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Dokumentenidentifikation DE60216990T2 06.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001228680
Titel Messerbefestigung
Anmelder Kverneland Nieuw-Vennep B.V., Nieuw-Vennep, NL
Erfinder Vissers, Hermanus Hendrik, 2451 ZS Leimuiden, NL
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 60216990
Vertragsstaaten AT, DE, DK, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.01.2002
EP-Aktenzeichen 020753216
EP-Offenlegungsdatum 07.08.2002
EP date of grant 27.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse A01D 34/73(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Messerbefestigung für ein Messer eines Kreiselmähers, die einen Schaft umfasst, der mit seinem oberen Ende drehbar montiert und gegen eine Abwärtsbewegung in einem Übergang einer Kreiselträgerplatte verriegelt ist, deren Schaft darüber hinaus eine Rotationsachse festlegt, um welche sich das Messer in Bezug zur Trägerplatte drehen kann und deren Messer lösbar mit dem unteren Ende des Schaft in einer relativ zu ihr festgelegten Kreiselposition verbunden ist.

Kreiselmäher, wie Kreiselgrasmäher, sind mit einer Kreiselträgerplatte oder einer Anzahl solcher Kreiselträgerplatten, die Messer tragen, ausgestattet, die gleichmäßig über deren Umfang beabstandet sind. Jedes Messer ist zu einer Drehbewegung um die durch den Schaft festgelegte Rotationsachse in Bezug zur Trägerplatte, zumindest bis zu einem begrenzten Ausmaß, geeignet. Dies erlaubt dem Messer, sich seitwärts zu bewegen, wenn es in Kontakt mit einem harten Objekt kommt. Die Messerbefestigung bewirkt die drehbare Verbindung zwischen dem Messer und der Trägerplatte.

Bei herkömmlichen Kreiselgrasmähern wird das obere Ende des Schafts an der Trägerplatte befestigt, während das untere Ende an einer Hilfsplatte befestigt ist, die in einigem Abstand unter der Trägerplatte angeordnet ist. Diese Hilfsplatte ist an der Trägerplatte so befestigt, dass das Messer drehbar am Schaft zwischen der Trägerplatte und der Hilfsplatte befestigt ist. Wenn ein Messer ausgetauscht werden soll, zum Beispiel, wenn es abgenutzt oder beschädigt ist, wird die Hilfsplatte nach unten bewegt und das Messer kann im Schaft nach oben bewegt werden.

Ein Nachteil dieser herkömmlichen Kreiselgrasmäher ist die Tatsache, dass die Verwendung einer abwärts bewegbaren Hilfsplatte, die unter der Trägerplatte angeordnet ist, zu einer erheblichen Höhe der Konstruktion führt, aufgrund der es nicht in allen Fällen möglich ist, den optimalen (kleinen) Abstand zwischen dem Messer und der zu kultivierenden Bodenoberfläche einzustellen. Mit anderen Worten wird der minimale Abstand zwischen dem Messer und der zu kultivierenden Bodenoberfläche durch die Hilfsplatte bestimmt. Zusätzlich wird die Hilfsplatte leicht angeschlagen.

Eine Messerbefestigung, die dazu bestimmt ist, diesen Nachteil zu beseitigen, ist bereits aus der US-A-2,916,867 bekannt, aus der die Einleitung fortgesetzt wurde. Bei dieser bekannten Messerbefestigung ist der Schaft an seinem unteren Ende zwar frei, aber das obere Ende ist an der Trägerplatte befestigt, verriegelt gegen eine axiale Bewegung durch Mittel einer ziemlich komplizierten Verriegelungsanordnung, die viele Teile umfasst.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Messerbefestigung der Art, auf die sich in der Einleitung bezogen wurde, zu schaffen, bei der dieser Nachteil in einfacher, aber dennoch effizienter Weise beseitigt wird.

Um dieses Ziel zu erreichen ist die Messerbefestigung gemäß der vorliegenden Erfindung durch einen vorgesehenen axialen (gesehen in Richtung des Schafts)Anschlag gekennzeichnet, der mit der Trägerplatte verbunden ist, während seine Seite der Trägerplatte gegenüberliegt.

Der Schaft kann in die Trägerplatte von oben eingepasst werden, in die Position, in der er gegen eine weitere Abwärtsbewegung verriegelt wird, wie es an sich bekannt ist. Wenn das Messer einmal mit dem Schaft verbunden wurde, kann der Schaft in axialer Richtung gegen eine Aufwärtsbewegung (in einer Richtung entgegengesetzt der Richtung, aus der der Schaft in die Trägerplatte von oben eingepasst ist) in einer sehr einfachen aber zuverlässigen Weise aufgrund des Zusammenwirkens zwischen dem axialen Anschlag und dem Messer verriegelt werden. Komplizierte Einrichtungen an der Trägerplatte sind zu diesem Zweck nicht erforderlich. Wenn jedoch das Messer vom Schaft abgenommen wurde, kann der Schaft wieder einfach von der Trägerplatte abgenommen werden, zum Beispiel zum Austausch oder zur Wartung.

Vorzugsweise besteht der axiale Anschlag aus einem den Schaft umgebenden Kragen, der auf der Seite der Trägerplatte ausgeformt ist, die dem Messer zugewandt ist. Dies führt zu einer sehr einfachen aber dennoch effektiven Konstruktion.

Darüber hinaus ist es dem unteren Ende des Schaftes möglich, frei zu sein. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Schaft mit seinem unteren Ende lösbar in eine Trägerplatte eingepasst wird, um die Stabilität des Schaftes zu erhöhen.

Der Schaft kann ein aufgeweitetes oberes Ende aufweisen, während der Übergang der Trägerplatte entsprechend geformt ist. Dadurch wird der Schaft gegen eine Abwärtsbewegung verriegelt, insbesondere, aber nicht ausschließlich, wenn der Schaft ausgekragt ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Messerbefestigung gemäß der Erfindung wird die drehend ortsfeste und lösbare Verbindung zwischen dem Messer und dem Schaft so erzielt, dass der Schaft mit einem im Wesentlichen radialen Aufnahmeloch versehen ist, um einen entsprechend geformten Messerrücken aufzunehmen, mit Verriegelungsmitteln, die zum Verriegeln des Messers und des Schafts in Position zueinander in ihrer zusammengefügten Position verwendet werden.

Wenn ein Messer, das am Schaft befestigt ist, gelöst werden soll, werden die Verriegelungsmittel entfernt, wonach der Rücken des Messers aus dem radialen Aufnahmeloch bewegt werden kann. In umgekehrter Richtung wird der Rücken eines neuen Messers in das radiale Aufnahmeloch eingesetzt, wonach die Verriegelungsmittel die Verbindung zwischen dem Schaft und dem Messer darstellen. Die drehend ortsfeste Art der Verbindung zwischen dem Messer und dem Schaft wird durch das Zusammenwirken zwischen dem Rücken des Messers und dem radialen Aufnahmeloch bewirkt.

Im oben beschriebenen Ausführungsbeispiel werden Verriegelungsmittel verwendet. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform einer Messerbefestigung gemäß der Erfindung kann das Verriegelungsmittel dadurch gebildet werden, dass der Schaft darüber hinaus eine im Wesentlichen axiale Bohrung aufweist, die das radiale Aufnahmeloch schneidet und dadurch, dass der Rücken des Messers mit einer Öffnung versehen ist, die in der zusammengefügten Position in einer Linie mit der axialen Bohrung liegt, in dieser Position ein Verriegelungsstift in die axiale Bohrung eingesetzt und durch die Öffnung im Rücken des Messers hindurchgeführt werden kann.

Wenn sich der Verriegelungsstift in der axialen Bohrung befindet, in der Position, in der er sich durch die Öffnung im Rücken des Messers erstreckt, ist das Messer fest mit dem Schaft verbunden. Das Messer kann durch Bewegen des Verriegelungsstiftes in axialer Richtung in der axialen Bohrung entfernt und möglicherweise so gegen ein anderes Messer ausgetauscht werden, dass die Öffnung im Rücken des Messers freigegeben wird.

Wenn gemäß einer anderen Ausführungsform der Messerbefestigung gemäß der Erfindung die axiale Bohrung an dem Ort des einen oberen Endes des Schafts endet, bewirkt bereits die Schwerkraft, dass der Verriegelungsstift in Position in der axialen Bohrung verbleibt, was den verriegelnden Eingriff des Messers sicherstellt. Die Bohrung kann sich natürlich auch bis zum anderen, unteren Ende des Schaftes fortsetzen, so dass der Verriegelungsstift für ein Hilfswerkzeug an seiner unteren Seite zugänglich wird, um bewegt zu werden.

Ein Kreiselmäher kann jedoch während der Benutzung starken Vibrationen ausgesetzt sein, so dass die Gefahr besteht, dass sich der Verriegelungsstift so weit in die axiale Bohrung hineinbewegt, dass ein Messer aufgrund der Wirkung der Zentrifugalkräfte, die durch die Drehung der Trägerplatte hervorgerufen werden, vom Schaft gelöst wird. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann der Verriegelungsstift, um dieses Phänomen in verlässlicher Weise zu vermeiden, durch Befestigungsmittel in Position gesichert werden.

Gemäß einem Beispiel solcher Befestigungsmittel sind der Verriegelungsstift und die axiale Bohrung jeweils mit einem sich um den Umfang erstreckenden Schlitz versehen, um einen elastischen Ring zwischen ihnen klemmend einzupassen. Die beiden, sich um den Umfang erstreckenden Schlitze sind im Wesentlichen gegenüberliegend zu einander in der axialen Bohrung in der befestigten Position des Verriegelungsstiftes angeordnet. Der elastische Ring ist auf den zusammengesetzten Aufnahmeraum begrenzt, der so ausgebildet wird. Nun ist eine bestimmte Kraft erforderlich, um den Verriegelungsstift aus der axialen Bohrung zu entfernen (oder ihn dorthin einzusetzen), da der elastische Ring zusammengedrückt werden muss. Der elastische Ring kann ein Gummiring sein. Es ist auch möglich, dass der Verriegelungsstift oder der Schaft mehr als einen Schlitz aufweist, um mehr als eine relative Position zwischen dem Schaft und dem Verriegelungsstift festzulegen.

Wenn das radiale Aufnahmeloch in Richtung der Innenseite enger wird, wird einerseits eine ordnungsgemäße Zentrierung des Messerrückens im Schaft erreicht, während andererseits vorteilhafte Konstruktionsbedingungen für die drehend stationäre Verbindung zwischen dem Messer und dem Schaft geschaffen werden.

Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die Zeichnung, die eine Ausführungsform der Messerbefestigung gemäß der Erfindung zeigt, genauer beschrieben.

1 ist eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform der Messerbefestigung gemäß der Erfindung;

und

2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in 1.

Die Messerbefestigung, die in den Figuren gezeigt wird, ist zum drehbaren Befestigen eines Messers 1 zumindest in einem begrenzten Ausmaß an einer drehbaren Trägerplatte 2 (nur teilweise gezeigt) eines Kreiselgrasmähers gedacht. Die Messerbefestigung besteht hauptsächlich aus einem Schaft 3, der eine Drehachse für das Messer 1 festlegt, und einem Verriegelungsstift 4.

Der Schaft 3 weist eine abgestufte (oder schräge) Konfiguration 5 an seinem oberen Ende auf, während die Trägerplatte 2 mit einem entsprechend gestuften (oder schrägen) Übergang 6 ausgestattet ist. Der Schaft 3 umfasst darüber hinaus eine axiale Bohrung 7, um den Verriegelungsstift 4 aufzunehmen. Das obere Ende dieser axialen Bohrung 7 ist mit einem aufgeweiteten Abschnitt 8 versehen, um einen aufgeweiteten Kopf 9 des Verriegelungsstifts 4 aufzunehmen.

Der Schaft 3 ist darüber hinaus mit einem im Wesentlichen radialen Aufnahmeloch 10 ausgestattet, um einen Messerrücken 11 des Messers 1 aufzunehmen. Wie aus 2 ersichtlich, wird das radiale Aufnahmeloch 10 in Richtung der Innenseite enger. Darüber hinaus ist aus den Figuren ersichtlich, dass sich die axiale Bohrung 7 und das radiale Aufnahmeloch 10 gegenseitig schneiden.

Eine Öffnung 12 ist im Messerrücken 11 ausgeformt, die sich in einer Linie mit der axialen Bohrung 7 im Schaft 3 in der Position, in der der Messerrücken 11 vollständig in das radiale Aufnahmeloch 10 eingesetzt ist, befindet. Auf diese Weise ist es möglich, den Verriegelungsstift 4 durch den Messerrücken 11 in der verbundenen Position des Messers 1 und des Schafts 3 hindurchzuführen, um das Messer 1 in Position im Schaft 3 zu verriegeln.

An der Seite, die dem Messer 1 zugewandt ist, ist die Trägerplatte mit einem Kragen 17 ausgestattet, der den Schaft 3 in dessen befestigter Position umgibt. Die Länge des Kragens 17 ist so, dass sein vorderes Ende an die obere Seite des Messerrückens 11 anschließt. Dies ermöglicht es dem Kragen 17 als ein axialer Anschlag gegen unerwünschte Bewegung des Schafts 3 in aufwärts gerichteter Richtung zu fungieren, ersichtlich aus der Figur. Das Messer 1 hält folglich in einer einfachen Weise den Schaft 3 in der Trägerplatte 2. Der Schaft 3 kann einfach in Aufwärtsrichtung nach oben von der Trägerplatte entfernt werden, nachdem jedoch das Messer 1 entfernt wurde.

Als Folge der erläuterten Konstruktion, die einen Messerrücken 11, das Aufnahmeloch 10 und den Verriegelungsstift 4 umfasst, werden das Messer 1 und der Schaft 3 in einer drehend stationären, aber lösbaren Weise miteinander verbunden. Das obere Ende des Schaftes 3 ist jedoch drehbar mit der Trägerplatte 2 verbunden. Als Folge der relativ großen Kontaktfläche zwischen dem Schaft 3 und der Trägerplatte 2 wird eine größere Verschleißfläche erhalten, so dass darüber hinaus eine verbesserte Widerstandsfähigkeit gegen Verschleiß erzielt wird. Es soll erkannt werden, dass eine drehende Bewegung des Messers 1 in Bezug zur Trägerplatte 2 eine außergewöhnliche Situation betrifft, nämlich die Situation, in der das Messer 1 auf ein hartes Objekt (wie einen Stein) trifft und sich seitlich bewegen muss. Normalerweise nimmt das Messer 1 eine radiale Position ein, die durch die Zentrifugalkraft bestimmt wird.

Die axiale Bohrung 7 (und auch der Verriegelungsstift 4 in dieser Ausführungsform) erstreckt sich entlang der gesamten Länge des Schafts 3 in der dargestellten Ausführungsform. Auf diese Weise kann das untere Ende des Verriegelungsstifts 4, ersichtlich in 1, durch Mittel eines Werkzeugs (nicht gezeigt) betätigt werden, um das Ende so weit aufwärts zu drücken, dass der Messerrücken 11 freigegeben wird und das Messer 1 aus dem radialen Aufnahmeloch 10 entfernt werden kann. Es ist jedoch auch denkbar, dass die axiale Bohrung 7 am unteren Ende geschlossen ist, in diesem Fall müssen andere Maßnahmen getroffen werden, um die Bewegung des Verriegelungsstifts 4 in der axialen Bohrung 7 zu bewirken.

Die axiale Bohrung 7 ist mit einem sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 13 am Ort des aufgeweiteten Abschnitts 8 versehen. Der auf geweitete Kopf 9 des Verriegelungsstifts 4 umfasst zwei sich um den Umfang erstreckende Schlitze 14 und 15, die übereinander angeordnet sind. In der befestigten Position des Verriegelungsstifts 4 wird der obere, sich um den Umfang erstreckende Schlitz 14 gegenüber dem sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 13 der axialen Bohrung 7 angeordnet. Ein elastischer Ring 16 wird in den Aufnahmeraum, der zwischen den zwei Schlitzen 13 und 14 gebildet wird, eingepasst. Dieser Ring sorgt dafür, dass der Verriegelungsstift 4 in Position bezüglich des Schafts 3 verriegelt wird. Der elastische Ring 16 deformiert sich während der Bewegung des Verriegelungsstifts 4 in der axialen Bohrung 7, um die Bewegung des Verriegelungsstifts 4 zu ermöglichen.

Der untere Schlitz 15 dient dazu, eine zweite Position des Verriegelungsstifts 4 in Bezug zum Schaft 3 festzulegen, in einer Weise, dass der Messerrücken 11 in dieser Position freigegeben wird. In dieser letzteren Position befindet sich der elastische Ring 16 im Aufnahmeraum, der in diesem Fall durch den sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 13 und den sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 15 gebildet wird.

Um sicherzustellen, dass der elastische Ring im sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 13 des Schafts 3 während der Bewegung des Verriegelungsstifts 4 verbleibt, kann die Tiefe dieses, sich um den Umfang erstreckenden Schlitzes größer sein, als die der sich um den Umfang erstreckenden Schlitze 14 und 15 des Verriegelungsstifts 4. Darüber hinaus können die zugewandten Seiten der Schlitze 14 und 15 angefast sein.

Neben einem elastischen Ring 16 können auch andere Befestigungsmittel zum Befestigen des Verriegelungsstifts 4 in Position in der axialen Bohrung 7 verwendet werden, zum Beispiel eine gefederte Kugel, die mit einer Vertiefung zusammenpasst.

Da der Schaft 3 nur über eine Halterung an der Trägerplatte 2 am Ort seines oberen (während der Verwendung) Endes befestigt ist, ist die konstruktionsbedingte Höhe der Messerbefestigung unter dem Messer 1 nur sehr klein, so dass das Messer 1 in eine Position mit einem geringen Abstand über der zu bearbeitenden Bodenfläche gebracht werden kann. Die erläuterte Messerbefestigung stellt trotzdem sicher, dass das Messer 1 in stabiler Weise eingepasst wird. Da das Messer 1 in Bezug zum Schaft 3 ortsfest ist, wird der Verschleiß des Messers auf ein absolutes Minimum reduziert. Wenn das Messer 1 trotzdem entfernt und gegen ein neues Messer ausgetauscht werden muss, weil es beschädigt ist oder dergleichen, kann das Entfernen des alten Messers und das Einpassen eines neuen Messers in sehr kurzer Zeit erfolgen, weil nur der Verriegelungsstift 4 zumindest teilweise im Schaft 3 bewegt werden muss, danach kann das alte Messer aus dem Aufnahmeloch 10 entfernt und ein neues Messer eingepasst werden. Schließlich wird der Verriegelungsstift 4 wieder in seine verriegelte Position gebracht, danach ist der Kreiselgrasmäher wieder betriebsbereit.

Die Erfindung ist nicht auf das oben beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das auf mehrere Arten innerhalb des Umfangs der Erfindung, der in den Ansprüchen festgelegt wird, abgewandelt werden kann.


Anspruch[de]
Messerbefestigung für ein Messer (1) eines Kreiselmähers, umfassend einen Schaft (3), der mit seinem oberen Ende drehbar montiert und gegen eine Abwärtsbewegung verriegelt ist, in einem Übergang (6) einer Kreiselträgeplatte (2), dessen Schaft darüber hinaus eine Rotationsachse festlegt, um welche sich das Messer in Bezug zur Trägerplatte drehen kann und dessen Messer lösbar mit dem unteren Ende des Schafts verbunden ist in einer relativ zu ihr festgelegten Kreiselposition, dadurch gekennzeichnet, dass ein axialer Anschlag (17) vorgesehen ist, der mit der Trägerplatte verbunden ist und der angrenzend zum Messer liegt, um mit dessen oberer Seite in Eingriff zu stehen. Messerbefestigung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Anschlag aus einem den Schaft (3) umgebenden Kragen (17) besteht, der auf der Seite der Trägerplatte (2) gebildet wird, die in Richtung des Messers weist. Messerbefestigung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Schafts frei ist. Messerbefestigung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft mit seinem unteren Ende lösbar in einer Trägerplatte untergebracht ist. Messerbefestigung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) ein geweitetes oberes Ende aufweist und dass der Übergang der Trägerplatte entsprechend geformt ist. Messerbefestigung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) mit einem im Wesentlichen radialen Aufnahmeloch (10) versehen ist, um einen entsprechend geformten Messerhalses (11) mit Verriegelungsmechanismen (4), die zum Verriegeln des Messers (1) und des Schafts (3) in Position in Bezug zueinander in ihrer verbundenen Position verwendet werden. Messerbefestigung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) darüber hinaus eine im Wesentlichen axiale Bohrung (7) aufweist, die das radiale Aufnahmeloch (10) kreuzt und dass der Hals (11) des Messers (1) mit einer Öffnung (12) versehen ist, die mit der axialen Bohrung in der verbundenen Position übereinstimmt, in welcher Position ein Verriegelungsbolzen (4) in die axiale Bohrung eingesetzt und durch die Öffnung im Hals des Messers hindurch geschoben werden kann. Messerbefestigung gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Bohrung (7) am oberen Ende des Schafts endet. Messerbefestigung gemäß Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (4) durch Feststelleinrichtungen (16) in Position gehalten werden kann. Messerbefestigung gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (4) und die axiale Bohrung (7) jeweils einen sich um den Umfang erstreckenden Schlitz (14, 15; 13) zur klemmenden Unterbringung eines federnden Rings (16) zwischen ihnen aufweist. Messerbefestigung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 6-10, dadurch gekennzeichnet, dass das radiale Aufnahmeloch (10) in Richtung der Innenseite enger wird.






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