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Dokumentenidentifikation DE102007024946A1 06.12.2007
Titel Schnelltrennung für benetzte Teile in einer Farbspritzpistole
Anmelder Wagner Spray Tech Corporation (a Minnesota Corporation), Plymouth, Minn., US
Erfinder Jones, Michael B., Excelsior, Minn., US;
Anderson, Richard Paul, Burnsville, Minn., US;
Caldwell, Allen Arden, Shakopee, Minn., US;
Denker, Brian David, Rogers, Minn., US;
Graves, Charles Thomas, Woodbury, Minn., US;
Herman, Christopher John, White Bear Lake, Minn., US;
Miller, Robert Ernest, Savage, Minn., US;
Molby, Lance Talbot, Chanhassen, Minn., US
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 80336 München
DE-Anmeldedatum 30.05.2007
DE-Aktenzeichen 102007024946
Offenlegungstag 06.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse B05B 9/01(2006.01)A, F, I, 20070530, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20070530, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum schnellen Trennen einer Untergruppe benetzter Teile von einer Farbspritzpistole, wobei die Untergruppe benetzter Teile eine Sprühspitze, Pumpenzylinder- und Kolben- und Farbbecher-Komponenten umfasst, umfassend eine Pumpengehäusezylinderhalterung, die den Pumpenzylinder trägt, und mit einem Paar von hervorstehenden Teilen, die an einer Pumpengehäusezylinderhalterung ausgebildet sind, einem Rahmen mit einem Paar von Schlitzen, die ausgerichtet sind, um die hervorstehenden Teile aufzunehmen, wenn die Pumpengehäusezylinderhalterung in dem Rahmen aufgenommen ist, einem Sperrhebel, der schwenkbar und mindestens einem der Schlitze benachbart an dem Rahmen befestigt ist und zwischen einer Sperrposition, in der die Pumpengehäusezylinderhalterung an dem Rahmen gehalten ist, und einer entsperrten Position bewegbar ist, in der die Pumpengehäusezylinderhalterung von dem Rahmen entfernbar ist. Ein passives Haltemerkmal sorgt für einen reibungsbehafteten Eingriff zwischen der Untergruppe benetzter Teile und dem Rahmen, wenn die Untergruppe benetzter Teile in dem Rahmen aufgenommen ist.

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von in der Hand zu haltenden Farbspritzpistolen, die allgemein auch als "Becherpistolen" oder "Cup Guns" bekannt sind, bei denen die zum Spritzen verwendete Farbe typischerweise in einem Becher oder Behälter enthalten ist, der direkt an der Pistole befestigt ist, um Beschichtungsmaterialien wie beispielsweise Farbe oder ähnliche Materialien (die hierin im folgenden kollektiv einfach als "Farbe" zusammengefaßt werden) zu spritzen.

Bei Becherpistolen aus dem Stand der Technik war es typisch, daß der Benutzer eine Reihe von Teilen aufschrauben mußte, um die benetzten Teile der Pistole zur Reinigung oder Wartung auseinanderzunehmen. Bei einer Art von Becherpistole aus dem Stand der Technik mußte der Benutzer eine Sprühspitze unter Verwendung eines kreisförmigen Schutzes abschrauben, um Zugriff zur benetzten Seite der Sprühspitze und eines Wirbelventils zu erlangen, und dann mußte der Benutzer einen Kolben-Sperring oder eine Mutter aufschrauben, um den Rest der benetzten Teile zu lösen, darunter den Kolben, den Kolbenzylinder und den Farbbecher. Nachdem die Teile auseinandergenommen wurden, konnten sie gereinigt oder ersetzt werden, bevor sie zum Spritzen erneut zusammengesetzt wurden, indem der oben beschriebene Prozeß umgekehrt wurde.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung stellt einen neuen Grad von Bequemlichkeit für einen Benutzer bereit, indem sie das Aufschrauben eines Kolben-Sperrings oder einer Mutter entbehrlich macht, und tatsächlich macht sie dieses Teil vollständig entbehrlich. Bei der praktischen Umsetzung der vorliegenden Erfindung hält eine Schnelltrennvorrichtung die benetzten Teile an dem Rest der Spritzpistole, und sie gestattet es, daß ein Benutzer die Untergruppe benetzter Teile schnell und bequem vom Rest der Spritzpistole trennt, indem er ein Paar von Knöpfen drückt, die durch das Gehäuse der Pistole hervorstehen, oder indem er einen Rastmechanismus betätigt, um die Untergruppe benetzter Teile zu entsperren und zu lösen.

Gemäß einem anderen Aspekt gibt die vorliegende Erfindung eine Spritzpistole an, die den Verschleiß der Schnelltrennvorrichtung verringert, wodurch die Lebensdauer der Spritzpistole erhöht wird. Bei der praktischen Anwendung der vorliegenden Erfindung werden Kräfte, die durch den Betrieb der Vorrichtung auf die Untergruppe benetzter Teile ausgeübt werden, an einer festgelegten verstärkten Schnittstelle auf den Rest der Spritzpistole übertragen. Dies gestattet, daß die Schnelltrennvorrichtung, inklusive, beispielsweise, des Paars von Knöpfen, welches durch das Gehäuse der Pistole hervorsteht, und des zugehörigen Rastmechanismus, aus einem Material konstruiert wird, welches weniger widerstandsfähig gegenüber einer chronischen Belastung ist.

KURZBESCHREIBUNG DER MEHREREN ANSICHEN DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Farbspritzpistole, die bei der Umsetzung der vorliegenden Erfindung nützlich ist, wobei die Pistole im zusammengesetzten Zustand ist.

2 zeigt die Farbspritzpistole von 1 in einer Abfolge von Positionen, in deren Verlauf die Untergruppe benetzter Teile vom Rest der Pistole entfernt wird.

3 ist eine Explosionsdarstellung der Untergruppe benetzter Teile, bei der ein Saugheberschlauch zum Zwecke der Klarheit ausgelassen wurde.

4 ist eine perspektivische Ansicht der Farbspritzpistole von 1, außer daß ein Pistolengehäuse und ein Drücker entfernt wurden, um gewisse Aspekte der vorliegenden Erfindung zu illustrieren.

5 ist eine Seitenansicht ähnlich zu derjenigen von 4, bei der die Untergruppe benetzter Teile in einer Sperrstellung befestigt ist.

6 ist eine Seitenansicht ähnlich zu derjenigen von 5, außer daß die Untergruppe benetzter Teile entsperrt ist und teilweise gelöst ist.

7 ist eine Seitenansicht ähnlich zu derjenigen von 6, außer daß die Untergruppe benetzter Teile vollständig gelöst ist.

8 ist eine vergrößerte fragmentarische perspektivische Ansicht eines Teils von 4, die den Sperrmechanismus in einem zusammengesetzten unverriegelten Zustand zeigt.

9 ist eine vergrößerte fragmentarische Seitenansicht eines Teils von 5, die den Sperrmechanismus in dem zusammengesetzten und verriegelten Zustand zeigt.

10 ist eine vergrößerte fragmentarische Seitenansicht ähnlich zu derjenigen von 9, außer daß sich der Sperrmechanismus in einem entsperrten Zustand befindet.

11 ist eine vergrößerte fragmentarische Seitenansicht ähnlich zu derjenigen von 10, außer daß sich der Sperrmechanismus in einem entsperrten und teilweise auseinandergenommenen Zustand befindet.

12 ist eine vergrößerte fragmentarische perspektivische Ansicht eines Teils von 7, die die Untergruppe benetzter Teile in einem vollständig getrennten Zustand zeigt.

13 ist eine perspektivische Ansicht eines Antriebsgehäuses, welches nützlich für die Ausübung der vorliegenden Erfindung ist.

14 ist eine Seitenansicht des Antriebsgehäuses von 13.

15 ist eine Unteransicht des Antriebsgehäuses von 13.

16 ist eine Draufsicht auf das Antriebsgehäuse von 13.

17 ist eine Vorderansicht des Antriebsgehäuses von 13.

18 ist eine Hinteransicht des Antriebsgehäuses von 13.

19 ist eine perspektivische Ansicht eines Sperrhebels, welcher nützlich für die Umsetzung der vorliegenden Erfindung ist.

20 ist eine Seitenansicht des Sperrhebels von 19.

21 ist eine teilweise ausgeschnittene Vorderansicht des Sperrhebels von 19.

22 ist eine Draufsicht auf den Sperrhebel von 19.

23 ist eine Schnittansicht des Sperrhebels entlang der Linie XXIII-XXIII von 21.

24 ist eine perspektivische Ansicht eines Gleit-Aktuators, der nützlich für die Umsetzung der vorliegenden Erfindung ist.

25 ist eine erste Seitenansicht des Gleit-Aktuators von 24.

26 ist eine Draufsicht auf den Gleit-Aktuator von 24.

27 ist eine zweite Seitenansicht des Gleit-Aktuators von 24.

28 ist eine Vorderansicht des Gleit-Aktuators von 24.

29 ist eine Endansicht des Gleit-Aktuators von 24.

30 ist eine vergrößerte Ansicht des Details XXX von 29.

31 ist eine perspektivische Ansicht einer Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung, die nützlich für die Umsetzung der vorliegenden Erfindung ist.

32 ist eine Draufsicht auf die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von 31.

33 ist eine Unteransicht der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von 31.

34 ist eine Seitenansicht der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von 31.

35 ist eine Vorderansicht der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von 31.

36 ist ein Schnitt entlang der Linie XXXVI-XXXVI von 35.

37 ist ein Schnitt entlang der Linie XXXVII-XXXVII von 35.

38 ist eine perspektivische Ansicht einer äußeren Seite eines Druckknopfes, der nützlich für die Umsetzung der vorliegenden Erfindung ist.

39 ist eine perspektivische Ansicht einer Innenseite des Druckknopfes von 38.

40 ist eine Seitenansicht der Außenseite des Druckknopfes von 38.

41 ist eine Seitenansicht der Innenseite des Druckknopfes von 38.

42 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XLII-XLII von 41.

43 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XLIII-XLIII von 41.

44 ist eine vergrößerte Ansicht eines Detail XLIV von 43.

45 ist eine perspektivische Ansicht eines Farbbecher-Halterings, der nützlich bei der Umsetzung der vorliegenden Erfindung ist.

46 ist eine Bodenansicht des Rings von 45.

47 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XLVII-XLVII von 46.

48 ist eine Draufsicht auf den Ring von 45.

49 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XLIX-XLIX von 46.

50 ist eine seitliche Teilansicht einer ersten alternativen Ausführungsform einer Farbspritzpistole mit einem Rastmechanismus, der in einer eingerasteten Position gezeigt ist.

51 ist eine seitliche Teilansicht der Farbspritzpistole von 50, die den Rastmechanismus in einer entsperrten Position zeigt.

52 ist eine seitliche Teilansicht einer zweiten alternativen Ausführungsform einer Farbspritzpistole mit einem Rastmechanismus, der in einer eingerasteten Position gezeigt ist.

53 ist eine seitliche Teilansicht der Farbspritzpistole von 52, die den Rastmechanismus in einer entsperrten Position zeigt.

54 ist eine perspektivische Teilansicht einer dritten alternativen Ausführungsform einer Farbspritzpistole mit einem Rastmechanismus, der mit durchgezogenen Linien in der eingerasteten Position und mit gestrichelten Linien in der entsperrten Position gezeigt ist.

55 ist eine Vorderansicht der Farbspritzpistole, bei der die Untergruppe benetzter Teile nur teilweise mit dem Antriebsgehäuse zusammengesetzt ist.

56 ist eine seitliche Schnittansicht der Farbspritzpistole von 55 entlang der Linie LVI-LVI.

57 ist eine Vorderansicht der Farbspritzpistole von 55, bei der die Untergruppe benetzter Teile näher an einen mit dem Antriebsgehäuse zusammengesetzten Zustand heranbewegt ist.

58 ist eine geschnittene Seitenansicht der Farbspritzpistole von 57 entlang der Linie LVIII-LVIII.

59 ist eine Vorderansicht der Farbspritzpistole von 55, bei der die Untergruppe benetzter Teile vollständig mit dem Antriebsgehäuse zusammengesetzt ist.

60 ist eine seitliche Schnittansicht der Farbspritzpistole von 59 entlang der Linie LX-LX.

61 ist eine Seitenansicht, teilweise in Schnittdarstellung, der Farbspritzpistole von 60, bei der der Klarheit halber der hervorstehende Teil massiv und der Sperrhebel teilweise massiv dargestellt ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Unter Bezugnahme auf die Figuren, und insbesondere auf 1, ist eine Farbspritzpistole 40 zu sehen, die bei der Ausübung der vorliegenden Erfindung nützlich ist. Die Spritzpistole 40 ist in 1 in zusammengesetztem Zustand gezeigt. Die Spritzpistole 40 kann einen Farbbecher 42 und eine Sprühdüse 44 zum Zerstäuben von Farbe oder anderem Beschichtungsmaterial aufweisen, welches in dem Becher 42 enthalten ist. Die Pistole 40 kann außerdem ein Gehäuse 46 umfassen, welches einen Antriebsmotor enthält und einen Griff 48 mit einem Drücker bzw. Abzug 50 bildet.

Die Farbspritzpistole 40 kann in einem Spritzvorgang betätigt werden, indem der Pistole 40 elektrische Leistung über ein herkömmliches elektrisches Kabel (nicht gezeigt) zugeführt wird und der Drücker 50 gedrückt wird. Farbe oder ein anderes Beschichtungsmaterial, welche bzw. welches in dem Becher 42 enthalten ist, wird in eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung (unten beschrieben) gezogen und über eine Düse 44 als ein zerstäubtes Spray auf eine zu beschichtende Oberfläche aufgebracht. Nachdem der Spritzvorgang abgeschlossen ist, muß die Pistole 40, und müssen insbesondere die Teile der Pistole, die mit der Farbe in Kontakt waren (und die im folgenden hier kollektiv als "Untergruppe benetzter Teile" bezeichnet werden) gereinigt werden, um die Pistole 40 zur Aufbewahrung zwischen Spritzvorgängen fertigzumachen.

Wie in 2 zu erkennen ist, wird die Entfernung der Untergruppe benetzter Teile 52 vom Rest der Pistole 40 durch die vorliegende Erfindung erleichtert, indem ein Paar von (vorzugsweise identischen) Druckknöpfen oder Betätigungselementen 54 (von denen in 1 und 2 nur eines gezeigt ist) an gegenüberliegenden Seiten des Pistolengehäuses 46 vorgesehen ist, um die Untergruppe benetzter Teile 52 freizugeben. Die Pistole ist in einem ersten Zustand 56 gezeigt, in dem die Pistole zusammengesetzt ist. In einem zweiten Zustand 58 wurden die Knöpfe 54 gedrückt, und die Untergruppe benetzter Teile 52 wird zu Anfang vom Rest der Pistole 40 gelöst. In einem dritten Zustand wird die Untergruppe benetzter Teile weiter von dem Rest der Pistole fortbewegt, und in einem vierten Zustand ist die Untergruppe benetzter Teile 52 vollständig vom Rest der Pistole 40 entfernt, und zu dieser Zeit kann die Untergruppe benetzter Teile 52 gereinigt und/oder gewartet werden. Es versteht sich, daß, um die Untergruppe benetzter Teile 52 wieder zu der Spritzpistole 40 zusammenzusetzen (beispielsweise nach Reinigung und/oder Wartung), die obigen Schritte umgekehrt werden, wobei nacheinander die Zustände 62 zu 60 zu 58 und schließlich zu Zustand 56 durchlaufen werden, außer daß der Druckknopf 54 beim Zusammensetzung nicht betätigt zu werden braucht.

In 3 ist die Untergruppe benetzter Teile 52 ohne einen Kolben und einen Saugheberschlauch gezeigt, die normalerweise vorliegen, aber die in dieser Ansicht zum Zwecke der Klarheit ausgelassen wurden. 3 zeigt, daß Zugang zu einem Farbpumpengehäuse und einer Zylinderanordnung 64 erreicht werden kann, indem ein Farbbecher-Haltering bzw. -Sicherungsring 66 von einem Gewinde 68 an dem Farbbecher 42 abgeschraubt wird. Der Ring 66 kann auch entfernt werden, indem er über die Gruppe oder Anordnung 64 bewegt wird, wenn dies erwünscht ist.

Eine eingriffgewährende Struktur, z.B. eine Nut 70 kann an dem oberen Rand des Farbbechers 42 vorgesehen sein, um einem dazu passenden Eingriffselement beispielsweise Steg 71 auf der Unterseite der Anordnung 64 Eingriff zu gewähren, um den Becher 42 richtig bezüglich der Anordnung 64 und der Pistole 40 zu orientieren. Man beachte, daß die vorliegende Erfindung den Aspekt umfaßt, daß der Ring 66 separat von der Anordnung 64 ist, im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem typischerweise ein sich nach unten erstreckender Rand oder Kranz mit Gewinde vorgesehen ist, der integral mit einem Pumpengehäuse ausgebildet ist, welches einem Gehäuse 136 der Anordnung 64 entspricht. Gemäß diesem Aspekt der vorliegenden Erfindung gestattet die Tatsache, daß der Ring 66 separat von dem Gehäuse 136 ist, es daß sich der Ring dreht, und gestattet eine bestimmte Ausrichtung des Farbbechers 42 bezüglich der Anordnung 64, was eine Ausrichtung eines nicht-kreisförmig-symmetrischen Farbbechers bezüglich der Anordnung 64 und somit bezüglich der Farbspritzpistole 40 gestattet. Dies kann durch den Eingriff eines Eingriffselements, beispielsweise eines Keils oder Stegs in eine eingriffgewährende Struktur, beispielsweise eine Nut bzw. Keilnut erreicht werden, die am Gehäuse 136 und am Farbbecher 42 angeordnet sind. Ein weiterer Vorteil, einen separaten Ring 66 vorzusehen, besteht darin, daß der Farbbecher 42 nicht mehr gedreht werden muß, um am Rest der Pistole 40 befestigt oder von diesem gelöst zu werden, was für den Benutzer einfacher und praktischer ist. Es versteht sich, daß im Rahmen der vorliegenden Erfindung das eingriffgewährende Element, z.B. die Nut, am Gehäuse 136 vorgesehen sein kann und das Eingriffselement, z.B. der Keil, an dem Farbbecher 42, wenn dies erwünscht ist.

Im folgenden wird insbesondere auf 4 bis 12 Bezug genommen, in denen die Pistole 40 in den verschiedenen Zuständen 56, 58, 60 und 62 gezeigt ist, jedoch ohne das Gehäuse 46 und ohne die Betätigungsmittel 54, um das Merkmal der schnellen Trennbarkeit der vorliegenden Erfindung besser zu illustrieren.

4, 5, 8 und 9 zeigen perspektivische Ansichten und Seitenansichten der Pistole im zusammengesetzten Zustand 56. In dem ersten Zustand 56 wird die Untergruppe benetzter Teile 52 am Rest der Pistole 40 gehalten, welcher insbesondere einen Antriebsmechanismus 72 umfaßt, der von einem Antriebsgehäuse 74 gehalten wird. Die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 ist am Antriebsgehäuse 74 durch ein Paar von an der Anordnung 64 vorgesehenen, hervorstehenden Teilen 76 befestigt, die in Schlitzen 78 im Antriebsgehäuse 74 aufgenommen sind, und die darin durch ein Paar von Nockenflächen 80 an einem Spann- oder Schließhebel 82 gehalten werden, der schwenkbar an Drehpunkten 84 am Antriebsgehäuse 74 befestigt ist. Eine Feder 86, welche zwischen dem Antriebsgehäuse 74 und dem Schließhebel 82 verbunden ist, spannt den Schließhebel 82 in eine verriegelte Position 88 vor, die dem Zustand 56 entspricht, wobei er eine Bewegung der hervorstehenden Teile 76 aus den Schlitzen 78 heraus blockiert. Die hervorstehenden Teile 76 können zylindrisch oder zapfenartig sein.

10 zeigt in einer Seitenansicht einen Teil der Pistole 40 in einem gelösten Zustand, nachdem eines der Betätigungselemente 54 oder beide gedrückt wurden, und bevor sich die Untergruppe benetzter Teile 52 bezüglich des Restes der Pistole 40 bewegt. In diesem Zustand (der offenbar gleich ist wie derjenige, der für den ersten Zustand 56 in 2 gezeigt ist) ist die Untergruppe 52 gelöst, aber nicht vom Rest der Pistole 40 getrennt. Die hervorstehenden Teile 76 bleiben in den Schlitzen 78, aber sie sind frei für eine Bewegung aus den Schlitzen heraus, weil der Sperrhebel 82 aus der Sperrposition 90 in eine Freigabeposition 92 bewegt wurde. In der Freigabeposition 92 ist die Nockenfläche 80 aus dem Weg herausbewegt und hindert nicht mehr die hervorstehenden Teile 76, die Schlitze 78 zu verlassen. Man beachte, daß dieser Zustand und die Freigabeposition 92 für den Sperrhebel 82 nur solange andauert, wie mindestens ein Betätigungselement 54 gedrückt ist, wie in 6, 7 und 11 gezeigt ist. Sobald beide Betätigungselemente 54 losgelassen werden, bringt die Feder 86 den Sperrhebel zurück in die Sperrposition 88, wie in 12 gezeigt ist. In 10 ist zu sehen, daß der Sperrhebel 82 eine Antriebsfläche 119 aufweist, die dem hervorstehenden Teil 76 zugewandt ist, wenn die Untergruppe benetzter Teile 52 wieder in der Pistole 40 installiert wird, während das hervorstehende Teil 76 sich durch den Schlitz 78 in Richtung des Pfeils 97 bewegt. Der hervorstehende Teil 76 bewegt den Sperrhebel oder Arm 82 vorübergehend aus dem Weg des hervorstehenden Teils 76, um das erneute Montieren der Untergruppe benetzter Teile 52 an der Pistole 40 zu gestatten.

Unter Bezugnahme vor allem auf 6 und 11 ist die Pistole 40 in dem gelösten und teilweise auseinandergenommenen zweiten Zustand 58 gezeigt. In diesem Zustand ist die Untergruppe benetzter Teile 52 teilweise vom Rest der Pistole fortbewegt, indem die hervorstehenden Teile 76 aus den Schlitzen 78 in dem Antriebsgehäuse 74 bewegt wurden.

In 7 und 12 ist die Pistole 40 im Zustand 62 gezeigt, in dem die Untergruppe benetzter Teile 52 vollständig vom Rest der Pistole 40 getrennt ist. In diesem Zustand kann die Untergruppe benetzter Teile 52 ihrerseits auseinandergenommen werden und separat und getrennt von den elektrischen Teilen der Pistole 40 gewartet werden. In 7 ist ein Fall gezeigt, in dem ein Kolben 94 in der Untergruppe benetzter Teile 52 installiert ist, während in 12 ein Fall gezeigt ist, in dem der Kolben 94 aus dem Rest der Untergruppe benetzter Teile 52 entfernt wurde, wobei zu beachten ist, daß der Kolben 94 zum Reinigen oder zu dessen Ersetzung einfach entfernt werden kann, indem er manuell aus der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 gezogen wird. 12 unterscheidet sich von 7 außerdem dadurch, daß der Sperrhebel 82 in 7 in der Freigabeposition 92 gezeigt ist und in 12 in der Sperrposition 88 gezeigt ist.

In 13 bis 18 sind verschiedene Ansichten des Antriebsgehäuses 74 zu sehen. Das Gehäuse 74 hat ein Paar von Beulen oder Warzen 96, von denen eine jede an einem der Schlitze 78 angrenzend bzw. diesem benachbart angeordnet ist, um als Drehpunkt bzw. Drehzapfen 84 für den Sperrhebel 82 zu wirken. Ein jeder Schlitz 78 hat eine relativ gerade Seite 95 und eine gegenüberliegende im wesentlichen S-förmige Seite 100. Die S-förmige Seite 100 gestattet es, daß das Antriebsgehäuse die Untergruppe benetzter Teile 52 vollständig aufliegend in dem Antriebsgehäuse 74 hält, wenn die vorstehenden Teile 76 während der Installation der Untergruppe 52 gegen den Sperrhebel 82 gedrückt werden und in die Schlitze 78 bewegt werden. Die S-Kurve stellt außerdem eine Totpunkt-Funktion bereit, um einen vollständigen Sitz der Untergruppe 52 nach Installation (angezeigt durch Pfeil 97 in 10) bereitzustellen und um (bei dem Auseinandernehmen) die Unteranordnung 52 zu dem freien Zustand 62 zu führen, nachdem sie den zweiten Zustand 58 erreicht (gezeigt in 11 und angezeigt durch Pfeil 98). Eine Kolbenrückstellfeder 102 (in 12 gezeigt), spannt die hervorstehenden Teile 76 in Richtung auf die S-förmige Seite der Schlitze 78 vor.

Das Antriebsgehäuse 74 hat außerdem einen aufrechten Arm 104 für die Feder 86 und ein Paar von transversalen Führungen 106, 108 zum Aufnehmen und Führen eines Paars von Gleit-Aktuatoren 110 (in 8 gezeigt).

In 19 bis 23 ist der Spenhebel 82 in verschiedenen Ansichten zu sehen. Der Sperrhebel 82 ist im allgemeinen U-förmig und kann ein Paar von Öffnungen 112 aufweisen, die so bemessen und angeordnet sind, daß sie die Warzen 96 aufnehmen können, so daß der Hebel 82 frei für eine Drehung um die Drehpunkte 84 ist. Der Hebel 82 kann außerdem eine mittig angeordnete Verlängerung 114 zum Eingriff mit Feder 86 aufweisen. Der Hebel 82 umfaßt außerdem vorzugsweise ein Paar von abgerundeten Schultern 116, die so angeordnet sind, daß sie mit jeweiligen passenden Flächen 118 auf den Gleit-Aktuatoren 110 in Eingriff stehen können.

In 24 bis 30 ist der Gleit-Aktuator 110 zu sehen. Man beachte, daß vorzugsweise ein Paar von identischen Gleit-Aktuatoren bei der praktischen Umsetzung der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann, obwohl nur einer davon notwendig ist. Der Gleit-Aktuator kann ein Paar von C-förmigen Endflanschen 120, 124 aufweisen, die so bemessen und beabstandet sind, daß sie jeweils mit den transversalen Führungen 106 und 108 an dem Antriebsgehäuse 74 zusammenpassen, wie in 8 und 9 zu sehen ist. Der Aktuator 110 kann außerdem einen Vorsprung bzw. ein hervorstehendes Teil 128 haben, der bzw. das so geformt und bemessen ist, daß er mit dem Betätigungselement 54 zusammenpaßt. Der Vorsprung 128 kann eine Umfangsnut- oder -Rille 130 aufweisen, um einen dazu passenden Umfangsvorsprung an dem Betätigungselement 54 aufzunehmen, um das Betätigungselement 54 an dem Gleit-Aktuator 110 zu halten. Der Vorsprung 128 kann auch einen ebenen Abschnitt 128 aufweisen, der mit einer ähnlichen Fläche an dem Betätigungselement 54 zusammenwirkt, um eine Winkel-Ausrichtung zwischen dem Betätigungselement 54 und dem Aktuator 110 aufrechtzuerhalten.

In 31 bis 37 ist die Farbpumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung bzw. -Untergruppe 64 mehr im Detail zu sehen. Ein Metallzylinder 132 und eine Karbidauskleidung 134 sind vorzugsweise in einem Polymergehäuse 136 eingegossen. Der Zylinder kann aus Aluminium bestehen, und das Gehäuse 136 kann aus einem Acetal-Kopolymer gegossen sein. Die vorstehenden Elemente 76 sind vorzugsweise integral mit dem Gehäuse 136 gegossen oder geformt. Das Eingriffselement 71 ist vorzugsweise eine zahnförmige Struktur, die integral mit dem Gehäuse 136 gegossen oder geformt ist und kann ein Winkelstück oder ein Stützelement 138 aufweisen, welches integral mit diesem gegossen oder geformt ist.

Unter Bezugnahme auf 50 bis 54 sind zusätzliche Ausführungsformen einer Schnelltrennvorrichtung der Untergruppe benetzter Teile gezeigt. In 50 und 51 ist ein Teil einer Spritzpistole 240, die ähnlich zur oben beschriebenen Spritzpistole 40 ist, gezeigt, die ein Antriebsgehäuse 274 und ein Farbpumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 264 (teilweise gezeigt) umfaßt. Das Antriebsgehäuse 274 weist Schlitze 278 auf, die konfiguriert sind, um die Farbpumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 264 aufzunehmen. In dieser Ausführungsform ist ein Sperrhebel 282 mit einer Nockenfläche 280 und einem Drehpunkt bzw. Drehzapfen 284 vorgesehen und konfiguriert, um zwischen einer Sperrposition bzw. eingerasteten Position, in welcher die hervorstehenden Teile 276 in den Schlitzen 278 festgehalten werden, und einer freigegebenen bzw. entsperrten Position zu bewegen, in welcher die hervorstehenden Teile 276 frei für eine Bewegung aus den Schlitzen 278 heraus sind. Eine Feder 286 ist außerdem zwischen dem Sperrhebel 282 und dem Antriebsgehäuse 274 verbunden, um den Sperrhebel 282 in die eingerastete Position vorzuspannen.

In dieser Ausführungsform ist anstelle der Druckknöpfe ein Rast- oder Klinkenmechanismus 254 vorgesehen, um die Schnelltrennvorrichtung zu betätigen, der ein Paar von Verbindungsstücken bzw. Lenkern 255 umfaßt, die schwenkbar an dem Sperrhebel 282 und dem Antriebsgehäuse 274 montiert sind und ein freies Ende 256 aufweisen. In der in 50 gezeigten eingerasteten Position befindet sich der Rastmechanismus 254 in einer ersten, abwärtigen Position, und er wird in dieser Position durch die Feder 286 gehalten. In 51 ist die entsperrte Position gezeigt, in der sich der Rastmechanismus 254 in einer zweiten, aufwärtigen Position befindet, die die Feder 286 streckt, indem das freie Ende 256 des Verbindungsstücks nach oben angehoben ist. Nach Freigabe des Verbindungsstücks 255 und des Rastmechanismus am freien Ende 256 drängt die Feder 286 den Rastmechanismus in die erste Position und drängt sie den Sperrhebel 282 in die eingerastete Position.

In 52 bis 53 ist eine zweite alternative Ausführungsform einer Farbsprühpistole 240 gezeigt, die dieselben Komponenten umfaßt, wie sie oben beschrieben wurden. In dieser Ausführungsform ist jedoch ein Rastmechanismus 254 gezeigt, der ein Paar von Verbindungsstücken 257 umfaßt, die ein freies Ende 258 aufweisen. Das Paar von Verbindungsstücken 257 ist schwenkbar mit dem Sperrhebel 282 gekoppelt und an der Feder 286 befestigt. 52 zeigt den Rastmechanismus 254 in der ersten, eingerasteten Position, ähnlich zu 50. 53 zeigt den Rastmechanismus 254 in der zweiten, entsperrten Position, in der das freie Ende 258 der Verbindungsstücke 257 nach unten und außen fort von dem Antriebsgehäuse 274 bewegt wurde, wobei die Feder 286 gestreckt wird. Nach Freigabe des freien Endes 258 drängt die Feder 286 den Rastmechanismus 254 in die erste Position und drängt sie den Sperrhebel 282 in die eingerastete Position.

In 54 ist eine Teilansicht einer dritten alternativen Ausführungsform der Schnelltrennvorrichtung 340 gezeigt, die eine Untergruppe benetzter Teile 352 mit einer Farbpumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 (teilweise gezeigt) und ein Antriebsgehäuse 374 umfaßt. In dieser Ausführungsform ist die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 an dem Antriebsgehäuse 374 durch ein Paar von mit Kerben versehenen Pfosten 376 befestigt, anstatt durch hervorstehende Teile, die in Schlitze passen, wie dies in den vorhergehenden Ausführungsformen der Fall war. Ein Sperrhebel 382 ist schwenkbar an Drehpunkten 384 an dem Antriebsgehäuse 374 befestigt. Der Sperrhebel 382 umfaßt mit Widerhaken bzw. Dornen versehene Enden 383 mit Nockenflächen 381, die konfiguriert sind, um mit den mit Kerben versehenen Pfosten 376 zusammenzupassen.

Eine Klinke 354 ist vorgesehen, um den Sperrhebel 382 zu betätigen, wie beispielsweise durch ein Kopplungselement 355. In einer ersten oder eingerasteten Position der Klinke 354, die in durchgezogenen Linien gezeigt ist, stehen die mit Widerhaken oder Dornen versehenen Enden 383 des Sperrhebels 382 mit den mit Kerben versehenen Pfosten 376, welche an der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 montiert sind, so ein Eingriff, daß die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 in der Pumpenpistole 340 gehalten ist. In einer zweiten oder entriegelten Position, die in gestrichelten Linien gezeigt ist, ist die Klinke 354 nach oben, von dem Antriebsgehäuse 374 fortbewegt, wodurch veranlaßt wird, daß sich der Sperrhebel 382 um die Drehpunkte oder Drehzapfen 384 dreht. Demzufolge geraten die mit Widerhaken oder Dornen versehenen Enden 383 mit den mit Kerben versehenen Pfosten 376 außer Eingriff, wodurch gestattet wird, daß die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 und die Untergruppe benetzter Teile 352 zum Reinigen der Farbpistole 340 entfernt wird. Es ist eine Feder 386 vorgesehen, die mit dem Sperrhebel 382 gekoppelt ist, um den Sperrhebel 382 und somit die Klinke 354 in die erste oder eingerastete Position vorzuspannen.

In einem Aspekt kann die Erfindung somit als Vorrichtung angesehen werden zum schnellen Trennen der Untergruppe benetzter Teile 52 von der Farbspritzpistole 40. Die Untergruppe benetzter Teile kann eine Sprühspitze oder Düse 44 umfassen, den Pumpenzylinder 132 und die Carbidauskleidung 134, den Kolben 94 und den Farbbecher 42 und zugehörige Komponenten (wie beispielsweise ein Saugrohr und ein Sieb, welche nicht gezeigt sind, jedoch üblich sind). Insbesondere kann die Vorrichtung zum schnellen Trennen der benetzten Teile eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 umfassen, die den Pumpenzylinder trägt und mindestens ein hervorstehendes Teil und vorzugsweise ein Paar von hervorstehenden Teilen 74 aufweist, und ein Antriebsgehäuse 74 mit mindestens einem und vorzugsweise einem Paar von Schlitzen 78, die ausgerichtet sind, um das hervorstehende Teil bzw. die hervorstehenden Teile 74 aufzunehmen, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 im Gehäuse 74 aufgenommen ist. Die Erfindung kann außerdem einen Sperrhebel 82 umfassen, der schwenkbar an dem Gehäuse oder Rahmen 74 benachbart zu mindestens einem der Schlitze 78 befestigt ist und zwischen einer Sperrposition oder eingerasteten Position, in welcher die Pumpengehäuse-Zylinderhalterung 64 an dem Rahmen 74 gehalten ist, und einer Freigabeposition beweglich ist, in welcher die Pumpengehäuse-Zylinderhalterung 64 von dem Rahmen 74 entfernt werden kann.

Der Sperrhebel 82 kann im allgemeinen U-förmig sein und ist vorzugsweise am Rahmen 74, an die Schlitze 78 angrenzend, schwenkbar befestigt. Eine Feder 86 stellt Mittel bereit, um den Sperrhebel 82 in Richtung auf die eingerastete oder Sperrposition vorzuspannen. Der Sperrhebel 82 hat eine Nockenfläche 80, die mit dem Schlitz 78 überlappt, wenn sich der Sperrhebel 82 in der eingerasteten Position befindet. Die Nockenfläche 80 wird aus der überlappenden Beziehung mit dem Schlitz 78 bewegt, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 aus einer gelösten Position zu einer gehaltenen oder gesperrten Position bewegt wird, in der ein jedes der hervorstehenden Teile 76 in seinem jeweiligen Schlitz 78 aufgenommen ist. Die Nockenfläche 80 des Sperrhebels 82 hindert das hervorstehende Teil 76 daran, den Schlitz 78 zu verlassen, wenn sich der Sperrhebel 82 in der eingerasteten oder Sperrposition befindet. Die Nockenfläche 80 des Sperrhebels 82 kann außer Berührung mit dem hervorstehenden Teil 76 bewegt werden, wenn sich der Sperrhebel 82 in der entriegelten Position befindet. Ein jeder Schlitz 78 hat vorzugsweise ein offenes proximales Ende und ein geschlossenen distales Ende. Die Breite des geschlossenen distalen Endes eines jeden Schlitzes 78 ist größer als eine minimale Breite des Schlitzes 78, die zwischen dem proximalen und dem distalen Ende angeordnet ist. Ein jeder Schlitz 78 hat eine im allgemeinen gerade Seite. die Breite des offenen proximalen Endes eines jeden Schlitzes 78 kann größer sein als die minimale Breite des Schlitzes 78.

Alternativ kann die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum schnellen Trennen von benetzten Teilen umfassen, die eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 364 umfaßt, die den Pumpenzylinder trägt und mindestens einen und vorzugsweise ein Paar von mit Nuten oder Kerben versehenen Pfosten 376 umfaßt, und ein Antriebsgehäuse 374, welches einen Sperrhebel 382 umfaßt, der schwenkbar an dem Gehäuse oder Rahmen 374 befestigt ist und mit Widerhaken oder Dornen versehene Enden 383 mit Nockenflächen 381 hat, die konfiguriert sind, um in der eingerasteten Position mit den mit Kerben versehenen Pfosten 376 zusammenzupassen. Der Sperrhebel 382 ist zwischen einer eingerasteten Position, in welcher die Pumpengehäuse-Zylinderhalterung 364 an dem Rahmen 374 gehalten ist, und einer entsperrten Position bewegbar, in welcher die Pumpengehäuse-Zylinderhalterung 364 von dem Rahmen 374 entfernt werden kann.

Gemäß einem anderen Aspekt kann die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum selektiven Befestigen an und schnellen Trennen der Untergruppe benetzter Teile 52 von der Farbspritzpistole 40 umfassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfassen kann:

Bereitstellen einer Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64, die einen Pumpenzylinder 132 und eine Auskleidung 134 trägt und mindestens ein hervorstehendes Teil und vorzugsweise ein Paar von hervorstehenden Teilen 76 umfaßt, Bereitstellen eines Rahmens oder Antriebsgehäuses 74, welcher bzw. welches mindestens einen und vorzugsweise ein Paar von Schlitzen 78 umfaßt, die ausgerichtet sind, um das oder die hervorstehenden Teile 76 aufzunehmen, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 in dem Rahmen 74 aufgenommen ist, schwenkbares Befestigen eines Sperrhebels 82 an dem Rahmen 74 an einer Stelle, die mindestens einem der Schlitze 78 benachbart ist, Bewegen des Sperrhebels 82 zwischen einer eingerasteten Position, in der die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 an dem Rahmen 74 gehalten ist, und einer entsperrten Position, in der es der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 gestattet ist, von dem Rahmen 74 entfernt zu werden, und Trennen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung 64 von dem Rahmen 74. Das Verfahren kann ferner das Bewegen mindestens eines Knopfes 54 oder eines Rastmechanismus 254 umfassen, um den Sperrhebel 82 von der eingerasteten Position in die entsperrte Position zu bewegen. Vorzugsweise kann das Verfahren es enthalten, ein Paar von Knöpfen 54 zu bewegen, um den Sperrhebel 82 von der eingerasteten Position zu der entsperrten Position zu bewegen.

Gemäß einem weiteren Aspekt kann die vorliegende Erfindung einen Schnelltrennmechanismus für eine Farbspritzpistole umfassen, welche ein Pumpengehäuse mit mindestens einem hervorstehenden Teil 76 umfaßt, ein Antriebsgehäuse 74 mit mindestens einem Schlitz 78 zum Aufnehmen des mindestens einen hervorstehenden Teils 76 und mit einem Arm 82, welcher schwenkbar an dem Antriebsgehäuse 74 montiert ist, wobei der Arm 82 eine Nockenfläche 80 hat, die in und außer Eingriff mit dem mindestens einen hervorstehenden Teil 76 bewegbar ist und mindestens einen Druckknopf 54 oder einen Rastmechanismus 254, der für einen Benutzer zugänglich ist und betätigbar ist, um den Arm 82 so zu schwenken, daß die Nockenfläche 80 außer Eingriff mit dem mindestens einen hervorstehenden Teil 76 bewegt wird, um das Pumpengehäuse 64 von dem Antriebsgehäuse 74 zu lösen. Gemäß dieses Aspekts kann der mindestens eine Druckknopf 54 entlang einer Druckknopfachse bewegbar sein, und der Mechanismus kann außerdem mindestens einen Gleit-Aktuator 110 umfassen, welcher zwischen den Druckknöpfen 54 und dem Arm 82 angeordnet ist, und welcher im allgemeinen kolinear mit der Druckknopf-Achse beweglich ist, wobei ein Gleitkontakt zwischen dem Gleit-Aktuator 110 und dem Arm 82 auftritt, um den Arm im allgemeinen senkrecht zur Druckknopfachse zu bewegen. Der Gleit-Aktuator 110 kann eine Rampenfläche aufweisen, die in Kontakt mit dem Arm 82 ist. Der Arm 82 kann eine Antriebsfläche 119 haben, die dem mindestens einen hervorstehenden Teil 76 zugewandt ist, wenn das Pumpengehäuse 64 in Eingriff mit dem Antriebsgehäuse 74 bewegt wird, so daß der mindestens eine hervorstehende Teil 76 den Arm vorübergehend aus dem Weg des mindestens einen hervorstehenden Teils 76 bewegt, um das Befestigen des Pumpengehäuses 64 an dem Antriebsgehäuse 74 zu gestatten.

Anders ausgedrückt kann die Erfindung als ein Befestigungs- und Löse-Mechanismus zum Befestigen und selektiven Lösen einer Untergruppe benetzter Teile an bzw. von einer Farbspritzpistole charakterisiert werden, wobei der Mechanismus mindestens einen Druckknopf umfaßt, welcher außen an der Farbspritzpistole zugänglich ist und entlang einer Druckknopfachse bewegbar ist; und einen Arm, der in der Farbspritzpistole montiert ist und eine Nockenfläche hat, die in und außer Eingriff mit einem Teil einer Untergruppe benetzter Teile positionierbar ist, wobei die Nockenfläche federnd in Eingriff mit dem Teil der Untergruppe benetzter Teile vorgespannt ist und selektiv im allgemeinen senkrecht zur Druckknopfachse bewegbar ist, um in Antwort auf Betätigung des mindestens einen Druckknopfes außer Eingriff mit dem Teil der Untergruppe benetzter Teile zu gelangen, so daß die Untergruppe benetzter Teile durch Eingriff der Nockenfläche und eines Teils der Untergruppe benetzter Teile in der Farbspritzpistole gehalten ist, wenn der mindestens eine Druckknopf nicht betätigt wird, und die Untergruppe benetzter Teile zur Entfernung von der Farbspritzpistole durch Aufhebung des Eingriffs der Nockenfläche und des Teils der Untergruppe benetzter Teile freigegeben wird, wenn der mindestens eine Druckknopf betätigt wird. In diesem Fall kann mindestens ein Gleit-Aktuator zwischen den mindestens einen Druckknopf und den Arm zwischengesetzt sein, der im wesentlichen entlang der Druckknopf-Achse in Antwort auf die Bewegung des mindestens einen Druckknopfes bewegbar ist. Der mindestens eine Druckknopf kann ein Paar von Druckknöpfen umfassen.

Unter Bezugnahme insbesondere auf 38 bis 44 sind verschiedene Ansichten des Druckknopfes oder Betätigungselementes 54 zu sehen. Es versteht sich, daß das gezeigte Betätigungselement 54 nur eine Form von Betätigungselement ist, welche bei der Ausführung der vorliegenden Erfindung nützlich ist, und daß es im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegt, die Möglichkeit zu haben, verschiedene Formen und Arten von Betätigungselementen zu verwenden, um hervorstehende Teile 126 zu betätigen oder zu bedienen, je nach Wunsch. Das gezeigte Betätigungselement 54 wurde konstruiert, um sich in die Umgebungskonturen des Gehäuses 46 einzufügen, während es die Funktion erfüllt, es einem Benutzer zu gestatten, ein hervorstehendes Teil 126 zu betätigen, indem der zugehörige Druckknopf 54 gedrückt wird. Wie oben erwähnt wurde, sind zwei Druckknöpfe 54 bevorzugt, obwohl nur einer für den Betrieb der vorliegenden Erfindung benötigt wird. Der dazu passende Druckknopf ist vorzugsweise ein Spiegelbild des Druckknopfs 54. Wie am besten in 38, 42 und 43 zu sehen ist, kann der Druckknopf 54 einen im allgemeinen dreieckigen Umfang mit drei gekrümmten Seiten 140, 142 und 144 haben, und er kann einen ausgenommenen Mittelabschnitt 146 aufweisen. Ein Umfangsflansch 148 umgibt vorzugsweise das Betätigungselement 54, um das Betätigungselement 54 im zusammengesetzten Zustand in dem Gehäuse 46 zu halten. Das Betätigungselement oder der Druckknopf 54 hat außerdem vorzugsweise einen Hohlraum 150 an seiner Innenseite, welcher so bemessen und angeordnet ist, daß er mit dem hervorstehenden Teil 126 zusammenpaßt, wobei beide einen D-förmigen Querschnitt haben können, um eine Ausrichtung des Betätigungselements 54 während des Zusammenbaus der Farbspritzpistole 40 aufrechtzuerhalten. Der Hohlraum 150 hat vorzugsweise eine nach radial innen vorspringende Fläche 152, die so bemessen und angeordnet ist, daß sie mit der Umfangsnut 130 im hervorstehenden Teil 126 zusammenpaßt, um eine Arretierungswirkung bereitzustellen, wenn das Betätigungselement 54 auf das hervorstehende Teil 126 gepreßt wird.

In 45 bis 49 sind verschiedene Ansichten des Farbbecher-Halterings 66 zu sehen. Der Ring 66 hat einen radial nach innen gerichteten Flansch 154 und einen zylindrischen Kragenabschnitt 156, der ein unterbrochenes Gewinde 156 trägt. Der Ring 66 kann außerdem eine Mehrzahl von externen Vorsprüngen 160 aufweisen, die sowohl dekorativ als auch funktionell sind, indem sie eine Fläche mit Kontur auf dem Äußeren des Kragenabschnitts 156 bereitstellen, um eine verbesserte Grifffläche für einen Benutzer bereitzustellen.

In 55 bis 60 illustrieren Vorderansichten (55, 57 und 59) und geschnittene Seitenansichten (56, 58 und 60) der Spritzpistole 40 das Zusammensetzen der Untergruppe benetzter Teile 52 mit dem Antriebsgehäuse 74. Das Antriebsgehäuse 74 umfaßt ein nach unten gerichtetes Joch bzw. einen Sattel 81 mit einem Paar von gegenüberliegenden Armen 83. Die Arme 83 definieren einen Zwischenraum 85, in welchem die Untergruppe benetzter Teile 52 aufgenommen wird, wenn sie mit dem Antriebsgehäuse 74 zusammengesetzt ist. Ein jeder der Arme 83 umfaßt eine innere Rampenfläche 87, die in Richtung auf einen Scheitelpunkt 89 des Jochs 81 geneigt ist. Die Arme 83 sind am Scheitel 89 des Jochs 81 verbunden. 17 zeigt eine detailliertere Ansicht des Jochs 81. Um die Untergruppe benetzter Teile 52 im Antriebsgehäuse 74 einzusetzen, wird die Untergruppe benetzter Teile 52 gegen eine Kipp- oder Schwenkfläche 91 des Antriebsmechanismus 72 am rückwärtigen Ende des Antriebsgehäuses 74 (55 und 56) gekippt bzw. geschwenkt. Die Untergruppe benetzter Teile 52 wird gegen die Kipp- bzw. Schwenkfläche 91 gekippt und in Richtung des Pfeils 113 (57 und 58) in Richtung auf den Scheitel 89 des Jochs 81 bewegt. Während sich die Untergruppe benetzter Teile 52 nach oben bewegt, läuft ein Flansch 93 an der Untergruppe benetzter Teile 52 über die Rampenflächen 87 der Arme 83. Dies führt die Untergruppe benetzter Teile 52 in Position innerhalb des Jochs 81, wodurch praktische Mittel bereitgestellt sind, den Benutzer beim Zusammensetzen der Spritzpistole 40 zu führen. Im vollständig zusammengesetzten Zustand (59 und 60) sitzt der Flansch 93 abgestützt an eine rückwärtige Fläche 111 des Scheitels 89 des Jochs 81. Man beachte, daß zum Auseinandernehmen der Spritzpistole diese Schritte in umgekehrter Reihenfolge ausgeführt werden.

Wie in 61 gezeigt ist, wird die Kolben-Rückstellfeder 102 belastet bzw. komprimiert, wenn die Untergruppe benetzter Teile 52 ihren Sitz im Antriebsgehäuse 74 einnimmt. Dies spannt den Kolben 94 gegen die Kippfläche 91 und den Flansch 93 gegen die rückwärtige Fläche 111 des Scheitels 89 des Jochs 81, wie durch Pfeile 99 bzw. 101 angezeigt ist. Die Reibungskräfte zwischen dem Kolben 94 und der Kippfläche 91 und zwischen dem Flansch 93 und dem Scheitel 89, die durch Pfeile 103 bzw. 105 angezeigt sind, halten die Untergruppe benetzter Teile 52 in der zusammengesetzten Konfiguration. Wenn die Spritzpistole 40 zusammengesetzt ist, wie dies in 59 und 60 gezeigt ist, neigt somit die Untergruppe benetzter Teile 52 dazu, selbst ohne den zuvor beschriebenen Sperrmechanismus mit dem Antriebsgehäuse 74 in Eingriff zu bleiben. Dieses Merkmal verhindert, daß die Untergruppe benetzter Teile 52 unabsichtlich vom Antriebsgehäuse 74 gelöst wird, wenn das Betätigungselement 54 versehentlich betätigt wird. Um die Untergruppe benetzter Teile vom Antriebsgehäuse 74 zu entfernen, muß der Benutzer statt dessen das Betätigungselement 54 lösen und eine Trennkraft auf die Untergruppe benetzter Teile 52 und das Antriebsgehäuse 74 ausüben.

Wie weiterhin in 61 zu sehen ist, ruht im vollständig zusammengesetzten Zustand der hervorstehende Teil 76 im Schlitz 78, ohne Kontakt mit einer der Flächen 95, 100 des Schlitzes 78. Somit absorbiert der hervorstehende Teil 76 nicht die Kraft der Kolben-Rückstellfeder 102, wie sie durch Pfeil 101 angezeigt ist, oder die Wirkung des Kolbens 94 während des Betriebs, wie sie durch den Pfeil 107 angezeigt ist. Statt dessen werden diese Kräfte von der Untergruppe benetzter Teile 52 an der Schnittstelle zwischen dem Flansch 93 und dem Joch 81 auf das Antriebsgehäuse 74 übertragen, wie durch den Pfeil 109 angezeigt ist. Somit ist der hervorstehende Teil 76 von den Kräften der Kolben-Rückstellfeder 102 und des Betriebskolbens 94 am Antriebsgehäuse 74 isoliert. Das Joch 81 und der Flansch 93 können aus einem beanspruchbaren Material (wie beispielsweise einem oder mehreren Metallen) hergestellt sein, um einer Betriebsbelastung zu widerstehen, aber dies muß für die hervorstehenden Teile 76 nicht der Fall sein. Die hervorstehenden Teile 76 können aus einem weniger widerstandsfähigen Material bestehen, wie beispielsweise einem Polymer, ohne die Verschleißeigenschaften der Spritzpistole 40 zu verschlechtern.

Wie weiterhin in 61 zu sehen ist, lagern sich durch den Betrieb der Spritzpistole die rückwärtige Fläche 111 des Jochs 81 und der Flansch 93 gegenseitig. Die Kolben-Rückstellfeder 102 spannt den Flansch 93 in Richtung auf das Joch 81, wenn die Kontaktflächen abgenützt werden. Der Sperrhebel 82 ist ebenfalls durch die Feder 86 nach vorne vorgespannt. Somit verbleibt der hervorstehende Teil 76, trotz Abnutzung der Grenzfläche zwischen dem Flansch 93 und dem Joch 81 sicher durch den Sperrhebel 82 in dem Schlitz 78 gefangen. Dies verringert die Wahrscheinlichkeit, daß die Spritzpistole 40 unbeabsichtigt auseinanderfällt oder, daß die Untergruppe benetzter Teile 52 im zusammengesetzten Zustand bezüglich des Antriebsgehäuses 74 wackelt oder klappert.

In einer Ausführungsform kann die vorliegende Erfindung als ein passives Halterungssystem zum Halten der Untergruppe benetzter Teile 52 am Antriebsgehäuse 74 beschrieben werden. Das passive Halterungssystem stellt einen primären Mechanismus zum Halten der Untergruppe benetzter Teile 52 am Antriebsgehäuse 74 bereit, während die Wechselwirkung zwischen dem hervorstehenden Teil 76 und dem Sperrhebel 82 einen sekundären Mechanismus zum Halten der Untergruppe benetzter Teile 52 am Antriebsgehäuse 74 bereitstellt. In einer Ausführungsform verringert oder eliminiert das passive Halterungssystem die Belastungen auf die hervorstehenden Teile 76, während diese die Untergruppe benetzter Teile 52 am Antriebsgehäuse 74 halten bzw. sichern. In einer anderen Ausführungsform hält das passive Halterungssystem die Untergruppe benetzter Teile 52 selbst dann am Antriebsgehäuse 74, wenn sich der Sperrhebel 82 in der Freigabeposition befindet. Das passive Halterungssystem sorgt für einen Reibungs-Eingriff zwischen der Untergruppe benetzter Teile 52 und dem Antriebsgehäuse 74, wenn die Untergruppe benetzter Teile 52 in dem Joch 81 sitzt.

In einer anderen Ausführungsform kann die vorliegende Erfindung als eine Schnittstelle mit der Untergruppe benetzter Teile 52 charakterisiert werden, die den hervorstehenden Teil 76 isoliert, während sie die Kräfte der Kolben-Rückstellfeder 102 und die Kräfte durch den Betrieb des Kolbens 94 von der Untergruppe benetzter Teile 52 mittels des Antriebsgehäuses 74 überträgt.

Die vorliegende Erfindung ist nicht so zu verstehen, daß sie auf sämtliche hier beschriebene Details beschränkt sein soll, da Modifikationen und Änderungen an ihr vorgenommen werden können, ohne den Rahmen und Geist der Erfindung zu verlassen.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum schnellen Trennen einer Untergruppe benetzter Teile von einer Farbspritzpistole, wobei die Untergruppe benetzter Teile eine Sprühspitze, Pumpenzylinder- und Kolben- und Farbbecher-Komponenten umfaßt, wobei die Vorrichtung zum schnellen Trennen folgendes umfaßt:

a. eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung mit mindestens einem hervorstehenden Teil;

b. einen Rahmen mit mindestens einem Schlitz, der ausgerichtet ist, um den mindestens einen hervorstehenden Teil aufzunehmen, wenn die Pumpengehäuseund Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist;

c. einen Sperrhebel, der schwenkbar an dem Rahmen und dem mindestens einen Schlitz benachbart befestigt ist und beweglich ist zwischen

i. einer Sperrposition, in welcher die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung an dem Rahmen gehalten ist, und

ii. einer entsperrten Position, in welcher die Pumpengehäuse- und Zylinder -Anordnung vom Rahmen entfernbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Sperrhebel allgemein U-förmig ist und schwenkbar an dem Rahmen und dem mindestens einen Schlitz benachbart befestigt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, die ferner Mittel zum Vorspannen des Sperrhebels in Richtung auf die Sperrposition umfaßt. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die Mittel zum Vorspannen eine Feder umfassen. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Sperrhebel eine Nockenfläche aufweist, die mit dem mindestens einen Schlitz überlappt, wenn der Sperrhebel sich in der Sperrposition befindet. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei der die Nockenfläche aus der mit dem mindestens einen Schlitz überlappenden Stellung bewegt wird, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von einer Freigabeposition in eine gehaltene Position bewegt wird, wobei der mindestens eine hervorstehende Teil in mindestens einem Schlitz aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Nockenfläche verhindert, daß der mindestens eine hervorstehende Teil den Schlitz verläßt, wenn sich der Sperrhebel in der Sperrposition befindet. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Nockenfläche des Sperrhebels außer Kontakt mit dem mindestens einen hervorstehenden Teil bewegt wird, wenn der Sperrhebel sich in der entsperrten Position befindet. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein jeder Schlitz ein offenes proximales Ende und ein geschlossenes distales Ende aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Breite des geschlossenen distalen Endes eines jeden Schlitzes größer als eine minimale Breite des Schlitzes ist, die sich zwischen dem proximalen und dem distalen Ende befindet. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der ein jeder Schlitz eine im wesentlichen gerade Seite aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Breite des offenen proximalen Endes eines jeden Schlitzes größer als die minimale Breite des Schlitzes ist. Verfahren zum selektiven Halten und schnellen Trennen einer Untergruppe benetzter Teile an bzw. von einer Farbspritzpistole, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:

a. Bereitstellen einer Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung mit mindestens einem hervorstehenden Teil;

b. Bereitstellen eines Rahmens mit mindestens einem Schlitz, welcher ausgerichtet ist, um den mindestens einen hervorstehenden Teil aufzunehmen, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist;

c. schwenkbares Anbringen eines Sperrhebels an dem Rahmen an einer dem mindestens einen Schlitz benachbarten Stelle;

d. Bewegen des Sperrhebels

i. von einer Sperrposition, in der die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung am Rahmen gehalten ist,

ii. zu einer entsperrten Position, in der die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von dem Rahmen entfernt werden kann, und

e. Trennen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung von dem Rahmen.
Verfahren nach Anspruch 13, bei dem der Schritt d. ferner das Bewegen mindestens eines Knopfes umfaßt, um den Sperrhebel von der Sperrposition zu der entsperrten Position zu bewegen. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem der Schritt d. ferner das Bewegen eines Paars von Knöpfen umfaßt, um den Sperrhebel aus der Sperrposition in die entsperrte Position zu bewegen. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem der Schritt d. ferner das Bewegen eines Rastmechanismus umfaßt, um den Sperrhebel aus der Sperrposition in die entsperrte Position zu bewegen. Schnelltrennmechanismus für eine Farbspritzpistole, der folgendes umfaßt:

a. ein Pumpengehäuse mit mindestens einem hervorstehenden Teil;

b. ein Antriebsgehäuse mit mindestens einem Schlitz zum Aufnehmen des mindestens einen hervorstehenden Teils und mit einem Arm, welcher schwenkbar an dem Antriebsgehäuse montiert ist, wobei der Arm eine Nockenfläche aufweist, die in und außer Eingriff mit dem mindestens einen hervorstehenden Teil bewegbar ist; und

c. mindestens einem Druckknopf, der für einen Benutzer zugänglich ist und betätigt werden kann, um den Arm so zu schwenken, daß die Nockenfläche außer Eingriff mit dem mindestens einen hervorstehenden Teil bewegt wird, um das Pumpengehäuse von dem Antriebsgehäuse zu lösen.
Mechanismus nach Anspruch 17, bei dem der mindestens einen Druckknopf entlang einer Druckknopf-Achse bewegbar ist und der Mechanismus ferner folgendes umfaßt:

d. mindestens einen Gleit-Aktuator, der zwischen dem Druckknopf und dem Arm angeordnet ist und der im wesentlichen kolinear mit der Druckknopf-Achse bewegbar ist, wobei ein Gleitkontakt zwischen dem Gleit-Aktuator und dem Arm auftritt, um den Arm im wesentlichen senkrecht zur Druckknopf-Achse zu bewegen.
Mechanismus nach Anspruch 18, bei dem der mindestens eine Gleit-Aktuator eine Rampenfläche hat, die sich in Kontakt mit dem Arm befindet. Mechanismus nach Anspruch 17, bei dem der Arm eine Antriebsfläche umfaßt, die dem mindestens einen hervorstehenden Teil zugewandt ist, wenn sich das Pumpengehäuse in den Eingriff mit dem Antriebsgehäuse bewegt, so daß das mindestens eine hervorstehende Teil den Arm vorübergehend aus dem Weg des mindestens einen hervorstehenden Teils bewegt, um die Befestigung des Pumpengehäuses an dem Antriebsgehäuse zu ermöglichen. Halterungs- und Lösemechanismus zum Halten und selektiven Lösen einer Untergruppe benetzter Teile an bzw. von einer Farbspritzpistole, wobei der Mechanismus mindestens einen Druckknopf umfaßt, der an dem Äußeren einer Farbspritzpistole zugänglich ist und entlang einer Druckknopf-Achse bewegbar ist; und einen Arm, welcher in der Farbspritzpistole montiert ist und eine Nockenfläche aufweist, die in und außer Eingriff mit einem Teil einer Untergruppe benetzter Teile positionierbar ist, wobei die Nockenfläche federnd in den Eingriff mit dem Teil der Untergruppe benetzter Teile vorgespannt ist, und die in Antwort auf eine Betätigung des mindestens einen Druckknopfs im wesentlichen senkrecht zur Druckknopf-Achse beweglich ist, um außer Eingriff mit dem Teil der Untergruppe benetzter Teile zu geraten; so daß die Untergruppe benetzter Teile durch Eingriff zwischen der Nockenfläche und einem Teil der Untergruppe benetzter Teile in der Farbspritzpistole gehalten ist, wenn der mindestens eine Druckknopf nicht betätigt wird, und die Untergruppe benetzter Teile zum Entfernen von der Farbspritzpistole durch Außereingriffbringen der Nockenfläche und des Teils der Untergruppe benetzter Teile gelöst wird, wenn der mindestens eine Druckknopf betätigt wird. Mechanismus nach Anspruch 21, bei dem mindestens ein Gleit-Aktuator zwischen dem mindestens einen Druckknopf und dem Arm angeordnet ist und dieser im wesentlichen entlang der Druckknopf-Achse in Antwort auf die Bewegung des mindestens einen Druckknopfs bewegbar ist. Mechanismus nach Anspruch 21, bei dem der mindestens eine Druckknopf ein Paar von Druckknöpfen umfaßt. Vorrichtung zum Verbinden eines Farbbechers mit einer Farbspritzpistole von einer Art, die ein Farbpumpengehäuse umfaßt, wobei die Vorrichtung einen separaten Ring umfaßt, der folgendes aufweist:

a. eine radial nach innen gerichtete Lippe, die mit einem Umfangsrand des Farbpumpengehäuses überlappt; und
ein Gewinde, das bemessen und angeordnet ist, um ein dazu passendes Gewinde an dem Farbbecher anzunehmen, um den Farbbecher auf lösbare Weise an dem Farbpumpengehäuse zu befestigen. Vorrichtung nach Anspruch 24, bei der die Vorrichtung ferner ein Eingriffselement entweder an dem Farbpumpengehäuse oder dem Farbbecher umfaßt, und ein dazu passendes eingriffgewährendes Element an dem Farbbecher bzw. dem Farbpumpengehäuse umfaßt, so daß der Farbbecher in Umfangsrichtung mit dem Farbpumpengehäuse ausgerichtet ist, wenn das Eingriffselement und das eingriffgewährende Element miteinander in Eingriff stehen. Halterungs- und Lösemechanismus zum Halten und selektiven Lösen einer Untergruppe benetzter Teile an bzw. von einer Farbspritzpistole, wobei der Mechanismus einen Rastmechanismus umfaßt, der an dem Äußeren der Farbspritzpistole zugänglich ist; und einen Arm, welcher in der Farbspritzpistole montiert ist und eine Nockenfläche aufweist, die in Richtung auf eine Sperrstellung bezüglich eines Teils einer Untergruppe benetzter Teile und aus dieser Sperrstellung heraus positionierbar ist, wobei die Nockenfläche federnd in Richtung auf die Sperrstellung bezüglich des Teils der Untergruppe benetzter Teile vorgespannt ist und selektiv beweglich ist, um in Antwort auf Betätigung des Rastmechanismus aus der Sperrstellung bezüglich des Teils der Untergruppe benetzter Teile bewegt zu werden; wobei verhindert wird, daß die Untergruppe benetzter Teile von der Farbspritzpistole getrennt wird, indem die Nockenfläche eine Trennbewegung des Teils der Untergruppe benetzter Teile blockiert, wenn der Rastmechanismus nicht betätigt wird, und wobei die Untergruppe benetzter Teile zum Entfernen von der Farbspritzpistole durch Bewegung der Nockenfläche aus einer Sperrstellung bezüglich des Teils der Untergruppe benetzter Teile gelöst wird, wenn der Rastmechanismus betätigt wird. Vorrichtung zum schnellen Trennen einer Untergruppe benetzter Teile von einer Farbspritzpistole, wobei die Untergruppe benetzter Teile eine Sprühspritze, Pumpenzylinder- und Kolben- und Farbbecher-Komponenten umfaßt, wobei die Vorrichtung zum schnellen Trennen folgendes umfaßt:

a. eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung mit mindestens einem Eingriffsmittel;

b. einen Rahmen mit mindestens einem Aufnahmemittel zum Aufnehmen des mindestens einen Eingriffsmittels, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist;

c. Trennmittel, um die Eingriffsmittel selektiv außer Eingriff mit den Aufnahmemitteln zu bringen, um die Untergruppe benetzter Teile von dem Rahmen zu entfernen; und

d. ein passives Haltemerkmal umfassend einen Reibungseingriff zwischen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung und dem Rahmen, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 27, bei der die Eingriffsmittel von den Aufnahmemitteln beabstandet sind, wenn die Eingriffsmittel in den Aufnahmemitteln aufgenommen sind. Vorrichtung nach Anspruch 27, bei der das passive Haltemerkmal ein Vorspannmittel zum Herstellen eines reibungsbehafteten Eingriffs zwischen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung und dem Rahmen umfaßt. Vorrichtung nach Anspruch 29, bei der die Vorspannmittel durch eine Kolben-Rückstellfeder gebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 29, bei der die Vorspannmittel vorbelastet sind, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 27, die ferner Führungsmittel umfaßt, um die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in den Rahmen zu führen. Vorrichtung nach Anspruch 32, bei der die Führungsmittel ein Joch mit gewinkelten Armen an dem Rahmen umfassen. Vorrichtung nach Anspruch 27, die ferner eine Schnittstelle zwischen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung und dem Rahmen umfaßt, die im wesentlichen alle Kräfte von der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung auf den Rahmen überträgt und die mindestens einen Eingriffsmittel von den Kräften isoliert. Vorrichtung zum schnellen Trennen einer Untergruppe benetzter Teile von einer Farbspritzpistole, wobei die Untergruppe benetzter Teile eine Sprühspitze, Pumpenzylinder- und Kolben- und Farbbecher-Komponenten umfaßt, wobei die Vorrichtung zum schnellen Trennen folgendes umfaßt:

a. eine Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung mit mindestens einem Eingriffsmittel;

b. einen Rahmen mit mindestens einem Aufnahmemittel zum Aufnehmen der mindestens einen Eingriffsmittel, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist;

c. Trennmittel zum selektiven Trennen der Eingriffsmittel von den Aufnahmemitteln, um die Untergruppe benetzter Teile von dem Rahmen zu entfernen; und

d. eine Schnittstelle zwischen der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung und dem Rahmen, die im wesentlichen alle Kräfte von der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung auf den Rahmen überträgt und das mindestens eine Eingriffsmittel von den Kräften isoliert.
Vorrichtung nach Anspruch 35, bei der die Schnittstelle einen Flansch an der Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung und ein Joch an dem Rahmen umfaßt, welches an dem Flansch anstößt, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 35, bei der das mindestens eine Eingriffsmittel von dem mindestens einen Aufnahmemittel beabstandet ist, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 35, die ferner ein passives Haltemerkmal umfaßt, gemäß dem die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung mit dem Rahmen in reibungsbehaftetem Eingriff steht, wenn die Pumpengehäuse- und Zylinder-Anordnung in dem Rahmen aufgenommen ist. Vorrichtung nach Anspruch 35, bei der die Eingriffsmittel mindestens einen ersten hervorstehenden Teil umfassen. Vorrichtung nach Anspruch 39, bei der die Aufnahmemittel mindestens einen ersten Schlitz umfassen.






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