PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006025702A1 06.12.2007
Titel Haushaltsgerät mit mehreren Bedienelementen
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Bergmeier, Heinz, 81543 München, DE;
Edlmann, Manfred, 83530 Schnaitsee, DE;
Falkinger, Ulrich, 83301 Traunreut, DE;
Haberlander, Tanja, 81739 München, DE;
Heppel, Ulrich, 83512 Wasserburg, DE;
Meindl, Thomas, 83417 Kirchanschöring, DE;
Rogenhofer, Hans, 83607 Holzkirchen, DE;
Schuhbaeck, Peter, 83329 Gänsberg, DE;
Stitzl, Bernd, 83362 Surberg, DE;
Struppe, Robert, 86899 Landsberg, DE;
Wilsdorf, Gerd, 82140 Olching, DE;
Ziegler, Felicitas, 83371 Stein, DE
DE-Anmeldedatum 01.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006025702
Offenlegungstag 06.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse F24C 7/08(2006.01)A, F, I, 20060601, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G05B 9/02(2006.01)A, L, I, 20060601, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Anmeldung betrifft ein Haushaltsgerät mit mehreren Bedienelementen (5-14), von denen mindestens eines ein Verriegelungsbedienelement (6) ist, wobei bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6) zumindest ein anderes Bedienelement (5, 7-14) in seiner Funktion verriegelt wird. Dabei wird die Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes (5, 7-14) nach einer vorbestimmten Verriegelungsdauer seit Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6) selbstständig aufgehoben wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit mehreren Bedienelementen, von denen eines ein Verriegelungsbedienelement ist, wobei bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements zumindest ein anderes Bedienelement in seiner Funktion verriegelt wird.

Aus DE 299 11 917 U1 ist ein Standherd mit einem eine Herdplatte aus Glaskeramik aufweisenden Einbaukochfeld bekannt, mit wenigstens einer Kochzone auf der Herdplatte, mit einer Steuerung und mit wenigstens einem Bedienungselement zur Bedienung der Kochzone, wobei das Einbaukochfeld unmittelbar in den Standherd eingebaut ist. Das Bedienungselement ist als Taste auf der Herdplatte ausgebildet und an der Frontseite des Standherdes ist kein Bedienungselement für das Einbaukochfeld vorgesehen. Durch Betätigen einer Verriegelungstaste werden alle Tasten, bis auf die Ein/Ausschalttaste gegen unbeabsichtigte Betätigung gesperrt. Diese Sperre wird durch ein Kontrollleuchte angezeigt. Ein erneutes Betätigen der Verriegelungstaste hebt die Sperre wieder auf. Nachteilig ist hierbei, dass dann, wenn beim Wischen der Herdplatte die Verriegelungstaste betätigt wird, die Verriegelung unbeabsichtigt ausgeschaltet werden kann, worauf beim folgenden Überwischen der Bedienungselemente diese betätigt werden. Dadurch kann es zu einem unbeabsichtigten Verstellen von Kocheinstellungen kommen, bis hin zum An- oder Ausschalten von Kochzonen. Weiterhin ist es für eine Nutzerfreundlichkeit nachteilig, dass man nach einem Betätigen der Verriegelungstaste – trotz aufleuchtender Kontrollleuchte – einfach vergisst, dass diese angeschaltet ist, was zu Irritationen bei einer folgenden Benutzung führen kann.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungsmöglichkeit für Haushaltsgeräte bereitzustellen, die besonders bedienerfreundlich ist und dennoch sicher ausgestaltet werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgerät nach Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich insbesondere aus den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination.

Das Haushaltsgerät weist mehrere Bedienelemente auf, von denen zumindest eines ein Verriegelungsbedienelement ist, bei dessen Betätigung zumindest ein anderes Bedienelement in seiner Funktion verriegelt wird. Das Haushaltsgerät ist so eingerichtet, dass die Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes nach einer vorbestimmtem Verriegelungsdauer seit Betätigung des Verriegelungsbedienelements selbstständig bzw. selbsttätig aufgehoben wird.

Dies bringt den Vorteil, dass der Benutzer nach einer Verriegelung nicht mehr vergessen kann, diese auszuschalten und damit nach Ende der Verriegelungsdauer das Gerät sofort wieder wie gewohnt bedienen kann.

Die Erfindung ist nicht auf ein bestimmtes Haushaltsgerät beschränkt, sondern kann beispielsweise Herde, Mikrowellenöfen, Waschmaschinen und Elektro-Kleingeräte, wie Kaffeemaschinen, umfassen. Unter Haushaltsgeräte fallen auch solche, die in kommerziellen Küchen, wie z. B. in Restaurants, oder in Großküchen eingesetzt werden. Auch ist die Erfindung nicht auf bestimmte Bedienelemente beschränkt, ist aber besonders vorteilhaft bei solchen, die bei einer Berührung oder Annäherung leicht aktiviert werden. Solche Bedienelemente umfassen insbesondere sogenannte Sensorbedienelemente oder "Touch-Control"-Bedienelemente, als auch Schieber (in nichtmechanischer – z. B. kapazitiver, resistiver oder piezoelektrischer – Ausführung meist auch "Slider" genannt).

Wie das funktionale Verriegeln eines Bedienelementes erreicht wird, ist dem Fachmann überlassen. So kann er eine Signalausgabe des verriegelten Bedienelements verhindern oder ein Schalten einer nachgeordneten Schaltung, z. B. einer Bedienkonsolenplatine oder einer zentralen Steuerschaltung, nach Eingang eines Bedienelementsignals unterdrücken.

Für eine hohe Bedienungssicherheit, insbesondere vor einem Verstellen von Geräteeinstellungen, wie Kochstufe, Kochfeldaktivierung uvm., ist es vorteilhaft, wenn bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements zumindest alle Bedienelemente zumindest einer Oberfläche ausser einem Hauptschalterbedienelement (und dem Verriegelungsbedienelement selbst) in ihrer Funktion verriegelt werden. Bei Geräten mit mehreren mit Bedienelementen belegten Oberflächen bzw. Seiten mögen durch ein Verriegelungselement nur die Bedienelemente einer Oberfläche verriegelt werden (mit oder ohne Hauptschalterbedienelement), oder das Verriegelungsbedienelement verriegelt die Bedienelemente mehrerer Oberflächen. Weist ein Haushaltsgerät mehrere Oberflächen auf, können auch mehrere Verriegelungsbedienelemente für eine jeweilige Oberfläche vorhanden sein. So kann ein Herd beispielsweise eine obere Oberfläche (Oberseite) mit einer Kochplatte und Bedienelementen für die Kochplattenfunktionalität und eine vordere Oberfläche (Vorderseite) mit einer Backofenöffnung und den Bedienelementen für die Backofenfunktionalität aufweisen. Beide funktionalen Bedienelementegruppen können ein eigenes oder ein gemeinsames Verriegelungsbedienelement aufweisen, oder es kann nur ein Verriegelungsbedienelement für die Bedienelemente der Kochplattenfunktionalität vorhanden sein. Das Verriegelungsbedienelement kann, braucht aber nicht, auf der Oberfläche/Seite der durch dieses Verriegelungsbedienelement verriegelbaren Bedienelemente angebracht sein.

Zur Sicherstellung, dass das Haushaltsgerät auch während der Verriegelung abgeschaltet werden kann, kann das Hauptschalterbedienelement (auch Haupt-Ein/Aus-Schalter genannt) von der Verriegelung ausgenommen sein. Alternativ ist aber auch seine Verriegelung möglich.

Zur erhöhten Bediensicherheit, insbesondere beim Wischen einer Oberfläche des Haushaltsgeräts, ist es vorteilhaft, wenn bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements auch das Verriegelungsbedienelement selbst verriegelt wird. Dadurch wird verhindert, dass die Verriegelung unbeabsichtigt erneut gestartet wird oder, bei Aufheben der Verriegelung durch erneutes Betätigen des Verriegelungsbedienelements während der Verriegelungsphase, die Verriegelung unbeabsichtigt aufgehoben wird. Eine solche Verriegelung des Verriegelungsbedienelements selbst ist insbesondere vorteilhaft, falls das Verriegelungselement auf oder in der Nähe einer typischen zu reinigenden Funktionsfläche, z. B. einem Kochfeld, angeordnet ist. Ist das Verriegelungsbedienelements insbesondere vergleichsweise weit von einer typischen zu reinigenden Fläche entfernt, wird vorteilhafterweise die Verriegelung das Verriegelungselement selbst nicht betreffen. Dann kann beispielsweise ein Ausschalten der Verriegelung über das Verriegelungselement günstiger sein. Allgemein hängt eine Verwendung einer solchen Mitverriegelung des Verriegelungselements unter anderem von der Art und der Ausgestaltung des Haushaltsgeräts, der Bedienphilosophie, den Oberflächenmaterialien, der Schaltertypen usw. ab.

Es kann zum Ausschalten des Haushaltsgeräts vorteilhaft sein, wenn ein Hauptschalterbedienelement (z. B. An/Aus-Hauptschalter) nicht verriegelt wird. Es kann zum Beibehalten der Kocheinstellungen andererseits vorteilhaft sein, wenn auch das Hauptschalterbedienelement verriegelt wird.

Ein solcher zeitabhängiger Verriegelungsschutz ist insbesondere günstig für zumindest alle Bedienelemente auf einer gemeinsamen Oberfläche, z. B. an einer Herdplatte, ggf. ausser für das Hauptschalterbedienelement und/oder das Verriegelungsbedienelement selbst, wie oben diskutiert.

Es kann zur verbesserten Benutzeranpassung günstig sein, wenn die vorbestimmte Verriegelungsdauer einstellbar ist, insbesondere zwischen 15s (kurzes Reinigen/Wischen) und 120 s (gründliches Reinigen/Wischen).

Zur verbesserten Benutzerinformation ist bei Verriegelung vorteilhafterweise eine Verriegelungsanzeige, z. B. eine Lampe, aktiviert. Noch günstiger ist es dafür, wenn bei Aufhebung der Verriegelung die Verriegelungsanzeige deaktiviert und zusätzlich ein zugehöriges akustisches Signal erzeugt wird. Dabei ist es zur Benachrichtigung des Benutzers, dass die Verriegelung bald deaktiviert wird, vorteilhaft, wenn das Signal einige Zeit vor dem Entriegeln bzw. Aufheben der Verriegelung ertönt, z. B. 5 Sekunden vorher. Zur Benachrichtigung ist es auch vorteilhaft, wenn zwischen Ertönen des Signals und Aufheben der Verriegelung die Signalanzeige bspw. blinkt. Alternativ kann, falls kein akustisches Signal vorgesehen ist, nur die Signalanzeige die entsprechende Zeitdauer blinken. Das akustische Signal und/oder das Blinken der Signalanzeige wird günstigerweise nicht aktiviert, wenn die Verriegelung manuell aufgehoben wird, da dann der Benutzer bereits auf die Entriegelung vorbereitet ist.

Die konstruktive Ausgestaltung des zeitabhängigen Verriegelungsschutzes ist nicht beschränkt und dem Fachmann unter Berücksichtigung z. B. der Geräteanforderungen zugänglich. Beispielsweise kann das Haushaltsgerät einen Timer bzw. Zeitgeber aufweisen, der mit den Bedienelementen wirkend so verbunden ist, dass der Zeitgeber bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements ein Signal erhält, aufgrund dessen er eine Zeit bis zur vorbestimmten Verriegelungsdauer zählt, worauf er ein Signal zum Aufheben der Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes ausgibt. Der Zeitgeber kann mit einem Schreib/Lese-Speicher zum überschreibbaren Abspeichern einer verstellbaren Verriegelungszeitdauer gekoppelt sein, oder mit einem Nur-Lese-Speicher zum Abspeichern einer nicht verstellbaren Verriegelungszeitdauer.

Es kann, wie oben bereits angesprochen, vorteilhaft sein, wenn während der Verriegelung eine erneute Betätigung des Verriegelungsbedienelements die Verriegelung aufhebt. Dann kann das Haushaltsgerät beispielsweise so ausgestattet sein, dass es einen mit den Bedienelementen wirkend so verbundenen Zeitgeber aufweist, dass der Zeitgeber bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements ein elektrisches bzw. elektronisches Signal (Verriegelungssignal) erhält, aufgrund dessen er dann, wenn er keine Zeit bis zur Verriegelungsdauer zählt (also ausserhalb einer Verriegelungsphase), folgend beginnt, eine Zeit bis zur vorbestimmte Zeitdauer zu zählen. Ist die Zeitdauer vergangen, gibt er (direkt, oder indirekt über eine Steuerschaltung) ein Signal zum Aufheben der Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelements aus. Wenn der Zeitgeber während einer Verriegelungsphase ein weiteres Verriegelungssignal erhält, gibt er ein Signal zum Aufheben der Verriegelung aus. Der Zeitgeber kann in Software, Hardware oder in einer Kombination daraus implementiert sein und alleinstehend oder in andere Schaltungseinheiten integriert ausgeführt sein.

Der zeitgesteuerte Verriegelungsschutz ist insbesondere günstig für Bedienelemente in Form von Schiebern, insbesondere von sog. Slidern.

Das Haushaltsgerät ist vorteilhafterweise ein Herd, da hier häufig die Bedienelement nahe an einem Funktionsfeld (Kochfeld) angeordnet sind, und die Verriegelung zum wischen bzw. reinigen häufig benötigt wird. Besonders günstig ist die Erfindung einsetzbar bei einem Herd, der ein Kochfeld auf der oberen Oberfläche und zumindest ein verriegelbares Bedienelement auf der oberen Oberfläche benachbart zum Kochfeld aufweist, z. B. nach der in DE 299 11 917 U1 beschriebenen Art. Besonders günstig ist eine Verwendung der Erfindung, falls sämtliche Bedienelemente für den Herd auf der oberen Oberfläche des Herds angebracht sind, z. B. an oder unter Glas. Davon unbenommen können beispielsweise Bedienelemente für eine Ofenfunktion woanders, z. B. an einer vorderen Bedienblende, angebracht sein. Unterschiedliche Bedienfelder können in einigen Ausführungen durch teilweise verriegelbar sein, teilweise nicht. Unterschiedliche verriegelbare Bedienfelder können durch ein gemeinsames Verriegelungsbedienelement verriegelbar sein, oder durch unterschiedliche, jeweils zugeordnete Verriegelungsbedienelemente.

Im folgenden werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Hilfe von Figuren schematisch dargestellt. Diese Ausführungsführungsbeispiele sind als die Erfindung nicht beschränkend zu verstehen; die Figuren sind nicht maßstabsgerecht.

1 zeigt eine ausschnittsweise Draufsicht auf Elemente einer Herdplatte nach einer ersten Ausführungsform;

2 zeigt eine ausschnittsweise Draufsicht auf Elemente einer Herdplatte nach einer zweiten Ausführungsform;

3 zeigt in Schrägansicht einen Herd mit einem heutzutage typischen Aufbau.

Das in 3 gezeigte Haushaltsgerät ist ein moderner Herd 1 mit einer Einbaukochplatte 28 und einem Backofen 29. Die Herdplatte 30 der Einbaukochplatte 28 entspricht der Oberseite des Herds 1 und weist mehrere Kochzonen bzw. Kochfelder 3 auf, die hier zur einfacheren Darstellung mit einem gemeinsamen Bezugszeichen bezeichnet werden, aber unterschiedlich ausgestaltet sein können, z. B. mit unterschiedlichen Durchmessern oder Formen, z. B. auch als Bräterzonen. An der Oberseite 2 angeordnet befindet sich ein Bedienfeld 2 für die Kochplatte 28 bzw. die Kochzonen 3, das hier alle der Kochplatte 28 funktional zugeordneten Bedienelemente und Anzeigenelemente umfasst. Die Herdplatte 30 kann beispielsweise die Kochzonen 3 und das Bedienfeld 2 einstückig abdecken und aus einer Glaskeramik bestehen, insbesondere, falls die Kochzonen 3 Strahlungsheizkörper umfassen. Der Backofen 29 ist durch an der Vorderseite 31 des Herds 1 angebrachte Bedienelemente in Form von Bedienknebeln 32, 33 bedienbar und von der Vorderseite 31 durch eine Ofentür 34 beschickbar.

In 1 ist schematisch in Draufsicht ein Ausschnitt einer Oberseite eines Herd 1 mit einem Bedienfeld 2 und zwei Kochzonen 3 gezeigt. Diese Elemente 2, 3 sind im Betrieb im zusammengesetzten Zustand beispielsweise von einer Glaskeramikplatte (nicht gezeigt) abgedeckt. Das Bedienfeld 2 ist hier als Platine 4 mit darauf angebrachten Bedienelementen 514 und Anzeigeelementen 1523. Die Bedienelemente 514 sind hier als Sensorelemente ausgeführt und umfassen Tasten 59, 1114 und einen Slider bzw. Schieber 10 in Form einer kapazitiven Widerstandsbahn auf Keramik. Die Anzeigeelemente umfassen einfache Leuchtelemente 15, 16, 18, 23 z. B. LEDs oder Lampen, und alphanumerische Anzeigen 17, 1922, z. B. LCDs, 7-Segment-Anzeigen und/oder pixelangesteuerte Anzeigen.

Ein Bedienelement ist ein Verriegelungsbedienelement 6, dem eine Verriegelungsanzeige 16 zugeordnet ist. Ein weiteres Bedienelement ist das Hauptschalterbedienelement 5, dem eine Hauptschalteranzeige 15 zugeordnet ist. Der Slider 10 wird beispielsweise zum Hochschalten oder Herunterschalten der Kochstufen der Kochzonen 3 verwendet. In dieser kompakten Ausführungsform wird der Slider 10 zur Bedienung der Kochzonen bzw. -felder 3 jeweils umgeschaltet.

Soll beispielsweise das Kochfeld von Kochresten gereinigt werden, so möchte man verhindern, dass sich durch das Reinigen, z. B. Abwischen der Kochplatte, eine Herdeinstellung ändert, sich z. B. eine Kochzone 3 an- oder ausschaltet oder sich ihre Kochstufe verändert. Dazu betätigt ein Benutzer die Verriegelungstaste 6, worauf die anderen Bedienelemente 714, hier ausser der Hauptschaltertaste 5, in ihrer Funktion verriegelt werden, d. h., dass diese eine ihnen jeweils zugeordnete Funktion nicht veranlassen können. Durch die Verriegelung bleiben alle Einstellungen des Herds 1 erhalten. Bei ausgeschalteter Kochplatte 2 wird somit ein unbeabsichtigtes Anschalten der Kochzonen 3 verhindert; bei eingeschalteten Kochzonen 3 brauchen die Kochfelder 3 nicht neu eingestellt oder ggf. wieder hochgefahren zu werden. Insbesondere kann man mittels des Sliders 10 eine Kochstufe nicht mehr verstellen.

Die Verriegelungsdauer kann in dieser Ausführungsform über den Slider 10 zwischen 15s und 60s verlängert oder verkürzt werden, indem der Slider 10 nach vorheriger Umschaltung auf eine Verriegelungszeitdauerverstellung nach rechts bzw. links betätigt wird.

Nach Ablauf der Verriegelungsdauer werden die Bedienelemente 719 wieder entriegelt und können ihre übliche Funktion aufnehmen. Der Benutzer braucht also nicht nochmals die Verriegelungstaste 6 zu betätigen, um den Herd 1 oder nur die Kochplatte 2 wieder bedienen zu können. Es ist hier eine Verriegelungsanzeige 16 vorhanden, die während der Verriegelungsdauer aufleuchtet, jedoch wird diese gerne übersehen. Zur Warnung des Benutzers gibt der Herd 1 deshalb zudem ein akustisches Signal aus, wenn sich die Verriegelung ausschaltet. Auch blinkt ab dann bis zur Entriegelung die Verriegelungsanzeige 16. Durch die selbsttätige Entriegelung wird somit der Benutzerkomfort erhöht, ohne den Sicherheitsaspekt zu vernachlässigen.

In diesem Ausführungsbeispiel wird aufgrund der Anordnung im Aussenbereich der Oberfläche, der weit von dem üblicherweise zu reinigenden Gebiet entfernt ist, bei Verriegelung die Verriegelungstaste 6 selbst nicht verriegelt, sondern ein Benutzer kann den Herd 1 oder die Kochplatte 2 jederzeit ausschalten.

Wenn der Benutzer während der Verriegelungsphase die Verriegelungstaste 6 erneut betätigt, hebt er die Verriegelung sofort oder nach einer nur kurzen Zeitdauer auf. Dabei wird kein akustisches Signal ausgegeben, noch blinkt die Verriegelungsanzeige 16.

2 zeigt eine zu 1 ähnliche Ansicht eines Herds 24 mit ähnlichen Elementen, wie Kochzonen 3 und einem, hier dreigeteilten, Bedienfeld 25. Das Verriegelungselement 26, dem hier die Verriegelungsanzeige 27 zugeordnet ist, ist in dieser Ausführungsform im Mittenbereich des Herds 24 angebracht. Um ein effektives Reinigen der Herdplatte zu gewährleisten, wird hier die Verriegelungstaste 26 während der Verriegelungsdauer auch verriegelt. Die Art und Funktionsweise der anderen Bedienelemente und Anzeigeelemente ist grundsätzlich gleichartig zu denen in 1 gezeigten und unterscheidet sich davon nur innerhalb des fachmännischen Könnens bei der Auslegung des Bedienfeldes 25. So stehen beispielsweise vier Slider 35 mit zugehörigen alphanumerischen Anzeigen 36 für eine jeweils fest zugeordnete Verstellung einer jeweils fest zugeordneten Kochzone 3 zur Verfügung.

Die gezeigten Ausführungsbeispiele sind nicht dazu gedacht, die Erfindung auf irgendeine Weise zu beschränken. So kann das Haushaltsgerät beispielsweise auch eine eigenständige Kochplatte sein, welche die Kochzonen, Bedien- und Anzeigenelemente, ein Hauptschalterelement und das Verriegelungsbedienelement umfasst. Das Hauptschalterelement kann beispielsweise auch links-, rechts- oder rückseitig des Geräts angeordnet sein. Allgemein kann sich das Verriegelungselement auf einer anderen Oberfläche befinden als derjenigen, auf der sich zumindest einige der dadurch verriegelbaren Bedienelemente befinden; so kann sich bei einem Herd oder einer eigenständigen Kochplatte das Verriegelungsbedienelement für die Kochplatte an einer Vorderseite oder an links- oder rechtsseitigen Oberflächen befinden. In einer weiteren Ausgestaltung kann dann, wenn bei einer Verriegelung das Verrieglungsbedienelement nicht selbst verriegelt wird, eine erneute Betätigung des Verrieglungsbedienelements während der Verriegelungsphase die Verriegelungsdauer um die vorbestimmte Verriegelungsdauer verlängern.

1
Herd
2
Bedienfeld
3
Kochzone
4
Platine
5
Hauptschalterelement
6
Verriegelungsbedienelement
7–9
Sensortaste
10
Slider
11–14
Sensortaste
15
Hauptschalteranzeige
16
Verriegelungsanzeige
17
alphanumerische Anzeige
18
Leuchtelement
19–22
alphanumerische Anzeige
23
Leuchtelement
24
Herd
25
Bedienfeld
26
Verriegelungsbedienelement
27
Verriegelungsanzeige
28
Einbaukochplatte
29
Backofen
30
Herdplatte
31
Vorderseite
32
Bedienknebel
33
Bedienknebel
34
Ofentür
35
Slider
36
alphanumerische Anzeige


Anspruch[de]
Haushaltsgerät mit mehreren Bedienelementen (514; 26, 32, 33, 35), von denen mindestens eines ein Verriegelungsbedienelement (6; 26) ist, wobei bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) zumindest ein anderes Bedienelement (5, 714; 32, 33, 35) in seiner Funktion verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes (5, 7 14; 32, 33, 35) nach einer vorbestimmtem Verriegelungsdauer seit Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) selbstständig aufgehoben wird. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) zumindest alle Bedienelemente (714; 35) einer Geräteseite, insbesondere der Oberseite, ausser einem Hauptschalterbedienelement (5) in ihrer Funktion verriegelt werden. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) zumindest alle anderen Bedienelemente (714; 32, 33, 35) ausser einem Hauptschalterbedienelement (5) in ihrer Funktion verriegelt werden. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) auch das Hauptschalterbedienelement (5) verriegelt wird. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) auch dieses selbst verriegelt wird. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Verriegelungsdauer einstellbar ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Verriegelungsdauer zwischen 10s und 120 s, insbesondere zwischen 15s und 60s, einstellbar ist. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verriegelung eine Verriegelungsanzeige (16; 27) aktiviert wird. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei zeitgesteuerter Aufhebung der Verriegelung die Verriegelungsanzeige (16; 27) deaktiviert wird und ein zugehöriges akustisches Signal erzeugt wird. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal eine vorbestimmte Zeitdauer lang vor der Aufhebung der Verriegelung ertönt. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) einen Zeitgeber aufweist, der mit den Bedienelementen (514; 26, 32, 33, 35) wirkend so verbunden ist, dass der Zeitgeber bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) ein Signal erhält, aufgrund dessen er eine Zeit bis zur vorbestimmten Verriegelungsdauer zählt, worauf er ein Signal zum Aufheben der Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes (5, 714, 32, 33, 35) ausgibt. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während der Verriegelung eine erneute manuelle Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) die Verriegelung aufhebt oder verlängert. Haushaltsgerät Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die manuelle Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) die Verriegelung unverzüglich aufhebt. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) einen Zeitgeber aufweist, der mit den Bedienelementen (514; 26, 32, 33, 35) wirkend so verbunden ist, dass der Zeitgeber bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) ein Signal erhält, aufgrund dessen er dann, wenn er keine Zeit bis zur Verriegelungsdauer zählt, folgend beginnt, eine Zeit bis zur vorbestimmte Zeitdauer zu zählen, worauf er ein Signal zum Aufheben der Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes (5, 714; 32, 33, 35) ausgibt, und er dann, wenn er bei Betätigung des Verriegelungsbedienelements (6; 26) bereits eine Zeit bis zur Verriegelungsdauer zählt, folgend ein Signal zum Aufheben der Verriegelung des zumindest einen anderen Bedienelementes (5, 714; 32, 33, 35) ausgibt. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bedienelement ein Slider (10) ist. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsbedienelement (6; 26) an einer Oberseite (30) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet ist. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsbedienelement (6; 26) an einer Vorderseite (31) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet ist. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kochplatte (28) und zumindest ein verriegelbares Bedienelement (514; 35) für die Kochplatte (28) auf einer Oberseite (30) umfasst. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Herd (1) mit einer Einbaukochplatte (28) mit zugehörigen Bedienelementen (5, 714; 35) für die Kochplatte (28) und einem Backofen (29) mit zugehörigen Bedienelementen (32, 33) für den Backofen (29) ist. Herd (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsbedienelement (6; 26) die Bedienelemente (5, 714; 35) für die Kochplatte und/oder die Bedienelemente (32, 33) für den Backofen (29) verriegelt. Haushaltsgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass es eine eigenständige Kochplatte ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com