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Dokumentenidentifikation DE60308987T2 06.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001431505
Titel Anordnung einer Jalousie aus Stoff
Anmelder NIEN MADE ENTERPRISE CO., LTD., Taichung, TW
Erfinder Nien, Ming, Changhua Hsien, Taiwan 505, R.O.C., TW
Vertreter Becker, Kurig, Straus, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60308987
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.03.2003
EP-Aktenzeichen 030047435
EP-Offenlegungsdatum 23.06.2004
EP date of grant 11.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2007
IPC-Hauptklasse E06B 9/262(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Jalousien und insbesondere eine Jalousienanordnung.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Eine herkömmliche Jalousienanordnung umfasst gewöhnlich einen Zylinder, eine untere Schiene, die unterhalb des Zylinders aufgehängt ist, zwei Vorhänge zwischen dem Zylinder und der unteren Schiene auf beiden Seiten und eine Anzahl an Jalousienleisten, welche zwischen dem Zylinder und der unteren Schiene parallel angeordnet sind und jeweils fest an die Vorhänge in unterschiedlichen Höhen befestigt sind. Die relative Versetzung zwischen den Vorhängen steuert den Neigungswinkel der Jalousienleisten, um die Menge an Licht, welche zwischen den Lücken der Jalousienleisten gelangt, zu steuern. Das weiche Erscheinungsbild des Vorhangs zieht Konsumenten an.

Gemäß der vorstehenden Jalousieanordnung sind die Jalousienleisten an die Vorhänge durch Heißpressen, Hochfrequenz-Versiegelung oder Nähen fest befestigt (siehe US-A-5,419,385; US-A-6,164,363 oder FR-A-1,364,674). Der Aufbau der Jalousienanordnung weist Nachteile auf. Die Bindungsspuren in den Verbindungsbereichen zwischen den Vorhängen und den Jalousienleisten zerstört das schöne Erscheinungsbild der Jalousienanordnung. Darüber hinaus ist es schwierig, da die Jalousienleisten nicht abnehmbar sind, die Jalousienleisten und die inneren Seiten der Vorhänge zu reinigen. Darüber hinaus ist aus der FR-A-1,364,674 bekannt, anstelle der Vorhänge Bänder anzuordnen.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Jalousienanordnung bereitzustellen, welche zwischen dem Vorhang und den Jalousienleisten keine Verbindungsspuren aufweist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Jalousienanordnung bereitzustellen, welche es dem Nutzer ermöglicht, die Jalousienleisten von dem Vorhang zum Reinigen abzunehmen.

Um diese Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, umfasst die Jalousienanordnung ein Aufnahmeelement, einen untere Schiene, die unterhalb des Aufnahmeelementes aufgehängt ist, Jalousienleisten, die parallel zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene angeordnet sind, zwei Geflechtsmaschen, die zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene auf einer Seite verbunden sind, und an einer langen Seite einer jeden Jalousienleiste gekuppelt sind, um die Jalousienleisten zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene bei unterschiedlichen parallel Höhen zu halten, eine Verbindungseinrichtung, welche zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene an einer Seite gegenüber den Geflechtsmaschen verbunden ist und an die andere lange Seite einer jeden Jalousienleiste gebunden ist, um die Jalousienleiste parallel zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene zu halten und einen Vorhang, welcher zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene außerhalb der Jalousienleisten verbunden ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Jalousienordnung gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

2 ist eine Seitenansicht der Jalousienordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

3 ist eine Explosionsansicht eines Teils der Jalousienordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

4 ist eine Seitenansicht der Jalousienordnung gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

5 ist einen eine Explosionsansicht eines Teils der Jalousienordnung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der vorliegenden Erfindung

In den 13 ist einen Jalousienanordnung 100 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, welche ein Aufnahmeelement 11 enthält, das aus einem Zylinder gebildet ist und transversal zur oberen Seite des Fensters (nicht gezeigt) einschwenkt, eine untere Schiene 12, welche sich in transversaler Richtung erstreckt und unterhalb des Aufnahmeelementes 11 aufgehängt ist, mehrere Jalousienleisten 14, welche parallel zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 angeordnet ist, zwei Geflechtsmaschen 13, welche longitudinal und bilateral zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 verbunden sind, um die Jalousienleisten 14 zu verbinden und Jalousienleisten 14 parallel zu halten, eine Verbindungseinrichtung 15, und einen Vorhang 16.

Die Geflechtsmaschen 13 sind vertikal zweiseitig zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 verbunden, wobei jede vertikal im gleichen Abstand Rückhalteelemente 131 aufweist, die den Jalousienleisten 14 entsprechen. Die Rückhalteelemente 131 gemäß dieser Ausführungsform sind Schlaufen, welche an die Geflechtsmaschen gebunden sind.

Jede Jalousienleiste 14 besteht aus einem länglichen Gewebestreifen 141 und einem Stabelement 142. Der Gewebestreifen 141 ist ein Stück eines blickdichten oder halbtransparenten Gewebes, welches vor Licht schützen kann, mit einer Tasche 143, welche sich entlang einer Seite davon longitudinal erstreckt. Die Tasche 143 kann aus einem Teil des Gewebestreifen 141 durch Nähen oder Binden mit transversal sich erstreckenden Spalten 144 ausgebildet sein. Das Stabelement 142 ist ein starres Element mit einem äußeren Durchmesser, der kleiner ist als der innere Durchmesser der Tasche 143. Die Länge des Stabelements 142 ist etwa gleich der Längstiefe der Tasche 143. Wenn in der Tasche 143 inseriert, kann das Stabelement 142 in der Tasche 143 gedreht werden. Darüber hinaus weist das Stabelement 142 mehrere Koppelbereiche 145 auf, welche den Spalten 144 entsprechen. Während der Anbringung werden die Rückhalteelemente 131 der Geflechtsmaschen 13 jeweils in die Spalten 144 eingefügt und die Stabelemente 142 der Jalousienleisten 14 werden jeweils in die Taschen 143 der Gewebestreifen 141 und den Rückhalteelementen 131 der Gewebemaschen 13 eingeführt, wodurch die Jalousienleisten 14 an die Gewebemaschen 13 an unterschiedlichen Höhen befestigt werden.

Das Verbindungselement 15 ist eine Gewebelage mit einer oberen Seite, welche fest an das Aufnahmeelement 11 befestigt ist, und einer unteren Seite, welche fest an die untere Schiene 12 befestigt ist. Eine Fläche, d.h. die innere Fläche der Verbindungseinrichtung 15 ist an die andere lange Seite einer jeden Jalousienleiste 14 verbunden, d.h. die Jalousienleisten 14 weisen jeweils eine lange Seite auf, die mit der Verbindungseinrichtung 15 verbunden ist, während die andere lange Seite mit den Rückhalteelementen 131 der Geflechtsmaschen 13 verbunden ist.

Der Vorhang 16 kann eine transparente oder halbtransparente Gewebelage sein. Der Bereich des Vorhangs 16 ist gleich dem Bereich des voll erstreckten Zustands der Jalousienanordnung 100. Die Weite des Vorhangs 16 ist etwa gleich der Länge der Jalousienleiste 14. Die oberen Seiten des Vorhangs 16 sind jeweils an die Aufnahmeelemente 11 und der unteren Schiene 12 durch Haken- und Schlaufen-Materialien gebunden. Wenn installiert, ist der Vorhang 16 außerhalb der Geflechtsmaschen 13 aufgehängt, d.h. die Geflechtsmaschen 13 sind zwischen dem Vorhang 16 und den Jalousienleisten 14 gehalten.

Wie vorstehend aufgeführt, ist der Vorhang 16 direkt zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 ohne direkt Verbindung mit den Jalousienleisten 14 verbunden. Da der Vorhang 16 nicht an die Jalousienleisten 14 gebunden ist, wird er glatt gehalten. Darüber hinaus ist der Vorhang 16 daher an die Aufnahmeelemente 11 und die Bodenschiene 12 durch Haken- und Schlaufen-Materialien gebunden sind, zum einfachen Reinigen abnehmbar. Der Nutzer kann den Vorhang 16 mit unterschiedlichem Design ersetzen. Da die Jalousienleisten 14 nicht and die Gewebsmaschen 13 angebracht sind, kann der Nutzer die Jalousienleisten 14 von den Gewebsmaschen 13 und den Vorhang 16 abnehmen.

Darüber hinaus ist der Abstand zwischen den Rückhalteelementen 131 der Geflechtsmaschen 13 annähernd gleich der Länge der kurzen Seiten der Jalousienleisten 14. Ist erwünscht, die Lichtbeschattungswirkung der Jalousienanordnung 100 zu verstärken, dann kann der Nutzer das Aufnahmeelement 11 in einem bestimmten Winkel drehen, um die zwei abgewandten langen Seiten einer jeden Jalousienleiste 14 gegen die obere und untere Seite in unterschiedlichen Richtungen zu bewegen, wobei die Jalousienleisten 14 von einer horizontalen Position zu einer etwa vertikalen Position drehen, und die Lücken zwischen den Jalousienleisten 14 schließen. Da die Stabelemente 14 relativ zu den Rückhalteelementen 131 der Geflechtsmaschen 13 drehen können, bewirkt ein Drehen der Aufnahmeelemente 11 zum Kippen der Jalousienleisten 14, dass die Rückhalteelemente 131 relativ zu den Stabelementen 142 gedreht werden, was eine ungleichmäßige Spannung zwischen den Geflechtsmaschen 13 und den Jalousienleisten 14 verhindert.

Die 4 und 5 zeigen eine Jalousienanordnung 200, welche gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform in der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Gemäß dieser Ausführungsform besteht die Jalousienanordnung 200 aus einem Aufnahmeelement 21, einer unteren Schiene 22, zwei Geflechtsmaschen 23, mehreren Jalousienleisten 24, einem Verbindungselement 25 und zwei Vorhängen 26. Gemäß dieser Ausführungsform sind die Rückhalteelemente 131 der Geflechtsmaschen 23 C-förmige Klammern aus festem und federnden Material. Die Verbindungseinrichtung 25 besteht aus zwei Geflechtsmaschen 23 welche jeweils mehrere vertikal beabstandete Rückhalteelemente 251 aufweisen, die den Rückhalteelementen 231 der Geflechtsmaschen entsprechen. Jede Jalousienleiste 24 weist zwei Taschen 243 auf, welche sich longitudinal entlang zwei abgewandter langer Seiten davon erstrecken, wobei jede Tasche 243 zwei transversal sich erstreckende Vertiefungen 244 aufweist, und wobei die zwei Stabelemente 242 jeweils in die Taschen 243 inseriert sind. Die zwei Stabelemente 242 sind starre Elemente, die in die Taschen 243 eingeführt werden können. Die Stabelemente 242 haben jeweils mindestens einen Kopplungsbereich 245. Nach Insertion der Stabelemente 242 in die Taschen 243, sind die Rückhalteelemente 231 der Geflechtsmaschen 23 und die Rückhalteelemente 251 der Verbindungseinrichtung 25 jeweils in die Vertiefungen 244 der Taschen 243 der Jalousienleisten 24 eingeführt und an die Kopplungsbereiche 245 der Stabelemente 242 befestigt. Darüber hinaus sind die Vorhänge 26 an das Aufnahmeelement 11 und die untere Schiene 12 durch Haken und Schlaufen-Materialien abnehmbar befestigt und an beiden Seiten der Jalousienleisten 14 abnehmbar befestigt. Der Vorhang 26, entweder von der Innenseite des Fensters oder von der Außenseite des Fensters betrachtet, zeigt ein glattes schönes Erscheinungsbild.

Obwohl bestimmte Ausführungsformen der Erfindung zum Zwecke der Erläuterung ausführlich beschrieben wurden, sind zahlreiche Modifikationen und Verbesserungen ohne vom Bereich der Erfindung abzuweichen möglich. So können beispielsweise Klammern oder eine Vielzahl von abnehmbaren Befestigungsmitteln eingesetzt werden, um die den/die Vorhang/Vorhänge an die Aufnahmeelemente und der unteren Schiene zu befestigen. Die Erfindung ist daher nicht begrenzt mit der Maßgabe der anliegenden Ansprüche.


Anspruch[de]
Jalousienanordnung (100, 200) aus einem Textilerzeugnis, umfassend:

ein Aufnahmeelement (10, 21);

eine untere Schiene (12, 22), die unterhalb des Aufnahmeelements aufgehängt ist;

mehrere Jalousienleisten (14, 24) aus einem Textilerzeugnis, die zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene parallel angeordnet sind, wobei die Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis jeweils eine erste Längsseite und eine zweite Längsseite aufweisen;

zwei Geflechtmaschen (13, 23), die zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene an einer Seite verbunden sind und mit der ersten Längsseite von jeder der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis verbunden sind, um die Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene parallel zu halten;

eine Verbindungseinrichtung (15, 25), die zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene an einer Seite den Geflechtmaschen entgegengesetzt verbunden ist und an der zweiten Längsseite von jeder der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis befestigt ist, um die Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene parallel zu halten; und

gekennzeichnet durch einen Vorhang (16, 26), der eine transversale Breite im Wesentlichen gleich zu der Länge der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis aufweist und außerhalb der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene verbunden ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (11, 21) ein drehbarer Zylinder ist, um die Geflechtmaschen (13, 23) aufzurollen. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Geflechtmaschen (13, 23) jeweils mehrere vertikal beabstandete Rückhalteelemente (131, 231) aufweisen, die jeweils aus einer Schlaufe gebildet sind; wobei die Jalousienleisten (14, 24) aus einem Textilerzeugnis jeweils ein entlang der ersten Längsseite verlaufendes Fach (143, 243) umfassen, wobei das Fach zwei Spalten (144, 244) aufweist, die ein Rückhalteelement von jeder der Geflechtmaschen jeweils aufnehmen, und ein Stabelement (142, 242), das in das Fach eingefügt ist und an den jeweiligen Rückhalteelementen der Geflechtmaschen in den Spalten des jeweiligen Fachs befestigt ist. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Geflechtmaschen (13, 23) jeweils mehrere vertikal beabstandete Rückhalteelemente aufweisen, die jeweils aus zähen und elastischen C-förmigen Halterungen gebildet sind; wobei die Jalousienleisten (14, 24) aus einem Textilerzeugnis jeweils ein entlang der ersten Längsseite verlaufendes Fach (143, 243) umfassen, wobei das Fach zwei Spalten (144, 244) aufweist, die ein Rückhalteelement (131, 231) von jeder der Geflechtmaschen jeweils aufnehmen, und ein Stabelement (142, 242), das in das Fach eingefügt ist und an den jeweiligen Rückhalteelementen der Geflechtmaschen in den Spalten des jeweiligen Fachs befestigt ist. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung zwei Geflechtmaschen (25) umfasst, die zwischen dem Aufnahmeelement (21) und der unteren Schiene (22) verbunden sind und an der zweiten Längsseite von jeder der Jalousienleisten (24) aus einem Textilerzeugnis befestigt sind. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorhang an dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene durch Haken- und Schlaufen-Materialien jeweils befestigt ist. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorhang (16, 26) an dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene durch Halterungsmittel befestigt ist. Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (16, 26) außerhalb der Geflechtmaschen (13, 23, 25) angeordnet ist.






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