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Dokumentenidentifikation DE102006025186A1 06.12.2007
Titel Absperrbare Modulbox
Anmelder BOS GmbH & Co. KG, 73760 Ostfildern, DE
Erfinder Bohlke, Hartmut, 42369 Wuppertal, DE;
Sitzler, Wolfgang, 42111 Wuppertal, DE
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 29.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006025186
Offenlegungstag 06.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse E05B 65/36(2006.01)A, F, I, 20060529, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/19(2006.01)A, L, I, 20060529, B, H, DE   B60R 5/04(2006.01)A, L, I, 20060529, B, H, DE   B60R 7/02(2006.01)A, L, I, 20060529, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Kraftfahrzeug ist mit einer Fassungsanordnung für eine Modulbox oder einen Koffer versehen. Der Fassungsanordnung ist ein Schloss zugeordnet, das über die zentrale Steuerung der übrigen Schlösser des Fahrzeugs mit angesteuert wird. Nach dem Betätigen des Schlosses an der Fassungsanordnung ist die Modulbox oder der Koffer gegen Entnahme aus der Fassungsanordnung geschützt. Sie kann nur entnommen werden, wenn die Türschlösser geöffnet sind. Bei geöffnetem Schloss wird die Modulbox oder der Koffer gehandhabt, wie dies aus dem Stand der Technik von Skisackboxen oder losen Koffern bekannt ist.

Beschreibung[de]

Fahrzeuge werden heute als Sonderausrüstung mit so genannter Durchladeeinrichtung angeboten. Zu der Durchladeeinrichtung gehört eine Öffnung, die in der Trennwand zwischen der Fahrgastzelle und dem Koffer- oder Laderaum enthalten ist. In dieser Öffnung sitzt eine Fassungsanordnung zur Aufnahme eines Behälters. Der Behälter ist dazu eingerichtet, im Ruhezustand zusammengefaltet einen Skisack aufzunehmen. In der Gebrauchsstellung wird der Skisack ausgefaltet und es werden von dem Lade- oder Kofferraum her die Skier in den Skisack eingeschoben.

Der Behälter, der den Skisack aufnimmt, ist in der Fassungsanordnung lösbar eingesetzt. Nach Herausnehmen kann der Skisack leichter zusammengefaltet und/oder gereinigt werden.

Anstelle des Skisackbehälters können auch andere Behälter in die Fassungsanordnung eingeklinkt werden, beispielsweise Behälter mit Cupholdern, Computereinrichtungen und dergleichen mehr.

Es ist ferner bekannt, Modulboxen an unterschiedlichen Stellen im Fahrzeug unterzubringen, um sie hier zu parken und jeweils die am dringendsten benötigte Modulbox an der dafür vorgesehenen Stelle funktionsfähig einzusetzen.

Schließlich ist es aus dem Stand der Technik bekannt, im Lade- oder Kofferraum in den Seitenbereichen Behälter unterhalb der Fahrzeuggürtellinie unterzubringen, um den Stauraum besser auszunutzen. Auch diese Behälter sind bei geöffnetem Kofferraum jederzeit zu entnehmen.

Leider hat die Praxis gezeigt, dass die Durchladeöffnung in der Trennwand zwischen Fahrgastzelle und Laderaum als Durchgang für Einbrüche verwendet wird. Nach dem Öffnen der Heck- oder Kofferklappe kann der Behälter verhältnismäßig leicht entfernt werden, um sich so Zugang zum Innenraum zu verschaffen.

Der Behälter kann auch als Aufbewahrungsort für wertvolles Gepäck dienen und muss dann naturgemäß besonders gegen Diebstahl gesichert werden.

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem der in einer Fassungsanordnung sitzende Behälter gut gegen Entwenden oder Entfernen geschützt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem Kraftfahrzeug handelt es sich um ein solches, dass ohnehin eine Anzahl von Schlössern aufweist, die elektrisch betätigbar sind. Mit Hilfe der Schlösser werden zugehörige Türen oder Klappen gegen ungewolltes Öffnen gesichert. Beispiele für solche Türen sind die Fahrer- und die Beifahrertür sowie die hinteren Seitentüren. Beispiele für Klappen sind die Kofferklappe, die Heckklappe oder die Klappe am Handschuhfach. Es ist Stand der Technik die elektrischen Schlösser zentral zu bedienen, damit beim Verlassen des Fahrzeugs sämtliche Türschlösser versperrt werden, um den Zugang zum Fahrzeuginneren zu erschweren. Zum Betätigen der Schlösser wird eine zentrale Steuereinrichtung verwendet, die elektrisch mit den einzelnen elektrisch betätigten Schlössern verbunden ist. Zu der Steuereinrichtung kann auch eine Sendeempfangseinrichtung gehören, um die Steuereinrichtung drahtlos zu bedienen.

Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug eine Fassungsanordnung auf, in die wahlweise ein Behälter einsetzbar ist, d. h. er kann nach dem Einsetzen auch herausgenommen werden.

Der Fassungsanordnung ist ein elektrisch zu betätigendes Schloss zugeordnet, das an die zentrale Steueranordnung angeschlossen ist. Das Schloss weist einen Riegelbolzen auf, der mit dem Behälter zusammenwirkt. Der Riegelbolzen ist zwischen zwei Stellungen hin und her bewegbar. In der einen Stellung ist der Behälter gegen Herausnahme aus der Fassungsanordnung verriegelt. In der anderen Stellung ist die Herausnahme freigegeben.

Da das Schloss der Fassungsanordnung an die zentrale Steuerung angeschlossen ist, wird bei Absperren des Fahrzeugs automatisch auch der Behälter gegen Entnahme verriegelt. Andererseits ist er, wenn das Fahrzeug aufgeschlossen ist, jederzeit zugänglich und kann entnommen werden.

Durch die zentrale Steuerung des Schlosses des Behälters wird ein versehentliches Nicht-Absperren verhindert.

Die Programmierung der Steuereinrichtung kann so er folgen, dass die Verriegelung des Schlosses des Behälters nur dann erfolgt, wenn tatsächlich ein Absperren mit dem Schlüssel erfolgt, nicht jedoch wenn die Türen von innen verriegelt werden bzw. weil sich das Fahrzeug in Bewegung gesetzt hat.

Diese Unterscheidung ist sinnvoll, denn naturgemäß sollte der Behälter ohne weiters zugänglich sein auch dann, wenn das Fahrzeug fährt und die Türen und die Heckklappe während des Gebrauchs des Fahrzeugs dagegen gesichert sind, dass Außenstehende die Türen oder Klappen öffnen können, während das Fahrzeug besetzt ist.

Durch die Verrieglung des Behälters in der Fassungsanordnung wird im Falle einer Durchladeeinrichtung auch verhindert, dass der Behälter entnommen werden kann um so einen Durchgang durch die Durchladeöffnung zu schaffen.

Die Fassungsanordnung kann sich in einer Rücksitzlehne des Kraftfahrzeugs befinden, oder aber innerhalb des Lade- oder Kofferraums, um nur einige Positionen explizit zu erwähnen.

Der Behälter kann sich aus einem Korpus und wenigstens einem Deckel zusammensetzen. Eine andere Möglichkeit, den Behälter auszugestalten, besteht darin, einen rohrartigen Korpus zu verwenden, der an beiden offenen Seiten jeweils mit einem Deckel oder einer anscharnierten Klappe versehen ist. In dem Behälter kann ein Skisack untergebracht sein. Es kann sich bei dem Behälter auch um eine Art angepassten Koffer handeln, der zur Unterbringung im Kofferraum vorgesehen ist.

Dem Deckel sind Mittel zugeordnet, die mit dem Riegelbolzen des Schlosses für den Behälter zusammenwirken, um bei verriegeltem Behälter auch den Deckel gegen Öffnen zu verriegeln. Eine solche weitergehende Maßnahme ist sinnvoll, wenn der Behälter an sich kein Wertobjekt darstellt, sondern der im Behälter enthaltene Inhalt.

Die Deckelverrieglung kann am Korpus vorgesehen sein und wenigstens einen beweglichen Haken umfassen, der mit einer entsprechenden Öffnung im Deckel zusammenwirkt. Mittels einer Feder kann der Haken in die Eingriffsstellung mit der Öffnung vorgespannt sein, um ein selbsttätiges Verrasten beim Schließen des Deckels zu ermöglichen.

Zum Öffnen des Deckels kann dem Haken ein Druckknopf zugeordnet sein, mittels dem der Haken manuell in eine Stellung zu bewegen ist, in der der Eingriff zwischen dem Haken und der Öffnung gelöst ist. Eine Druckknopflösung verhindert unter Umständen ergonomisch ungünstig zu betätigende Schieber, die meist verdeckt angeordnet sind, um eine versehentliche Betätigung auszuschließen und dann bei der tatsächlichen Betätigung gerne die Fingernägel beschädigen.

Zur Verrieglung des Behälters in dem Fahrzeug bzw. der Fassungsanordnung, kann der Korpus eine Öffnung aufweisen, die zur Aufnahme des Riegelbolzens vorgesehen ist. Eine besonders gute Verrieglung lässt sich erreichen, wenn der Korpus mittels mehrerer Schlösser verriegelt wird, d. h. dass schlussendlich mehrere Riegelbolzen in den Korpus eingreifen.

Um ein Öffnen des Deckels zu verhindern, kann der Riegelbolzen in eine Stellung bewegbar sein, in der er sich im Bewegungsweg des Druckknopfes oder eines Teils davon befindet.

Anstelle den Druckknopf zur Entriegelung zu sperren, kann der Riegelbolzen auch in den Bewegungsweg des Hakens, oder eines Teils davon, gebracht werden.

Das Schloss zum Verriegeln des Behälters weist einen Elektromotor auf, mit dem der Riegelbolzen gekoppelt ist.

Das Schloss kann so gestaltet werden, dass es lediglich zwei Positionen des Riegelbolzen kennt, nämlich die voll entriegelte oder die voll verriegelte Stellung. Darüber hinaus kann ein Schloss verwendet werden, dass eine teilverriegelte Stellung aufweist, in dem Sinne, dass der Riegelbolzen lediglich den Behälter gegen Entnahme sichert, während der Deckel zugänglich bleibt. Im letzteren Falle lässt sich eine Kombination aus mehreren Riegelbolzen gleichzeitig als Chrashsicherung einsetzen, die verhindert, dass bei einem Auffahrunfall der Behälter aus der Fassungsanordnung herausgeschleudert wird und Fahrgäste in der Fahrgastzelle verletzt.

Im Übrigen sind Weiterbildungen der Erfindung Gegenstand von Unteransprüchen.

Die nachfolgende Figurenbeschreibung beschränkt sich auf die Erläuterung der wesentlichen Aspekte der Erfindung. Es ist klar, dass eine Reihe von Abwandlungen möglich sind. Kleinere, nicht beschriebene Details kann der Fachmann in der üblichen Weise den Zeichnungen entnehmen, die insoweit die Figurenbeschreibung ergänzen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

1 den hinteren Teil des Fahrgastraums eines Pkw, in einer teilweise aufgeschnittenen, vereinfachten perspektivischen Darstellung;

2 die aufgeschnittene Heckpartie des Pkw nach 1, in einer perspektivischen Darstellung unter Veranschaulichung weiterer Orte zur Unterbringung der Fassungsanordnung

3 einen Funktionseinsatz in einer perspektivischen Ansicht auf die Vorderseite;

4 den Funktionseinsatz nach 3 in einer Seitenansicht; und

5 die Modulbox und die Fassungsanordnung in einem Querschnitt zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens mit dem Schloss.

1 stellt den aufgebrochenen abgeschnittenen Fondbereich eines Pkw dar. Die Figur veranschaulicht einen Blick auf die rechte Innenseite, die zu der nicht gezeigten linken Innenseite spiegelbildlich ist. Die Darstellung ist vereinfacht. So sind beispielsweise Karosserieinnenstrukturen wie Versteifungen und Befestigungsmittel nicht gezeigt, da ihre Darstellung für das Verständnis der Erfindung nicht erforderlich ist. Ebenso ist die Darstellung der Karosserie schematisiert und lässt die dort vorhandenen Hohlräume nicht erkennen.

Der veranschaulichte Karosserieabschnitt 1 weist ein Dach 2 auf, von dem seitlich eine B-Säule 3 nach oben zu einer nicht gezeigten Bodengruppe führt. Eine entsprechende B-Säule wäre auf der weggebrochenen Seite des Fahrzeugs zu denken. Das Dach 2 geht an seiner Hinterkante in ein Heckfenster 4 über. Seitlich endet das Heckfenster 4 an einer C-Säule 5, die sich im Abstand zu der B-Säule 3 befindet. Die C-Säule 5 trägt eine nicht weiter zu erkennende Innenverkleidung.

Zwischen der B-Säule 3 und der C-Säule 5 ist an der B-Säule 3 eine hintere rechte Seitentür 7 in bekannter Weise anscharniert. Die Seitentür 7 enthält in bekannter Weise ein Fenster 8, das sich in einen Abschnitt 9 mit versenkbarer Scheibe und einen dreieckförmigen Abschnitt 10 mit starren Scheibe aufteilt.

Auf der Höhe der hinteren rechten Seitentür 7 befindet sich eine Rücksitzbank 11, zu der eine Sitzfläche 12 sowie eine Rücksitzlehne 13 gehören. Die Sitzfläche 12 liegt auf einer Sockelfläche 14, die zu der Bodengruppe gehört und in der Fußräume ausgebildet sind.

Knapp unterhalb der Oberkante der Rücksitzlehne 13 befindet sich eine Hutablage 15, die sich zu der Unterkante der Heckscheibe 4 erstreckt.

Die Rücksitzlehne 13 gliedert sich in einen rechten Rückenlehnenabschnitt 16 sowie einen linken Rückenlehnenabschnitt 17, die voneinander, wie gezeigt, ein Stück weit beabstandet sind. In diesem Zwischenraum befindet sich ein Rückenlehnenabschnitt 18, der an seiner Unterkante anscharniert ist und aus der gezeigten liegenden Stellung in eine hochgeklappte Stellung geführt werden kann, in der er die beiden Rückenlehnenabschnitte 16, 17 miteinander verbindet, um so einen dritten Notsitz zu schaffen. An der Oberkante der Rückenlehnenabschnitte 16 und 17 befinden sich Kopfstützen 19 und 20.

In dem normalerweise durch den mittigen Rückenlehnenabschnitt 18 verdeckten Bereich befindet sich eine Fassungsanordnung 21, in die eine Funktionsbox 22 durch den Benutzer lösbar eingesetzt und crashsicher gehalten ist. Die Fassungsanordnung 21 ist karosseriefest, beispielsweise in der Struktur für den rechten Rückenlehnenabschnitt 16 untergebracht, wie dies heute bei Kraftfahrzeugen üblich ist.

Die Fassungsanordnung 21 zur Aufnahme und Halterung der Funktionsbox 22 ist in 2 von der Rückseite her gezeigt. Sie hat etwa die Gestalt eines kurzen viereckigen Rohrs und ist mit Strukturen versehen um die Modulbox (Skisack) lösbar zu halten. weitere ähnliche Fassungsanordnungen 21a und 21b können im Boden des Kofferraums wie er bei 23 gezeigt ist oder in dessen Seitenwand 24 vorgesehen sein, um nur einige der möglichen Orte im Kraftfahrzeug zu erwähnen.

Die Fassungsanordnung 21 wird von zwei zueinander parallelen Seitenwänden 25 und 26 sowie einer oberen und einer unteren Ward 27 und 28 begrenzt, die ebenfalls zueinander parallel sind. Die Seitenwände 25, 26 haben in der Draufsicht Parallelogrammform, damit die obere Wand zum Fahrgastraum nach oben zeigt. Die Tiefe Fassungsanordnung 21 entspricht z. B. der Dicke der Funktions- oder Modulbox.

Eine weitere Erläuterung der Fassungsanordnung 21 erübrigt sich, da diese nicht Gegenstand der Erfindung ist.

Die 3 und 4 zeigen in einer perspektivischen Darstellung und in einer Seitenansicht einen Funktionseinsatz 22 in Gestalt einer Modulbox, in deren Innerem beispielsweise zusammengefaltet ein Skisack liegt. Die Modulbox 22 ist ein Parallelepiped, das von einer Vorderseite 34, einer Rückseite 35, einer oberen und einer unteren Schmalseite 36 und 37 sowie zwei seitlichen Schmalseiten 38 und 39 begrenzt ist. Die beiden Schmalseiten 38 und 39 sind zueinander parallel, ebenso wie die Schmalseiten 36 und 37. Auch die Vorderseite 34 ist parallel zu der Rückseite 35. Die Schmalseiten 36, 37, 38, 39 definieren den Korpus der Modulbox 21.

Die Abstände der Schmalseiten 36, 37, 38, 39 und ihre Winkel zueinander sind so bemessen, dass der Funktionseinsatz 22 ohne weiteres in die Fassungsanordnung 21 passt.

An der Unterseite und somit an der unteren Schmalseite 37, steht eine Leiste 41 vor, die mit einer Nut in der unteren Wand 27 der Fassungsanordnung 21 zusammenwirkt. In der oberen Schmalseite 36 steckt beweglich eine Rastklinke 42, die hinter die Kontur, die durch die obere Schmalseite 36 definiert ist, zurückgezogen werden kann. Zur Betätigung der Rast- oder Verriegelungsklinke 42 ist eine Griffleiste 43 vorgesehen, die sich in der Vorderfläche 34 in der Nähe der oberen Kante befindet. Die Griffleiste 43 ist in bekannter Weise um eine Horizontalachse schwenkbar, die sich in der Nähe ihrer Oberkante befindet. Der Mechanismus, der dazu dient die Bewegung der Griffleiste 43 auf die Rastklinke 42 zu übertragen, ist bekannt und braucht deswegen an dieser Stelle nicht erläutert zu werden, zumal er nicht Gegenstand der Erfindung ist.

An der Vorderseite 34 ist ferner ein Deckel 44 anscharniert, der um eine horizontale Achse im Bereich der unteren Schmalseite 37 schwenkbar ist. Der Deckel 44 reicht von der unteren Schmalseite 37 bis zu der Unterkante der Griffleiste 43. Ein weiterer Deckel in Gestalt eines Rückdeckels 45 ist an der Rückseite 35 vorhanden und ebenfalls um eine unten liegende Horizontalachse parallel zu der Schwenkachse des vorderen Deckels schwenkbar. Die beiden Deckel 44 und 45 werden durch zugehörige Klinkenmechanismen in der geschlossenen Stellung gehalten. Die Entriegelung des Deckels 44 geschieht durch eine Drucktaste 46, die in einer Bohrung der Griffleiste 43 sitzt.

Auf die Verriegelung des Deckels 44 wird weiter unten an Hand von 5 näher eingegangen.

Der Deckel 44 sowie die Griffleiste 43 und die Drucktaste 46 definieren eine im Wesentlichen plane Ebene, die lediglich von einer Griffmulde 47 unterbrochen ist, die sich im Bereich der Unterkante der Griffleiste 43 befindet und in dem vorderen Deckel 44 ausgebildet ist.

Damit die Modulbox 22 beim Einstecken zwanglos die richtige Position erreicht, ist sie an der Seite mit paraboloidförmigen Ausbuchtungen 48 versehen, die zu den Ausnehmungen in der Fassungsanordnung 21 komplementär sind. Die Ausbuchtungen 48 befinden sich zum Teil an der Seite des vorderen Deckels 44 und zum Teil im Bereich der langen Schmalseiten 38 und 39.

Um die Modulbox 22 in die Fassungsanordnung 21 einzusetzen und zu halten, wird sie mit der unteren Schmalseite 37 voraus vom Fahrgastraum her in die Fassungsanordnung 21 eingeführt. Dabei verhindern die der unteren Schmalseite 37 benachbarten Ausbuchtungen 48, dass die Modulbox 22 zu tief durch den Aufnahmeraum 25 durchgesteckt werden kann. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Ausbuchtungen 48 zwanglos in die unteren Ausnehmungen 31 hineinfinden, wenn die Kante, an der die Vorderseite 44 in die untere Schmalfläche 37 übergeht, auf der unteren Fläche 30 des Aufnahmeraums 25 aufsteht.

Die eingesteckte Modulbox 22 kann nunmehr vollständig eingerastet werden, indem sie geschwenkt wird, wobei die unteren Ausbuchtungen 48 in den zugehörigen Ausnehmungen 31 wie Kugeln in Kugelpfannen wirken und eine Schwenkachse definieren.

Die insoweit beschriebene Modulbox 22 ist zusätzlich gegen Diebstahl und somit ungewollte Entnahme gesichert. Die Maßnahmen die hierzu erfindungsgemäß vorgesehen sind, werden nachstehend anhand von 5 erläutert. Die Modulbox 22 ist in der Figur stark schematisiert um das Wesentliche der Erfindung leichter verstehen zu können. Aus der Zeichnung sind solche Strukturen weggelassen, die die Konstruktionsmaßnahmen gegen unbeabsichtigendes Eindringen von Gegenständen schützen. Außerdem ist die 5 insofern vereinfacht als es sich um einen Querschnitt handelt, der abschnittsweise durch die Griffleiste 43 führt.

Zu den Maßnahmen, die die Modulbox 22 gegen Diebstahl und somit ungewollte Entnahme schützen, gehört ein elektrisch betätigtes Schloss 50 mit einem Riegelbolzen 51, der neben, aus der Sicht der Modulbox 22 hinter der Seitenwand 56 der Fassungsanordnung 21 angeordnet ist. Der Riegelbolzen 51 wirkt mit einem Verriegelungsmechanismus 52 zusammen, der in einer Kammer 53 der Modulbox untergebracht ist und dazu dient den Deckel 44 in der geschlossenen Stellung zu halten. Der Deckel 44 ist abgebrochen und leicht geöffnet veranschaulicht.

Der Verriegelungsmechanismus 52 weist ferner einen Träger 54 auf, der an einem Ende mit der Schmalseite 38 und an dem anderen Ende mit der Schmalseite 39 verbunden ist. An dem Träger 54 ist der Schieber 55 längsverschieblich parallel zu dem Träger 54 geführt. Der Schieber 55 ist so parallel zu der Fläche verschiebbar, die durch den Deckel 44 definiert ist.

Der Schieber 55 besteht aus einem Stanzbiegeteil, das in seinem Grundkörper etwa streifenförmige Gestalt hat und zwei Langlöcher 56 und 57 enthält. Durch die Langlöcher 56 und 57 führen mit Knöpfen versehene Bolzen 58 und 59 hindurch, die im Träger 54 stecken. Auf diese Weise wird die Parallelführung des Schiebers 55 erreicht.

Außerdem besorgen die Langlöcher 56 gleichzeitig aufgrund ihrer Dimensionen die Endanschläge des möglichen Hubs. Etwa in der Mitte zwischen den Langlöchern 56 und 57 enthält der Schieber 55 ein weiteres rechteckiges Langloch, das am rechten Rand mit einer aufgekanteten Lasche 62 versehen ist. Die Lasche 62 dient als Widerlager für eine Schraubenzugfeder 63, deren anderes Ende an einem in dem Träger 54 verankerten Zapfen 64 festgelegt ist.

Bezogen auf die Darstellung sind an der Oberseite des Schiebers 55 zwei nach links zeigende Haken 65 und 66 vorgesehen, die, bezogen auf die Zeichenebene, in Richtung auf den Betrachter zu, abgekröpft sind und somit, bezogen auf die Zeichenebene, gegenüber der Führungsfläche des Trägers 54 in Richtung auf den Betrachter und damit in Richtung auf die Bodenseite 37 zu versetzt sind. Sie befinden sich damit außerhalb der benachbarten Kannte der Griffleiste 43 und im Bereich des Deckels 44. Im Übrigen zeigen die Haken 65, 66 in Richtung Deckel.

Die Griffleiste 43 ist in 5 auf der Höhe des Druckknopfes 56 geschnitten.

Um den Deckel mit den Haken 65 und 66 verriegeln zu können, ist der Deckel 44 an seiner den Innenraum des Behälters 22 zugekehrten Seite an entsprechenden Stellen mit komplementären, angespritzten Haken versehen, von denen lediglich einer der Haken 67 gezeigt ist, der mit dem Haken 65 zusammenwirkt. Um die Übersichtlichkeit nicht zu stören ist der Haken, der mit dem Haken 66 zusammenwirkt, weggelassen. Zur Betätigung des Schiebers 55 ist der bereits erwähnte Druckknopf 46 vorgesehen, der mit Spiel durch eine entsprechende Öffnung 68 in der Griffleiste 43 hindurch führt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Griffleiste 43, die beispielsweise mit Hilfe eines angespritzten Scharniers 69 an der oberen Seitenwand 36 gelagert ist, beim Verschwenken nicht mit dem Druckknopf 46 kollidiert.

Der Druckknopf 46 ist parallel zu der Zeichenebene und senkrecht zu den Langlöchern 56 und 57 parallel geführt. Die Parallelführung des Druckknopfes wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen. Diese Darstellung ist nicht notwendig, da jeder Fachmann weiß, wie eine solche Parallelführung ausgestaltet werden kann um eine klemmfreie Führung des an seiner Außenseite im Wesentlichen runden Druckknopfes 46 zu ermöglichen.

Der Druckknopf 46 ist an seiner Unterseite mit einem Fortsatz 69 versehen, an dem eine Koppelstrebe 71 anscharniert ist. Die Scharnierachse der Koppelstrebe steht senkrecht auf der Zeichenebene. Das andere Ende der Koppelstrebe 71 ist mit dem rechten Ende mittels eines Bolzens 72 mit dem Schieber 55 verbunden. In der Ruhestellung des Druckknopfes 46, wie sie in 5 gezeigt ist, verläuft die Koppelstrebe 71 unter einem Winkel von ca 45°.

Rechts von dem Scharnierbolzen 72 ist der Schieber 55 mit einer senkrecht nach oben aus der Zeichenebene vorstehenden Lasche 73 versehen, die als Anschlaglasche dient.

Fluchtend mit der Lasche 73 enthält die Seitenwand 38 eine Durchgangsbohrung 74.

Bei eingesetzter Modulbox 22 fluchtet die Durchgangsbohrung 74 mit einer Bohrung 75 in der Seitenwand 26 der Fassungsanordnung 21. Der bereits erwähnte Riegelbolzen 51 des Schlosses 50 ist in der Bohrung 75 geführt.

Zu dem Schloss 50 gehört ein Getriebemotor 76, der über ein gestrichelt angedeutetes Schneckengetriebe 77 mit einer Verzahnung 78 an dem Riegelbolzen 51 zusammenwirkt.

Ferner sind dem Riegelbolzen 78 noch zwei schematisch angedeutete Positionsschalter 79 und 81 zugeordnet.

Der Getriebemotor 76 weist Stromanschlüsse 82 auf, die mit einer zentralen Steuerung 83 des Kraftfahrzeugs verbunden sind. Mit Hilfe der zentralen Steuerung 83 werden in an sich bekannter Weise weitere Schlösser 84, 85 für Türen und 86 für eine Heckklappe gesteuert. Ferner verfügt die zentrale Steuereinrichtung 83 über eine Empfangseinrichtung 87, um Funksignale von einem Türschlüssel 88 empfangen zu können, wie dies aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt ist.

Da der genaue Aufbau der zentralen Steuereinrichtung 83, der Funkempfangseinrichtung 87 sowie der übrigen Schlösser 84, 85, 86 nicht Gegenstand der Erfindung ist, genügt es, wenn sich die Beschreibung hier auf die Erläuterung der Funktionalität beschränkt.

Die Funktionsweise der beschriebenen Anordnung ist wie folgt:

Es wird davon ausgegangen, dass die Modulbox 22, wie oben ausführlich beschrieben, in die Fassungsanordnung 21 eingesetzt ist. Wenn der Benutzer in der eingesetzten Stellung der Modulbox 22 den Deckel 44 öffnen will, drückt er den Betätigungsdruckknopf 46 nieder. Diese vertikal von oben nach unten in der Zeichenebene gerichtete Bewegung wird durch die Koppelstrebe 71 in eine nach rechts gerichtete Bewegung des Schiebers 55 übertragen. Dadurch bewegen sich die mit ihrem Maul nach links zeigenden Haken 65 und 66 nach rechts aus der Eingriffstellung mit den Haken 67 an der Innenseite des Deckels 44. Der Deckel 44 kann durch den Benutzer geöffnet werden. Nach Loslassen des Druckknopfes 46 kehrt die Anordnung in die Ruhestellung gemäß 5 zurück, und zwar unter der Wirkung der Schraubenzugfeder 63.

Zum Schließen des Deckels 44 drückt der Benutzer den Deckel 44 lediglich gegen den Korpus der Modulbox, die schräg verlaufenden Flanken, die an den Haken 65 und 66 erkennbar sind, drücken den Schieber 55 gegen die Wirkung der Zugfeder 63 nach rechts, so weit, bis die Spitzen der Haken 65 und 66 die Spitzen der Haken 67 an der Innenseite des Deckels 44 passieren können. Sobald dies geschehen ist und die Haken 65 und 66 hinter den Haken 67 stehen, wird der Schieber 55 durch die Schraubenzugfeder 63 in die Ruhestellung gemäß 5 zurückgezogen, womit die Haken 67 des Deckels 44 hinter den Haken 65 und 66 verklinkt sind. Die Wirkflächen der Haken 65 und 66 sind so gestaltet, dass der Deckel den Schieber 55 nicht zurückdrängen kann, wenn an den Deckel 44 im Sinne des Öffnens gezogen wird.

Es versteht sich, dass die Bemessung derart gewählt ist, dass die Anschlaglasche 73 nicht im Zusammenwirken mit der Seitenwand 38 den Hub des Schiebers 55 vorzeitig begrenzt und eine Verriegelung verhindern würde.

Wenn der Benutzer das Fahrzeug verlässt und über den Schlüssel 88 den Befehl gibt die Schlösser 84 bis 86 zu schließen, damit ein Einbruch in das Fahrzeug verhindert wird, gelangt ein entsprechender elektrischer Impuls auch zu dem Getriebemotor 76, der den Riegelbolzen 51 in Gang setzt. Der Riegelbolzen 51 bewegt sich aus der Ruhestellung oder unverriegelten Stellung, wie sie in 5 gezeigt ist, nach links aus der Bohrung 75 heraus. In der Ruhestellung steht der Riegelbolzen über die Außenseite der Wand 26 nicht vor.

Durch das In-Gang-Setzen des Getriebemotors wird er jedoch vorgeschoben und dringt in die Bohrung 74 ein soweit, bis er schließlich an der Anschlaglasche 73 des Schiebers 75 anliegt, oder zumindest in einem sehr kurzen Abstand davor steht. Diese Endposition wird entweder mit Hilfe des Positionsschalters 79 erfasst, oder, wie es auch üblich ist, über den Strom, der entsteht, wenn durch eine mechanische Blockierung des Riegelbolzens 51 der Getriebemotor 76 ebenfalls blockiert wird.

In der Absperrstellung befindet sich das freie Ende des Riegelbolzens 51 nunmehr in unmittelbarer Nähe der Anschlaglasche 73 oder liegt, wie erwähnt, an dieser an. In dieser Position ist es für einen Benutzer ohne Anwendung von übermäßiger Gewalt unmöglich, durch Niederdrücken des Druckknopfes 46 den Schieber 55, bezogen auf die Darstellung, nach rechts in die Entriegelungsstellung für den Deckel 44 zu bewegen.

Da der Riegelbolzen 51 gleichzeitig in die Bohrung 74 hineinragt, entsteht eine formschlüssige Verrieglung zwischen der Fassungsanordnung 21 und der Modulbox 22, die eine Entnahme der Modulbox 22 aus der Fassungsanordnung verhindert, auch dann, wenn der Benutzer mit Hilfe einer Verschwenkung der Griffleiste 43 in die übrige Verrieglung der Modulbox in der Fassungsanordnung 21 löst.

Damit ist durch das Schloss 50, das über die zentrale Steuerungseinrichtung 83 betätigt wurde, eine Diebstahlsicherung geschaffen. Es lässt sich weder der Deckel 44 öffnen, noch die Modulbox 22 als Ganzes aus der Fassungsanordnung 21 ohne sehr rohe Gewaltanwendung entfernen.

Die Durchladeöffnung in der Rücksitzbank bleibt daher zuverlässig verschlossen, selbst wenn der Deckel 45 geöffnet wurde.

Als weitere Möglichkeit ist vorgesehen, mit Hilfe des Endschalters 81 eine Zwischenstellung des Riegelbolzens 51 zu erfassen. In dieser Zwischenstellung, die ebenfalls über die zentrale Steuerung 83 angesteuert wird, wird der Riegelbolzen 51 lediglich soweit vorgeschoben, bis er in die Bohrung 74 eingreift, ohne dass er sich in dem Bewegungsraum des Schiebers 55 befindet. Diese Stellung des Riegelbolzens 51 wird angesteuert gleichzeitig, wenn die zentrale Steuerung 83 nach dem Anfahren des Fahrzeugs, abhängig von der Fahrtgeschwindigkeit oder der gefahrenen Stellung, auch die Türen verriegelt, um sie beim nächsten Stopp von außen nicht öffnen zu können. Der Riegelbolzen 51 wirkt in der teilvorgeschobenen Position als zusätzliche Chrashsicherung, die ein Herausreißen der Modulbox 22 aus der Fassungsanordnung 21 im Falle eines Auffahrunfalls verhindert.

Die oben beschriebene Lösung beschreibt das Grundprinzip der Erfindung. Es ist für den Fachmann ohne weiteres ersichtlich und bedarf auch keiner weiteren Darstellung, dass das Schloss 50, wenn es der Chrashsicherung dient, auf beiden Seiten angeordnet werden kann. Ferner ist es ohne weiteres denkbar, dass der Riegelbolzen 51 nicht mit dem Schieber 55 zusammenzuwirken braucht um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu verhindern, sondern beispielsweise in den Bewegungsweg des Druckknopfes 46 geschoben wird.

Die Verwendung des Schlosses zum Absperren der Modulbox in der Fassungsanordnung ist auch keineswegs auf die Fassungsanordnung in der Rücksitzlehne beschränkt, wie sie in 1 gezeigt ist. Das Schloss 50 kann vielmehr auch in Verbindung mit den Fassungsanordnungen 21a und 21b im Kofferraum eingesetzt werden. Hierdurch ergibt sich eine zusätzliche Sicherung. Selbst wenn ein Dieb die Heck- oder Kofferraumklappe aufgebrochen hat, kann er nicht ohne weiteres die in der Fassungsanordnung sitzende Modulbox entwenden.

Es versteht sich ferner, dass die erläuterte Modulbox nicht nur eine Skisackbox sein kann sondern jede andere Form von Modulbox, beispielsweise eine solche, die einen zusätzlichen Monitor enthält, Cupholder und dergleichen. Ferner kann es sich bei der Modulbox 22, die hier exemplarisch gezeigt ist, um eine Art Koffer handeln, der in einer entsprechenden Öffnung in der Seitenwand des Kofferraums abgesperrt gehalten ist, wobei diese Öffnung nicht mit der Öffnung in der Rücksitzlehne übereinstimmt.

Es würde den Umfang der vorliegenden Patentanmeldung unnötig aufblähen, wenn alle diese für den Fachmann sich zwanglos aus der Erläuterung ergebenden Abwandlungen im Einzelnen detailmäßig dargestellt würden.

Ein Kraftfahrzeug ist mit einer Fassungsanordnung für eine Modulbox oder einen Koffer versehen. Der Fassungsanordnung ist ein Schloss zugeordnet, das über die zentrale Steuerung der übrigen Schlösser des Fahrzeugs mit angesteuert wird. Nach dem Betätigen des Schlosses an der Fassungsanordnung ist die Modulbox oder der Koffer gegen Entnahme aus der Fassungsanordnung geschützt. Sie kann nur entnommen werden, wenn die Türschlösser geöffnet sind. Bei geöffneten Schloss wird die Modulbox oder der Koffer gehandhabt, wie dies aus dem Stand der Technik von Skisackboxen oder losen Koffern bekannt ist.


Anspruch[de]
Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug,

mit einer Anzahl von Schlössern, die elektrisch betätigbar sind und im Sperrzustand die zugehörige Tür oder Klappe gegen ungewolltes Öffnen sichern,

mit einer zentralen Steuereinrichtung, die mit wenigstens einem der Schlösser verbunden ist und über die der Zustand des jeweiligen Schlosses steuerbar ist,

mit wenigstens einer Fassungsanordnung,

mit einem Behälter, der wahlweise in die Fassungsanordnung einsetzbar oder aus der Fassungsanordnung entnehmbar ist,

mit einem der Fassungsanordnung zugeordneten elektrisch zu betätigenden Schloss, das an die zentrale Steueranordnung angeschlossen ist und das einen Riegelbolzen aufweist, der mit dem Behälter zusammenwirkt und zwischen zwei Stellungen hin und her bewegbar ist, wobei er in einer Stellung den Behälter gegen Herausnahme aus der Fassungsanordnung verriegelt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassungsanordnung in einer Rücksitzlehne des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassungsanordnung eine Durchladeöffnung in der Rücksitzlehne bildet. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassungsanordnung in dem Lade- oder Kofferraum des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Korpus und wenigstens einen Deckel aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus eine rohrartige Gestalt aufweist, und dass an beiden Enden Deckel oder Klappen vorgesehen sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein Skisackbehälter ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein Kofferraumbehälter ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Deckel Mittel zugeordnet sind, die mit dem Riegelbolzen zusammenwirken, um bei verriegeltem Behälter in der Fassungsanordnung auch den Deckel gegen öffnen zu verriegeln. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus eine Deckelverriegelung vorgesehen ist, die wenigstens einen beweglichen Haken umfasst, der mit einer Öffnung in dem Deckel zusammenwirkt und der mittels einer Feder in die Eingriffsstellung mit der Öffnung vorgespannt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Haken ein Druckknopf zugeordnet ist, mittels dem der Haken manuell in eine Stellung zu bewegen ist, in der der Eingriff zwischen dem Haken und der Öffnung gelöst ist um den Deckel öffnen zu können. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus eine Öffnung aufweist, die zur Aufnehme des Riegelbolzens vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelbolzen in eine Stellung bewegbar ist, in der er sich im Bewegungsweg des Druckknopfes oder eines Teils davon befindet. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelbolzen in eine Stellung bewegbar ist, in der er sich im Bewegungsweg des Hakens oder eines Teils davon befindet. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss zum Verriegeln des Behälters einen Elektromotor aufweist, der mit dem Riegelbolzen getrieblich gekoppelt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss derart gestaltet ist, dass der Riegelbolzen durch den Elektromotor in zwei definierte Stellungen zu bringen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Stellungen der Freigabestellung des Behälters entspricht. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Stellungen der Verriegelungsstellung für den Behälter in der Fassungsanordnung oder der Verriegelung des Deckels an dem Korpus entspricht. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss derart gestaltet ist, dass der Riegelbolzen durch den Elektromotor in drei definierte Stellungen zu bringen ist, von denen die eine der Freigabestellung des Behälters, die zweite der Verriegelungsstellung für den Behälter in der Fassungsanordnung und die dritte der Verriegelungsstellung für den Behälter in der Fassungsanordnung und Verriegelung des Deckels an dem Korpus entspricht.






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