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Dokumentenidentifikation DE60312522T2 29.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001520136
Titel KOCHFELDER MIT EINER BESONDEREN FORM
Anmelder Indesit Co. S.p.A., Fabriano, IT
Erfinder GASPARINI, Alberto, I-60044 Fabriano (AN), IT;
LACCHE', Tiziano, I-62024 Matelica (MC), IT
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 28195 Bremen
DE-Aktenzeichen 60312522
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.06.2003
EP-Aktenzeichen 037328242
WO-Anmeldetag 24.06.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/IB03/02445
WO-Veröffentlichungsnummer 2004003435
WO-Veröffentlichungsdatum 08.01.2004
EP-Offenlegungsdatum 06.04.2005
EP date of grant 14.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse F24C 3/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Einbau-Kochfeld, das insbesondere geeignet ist, um einfach und bequem in einer einzelnen Einheit in passende Öffnungen einer Kücheneinrichtung eingebaut zu werden, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Art Kochfeld, das geeignet ist, um in modernen Küchen verwendet zu werden, hauptsächlich für den häuslichen Gebrauch, und insbesondere in den sogenannten Einbauküchen, bei denen die Haushaltsgeräte in ihre jeweiligen Möbelstücke eingefügt werden. Diese Art Kochfelder schließen besondere Kochelemente ein, welche die Kochfelder charakterisieren. Die Kochelemente können Gasbrenner oder elektrische Platten oder Strahlungsplatten, Grills oder andere bekannte Systeme sein.

Alle gegenwärtigen Einbau-Kochfelder sind in einer einzelnen Einheit konstruiert, und sind geeignet, um in passende Öffnungen, die im Wesentlichen eine rechteckige Form aufweisen und in den Küchenmöbeln gebildet sind, eingefügt zu werden. Eine Alternative zu dieser Lösung ist, die Kochfelder in rechteckigen Modulen zu konstruieren, die innerhalb derselben Öffnungen zusammengebaut werden können.

Die vorstehend genannten Kochfelder, die im Allgemeinen aus einfach maschinell bearbeiteten und fertiggestellten Metallmaterialien konstruiert sind, stellen die Abdeckungen der jeweiligen Gasbrenner oder ganz allgemein alternativen Kochelemente dar, die bereits durch ein Formungsverfahren vorgeformt wurden. Diese Abdeckungen stellen zentrale mit Gewinde versehende Löcher bereit, in welche die Brenner geschraubt werden. Zuletzt werden auf dem Kochfeld und auf den Brennern die Topfhalterungen von jedem Gasbrenner platziert. Die Kochfelder können auch andere Arten von Kochelementen präsentieren, zusätzlich zu den Gasbrennern, beispielsweise Strahlungs- oder elektrische Kochplatten. Mit dieser Technologie des maschinellen Bearbeitens und Zusammenbauens von Kochfeldern sollten neue Formen erzeugt werden, wenn es notwendig ist, Kochfelder mit unterschiedlichen Wärmeleistungen zu realisieren, die in einer bestimmten Art und Weise eingerichtet sind, oder mit einer Auswahl von Kochelementen, die zusammengesetzt werden können, um beispielsweise die Funktionalität zu erhöhen oder eine attraktivere und innovativere äußere Erscheinung bereitzustellen. Dieses schließt das Einrichten einer vollständig neuen Produktionslinie ein, die speziell der Produktion einer neuen Form gewidmet ist. Nachfolgend ergibt sich die Notwendigkeit, komplette Bearbeitungs- und Produktionslinien umzustellen, um eine einzelne neue Kochelement-Ausführung zu realisieren.

In den Fällen, in denen es notwendig ist, ästhetische und/oder funktionelle Varianten von ihnen zu erzielen, zeigen gewöhnliche Kochfelder den offensichtlichen Nachteil, nicht sehr flexibel oder ökonomisch herzustellen zu sein.

Ein anderer Nachteil ist die Tatsache, dass wenn ein Gasbrenner in der Nähe der Tasse beschädigt ist, aufgrund der einteilten Konstruktion notwendigerweise das ganze Kochfeld ausgetauscht werden muss.

Während der 60er und 70er Jahre wurden außerdem Gaskocher hergestellt, bei denen die Gasbrenner-Abdeckungen auf den höheren Kochfeldern positioniert wurden, und die Brenner an einer tieferen Position in dem Bereich selbst auf Halterungen eingesetzt waren, die an dem Rahmen befestigt sind. Die Gashähne zum Steuern der Brennerflamme wurden mit den vorstehend genannten Halterungen verbunden und frontal in das Möbelstück der Küche eingebaut.

Genauer gesagt offenbart das Dokument US 3.877.865 einen Brenner, der einen Durchlüftungsbecken-Zusammenbau aufweist, der in einer solchen Weise gebildet ist, dass der Durchmesser der sekundären Luftöffnung um den Brenner verringert werden kann. Der Boden des Beckens erstreckt sich in Richtung auf den Brenner mit einer Neigung in Richtung auf die Brenneröffnungs-Basis, um zusätzliche sekundäre Luft zu leiten, die durch Öffnungen in seiner Seitenwand in das Becken gezogen werden. Jedoch offenbart das Dokument nicht ein Becken, das geeignet ist, um eine effiziente und vollständige Modularität des Kochelements zu realisieren.

In jedem Fall sind die vorstehend genannten Gaskocher von einer anderen Art als diejenigen, für die die vorliegende Erfindung bestimmt ist. In der Tat sind diese Bereiche von dem Typ, der mit einer Metallstruktur einschließlich Kochfeldern, Öfen und manchmal auch dem Gehäuse für die Gasflasche konstruiert ist, alles in einer einzelnen und transportablen Struktur, abgetrennt von dem Rest der Kücheneinrichtung.

Heutzutage jedoch, aus Gründen der Vielseitigkeit, der praktischen Anwendbarkeit, des Transports und des Designs, neigen Haushaltsgeräte und in diesem bestimmten Fall Kochfelder dazu, in den Küchenmöbeln eingebaut zu werden, die zuvor für diesen speziellen Zweck nach Maß gefertigt und gestaltet werden.

Die wichtigste Aufgabe dieser Erfindung ist es, die vorstehend genannten Nachteile zu beheben, durch das Realisieren von Kochfeldern einschließlich Kochelementen einer bestimmten Beschaffenheit, deren Verwendung eine größere Vielseitigkeit bei der Ausführung der Kochfelder garantiert. In der Tat können diese Kochfelder zu einem großen Bereich von Gestaltungsanforderungen, zu einer Vielzahl von Gestaltungsformen von Kochelementen und zu kombinierten Gasbrennern passen, die mit unterschiedlichen Wärmeleistungen verwendet werden.

Ein weitere Aufgabe ist es, neue Varianten und Typen von Kochfeldern in einer einfachen und leichteren Art und Weise zu realisieren, ohne die Notwendigkeit, ganze Produktionslinien oder neue Formen für diesen Zweck umzustellen, mit all den damit verbundenen relativen Kosten.

Eine andere Aufgabe ist es, das Realisieren einer merklichen Flexibilität bei der Herstellung der Kochfelder zu erreichen mit einer neuen Herstellungs-Modularität, reduzierten Kosten und einer großen Vielfalt der stilistischen Personalisierung derselben Kochfelder.

Um diese Aufgaben zu erfüllen, ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Kochfelder einschließlich Kochelemente von besonderer Struktur zu realisieren, welche die Merkmale aufweisen, die in den beigefügten Ansprüchen beschrieben werden, die einen integralen Teil der Beschreibung hierin bilden.

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorzüge der vorliegenden Erfindung werden deutlich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Figuren, die als ein nicht-begrenzendes Beispiel hinzugefügt werden. Es zeigen:

1 und 2 ein Kochelement gemäß der vorliegenden Erfindung in zwei seiner möglichen Ausführungen, in einer Querschnittansicht in Bezug zu einer querverlaufenden Ebene;

3 ein zusammengesetztes Kochfeld gemäß der vorliegenden Erfindung;

4 eine Aufsicht einer möglichen Variante eines Kochelements gemäß der Erfindung.

In den vorstehend genannten Figuren wird ein Kochelement und genauer gesagt ein Gasbrenner mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet, während ein Kochfeld, welches diese Elemente einschließt, mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet ist. Das Kochfeld 10 weist Unterbringungslöcher 10A für die Kochelemente 1 auf.

Genauer gesagt ist in 1 und 2 ein Kochelement 1 oder ein Gasbrenner dargestellt, der aus einer Abdeckung 2 mit einem mit Gewinde versehenden Loch in der Mitte gebildet ist. Eine Tasse 4 eines Brennerelements ist in das Loch geschraubt, wobei das Brennerelement mit dem Bezugszeichen 3 gekennzeichnet ist.

Wie bekannt, weist die Tasse 4 eine Öffnung 4I auf, die in der Lage ist, mit einem Gasschlauch verbunden zu werden, der unter dem Kochfeld 10 hindurchführt, welcher mit einem mit Gewinde versehenen Auslass endet, auf der eine Düse 5 geschraubt ist, um eine festgelegte Menge von Gas auszuteilen. Wie bekannt, wird die Düse 5 gesteuert, um dem Gasbrenner 1 eine bestimmte Wärmeleistung zuzuführen.

Die Tasse 4 zeigt dann einen schmalen Sockel 4M auf der Seite, in den ein Loch für das Einführen von bekannten Hilfsmitteln gebohrt ist, so wie für eine Zündkerze 6, um die Flamme in dem Gasbrenner anzuzünden, und/oder für ein Thermoelement, um ein Sicherheitsschutz-System gegen Gas-Undichtheit zu aktivieren, welches der Einfachheit halber nicht dargestellt ist.

Ein Flammen-Trennelement 7, welches an seinem oberen Ende durch eine Kappe 8 geschlossen ist, ist über dem Tassenhalter 4 positioniert. Wie bekannt, breitet sich das zu verbrennende Gas, das von einem äußeren Rohr kommt, welches an der Öffnung 4I befestigt ist, in der Tasse 4 des Gasbrennerelements 3 aus, wobei sich dieses Gas mit der Luft vermischt; schließlich treten die Gasflammen durch das Flamen-Trennelement 7 heraus.

Die Abdeckung 2 des Gasbrenners 1 zeigt Sitze 2S nahe des Bodens der Abdeckung 2, in dem die Arme einer Topfhalterung 9 untergebracht sind. Die Gestaltung der äußeren Kante 2B der Abdeckung 2 ist eine besonders wichtige Komponente des Kochelements 1. In 1 ist die äußere Kante 2B in einer abwärts gerichteten Richtung leicht umgefaltet, um eine größere Stabilität für das Halten der Abdeckung 2 und folglich des ganzen Kochelements 1 bereitzustellen.

Herkömmlicherweise könnte das Kochfeld 10 eine ausgestellte Form nahe des unterbringenden Lochs 10A des Kochelements 1 aufweisen, um besser die äußere Kante 2B des Kochelements 1 sicher gestützt einzusetzen.

2 zeigt die äußere Kante 2B in einer flachen Version, die geeignet ist, um in einer herkömmlichen Art und Weise an der unteren Oberfläche des Kochfeldes 10 befestigt zu werden. Zum Beispiel könnten Befestigungselemente, so wie Schrauben, verwendet werden, um von der Unterseite zur Oberseite angebracht zu werden, sowie Nieten oder selbst einfaches Kleben mit passenden hitzefesten Klebstoffen. Die Befestigungselemente, die der Einfachheit halber nicht dargestellt sind, könnten ferner stilisierte und sichtbare Elemente bilden, die zu einer neuartigen und originellen äußeren Erscheinung des ganzen Kochfeldes 10 beitragen.

3 zeigt ein Kochfeld 10 gemäß der Erfindung, welches scheinbar vollständig den Kochfeldern gleicht, die gegenwärtig auf dem Markt angeboten werden. Genauer gesagt zeigt das Kochfeld 10 drei Kochelemente 1, die von Gasbrennern mit verschiedenen Leistungsvermögen gebildet werden, die in drei Unterbringungslöcher 10A mit angemessenen Größen eingeführt sind. Die eingesetzten Kochelemente 1 sind von der Art, wie in 1 gezeigt, wie durch die erhöhten Kanten 2B zu erkennen ist, die in 3 hellgefärbte Linien aufweisen und die an die Kante der unterbringenden Löcher 10A angrenzen.

Gemäß dieser innovativen Modularität der Kochelemente 1 ist es möglich, das Kochfeld 10 gemäß dem breitesten Bereich von möglichen geometrischen und architektonischen Gestaltungsformen zu bilden, in einer Art und Weise, die den Design-Anforderungen der Leistungsfähigkeit und des Gewichts angemessen sind, welche die Öffnungen in dem Kochfeld 10 erfüllen müssen, um jedes Kochelement 1 unterzubringen.

In der Tat ist es für diesen Zweck notwendig, nur eine Kochfeld-Form vorzubereiten, welche kompatible Größen mit denjenigen der Einrichtungsöffnungen aufweist, in welche sie eingeführt werden sollen. Diese wird jeder möglichen Variante und jeder Gestaltungsform genügen, da die Kochfelder später beschnitten und/oder mit Werkzeugen bearbeitet werden, um die Löcher zu bohren, in welche die Kochelemente eingesetzt werden, grundsätzlich auf gleicher Höhe mit der Kochfeld-Oberfläche.

Folglich ist es offensichtlich, dass ein neues Kochfeld in denselben Größen nur ein anderes maschinelles Bearbeiten nach dem Formungsschritt erfordern wird, und nicht eine neue und andere Form, wie es bei dem Stand der Technik erforderlich ist. Die Kreativität der Designer und Techniker wird durch diesen neuen Typ von Kochfeld in einem höherem Maße inspiriert, der die Realisierung von verschiedenen Varianten desselben Kochfeldes mit geringen Kosten gestattet.

Eine abweichende Darstellung des Kochelements, das heißt des Gasbrenners, der in 1 dargestellt ist, wird in 4 gezeigt, und durch Bezugszeichen 1' gekennzeichnet. Dieser Brenner 1' stellt ein Brennerelement 3' des sogenannten „quadratischen" Typs dar, der in dem Patent für ein italienisches Gebrauchsmuster Nr. TO 2002U000101 in dem Namen desselben Antragstellers umfangreich dargestellt und beschrieben wird. 4 zeigt die besondere quadratische Form der Abdeckung 2', welche eine flache Kante 2B' aufweist, die vorzugsweise geeignet ist, um mit einem Kochfeld 10 auf der jeweils unteren Oberfläche verbunden zu werden, in einer Linie mit dem unterbringenden Loch 10A.

Die Merkmale der Kochfelder einschließlich der Kochelemente mit besonderer Struktur gemäß dieser Erfindung werden offensichtlich durch die Beschreibung und die beigefügten Figuren, so wie die Vorteile, die zu gewinnen sind.

Die Kochfelder können in den weitesten Bereichen von Design-Erfordernissen und unterschiedlichen Gestaltungsformen der Elemente eingepasst werden, in einer vielseitigen, ökonomischen und effizienten Art und Weise. Außerdem ist es möglich, Gasbrenner mit unterschiedlichen zur Anwendung gebrachten Wärmeleistungen, so wie auch Gasbrennern mit Kochelementen von anderer Sorte, so wie Elektro- und Strahlungs-Wärmeplatten, Grills usw. zu kombinieren.

Folglich ist es der wichtigste Aspekt, Kochfelder unterschiedlicher Arten und mit Abweichungen realisieren zu können, in einer einfachen Art und Weise, ohne für diesen Zweck ganze Produktionslinien anzupassen oder neue Formen herzustellen, mit all den damit verbundenen relativen Kosten. Ein Vorteil ist folglich, in der Lage zu sein, eine beträchtliche produktive Flexibilität der Kochfelder zu erzielen, durch die Verwendung einer neuen Realisierungsmodularität, reduzierte Kosten und breite Möglichkeiten des personalisierten Designs für die Gestaltung von Kochfeldern.

Es ist offensichtlich, dass für denjenigen, der im Fachgebiet erfahren ist, viele Veränderungen von Kochfeldern einschließlich Kochelementen einer bestimmten Struktur offensichtlich sind, wie als ein Beispiel beschrieben wurde, ohne von den neuheitlichen Prinzipien der erfinderischen Idee abzuweichen, so wie es auch offensichtlich ist, dass sich in der praktischen Ausführung die Formen der dargestellten Details unterscheiden können und die Letzteren durch andere Elemente ausgetauscht werden können, die ihnen technisch entsprechen.

Eine Abweichung, die deutlich betont werden sollte, ist die Verwendung – während der Montage eines Kochfeldes gemäß der vorliegenden Erfindung – von jedem Typ von Kochelement, welches in dem Stand der Technik gegenwärtig bekannt ist. Zum Beispiel können die Gasbrenner, die in 1 bis 4 gezeigt werden, kombiniert werden mit oder ausgetauscht werden durch Elektro- oder Strahlungswärmeplatten, Grill- oder Bratelemente, beide elektrisch geregelt, oder Kohlenbrenner.


Anspruch[de]
Einbau-Kochfeld, das insbesondere geeignet ist, um einfach und bequem in einer einzelnen Einheit in passende Öffnungen einer Kücheneinrichtung eingebaut zu werden, das zumindest ein Kochelement (1) von einem Typ umfasst, der geeignet ist, um mit dem Kochfeld (10) in Einbauöffnungen (10A) montiert zu werden, welche in dem Kochfeld (10) vorhanden sind, um funktionelle und stilistische Veränderungen des Kochfeldes (10) in einer einfachen und wirtschaftlichen Art und Weise auszuführen, wobei das Kochelement (1) gefertigt ist, um einen modularen Zustand aufzuweisen und um in der Lage zu sein, in eine vorbestimmte Öffnung (10A) des Kochfeldes (10) eingesetzt zu werden, und welches erste Mittel vorsieht, die eine Abdeckung (2) umfassen, welche geeignet sind, um die äußere Oberfläche des Kochfeldes (10) zu verschließen, als eine Halterung für zweite Mittel (3), um Kochhitze zu erzeugen und um irgendwelche möglichen Flüssigkeiten oder Abfälle, die gewöhnlich auf ein Kochfeld (10) herabfallen, zu enthalten, wobei die Abdeckung (2) eine äußere Kante (2B) umfasst, welche die Kopplung der Abdeckung (2) mit dem Kochfeld (10) gestattet,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abdeckung (2) folgendes umfasst, um eine effiziente und vollständige Modularität des Kochelements (1) zu realisieren:

– dritte Mittel für die sichere Befestigung der zweiten Mittel (3) an der Abdeckung (2);

– Sitze (2S) nahe des Bodens der Abdeckung (2), auf denen die Arme einer Topf-Haltevorrichtung (9) angrenzend untergebracht sind.
Kochfeld nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Mittel (3) eine Mehrzahl von lösbaren Elementen (4, 7, 8) umfassen, um die Modularität des Kochelements (1) zu verbessern. Kochfeld nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Kochelement (1) einen Gasbrenner umfasst, und folglich die zweiten Mittel des Kochelements (1) ein Brennerelement (3) des Gasbrenners (1) umfassen. Kochfeld nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von lösbaren Elementen (4, 7, 8) ein Flammen-Trennelement (7) umfassen, das auf der Oberseite durch eine Abdeckkappe (8) verschlossen ist, die über der Abdeckkappen-Stütze (4) positioniert ist. Kochfeld nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Mittel der Abdeckung (2) des Kochelements (1) ein Gewindeloch umfassen, um die zweiten Mittel (3) durch einen Schraubvorgang im Inneren unterzubringen. Kochfeld nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochelemente, die mit dem Kochfeld (10) verbunden sind, Gasbrenner (1; 1') und/oder elektrische Kochplatten oder Strahlungsplatten und/oder Grillvorrichtungen oder Barbecue-Grillvorrichtungen sind, die entweder elektrisch oder durch Holzkohlebrenner gesteuert werden. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kante (2B) einen flachen Zustand aufweist und durch Befestigungsmittel für die sichere Befestigung der Abdeckung (2) an der unteren Oberfläche des Kochfeldes (10) in einer Flucht mit der Einbauöffnung (10A) geeignet ist. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kante (2B) einen in einer abwärts gerichteten Richtung leicht umgekanteten Zustand aufweist und geeignet ist, um als sichere Stütze auf dem Kochfeld (10) zu wirken.






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