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Dokumentenidentifikation DE202007008118U1 06.12.2007
Titel Stapelbarer Stuhl
Anmelder Braun, Martin, 74906 Bad Rappenau, DE
Vertreter Patentanwälte Dipl.-Ing. Hans Müller, Dr.-Ing. Gerhard Clemens, 74074 Heilbronn
DE-Aktenzeichen 202007008118
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.12.2007
Registration date 31.10.2007
Application date from patent application 06.06.2007
IPC-Hauptklasse A47C 3/04(2006.01)A, F, I, 20070606, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 1/124(2006.01)A, L, I, 20070606, B, H, DE   

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Stuhl. Solche Stühle werden in sogenannten bestuhlbaren Räumen regelmäßig in Reih- und Glied neben- und hintereinander aufgestellt. Bei Nichtgebrauch dieser Stühle können dieselben zu mehreren übereinander gestapelt platzsparend aufbewahrt werden.

STAND DER TECHNIK

Jeder dieser stapelbaren Stühle ist identisch ausgebildet und besitzt jeweils eine Sitzschale, die an den Stuhlbeinen des betreffenden Stuhls befestigt ist. Die Befestigung der Sitzschale erfolgt über Schraubverbindungen, die an die die einzelnen Stuhlbeine miteinander verbindenden Verbindungsstege angeschraubt ist. Beim Aufeinanderstapeln drücken diese Schrauben punktuell in die Sitzschale des jeweils unteren Stuhls von übereinander gestapelten Stühlen ein. Sofern die Sitzschale aus festem Material wie beispielsweise aus Sperrholz oder vergleichbarem Material besteht, können dadurch Kratzer in der Oberfläche der Sitzschale verursacht werden. Sofern die Sitzschale mit einem Stoffbezug verkleidet ist, was aus Komfortgründen oftmals der Fall ist, stellen solche punktuellen Eindrücke nicht nur eine optische Beeinträchtigung des Stapelstuhls dar, sondern können bei wiederholten Stapelvorgängen auch zu Beschädigungen des Stoffbezuges führen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen stapelbaren Stuhl der eingangs genannten Art anzugeben, dessen Sitzfläche auch bei vielfachen Stapelvorgängen in optischer und technischer Hinsicht nicht beeinträchtigt wird.

Die Erfindung ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gegeben. Sinnvolle Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von sich daran anschließenden weiteren Ansprüchen.

Der erfindungsgemäße Stapelstuhl zeichnet sich insbesondere durch eine flächige Unterseite seiner Sitzschale aus, sodass beim Aufeinanderstapeln die durch einen aufsitzenden Stuhl belastete Sitzschale nicht punktuell sondern flächig belastet wird. Die Gefahr von Beschädigungen kann somit verringert werden.

Wie in einem Ausführungsbeispiel dargestellt ist, kann diese flächige Auflage die an der Unterseite eines solchen Stuhls sichtbare Außenseite eines Traggerüstes sein. Dieses Traggerüst ist seinerseits an – wie das Ausführungsbeispiel zeigt – zwei Verbindungsgliedern biegesteif befestigt, die ihrerseits jeweils mehrere Beine des Stuhls im Bereich der Unterseite der Sitzschale miteinander verbinden.

Im vorliegenden Beispielsfall ist jedes der beiden Verbindungsglieder mit jeweils einem Vorder- und einem Hinterbein des betreffenden Stuhls biegesteif verbunden. Ein solches aus zwei Beinen und einem Verbindungsglied bestehendes Bauteil stellt dann ein Beinteil dar. Im Regelfall sind bei vier Stuhlbeinen zwei solcher Beinteile vorhanden.

Besonders konstruktiv und wirtschaftlich einfach lässt sich ein solches Beinteil aus einem einteiligen Rohr, wie insbesondere Rundrohr, durch entsprechende Biegevorgänge herstellen.

Um solche stapelbaren Stühle möglichst eng aufeinander stapeln zu können, bietet es sich an, das Traggerüst konstruktiv nicht dicker auszubilden, als es der Dicke der Verbindungsglieder der beiden Beinteile, insbesondere dem Außendurchmesser des betreffenden Rohres eines solchen Beinteils, entspricht.

Die biegesteife Befestigung zwischen Traggerüst und Verbindungsglied kann wirtschaftlich einfach und technisch voll zufrieden stellend über eine Schweißverbindung hergestellt werden.

Das Traggerüst selber besteht aus einer Platte, die an ihren gegenüberliegenden beiden Längsrändern jeweils einen Umschlagsrand aufweist. Mit diesen Umschlagsrändern kann diese Platte, und damit das Traggerüst, an einer Sitzschale angeschraubt werden.

Da die Sitzschalen regelmäßig nicht völlig eben sondern gewölbt ausgebildet sind, bietet es sich an, auch die plattenförmige Unterseite dieses Traggerüstes, also den mittleren Bereich der Platte, entsprechend der gewölbten Kontur einer Sitzplatte ebenfalls gewölbt auszubilden. Sofern auch die Unterseite der Sitzplatte gewölbt ist, sind vorzugsweise auch die Umschlagsränder dieser Wölbung entsprechend. ebenfalls gewölbt ausgebildet.

Um kleine Unebenheiten des Traggerüstes und der Sitzplatte auszugleichen, kann an den Umschlagsrändern des Traggerüstes eine Dichtungsmasse vorhanden sein. Damit lassen sich auch Beschädigungen der Unterseite der Sitzplatte durch das Traggerüst weitgehend vermeiden.

Die an sich bei stapelbaren Stühlen vorhandene Einrichtung für eine Reihenverbindung von nebeneinander aufgestellten Stühlen kann ein U-förmiges Stabteil enthalten, das seitlich von außen quer durch ein Verbindungsglied hin- und herverschiebbar ist. Dadurch wird trotz der Reihenverbindung ein variabler Abstand zwischen den einzelnen Stühlen einer Reihe gewährleistet.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind den in den Ansprüchen ferner angegebenen Merkmalen sowie dem nachstehenden Ausführungsbeispiel zu entnehmen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in des Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschreiben und erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Untersicht auf einen stapelbaren Stuhl nach der Erfindung,

2 eine Draufsicht auf den Stuhl nach 1 mit lose aufliegendem, an der Unterseite eines jeden Stuhls vorhandenen Traggerüst,

3 eine Untersicht auf eine Sitzschale und eine dieselbe verkleidende Sitzauflage,

4 eine perspektivische Draufsicht auf den Stuhl nach 1 mit von demselben entfernter Sitzschale,

5 eine perspektivische Ansicht des beim Stapelstuhl vorhandenen Traggerüstes,

6 eine perspektivische Innensicht in das Traggerüst nach 5 hinein,

7 eine zweite Innensicht in das Traggerüst nach 5 hinein,

8 eine Rückansicht des Stapelstuhls nach 1,

9 eine perspektivische Ansicht zweier übereinander anzuordnender Stapelstühle nach 1.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

In 1 ist eine perspektivische Untersicht auf einen erfindungsgemäßen stapelbaren Stuhl 10 dargestellt. Der Stuhl 10 besitzt eine Sitzschale 12, die über ein Traggerüst 14 an zwei Beinteilen 16 befestigt ist.

Die etwa U-förmigen Beinteile 16 werden jeweils durch ein Hinterbein 20 sowie ein Vorderbein 22 gebildet, die durch ein Verbindungsglied 24 biegesteif miteinander verbunden sind. Im vorliegenden Beispielsfall besteht jedes Beinteil einteilig aus einem Rundrohr. Am Endbereich der jeweiligen Vorder- und Hinterbeine 22, 20 befinden sich Schutzkappen 26, um Verletzungen sowie Beschädigungen des Bodens durch die Kanten des Rundrohres zu vermeiden.

Die Sitzschale 12 besteht im vorliegenden Beispielsfall einteilig aus einer Sitzplatte 30 und einer Rückenlehne 32. Auf die Rückenlehne 32 könnte jedoch auch verzichtet werden. Darüber hinaus ist auch eine mehrteilige Ausführung der Sitzschale 12 denkbar.

Im Bereich zwischen den beiden Beinteilen 16 befindet sich ein Traggerüst 14. Dieses Traggerüst 14 ist im vorliegenden Beispielsfall an die Verbindungsglieder 24 der Beinteile 16 angeschweißt. Die Befestigung der Sitzschale 12 an den Beinteilen 16 erfolgt über dieses Traggerüst 14 und wird unten näher erläutert.

Durch die Verbindungsglieder 24 ragen zwei Stabteile 62, 64 hindurch, die verschiebbar an den Verbindungsgliedern 24 befestigt sind. Jedes dieser Stabteile 62, 64 besitzt zwei Schenkel 66, die durch die Verbindungsglieder 24 verschiebbar sind. Das Stabteil 62 besitzt ein U-förmiges, nach unten offenes Verbindungselement 68, das an dem Stabteil 64 eines zweiten Stuhls 10 lösbar befestigt werden kann. Die zwischen den beiden Verbindungsgliedern 24 befindlichen Abschnitte der Schenkel 66 werden durch das Traggerüst 14 verdeckt und sind daher in gestrichelten Linien dargestellt. Die Teile 62, 64, 66 und 68 bilden dabei eine an sich bekannte Reihenverbindung.

2 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen stapelbaren Stuhl 10 nach 1 mit einem lose oben aufliegenden zweiten Traggerüst 14. Das obere Traggerüst 14 befindet sich dabei in der Position, die es auch beim Aufeinanderstapeln mehrerer Stühle 10 einnehmen würde.

Die Sitzplatte 30 ist auf der Oberseite mit einer gepolsterten Sitzauflage 34 versehen. Das Traggerüst 14 liegt mit seinem plattenförmigen Bereich 70 auf dieser Sitzauflage 34 auf. An den Längsrändern 40 weist das Traggerüst 14 jeweils einen Umschlagsrand 42, 43 auf. Die Querränder 44 sind in ihrem Profil an die Verbindungsglieder 24 angepasst, und weisen daher eine etwa U-förmige Aussparung auf.

In den Umschlagsränder 42, 43 befinden sich im vorliegenden Beispielsfall vier Löcher 46, mit denen das Traggerüst 14 an einer Sitzplatte 30 (3) befestigbar ist.

Bei den Löchern 46 kann es sich beispielsweise um Bohrlöcher oder um Stanzlöcher handeln.

Im vorderen Umschlagsrand 42 befindet sich ein Orientierungsloch 48, das eine Unterscheidung des Traggerüsts 14 in "vorne" und "hinten" ermöglicht. Auf dieses Orientierungsloch 48 könnte jedoch auch verzichtet werden.

Die Unterseite der Sitzplatte 30 sowie einer dahinter befindlichen Sitzauflage 34 ist in 3 dargestellt. Die Sitzauflage 34 ist mit einem Stoffbezug 36 versehen, der an ihrer Unterseite befestigt, wie beispielsweise festgetackert, werden kann.

In der Sitzplatte 30 befinden sich im vorliegenden Beispielsfall vier durchgehende Löcher 50, die mit vier nicht durchgehenden, mit einem Innengewinde versehenen Gewindelöchern 52 der Sitzauflage in Deckung gebracht werden können. Auf diese Weise kann eine Sitzauflage 34 über nicht dargestellte Schrauben mit ihrer Unterseite an der Oberseite der Sitzplatte 30 angeschraubt werden. Die Befestigung erfolgt somit für den Benutzer unsichtbar, und damit in optisch ansprechender Weise, auf der Unterseite des Stuhls. Alternative Befestigungsmöglichkeiten, beispielsweise durch Kleben oder Nageln, sind ebenfalls möglich.

Die Sitzplatte 30 weist darüber hinaus vier nicht durchgehende, mit einem Innengewinde versehene Löcher 54 auf, die mit den Löchern 46 im Traggerüst 14 zur Deckung gebracht werden können. Mit Hilfe von vier nicht dargestellten Schrauben können die beiden Umschlagsränder 42, 43 – und damit das Traggerüst 14 – an der Unterseite der Sitzplatte 30 angeschraubt werden. Ein an der Sitzplatte 30 festgeschraubtes Traggerüst 14 überdeckt im vorliegenden Beispielsfall einen Teil der Löcher 50, so dass beim Zusammenbau des Stuhles 10 zuerst die Sitzauflage 34 an der Sitzschale 12 befestigt wird, und erst anschließend das Traggerüst 14 festgeschraubt wird. Es ist jedoch auch eine andere Anordnung der Löcher 50, 54 und damit auch der Löcher 52 und 46 möglich.

Eine perspektivische Draufsicht auf den stapelbaren Stuhl 10 nach 1 mit von dem Stuhl 10 entfernter Sitzschale 12 ist in 4 dargestellt. Zwischen den beiden Beinteilen 16 ist das Traggerüst 14 mit nach oben gerichteten Umschlagsrändern 42, 43 angeschweißt. Der plattenförmige Bereich 70 des Traggerüsts 14 ist nach unten gerichtet. Zwei verschiedene Positionen der Stabteile 62, 64 der Reihenverbindung sind durch durchgezogene beziehungsweise strichpunktierte Linien dargestellt.

An dem Traggerüst 14 könnte eine Sitzschale 12 über durch die Löcher 46 geführte Schrauben angeschraubt werden.

In den 5, 6 und 7 ist ein isoliertes Traggerüst 14 in verschiedenen Perspektiven dargestellt. Das Traggerüst 14 besteht im vorliegenden Beispielsfall einteilig aus einer Metallplatte gleichmäßiger Dicke, die durch Biegevorgänge in die gewünschte Form gebracht werden kann. Eine mehrteilige Ausführungsform ist jedoch ebenfalls denkbar. Das Traggerüst 14 könnte auch aus Holzmaterial oder Kunststoffmaterial bestehen. Diese Materialien könnten auch für die übrigen Bestandteile des Stuhls Verwendung finden.

5 zeigt ein Traggerüst 14, bei dem die Umschlagsränder 42, 43 nach unten gerichtet sind. Der nach oben gerichtete, im angeschweißten Zustand nach unten weisende, plattenförmige Bereich 70 weist eine etwa kuppelförmige, nach oben gerichtete leichte Wölbung auf, die etwa parallel zu den Längsrändern 40 sowie zu den Querrändern 44 verläuft. Diese Wölbung ist an die Wölbung der Sitzauflage 34 angepasst.

Im Randbereich der Fläche 70 befinden sich vier Löcher 72, die mit den Löchern 46 der Umschlagsränder 42, 43 in Deckung sind. Der Durchmesser der Löcher 72 ist so groß gewählt, dass die zur Montage des Traggerüstes 14 gewählten Schrauben mit ihren Schraubenköpfen durch die Löcher 72 hindurchpassen, und haben damit einen größeren Durchmesser als die Löcher 46. Dadurch können die Schrauben durch die größeren Löcher 72 geführt werden, und das Traggerüst 14 über die Löcher 46 an den mit Innengewinde versehenen Löchern 54 an der Sitzplatte 30 festgeschraubt werden. Somit ist eine Befestigung des Traggerüstes 14 an der Sitzschale 12 möglich, ohne herausragende Schrauben in Kauf nehmen zu müssen. Die Löcher 72 können nach der Befestigung der Sitzschale 12 an dem Traggerüst 14 durch Schutzkappen, die hier nicht dargestellt wurden, verschlossen werden. Ebenso wie die Löcher 46 kann es sich auch bei den Löcher 72 beispielsweise um Bohr- oder Stanzlöcher handeln.

Eine perspektivische Innensicht in das Traggerüst 14 nach 5 ist in 6 dargestellt, eine zweite Innensicht in das Traggerüst nach 5 ist in 7 dargestellt. Zwischen den Umschlagsrändern 42, 43 und dem plattenförmigen Bereich 70 befindet sich ein Randbereich 74. Der plattenförmige Bereich 70 ist jeweils nach unten gerichtet, eine Sitzschale 12 würde dementsprechend von oben an den Umschlagsrändern 42, 43 festgeschraubt werden. Zu erkennen ist insbesondere auf der linken (6) beziehungsweise hinteren (7) Seite, dass die Löcher 46 im Umschlagsrand 42, 43 über den Löchern 72 im plattenförmigen Bereich liegen.

Neben der Wölbung des plattenförmigen Bereichs 70 sind auch die Umschlagsränder 42, 43 selbst leicht nach unten gewölbt, um eine Anpassung an die gewölbte Unterseite der Sitzplatte 30 zu gewährleisten. Diese Wölbung des Sitzplatte 30 erfolgt in der Regel aus anatomischen Gründen, um den Sitzkomfort zu erhöhen.

8 zeigt eine Rückansicht des stapelbaren Stuhls 10 nach 1. Die Dicke des Randbereichs 74 entspricht etwa dem Außendurchmesser des Rohres der Beinteile 16. Auf diese Weise ist eine besonders platzsparende Stapelung mehrerer Stühle 10 aufeinander möglich, wie in 9 angedeutet dargestellt ist. Erkennbar ist auch die Wölbung des plattenförmigen Bereichs 70, die nach unten gerichtet ist. Insgesamt ergibt sich ein optisch ansprechender Gesamteindruck des Stuhls 10, ohne störende sichtbare Schraubverbindungen; dennoch ist nach wie vor eine einfache und rasche Montage des Stuhls 10 möglich. Vorteilhaft ist auch die durch das Traggerüst 14 erreichbare großflächige Lastverteilung.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt ein Beinteil 16 jeweils ein Vorderbein 22 und ein Hinterbein 20. Im Gegensatz dazu wären auch zwei Beinteile denkbar, von denen ein Beinteil die beiden Hinterbein 20 aufweist, und das zweite Beinteil die beiden Vorderbeine 22 aufweist. Das Traggerüst 14 würde dann in seiner Form und Ausrichtung auf die veränderten Gegebenheiten angepasst werden.

Der stapelbare Stuhl kann auch mit Armlehnen ausgestattet sein, die an den Beinteilen oder an der Sitzschale angebracht sein können.


Anspruch[de]
Stapelbarer Stuhl (10),

– mit zwei etwa U-förmigen Beinteilen (16), welche jeweils aus zwei Beinen (20, 22) des Stuhls und einem diese Beine biegesteif miteinander verbindenden Verbindungsglied (24) bestehen,

– mit einer Sitzschale (12), die an den Verbindungsgliedern (24) befestigbar ist,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– die Sitzschale (12) über ein Traggerüst (14) an den Verbindungsgliedern (24) befestigbar ist,

– dieses Traggerüst (14) einen etwa plattenförmigen, von der Unterseite des Stuhls weggerichteten Bereich (70) besitzt.
Stuhl nach Anspruch 1,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– jedes Beinteil (16) ein Vorderbein (22) und ein Hinterbein (20) enthält.
Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– jedes Beinteil (16) aus einem einteiligen Rohr hergestellt ist.
Stuhl nach Anspruch 3,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– das Rohr ein Rundrohr ist.
Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– die Dicke des Verbindungsgliedes (24), wie insbesondere der Außendurchmesser des Rohres, etwa der Dicke des Traggerüstes entspricht.
Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– das Traggerüst (14) an den Verbindungsgliedern (24) angeschraubt oder angeschweißt ist;

– das Traggerüst (14) eine an seinen gegenüberliegenden Längsrändern (40) jeweils einen Umschlagsrand (42, 43) aufweisende Platte ist,

– die mit beiden Umschlagsränder (42, 43) an der Sitzschale (12) anschraubbar ist.
Stuhl nach Anspruch 6,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– die Platte in ihrem Bereich zwischen den Umschlagsrändern (42, 43) eine der Wölbung der Sitzseite der Sitzschale (12) angepasste Wölbung besitzt.
Stuhl nach Anspruch 6 oder 7,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– die Platte im Bereich ihrer Umschlagsränder (42, 43) eine der Wölbung der Sitzseite der Sitzschale (12) angepasste Wölbung besitzt.
Stuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 8,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– das Traggerüst (14) im Bereich seiner Umschlagsränder (42, 43) eine der Wölbung der Unterseite der Sitzschale (12) angepasste Wölbung besitzt.
Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, – dadurch gekennzeichnet, dass

– an zumindest einem Verbindungsglied (14) eine ausziehbare Reihenverbindung befestigbar ist.
Stuhl nach Anspruch 10,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– eine Reihenverbindung ein U-förmiges Stabteil (62, 64) besitzt,

– mit seinen beiden Schenkeln (66) das Stabteil (62, 64) quer durch ein Verbindungsglied (24) hin- und herschiebbar ist.
Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche,

– dadurch gekennzeichnet, dass

– an den Berührungsflächen zwischen dem Traggerüst (14) und der Sitzschale (12) eine Dichtungsmasse vorhanden ist.






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