" neigungsverstellbare Schwenkbügel 5 mit Arretierblech 10 über das auf der Oberseite der Sitzplatte 9 angeordnete Schwenkgelenk 11 befestigt ist.

Auslösemechanismus für die Arretierung der am Schwenkbügel 5 befestigten Rückenlehne ist die Taste 4, welche in Heberichtung „b" durch den Nutzer hochgezogen wird, wenn die Funktion von „Arretieren" in „Lösen" oder umgekehrt gewechselt werden soll. Nach jedem Betätigen der Taste 4 durch einen Nutzer in Heberichtung „b" wird die Taste 4 selbsttätig in Absenkrichtung „a" aufgrund einer Schenkelfeder (nicht gezeigt) zurückverschwenkt.

Die Taste 4 ist im vorderen seitlichen Bereich des Arbeitsstuhles angeordnet, und dort an der Sitzplatte 12 angelenkt und um das Schwenklager 4a schwenkbar, und ist damit für einen auf dem Stuhl sitzenden Benutzer sehr bequem erreichbar und bedienbar.

In 2 ist zu erkennen, dass die Taste 4 mit ihrem unteren Teil mit einem Schieber 3 der Tastenmechanik verbunden ist, der in einer Lagerung 2, die an der Sitzplatte 12 festliegt, längsverschieblich geführt ist. Ebenfalls mit diesem Schieber 3 ist ein freies Ende eines Seilzuges 1 verbunden, dessen anderes freies Ende mit einem Federflügel der Auslösefeder 6 verbunden ist.

Der Grundkörper der Auslösefeder 6 ist mit einem weiter unten im Stuhl befindlichen Arretierbolzen 8 verbunden und kann diesen in horizontalen Richtungen „c, d" verschieben, wenn die Taste nach oben in Pfeilrichtung „b" gezogen wird und damit der Seilzug 1 in den horizontalen Richtungen „c, d" verschoben wird.

In 1 ist zu erkennen, dass das am Lehnenbügel 5 befestigte Arretierblech 10 drei hintereinander liegende Rastlöcher 10a aufweist, in welche der Rastbolzen 8 eingreifen kann und damit die am Lehnenbügel 5 befestigte Rückenlehne (nicht dargestellt) in der Längsneigung auf den Nutzer zu oder von diesem weg (in Tiefenrichtung des Stuhles) verstellen kann. Damit der Rastbolzen 8 nach der Verstellung auch immer zuverlässig in sein zugeordnetes Rastloch 10a eingeführt wird und dort auch verbleibt, ist der Rastbolzen 8 in seiner Längserstreckung federbelastet und erfährt eine Kraft einer Druckfeder 7 in Horizontalrichtung „c".

Das Vorsehen der Auslösefeder 6 als Blattfeder hat den Vorteil, dass eine Einstellung der Rückenlehnenneigung und damit ein Herausziehen des Rastbolzen 8 aus dem Rastloch 10a, nur erfolgen kann, wenn keine wesentliche Last auf der Rückenlehne ruht, d.h. wenn der Nutzer sich nicht anlehnt, was zur Sicherheit für den Nutzer dient.

In den 3 ist nun die Tastenmechanik 1, 2, 3 der Taste 4 in Draufsicht dargestellt, in 3a in Funktionsstellung „Entriegelt" (Bolzen 8 greift in Loch 10a nicht ein – siehe 1, 2) und in 3b in Funktionsstellung „Verriegelt" (Bolzen 8 greift in Loch 10a ein – siehe 1, 2). In der Funktionsstellung „Entriegelt" nach 3a kann der Lehnenbügel 5 mitsamt Rückenlehne gegen die Kraft einer nicht gezeigten Feder arbeiten.

Der Schieber 3 ist in seinem Lager 2 längsverschieblich in Horizontalrichtungen „c, d" geführt und sowohl verbunden mit der Taste 4, als auch mit dem Seilzug 1, der wiederum an der Auslösefeder 6 befestigt ist. Der Schieber 3 kann in seinem Lager 2 in zwei verschiedenen Stellungen gehalten werden, nämlich in der Funktionsstellung „Entriegelt" nach 3a und in der Funktionsstellung „Verriegelt" nach 3b.

In Funktionsstellung „Entriegelt" nach 3a sind die Rasthaken 3a des Schiebers 3 in Eingriff mit etwa mittigen Anschlägen 2a des Lagers 2 und somit liegt der gesamte Schieber 3 mitsamt Seilzug 1, Federblech 6 und Arretierbolzen 8 etwas weiter am Außenrand des Sitzträgers 9, wobei der Arretierbolzen 8 dann außer Eingriff mit den Rastlöchern 10a ist.

In Funktionsstellung „Verriegelt" nach 3b sind die Rasthaken 3a des Schiebers 3 außer Eingriff mit den etwa mittigen Anschlägen 2a des Lagers 2 und somit liegt der gesamte Schieber 3 mitsamt Seilzug 1, Federblech 6 und Arretierbolzen 8 etwas weiter innen vom Außenrand des Sitzträgers 9, wobei der Arretierbolzen 8 dann voll in Eingriff mit einem zugeordneten Rastloch 10a ist, welches der Nutzer dadurch auswählte, dass er die Rückenlehne nach hinten oder vorn in den Neigungsrichtungen „e, f" unter der Last seines Nutzergewichtes mit oder entgegen der Kraft einer Rückenlehenfeder (nicht gezeigt) drückte.

Wird nun die Taste 4 von ihrer entriegelten Stellung der 3a nach oben in Schwenkrichtung „b" (2) durch den Nutzer gezogen, dann wird der gesamte Schieber 3 relativ zum sitzfesten Lager 2 in Horizontalrichtung „d" (2) gezogen und die Rasthaken 3a des Schiebers 3 kommen außer Eingriff mit den zugeordneten Anschlägen 2a des Lagers 2.

Lässt nun der Nutzer die Taste 4 los, so kehrt diese nicht in ihre Ursprungslage nach 3a zurück, sondern in eine geringfügig abgesenkte Position nach 3b selbsttätig ohne Handkraft des Nutzers, aufgrund der Zugkraft der Auslösefeder 6, die auch den Schieber 3, den Seilzug 1, die Feder 6 und den Bolzen 8 in Verschieberichtung „c" (2) zurückzieht.

Die dreidimensional elastisch federnden Rasthaken 3a des Schiebers 3 kommen jedoch nicht wieder in Eingriff mit den zugeordneten Anschlägen 2a des Lagers 2, sondern über eine dreidimensionale Zwangs-Kulissenführung außer Eingriff mit diesen Anschlägen 2a und werden an diesen vorbei über diese hinaus in Richtung Mitte des Sitzträgers 9 geführt, so dass die verriegelte Stellung der 3a erreicht wird und der Arretierbolzen 8 in ein gewähltes Rastloch 10a eingreift und den Lehnenbügel 5 mitsamt Rückenlehne dort fixiert.

Um wieder von der Verriegelungsstellung nach 3b in die Entriegelungsstellung nach 3a zu gelangen, zieht der Nutzer die Taste 4 ein zweites mal in die gleiche Richtung „b" (2), so dass die Bewegungen der übrigen Bauteile analog umgehrt wie oben beschrieben erfolgen, wobei die pfeilförmigen Rasthaken 3a des Schiebers 3 beim Überfahren der pfeilförmigen Anschläge 2a des Lagers 2 nurmehr zweidimensional in der Horizontalen sich elastisch verformen und wieder in die Anschläge 2a des Lagers 2 einschnappen und dort mit diesen in Eingriff stehen.

Ein Nutzer muss daher weder die Taste 4 drücken, drehen, kippen oder auf eine andere Art als ausschließlich „ziehen" betätigen und muss während des Einstellvorganges der Rückenlehne (über den Lehnenbügel), die Taste nicht unter Aufwand seiner Handkraft betätigen bzw. gezogen lassen. Da die Taste 4 vorn seitlich am Sitzträger 9 in Reichweite für einen sitzenden Nutzer befestigt ist, wird der wesentliche Vorteil erzielt, dass die Taste einfacher, bequemer und schneller erreichbar und zu bedienen ist und damit der Arbeitsstuhl besser an unterschiedliche Nutzer anpassbar ist.

Der Schieber 3 und sein Lager 2 sind im Übrigen bevorzugt aus einem Kunststoff-Material gefertigt, ebenso wie die Taste 4, und die Auslösefeder 6 ist bevorzugt aus einem Metall-Material gefertigt, ebenso wie der Seilzug 1 und der Arretierbolzen 8 und dessen Feder 7.

Figurenlegende

1
Seilzug
2
Lagerung, 2a Anschläge für 3a
3
Schieber, 3a Rasthaken für 2a
4
Arretiertaste; 4a Schwenklager
5
Lehnenbügel
6
Auslösefeder
7
Druckfeder für 8
8
Arretierbolzen
9
Sitzträger
10
Arretierblech; 10a Rastlöcher
11
Schwenkgelenk zwischen 5 und 9
12
Sitzplatte
a, b
Verschwenkrichtungen von 4
c, d
Verschieberichtungen von 3, 1, 6 und 8
e, f
Verschwenkrichtungen von 5


Anspruch[de]
Arbeitsstuhl mit verbesserter Einstellmechanik, insbesondere für die Neigungseinstellung einer Rückenlehne, beinhaltend mindestens ein Betätigungselement (4), das eine Tastenfunktion aufweist, die durch eine Tastenmechanik (2, 3) bewirkt wird, welche aufgrund hintereinander folgender Betätigungen des Betätigungselements (4) in immer gleicher Betätigungsrichtung (b) durch einen Nutzer, eine Arretiermechanik (1, 6, 7, 8) alternierend in mindestens zwei Funktionspositionen (z.B. arretiert/gelöst) bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastenmechanik (2, 3) in der Art einer „Kugelschreibermechanik" arbeitet und die Arretiermechanik (1, 6-8) in ihrer jeweiligen Funktionsposition solange selbsttätig festhält, bis das Betätigungselement (4) erneut in der gleichen Betätigungsrichtung (b) durch den Nutzer betätigt wird. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionspositionen mindestens eine Verrast- und mindestens eine Entrastfunktion und/oder mindestens eine Klemm- und mindestens eine Lösefunktion beinhalten. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastenmechanik (2, 3) einen Schieber (3) aufweist, der längsverschieblich in einem sitzfesten Lager (2) geführt ist, zwischen diesen eine dreidimensionale Zwangs-Kulissenführung wirkt, mit mindestens einem federbelasteten dreidimensional elastischen Rasthaken (3a), der nach Betätigen der Taste (4) in einer ersten Funktionsstellung (z.B. Entriegelt) formschlüssig in eine Rastausnehmung (2a) eingreift und der nach nochmaligem Betätigen der Taste (4) in eine zweite Funktionsstellung (z.B. Verriegelt) fährt, bei der der Rasthaken (3a) außer Eingriff mit der Rastausnehmung (2a) ist. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmechanik, beinhaltend das Betätigungselement (4), die Tastenmechanik (2, 3) und die Arretiermechanik (1, 6-8), für die Neigungseinstellung der Rückenlehne in Sitzrichtung des Nutzers vorgesehen ist, wobei die Rückenlehne zusammen mit einem Lehnenbügel (5) und einem Arretierblech (10) um eine, mit einem Sitzträger (9) verbundenen Schwenkachse (11), in den Verschwenkrichtungen (e, f) durch den Nutzer verschwenkbar ist und das Arretierblech (10) mittels eines Stellorgans (8) der Arretiermechanik (1, 6-8) arretierbar ist. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass für das Rückholen nach Betätigung des Betätigungselementes (4) ein elastisches Rückholelement (6) vorgesehen ist, welches auf das Betätigungselement (4), ein Kraftübertragungsmittel (1), und das Stellorgan (8) der Arretiermechanik wirkt, oder aber dass ein Teil des Betätigungselementes (4), des Kraftübertragungsmittels (1) oder des Stellorganes (8) selbst elastisch federnd ausgebildet ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückholelement (6) als Schenkelfeder oder als Zug- oder Druck-Schraubenfeder oder als Blattfeder ausgebildet ist. Arbeitsstuhl nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsmittel einen Bowdenzug (1) beinhalten, der aus einem flexiblen Stahldraht oder aus einem flexiblen Kunststoffkabel oder Glasfaserkabel oder ähnlichen flexiblen Zug- und Druckkräfte übertragenden Materialien besteht. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (8) drehbare und/oder linear verschiebbare Hebel, Bolzen oder Keilflächen beinhaltet. Arbeitsstuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbaren und/oder linear verschiebbaren Hebel, Bolzen oder Keilflächen durch die Kraft einer Feder (7) in ihrer Arretierposition belastet werden. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) entweder als ziehbare oder drückbare Taste und/oder als drehbares Handrad ausgebildet ist. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) im vorderen Bereich seitlich am Sitzträger (9) befestigt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com