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Dokumentenidentifikation DE602004001855T2 29.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001583879
Titel ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSRASTVORRICHTUNG FÜR MÖBEL
Anmelder Arturo Salice S.p.A., Novedrate, Como, IT
Erfinder SALICE, Luciano, I-22060 Carimate, IT
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Aktenzeichen 602004001855
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.10.2004
EP-Aktenzeichen 047912225
WO-Anmeldetag 14.10.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/EP2004/052535
WO-Veröffentlichungsnummer 2005038177
WO-Veröffentlichungsdatum 28.04.2005
EP-Offenlegungsdatum 12.10.2005
EP date of grant 09.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse E05B 65/46(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E05C 19/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   A47B 88/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für ein Möbelstück, die mit einer Raste versehen ist, welche geeignet ist, um Vorgänge zum Öffnen und Verschließen beweglicher Teile eines Möbelstücks zu erleichtern, und die kurz auch Raste genannt wird.

Stand der Technik

Bekannte Rasten besitzen die Funktion, ein Öffnen oder Verschließen der Türen eines Möbelstückes oder von Schubladen in Übereinstimmung mit der Anwendung, für die sie konstruiert wurden, zu erleichtern. Diese Rasten erzeugen beim Verschließen eine schwache Gegenkraft, die von elastischen Elementen gespeichert wird, die in der Lage sind, diese in einer nachfolgenden Phase freizugeben, wenn der umgekehrte Vorgang des Öffnens ausgeführt wird.

Wenn eine Raste verwendet wird, um ein Öffnen einer Schublade oder einer Tür zu erleichtern, wird Letztere durch geeignete und bekannte Vorrichtungen, die entweder von der Raste getrennt oder einstückig mit ihr sein können, z. B. Haken, Magnete oder dergleichen, in ihrer verschlossenen Position gehalten.

Um die Schublade oder die Tür zu öffnen, ist es zuerst notwendig, zum Lösen der Raste einen schwachen Schub auf die Schublade oder Tür aufzubringen, die die beim Verschließvorgang gespeicherte elastische Energie zurückgibt und eine Kraft auf die Schublade in der Öffnungsrichtung ausübt, die allgemein durch Federn erzeugt wird. Ein Vorteil dieser Vorrichtungen besteht darin, dass sie es auch ermöglichen, Griffe oder andere ähnliche Greifelemente an der Schublade, die aus ästhetischen oder anderen Gründen nicht immer geschätzt werden, nicht zu verwenden.

Im Allgemeinen ist ein Teil der Elemente, die die Raste bilden, auf feststehenden Elementen des Möbelstücks, zu dem die Schublade gehört, und ein weiterer Teil auf der Schublade selbst angeordnet; überdies sind diese aus einer großen Anzahl von Elementen gebildet, was einen Zusammenbau durch unerfahrenes Personal schwierig machen kann.

Einige bekannte Rasten sind in den Dokumenten DE 29 507 917 U, DE 3 816 091, DE 19 753 319 und DE 10 008 350 beschrieben. Dabei handelt es sich jedoch um Vorrichtungen, die kompliziert herzustellen oder zu befestigen sind, und von denen manche zu empfindlich sind, als dass eine dauerhafte Funktion gewährleistet werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist daher ein Hauptzweck der vorliegenden Erfindung, eine Raste herzustellen, die die hierin zuvor aufgezeigten Nachteile auf einfache und kostengünstige Weise überwindet und die kompakt, robust und bei einem Möbelstück, insbesondere bei Türen, einfach anzuwenden ist. Daher löst die vorliegende Erfindung die hierin zuvor erwähnten Probleme dadurch, indem eine Raste mit den kennzeichnenden Eigenschaften wie in Anspruch 1 beansprucht hergestellt wird.

Im Speziellen betrifft die Erfindung eine einen Schieber umfassende Rastvorrichtung die durch die Wirkung einer durch eine oder mehrere Federn erzeugten äußeren Kraft verriegelt und gelöst werden kann. Der Schieber ist geeignet, um sich geradlinig entlang einer Führung zu bewegen, die einstückig mit einem feststehenden Teil des Möbelstücks und unter einem in Bezug auf die Richtung, in der die äußere Schließkraft aufgebracht wird, von Null verschiedenen Winkel geneigt ist, und weist einen Haken auf, der von dem beweglichen Teil des Möbelstücks gefangen werden kann. Überdies sind Elemente, die geeignet sind, den Schieber in Übereinstimmung mit der ausgeführten Funktion zu verriegeln oder zu lösen, zwischen dem Schieber und dem Behälter vorgesehen.

Dank der Lösung der Erfindung weist die Raste einen einfachen und kompakten Aufbau auf, der einfach auf Schubladen oder Türen eines Möbelstücks angewendet werden kann, wodurch eine exakte Positionierung in Bezug auf die Teile und demzufolge ihre ordnungsgemäße Funktion gewährleistet ist. Sie ist auch durch eine schnelle und einfache Montage gekennzeichnet, die ohne die Verwendung spezieller Werkzeuge durchgeführt werden kann.

Die Rastvorrichtung ist auch gegen jede Gefahr, von dem Möbelstückelement, an dem sie befestigt ist, gelöst zu werden, stabil und sicher. Die Raste weist auch Druckfedern oder entsprechende elastische Mittel auf, die in der Lage sind, eine ausreichende Öffnungsbewegung zu steuern, um ein einen einfachen Griff mit der Hand zum vollständigen Öffnen der Schublade zuzulassen oder, wenn nötig, diesen Vorgang sogar gänzlich zu beseitigen.

Die abhängigen Ansprüche beschreiben bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung sollten im Licht der detaillierten Beschreibung bevorzugter, wenn auch nicht ausschließender Ausführungsformen einer Raste, die als nicht einschränkende Beispiele vorgesehen sind, mit Hilfe der beiliegenden Zeichnungen besser verständlich werden, in denen:

1 eine Seitenansicht der Rastvorrichtung der Erfindung in einer ersten Betriebsposition zeigt;

2 eine Seitenansicht der Rastvorrichtung in 1 in einer zweiten Betriebsposition zeigt;

3 eine axonometrische Explosionsdarstellung der Rastvorrichtung in 1 zeigt;

4 eine axonometrische Darstellung eines Elements zeigt, das die Rastvorrichtung in 1 bildet;

5 eine axonometrische Darstellung eines Elements zeigt, das die Rastvorrichtung in 1 bildet;

6 einen seitlichen Schnitt einer Ausführungsform der Rastvorrichtung der Erfindung zeigt;

7 eine axonometrische Explosionsdarstellung der Rastvorrichtung in 6 zeigt;

8 vier verschiedene Betriebsphasen der Raste gemäß der Erfindung zeigt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Unter Bezugnahme auf die angeführten Zeichnungen ist eine Rastvorrichtung dargestellt, die allgemein mit dem Bezugszeichen T bezeichnet ist, und allgemein, wenn auch nicht notwendigerweise, in einem Teil davon an einer geeigneten Struktur eines Möbelstücks 57 und in einem anderen Teil davon an einer Tür 58 befestigt ist. Es ist jedoch möglich, die Möbelstückteile, an denen die zwei die Raste bildenden Teile befestigt sind, kinetisch umzudrehen, ohne jedoch von dem Umfang der Erfindung abzuweichen.

Der Teil der Raste T, der mit geeigneten Mitteln, die nicht im Detail beschrieben sind, an dem Möbelstück 57 zu befestigen ist, umfasst ein Gehäuse oder einen Behälter 51 mit einer ersten Nut oder einem länglichen Hohlraum, die/der eine Gleitführung 60 definiert. In der Führung 60 befinden sich der Schieber 52, die Schraubenfeder 53 oder eine andere ähnliche Feder, die mit einem Ende auf einer Schulter oder einem Ende der Führung und mit dem anderen Ende auf dem Schieber 52 ruht, auf dem ein Schaft 65 vorgesehen ist, um den Kontakt mit der Feder 53 zu verbessern. Der Behälter 51 weist eine Abdeckung 54 auf, um die offene Seite der Führung 60 zu verschließen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Teil des Behälters mit einem Einsatz 50 versehen, der im Wesentlichen eine dreieckige Form aufweist und eine Seite oder einen Teil einer Seite der Führung 60 bildet, um die Herstellung und den Zusammenbau zu erleichtern. Der Einsatz 50 kann jedoch alternativ auch beseitigt sein, um den Behälter 51 in einem Stück herzustellen.

Die Führung 60 ist in Bezug auf die Richtung einer Aufbringung der Kraft F, die auf den Schieber 52 wirkt, unter einem Winkel &agr; geneigt, der in Übereinstimmung mit der/dem zu öffnenden Tür oder Möbelstückteil vorbestimmt und definiert ist.

Auf der Seite der Führung 60 ist eine zweite Nut vorgesehen, die eine Führungsbahn 40 mit verschiedenen Tiefen in Übereinstimmung mit Bereichen definiert, die einen Weg mit einem Nockenprofil definieren.

Der Schieber 52 weist auch einen Sitz 71 mit einer rechteckigen Ebene auf, die am Grund geschlossen ist und in der eine in der Form eines V gebogene Blattfeder 72 platziert ist, auf deren nach außen weisenden Seite eine Kugel 73 sitzt. Die Blattfeder 72 drückt somit die Kugel 73 in Richtung des Grundes der Führungsbahn 40, um sie entlang des Weges laufen zu lassen. Eine dritte Nut 67 erleichtert das Anbringen der Feder 72 in ihrem Sitz 71.

Die Führungsbahn 40 ist durch einen längeren Längsabschnitt 27 gebildet, dessen Grund in der Dicke variiert und eine geneigte Rampe bildet, die mit einer Stufe 28 endet, welche die Grenze kennzeichnet, die sie von einem Querabschnitt 29 trennt, der in der Ebene leicht gekrümmt ist. Der Grund des Querabschnittes 29 weist zwei Abschnitte mit leicht versetzten Niveaus 29', 29'' auf, in deren tiefstem 29'' ein Sitz 30 in der Form einer kugelförmigen Abdeckung vorgesehen ist. Parallel zu dem Abschnitt 27 verläuft ein zweiter, kürzerer Längsabschnitt 31, der sich mit dem Vorderteil des Abschnittes 27 mittels eines Abschnittes 32 verbindet, dessen Grund geneigt ist und an dessen Ende eine kurze, geneigte Rampe 33 positioniert ist, um eine weitere Stufe 34 in dem Verbindungspunkt mit dem Abschnitt 27 zu bilden.

8 zeigt vier Positionen der Raste, die ihre Funktion zwischen einer offenen Position und einer verriegelten Position und wieder in einer offenen Position zeigen. Die Positionen sind mit den Buchstaben a), b), c), d) bezeichnet und definieren auch vier entsprechende Positionen der Kugel 73 entlang der Führungsbahn der Abdeckung. Hier sind die Positionen als Transparenzdarstellungen durch die Fläche des Einsatzes 50 hindurch gezeigt. In Position a) befindet sich der Haken 68 in der äußersten Position und daher können sich das Hakenelement 59 und die mit diesem verbundene Tür frei bewegen. Wenn die Tür 58 in Richtung der Schließposition gedrückt wird, stößt das Hakenelement 59 mit einer Kraft F, deren Komponente parallel zu der Achse der Führung 60 den Schieber 52 in der Führung 60 drückt und die Feder 53 zusammendrückt, gegen den Haken 68, um die in 2 gezeigte Position zu erreichen.

Während dieses Gleitens tritt der Haken 68 mit der Hakenkante 62 des Hakenelements 59 in Eingriff und fängt es. Da die Kugel 73 an diesem Punkt nicht entlang des Abschnittes 32 laufen kann, da sie durch die Stufe 34 behindert wird, läuft sie entlang der Rampe 27 und gelangt über die Stufe 28 hinaus. Hier drückt die Neigung des Schafts der V-förmigen Feder 72 die Kugel 73 entlang des tiefsten Teils 29'' des Abschnittes 29 bis sie in den Sitz 30, der die Form einer kugelförmigen Abdeckung aufweist, gelangt und in der Position c) verriegelt wird. In dieser Position kann der Schieber 52 nicht in der Nut gleiten und der Haken 68 verriegelt das Hakenelement 59, sodass das Möbelstückteil in seiner geschlossenen Position verriegelt bleibt, selbst wenn keine äußere Kraft darauf aufgebracht wird.

Stattdessen wird der Vorgang zum Öffnen der Tür oder Schublade auf die folgende Weise ausgeführt. Nach einem fortlaufenden, leichten Schub in der Schließrichtung der Tür wird die Kugel 73 aus dem Sitz 30 in Richtung des flachsten Teils 29' des Abschnittes 29 bewegt und die Feder 72 drückt sie in die Position d). Durch Entfernen der äußeren Kraft auf das Möbelstückteil drückt die Schraubenfeder 53 den Schieber 52 in Richtung der Außenseite und die Kugel 73 läuft entlang der Abschnitte 31 und 32, gelangt über die Rampe 33 und die Stufe 34 hinaus und kehrt in den Ausgangszustand a) zurück, in dem das Möbelstückteil gelöst ist.

Vorteilhafterweise kann das Hakenelement durch einen Hohlraum 61 gebildet sein, der teilweise in Richtung der gegenüberliegenden, flachen Flächen offen ist, sodass das Hakenelement 62 selbst mit einem Formverfahren leicht hergestellt werden kann. Der Grund 63 bildet das Schubelement des Hakens 68, wenn die Raste in Funktion ist, und bewirkt, dass er in Kombination mit der schiefen Bewegung in der unter dem Winkel &agr; geneigten Richtung gleitet, bis er hinter der Hakenkante 62 positioniert ist, wie in den 2 und 6 gezeigt.

Die Abdeckung 54 ist ebenfalls mit Schäften 76 versehen, die zur Aufnahme in entsprechenden Öffnungen 75 des Behälters 51 geeignet sind, und so einen integrierten Zusammenbau der zwei Teile zulassen.

Eine Ausführungsform der Raste in Übereinstimmung mit der Erfindung ist in den 6 und 7 gezeigt. Der Behälter 81 weist eine im Wesentlichen hohle Trapezform auf, in der eine Gleitführung 90 platziert ist. Eine der Seiten des Behälters ist offen, und in der befestigten Position der Raste ist diese Seite durch einen dreieckigen Einsatz 80 verschlossen, wobei eine der Seiten davon eine Seite der Führung 90 definiert. Der dreieckige Einsatz 80 besitzt auch die Funktion, dass er mit einem geeigneten Referenzanschlag 84 auf dem Möbelstück sitzt. Vorteilhafterweise, obwohl nicht notwendigerweise, kann die Führungsbahn 40 auf einer Seite des dreieckigen Einsatzes 80 vorgesehen sein. Dieses Element ist mit Hilfe von Befestigungsmitteln eines bekannten Typs, nicht gezeigt, an dem Behälter 81 auf eine geeignete Weise befestigt.

Aus der obigen Beschreibung ist ersichtlich, dass die Rastvorrichtung der Erfindung aus einer Mindestanzahl von Komponenten zusammengesetzt ist, leicht zusammenzubauen ist und in einem Arbeitsgang, der selbst für unerfahrenes Personal nicht schwierig ist, an einem Möbelstück befestigt werden kann.

Die hierin beschriebenen speziellen Ausführungsformen schränken den Inhalt dieser Anmeldung nicht ein, die alle durch die Ansprüche definierten Ausführungsformen der Erfindung abdeckt.


Anspruch[de]
Öffnungs- und Schließrastvorrichtung (T), die geeignet ist, ein Verschließen und/oder Öffnen eines beweglichen Teils (58) eines Möbelstücks in Bezug auf das Möbelstück (57) zu erleichtern, umfassend einen Behälter (51, 81), der einen Innenraum mit mindestens einer offenen Seite definiert und eine Gleitführung (60, 90) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch umfasst:

– ein Gleitelement (52), das in der Gleitführung angeordnet ist und einen Haken (68) an einem ersten Ende umfasst, der geeignet ist, ein Hakenelement (59), das einstückig mit dem beweglichen Teil (58) ist, zu fangen,

– elastische Mittel (53), die zwischen dem Gleitelement (52) und dem Behälter (51) platziert sind, so dass die elastischen Mittel (53) eine elastische Kraft auf das Gleitelement (52) ausüben, die geeignet ist, dieses gleiten zu lassen, wobei auf den Behälter (51) rückgewirkt wird,

– eine Führungsbahn (40), die auf einer Seite der Gleitführung (60, 90) platziert ist, wobei eine Fläche des Grundes einen Nockenweg definiert und ihr Grundriss in der Ebene eine geschlossene geometrische Figur bildet,

– Mitnehmermittel (73), die einstückig mit dem Gleitelement (52) sind und geeignet sind, sich entlang des Nockenweges zu bewegen, um eine Anzahl von Positionen des Gleitelements (52), die einer Löseposition, einer Verriegelungsposition und zwei dazwischen liegenden Öffnungs- und Schließpositionen des beweglichen Teils (58) entsprechen, zu definieren,

und dass die Gleitführung (60, 90) unter einem Winkel (&agr;) in Bezug auf die Richtung, entlang der eine Schließ- und Öffnungsbewegung zwischen dem beweglichen Teil (58) und dem Möbelstück (57) stattfindet, geneigt ist.
Rastvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Behälter (51, 81) einen Einsatz (50) umfasst, der im Wesentlichen eine dreieckige Form aufweist, wobei eine Seite davon eine Seite der Gleitführung (60, 90) definiert. Rastvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Führungsbahn (40) auf einer Seite der Gleitführung (60, 90), die durch den Einsatz (50, 80) gebildet ist, vorgesehen ist. Rastvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Behälter (51) eine Abdeckung (54) umfasst, die eine der Seiten des Hohlraums bildet, und eine Basis mit Verbindungsmitteln (76), die geeignet sind, um die Abdeckung mit der Basis zu verbinden. Rastvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Mitnehmermittel aus einer Kugel (73), die unter Druck gegen den Grund der Führungsbahn (40) durch eine Feder (72) gehalten ist, gebildet sind.






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