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Dokumentenidentifikation DE602004005487T2 29.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001684618
Titel KLEIDERBÜGEL
Anmelder Braitrim (U.K.) Ltd., London, GB
Erfinder HUNT, William J. Farm Cottage, Buckinghamshire, SL2 4PG, GB
Vertreter Hauck Patent- und Rechtsanwälte, 80339 München
DE-Aktenzeichen 602004005487
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.11.2004
EP-Aktenzeichen 047983408
WO-Anmeldetag 02.11.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/GB2004/004604
WO-Veröffentlichungsnummer 2005046405
WO-Veröffentlichungsdatum 26.05.2005
EP-Offenlegungsdatum 02.08.2006
EP date of grant 21.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse A47G 25/28(2006.01)A, F, I, 20060704, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47G 25/36(2006.01)A, L, I, 20060704, B, H, EP   B29C 45/00(2006.01)A, L, I, 20060704, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen mittels Spritzguss hergestellten Kleiderbügel und eine Formvorrichtung bzw. Spritzgussvorrichtung zum Formen eines derartigen Kleiderbügels.

Mittels Spritzguss hergestellte Kleiderbügel mit verschiedenen transversalen Querschnitten sind bekannt (siehe DE-A-34-23301).

Ein bekannter Kleiderbügel mit I-Querschnitt weist einen I-förmigen transversalen Querschnitt auf, mit oberen und unteren, im Wesentlichen planaren Flanschen, die eine Zwischenverbindungsbahn kreuzen. Die Vorder- und Rückansichten des Kleiderbügels sind somit identisch oder ähnlich, so dass die oberen und unteren Flansche sowohl von der Vorderseite als auch der Rückseite des Kleiderbügels sichtbar sind, was bei bestimmten Anwendungen nicht wünschenswert ist. Der Kleiderbügel wird mit einer Formtrennlinie entlang der oberen und unteren Seiten der oberen und unteren Flansche entsprechend geformt und im Wesentlichen in der gleichen Ebene wie die Bahn, das heißt, der Kleiderbügel wird so geformt, dass sich der Kleiderbügel horizontal in der Form 90 befindet, wie dies in der Abbildung aus 9 dargestellt ist, wobei Kleiderbügel 91 aneinander angrenzend bzw. benachbart angeordnet sind, wobei sich eine obere Seite eines Kleiderbügels angrenzend an eine untere Seite eines benachbarten Kleiderbügels befindet. Damit der Kleiderbügel aus der Form entfernt werden kann, muss die obere Oberfläche des oberen Flansches somit im Wesentlichen planar sein und weist keine in wünschenswerter Weise abgerundete obere Oberfläche für die Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks auf, das auf dem Kleiderbügel aufgehängt werden soll.

Ein bekannter Kleiderbügel mit C-förmigem Querschnitt weist einen C-förmigen transversalen Querschnitt auf, mit einem oberen Flansch oder Abschnitt und einem unteren Flansch oder Abschnitt nur auf einer Rückseite einer Zwischenverbindungsbahn. Die Flansche oder oberen und unteren Abschnitte sind somit in wünschenswerter Weise nicht sichtbar von der Vorderseite des Kleiderbügels. Der Kleiderbügel wird mit einer Formtrennlinie entlang des oberen Flanschs oder Abschnitts geformt und für gewöhnlich auch, wenn auch nicht zwingend, entlang dem unteren Flansch oder Abschnitt und im Wesentlichen parallel zu einer durch die Bahn definierten Ebene, wobei der Kleiderbügel sich horizontal in der Form 90 befindet, wie dies in 9 dargestellt ist, wobei die Kleiderbügel 91 angrenzend aneinander bzw. benachbart übereinander angeordnet sind, wobei sich eine obere Seite eines Kleiderbügels angrenzend an eine untere Seite eines benachbarten Kleiderbügels befindet. Ferner muss ausreichend Zwischenraum zwischen benachbarten Kleiderbügeln gelassen werden, für eine seitliche Maßnahme zur Bildung eines Vorsprungs in einem Körperabschnitt des Kleiderbügels zur Aufnahme eines Aufhängungshakens. Damit der Kleiderbügel aus der Form entfernt werden kann, muss die obere Oberfläche des oberen Flansches oder Abschnitts somit im Wesentlichen planar sein oder darf nur eine begrenzte Krümmung aufweisen und keine wünschenswerte abgerundete obere Oberfläche für die Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks aufweisen, das an dem Kleiderbügel aufgehängt werden soll.

Ein bekannter Kleiderbügel mit U-Querschnitt weist einen umgekehrten U-förmigen transversalen Querschnitt ohne Flansche auf. Der Kleiderbügel wird mit einer Formtrennlinie entlang einer Unterkante des Kleiderbügels geformt, und die Trennlinie definiert eine Oberfläche, die im Wesentlichen senkrecht ist zu Ebenen, die durch einen vorderen Abschnitt und einen im Wesentlichen parallelen hinteren Abschnitt des Kleiderbügels definiert werden, die gegenüberliegende Schenkel des U-förmigen Querschnitts definieren, wobei der Kleiderbügel sich gemäß der Abbildung aus 8 vertikal in einer Form befindet, wobei die Kleiderbügel voreinander angeordnet sind, wobei sich eine vordere Seite eines Kleiderbügels angrenzend an eine hintere Seite bzw. Rückseite eines benachbarten Kleiderbügels befindet. Während dem Formen ist ein Abschnitt eines Formkerns zwischen den gegenüberliegenden vorderen und Rückseiten des Kleiderbügels angeordnet. Somit ist eine Enge bzw. Begrenztheit, mit der ein Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt geformt werden kann, das heißt der Abstand zwischen den vorderen und hinteren Abschnitten oder Schenkeln, begrenzt durch die begrenzte Enge bzw. Schmalheit eines Kerns mit ausreichender Stärke, so dass er unter den während dem Formen ausgeübten Druckzuständen nicht verbogen wird oder bricht bzw. Risse bildet. Aufgrund ihrer Schmalheit sind die Kerne ferner zu klein und zu schwach, um Kühlkanäle dicht bzw. nah an einer Oberfläche des Kerns anzuordnen und somit nah an einem gegenüberliegenden Hohlraum, für ein schnelles Kühlen des Formwerkstoffs. Die obere Oberfläche kann jedoch in wünschenswerter Weise abgerundet werden, um die Schultern eines Kleidungsstücks aufzunehmen, das an dem Kleiderbügel aufgehängt werden soll.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Unzulänglichkeiten gemäß dem Stand der Technik zumindest abzuschwächen.

Vorgesehen ist gemäß der vorliegenden Erfindung ein mittels Spritzguss hergestellter Kleiderbügel, mit einem durch einen Körper mit invertierten J-förmigen transversalen Querschnitt, so dass ein erster Schenkel des J-förmigen Querschnitts eine Vorderseite des Kleiderbügels bildet, wobei eine Basis des J-förmigen Querschnitts eine transversal gekrümmte obere Seite des Kleiderbügels zur Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks bildet, das an dem Kleiderbügel aufgehängt wird, und mit einem zweiten Schenkel, der dem ersten Schenkel gegenüberliegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel, wobei er einen rückführenden hinteren Abschnitt des Kleiderbügels bildet, und wobei eine Formtrennlinie auf der Vorderseite des ersten Schenkels und auf der Rückseite des zweiten Schenkels angeordnet ist.

In geeigneter Weise ist die Formtrennlinie an einer Basis der vorderen Seite des ersten Schenkels angeordnet.

In vorteilhafter Weise ist die Formtrennlinie an einer Basis der Rückseite des zweiten Schenkels angeordnet.

Vorgesehen ist gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Spritzgussvorrichtung zum Formen eines Kleiderbügels, wobei die Vorrichtung einen Hohlraum und einen Kern aufweist, die zusammenwirkend eine Lücke mit invertiertem J-förmigem transversalem Querschnitt zum Formen eines Kleiderbügels definieren, so dass ein erster Schenkel mit J-förmigem Querschnitt eine Vorderseite des Kleiderbügels bildet, wobei eine Basis des J-förmigen Querschnitts eine transversal gekrümmte obere Seite des Kleiderbügels zur Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks bildet, das an dem Kleiderbügel aufgehängt wird, und mit einem zweiten Schenkel, der dem ersten Schenkel gegenüberliegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel, wobei er einen rückführenden hinteren Abschnitt des Kleiderbügels bildet, und wobei eine Formtrennlinie mindestens eine Oberfläche definiert, die im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptebene des Kleiderbügels angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die Formtrennlinie an der vorderen Seite des ersten Schenkels und an der Rückseite des zweiten Schenkels angeordnet.

In geeigneter Weise ist die Formtrennlinie an einer Basis der vorderen Seite des ersten Schenkels angeordnet.

In vorteilhafter Weise ist die Formtrennlinie an einer Basis der Rückseite des zweiten Schenkels angeordnet.

Vorzugsweise sind Kühlkanäle in dem Kern in der Nähe des Hohlraums angeordnet.

Die vorliegende Erfindung wird nachstehend beispielhaft in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine vordere Perspektivansicht eines Kleiderbügels gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 eine hintere Perspektivansicht des Kleiderbügels aus 1;

3 eine Vorderansicht des Kleiderbügels aus 1;

4 eine Seitenansicht des Kleiderbügels aus 1;

5 eine Rückansicht des Kleiderbügels aus 1;

6 einen vergrößerten transversalen Querschnitt entlang der Linie A-A aus 5;

7 einen vergrößerten transversalen Querschnitt entlang der Linie B-B aus 5;

8 eine schematische Perspektivansicht eines Formwerkzeugs, das bekannte Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt oder Kleiderbügel gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist; und

9 eine schematische Perspektivansicht eines Formwerkzeugs, das bekannte Kleiderbügel mit I-förmigem Querschnitt oder bekannt Kleiderbügel mit C-förmigem Querschnitt aufweist;

In den Abbildungen sind die gleichen Bauteile mit übereinstimmenden Bezugsziffern bezeichnet.

In Bezug auf die Abbildungen der 1 bis 7 weist ein Kleiderbügel 10 gemäß der vorliegenden Erfindung einen umgekehrten J-förmigen transversalen Querschnitt auf, wie dies in den Abbildungen der 6 und 7 am besten dargestellt ist. Der Kleiderbügel weist einen zentralen Körperabschnitt 11 mit einer aufwärts konvexen oberen Seite 111 und einer abwärts konkaven unteren Seite 112 mit einem größeren Krümmungsradius als die obere Seite auf. Der Körperabschnitt weist in der Mitte der oberen Seite 111 einen Vorsprung 113 auf, der durch die obere Seite verläuft, um einen bekannten Kleiderbügelhaken eines Kleiderbügels aufzunehmen, der nicht abgebildet ist, zum Aufhängen des Kleiderbügels 10. Mit gegenüberliegenden Seiten des zentralen Körperabschnitts 11 verbunden sind gegenüberliegende erste und zweite Arme 12, 13, die im Einsatz eine Neigung unterhalb einer horizontalen Linie durch den Körperabschnitt aufweisen. Die ersten und zweiten Arme 12, 13 enden entfernt von dem Körperabschnitt in entsprechenden nach unten geneigten Abschnitten 120, 130, die jeweils eine entsprechende aufwärts konvexe obere Seite 121, 131 aufweisen, mit einem kleineren Krümmungsradius als dem Krümmungsradius einer entsprechenden aufwärts konkaven unteren Seite 122, 132. Wie dies in den Abbildungen der 6 und 7 am besten ersichtlich ist, ist eine obere Oberfläche der Arme 125, 135 breiter in eine transversale Richtung der Arme 12, 13 als die obere Oberfläche 111 des Körperabschnitts 11.

Wie dies in der Abbildung aus 7 am besten ersichtlich ist, bildet ein erster Schenkel 115 des zentralen Körperabschnitts mit invertiertem J-förmigem Querschnitt eine Vorderseite des zentralen Körperabschnitts des Kleiderbügels, wobei eine Basis 114 des zentralen Körperabschnitts mit invertiertem J-förmigem Querschnitt eine transversale bogenförmige obere Seite 111 des Körperabschnitts des Kleiderbügels bildet, und wobei ein zweiter Schenkel 116, der dem ersten Schenkel 115 gegenüber liegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel 115, einen rückführenden hinteren Abschnitt des Körperabschnitts des Kleiderbügels 10 bildet. Wie dies in der Abbildung aus 6 am besten dargestellt ist, bildet ein erster Schenkel 127 des ersten Arms mit umgekehrtem bzw. invertiertem J-förmigem Querschnitt eine Vorderseite des ersten Arms 12 des Kleiderbügels, wobei eine Basis 128 des ersten Arms mit umgekehrtem J-förmigem Querschnitt eine transversale bogenförmige obere Seite 125 des ersten Arms des Kleiderbügels bildet, zur Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks, das an dem Kleiderbügel 10 aufgehängt werden soll, und wobei ein zweiter Schenkel 126, der dem ersten Schenkel 127 gegenüber liegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel 127, einen rückführenden hinteren Abschnitt des ersten Arms des Kleiderbügels 10 bildet. Der zweite Arm 13 ist ein Spiegelbild des ersten Arms 12. Wie dies in den Abbildungen der 6 und 7 dargestellt ist, entspricht die Länge des zweiten Schenkels 116, 126 im Wesentlichen der Länge des Körperabschnitts und der ersten und zweiten Arme, während der erste Schenkel 115 im Wesentlichen achtmal länger ist als der zweite Schenkel 116 entlang der Linie B-B in dem Körperabschnitt, und der erste Schenkel 125 ist im Wesentlichen dreimal länger als der zweite Schenkel 126 entlang eines Hauptabschnitts der ersten und zweiten Arme.

Wie dies in der Abbildung aus 6 dargestellt ist, ist eine Trennlinie 61, 62 mit einem Hohlraum 64 eine Form, die zum Formen des Kleiderbügels oberhalb der Trennlinie eingesetzt wird, und ein Kern 65 der Form unterhalb der Trennlinie 61, 62 an einer Basis einer vorderen Seite des Kleiderbügels angeordnet, wobei der erste Schenkel 127 des umgekehrten J-förmigen Querschnitts gebildet wird, und an der Basis des rückführenden hinteren Abschnitts 126 an der Rückseite des Kleiderbügels. Das heißt, der Kleiderbügel definiert eine Hauptebene, die im Wesentlichen senkrecht ist zu einer Oberfläche, die durch die Trennlinie definiert ist. Die Kleiderbügel werden in geeigneter Weise gemäß der Abbildung aus 8 aufrecht in einem Werkzeug geformt. Da ein Hauptabschnitt des Kerns 65 breiter ist als der Abstand zwischen dem ersten Schenkel 127 und dem zweiten Schenkel 126, ist der Kern stärker als ein Kern der für einen Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt verwendet wird. Somit ist es möglich, Kühlkanäle in einem Großteil des Kerns nahe dem Hohlraum anzuordnen, was zu einem schnelleren Kühlen führt und somit zu kürzeren Formbearbeitungszeiten, wodurch sich die Fertigungskosten senken lassen. Das heißt, ein Abschnitt des Kerns, der sich zwischen dem vorderen Schenkel 115, 127 und dem hinteren Schenkel 116, 126 des Kleiderbügels befindet, weist keine Kühlkanäle auf, wobei jedoch ein verbleibender Abschnitt des Kernblocks 65 Kühlkanäle aufweist, so dass eine effektive Kühlung erreicht wird, da der "kurze" Abschnitt des Kerns 65 zwischen den vorderen und hinteren Schenkeln thermisch an dem gut gekühlten Hauptabschnitt des Kernwerkzeugs angebracht ist.

Da der umgekehrte J-förmige Querschnitt des Kleiderbügels auf eine Seite offen ist und keine große Oberfläche aufweist, die an dem Kern 65 schrumpft, erfordert der Auswurf des geformten Kleiderbügels 10 nicht so viele Auswurfstifte zum Auswerfen des Kleiderbügels aus der Form wie dies bei einem Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt der Fall ist, so dass die Werkzeugbestückungskosten ebenfalls niedriger sind als die Kosten für einen Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt.

Wie dies aus den Abbildungen der 8 und 9 am besten ersichtlich ist, kann aufgrund der dichteren bzw. engeren Anordnung eine größere Anzahl von Kleiderbügeln mit U-förmigem und J-förmigem Querschnitt gleichzeitig in einem Formwerkzeug mit gegebener Größe geformt werden als wie dies beim Formen von Kleiderbügeln mit I-förmigem Querschnitt oder C-förmigem Querschnitt gleichzeitig in einem Formwerkzeug der gleichen Größe möglich ist, wodurch die Fertigungskosten für Kleiderbügel mit U-förmigem oder J-förmigem Querschnitt weiter reduziert werden im Vergleich zu Kleiderbügeln mit I-förmigem oder C-förmigem Querschnitt.

Der erfindungsgemäße Kleiderbügel mit J-förmigem Querschnitt weist den zusätzlichen Vorteil eines robusteren Erscheinungsbilds auf, ähnlich dem eines Kleiderbügels mit U-förmigem Querschnitt, wobei keine Flansche sichtbar sind, während gleichzeitig ein solider bzw. robuster Kleiderbügel oder ein Kleiderbügel mit U-förmigem Querschnitt wirtschaftlicher hergestellt werden kann. Hiermit wird festgestellt, dass sich ein Kleidungsstück im Einsatz in Kontakt mit der oberen und vorderen Oberfläche des Kleiderbügels befindet.


Anspruch[de]
Mittels Spritzguss hergestellter Kleiderbügel (10), gekennzeichnet durch einen Körper mit invertierten J-förmigen transversalem Querschnitt, so dass ein erster Schenkel (115, 127) des J-förmigen Querschnitts eine Vorderseite des Kleiderbügels bildet, wobei eine Basis (114, 128) des J-förmigen Querschnitts eine transversal gekrümmte obere Seite des Kleiderbügels zur Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks bildet, das an dem Kleiderbügel aufgehängt wird, und mit einem zweiten Schenkel (116, 126), der dem ersten Schenkel gegenüberliegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel, wobei er einen rückführenden hinteren Abschnitt des Kleiderbügels bildet, und wobei eine Formtrennlinie (61, 62) auf der Vorderseite des ersten Schenkels (115, 127) und auf der Rückseite des zweiten Schenkels (116, 126) angeordnet ist. Kleiderbügel nach Anspruch 1, wobei die Formtrennlinie (61) an einer Basis der vorderen Seite des ersten Schenkels (115, 127) angeordnet ist. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Formtrennlinie (62) an einer Basis der Rückseite des zweiten Schenkels (116, 126) angeordnet ist. Spritzgussvorrichtung zum Formen eines Kleiderbügels, wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch einen Hohlraum (64) und einen Kern (65), die zusammenwirkend eine Lücke mit invertiertem J-förmigem transversalem Querschnitt zum Formen eines Kleiderbügels (10) definieren, so dass ein erster Schenkel (115, 127) mit J-förmigem Querschnitt eine Vorderseite des Kleiderbügels bildet, wobei eine Basis (128) des J-förmigen Querschnitts eine transversal gekrümmte obere Seite des Kleiderbügels zur Aufnahme der Schultern eines Kleidungsstücks bildet, das an dem Kleiderbügel aufgehängt wird, und mit einem zweiten Schenkel (116, 126), der dem ersten Schenkel gegenüberliegt und deutlich kürzer ist als der erste Schenkel, wobei er einen rückführenden hinteren Abschnitt des Kleiderbügels bildet, und wobei eine Formtrennlinie (61, 62) mindestens eine Oberfläche definiert, die im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptebene des Kleiderbügels angeordnet ist. Spritzgussvorrichtung nach Anspruch 4, wobei eine Formtrennlinie (61, 62) einer Basis der vorderen Seite des ersten Schenkels (115, 127) und auf der Rückseite des zweiten Schenkels (116, 126) angeordnet ist. Spritzgussvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Formtrennlinie (61) an einer Basis des ersten Schenkels (115, 127) angeordnet ist. Spritzgussvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Formtrennlinie (62) an einer Basis der Rückseite des zweiten Schenkels (116, 126) angeordnet ist. Spritzgussvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei ein Hauptabschnitt des Kerns (65) eine ausreichende Dicke für die Anordnung von Kühlkanälen in dem Hauptabschnitt des Kerns nahe des Hohlraums (64) aufweist. Spritzgussvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei der Hauptabschnitt des Kerns (65) breiter ist als der Abstand zwischen dem ersten Schenkel (115, 127) und dem zweiten Schenkel (116, 126).






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