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Dokumentenidentifikation DE202007011802U1 29.11.2007
Titel Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich
Anmelder Heinz Kettler GmbH & Co. KG, 59469 Ense, DE
Vertreter FRITZ Patent- und Rechtsanwälte, 59757 Arnsberg
DE-Aktenzeichen 202007011802
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.11.2007
Registration date 25.10.2007
Application date from patent application 23.08.2007
IPC-Hauptklasse A47C 5/06(2006.01)A, F, I, 20070823, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 3/04(2006.01)A, L, I, 20070823, B, H, DE   A47C 4/06(2006.01)A, L, I, 20070823, B, H, DE   A47C 1/12(2006.01)A, L, I, 20070823, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein Sitz- und/oder Liegemöbel der vorgenannten Art ist aus der EP 1 510 151 A1 bekannt. Die darin beschriebenen Möbel sind beispielsweise als Klappstuhl oder Stapelstuhl ausgebildet und weisen zwei Streben auf, zwischen denen sich ein aus Textilen bestehender Bezug erstreckt. Dabei ist auf der Oberseite der Streben im Sitzteilbereich beziehungsweise an der Vorderseite der Streben im Rückenlehnenbereich jeweils eine Nut angeordnet, die sich über die gesamte Länge der Streben erstreckt. In diese Nut ist ein durch einen Keder realisiertes verdicktes Ende des Bezugs eingebracht.

Als nachteilig bei diesem Stand der Technik erweist sich die Tatsache, dass der Bezug auf der Oberseite beziehungsweise Vorderseite der Streben endet. Dies kann dazu führen, dass in die Nut von oben Verunreinigungen eindringen. Weiterhin weist die für den Benutzer sichtbare Ober- beziehungsweise Vorderseite der Strebe eine unruhige Optik auf, weil sie teilweise mit dem Bezug bedeckt ist und teilweise das Material der Strebe sichtbar ist. Weiterhin kann je nach Gestaltung des verdickten Endes des Bezugs der auf der Ober- beziehungsweise Vorderseite der Strebe angeordnete Austritt des Bezugs aus der Nut zu Beeinträchtigungen des Sitzkomforts des Benutzers führen.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung eines Sitz- und/oder Liegemöbels der eingangs genannten Art, das unempfindlicher gegenüber Verunreinigungen ist und/oder im Bereich der jeweiligen seitlichen Enden des Bezugs nicht zu Beeinträchtigungen des Sitzkomforts des Benutzers führt und/oder das eine ansprechendere Optik aufweist.

Dies wird erfindungsgemäß durch ein Sitz- und/oder Liegemöbel der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der Bezug sich über die Oberseite und/oder Vorderseite einer jeder der Streben bis zu der von der jeweils anderen Strebe abgewandten Seite der Strebe erstreckt. Beispielsweise kann dabei vorgesehen sein, dass der Bezug sich im Sitz- und/oder Liegeteilbereich zumindest teilweise auf der von der jeweils anderen Strebe abgewandten Seite der Strebe nach unten erstreckt beziehungsweise dass der Bezug sich im Rückenlehnenbereich zumindest teilweise auf der von der jeweils anderen Strebe abgewandten Seite der Strebe nach hinten erstreckt. Durch eine derartige Gestaltung befindet sich der Austritt des Bezugs aus der Nut nicht auf der dem Benutzer zugewandten Seite, so dass der Sitzkomfort des Benutzers nicht beeinträchtigt wird. Weiterhin weisen die dem Benutzer zugewandten Seiten der Streben eine ansprechendere Optik auf, weil die gesamte Ober- beziehungsweise Vorderseite von dem Bezug gebildet wird.

Dies kann vorteilhafterweise dadurch erzielt werden, dass jede der Streben eine sich in deren Längsrichtung erstreckende Nut aufweist, in die insbesondere jeweils ein verdicktes Ende des Bezuges eingebracht ist, wobei die Nut auf der von der jeweils anderen Strebe abgewandten Seite der Strebe angeordnet ist. Dadurch wird mit einfachen Mitteln der Bezug um die Ober- beziehungsweise Vorderseite der jeweiligen Strebe herumgezogen. Durch dieses Herumziehen um die Ober- beziehungsweise Vorderseite der jeweiligen Strebe wird aufgrund von Reibungskräften die auf den Bezug wirkende Kraft etwas verringert. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass der Bezug über einen längeren Zeitraum gespannt bleibt.

Es besteht die Möglichkeit, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappstuhl oder Stapelstuhl für den Außenbereich oder Gartenliege oder dergleichen ausgeführt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

1 eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen als Stuhl ausgeführten Sitz- und/oder Liegemöbels;

2 eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen II-II in 1;

3 eine Detailansicht gemäß dem Pfeil III in 2.

Der aus 1 ersichtliche Stuhl ist als so genannter Stapelstuhl ausgebildet mit einem durchgehenden Gestell. Der Stuhl umfasst eine Rückenlehne 1 und ein Sitzteil 2 sowie Armlehnen 3 und Stuhlbeine 4. Weiterhin sind Rückenlehne 1 und Sitzteil 2 mit einem durchgehenden Bezug 5 versehen (siehe auch 2 und 3), der insbesondere als Textilenbespannung ausgeführt ist. Der Bezug 5 wird von L-förmig gebogenen seitlichen Streben 6, 7 gehaltert.

Die Streben 6, 7 sind in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel am oberen Ende der Rückenlehne 1 durch einen Querverbindungsbügel 8 miteinander verbunden. Die auf einer Seite angeordneten Stuhlbeine 4 sind miteinander über die oberhalb der seitlichen Streben 6, 7 des Sitzteils 2 und im wesentlich parallel zu diesen verlaufenden Armlehnen 3 zu einem Gestell miteinander verbunden. Weiterhin sind Querstreben 9, 10 vorgesehen, die im vorderen und hinteren Bereich des Sitzteils 2 unterhalb der seitlichen Streben 6, 7 die Stuhlbeine 4 miteinander verbinden.

Die Streben 6, 7 weisen jeweils eine sich in Längsrichtung der Streben 6, 7 erstreckende Nut 11 auf, die auf der Außenseite der jeweiligen Strebe 6, 7 beziehungsweise auf der von der jeweils anderen Strebe 6, 7 abgewandten Seite der Strebe 6, 7 angeordnet ist. In die Nut 11 ist ein verdicktes Ende 12 des Bezuges 5 eingebracht. Das verdickte Ende 12 kann beispielsweise durch einen insbesondere flexiblen Keder 13 realisiert werden, um den herum sich das Ende 12 des Bezuges 5 erstreckt.

Durch die Anordnung der Nut 11 auf der jeweiligen Außenseite der Strebe 6, 7 wird gewährleistet, dass sich der Bezug 5 im Sitzteilbereich über die gesamte Oberseite der Strebe 6, 7 beziehungsweise im Rückenlehnenbereich über die gesamte Vorderseite sowie an der Außenseite ein Stück weit nach unten beziehungsweise nach hinten erstreckt (siehe dazu 3).

Alternativ zu der beschriebenen als Stapelstuhl ausgebildeten Ausführungsform besteht die Möglichkeit, die Erfindung auch auf Klappstühle oder Liegen für den Gartenbereich oder dergleichen anzuwenden.


Anspruch[de]
Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich, umfassend

– mindestens einen Bezug (5), der sich zumindest abschnittsweise in einem Sitz- und/oder Liegeteilbereich und/oder in einem Rückenlehnenbereich erstreckt, sowie

– ein Gestell mit mindestens zwei Streben (6, 7), zwischen denen sich der mindestens eine Bezug (5) zumindest abschnittsweise erstreckt,

dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (5) sich über die Oberseite und/oder Vorderseite einer jeder der Streben (6, 7) bis zu der von der jeweils anderen Strebe (6, 7) abgewandten Seite der Strebe (6, 7) erstreckt.
Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (5) sich im Sitz- und/oder Liegeteilbereich zumindest teilweise auf der von der jeweils anderen Strebe (6, 7) abgewandten Seite der Strebe (6, 7) nach unten erstreckt. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (5) sich im Rückenlehnenbereich zumindest teilweise auf der von der jeweils anderen Strebe (6, 7) abgewandten Seite der Strebe (6, 7) nach hinten erstreckt. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Streben (6, 7) eine sich in deren Längsrichtung erstreckende Nut (1 1) aufweist, in die insbesondere jeweils ein verdicktes Ende (12) des Bezuges (5) eingebracht ist. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (11) auf der von der jeweils anderen Strebe (6, 7) abgewandten Seite der Strebe (6, 7) angeordnet ist. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das verdickte Ende (12) des Bezugs durch einen, insbesondere flexiblen, Keder (13) geschaffen wird. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappstuhl oder Stapelstuhl für den Außenbereich oder Gartenliege oder dergleichen ausgeführt ist. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (5) im wesentlichen aus Textilen besteht.






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