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Dokumentenidentifikation DE202007008431U1 29.11.2007
Titel Taschenhalter
Anmelder Schuck-Cangiolose, Isabell, 84171 Baierbach, DE
Vertreter Neidl-Stippler und Kollegen, 81679 München
DE-Aktenzeichen 202007008431
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.11.2007
Registration date 25.10.2007
Application date from patent application 15.06.2007
IPC-Hauptklasse A47G 25/08(2006.01)A, F, I, 20070615, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A45C 13/00(2006.01)A, L, I, 20070615, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Halter zum temporären Befestigen an Platten, z.B. Tischplatten, insbesondere Halter zum Aufhängen von Taschen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Es besteht seit langem das Problem, Handtaschen in Restaurants oder Bars unauffällig und sicher unterbringen zu können. Häufig wird die Tasche auf den Boden bestellt, oder an eine Stuhllehne gehängt. Einerseits stören die Taschen dort und andererseits sind sie vor Zugriffen Dritter nicht sicher.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung eine Möglichkeit zu entwickeln, um diese Probleme zu lösen.

Die Aufgabe wird durch ein Aufhängevorrichtung gemäss Schutzanspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung bilden die Gegenstände der Ansprüche 2–10.

Gemäss Erfindung wird eine Aufhängevorrichtung bereit gestellt, die klein und transportabel ist. Die Aufhängevorrichtung weist ein Gelenk auf und kann dadurch vor dem Gebrauch in eine entsprechende Position gebracht werden. Falls die Aufhängevorrichtung nicht gebraucht wird, kann sie zusammengeklappt oder zusammengefaltet werden. Vorzugsweise kann die Aufhängevorrichtung in diesem Zustand an oder in einer Tasche versorgt werden.

ZEICHNUNGEN

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1A eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand (auch als zweiter Zustand bezeichnet);

1B die erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung beim Überführen in den geöffneten Zustand;

1C die erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand (auch als erster Zustand bezeichnet);

2A eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

2B die zweite Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

2C eine mögliche Sperre, die z.B. bei der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung zum Einsatz kommen kann;

2D eine weitere mögliche Sperre, die z.B. bei der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung zum Einsatz kommen kann;

3A eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

3B die dritte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

4A eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

4B die vierte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

5A eine fünfte Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

5B die fünfte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

6A eine sechste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

6B die sechste Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

7 die siebte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

8A eine achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand;

8B die achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung beim Überführen in den geschlossenen Zustand;

8C die achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

8D die achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung an einer Tischplatte.

9A eine neunte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand;

9B die neunte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geschlossenen Zustand von oben;

9C die neunte Ausführungsform der erfindungsgemässen Aufhängevorrichtung im geöffneten Zustand.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Anhand der 1A bis 1C wird das grundlegende Prinzip der Erfindung beschrieben.

Gemäss Erfindung wird eine Aufhängevorrichtung 10 bereit gestellt, die zum temporären Befestigen an einer horizontalen Platte 1, vorzugsweise eine Tischplatte, ausgelegt ist. Die Aufhängevorrichtung 10 umfasst einen Einhakbereich 13, um einen Gegenstand, z.B. eine Handtasche 14 in den Einhakbereich 13 einhängen zu können. Die Aufhängevorrichtung 10 hat zwei Arme 11.1, 11.2, die über ein erstes Gelenk 12 gelenkig miteinander verbunden sind. Die beiden Arme 11.1, 11.2 weisen eine Form auf, die im Wesentlichen spiegelsymmetrisch ist in Bezug auf eine Symmetrieachse S. Diese Symmetrieachse S verläuft durch das erste Gelenk 12, wie in den 1A bis 1C angedeutet. Die Aufhängevorrichtung 10 kann manuell von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführt werden. Im ersten Zustand (siehe 1C), bietet der erste der beiden Arme 11.1 einen Auflagebereich, um die Aufhängevorrichtung 10 an einem Rand der horizontalen Platte 1 aufhängen zu können. Gleichzeitig bietet der zweite der beiden Arme 11.2 einen Einhakbereich 13 zum Einhängen des Gegenstands 14.

In dem zweiten Zustand sind die beiden Arme 11.1, 11.2 um das erste Gelenk 12 herum zusammengeklappt oder zusammengefaltet. Dieser Zustand ist in 1A gezeigt. In 1B ist der Übergang von dem einen in den andern Zustand gezeigt.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei welcher das erste Gelenk 12 einen maximalen Öffnungswinkel von ca. 180 Grad hat. Das führt dazu, dass die beiden Arme 11.1 und 11.2 nicht über die in 1C gezeigte Stellung hinaus bewegt werden können. Dadurch wird eine unkontrollierte Bewegung der beiden Arme 11.1, 11.2 verhindert, wenn z.B. eine Tasche 14 in den Einhakbereich 13 eingehängt wird.

Zu diesem Zweck kann entweder das Gelenk 12 selbst eine eingebaute Sperre haben, oder es können entsprechende Mittel an einem oder beiden Armen 11.1, 11.2 vorgesehen sein. Beispiele sind in den 2C und 2D gezeigt. Es ist aber auch möglich, die Form der Arme 11.1, 11.2 so zu wählen, dass sie sich gegenseitig z.B. in der 180 Grad Stellung blockieren. In 4B ist ein entsprechendes Beispiel gezeigt. Das spiegelverkehrte „E" kann nicht weiter geöffnet werden, da zwei Bereiche der Arme 11.1, 11.2 aneinander anliegen. Diese Ausführungsformen haben eine sogenannte selbstsperrende Wirkung.

Es ist auch möglich das Gelenk 12 so auszulegen, dass es einen Rastpunkt hat, um die beiden Arme 11.1, 11.2 der Aufhängevorrichtung 10 im ersten Zustand zu fixieren.

Besonders bevorzugt ist eine Lösung, bei der das erste Gelenk 12 mehrere Rastpunkt hat, um die beiden Arme 11.1, 11.2 der Aufhängevorrichtung 10 in verschiedenen Winkelpositionen fixieren zu können.

Neben der reinen Funktion als Taschenhalter, hat die Aufhängevorrichtung 10 eine weitere wesentliche Funktion. Vorzugsweise sind die beiden Arme 11.1, 11.2 so ausgelegt und über das erste Gelenk 12 miteinander verbunden, dass sich ihre extremalen Enden im zweiten Zustand berühren. Mit anderen Worten ausgedrückt bedeutet das, dass die Aufhängevorrichtung 10 im zweiten Zustand einen geschlossenen Ring oder ein geschlossenes Element bildet. Entsprechende Beispiele sind in den 1A, 2A, 3A, 4A, 5A und 6A gezeigt. Dadurch, dass die Aufhängevorrichtung 10 in den geschlossenen Zustand überführt werden kann, ist es möglich die Aufhängevorrichtung 10 in eine Öse, Kette oder ein Schloss einzuhängen. Damit kann die Aufhängevorrichtung 10 einfach und problemlos z.B. am Äusseren angebracht oder im Inneren einer Tasche versorgt werden.

Vorzugsweise sind die extremalen Enden so ausgeführt, das sich im geschlossenen Zustand eine gewisse Sperr- oder Rastwirkung ergibt. Dadurch wird verhindert, dass sich die Aufhängevorrichtung 10 von selbst öffnet und verloren gehen kann. Ausserdem kann die Aufhängevorrichtung 10 dann z.B. als eine Art Vorhängeschloss für das Verschliessen einer Tasche verwendet werden.

Vorzugsweise ist an den extremalen Ende mindestens des ersten der beiden Arme 11.1 im Auflagebereich eine Beschichtung oder ein Belag 15 vorgesehen. Durch diese Massnahme kann die (Tisch-)Platte 1 geschützt werden und es kann auch ein Abrutschen der Aufhängevorrichtung 10 verhindert werden.

Aus den Zeichnungen geht hervor, dass die Aufhängevorrichtung 10 bei einer Reihe von Ausführungsformen flach ist und die beiden Arme 11.1, 11.2 in einer gemeinsamen Ebene liegen (siehe z.B. 1A1C, 2A2D, 3A6B) Die Gelenkachse A des Gelenks 12 steht dabei senkrecht zu der genannten Ebene.

Die beiden Arme 11.1, 11.2 haben vorzugsweise je eine Dicke D (siehe z.B. 9B), die kleiner ist als 1 cm, vorzugsweise kleiner als 0,5 cm.

Es gibt eine Reihe weiterer Ausführungsformen, die zwei weitere Gelenke 12.1, 12.2 aufweisen, um die Aufhängevorrichtung 10 zusammenfalten zu können (siehe z.B. 7, 8A bis 8D).

Im Folgenden weiteren weitere Details anhand verschiedener Ausführungsformen beschrieben. In den 2A und 2B ist eine weitere flache Aufhängevorrichtung 10 gezeigt. Durch eine entsprechende ästhetische Formgebung, kann die Aufhängevorrichtung 10 zu einem Ascessoir gemacht werden, das sowohl praktisch als auch optisch ansprechend ist. Besonders wichtig ist dabei die Wahl edler Materialien. Auch im Fall der in den 2A und 2B gezeigten Ausführungsform sind die Arme 11.1, 11.2 im Wesentlichen spiegelsymmetrisch in Bezug auf eine Symmetrieachse S ausgeführt, auch wenn an dem Arm 11.2 gewisse Verschnörkelungen vorgesehen sind.

In 2B ist zu erkennen, dass die Aufhängevorrichtung 10 im geöffneten Zustand an den Rand einer Tischplatte 1 gehängt werden kann. Im Einhakbereich 13 ist das Einhängen eines Gegenstands 14, z.B. einer Tasche, möglich, wie in 2B angedeutet. Sowohl im Auflagebereich als auch im Einhakbereich 13 kann z.B. eine Beschichtung 15 vorgesehen sein.

In 2C ist eine erste Möglichkeit gezeigt, die bei den erfindungsgemässen Aufhängevorrichtungen 10 eingesetzt werden kann, um eine Sperrwirkung zu erreichen. Es kann z.B. eine Lasche 16 zwischen den Armen 11.1 und 11.2a, Gelenk 12 angeordnet sein. Die Form und Dicke der Lasche 16 ist so gewählt, dass die Lasche 16 bei Erreichen eines vorbestimmten Öffnungswinkels ein weiteres Öffnen verhindert.

In 2D ist eine weitere Möglichkeit gezeigt, die bei den erfindungsgemässen Aufhängevorrichtungen 10 eingesetzt werden kann, um eine Sperrwirkung zu erreichen. Es kann z.B. ein Riegel oder eine Nase 17 an einem der Arme 11.1 oder 11.2 vorgesehen sein. Der Riegel oder eine Nase 17 wird so angeordnet, dass bei Erreichen eines vorbestimmten Öffnungswinkels ein weiteres Öffnen verhindert wird.

Eine dritte Ausführungsform ist in den 3A und 3B gezeigt, wobei 3A den geschlossenen und 3B den geöffneten Zustand zeigen. Im geschlossenen Zustand hat die Aufhängevorrichtungen 10 eine Herzform und im geöffneten Zustand die Form einer spiegelverkehrten Drei.

Eine vierte Ausführungsform ist in den 4A und 4B gezeigt, wobei 4A den geschlossenen und 4B den geöffneten Zustand zeigen. Im geschlossenen Zustand hat die Aufhängevorrichtungen 10 eine Quadrat- oder Rechteckform und im geöffneten Zustand die Form einer spiegelverkehrten E's.

Eine fünfte Ausführungsform ist in den 5A und 5B gezeigt, wobei 5A den geschlossenen und 5B den geöffneten Zustand zeigen. Im geschlossenen Zustand hat die Aufhängevorrichtungen 10 eine Kreis- oder Ovalform und im geöffneten Zustand die Form einer spiegelverkehrten Drei.

Eine sechste Ausführungsform ist in den 6A und 6B gezeigt, wobei 6A den geschlossenen und 6B den geöffneten Zustand zeigen. Im geschlossenen Zustand hat die Aufhängevorrichtungen 10 eine Dreieck- oder Polygonform und im geöffneten Zustand die Form einer spiegelverkehrten, eckigen Drei.

Die Ausführungsformen in den 4A, 4B, bzw. 5A, 5B haben eine selbstsperrende Wirkung aufgrund der Formgebung der Arme 11.1, 11.2. Die Aufhängevorrichtungen 10 dienen quasi als Haken, der eine simple Form aufweisen kann, die in ihrer Umrandung definiert ist. Prinzipiell kann jede Form einen Haken bilden, wobei nur wenige Formen auch in den geschlossenen Zustand überführbar sind.

Die Fläche der Aufhängevorrichtung 10, die auf dem Tisch 1 aufliegt, ist vorzugsweise mit einer rutschfesten Spezialbeschichtung 15 überzogen, damit die Aufhängevorrichtung 10, mit oder ohne daran befestigter Tasche, nicht rutschen kann.

Eine weitere Ausführungsform ist in 7 gezeigt. Wie man in der Skizze erkennen kann, besteht dieses Modell aus einer unteren und einer oberen Logo-"Platte" 11.4, 11.3, die von einem dreifach faltbaren Gelenk 12, 12.1, 12.2 verbunden sind. Das obere Gelenk 12.1 muss bis zu einem gewissen Grad schwenkbar sein, damit, wenn man gegen die unten befestigte Tasche 14 stößt, nicht der ganze Aufhängevorrichtung 10 vom Tisch 1 rutscht. Das obere Gelenk 12.1 kann noch dazu drehbar ausgeführt sein. Das mittlere Gelenk 12 (auch als erstes Gelenk bezeichnet) dient eigentlich nur der Stabilisation und macht die Verbindungstücke so faltbar, dass sie in der Aufhängevorrichtung 10 verschwinden können, wenn diese zusammengefaltet ist. Das dritte Gelenk 12.2 muss biegesteif sein, damit die untere Logo-Platte 11.4 das Gewicht der Tasche 14 tragen kann.

Am Tisch 1 befestigt, verhindert wieder die optionale Spezialbeschichtung (nicht in 7 gezeigt) an der Unterseite der tischaufliegenden Logo-Platte 11.3 ein Verrutschen während die Handtasche 14 einfach auf das untere Teilstück gehängt wird. Am unteren Ende der Platte 11.4 kann sich dann noch ein Kettchen befinden, welches, am Ende mit einem Haken ausgestattet, um die Aufhängevorrichtung 10 an jeder Tasche 14 befestigt zu können, wenn sie nicht im Einsatz ist, oder auch den Riemen der Tasche 14 nochmals mit der Aufhängevorrichtung 10 (untere Platte 11.4) zu verbinden.

Eine weitere Ausführungsform ist in den 8A bis 8D gezeigt. Wie man in den Skizzen erkennen kann, besteht auch dieses Modell aus einer unteren und einer oberen Logo-"Platte" 11.4, 11.3, die von einem dreifach faltbaren Gelenk 12, 12.1, 12.2 verbunden sind. In 8A ist diese Aufhängevorrichtung 10 im geöffneten Zustand gezeigt. In der verkleinerten ist die Aufhängevorrichtung 10 an einem Tisch 1 zu sehen, wobei der Riemen einer Tasche 14 eingehängt wurde. 8B zeigt den Vorgang des Zusammenfaltens und 8C zeigt den zusammen gefalteten Zustand. Vorzugsweise sind die Platten 11.4, 11.3 so ausgelegt, dass die Arme 11.1., 11.2 samt der Gelenke 12, 12.1, 12.2 in den Platten versenkt werden können und dadurch die Platten 11.4, 11.3 im zusammengefalteten Zustand flach aufeinander aufliegen.

In den Abbildungen sind Aufhängevorrichtungen 10 ohne aufgedruckte oder eingeprägte Markenlogos gezeigt. Aber es ist ohne weiteres möglich, entsprechende Logos anzubringen. In den 9A bis 9C ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der die Form eines Markenlogos übernommen wurde. Dies soll zeigen, dass man fast jedes Logo so umfunktionieren kann, dass es als Taschenhaken gemäss Erfindung funktioniert. In diesem Beispiel, wurde das Doppel-E Zeichen der Firma Escada zu einer Aufhängevorrichtung 10 umfunktioniert. Die Tischauflagefläche kann wiederum mit einer Spezialbeschichtung 15 überzogen sein, damit die Aufhängevorrichtung 10 nicht verrutscht.


Anspruch[de]
Aufhängevorrichtung (10) zum temporären Befestigen an einer horizontalen Platte (1), vorzugsweise eine Tischplatte, wobei die Aufhängevorrichtung (10) einen Einhakbereich (13) umfasst, um einen Gegenstand (14) in den Einhakbereich (13) einhängen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (10) zwei Arme (11.1, 11.2) aufweist, die über ein erstes Gelenk (12) gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei

– die beiden Arme (11.1, 11.2) eine Form aufweisen, die im Wesentlichen spiegelsymmetrisch ist in Bezug auf eine Symmetrieachse (S), die durch das erste Gelenk (12) verläuft,

– wobei in einem ersten Zustand der erste der beiden Arme (11.1) einen Auflagebereich bietet, um die Aufhängevorrichtung (10) an einem Rand der horizontalen Platte (1) aufhängen zu können, und an dem zweiten der beiden Arme (11.2) der Einhakbereich (13) zum Einhängen des Gegenstands (14) zugänglich ist, und

– wobei in einem zweiten Zustand die beiden Arme (11.1, 11.2) um das erste Gelenk (12) zusammengeklappt sind.
Aufhängevorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenk (12) einen maximalen Öffnungswinkel von ca. 180 Grad hat. Aufhängevorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenk (12) einen Rastpunkt hat, um die beiden Arme (11.1, 11.2) der Aufhängevorrichtung (10) im ersten Zustand zu fixieren. Aufhängevorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenk (12) mehrere Rastpunkt hat, um die beiden Arme (11.1, 11.2) der Aufhängevorrichtung (10) in verschiedenen Winkelpositionen fixieren zu können. Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Arme (11.1, 11.2) mit ihren extremalen Enden im zweiten Zustand berühren und die Aufhängevorrichtung (10) somit in eine Öse, Kette oder ein Schloss einhängbar ist. Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Auflagebereich an einem extremalen Ende des ersten der beiden Arme (11.1) befindet, wobei im Auflagebereich an dem ersten der beiden Arme (11.1) eine Beschichtung oder ein Belag (15) vorgesehen ist. Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (10) flach ist und die beiden Arme (11.1, 11.2) in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei eine Gelenkachse des Gelenks (12) senkrecht steht zu der Ebene. Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (10) flach ist und die beiden Arme (11.1, 11.2) je eine Dicke (D) haben, die kleiner ist als 1 cm, vorzugsweise kleiner als 0,5 cm. Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arme (11.1, 11.2) im ersten Zustand die Form

– eines spiegelverkehrten C's, oder

– einer spiegelverkehrten 3, oder

– eines spiegelverkehrten S

bilden.
Aufhängevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zwei weitere Gelenke (12.1, 12.2) vorgesehen sind, um die Aufhängevorrichtung (10) zusammenfalten zu können.






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