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Dokumentenidentifikation DE202007009876U1 06.12.2007
Titel STOP-Warnsystem
Anmelder CCA (GbR), (vertretungsberechtigter Gesellschafter: Herr Manuel Bernhard, 67742 Lauterecken), 67742 Lauterecken, DE
DE-Aktenzeichen 202007009876
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.12.2007
Registration date 31.10.2007
Application date from patent application 14.07.2007
IPC-Hauptklasse G09F 11/02(2006.01)A, F, I, 20070714, B, H, DE

Beschreibung[de]

Zur Sicherung unbeschrankter Bahnübergänge werden zurzeit Lichtsignalanlagen verwendet.

Die Signalanlagen warnen vor einem herannahenden Zug durch ein rotes Blink- oder Dauerlicht.

Dieses Lichtsignal wird durch ein akustisches Warnsignal unterstützt.

Der Nachteil dieser Signalanlagen ist, dass bei Tiefstehender Sonneneinstrahlung das rote Warnlicht nicht oder nur sehr schlecht zu erkennen ist, wobei das akustische Warnsignal durch den Verkehrslärm oft nicht wahrgenommen werden kann.

In der Folge sind durch Nichterkennung der Warnsignale Zusammenstöße mit Zügen verursacht worden.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein zusätzliches Warnsystem, das auch bei sehr ungünstiger Sonneneinstrahlung sehr gut wahrgenommen wird.

1 zeigt eine herkömmliche Blinklichtanlage (1) mit dem zusätzlich angebrachten Warnsystem in Form eines ausklappbaren STOP-Schildes (5).

Wobei an der Rückseite der Blinklichtanlage (1) ein Stellmotor (2) mit Rückstellautomatik angeschraubt ist.

Wird die Blinklichtanlage (1) aktiviert, so wird zusammen mit dem roten Warnlicht (3) und der akustischen Warnung (Wecker) (4) der Stromkreis zum Stellmotor (2) geschlossen.

Durch eine ? Umdrehung des Stellmotors (2) wird das STOP-Schild aus der unterhalb der Blinklichtanlage angebrachten Hülle (6) ausgeklappt.

Nachdem der durchfahrende Zug die Kreuzung passiert hat, wird der Stromkreis unterbrochen und das STOP-Schild durch die Rückstellautomatik des Stellmotors (2) wieder in die Hülle (6) eingeklappt.

Am gegenüberliegenden Ende des STOP-Schildes ist eine Welle (7) angebracht, die mittels einer Kupplung (8) mit der Welle des Stellmotors (9) verbunden ist.

Da die Torsionsbewegung der Motorwelle nur ? Umdrehung beträgt, ist die Drehpunktlagerung des STOP-Schildes durch Gleitlager (10) und (11) vorgesehen.

Der nachträgliche Einbau des STOP-Warnsystems an im Betrieb befindliche Blinklichtanlagen ist ohne größere Technische Umbauten möglich.

Die Kosten des Systems sind im Hinblick auf die zusätzlich gewonnene Sicherheit im Straßenverkehr sehr gering.

In 2 ist eine Lichtsignalanlage (Ampel) mit eingebautem STOP-Warnsystem dargestellt.

Da bei Annäherung an eine Ampel bei Tiefstehender Sonne erst sehr spät erkennbar ist, welche Farbe beleuchtet ist, wäre der Einbau des zusätzlichen Warnsystems sinnvoll, so dass Verkehrsteilnehmer auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen schon aus größerer Entfernung die Schaltstellung der Verkehrsampel erkennen können.


Anspruch[de]
Hauptanspruch: ausklappbares STOP-Schild 1 5 das mit einer Welle 7 ausgestattet und mittels einer Kupplung 8 an der Welle 9 des Stellmotors 2 befestigt ist, wobei an der Unterseite der Blinklichtanlage 1 eine seitlich offene Hülle 6 zur Aufnahme des STOP-Schildes 5 und an der Rückseite der Stellmotor mit Rückstellautomatik 2 angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpunktlagerung des STOP-Schildes 5 durch Gleitlager 10 und 11 erfolgt, wobei der Einbau des Systems sowohl für Blinklichtanlagen 1 als auch für Verkehrssignalanlagen 2 vorgesehen ist. STOP-Warnsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer herkömmlichen Blinklichtanlage 1 ein ausklappbares STOP-Schild 5 befestigt ist. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Blinklichtanlage 1 ein Stellmotor 2 mit Rückstellautomatik vorhanden ist. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Blinklichtanlage 1 mit einer seitlich offenen Hülle 6 fest verbunden ist. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenem Stromkreis am Stellmotor 2 das STOP-Schild 5 aus der seitlich offenen Hülle 6 ausgeklappt ist. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei unterbrochenem Stromkreis am Stelimotor 2 das STOP-Schild 5 sich innerhalb der seitlich offenen Hülle 6 befindet 12. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am gegenüberliegenden Ende des STOP-Schildes 5 eine Welle 7 angebracht ist. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle 7 des STOP-Schildes 5 und die Welle 9 des Stellmotors mit einer Kupplung 8 verbunden sind. STOP-Warnsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpunktlagerung des STOP-Schildes 5 durch Gleitlager 10 und 11 erfolgt.






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