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Dokumentenidentifikation DE202007009417U1 06.12.2007
Titel Identifizier zur Erfassung der Markteinführung
Anmelder Pavlov, Dmitry F., St. Petersburg, RU;
Maslyaev, Maxim K., St. Petersburg, RU;
Larin, Vladimir V., Respublika Mary EI, RU
Vertreter Jeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Aktenzeichen 202007009417
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.12.2007
Registration date 31.10.2007
Application date from patent application 04.07.2007
IPC-Hauptklasse G09F 3/02(2006.01)A, F, I, 20070704, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G06K 19/073(2006.01)A, L, I, 20070704, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Erfindungsgebiet

Die vorliegende Erfindung gehört zu den elektronischen Systemen und kann bei der Herstellung und Realisierung der Produktion für die Vorstellung von Informationen über die Echtheit der Produktion und der Geschichte der Daten der Produktionsverkäufe (Wiederverkäufe) sowie für die Informationsgewinnung durch den Hersteller für Marktforschungen verwendet werden.

Stand der Technik

Zurzeit sind mehrere Warenidentifizierer bekannt.

So ist im Gebrauchsmuster Nr. 31730 der Russischen Föderation (veröffentlicht am 27.08.2003) ein Klebeetikett für eine Warenverpackung beschrieben, auf deren Rückseite eine einzigartige, mit einem abziehbaren Netz bedeckte Zeichenkombination aufgetragen ist. Beim Ablesen dieser Zeichenkombination können Angaben über die erworbene Ware gewonnen werden. Die Einfachheit dieses Identifizierers ist gleichzeitig der Nachteil bei der Prüfung mit Hilfe der erworbenen Ware, weil die modernen Technologien ermöglichen, diese Identifizierer ziemlich leicht zu kopieren und sie auf nachgemachte Waren unterzubringen.

Eine höhere Sicherheit hat der im Erfinderpatent der Russischen Föderation Nr. 2292587 (veröffentlicht am 27.01.2007) beschriebene Identifizierer. In diesem Identifizierer wird außer der auf seiner Oberfläche aufgetragenen Identifikationsnummer eine Radiofrequenzschutzmarke verwendet, die mit einem entsprechenden Lesegerät abgelesen wird. Der Nachteil dieser Lösung ist aber die Notwendigkeit der Radiofrequenzschutzmarke in diesem Lesegerät sowie einer eigenen Marke.

Das Gebrauchsmuster Nr. 24744 der Russischen Föderation (veröffentlicht am 20.08.2002) offenbart einen Identifizierer, der ein Empfangs- und Sendemittel enthält, das für die Sicherung der Verbindung mit einem Nutzermittel für die Sendung und den Empfang einer Anfrage vorgesehen ist. Das Vorhandensein dieses Mittels im Identifizierer macht dessen Konstruktion komplizierter.

Noch kompliziertere Identifizierer sind im Gebrauchsmuster Nr. 22715 der Russischen Föderation (veröffentlicht am 20.04.2002) und im Erfinderpatent Nr. 2281552 der Russischen Föderation (veröffentlicht am 10.08.2006) beschrieben. Diese Schutzrechte offenbaren Identifizierer für Waren, in deren Speicher eine elektronische Digitalunterschrift (EDU) gespeichert ist, die beim Erwerb der Ware geprüft wird. Der Nachteil dieser Identifizierer ist, dass ein kompliziertes System der EDU-Prüfung verwendet werden muss, das in der Russischen Föderation zudem nicht legal ist.

Der der vorliegenden Erfindung am Nächsten kommende Identifizierer ist im Erfinderpatent Nr. 2216776 der Russischen Föderation (veröffentlicht am 20.11.2003) beschrieben. In diesem Dokument ist ein Identifizierer zur Erfassung der Markteinführung für Waren beschrieben, auf dem eine einzigartige Nummer eingetragen ist, die im Stadium der Herstellung jeder Ware verliehen wird und die auch in die Datenbank des Herstellers eingetragen wird, wobei diese einzigartige Nummer mit einer undurchsichtigen Schicht bedeckt ist, um diese einzigartige Nummer vor Beobachtung zu schützen, doch besteht die Möglichkeit, die undurchsichtige Schicht irreversibel zu entfernen, um zur Kenntnis der einzigartigen Nummer zu gelangen.

Der Nachteil dieses Identifizierers besteht darin, dass die Anzahl der Datenbasiszugriffe dem Käufer der Ware nur nach dem Zugriff auf diese Datenbasis bekannt wird, aber nicht bei der Besichtigung der zu erwerbenden (aber noch nicht erworbenen) Ware.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Sicherung der Eindeutigkeit und der Einfachheit der Verbraucherinformation über die Anzahl der Wiederverkäufe der zu erwerbenden Ware und in der Informationsgewinnung durch den Hersteller für die Marktforschung, sowie die Überlassung von Garantien über die Echtheit der Ware an die Wiederverkäufer und Verbraucher sowie die Vereinfachung der Arbeit der staatlichen Überwachungsorgane für die Prophylaxe von Fälschungen auf dem Warenmarkt. Deswegen wird ein einfacheres und sichereres Mittel (geschützt vor gewissenlosen Handlungen) für die Erfassung der Markteinführung vorgeschlagen.

Diese Aufgabe wird mit einem Identifizierer zur Erfassung der Markteinführung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 erreicht, der gemäß der vorliegenden Erfindung eine Karte aufweist, die für die Unterbringung auf der Ware und/oder auf oder in der Verpackung dieser Ware bestimmt ist und für ein polygrafisches Auftragen der Information auf dieser Karte geeignet ist. Dabei sind auf der Frontfläche der Karte mit der Möglichkeit der irreversiblen Abtrennung eine oder mehrere Streifen mit einer verdeckten, einzigartigen Nummer aufgetragen; sie sind mit der Möglichkeit des irreversiblen Öffnens einer verdeckten, einzigartigen Nummer auf jedem Streifen ausgeführt; außerdem ist auf der Frontfläche der Karte eine Information aufgetragen, die für die Prüfung der Echtheit der Ware unter Verwendung der einzigartigen Nummer des folgenden Streifens nach dem Öffnen dieser Nummer notwendig ist.

Die Besonderheit des vorliegenden Identifizierers besteht darin, dass jeder Streifen ein herausragendes Ende hat, das für die Erleichterung der Abtrennung dieses Streifens von der Karte bestimmt ist.

Die verdeckte, einzigartige Nummer befindet sich dabei oder auf der Frontfläche jedes Streifens unter einer undurchsichtigen Schicht, deren Entfernung zum irreversiblen Öffnen der verdeckten, einzigartigen Nummer führt, oder auf der Rückseite jedes Streifens, dessen Abtrennung zum irreversiblen Öffnen der verdeckten einzigartigen Nummer führt.

Die Information über die Verwendung der Nummern der Streifen und die Streifen mit den einzigartigen Identifikationsnummern können auch auf anderen Trägern, und zwar in der Anleitung zur Ware, auf der Verpackung der Ware oder unmittelbar auf der Ware untergebracht werden.

Eine weitere Besonderheit des Identifizierers besteht nach der vorliegenden Erfindung darin, dass auf der Rückseite der Karte eine Klebebeschichtung für das Ankleben der Karte an der Oberfläche der Ware oder deren Verpackung oder an der Bedienungsanleitung dieser Ware aufgetragen ist.

Kurzfassung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Außenansicht des Identifizierers gemäß der vorliegenden Erfindung,

2 einen Realisierungsalgorithmus für die Prüfung der Echtheit der Ware bei der Nutzung des Identifizierers gemäß der vorliegenden Erfindung,

3 eine Web-Musterseite, die für die Eingabe der Information nach einer der Zugriffvarianten von der Karte in die Datenbasis des Herstellers bei der Verwendung des Identifizierers nach der vorliegenden Erfindung bestimmt ist.

Ausführliche Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Eine Außenansicht des Identifizierers gemäß der Erfindung ist in 1 gezeigt, Der Identifizierer ist durch eine Karte 1, beispielsweise eine Kunststoff- oder Kartonkarte, gebildet, deren Abmessungen u. a. den Abmessungen von Standardkunststoffkarten entsprechen können. Die einzige Bedingung, die an diese Abmessungen gestellt wird, ist die Forderung, auf der Vorderseite der Karte 1 eine ganz notwendige Information 2 unterzubringen und eine Stelle für die Unterbringung von unten beschriebenen Streifen 3 vorzusehen. Die Information 2 wird polygrafisch auf der Karte 1 aufgetragen (gedruckt). Der Inhalt dieser Information 2 soll helfen, die Prüfung der Echtheit der Ware unter Verwendung einer einzigartigen Nummer von folgenden Streifen 3 zu gewährleisten.

Die Karte 1 kann auf der Rückseite eine Klebeschicht für das Ankleben der Karte an der Oberfläche der Ware oder deren Verpackung oder an der Bedienungsanleitung dieser Ware aufweisen.

Jeder Streifen 3 hat eine einzigartige Nummer, die der Ware im Laufe oder nach dem Abschluss der Herstellung zugeordnet wird, wobei diese einzigartige Nummer unter einer undurchsichtigen Schicht (beispielsweise unter einem Schutznetz) verdeckt wird, die für das Öffnen der einzigartigen Nummer irreversibel entfernt werden kann. Die einzigartige Nummer wird damit auf die Rückseite jedes Streifens 3 aufgetragen, der auf der Frontfläche der Karte 1 mit der Möglichkeit der irreversiblen Abtrennung jedes Streifens untergebracht wird. Diese Möglichkeit der irreversiblen Abtrennung jedes Streifens gibt es auch dann, wenn die einzigartige Nummer auf der Vorderseite des Streifens 3 aufgetragen und unter der undurchsichtigen Schicht verdeckt ist, wie es oben beschrieben ist.

Die Streifen 3 werden aus jedem geeigneten Polymermaterial (beispielsweise Polyvinilchlorid, Tetrafluorpolyethylen und dgl.) hergestellt und auf die Vorderseite der Karte 1 oder eine auf die andere oder eine neben der anderen aufgetragen (aufgeklebt, befestigt). Für die Erleichterung der Abtrennung von der Karte 1 kann jeder Streifen 3 mit einem herausragenden Ende 4 versehen werden, das aus der Oberfläche der Karte 1 frei herausragt. Diese Enden 4 oder die Streifen 3 (wenn das Ende 4 nicht vorgesehen ist) sind mit laufenden Nummern versehen, deren Bestimmung unten offenbart wird.

Die Verwendung des Identifizierers gemäß der vorliegenden Erfindung wird mit Hilfe der Algorithmusschritte realisiert, die in 2 dargestellt sind.

Im Schritt 11 wird jeder Ware im Stadium der Herstellung eine einzigartige Nummer oder mehrere einzigartige Nummern zugeordnet. Im Schritt 12 der Ware zugeordnete, einzigartige Nummern werden in die Datenbasis des Herstellers eingetragen. Diese Datenbasis wird im Speicher eines entsprechenden Servers – in der Herstellerfirma oder in der Firma, die den Host-Rechner für den Hersteller unterstützt – zusammen mit einem entsprechenden Steuersystem von der Datenbasis (SSDB) gespeichert. Die Ausführung der Datenbasis kann jede bekannte oder neu entwickelte sein und beeinflusst die Verwendung des Identifizierers gemäß der vorliegenden Erfindung nicht.

Im Schritt 13 wird jede aus den der konkreten Ware zugeordneten, einzigartigen Nummern auf den einzelnen Streifen 3 (1) aufgetragen, die eine laufende Nummer aufweist. Jeder Streifen wird so ausgeführt, dass die aufgetragene, einzigartige Nummer von der Beobachtung (Schritt 14) verdeckt wird, oder dieser Streifen wird auf der Frontfläche der Karte des Identifizierers so befestigt, dass die aufgetragene, einzigartige Nummer von der Beobachtung (Schritt 15) verdeckt wird. Dabei wird die einzigartige Nummer mit der Möglichkeit des irreversiblen Öffnens dieser einzigartigen Nummer aufgetragen oder bei der Entfernung der undurchsichtigen Schicht geöffnet, wenn die einzigartige Nummer auf der Frontfläche des Streifens 3 aufgetragen ist, oder bei der Abtrennung des Streifens 3 von der Oberfläche der Karte geöffnet, wenn die einzigartige Nummer auf der Rückseite des Streifens 3 aufgetragen ist.

Im Schritt 16 wird auf die Vorderseite der Karte die Information aufgetragen, die für die Prüfung der Echtheit der Ware unter Verwendung der verdeckten, einzigartigen Nummer vom folgenden Streifen nach dem Öffnen dieser einzigartigen Nummer notwendig ist. Im Schritt 17 wird die fertige Karte des Identifizierers auf der Ware oder deren Verpackung oder auf der Bedienungsanleitung angebracht.

Beim nächsten Verkauf (Wiederverkauf) der Ware wird die auf dem ersten laufenden, gebliebenen Streifen 3 aufgetragene, einzigartige Nummer geöffnet und abgelesen (Schritt 18). Dann wird (Schritt 19) die Echtheit der Ware mittels des Umlaufs (Aufrufs) in der Datenbasis des Herstellers mit der Verwendung der Information von der Vorderseite der Karte und der abgelesenen, einzigartigen Nummer sowie der laufenden Nummer des Streifens geprüft, auf dem die abgelesene, einzigartige Nummer aufgetragen ist.

Die Streifen 3 können auf der Frontfläche der Karte 1 aufeinander aufgetragen werden. Dabei wird jeder folgender Streifen 3 irreversibel von der Karte 1 abgetrennt (die restlichen Streifen 3 werden dabei nicht entfernt) und für die Prüfung der Echtheit der Ware verwendet. In diesem Fall ist es bequem, die einzigartige Nummer auf der Rückseite des Streifens 3 aufzutragen. Die Streifen 3 können auch auf die Frontfläche der Karte 1 und eine nach der anderen (beispielsweise parallel) aufgetragen werden. Dabei kann auch die einzigartige Nummer auf die Rückseite jedes Streifens 3 aufgetragen werden. Wird die einzigartige Nummer auf die Vorderseite des Streifens 3 aufgetragen und unter der undurchsichtigen Schicht verdeckt und sind die Streifen einer auf den anderen untergebracht, kann diese undurchsichtige Schicht vom Streifen 3 ohne dessen Abtrennung von der Karte 1 entfernt werden, aber dann muss bei der nächsten Prüfung der Streifen 3 mit der geöffneten, einzigartigen Nummer entfernt werden, um die folgende (noch nicht verwendete), einzigartige Nummer zu öffnen.

Nachdem der nächste Käufer der Ware wünschen wird, die Echtheit dieser Ware zu prüfen, kann er einen von mindestens drei Wegen einschlagen, die in der auf der Karte 1 gedruckten Information 2 erwähnt sind.

Wenn der Käufer das Internet benutzt, so gibt es folgende Möglichkeit des Zugriffes zur Datenbasis:

Der Käufer der Ware kommt vom Benutzercomputer mittels eines geschützten Verbindungskanals auf die Webseite des Herstellers, die in der Information 2 auf der Karte 1 erwähnt ist. Auf dieser Webseite wählt der Benutzer die Seite, die für die Einführung der Information von der Karte bestimmt ist. In 3 ist die Musteransicht einer solchen Seite angegeben. Der Benutzer führt in das entsprechende Feld dieser Seite jene einzigartige Nummer, die im Schritt 18 vom nächsten Streifen 3 abgelesen wurde, und die laufende Nummer dieses Streifens 3 ein (wenn sie benutzt wird). Die Software (SW) der vorliegenden Webseite vergleicht die eingeführte, einzigartige Nummer mit der Nummer, die in die Datenbasis des Herstellers eingetragen ist. Das Ergebnis des Vergleiches, nämlich die Antwort über die Echtheit der Ware, wird auf dem Bildschirm des Benutzercomputers angezeigt. Gleichzeitig wird mit Hilfe der erwähnten SW in der Datenbasis die laufende Nummer des Streifens 3, die abgelesene einzigartige Nummer und die Information, die diesen Zugriff identifiziert, gespeichert. Zu dieser Information kann beispielsweise das Datum der Anfrage, die IP-Adresse, von der diese Anfrage erfolgt, und die Kontaktinformation (elektronische Adresse, Telefon und dgl.) des Benutzers gehören.

Nach der Aufnahme der Bestätigung vom Benutzercomputer über das Erhalten der Antwort über die Echtheit der zu prüfenden Ware wird aus der Datenbasis des Herstellers die geprüfte, einzigartige Nummer gelöscht.

Wenn der Käufer eine Mobilverbindung benutzt, so gibt es folgende Möglichkeit des Zugriffes zur Datenbasis:

Der Käufer der Ware schickt eine SMS- oder USSD-Anfrage von der mobilen Benutzervorrichtung (beispielsweise Handy) an die Adresse der Datenbasis des Herstellers, die auf der Vorderseite der Karte angegeben ist. In dieser Anfrage wird die einzigartige Nummer, die vom nächsten Streifen 3 abgelesen wurde, und die laufende Nummer dieses Streifens 3 mitgeteilt. Der Vergleich mit Hilfe der SW der Datenbasis des Herstellers der eingeführten, einzigartigen Nummer mit der Nummer, die in die Datenbasis des Herstellers eingetragen ist, erfolgt wie bei der Internet-Benutzung, aber die Antwort über die Echtheit der Ware wird auf dem Bildschirm der mobilen Benutzervorrichtung als SMS- oder USSD-Mitteilung angezeigt. Dann wird wie im vorigen Fall in der Datenbasis die laufende Nummer des Streifens 3 mit der abgelesenen, einzigartigen Nummer und der Information, die diese Anfrage identifiziert, gespeichert. Nach der Aufnahme der Bestätigung von der mobilen Benutzervorrichtung über das Erhalten dieser Antwort wird mittels der SW aus der Datenbasis des Herstellers die geprüfte, einzigartige Nummer gelöscht.

Falls der Käufer der Ware eine telefonische Verbindung benutzt, gibt es schließlich folgende Möglichkeit des Zugriffes zur Datenbasis:

Der Käufer der Ware schickt vom Benutzertelefon an die Nummer, die auf der Vorderseite der Karte angegeben ist, einen Aufruf zum Operator. Bei der Antwort des Operators wird ihm die vom nächsten Streifen 3 abgelesene, einzigartige Nummer und die laufende Nummer dieses Streifens 3 mitgeteilt.

Der Operator führt von seinem Arbeitsplatz, der an über einen geschützten Verbindungskanal an die Webseite der Datenbasis des Herstellers angeschlossen ist, in das entsprechende Feld auf dieser Webseite () die dem Operator mitgeteilte, einzigartige Nummer, die vom nächsten Streifen 3 abgelesen wurde, und die laufende Nummer dieses Streifens 3 ein. Der Vergleich mit Hilfe der SW der Datenbasis des Herstellers der eingeführten, einzigartigen Nummer mit der Nummer, die in die Datenbasis des Herstellers eingetragen ist, erfolgt wie bei der Internet-Benutzung, aber die Antwort über die Echtheit der Ware wird auf dem Bildschirm des Arbeitsplatzes des Operators angezeigt. Diese Antwort über die Echtheit der Ware wird vom Operator auf das Benutzertelefon gegeben, oder der Operator schickt diese Antwort an die elektronische Adresse, die vom angerufenen Benutzer angegeben ist. Dann werden wie in den vorigen Fällen in der Datenbasis die laufende Nummer des Streifens 3 mit der abgelesenen, einzigartigen Nummer und der Information, die diese Anfrage identifiziert, gespeichert. Nach der Aufnahme der Bestätigung vom Benutzer über das Erhalten dieser Antwort wird mittels der SW aus der Datenbasis des Herstellers die geprüfte, einzigartige Nummer gelöscht.

Es ist zu beachten, dass jede einzigartige Nummer nach den Regeln der Zufallszahlen gewählt wird und eine Kette von Zeichen aus den Zahlen und Buchstaben des Alphabets eines beliebigen Landes darstellt. Als Beispiel kann folgende Kette gewählt sein: 43534hkdg13kkjhjkhkj.

Die Musterseite, die in 3 gezeigt ist, enthält ein Feld 10 mit Symbolen, für die die Zahlen und die Buchstaben des Alphabets eines beliebigen Landes benutzt werden können. Diese Symbole im Feld 10 werden für den Schutz der Webseite und des Servers der Herstellerfirma vor den Viren des Netzwerks und vor Angriffen von Hackern für die Bestätigung vom Benutzer jener Tatsache verwendet, dass der Benutzer sich für die Prüfung (Schutz gegen Spam) eingesetzt hat, um nicht zu erlauben, leere Anfragen zu erstellen.

Für das Erhalten der Information für die Marktforschungen soll der Hersteller der Waren auf der Webseite die Edit-Felder für die Einführung der Information vom Verbraucher, wie Familienname, Name, Alter, Geschlecht, Land, Stadt und (oder) andere Felder, die für die Durchführung der Marktforschungen ausreichend sind, ausfüllen. Für die Bequemlichkeit wäre es auch wünschenswert, dass vom Hersteller zwei Felder für die Einführung vom Verbraucher von elektronischen Rückadressen vorgesehen werden: ein erstes Feld für die Angabe der Adresse und ein zweites Feld für die Präzisierung der Adresse, damit der Bericht über die Echtheit der Ware auch zur erwähnten, elektronischen Adresse gelangt.

Die laufende Nummer des Streifens 3 erlaubt dem Hersteller, die Anzahl der Wiederverkäufe der Ware zu berücksichtigen.

Obwohl ein Beispiel mit einzelnen Varianten der Verwirklichung für einen Identifizierer beschrieben ist, dürfte dem Fachmann klar sein, dass diese einzelnen Varianten verschiedene Modifikationen und Veränderungen aufweisen können, die im Schutzumfang der Ansprüche unter Berücksichtigung von Äquivalenten eingeschlossen sind.


Anspruch[de]
Identifizierer zur Erfassung der Markteinführung, der durch eine Karte gebildet ist, die für die Unterbringung auf der Ware und/oder auf oder in der Verpackung dieser Ware bestimmt ist und für ein polygrafisches Auftragen der Information geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Frontfläche der Karte mit der Möglichkeit einer irreversiblen Abtrennung eine oder mehrere Streifen mit einer verdeckten, einzigartigen Nummer aufgetragen sind, dass die Streifen mit der Möglichkeit des irreversiblen Öffnens der verdeckten, einzigartigen Nummer auf jedem Streifen ausgeführt sind und dass auf der Frontfläche der Karte eine Information aufgetragen ist, die für die Prüfung der Echtheit der Ware unter Verwendung der einzigartigen Nummer des folgenden Streifens nach dem Öffnen dieser Nummer notwendig ist. Identifizierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Streifen ein herausragendes Ende aufweist, das für die Erleichterung der Abtrennung dieses Streifens von der Karte bestimmt ist. Identifizierer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verdeckte, einzigartige Nummer auf der Frontfläche jedes Streifens unter der undurchsichtigen Schicht befindet, dessen Entfernung zum irreversiblen Öffnen der verdeckten, einzigartigen Nummer führt. Identifizierer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verdeckte, einzigartige Nummer auf der Rückseite jedes Streifens befindet, dessen Abtrennung zum irreversiblen Öffnen der verdeckten einzigartigen Nummer führt. Identifizierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Karte eine Klebebeschichtung für das Ankleben der Karte an die Oberfläche der Ware oder deren Verpackung oder an die Bedienungsanleitung dieser Ware aufgetragen ist.






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