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Dokumentenidentifikation DE102004053295B4 06.12.2007
Titel Führungssystem für eine auf und ab bewegbare Ofenklappe für Kamine
Anmelder Gruppo Piazzetta S.p.A., Casella D'Asolo, IT
Erfinder Piazzetta, Domenico, Treviso, IT
Vertreter Schäfer, M., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 81549 München
DE-Anmeldedatum 04.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004053295
Offenlegungstag 11.08.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 06.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse F24B 1/192(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 15/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Führungsgleitsystem für eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe, vorgesehen für Kamine, Backöfen und dergleichen.

Bereits in der Vergangenheit sind Führungssysteme für auf- und ab- bewegbare Ofenklappen ausgewuchtet mit Gegengewichten für Kamine vorgeschlagen worden, die es möglich machten, eine Ofenklappe zwischen einer Schließposition im unteren Bereich und einer Öffnungsposition im oberen Bereich zu steuern. Die bekannten Systeme zeigen jedoch erhebliche Probleme in Bezug auf Zuverlässigkeit, da sie erstens nicht imstande sind, die zeitliche Luftdichtigkeit für die Kontrolle der Verbrennung und somit der gewünschten Geräuschlosigkeit zu gewährleisten und zweitens zeigen sie mangelnde Eignung zur Erreichung der notwendigen Dichtigkeit bezüglich der Rauchentwicklung, vor allem aufgrund eines rapiden Verschleißes.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Führungssystem für eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe anbieten zu können, die bestens geeignet ist, um oben genante Probleme zu eliminieren oder drastisch zu minimieren.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, die Zuverlässigkeit des angebotenen Führungssystems für eine vertikal bewegliche Ofenklappe, zu verbessern, bei leichter Handhabung und einem wettbewerbsfähigen Preis.

Oben genannte Aufgaben der Erfindung werden durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Ein Führungssystem für eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe ist mit einer tragenden Struktur für eine von Wänden abgegrenzte Feuerstelle ausgestattet. Die Feuerstelle ist mit einer Öffnung versehen, die mit einer unmittelbar vor der genannten Öffnung angebrachten Ofenklappe bestückt ist, beweglich zwischen einer Schließposition der genannten Öffnung und einer Öffnungsposition, weit entfernt von der Schließposition, nebst dem Führungsmittel für die Ofenklappe selbst, bestehend mindestens aus einem Paar Wälz- oder Gleitelementen, die auf der genannten tragenden Struktur oder der Ofenklappe angebracht sind, nebst einem entsprechenden Paar von Längsführungselementen, dementsprechend von der auf- und ab- bewegbaren Ofenklappe oder von der tragenden Struktur getragen, jeweils bestimmt für die Gleit- und/oder Wälzfunktion und nebst der Steuerung für die Handhabung der Ofenklappe, wobei die Führungsmittel eine feste Gleitwand für den oberen Bereich, sowie eine für den unteren Bereich in bezug auf die genannte Öffnung ausweisen, indem die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe mit einem oberen und mit einem unteren Element versehen ist, die mindestens so lang sind, wie die Breite der Öffnung, und dazu bestimmt sind, mit mindestens einer der Gleitflächen in Berührung zu sein, zwecks Führung der Querelemente während der Schließabwärtsbewegung der Ofenklappe, sowie um die Gleitschuhelemente fest gegen die Längsführungselemente gepresst zu halten.

Vorteilhafterweise weisen die Wände jeweils abgerundete und schräg nach innen gebogene Oberkanten auf, die sich schräg und versetzt gegenüber dem vertikalen Verlauf der Gleitschuhe, der Schlitten oder der Führungselemente erstrecken.

Zusätzliche Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung erscheinen aus nachstehender detaillierter Beschreibung anhand eines Beispiels, das die bevorzugte Ausführungsversion darstellt, anlehnend an die Zeichnungen und erläutert wie folgt:

1 stellt eine schematische Darstellung in Draufsicht und Querschnitt eines mit einem Führungssystem für eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe ausgerüsteten Kamins dar;

2 zeigt eine Seitenansicht sowie den senkrechten Schnitt des Kamins gemäß 1;

3 zeigt die schematische Ansicht einer Variante eines mehrteiligen Gegengewichts des Führungssystems gemäß der Erfindung;

4 veranschaulicht im vergrösserten Maßstab gegenüber 1 das Profil einer Seitenführung der Ofenklappe in geschlossener Position;

5 ist eine Ansicht ähnlich wie 4, zeigt aber das Profil einer Seitenführung der Ofenklappe in offener Position;

6 und 7 zeigen im vergrößerten Maßstab gegenüber 2 die entsprechenden Dichtungen der Ofenklappe, oben und unten, in der Schließposition.

Bezugnehmend auf die oben aufgeführten Figuren wird gezeigt, wie ein Führungssystem für eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe nach der vorliegenden Erfindung, an einen mit 1 dargestellten Kamin anzupassen ist. Der Kamin 1 ist ausgestattet mit einem tragenden Aufbau 2 angrenzend zur Feuerstelle 3, mit einem Kohlenrost 3a, umgeben von den mit Schamottsteinen, mit Grauguss, Keramik oder ähnlichen feuerbeständigen Materialien 6 überzogenen Wänden 4a und 4b und einer Hinterwand 5, sowie bestückt mit einer Haube 7 (2) und mit einem Abzug 8 zum Schornstein (auf der Zeichnung hier nicht gezeigt).

Auf der Frontseite des Kamins ist die in der Regel rechteckige Öffnung 9 vorgesehen, in deren Höhe die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe 10 mit dem diesbezüglichen Führungssystem 11 montiert ist.

Die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe 10 beinhaltet einen Rahmen 12 für eine Glasscheibe 13, welcher auf Wunsch mit einer internen von innen zu öffnenden Tür für die Reinigung der Glasscheibe 13 ausgerüstet werden kann. Der Rahmen 12 ist mit einer nach dem letzten Stand der Technik ausgeführten Dichtung (auf der Zeichnung nicht gezeigt) gegen Luftinfiltrationen ausgestattet.

Die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe 10 kann auch mit einem außen angebrachten Supportrahmen 14 ausgeführt werden, an dessen beiden Seiten, in der im wesentlichen senkrechten Position hinsichtlich der Funktion, eine Auskragung bestehend aus jeweils einem ellenbogenartig profilierten Flügel 15a und 15b angebracht ist. Die beiden Flügel 15a und 15b dienen als Halterung für die jeweiligen Führungselemente für die Gleitschuhe, Schlitten 16a und 16b und/oder Rollenlager, die aus einer Metallstange mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, beschichtet oder überzogen mit einem reibungsarmen Material, z.B. Polytetrafluoräthylen (PTFE) oder mit einem Gewebe auf PTFE Basis, welches mit den entsprechenden Eigenschaften der Hitzebeständigkeit, der mechanischen Festigkeit, gegen Reibung und gegen chemische Mittel ausgestattet ist, bestehen kann. Die Gleitschuhe oder Schlitten sind ihrerseits vorgesehen für eine Lauffunktion innerhalb einer U-förmigen Führungsschiene 19a und 19b, deren innere Wände über die gesamte Lauflänge der Gleitschuhe 16a und 16b emailliert sind.

In der Regel wird jedes Wälz- oder Laufschuhelement (16a und 16b) in seinem Sitz in der U-förmigen Führungsschiene fest gegen eine Seite gepresst gehalten. Ersichtlich für jeden Fachmann, ist es ausserdem möglich, geeignete Dichtungen zur Erhöhung der Luftdichtigkeit seitlich anzubringen.

Im Bereich der oberen und unteren Kante trägt der Rahmen 14 funktionell einen entsprechenden Querträger, oberhalb 17, unterhalb 18, als Dichtungselement für die Luftdichtigkeit, vorzugsweise bestehend aus oder beschichtet mit Glasfasern.

Die Rahmen 12 und 14 sind somit fest miteinander verbunden, senkrecht beweglich entlang der Führungsschienen 19a und 19b, seitlich gestützt durch ein am Rande der Öffnung 9 angebrachtes Winkelprofil 19c und 19d, dessen Länge gleich oder übersteigend jener der Ofenklappe 10 ist, zwischen der unteren Schließposition der Ofenklappe 10 und deren oberer Öffnungsposition. Für die Betätigung des Mechanismus, wie er gemäß dem Stand der Technik üblich ist, ist ein Gegengewicht 20 im Bereich einer oder beider Seiten des Rahmens 14 vorgesehen und, wie in 3 dargestellt, sind hier zwei oder mehrere Gewichte 20a, 20b etc. entsprechend den Konstruktionsanforderungen angebracht. Das Gegengewicht bzw. die Gegengewichte 20, hängen an einem Seil 21, mit der dazugehörigen Umlenkrolle bzw. Walze 22a, 22b.

Das Gewicht des Gegengewichts bzw. der Gegengewichte ist in der Regel leichter als jenes der Glasscheibe 13 zusammen mit den Rahmen 12 und 14, die die Ofenklappe 10 darstellen, um die automatische Absenkung der Ofenklappe zu ermöglichen und dadurch auszuschließen, dass Rauch aus dem Kamin entweichen kann, sollte der Betreiber unabsichtlich die Klappe 10 im oberen Bereich vergessen haben.

An der Frontseite, unmittelbar unterhalb u. oberhalb der Öffnung 9, sind zwei Laufflächen vorgesehen und zwar oben 23, mit abgerundeter Kante 23a, sowie unten 24, wobei hier die Kante 24a nach innen gebogen ist, welche als Einführung für die Positionierung der Dichtungen 17 und 18 während der Absenkphase dienen. Bei Bedarf können die Laufflächen 23 und 24 leicht abgeschrägt und versetzt gegenüber dem senkrechten Lauf der Gleitschuhelemente oder Schlitten 16a und 16b ausgeführt werden, jedenfalls stellt der abgegrenzte Verlauf der Flächen 23 und 24 eine leichte Führung dar, da die eigentliche Führung in den Schienen 19a und 19b erfolgt, so dass die Funktion der Flächen 23 und 24 darin besteht, die Absenkung der Ofenklappe 10 zu verlangsamen, um Beschädigungen an der abgerundeten Kanten 23a und an der gebogenen Kanten 24b zu vermeiden, die Gleitbewegung der Querdichtungen 17 und 18 zu ermöglichen, die Gleitschuhelemente 16a und 16b fest gegen die emaillierten Führungsschienen 19 zu halten, um die seitliche Dichtigkeit zwischen Gleitschuhen 16 und Führungsschienen 19, sowie um die Dichtigkeit zwischen den Flächen 23, 24 und den Dichtungen 17 und 18 zu gewährleisten.

Es können z.B. die Gleitschuhelemente oder Schlitten 16a und 16b fest mit einem entsprechenden Winkelprofil 19c, 19d verbunden werden, wobei die jeweiligen Winkelprofile 15a und 15b als Support für die Führungsschienen 19a und 19b dienen und somit einteilig mit der Ofenklappe 10 sind, bestimmt für die Gleitfunktion auf den feststehenden Gleitschuhelementen oder Schlitten 16a und 16b, welche ihrerseits eine beliebig geeignete Form haben können, z.B. rechteckig, viereckig, rund etc.

Die hierzu verwendeten Stoffe und die Abmessungen ergeben sich gemäß den Anforderungen.


Anspruch[de]
Führungssystem für eine gleitende Ofenklappe (10) mit einer tragenden Struktur (2) für eine von Wänden (6) begrenzte Feuerstelle (3) und mit einer Öffnung (9), wobei unmittelbar vor der Öffnung (9) eine Ofenklappe (10) montiert ist, die zwischen einer Schließposition der Öffnung (9) und einer Öffnungsposition, von der Schließposition bewegbar ist, wobei Führungsmittel für die Ofenklappe (10) zumindest ein Paar Gleit- und/oder Wälzelemente (16a, 16b) aufweisen, die auf der tragenden Struktur oder auf der Ofenklappe (10) angebracht sind, und ein entsprechendes Paar von Längsführungselementen (19a, 19b), jeweils von der gleitenden Ofenklappe (10) oder von der genannten tragenden Struktur (2) getragen, und jeweils für die Gleitfunktion mit einem entsprechenden Gleit- und/oder Wälzelement (16a, 16b) bestimmt, und Einrichtungen zur Steuerung der gleitenden Ofenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel in Bezug auf die Öffnung (9) ferner eine obere Berührungs- oder Gleitfläche (23) und eine untere Berührungs- oder Gleitfläche (24) aufweisen, und wobei die gleitende Ofenklappe (10) mit einem oberen Querelement (17) und mit einem unteren Querelement (18) vorgesehen ist, die mindestens so lang sind wie die Breite der Öffnung (9) und dazu bestimmt sind, mit mindestens einer der Gleitflächen (23, 24) in Berührung zu sein, um die Querelemente (17, 18) während der Schließbewegung der Ofenklappe (10) zu führen, und um die Gleit- und/oder Wälzelemente (16a, 16b) fest gegen die entsprechenden starren Längsführungselemente (19a, 19b) angedrückt zu halten. Führungssystem gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gleitende Ofenklappe (10), eine auf- und ab- bewegbare Ofenklappe ist. Führungssystem gemäß Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführungselemente (19a, 19b), oder die Gleit- und/oder Wälzelemente (16a und 16b) mindestens eine eigene emaillierte Führungsfläche aufweisen und die Gleit- und/oder Wälzelemente (16a und 16b) oder die Längsführungselemente (19a, 19b) dementsprechend mit einem reibungsarmen Material überzogen sind. Führungssystem gemäß einer der vorliegenden Patentansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (23, 24) eine abgerundete obere Kante (23a) und eine nach innen gebogene Kante (24a), die sich versetzt gegenüber dem senkrechten Lauf der Gleit- und/oder Wälzelemente (16a und 16b) und der Längsführungselemente (19a, 19b) erstrecken, aufweisen. Führungssystem gemäß einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Querelemente (17, 18) aus einem geeigneten Material bestehen oder mit einem geeignetem Material überzogen sind, um als Dichtung in der Schließposition der auf- und ab- bewegbaren Ofenklappe (10) zu wirken. Führungssystem gemäß Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstoff Glasfasern aufweist. Führungssystem gemäß Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das reibungsarme Material Polytetrafluoräthylen aufweist. Führungssystem gemäß irgendeinem der vorhergehenden Patentansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelemente für die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe (10) mindestens ein Gegengewicht (20) angehängt an einem Seil (21) mit mindestens einer Umlenkrolle oder -walze ausgerüstet aufweisen. Führungssystem gemäß irgendeinem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die auf- und ab- bewegbare Ofenklappe (10) einen Rahmen (12) als Umrandung für eine Glasscheibe (13), einen Außenrahmen (14) an dessen beiden seitlichen Seiten, der im wesentlich senkrecht bei Benutzung angeordnet ist, jeweils eine Auskragung (15a und 15b) als Halterung für ein diesbezügliches Gleit- und/oder Wälzelement (16a und 16b) oder für ein Längsführungselement (19a, 19b), aufweist. Führungssystem gemäß Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskragungen (15a, 15b) mit einem Profilflügel bestückt sind. Führungssystem gemäß Patentanspruch 9 und/oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) eine interne Tür aufweist, die für die Reinigung der Glasscheibe (13) vorgesehen ist.






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