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Dokumentenidentifikation DE102006024757A1 06.12.2007
Titel Chirurgischer Obturator
Anmelder AESCULAP AG & Co. KG, 78532 Tuttlingen, DE
Erfinder Maliglowka, Johann, 78600 Kolbingen, DE;
Mayenberger, Rupert, Dipl.-Ing.(Univ.), 78239 Rielasingen-Worblingen, DE;
Schweitzer, Tom, Dipl.-Ing.(FH), 78532 Tuttlingen, DE
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 27.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006024757
Offenlegungstag 06.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse A61B 17/34(2006.01)A, F, I, 20060527, B, H, DE
Zusammenfassung Um bei einem chirurgischen Obturator zum Durchstechen einer Körperwand mit einem rohrförmigen Gehäuse, das an einem Ende eine einen stetig abnehmenden Durchmesser aufweisende Einführspitze ausbildet, und mit einem über die Einführspitze vorstehenden Messer zum Einbringen eines Schnittes in die Körperwand, die Gefahr einer Verletzung beim Durchstechen der Körperwand herabzusetzen, wird vorgeschlagen, daß die Einführspitze eine zentrale Schutzkappe umfaßt, die relativ zu der Einführspitze in Längsrichtung verschieblich zwischen einer vorgeschobenen Ruhestellung und einer zurückgezogenen Arbeitsstellung verschiebbar ist, daß das Messer im Gehäuse in Längsrichtung zwischen einer vorgeschobenen Schneidstellung und einer zurückgezogenen Schutzstellung verschiebbar ist, daß im Gehäuse eine das Messer aus der Schneidstellung in die Schutzstellung verschiebende Rückzugseinrichtung angeordnet ist und daß die Rückzugeinrichtung durch eine Verschiebung der Schutzkappe von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung aktivierbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen chirurgischen Obturator zum Durchstechen einer Körperwand mit einem rohrförmigen Gehäuse, das an einem Ende eine einen stetig abnehmenden Durchmesser aufweisende Einführspitze ausbildet, und mit einem über die Einführspitze vorstehenden Messer zum Einbringen eines Schnittes in die Körperwand.

Derartige Obturatoren werden verwendet, um Öffnungen für eine Kanüle oder ein Rohr in einer Körperwand auszubilden, bei dem Rohr kann es sich beispielsweise um ein Trokarrohr handeln, durch welches hindurch Instrumente in den Körper eingeführt werden.

Bei Vorschieben des Obturators besteht die Gefahr, daß beim vollständigen Durchtritt durch die Körperwand der Obturator unkontrolliert weiter vorgeschoben wird und das am vorderen Ende des Obturators angeordnete Messer Verletzung an inneren Organen hervorruft.

Es ist daher bekannt, derartige Obturatoren mit einem Schutzschild zu versehen, welches nach dem Durchtritt durch die Körperwand nach vorne geschoben wird und das Messer abdeckt (WO89/03661). Das Vorschieben des Schutzschildes kann ebenfalls zu Verletzungen führen, da dieses häufig unter der Wirkung einer Feder ruckartig nach vorne schnellt, außerdem ist es üblicherweise notwendig, daß der Obturator die Körperwand vollständig durchdrungen hat, bis das Schutzschild auslösen kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen chirurgischen Obturator so auszubilden, daß die Gefahr einer Verletzung innerer Organe beim Durchstechen einer Körperwand herabgesetzt wird.

Diese Aufgabe wird bei einem chirurgischen Obturator der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einführspitze eine zentrale Schutzkappe umfaßt, die relativ zu der Einführspitze in Längsrichtung verschieblich zwischen einer vorgeschobenen Ruhestellung und einer zurückgezogenen Arbeitsstellung verschiebbar ist, daß das Messer im Gehäuse in Längsrichtung zwischen einer vorgeschobenen Schneidstellung und einer zurückgezogenen Schutzstellung verschiebbar ist, daß im Gehäuse eine das Messer aus der Schneidstellung in die Schutzstellung verschiebende Rückzugeinrichtung angeordnet ist und daß die Rückzugeinrichtung durch eine Verschiebung der Schutzkappe von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung aktivierbar ist.

Bei einer solchen Ausgestaltung erfolgt der Schutz durch ein aktives Zurückziehen des Messers in das Gehäuse. Diese Rückzugeinrichtung wird ausgelöst durch die Bewegung einer zentralen Schutzkappe, die in einer Arbeitsstellung zurückgezogen und in einer Ruhestellung vorgeschoben ist. Eine solche Schutzkappe wird durch die Anlage des Obturators an der Körperwand in die Arbeitsstellung verschoben und gelangt beim Durchstechen der Körperwand in die vorgeschobene Ruhestellung, da die Schutzkappe dann nicht mehr an der Körperwand anliegt und dadurch in die Arbeitsstellung zurückgeschoben wird. Diese Vorschubbewegung der Schutzkappe wird ausgenutzt, um sofort das Messer so weit zurückzuziehen, daß es nicht mehr über die Schutzkappe und die Einführspitze vorsteht, so daß auch keine Verletzungsgefahr mehr besteht.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn die Schutzkappe von einer Feder beaufschlagt ist, welche die Schutzkappe von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung verschiebt. Dies erfolgt unmittelbar nach dem Durchstechen der Körperwand, die Vorschubbewegung der Schutzkappe kann dabei sehr gering sein, so daß keine Gefahr besteht, daß die Schutzkappe durch die Vorschubbewegung eine Verletzung erzeugt.

Insbesondere ist vorgesehen, daß das Messer in der Schutzstellung so weit zurückgezogen ist, daß es auch nicht mehr über die Schutzkappe in deren Arbeitsstellung hervorsteht. Selbst wenn also die Schutzkappe an einem inneren Organ zur Anlage kommen sollte und dadurch erneut in die Arbeitsstellung verschoben werden sollte, besteht keine Gefahr, daß das Messer mit inneren Organen in Kontakt kommt. Bei Verwendung eines das Messer überdeckenden Schutzschildes besteht die Gefahr, daß dieses unbeabsichtigt zurückgeschoben werden kann und dann das Messer freigibt. Um das zu verhindern, müssen spezielle, komplizierte Verriegelungsvorrichtungen vorgesehen sein, die den Schutzschild in der vorgeschobenen Stellung halten. Bei der beschriebenen Konstruktion entfällt diese Problematik, da das Messer in einer zurückgezogenen, geschützten Stellung verbleibt, wenn einmal durch den Vorschub der Schutzkappe die Rückzugseinrichtung aktiviert ist.

In der Schneidstellung steht das Messer im Bereich der zurückgezogenen Schutzkappe und in einem sich anschließenden Bereich der Einführspitze über die Kontur der Schutzkappe und der Einführspitze hervor.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn das Messer in der Schneidstellung nicht über die Kontur der Einführspitze in deren proximalem Endbereich hervorsteht. Eine solche Ausgestaltung führt dazu, daß beim Durchstechen der Körperwand ein Schnitt nur in einem zentralen Bereich der Einführspitze erfolgt, nicht jedoch im Bereich des proximalen Randes. Beim weiteren Vorschieben des Obturators tritt die sich im proximaler Richtung in ihrem Durchmesser vergrößernde Einführspitze durch die durch den Schnitt erzeugte Öffnung in die Körperwand ein und dehnt diese auf, ohne im Endbereich noch zu schneiden. Es ergibt sich dadurch eine relativ schonende Erzeugung einer Öffnung und außerdem eine gute Abdichtung zwischen der Körperwand und dem Obturator, so daß gegebenenfalls auch eine im wesentlichen gasdichte Abdichtung erreicht werden kann. Dies ist wesentlich für den Fall einer Insufflation des Körperinnenraumes und bei Verwendung von abgedichteten Obturatoren.

Insbesondere kann die Einführspitze kegelstumpfförmig ausgebildet sein und eine abgerundete Spitze aufweisen. Dabei wird der zentrale Teil der Einführspitze in der Regel durch die Schutzkappe gebildet.

Die Verwendung einer zentralen Schutzkappe zur Auslösung der Rückzugeinrichtung hat weiterhin den Vorteil, daß ein Rückzug des Messers bereits eingeleitet werden kann, wenn die Einführspitze noch nicht vollständig durch die Körperwand hindurchgetreten ist. Es genügt nämlich, daß die zentrale Schutzkappe, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser der Einführspitze, durch die Körperwand hindurchgetreten ist, bereits dann erfolgt ein Rückzug des Messers, obwohl die Einführspitze noch nicht vollständig durch die Körperwand hindurchgeschoben ist. Durch die Auswahl der Abmessungen der Schutzkappe relativ zur übrigen Einführspitze kann der Zeitpunkt festgelegt werden, an dem während des Durchstechens ein Rückzug des Messers erfolgt. Je kleiner der Durchmesser der Schutzkappe im Verhältnis zum Durchmesser der Einführspitze ist, desto früher erfolgt die Aktivierung der Rückzugeinrichtung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Messer an einem Messerträger gehalten, der im Gehäuse längsverschieblich gelagert ist und der durch eine Feder in eine zurückgezogene Stellung verschiebbar ist, in der das Messer in der Schutzstellung steht.

Der Messerträger kann ein Griffelement tragen zum Verschieben des Messerträgers in die vorgeschobene Stellung.

Es ist günstig, wenn die Rückzugeinrichtung eine Raste umfaßt, die den Messerträger beim Vorschieben in der vorgeschobenen Stellung arretiert.

Bei einer solchen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß die Schutzkappe beim Vorschieben aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung die Raste löst und damit die Rückbewegung des Messerträgers in die zurückgezogene Stellung auslöst.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform verschiebt die Schutzkappe in der Arbeitsstellung ein Blockierelement in eine die Raste in einer Raststellung fixierende Position und entfernt das Blockierelement beim Vorschieben in die Ruhestellung wieder aus dieser Position. Durch die Entfernung des Blockierelements wird die Raste freigegeben und ermöglicht dem Messerträger die Rückbewegung in die Schutzstellung des Messers.

Besonders günstig ist eine Ausgestaltung, bei welcher die Raste durch ein Sperrglied in einer die Raste in einer Raststellung fixierenden Position gehalten wird und bei welcher die Schutzkappe in der Arbeitsstellung das Sperrglied von der Raste entfernt und gleichzeitig das Blockierelement in die die Raste fixierende Position verschiebt, so daß die Raste dabei kontinuierlich in ihrer Raststellung verbleibt.

Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine Verriegelung der Raste in der Raststellung auch dann, wenn die Schutzkappe sich noch nicht in Arbeitsstellung befindet, also noch in die Ruhestellung vorgeschoben ist. Sobald die Schutzkappe beim Durchstechen der Körperwand an die Außenseite der Körperwand angelegt wird, wird sie dadurch in die Arbeitsstellung verschoben und ersetzt dabei das Sperrglied durch das Blockierelement, das heißt die Schutzkappe selbst übernimmt die Blockierfunktion der Raste. Damit ist die Raste zu Beginn des Arbeitsvorgangs durch das Sperrglied in der Raststellung festgelegt, solange die Schutzkappe noch in der vorgeschobenen Ruhestellung steht und der Obturator noch nicht an die Körperwand angelegt ist. Bei Beginn des Durchstechvorgangs wird die Schutzkappe durch die Anlage an der Körperwand zurückgeschoben und übernimmt die Fixierung der Raste in der Raststellung. Diese Fixierung dauert so lange, bis die Schutzkappe nach dem Durchstechen in die Ruhestellung vorgeschoben wird und dadurch die Raste freigibt. Dies führt zum Zurückziehen des Messers.

Das Sperrglied kann am Messerträger gelagert sein, wobei die Lagerung insbesondere eine verschiebliche Lagerung ist.

Beispielsweise kann das Sperrglied ein den Messerträger umgebender, zwischen zwei Endstellungen frei verschieblicher Schiebering sein.

Günstig ist es, wenn die Raste ein federbelasteter Schwenkhebel ist.

Die Raste und der Messerträger können Aufgleitflächen aufweisen, die bei nicht in der Raststellung fixierter Raste beim Zurückschieben des Messerträgers aneinander aufgleiten und dabei die Raste in eine Freigabestellung bewegen. Die Raste wird also dadurch gelöst, daß der Messerträger mit einer Kraft in Richtung auf die Schutzstellung des Messers beaufschlagt ist, beispielsweise durch eine Feder.

Die Form des Messers kann sehr unterschiedlich sein, beispielsweise V-förmig, besonders günstig ist ein Messer mit einer schraubenlinienförmigen Schneidkante. Eine derartige schraubenlinienförmige Schneidkante erleichtert das gefühlvolle Einschieben des Obturators in eine Körperwand und führt auch dazu, daß beim Zurückziehen des Messers dieses durch die Führung des Messers in einem Führungsschlitz der Schutzkappe schraubenförmig bewegt wird und damit entsprechend der Einstechbewegung, die der Operateur ebenfalls schraubenlinienförmig vornimmt.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

1: eine perspektivische Ansicht eines Obturators im Bereich der Einführspitze;

2: eine Draufsicht auf den Obturator der 1;

3: eine Detailansicht eines Messers mit einer schraubenlinienförmigen Messerschneide;

4 bis 7: verschiedene Ausführungsformen bevorzugter Konturen von Messerschneiden;

8: eine Teillängsschnittansicht durch ein Gehäuse eines Obturators mit einer Rückzugeinrichtung für das Messer in einem der zurückgezogenen Schutzstellung des Messers entsprechenden Zustand;

9: eine Ansicht ähnlich 8 beim Vorschieben des Messers von der Schutzstellung in die Schneidstellung;

10: eine Ansicht ähnlich 9 bei vollständig vorgeschobenem Messer;

11: eine Ansicht ähnlich 1 mit einem Obturator vor dem Ansetzen an einer Körperwand und vor dem Verschieben der Schutzkappe in die Arbeitsstellung;

12: eine Ansicht ähnlich 10 mit vorgeschobenem und in der Schneidstellung verriegeltem Messerträger;

13: eine Ansicht ähnlich 11 mit dem Obturator beim Durchstechen einer Körperwand mit der Schutzkappe in Arbeitsstellung;

14: eine Ansicht ähnlich 12 mit einem zurückgeschobenen Messerträger;

15: eine schematische Seitenansicht des Obturators der 1 nach dem Durchstechen der Körperwand und nach dem Zurückziehen des Messers und

16: eine Ansicht ähnlich 14 bei der Rückbewegung des Messerträgers in die Schutzstellung des Messers.

Der in der Zeichnung dargestellte Obturator 1 umfaßt ein rohrförmiges Gehäuse 2, von dem in den 1, 11, 13 und 15 nur jeweils das vordere Teil dargestellt ist. Das Gehäuse 2 schließt in diesem vorderen Teil mit einer kegelstumpfförmigen Einführspitze 3 ab, deren Spitze 4 abgerundet ist. Die Einführspitze 3 ist in zwei Abschnitte unterteilt, nämlich einen proximalen Abschnitt 5, der Teil des Gehäuses 2 ist, und eine zentrale Schutzkappe 6, die gegenüber dem Gehäuse und damit gegenüber dem proximalen Abschnitt 5 in axialer Richtung zwischen zwei Stellungen verschiebbar ist, nämlich einer zurückgezogenen (proximalen) Arbeitsstellung und einer vorgeschobenen (distalen) Ruhestellung. In der zurückgezogenen Arbeitsstellung geht die Außenfläche der Schutzkappe 6 stetig in die Außenfläche des proximalen Abschnitts 5 über (13), in der vorgeschobenen Ruhestellung bildet sich zwischen der Schutzkappe 6 und dem proximalen Abschnitt 5 der Einführspitze 3 eine Stufe 7 aus (1).

Die Schutzkappe 6 weist einen durch ihre Spitze 5 hindurchlaufenden Schlitz 8 auf, der sich bis in den proximalen Abschnitt 5 der Einführspitze 3 erstreckt, der jedoch im Bereich dieses proximalen Abschnitts 5 endet, sich also nicht bis zum proximalen Ende des proximalen Abschnitts 5 erstreckt.

Durch diesen Schlitz 8 ragt ein Messer 9 hindurch, dessen Schneide in dem dargestellten Ausführungsbeispiel schraubenlinienförmig ausgebildet ist, dieser Verlauf entspricht auch dem Verlauf des Schlitzes 8. Die Schneide des Messers 9 verläuft dabei in einer vorgeschobenen Schneidstellung des Messers 9 in geringem Abstand von der Schutzkappe 6 und dem proximalen Abschnitt 5 außerhalb dieser Teile, und das Messer 9 kann in eine zurückgezogene Schutzstellung verschoben werden, in der das Messer 9 nicht mehr aus dem Schlitz 8 hervorragt, und zwar auch dann nicht, wenn die Schutzkappe 6 in die zurückgezogene Arbeitsstellung verschoben ist.

Die Kontur des Messers 9 kann sehr verschieden sein, neben der schraubenlinienförmigen Ausgestaltung gemäß 1 bis 3 können auch V-förmige Konturen oder ähnliche Konturen verwendet werden, wesentlich ist lediglich, daß die Schneide in Längsrichtung des Obturators 1 über die Einführspitze 3 vorsteht und daß die Messerschneide über die Spitze 4 verläuft, so daß beim Vorschieben des Obturators gegen eine Körperwand ausgehend von der Spitze ein ziehender Schnitt in die Körperwand eingebracht wird. In den 4 bis 7 sind mögliche Konturen der Messer 9 dargestellt, beispielsweise mit flachem oder steilem Spitzbogen (4 und 6) mit halbkreisförmiger Kontur oder mit einer expliziten Ausbildung einer Spitze (7).

Das Messer 9 ist im Inneren des Gehäuses 2 des Obturators 1 an einem Messerträger 10 gehalten, der gegebenenfalls auch einstückig mit dem Messer 9 ausgebildet sein könnte, dieser Messerträger 10 erstreckt sich durch das gesamte Gehäuse 2 und verschließt eine Öffnung 11 an dem der Einführspitze 3 gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 2 in Form einer Druckplatte 12. Im Inneren des Gehäuses 2 ist eine an deren Innenwand anliegende, den Messerträger 10 konzentrisch umgebende Schraubenfeder 13 angeordnet, die sich einerseits an der Druckplatte 12 und andererseits an einer Ringschulter 14 des Gehäuses 2 abstützt und die die Druckplatte 12 und damit den Messerträger 10 sowie das Messer 9 in eine zurückgezogene Stellung verschiebt, die der Schutzstellung des Messers entspricht. Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 13 kann durch einen Druck auf die Druckplatte 12 die Einheit aus Messerträger 10 und Messer 9 in Richtung auf die Einführspitze 3 verschoben werden, so daß das Messer 9 in die Schneidstellung gelangt, in der die Messerschneide durch den Schlitz 8 nach außen vorsteht.

Die Schutzkappe 6 ist verbunden mit einer den Messerträger 10 umgebenden Hülse 15, die auch der Führung der Schutzkappe 6 dient und diese damit längsverschieblich in dem Obturator 1 lagert. In einem Ringspalt 16 zwischen der Innenwand des Gehäuses 2 und der Hülse 15 ist eine Schraubenfeder 17 angeordnet, die sich einerseits an der Innenwand des Gehäuses 2 und andererseits an der Hülse 15 abstützt und die Hülse 15 und damit die Schutzkappe 6 in die ausgeschobene Stellung verschiebt, die der Ruhestellung der Schutzkappe 6 entspricht. Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 17 kann die Schutzkappe 6 in das Gehäuse 2 eingeschoben werden und gelangt dabei in die Arbeitsstellung.

Im Gehäuse 2 ist weiterhin um eine quer zur Längsachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ein Rasthebel 18 gelagert, der an einem Ende einen Rastvorsprung 19 und am gegenüberliegenden Ende eine Sperrfläche 20 aufweist. Durch eine einerseits an der Innenwand des Gehäuses 2 und andererseits an einem seitlichen Vorsprung 21 abgestützte Schraubenfeder 22 wird der Rasthebel 18 in eine Ausgangslage verschwenkt, in der der Rasthebel 18 parallel zur Längsrichtung verläuft. Dabei liegt der Vorsprung 21 an der Ringschulter 14 an (9).

Der Messerträger 10 weist einen seitlichen Rastvorsprung 23 auf, der radial so weit vorsteht, daß der Rastvorsprung 19 des Rasthebels 18 in die Bewegungsbahn des Rastvorsprungs 23 eintaucht, wenn der Messerträger 10 verschoben wird. Sowohl der Rastvorsprung 19 als auch der Rastvorsprung 23 weisen abgeschrägte Aufgleitflächen 24, 25 auf, die aneinander anliegen, wenn der Messerträger 10 von der vorgeschobenen Stellung in die zurückgezogene Stellung zurückgezogen wird.

Der Messerträger 10 wird umgeben von einem auf ihm längsverschieblich gelagerten Schiebering 26, dessen Längsverschiebung auf dem Messerträger 10 durch einen radial vom Messerträger 10 abstehenden Stift 27 begrenzt wird, der in eine quer zur Ebene des Schieberings 26 verlaufende Innennut 28 des Schieberings 26 eintaucht. Der Schiebering 26 liegt in aus der Zeichnung nicht ersichtlicher Weise an der Innenwand des Gehäuses 2 an und ist gegenüber dieser Innenwand verschiebbar. Zur Verschiebung ist jedoch eine gewisse Kraft nötig, um die Reibung zwischen Schiebering und Innenwand zu überwinden. Dies führt dazu, daß der Schiebering bei einer Verschiebung des Messerträgers 10 und damit des Stiftes 27 von der Bewegung des Messerträgers nur dann mitgenommen wird, wenn der Stift 27 am Ende der Innennut 28 anschlägt.

Der Schiebering 26 weist an seinem der Einführspitze 3 zugewandten Ende eine stufenförmige Ausnehmung 29 auf, die danebenliegende Außenfläche 30 ist in derselben Ebene angeordnet wie eine am Ende der Hülse 15 durch einen Ringflansch 31 gebildete Außenfläche 32 dieses Ringflansches.

Bei der Benutzung des Obturators 1 steht zunächst der Messerträger 10 in der zurückgezogenen Stellung, in der er durch die Schraubenfeder 13 verschoben wird, das Messer 9 befindet sich daher in der zurückgezogenen Schutzstellung. In der zurückgezogenen Stellung des Messerträgers 10 stützt sich der Rastvorsprung 19 des Rasthebels 18 auf dem Rastvorsprung 23 ab, so daß der Rasthebel 18 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 22 aus der Ausgangslage heraus verschwenkt ist (8). Die Sperrfläche 20 des Rasthebels 18 taucht dabei in einen Zwischenraum zwischen dem Schiebering 26 und dem Ringflansch 31 ein. Die Schutzkappe 6 und die Hülse 15 sind durch die Schraubenfeder 17 in die vorgeschobene Stellung verschoben, das heißt die Schutzkappe 6 befindet sich in ihrer Ruhestellung. In dieser Stellung der Schutzkappe 6 und des Messer 9 deckt die Schutzkappe 6 das Messer ab, das Messer steht nicht über den Schlitz 8 hervor. Die Schutzkappe 6 kann nicht in die zurückgezogene Arbeitsstellung verschoben werden, dies wird durch den zwischen den Schiebering 26 und den Ringflansch 31 eintauchenden Rasthebel 18 verhindert.

Zum Einsatz des Obturators 1 muß dieser aktiviert werden. Dies erfolgt durch einen Druck auf die Druckplatte 12, so daß diese entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 13 verschoben wird. Dabei gleitet zunächst der Rastvorsprung 19 vom Rastvorsprung 23 herunter, so daß der Rasthebel 18 unter der Wirkung der Schraubenfeder 22 wieder in die Ausgangslage zurückschwenken kann (9).

Beim weiteren Vorschieben der Druckplatte 12 gelangt der Schiebering 26 mit seiner Außenfläche 30 unter die Sperrfläche 20 des Rasthebels 18 (10).

Läßt der Benutzer daraufhin die Druckplatte los, verschiebt sich der Messerträger 10 unter der Wirkung der Schraubenfeder 13 wieder ein wenig in die zurückgezogene Stellung zurück, dabei gelangt jedoch der Rastvorsprung 23 zur Anlage an dem Rastvorsprung 19, der eine weitere Rückbewegung des Messerträgers 10 verhindert. Der Rasthebel 18 liegt weiterhin an der Außenfläche 30 des Schieberings 26 an, der durch die Klemmwirkung zwischen Schiebering 26 und Sperrfläche 20 bei dieser Rückbewegung des Messerträgers 10 relativ zum Messerträger 10 verschoben wird, er bleibt relativ zur Sperrfläche 20 in seiner Position konstant. Durch diese Anlage der Außenfläche 30 des Schieberings 26 an der Sperrfläche 20 des Rasthebels 18 ist dieser daran gehindert, aus der Ausgangslage herauszuschwenken und blockiert daher die vollständige Rückbewegung des Messerträgers 10 in die zurückgezogene Lage (12). Durch die schrägen Aufgleitflächen 24 und 25 und unter der Wirkung der Schraubenfeder 13, die den Messerträger 10 in die zurückgezogene Stellung verschieben will, erfährt der Rasthebel 18 ein Drehmoment, welches seine Sperrfläche 20 kräftig gegen die Außenfläche 30 des Schieberings 26 drückt, so daß sichergestellt ist, daß diese Blockierung aufrechterhalten bleibt (12).

In dieser Stellung ist das Messer 9 in die Schneidstellung vorgeschoben, wird aber noch von der Schutzkappe 6 überfangen, die sich ihrerseits unter der Wirkung der Schraubenfeder 17 in der vorgeschobenen Ruhestellung befindet (11 und 12).

Beim Vorschieben des Obturators 1 gegen eine Körperwand 33 legt sich die Spitze der Schutzkappe 6 gegen die Körperwand 33 und wird dadurch entgegen der Wirkung der Feder 17 zurückgeschoben, so daß das Messer 9, das in der Schneidstellung steht, freigegeben wird und nunmehr beim weiteren Vorschieben des Obturators 1 die Körperwand mit einem Schnitt durchsticht. Die Schutzkappe 6 bleibt dabei in der Anlage an der Körperwand 33 und wird somit dauerhaft in die Arbeitsstellung zurückgeschoben. Diese Rückbewegung führt auch dazu, daß die Hülse 15 mit ihrem Ringflansch 31 den Schiebering 26 gegenüber dem Messerträger 10 zurückschiebt, dabei tritt gleichzeitig der Ringflansch 31 unter die Sperrfläche 20 des Rasthebels 18 und übernimmt somit die Festlegung des Rasthebels 18 in der axialen Ausgangslage. Der Rasthebel 18 bleibt also in der Raststellung verriegelt, dabei erfolgt die Verriegelung am Anfang der Rückbewegung der Hülse 15 durch den Schiebering 26 und am Ende durch den Ringflansch 31 (14).

Sobald der Obturator 1 so weit durch die Körperwand 33 vorgeschoben ist, daß die Schutzkappe 6 innerhalb der Körperwand 33 angeordnet ist (15) kann die Schutzkappe 6 unter der Wirkung der Schraubenfeder 17 nach vorne in die Ruhestellung verschoben werden, da sie nicht mehr von der Körperwand 33 zurückgeschoben wird. Diese Vorschubbewegung der Schutzkappe 6 in die Ruhestellung führt auch dazu, daß der Ringflansch 31 unter der Sperrfläche 20 weggezogen wird, das heißt die Verriegelung des Rasthebels 18 wird aufgehoben, dieser kann aus der achsparallelen Ausgangslage gegen die Wirkung der Feder 22 verschwenkt werden.

Eine derartige Verschwenkung erfolgt durch die Rückschiebebewegung des Messerträgers 10 unter der Wirkung der Schraubenfeder 13. Bei dieser Rückbewegung gleiten die Aufgleitflächen 24, 25 der beiden Rastvorsprünge 19 und 23 aneinander auf, so daß der Rastvorsprung 23 am verschwenkten Rasthebel 18 und dessen Rastvorsprung 19 vorbeigleiten kann in die zurückgezogene Stellung, in der das Messer in der Schutzstellung steht.

Durch das Vorschieben der Schutzkappe 6 in die Ruheposition wird somit eine Rückschiebebewegung des Messers 9 in die Schutzstellung ausgelöst, so daß das Messer 9 nicht mehr über den Schlitz 8 vorsteht, die Gefahr einer Verletzung besteht damit nicht mehr, sobald die Schutzkappe 6 durch die Körperwand 33 hindurchgetreten ist.

Dieser Zeitpunkt ist erreicht, bevor die Einführspitze 3 vollständig die Körperwand 33 durchdrungen hat, da der Außendurchmesser der Schutzkappe 6 kleiner ist als der Außendurchmesser der Einführspitze 3. Beim vollständigen Hindurchschieben der Einführspitze 3 in das Körperinnere wird die von dem Messer 9 erzeugte Öffnung aufgeweitet, ohne daß dabei ein weiterer Schnitt erfolgt, da das Messer 9 dabei bereits in der Schutzstellung steht.


Anspruch[de]
Chirurgischer Obturator zum Durchstechen einer Körperwand mit einem rohrförmigen Gehäuse, das an einem Ende eine einen stetig abnehmenden Durchmesser aufweisende Einführspitze ausbildet, und mit einem über die Einführspitze vorstehenden Messer zum Einbringen eines Schnittes in die Körperwand, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführspitze (3) eine zentrale Schutzkappe (6) umfaßt, die relativ zu der Einführspitze (3) in Längsrichtung verschieblich zwischen einer vorgeschobenen Ruhestellung und einer zurückgezogenen Arbeitsstellung verschiebbar ist, daß das Messer (9) im Gehäuse (2) in Längsrichtung zwischen einer vorgeschobenen Schneidstellung und einer zurückgezogenen Schutzstellung verschiebbar ist, daß im Gehäuse (2) eine das Messer (9) aus der Schneidstellung in die Schutzstellung verschiebende Rückzugeinrichtung (13, 18) angeordnet ist und daß die Rückzugeinrichtung (13, 18) durch eine Verschiebung der Schutzkappe (6) von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung aktivierbar ist. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (9) in der Schutzstellung so weit zurückgezogene ist, daß es auch nicht mehr über die Schutzkappe (6) in deren Arbeitsstellung hervorsteht. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (6) von einer Feder (17) beaufschlagt ist, welche die Schutzkappe (6) von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung verschiebt. Chirurgischer Obturator nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (9) in der Schneidstellung im Bereich der zurückgezogenen Schutzkappe (6) und in einem sich anschließenden Bereich (5) der Einführspitze (3) über die Kontur der Schutzkappe (6) und der Einführspitze (3) hervorsteht. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (9) in der Schneidstellung nicht über die Kontur der Einführspitze (3) in deren proximalem Endbereich hervorsteht. Chirurgischer Obturator nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführspitze (3) kegelstumpfförmig ausgebildet ist und eine abgerundete Spitze (4) aufweist. Chirurgischer Obturator nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (9) an einem Messerträger (10) gehalten ist, der im Gehäuse (2) längsverschieblich gelagert ist und der durch eine Feder (13) in eine zurückgezogene Stellung verschiebbar ist, in der das Messer (9) in der Schutzstellung steht. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Messerträger (10) ein Griffelement (12) trägt zum Verschieben des Messerträgers (10) in die vorgeschobene Stellung. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugeinrichtung eine Raste (18) umfaßt, die den Messerträger (10) beim Vorschieben in der vorgeschobenen Stellung arretiert. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (6) beim Vorschieben aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung die Raste (18) löst und damit die Rückbewegung des Messerträgers (10) in die zurückgezogene Stellung auslöst. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (6) in der Arbeitsstellung ein Blockierelement (31) in eine die Raste (18) in einer Raststellung fixierende Position verschiebt und das Blockierelement (31) beim Vorschieben in die Ruhestellung wieder aus dieser Position entfernt. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (18) durch ein Sperrglied (26) in einer die Raste (18) in einer Raststellung fixierenden Position gehalten wird und daß die Schutzkappe (6) in der Arbeitsstellung das Sperrglied (26) von der Raste (18) entfernt und gleichzeitig das Blockierelement (31) in die die Raste (18) fixierende Position verschiebt, so daß die Raste (18) dabei kontinuierlich in ihrer Raststellung verbleibt. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (26) am Messerträger (10) gelagert ist. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (26) am Messerträger (10) verschieblich gelagert ist. Chirurgischer Obturator nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (26) ein den Messerträger (10) umgebender, zwischen zwei Endstellungen frei verschieblicher Schiebering ist. Chirurgischer Obturator nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (18) ein federbelasteter Schwenkhebel ist. Chirurgischer Obturator nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (18) und der Messerträger (10) Aufgleitflächen (24, 25) aufweisen, die bei nicht in der Raststellung fixierter Raste (18) und beim Zurückschieben des Messerträgers (10) aneinander aufgleiten und dabei die Raste (18) in eine Freigabestellung bewegen. Chirurgischer Obturator nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (9) eine schraubenlinienförmige Schneidkante aufweist.






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