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Dokumentenidentifikation DE202004021366U1 06.12.2007
Titel Kamin- oder Ofentür
Anmelder Spartherm Feuerungstechnik GmbH, 49324 Melle, DE
Vertreter Busse & Busse Patentanwälte, 49084 Osnabrück
DE-Aktenzeichen 202004021366
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.12.2007
Registration date 31.10.2007
Application date from patent application 29.11.2004
File number of patent application claimed 10 2004 057 660.2
IPC-Hauptklasse F24B 1/192(2006.01)A, F, I, 20070818, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24B 13/00(2006.01)A, L, I, 20070818, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kamin- oder Ofentür mit einer vorzugsweise gläsernen, einen Feuerraum begrenzenden Frontplatte, die in seitlichen Führungen unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und in eine Schließstellung bewegbar ist.

Bekannt ist eine Kamintür der eingangs genannten Art aus dem deutschen Gebrauchsmuster 298 17 627 U1. Eine solche Kamin- oder Ofentür bietet nur eine ungenügende Schließstellung, die insbesondere für raumluftunabhängige Kamine oder Öfen nicht geeignet sind. Andere bekannte Ausführungsformen weisen zwar Dichtungselemente entlang der Vertikalführung auf, jedoch spätestens nach wiederholtem Bewegen der Kamintür kann kein Dichtschluß zum Feuerraum hin gewährleistet werden, da die auf und ab bewegte Kamintür durch ihre Bewegung vorhandene Dichtungen abschabt und daher langfristig beschädigt.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Tür für den Einsatz in einem Kamin oder Ofen zu schaffen, die gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und insbesondere langfristig einen gleichbleibend wirksame Schließstellung gewährleisten kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand der eingangs genannten Art, der sich dadurch auszeichnet, daß die Führungen jeweils mit zumindest einer zum Feuerraum hin ausgerichteten Senkstelle versehen sind, in die in der Schließstellung seitlich der Frontplatte angeordnete Führungselemente eingreifen und über die die Frontplatte in eine zum Feuerraum hin lageversetzte Schließstellung überführbar ist.

Während der vertikalen Bewegung der Frontplatte in den Führungen ist die Frontplatte von den typischerweise seitlich vorhandenen Dichtungen beabstandet, so daß diese nicht verschleißen können. Erst unmittelbar vor Erreichen der Schließstellung der Frontplatte greifen die seitlich an der Frontplatte angeordneten Führungselemente in eine ihnen zugeordnete Senkstelle ein, so daß sich die gesamte Frontplatte in Richtung des Feuerraumes bewegt. Dadurch nimmt die Frontplatte ihre – Schließstellung ein und kann den Feuerraum zum Umgebungsraum wirksam begrenzen. Dadurch können auch die Anforderungen an die Dichtigkeit eines Kaminsystems erfüllt werden.

Die Kamin- oder Ofentür weist eine Zugvorrichtung auf, die die Vertikalbewegung der Frontplatte unterstützt. Beispielsweise kann es sich hierbei um einen Seilzug oder einen Kettenzug handeln, die dergestalt an der Frontplatte angeordnet sind, daß diese annährend schwebend aufgehängt ist. Es ist jedoch auch denkbar, daß die Zugvorrichtung lediglich einen Haltegriff an der Kamin-Frontplatte aufweist, mit dessen Betätigung die Frontplatte hoch bzw. herunter zu schieben ist. Für die Vertikalbewegung der Frontplatte können darüber hinaus auch elektrische oder hydraulische Stellmittel, beispielsweise Zylinder oder Motoren, vorgesehen sein. Des weiteren kann eine zusätzliche Haltevorrichtung vorgesehen sein, die in einer beliebigen Offen- oder auch der Schließstellung der Kamintür eine Bewegung der Frontplatte durch beispielsweise Steckverbindungen zwischen Führungen und Frontplatte verhindert.

Vorteilhafterweise sind die Führungselemente zur Ausübung einer Kraft senkrecht zur Hauptbewegungsrichtung der Tür als Hebelelemente ausgebildet, um seitlich an der Frontplatte angeordnete Führungselemente samt der Frontplatte in die entsprechenden Senkstellen eingreifen zu lassen. Die Frontplatte, die annähernd rechteckig mit zwei gerade verlaufenden Seiten ausgebildet sein kann, weist bei einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung im Bereich ihrer vier Ecken seitlich oben und unten Führungselemente auf, die jeweils in eine der zwei auf einer Seite angeordneten Senkstellen eingreifen. Gleichzeitig ist jedoch auch denkbar, eine Frontplatte mit einer nicht planaren und rechteckigen Form zu versehen, sondern beispielsweise gerundete, kreisbogenförmige oder abgewinkelte Formen zu verwenden, die mit oder ohne Rahmen über entsprechende Führungselemente bewegbar ausgebildet sind.

Damit die erfindungsgemäße Kamintür besonders einfach baut, ist es bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Hebelelemente durch die Zugvorrichtung der Kamintür kraftbeaufschlagt sind und die daß Führungselemente selbstständig im Bereich der Senkstellen zumindest teilweise in Senkstellen der Führungsschiene eingreifen, um so den Dichtschluß der Frontplatte zum Feuerraum zu gewährleisten.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung, sowie weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung können der nachfolgenden Figurenbeschreibung entnommen werden. In den schematischen Darstellungen zeigt:

1 Eine Perspektivdarstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung,

2 den Gegenstand nach 1 ohne Rahmen,

3 eine perspektivische Teilansicht des Bereichs II gemäß 2,

4 eine Seitenansicht einer Frontplatte ohne Führungsschienen,

5 einen Schnitt durch ein Führungselement entlang IV-IV gemäß 4 und

6 eine Seitenansicht einer Frontplatte mit Teilen einer Zugvorrichtung.

Eine Kamintür weist einen Rahmen auf, der aus zwei seitlichen Rahmenelementen 1 und einem oberen Rahmenelement 2 besteht. Innerhalb der seitlichen Rahmenelemente 1 sind als C-Profil-Führungen bzw. Führungsschienen ausgebildete seitliche Führungen 3 angeordnet, in denen eine Frontplatte 4 vertikal in eine Offen- und in eine Schließstellung bewegbar ist. Diese Vertikalbewegung erfolgt in eine Hauptbewegungsrichtung 5. Eine Zugvorrichtung 6 weist einen Haltegriff 7 auf, der auf einem Rahmen 8 der Frontplatte 4 befestigt ist, und ist darüber hinaus als Seilzugvorrichtung mit einem Seil 9 ausgebildet. Das Seil 9 kann ein Drahtseil sein, es kann sich hierbei allerdings auch in einer anderen Ausbildung der Zugvorrichtung 6 um eine Kette handeln.

Die Zugvorrichtung ist üblicherweise mit einem Gegengewicht 34 dergestalt ausgestattet, daß die Frontplatte 4 annähernd schwebend aufgehängt ist. Durch Ziehen oder Drücken an dem Haltegriff 7 läßt sich die Frontplatte 4 auf einfache Weise vertikal bewegen. Statt einer manuellen Betätigung ist es allerdings auch denkbar, die Frontplatte 4 mithilfe einer mit elektrischen oder hydraulischen Stellmitteln versehenen Zugvorrichtung 6 zu bewegen, wodurch die Bedienung der Kamin- oder Ofentür komfortabler wird.

Die Frontplatte 4 ist in 1 in der Schließstellung gezeigt, in der sie eine lageversetzte Position zum Feuerraum hin einnimmt. In einer (nicht gezeigten) Offenstellung verhindern zwei Anschläge 11 eine Beschädigung des oberen Rahmenelements 2, bzw. der vorzugsweise mit einer Glasscheibe versehenen Frontplatte 4, die darüber hinaus mit oder ohne Rahmen ausbildbar ist.

In der 2 ist erkennbar, daß das dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung vier Führungselemente 12 aufweist, die seitlich in den Eckbereichen der Frontplatte 4 angeordnet sind.

Die Führungselemente 12 sind auf einem an dem Rahmen 8 der Frontplatte 4 befestigten Profilschlitten 13 angeordnet, sie können jedoch auch direkt auf dem Rahmen 8 der Frontplatte 4 befestigt sein. Eine in einem nicht einsehbaren Bereich der Kamin- oder Ofentür angeordnete Umlenkung 14 lenkt das Seil 9 zum Gegengewicht 34, wobei das Seil 9 einerseits einen zu einem Gegengewicht 34 führenden Seilabschnitt 16, sowie einen zur Frontplatte führenden Seilabschnitt 17 aufweist.

Die Kamin- bzw. Ofentür ist mit genau einem Seilzug versehen, so daß seitlich oberhalb der Frontplatte 4 an den Profilschlitten 13 kleine Umlenkrollen 18 angeordnet sind, die das Seil 9 von einer Seite der Frontplatte 4 zur anderen Seite der Frontplatte 4 führen. Um ein Verkanten der Frontplatte 4 aufgrund der leicht ungleichmäßigen Belastung durch einseitige Ansteuerung des Seilzuges zu verhindern, weist die Kamin- oder Ofentür diametral an den Seiten der Frontplatte 4 angeordnete Seitenführungselemente 19 auf, die als Rollen ausgebildet sind. Bei Ausführungsformen der Erfindung, die jeweils einen Seilzug für jede Seite der Frontplatte 4 aufweisen, werden diese Seitenführungselemente 19 nicht unbedingt benötigt.

In der (nicht dargestellten) Offenstellung der Kamintür ist die Frontplatte gegenüber dem dahinterliegenden Kamin- oder Ofenbereich durch eine Rückwand 21 abgetrennt, in die eine Aussparung 22 eingebracht ist, um das Seil zur großen Umlenkrolle 14 der Zugvorrichtung 6 zu führen (1 und 2).

In der 2 ist darüber hinaus erkennbar, daß die vier Führungselemente 12 jeweils zwei Führungsrollen 24 und 26 aufweisen, die über eine Platte 27 miteinander verbunden sind (siehe auch 5). Eine erste Führungsrolle 24 ist koaxial zur Schwenkachse 28 des als Hebelelement ausgebildeten Führungselements 12 angeordnet, während die Führungsrolle 26 an dem verschwenkbaren Ende des Hebelelements angeordnet und fest aber drehbar mit dem Profilschlitten 13 der Frontplatte 4 verbunden ist. Während die Führungsrollen 24 beständig entlang einer vertikalen Linie in den Führungen 3 bewegbar sind, verschwenken die Führungsrollen 26 im Bereich der Senkstellen 29 hin zum Feuerraum und führen damit die Frontplatte 4 in ihre zum Feuerraum hin lageversetzte Schließstellung (3). Hierbei können die zweiten Führungsrollen 26 ganz oder zumindest teilweise in der Senkstelle einer Führung 3 angeordnet sein.

Die Senkstellen lassen sich durch einfaches Abkanten eines eingeschnittenen Teils 30 der Führungen 3 erstellen, wodurch gleichzeitig eine Abrollfläche für die Führungsrolle 26 gebildet wird. Gleichzeitig dient eine Kante 31 als Anschlag für die Führungsrollen 26 zur Verhinderung einer weiteren Vertikalbewegung nach unten.

Den Führungsrollen 24 und 26 ist jeweils eine Seilbuchse 32 zugeordnet, die der Anlage des vorzugsweise als Drahtseil ausgebildeten Seils 9 der Zugvorrichtung 6 dient. Das Seil 9 liegt dabei an zwei Seilbuchsen 32 eines Führungselementes 12 jeweils auf entgegengesetzten Seiten an, so daß aufgrund der Gewichtskraft der Frontplatte einerseits, sowie des Gegengewichts 34 andererseits durch das gespannte Seil ein Drehmoment an den Führungselementen 12 anliegt. Dieses Drehmoment führt zur Verlagerung der Frontplatte mit der fest am Profilschlitten 13 befestigten Führungsrolle 26 in die Ausnehmung bzw. die Senkstelle 29 der Führungen 3. Typischerweise genügt bereits eine Verlagerung um wenige Millimeter in Richtung des Feuerraumes, um eine Schließstellung zu bewirken. Gleichzeitig drückt das Seil 9 die feste Führungsrolle 24 gegen die Vorderseite der Führung 3, so daß bei der Vertikalbewegung der Frontplatte 4 die Führungsrollen 24 nicht in den zum Feuerraum hin abgesenkten Bereich der Führungen 3 eingreifen. Auf diese Weise ist eine gute Führung der Frontplatte 4 weiterhin gewährleistet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Profilschlitten zur Stabilisierung über eine Verbindungstraverse miteinander verbunden sein.

Eine vorstehend beschriebene Kamintür eignet sich hervorragend zur Verwendung in einem Kamin, einer Kaminkassette bzw. als Ofentür in einem Ofen.


Anspruch[de]
Kamin- oder Ofentür, mit einer vorzugsweise gläsernen, einen Feuerraum begrenzenden Frontplatte (4), die in seitlichen Führungen (3) unter Verwendung einer Zugvorrichtung (6) vertikal in eine Offen- und in eine Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (3) jeweils mit zumindest einer zum Feuerraum hin ausgerichteten Senkstelle (29) versehen sind, in die in der Schließstellung seitlich der Frontplatte (4) angeordnete Führungselemente (12) eingreifen und über die die Frontplatte (4) in eine zum Feuerraum hin lageversetzte Schließstellung überführbar ist. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (12) zur Ausübung einer Kraft senkrecht zur Hauptbewegungsrichtung (5) der Kamin- oder Ofentür als Hebelelemente ausgebildet sind. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelelemente durch die Zugvorrichtung (6) der Kamin- oder Ofentür kraftbeaufschlagt sind. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebelelement zumindest zwei Führungsrollen (24, 26) zur Führung der Frontplatte (4) in den Führungen (3) aufweist, von denen eine erste (24) koaxial zur Schwenkachse (28) des Hebelelements und eine zweite (26) an dem verschwenkbaren Ende des Hebelelements angeordnet ist. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führungsrolle (26) in der Schließstellung der Kamin- oder Ofentür zumindest teilweise in einer Senkstelle (29) einer Führung (3) angeordnet ist. Kamin- oder Ofentür nach einem der Ansprüche 4 oder 5 mit einer einen Seilzug aufweisenden Zugvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, daß den Führungsrollen (24, 26) jeweils eine Seilbuchse (32) zur Anlage eines Seils (9) der Zugvorrichtung (6) zugeordnet ist. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seil (9) der Zugvorrichtung (6) dergestalt auf entgegengesetzten Seiten der Seilbuchsen (32) eines Hebelelementes verläuft, daß auf das Hebelelement eine Kraft vertikal zur Hauptbewegungsrichtung (5) wirkt. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch diametral an den Seiten der Frontplatte (4) angeordnete Seitenführungselemente (19) zur Verhinderung eines Verkantens der Frontplatte (4) in den Führungen (3), wobei die Zugvorrichtung (6) genau einen Seilzug aufweist. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenführungselemente (19) als Rollen ausgebildet sind. Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch zwei seitlich oberhalb der Frontplatte (4) angeordnete Umlenkrollen (18). Kamin- oder Ofentür nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß den Führungen (3) jeweils ein Seilzug zugeordnet ist. Kamin- oder Ofentür nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontplatte (4) in mit den Führungselementen (12) versehenen seitlichen Profilschlitten (13) eingefaßt ist. Kamin- oder Ofentür nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschlitten (13) über eine Verbindungstraverse miteinander verbunden sind. Kamineinsatz, gekennzeichnet durch eine Kamintür nach einem der vorherigen Ansprüche. Ofen, gekennzeichnet durch eine Ofentür nach einem der Ansprüche 1 bis 13.






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