PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004010841B4 13.12.2007
Titel Brillenbauteilbefestigungselement und Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander
Anmelder checkpoint a-b-c GmbH, 85445 Oberding, DE
Erfinder Geyer, Joachim, 85435 Erding, DE
Vertreter Reinhardt, M., Dipl.-Ing.Univ., Pat.-Anw., 83224 Grassau
DE-Anmeldedatum 05.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004010841
Offenlegungstag 06.10.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse G02C 11/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02C 5/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein ein Brillenbauteilbefestigungselement und ein Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander. Mit Brillenbauteil ist jegliches Bauteil an einer Brille gemeint: Brillenglas, Brillenbügel, Nasensteg, Nasenpad, Scharniere etc. – Brillenbauteile werden mit dem erfindungsgemäßen Befestigungselement miteinander verbunden.

Im Stand der Technik sind diverse Befestigungsmöglichkeiten zwischen Brillenbauteilen beschrieben.

So ist aus der WO 00/12905 A1 eine formschlüssige Verbindung zwischen einem metallischen Steg und einem aus Kunststoff gespritzten Formkörper bekannt. Ein Ende des metallischen Steges ist dabei mit einer Rastprofilierung an der Oberfläche versehen, wobei diese Rastprofilierung unter im wesentlichen elastischer Verformung einer Wandprofilierung in eine Steckaufnahme im Formkörper eingepreßt wird. Beim Einpressen werden die Erhebungen der Wandprofilierung in der Steckaufnahme komprimiert und in der Endposition des metallischen Steges in der Steckaufnahme sollen keine örtlichen Spannungen (Seite 2, Zeile 29) mehr auftreten. Daraus folgt, dass die Verbindung rein formschlüssig und ohne eine bleibende Verformung in der Endposition der aneinander fixierten Bauteile funktioniert. Die Aufgabe dieser Befestigungstechnik soll es sein, dass eine belastbare Verbindung mit geringem Aufwand herzustellen ist, ohne den metallischen Steg nacharbeiten zu müssen oder die Oberfläche des metallischen Steges zu beschädigen.

In der EP 0 561 763 A1 ist lediglich eine Glashalterung für eine Brille offenbart. Dort wird mit einem Paar von Bohrungen in einem Brillenglas gearbeitet, wobei die beiden Schenkel eines U-förmigen Drahtbügels in diese beiden Bohrungen eingreifen und mittels jeweils einer dübelartigen Kunststoffbuchse in der Bohrung fixiert werden. Zumindest die Schenkel des Drahtbügels – oder auch zusätzlich die Kunststoffbuchsen – haben an der Oberfläche hakenförmige Ringwülste, so dass der Schenkel in der Bohrung des Brillenglases durch Aufspreizen der Kunststoffbuchse fixiert wird. Die Fixierung erfolgt durch Reibschluß (Spalte 2, Zeile 15) zwischen der Kunststoffbuchse und der Bohrung im Brillenglas. Die Aufgabe dieser Befestigungstechnik ist es, einen Toleranzausgleich für die Bohrungen zu schaffen und eine einfache Glasbefestigung zu erreichen.

Aus der DE 202 09 155 U1 ist eine Brille bekannt, bei der die fassungslosen Brillengläser mittels eines Kunststoff-Fadens an einem Backenelement bzw. Brillenbügel fixiert werden. Hierzu werden in der Nähe des Randes des Brillenglases drei Bohrungen in das Brillenglas eingebracht und der Faden wird durch zwei dieser drei Bohrungen gefädelt und um den Brillenbügel geschlungen. Ein abgewinkeltes Ende des Brillenbügels greift in die dritte Bohrung ein und unter Anziehen und Verknoten des Fadens wird eine Spannung ("strammgezogen", Seite 6, Zeile 13) erzeugt, die den Brillenbügel am Brillenglas fixiert. Die Aufgabe dieser Befestigungstechnik ist die Schaffung einer nahezu unsichtbaren Befestigungseinrichtung, wobei der Faden vorzugsweise aus einem durchsichtigen Nylon-Faden besteht. Diese Technik basiert auf eine Kombination aus Formschluß (Brillenbügel in Bohrung eingreifend) und Reibschluß (Faden stramm aufliegend auf Brillenbügel und durch Bohrungen im Brillenglas verlaufend und verknotet).

Desweiteren sind herkömmliche Schraubverbindungen für Brillenbauteile im Stand der Technik zu finden.

Die bekannten Befestigungstechniken sind entweder speziell und ausschließlich für bestimmte Bauteile einer Brille vorgesehen oder aber kompliziert in der Handhabung. So ist bei der DE 202 09 155 U1 eine komplizierte Fädel- und Knotentechnik erforderlich um die geforderte Festigkeit zwischen Faden, Brillenbügel und Brillenglas zu erreichen.

Aus der WO 02/095481 A2 ist ein Brillenbauteilbefestigungselement in Form einer Schlaufe aus Draht oder einem Bündel aus Fasern bekannt, wobei das Befestigungselement (die Schlaufe) durch eine Bauteilöffnung von zumindest einem Bauteil hindurchgeführt wird und wobei das Befestigungselement unter Umständen nach der Hindurchführung durch die Bauteilöffnung(en) einer Verformung unterworfen wird, derart, dass das Befestigungselement in einer Endposition mittels eines Rastmechanismus oder mittels einer Klemm- oder Quetschverbindung fixiert wird. Die Haltekraft wird bei der WO 02/095481 A2 dadurch erzeugt, dass die Schlaufen-Enden mittels Kleben, Schweißen, Weichlöten oder durch einen Rastmechanismus oder einen Klemm- oder Quetschmechanismus fixiert werden.

Bei vielen bekannte Befestigungstechniken müssen mehrere Bohrungen bzw. Öffnungen in die Brillengläser eingebracht werden. Jede Bohrung bzw. mechanische Bearbeitung erhöht das Risiko einer Beschädigung des Brillenglases.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Befestigungstechnik für beliebige Teile einer Brille, die aus unterschiedlichen Materialien bestehen können, zu schaffen, wobei eine sehr einfache Handhabung der Befestigungstechnik erreicht werden soll.

Darüber hinaus soll die Erfindung die Verbindung von Brillenbauteilen erlauben, wobei vorzugsweise nur eine einzelne Öffnung bzw. Bohrung in das Brillenbauteil einzubringen ist, um das Risiko der Beschädigung des Brillenbauteils zu minimieren.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

Demnach zeichnet sich das erfindungsgemäße Brillenbauteilbefestigungselement, dadurch aus, dass das Befestigungselement durch eine Bauteilöffnung von zumindest einem Bauteil teilweise hindurchgeführt wird, und dass das Befestigungselement bei und/oder nach der Hindurchführung durch die Bauteilöffnung(en) einer Verformung unterworfen wird, derart, dass das Befestigungselement in einer Endposition eine Haltekraft einsteckseitig und austrittsseitig der Bauteilöffnung(en) auf das Bauteil bzw. die Bauteile ausübt.

Das Merkmal "Verformung" ist dabei im Sinne einer tatsächlichen Verformung zu verstehen, wobei sich die Verformung bei der ersten und zweiten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung derart darstellt, dass das Befestigungselement in die Länge gezogen wird, durch die Bauteilöffnung(en) gesteckt bzw. gezogen wird und nach dem Durchführen durch die Bauteilöffnung(en) aufgrund der Eigenelastizität sich wieder zusammenzieht und auf diese Art und Weise die Haltekraft an den Mündungen bzw. den beiden Stirnseiten der Bauteilöffnung(en) erzeugt, wobei das Befestigungselement an den Abschnitten, die außerhalb der Bauteilöffnung(en) liegen, eine größere Erstreckung aufweist als die Abmessung (Querschnitt) der Bauteilöffnung(en) ist. Stirnseite bedeutet dabei die einsteckseitige bzw. die austrittsseitige Fläche, die die Bauteilöffnung jeweils umgibt.

Bei der dritten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung ist die Verformung auf eine thermoplastische Veränderung zurück zu führen. Das Befestigungselement wird nach dem Einstecken in die Bauteilöffnung(en) erwärmt und aufgrund der Eigenschaften des verwendeten Materials wird das Befestigungselement in der Länge eine Verkürzung erfahren (und im Durchmesser eine Verkleinerung). Da vor dem Einbringen von Wärme ein Riegelelement am Befestigungselement austrittsseitig fixiert wird, führt die Verkürzung/Verformung zur gleichen Wirkung wie bei der ersten und zweiten Ausführungsform beschrieben. Eine Haltekraft wird einsteckseitig und austrittseitig auf die Brillenbauteile aufgebracht.

Je nach Anzahl der Brillenbauteile, die in Anlage oder beabstandet zueinander aneinander zu fixieren sind sowie Ausführungsform des Befestigungselements (elastisch bzw. thermoplastisch) kann eines der erfindungsgemäßen Verfahren nach den Ansprüchen 27 bis 30 zur Anwendung kommen.

Nach Anspruch 27 werden beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigen von mehreren Bauteilen einer Brille aneinander die folgenden Schritte ausgeführt:

  • – Anordnen von zumindest zwei Bauteilen derart, dass Bauteilöffnungen, die in den Bauteilen vorhanden sind, zueinander ausgerichtet sind;
  • – Einführen eines Befestigungselements in die Bauteilöffnungen des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils;
  • – Elastisches Verformen des Befestigungselements; und
  • – Durchführen des Befestigungselementes durch die Bauteilöffnungen, die eine kleinere Querschnittsfläche aufweisen als das Befestigungselement im Ruhezustand derart, dass ein erster Abschnitt des elastischen Befestigungselementes einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt des Befestigungselementes austrittsseitig fixiert ist.

Nach Anspruch 28 kann das erfindungsgemäße Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander auch mit den folgenden Schritten ausgeführt werden:

  • – Einführen eines Befestigungselements in eine Bauteilöffnung eines ersten Bauteils;
  • – Elastisches Verformen des Befestigungselementes;
  • – Durchführen des Befestigungselementes durch die Bauteilöffnung, die eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als das Befestigungselement im Ruhezustand derart, dass ein erster Abschnitt des Befestigungselements einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt des Befestigungselementes austrittsseitig fixiert ist; und
  • – Aufstecken eines zweiten Bauteils auf den eintrittseitig oder austrittseitig fixierten Abschnitt.

Hierbei werden nicht zwei sich in Anlage befindliche Bauteile mittels des Befestigungselements aneinander fixiert, sondern das elastische Befestigungselement wird an einem ersten Bauteil fest angebracht und das zweite Bauteil wird an einem Ende des Befestigungselements aufgesteckt oder auf ähnliche Art und Weise angebracht.

Beim erfindungsgemäßen Verfahren nach Anspruch 29 werden zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander die folgenden Schritte ausgeführt:

  • – Anordnen von zumindest zwei Bauteilen derart, dass Bauteilöffnungen, die in den Bauteilen vorhanden sind, zueinander ausgerichtet sind;
  • – Einführen eines Befestigungselements in die Bauteilöffnungen des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils;
  • – Anbringen eines Riegelelementes an einem austrittseitigen Abschnitt des Befestigungselementes;
  • – Thermoplastisches Verformen des Befestigungselements derart, dass ein Abschnitt des Befestigungselementes, der in den Bauteilöffnungen angeordnet ist, in der Länge derart verkürzt wird, so dass ein Abschnitt des Befestigungselementes einsteckseitig und das Riegelelement austrittsseitig fixiert sind.

Das erfindungsgemäße Verfahren nach Anspruch 30 zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander ist durch die folgenden Schritte gekennzeichnet:

  • – Einführen eines Befestigungselements in eine Bauteilöffnung eines ersten Bauteils;
  • – Anbringen eines Riegelelementes an einem austrittseitigen Abschnitt des Befestigungselementes;
  • – Thermoplastisches Verformen des Befestigungselements derart, dass ein Abschnitt des Befestigungselementes, der in der Bauteilöffnung angeordnet ist, in der Länge verkürzt wird, so dass ein Abschnitt des Befestigungselementes einsteckseitig und das Riegelelement austrittsseitig fixiert sind.
  • – Aufstecken eines zweiten Bauteils auf den eintrittseitig oder austrittseitig fixierten Abschnitt.

Diese Vorgehensweise entspricht dem Anspruch 28, wobei allerdings anstatt des elastischen Befestigungselements ein thermoplastisches Befestigungselement im Zusammenwirken mit dem Riegelelement zum Einsatz kommt.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Brillenbauteilbefestigungstechnik ist es, dass in das Brillenbauteil nur eine Öffnung bzw. Bohrung eingebracht werden muss. Dadurch wird das Risiko der Beschädigung des Bauteils, insbesondere eines Brillenglases auf ein Minimum reduziert.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung der vorliegenden Erfindung wird durch den Einsatz eines elastischen Befestigungselements nach einem der den Unteransprüche 2 bis 20 verwirklicht. Dabei soll vorzugsweise Silikon als Material zum Einsatz kommen, so dass sich das Befestigungselement aus einem Ruhezustand heraus einer erheblichen, jedoch reversiblen Verformung (siehe 1) unterziehen läßt.

Um die Verbindung noch weiter zu verbessern und zu stabilisieren, wird nach Unteranspruch 6 vorgeschlagen, einen Klebstoff oberflächenseitig am Befestigungselement an dem Abschnitt anzubringen, der sich in der Bauteilöffnung befindet, wobei dieser Klebstoff aktiviert wird, indem die Formänderung des Befestigungselements ausgenutzt wird. Zum Beispiel könnte Klebstoff in sehr kleinen Kapseln auf der Oberfläche fixiert und verteilt sein, wobei diese Kapseln durch die Längenänderung bei der Verformung aufgebrochen werden und den Klebstoff frei geben.

Um die Befestigungstechnik weiterzubilden, kann bzw. können nach den Unteransprüchen 9 und 10 ein bzw. mehrere Verstärkungselemente) angebracht werden, wobei dieses Verstärkungselement als zylindrischer Stift ausgeführt sein kann, der in eine zylindrische Öffnung im Befestigungselement einsteckbar ist. Durch diese Verstärkungselemente werden die außerhalb der Bauteilöffnung liegenden Abschnitte des Befestigungselements verstärkt und es wird verhindert, dass diese Abschnitte durch die Öffnung rutschen können.

Eine Lasche kann am Befestigungselement vorzugsweise angebracht werden, um die Greifbarkeit zu verbessern. Durch die Lasche nach den Unteransprüchen 12 und 13 kann das Befestigungselement beim Einfädeln durch die Bauteilöffnung(en) besser und einfacher gegriffen werden und beim Durchziehen des komprimierten, elastischen Befestigungselements durch die im Querschnitt kleinere Bauteilöffnung kann mittels der Lasche eine höhere Zugkraft auf das Befestigungselement aufgebracht werden.

Innerhalb des elastischen Befestigungselements, welches vorzugsweise aus einem hochelastischen Silikon besteht, kann eine Verstärkungslasche nach Unteranspruch 17 ausgebildet sein. Diese Verstärkungslasche wird bei der Fertigung umspritzt und muss in den Abmessungen derart gewählt werden, dass das Durchstecken des Befestigungselements durch die Bauteilöffnung nicht wesentlich behindert ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 22 ist das Befestigungselement derart ausgebildet, dass eine thermoplastische Verformung erreichbar ist. Das Befestigungselement nach Anspruch 22 ist im Vergleich zum elastischen Befestigungselement – beispielsweise aus Silikon – deutlich härter und formstabiler.

Je nach Anwendungsfall für die erfindungsgemäße Befestigungstechnik, d.h. unter anderem Art, Gestalt und Material der zu verbindenden Brillenbauteile berücksichtigend, kann die elastische oder die thermoplastische Variante gewählt werden.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

1 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Befestigungselements nach einer ersten bevorzugten Ausführungsform, einmal in einem unverformten Zustand (oben) und einmal im expandierten Zustand (unten) dargestellt;

2 eine schematische Darstellung eines Brillenglases; eines Teils eines Brillenbügels und des erfindungsgemäßen Befestigungselements vor dem Einführen in eine Bauteilöffnung;

3 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Befestigungselements nach den 1 und 2, wobei zusätzlich Verstärkungselemente (oben) und ein scharnierartiges Bauteil eines Brillenbügels (unten) gezeigt sind;

4 eine schematische Seitenansicht eines Brillenglases mit einem daran mittels des erfindungsgemäßen Befestigungselements befestigten Brillenbügel;

5 eine schematische Ansicht eines Bügels;

6 eine schematische Ansicht eines Brillenglases in der Draufsicht, wobei das erfindungsgemäße Befestigungselement in der Bauteilöffnung des Brillenglases fixiert ist und eine Verstärkungslasche aufweist;

7 eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Befestigungselements mit einem scharnierartigen Bauteil eines Brillenbügels;

8 eine zweite bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements, an einem Brillenglas befestigt;

9 eine weitere schematische Ansicht der zweiten Ausführungsform;

10 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Befestigungselements, gemeinsam mit einem Brillenglas und einer Verdrehsicherung;

11 eine vergrößerte Darstellung der Verdrehsicherung nach der 10;

12 eine weitere schematische Ansicht eines Befestigungselements, fixiert an einem Brillenglas, wobei eine Verdrehsicherung und ein Brillenbügel dargestellt sind;

13 eine schematische, vergrößerte und perspektivische Ansicht von zwei sich in der Form unterscheidenden Verdrehsicherungen;

14 eine schematische Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform des Befestigungselements nach der vorliegenden Erfindung;

15 eine schematische Ansicht einer vierten bevorzugte Ausführungsform des Befestigungselements nach der vorliegenden Erfindung;

16 eine schematische Ansicht einer fünften bevorzugte Ausführungsform des Befestigungselements nach der vorliegenden Erfindung; und

17 eine schematische Ansicht einer sechsten bevorzugte Ausführungsform des Befestigungselements nach der vorliegenden Erfindung.

Die erfindungsgemäße Befestigungstechnik ist bei Brillenbauteilen jedweder Art einsetzbar. So sind mit Brillenbauteil nicht nur Brillenbügel, Scharnierteile oder Nasenstege gemeint, sondern auch die Gläser, der Rahmen oder Teile von randlosen Brillen.

Die erforderliche Verformung, die als erfindungswesentliches Merkmal anzusehen ist, kann einerseits über ein elastisches, vorzugsweise hochelastisches Material des Befestigungselements 1 oder über ein thermoplastisches Material des Befestigungselements 1 erreicht werden.

Das Befestigungselement 1 kann abschnittsweise eine unterschiedliche Elastizität aufweisen.

Ein elastisches Material bzw. ein elastischer Werkstoff ist ein Material, welches auf eine Belastung mit sofortiger Formänderung reagiert, die nach Wegfall der Belastung wieder vollständig verschwindet. Bei der ersten und zweiten Ausführungsform wird die Belastung dadurch aufgebracht, dass das Befestigungselement 1 vorzugsweise manuell in die Länge gezogen wird und dabei derart verformt wird, dass es durch eine Öffnung in einem Brillenbauteil steckbar ist, die kleinere Abmessungen aufweist als das Befestigungselement 1 im Ruhezustand hat. Nach dem Durchstecken wird die Belastung aufgehoben, das heißt es wird nicht mehr an dem Befestigungselement gezogen, so dass das Befestigungselement 1 wieder versucht in die Ausgangslage bzw. Ruhelage zurück zu kehren. Durch die Bauteilöffnung(en), durch die das Befestigungselement hindurch gesteckt ist, wird diese Rückkehrmöglichkeit derart begrenzt, dass das Befestigungselement einsteckseitig und austrittseitig eine Kraft auf das Bauteil ausübt.

Mit Öffnung im Brillenbauteil ist dabei eine Durchgangsöffnung bezeichnet, die nicht notwendigerweise eine runde Querschnittsfläche aufweisen muss. Der Querschnitt der Öffnung kann auch quadratisch, rechteckig, abgerundet, oval etc. sein. Da das Befestigungselement einer Verformung unterzogen wird, kann es sich in der Form an die Öffnungsform bzw. den Öffnungsquerschnitt anpassen.

Die bei der dritten Ausführungsform thermoplastisch erzeugte Verformung führt ähnlich wie bei einem bekannten Schrumpfschlauch zu einer Verkürzung bzw. Dimensionsverkleinerung des Befestigungselements.

Die bei der ersten und zweiten Ausführungsform angewandten Weiterbildungen, wie etwa die zylindrischen Verstärkungselemente lassen sich auch bei der dritten Ausführungsform einsetzen.

In der 1 ist ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 1 für Brillenbauteile gezeigt. In der oberen Darstellung ist das Befestigungselement 1 im Ruhezustand bzw. im Ausgangszustand gezeigt und in der unteren Darstellung im expandierten Zustand dargestellt.

Das Befestigungselement 1 weist demnach einen ersten Abschnitt 3, einen zweiten Abschnitt 4, einen dritten Abschnitt 5 und wahlweise eine Lasche 8 auf.

Die Abschnitte 3, 4 und 5 sind bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform von zylindrischer Gestalt und weisen jeweils eine mittige Öffnung 6 auf. Diese Öffnung 6 kann durchgehend oder auch mit einem Boden versehen sein.

Nach einer Weiterbildung kann das Befestigungselement 1 am zweiten Abschnitt 4 einen weiteren, parallel angeordneten zylindrischen Abschnitt 4a aufweisen.

An dem Abschnitt 4a läßt sich ein scharnierartiges und relativ zum Abschnitt 4a verdrehbares Bauteil – siehe 3, dort Bezugszeichen 9 und 10 – aufstecken oder aber es kann am Abschnitt 4a ein Brillenbauteil direkt so befestigt werden, dass keine Relativbewegung zwischen dem Abschnitt 4a und dem Brillenbauteil möglich ist. Eine Beweglichkeit läßt sich jedoch zwischen den beiden Abschnitten 4 und 4a aufgrund der Elastizität des Befestigungselements 1 an sich erreichen, so dass das Brillenbauteil, welches am Abschnitt 4a fixiert ist, relativ zum Abschnitt 4 durch Umbiegen des dünnwandigen Verbindungsstückes zwischen den Abschnitten 4 und 4a verschwenkt werden kann.

Wird an dem Befestigungselement 1 an der rechten Seite (Lasche 8) eine Kraft in Richtung des Pfeils A aufgebracht und das linke Ende dabei fest gehalten, so wird das Befestigungselement 1 am dritten Abschnitt 5 einer Dehnung in der Richtung des Pfeils B unterworfen. Die Kraft kann direkt am zweiten Abschnitt 4 oder an dem zusätzlichen Abschnitt 4a oder an der Lasche 8 eingeleitet werden.

Da das Befestigungselement 1 nach der vorliegenden Ausführungsform aus einem elastischen, vorzugsweise hochelastischen Werkstoff, wie etwa Silikon besteht, erfährt der dritte Abschnitt 5 eine große Verformung. Auch die anderen Abschnitte des Befestigungselements 1, wie etwa die zylindrischen Abschnitte 3, 4, 4a und 8 lassen sich verformen, so dass das Befestigungselement 1, welches im Ruhezustand größere Abmessungen aufweist als die Abmessungen einer Öffnung in einem Brillenbauteil sind, sich durch die kleinere Öffnung im Brillenbauteil hindurch führen, unter Umständen hindurch zwängen läßt.

Der dritte Abschnitt 5 und die Lasche 8 können eine gerippte Oberfläche aufweisen. Die gerippte Oberfläche der Lasche 8 verbessert die Greifbarkeit. Die gerippte Oberfläche des dritten Abschnitts 5 kann zur Vergrößerung der Oberfläche benutzt werden. Auch kann in den Vertiefungen oder an den Erhöhungen einer gerippten Oberfläche des dritten Abschnitts 5 ein Klebstoff angebracht sein, der beispielsweise durch die Verformung aktiviert wird.

Die Masse eines solchen erfindungsgemäßen Befestigungselements 1 sind beispielhaft: Durchmesser der Öffnung 6 etwa 0,80 mm/Wandstärke der Abschnitte 3, 4 und 4a etwa 0,50 mm, so dass sich ein Durchmesser von 1,80 mm ergibt/Dicke des dritten Abschnitts (ohne Rippen) etwa 1,00 mm.

Die Länge (Abmessung in Richtung des Pfeils A in der 1) des Befestigungselements 1 orientiert sich an der Dicke der aneinander zu befestigenden Brillenbauteile bzw. an der Dicke eines einzelnen Brillenbauteils, in dem das Befestigungselement 1 fixiert wird. Die Höhe (Blattebene, senkrecht zur Länge) des Befestigungselements 1 ist an die Abmessung der Öffnung 2 in dem Brillenbauteil anzupassen.

Zusätzlich kann der Abschnitt 5 des Befestigungselements 1 eine gegenüber den Abschnitten 3 und 4 erhöhte Elastizität besitzen, so dass bei einer Belastung des Befestigungselements 1 – beispielsweise in die Länge ziehen – dieses vorzugsweise am dritten Abschnitt 5 gedehnt und einer Formänderung unterworfen wird.

Ein solches Befestigungselement 1 läßt sich in eine schlitzförmige (Bauteil-) Öffnung 2, 18 (2) eines Brillenbauteils mit einer Weite von 1 mm einführen, indem das Befestigungselement 1 in die Länge gedehnt wird und damit in der Dicke (senkrecht zur Blattebene nach der 1) eine Verjüngung erfährt, so dass die im Ruhezustand 1,80 mm dicken Abschnitte 4 und 4a durch die schlitzförmige Öffnung gedrückt bzw. gezogen werden können.

Sobald die Lasche 8 und die Abschnitte 4 bzw. 4a durch die schlitzförmige Öffnung gelangen, kann das Befestigungselement 1 ausgelassen werden und der Abschnitt 4 gelangt austrittseitig mit dem Brillenbauteil in Anlage, während einsteckseitig der erste Abschnitt 3 mit dem Brillenbauteil in Anlage ist.

Die Dimensionen des Befestigungselements 1 und der Öffnung in dem Brillenbauteil sind aufeinander abzustimmen. Einerseits muss es möglich sein das elastische Befestigungselement 1 derart zu verformen, dass es durch die Öffnung drück- bzw. ziehbar ist und andererseits muss nach dem Loslassen des Befestigungselements 1 eine ausreichende Anlage einsteckseitig und austrittseitig vorhanden sein, um zu verhindern, dass das Befestigungselement 1 durch die Öffnung in dem Brillenteil zurück rutscht.

In der 2 ist schematisch eine Anordnung aus einem Brillenglas 11 und einer Backe 15 gezeigt. Die Backe 15 weist eine schlitzförmige Öffnung 18 auf. In dem Brillenglas 11 ist eine entsprechende schlitzförmige (Bauteil-) Öffnung 2 nur angedeutet. An der Backe 15 ist ein Scharnier 13 gezeigt.

Das erfindungsgemäße Befestigungselement 1 wird in der Richtung des Pfeils G eingeführt. Hierzu kann an der Lasche 8 nach dem Durchführen der Lasche 8 durch die Öffnung 18 und die Öffnung 2 gezogen werden. Durch die elastische Verformbarkeit des Befestigungselements 1 kann das dickere Befestigungselement 1 durch die schmälere Öffnung 2 hindurch gezogen werden, bis der dritte Abschnitt 5 in den Bauteilöffnungen 18 und 2 zu liegen kommt. Dann wird die Lasche 8 losgelassen.

Der zweite Abschnitt 4 befindet sich dann auf der Rückseite (in der 2) des Brillenglases 11 während der erste Abschnitt 3 auf der Vorderseite der Backe 15 zu liegen kommt. Der dritte Abschnitt 5 erfährt eine Dehnung derart, dass eine Zugkraft erzeugt wird, so dass der zweite Abschnitt 4 und der erste Abschnitt 3 sich aufeinander zu bewegen möchten. Die dazwischenliegenden Brillenbauteile 11 und 15 werden dadurch wie in einer Klammer fixiert.

Nach der Montage des Befestigungselements 1 kann die Lasche 8 mit einer Schere abgeschnitten werden.

In die Öffnungen 6 in dem Befestigungselement 1 können zylindrische Stifte als Verstärkungselemente 7 – siehe 3 – eingesteckt werden. Diese Verstärkungselemente 7 halten aufgrund der Reibung in den passgenauen Öffnungen 6 oder können auch eingeklebt werden. Die Verstärkungselemente 7 können aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt sein.

Soll das Befestigungselement 1 nicht zwei Brillenbauteile direkt aneinander anliegend fixieren, wie in der 2 dargestellt, sondern an einem einzelnen Brillenbauteil fixiert werden, dann kann dieses Befestigungselement 1 durch beispielsweise einen Schlitz in einem Brillenglas 11 geführt werden, wie es in der 4 gezeigt ist. Auf den zylindrischen Abschnitt 4a wird dann außen ein scharnierartiges Bauteil 10 aufgesteckt. Durch die Form des scharnierartigen Bauteils 10 ist es möglich, das Bauteil 10 gegenüber dem Abschnitt 4a in der Winkellage zu verdrehen, so daß auf diese Art und Weise ein Brillenbügel an einem fassungslosen Brillenglas 11 befestigbar ist.

Das aufgeschobene scharnierartige Bauteil 10 kann an der Innenseite (nicht dargestellt) Noppen oder Vertiefungen aufweisen, die in Nuten oder Rippen (nicht dargestellt) des zylindrischen Abschnitts 4a eingreifen, so dass ein Abrutschen verhindert ist, jedoch die Verschwenkbarkeit nicht gestört ist.

In der 5 ist beispielhaft ein Brillenbauteil dargestellt, welches eine Backe 12 mit einem Scharnier 13 zeigt, an dem eine schlitzförmige Öffnung ausgebildet ist, durch die hindurch das erfindungsgemäße Befestigungselement 1 gesteckt wird. Auf der Rückseite ist ein Fortsatz 22 ausgebildet, durch den die Öffnung hindurch verläuft. Dieser nicht runde Fortsatz 22 wird in eine einsteckseitig entsprechend große Öffnung in einem zweiten, anderen Brillenbauteil eingesetzt, so dass mittels des Fortsatzes eine Verdrehsicherung zwischen den beiden Brillenbauteilen hergestellt wird. Das Befestigungselement 1 wird durch die Öffnung in der schlitzförmigen Backe 12 und die Öffnung im zweiten Brillenbauteil geführt, wie oben beschrieben und fixiert beide Brillenbauteile fest aneinander.

In den schematischen Darstellungen nach den 6 und 7 ist ein Brillenglas 11 dargestellt, an dem das erfindungsgemäße Befestigungselement 1 fixiert ist; der erste Abschnitt 3 ist einsteckseitig (in Richtung des Pfeils D gesehen), der zweite Abschnitt 4 und der zylindrische Abschnitt 4a austrittseitig der Öffnung in dem Brillenglas 11 angeordnet.

An dem zylindrischen Abschnitt 4a ist ein scharnierartiges Bauteil 9 mit einem angedeuteten Brillenbügel 10 befestigt.

Innerhalb des Befestigungselements 1 ist eine Verstärkungslasche 14 angeordnet. Die Verstärkungslasche 14 ist in der in der 6 gezeigten Draufsicht schmäler als die Öffnung im Brillenglas 11 breit ist. Eintrittseitig (oben in der 6) kann die Öffnung im Brillenglas 11 eine der Verstärkungslasche 14 entsprechende Formgebung aufweisen, um auf diese Art und Weise eine konstruktiv einfache Verdrehsicherung zu erreichen.

Die Verstärkungslasche 14 wird bei der Herstellung des Befestigungselements 1 umspritzt und beeinträchtigt die Dehnbarkeit bzw. Verformbarkeit des Befestigungselements 1 kaum oder gar nicht.

In den 8 und 9 ist eine zweite Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das erfindungsgemäße Befestigungselement 1 weist den bekannten ersten und zweiten Abschnitt 3 und 4 sowie den dazwischenliegenden dritten Abschnitt 5 auf. Jedoch ist austrittsseitig kein weiterer zylindrischer Abschnitt 4a vorhanden. Die Lasche 8 – in einer anderen Form als bei der ersten Ausführungsform nach der 1 gezeigt – setzt direkt an dem zweiten Abschnitt 4 an.

Nach dem Einstecken und Durchführen des Befestigungselements 1 durch eine Öffnung 2 in einem Brillenglas 11 wird die Lasche 8 an der in der 8 oder 9 gezeigten Stelle abgeschnitten; in die Öffnungen 6 können wiederum Verstärkungselemente 7 eingesteckt werden oder aber wie in der 8 gezeigt ein Brillenbügel 10 direkt eingesteckt und befestigt werden.

Bei dieser Ausführungsform sind einsteckseitig und austrittseitig jeweils der erste Abschnitt 3 bzw. der zweite Abschnitt 4 am Brillenbauteil angeordnet. Der dritte Abschnitt 5 verläuft durch die Öffnung in dem Brillenbauteil hindurch. Durch die Eigenelastizität des eingesteckten und gedehnten Befestigungselements 1 werden der Abschnitt 3 und der Abschnitt 4 an das Brillenbauteil gedrückt und erzeugen dadurch die Halte- und Fixierkraft.

Der Brillenbügel 10 kann eine Verdickung 10a aufweisen, die ein Herausrutschen aus dem Befestigungselement 1 (gestrichelt eingezeichnet) verhindert. Diese Variante ist links in der 8 dargestellt.

Oben in der 8 ist zu erkennen, dass das Befestigungselement 1 von hinten nach vorne durch ein Brillenglas 11 gesteckt wird. Austrittseitig wird die Lasche 8 am zweiten Abschnitt 4 abgeschnitten. Der dritte Abschnitt 5 des Befestigungselements 1 verläuft durch die Bauteilöffnung 2 im Brillenglas 11. Einsteckseitig wird der Brillenbügel 10 in den ersten Abschnitt 3 eingesteckt. Der abgebogene Brillenbügel 10 liegt mit einer Biegung an der Rückseite des Brillenglases 11 an – durch die "Federwirkung" aufgrund der Elastizität des Befestigungselements 1 kann der Brillenbügel 10 nach links verschwenkt werden (Pfeil U) und "federt" beim Loslassen wieder zurück nach rechts in die dargestellte Lage.

In der 10 ist eine zusätzliche Verdrehsicherung 17 dargestellt. Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Befestigungstechnik bleibt erhalten, lediglich die Verdrehsicherheit zwischen den aneinander zu fixierenden Brillenbauteilen wird weiter erhöht.

In dem Brillenglas 11 ist eine (Bauteil-) Öffnung 2 angedeutet. Einsteckseitig ist an dieser Öffnung 2 eine Vertiefung 16 ausgebildet, die in der Umfangsform an die Außenkontur der Verdrehsicherung 17 angepaßt ist.

Die Verdrehsicherung 17 wird zuerst in die Öffnung 2 eingesetzt, dann wird das erfindungsgemäße Befestigungselement 1 in Pfeilrichtung E und F durch die Öffnung 2 geführt bzw. gedrückt, so dass die Abschnitte 4 und 4a auf der rechten Seite des Brillenglases 11 austrittseitig angeordnet sind, während der Abschnitt 3 auf der linken Seite des Brillenglases 11 und der Verdrehsicherung 17 einsteckseitig angeordnet ist.

Der dritte Abschnitt 5 des Befestigungselements 1 wird dabei gedehnt und durchgreift die Vertiefung 16 und die Öffnung 2 in dem Brillenglas 11. Die Dehnung des Befestigungselements 1 ist aufgrund der Elastizität möglich. Die Rückstellkraft aufgrund der Elastizität erzeugt an beiden Öffnungsenden der Öffnung 2 eine Haltekraft, die die Verdrehsicherung 17 an dem Brillenglas 11 fixiert. Wie es in der 10 gezeigt ist, kann ein Brillenbügel 10 direkt an der Verdrehsicherung 17 befestigt sein.

Aufgrund der nicht runden Form – siehe 11 – der Verdrehsicherung 17 kann diese in der entsprechenden Öffnung 2 in dem Brillenglas 11 nicht verdreht werden. Axial wird die Verdrehsicherung durch das Befestigungselement 1 am Brillenglas fixiert.

Durch geeignete Wahl der Eigenschaften des elastischen Materials, aus dem das Befestigungselement 1 besteht, läßt sich die Haltekraft bestimmen. Jedoch nicht nur die Elastizität ist hierbei wichtig, sondern auch die Abmessungen des Befestigungselements 1 und die Abmessungen der Öffnung(en), in denen das Befestigungselement 1 eingesetzt wird.

In den 12 und 13 ist eine weitere Möglichkeit des Einsatzes der erfindungsgemäßen Brillenbauteilbefestigungstechnik gezeigt. Eine in der Außenkontur rechteckige Verdrehsicherung 17 nach der 12 und 13 (Darstellung rechts) greift dabei in eine entsprechend geformte Öffnung in einem Brillenbauteil ein, wobei Vorsprünge 19, die in entsprechende Vertiefungen des Brillenbauteils eingreifen, die eigentliche Verdrehsicherheit bewirken und das Befestigungselement 1 in der oben beschriebenen Art und Weise die Verdrehsicherung 17 mit dem Brillenbauteil fest verbindet. Beispielhaft ist hierbei wieder ein Brillenglas 11 als Brillenbauteil gezeigt, wobei an der Verdrehsicherung 17 ein Brillenbügel 10 mit einem Scharnier 13 befestigt ist.

In der linken Darstellung nach der 13 ist eine in der Außenform abgerundete Variante der Verdrehsicherung 17 dargestellt.

Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der 14 dargestellt.

Ein Befestigungselement 1 wird dabei in Pfeilrichtung in eine Öffnung 2 in einem Brillenbauteil, zum Beispiel in ein Brillenglas 11, eingesteckt. Ein einsteckseitig vergrößerter Abschnitt 21 – vergrößert gegenüber der Abmessung der Öffnung 2 – gelangt in Anlage mit der einsteckseitigen Oberfläche des Brillenbauteils.

Austrittseitig wird ein Riegelelement 20 an dem Befestigungselement 1 fixiert. Das Riegelelement 20 weist eine größere Abmessung auf als die Öffnung 2. Durch Einbringen von Wärme wird der thermoplastische Abschnitt, der vorzugsweise und zumindest abschnittsweise innerhalb der Öffnung 2 liegt, in der Länge L verkürzt. Durch das Zusammenziehen des Befestigungselements 1 werden Kräfte erzeugt, die dazu führen, das der Abschnitt 21 gegen die rechte Seite des Brillenglases 11 drückt während das Riegelelement 20 gegen die linke Seite des Brillenglases 11 drückt.

Vom Prinzip her funktioniert diese Ausführungsform wie ein Schrumpfschlauch – durch die thermoplastische Verformung, die unter Umständen mehrfach anwendbar bzw. nutzbar ist, kommt es zu einer Verkürzung zumindest des Abschnittes, der innerhalb der Öffnung 2 des Brillenbauteils angeordnet ist.

Eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der 15 dargestellt.

Dort ist ein U-förmig ausgebildetes Befestigungselement 1 dargestellt, welches zwei Bauteilöffnungen 2 in dem Brillenglas 11 durchgreift, wenn es durch die Öffnungen 18 in dem Brillenbügel 10 eingesteckt wird. Das Befestigungselement 1 kann wiederum aus einem elastischen Kunststoff bestehen und es wird beim Durchstecken durch die Bauteilöffnungen 2 bzw. 18 derart verformt (verschlankt), dass es durch die Bauteilöffnungen 2 bzw. 18 unter Kraftaufwand durchführbar ist. Nach dem Durchführen des Befestigungselements 1 wird dieses Losgelassen und es versucht sich wieder in den Ausgangszustand zurück zu verformen. Durch diese Zurückverformung wird einsteckseitig und austrittseitig eine Haltekraft auf die beiden Bauteile, die vom Befestigungselement 1 durchgriffen werden, ausgeübt.

Ebenso ist es möglich (zeichnerisch nicht dargestellt), dass das Befestigungselement 1 nach der 15 aus einem thermoplastischen Werkstoff besteht – wie bei der dritten Ausführungsform – dann wird nach dem Durchstecken des Befestigungselements 1 durch die Bauteilöffnungen 2 und 18 auf der Rückseite des Brillenglases ein Riegelelement aufgesteckt bzw. am Befestigungselement 1 angebracht. Anschließend wird Wärme eingebracht und eine Verkürzung des Befestigungselements 1 in Erstreckungsrichtung durch die Bauteile 10 und 11 herbeigeführt.

Durch das Zusammenziehen des Befestigungselements 1 werden Kräfte erzeugt, die dazu führen, das der Basisabschnitt 1a des U-förmigen Befestigungselements 1 einsteckseitig gegen den Brillenbügel 10 drückt, während austrittseitig das Riegelelement gegen die Rückseite des Brillenglases 11 drückt.

Eine fünfte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der 16 dargestellt.

Dort ist ein Befestigungselement 1 aus einem hochelastischen Material gezeigt, wobei ein Basisabschnitt 1a eine Verdickung aufweist. Das Befestigungselement 1 wird sehr stark in Längsrichtung gedehnt, verjüngt sich dabei im Durchmesser und wird durch die Öffnung in dem Brillenbügel 10, durch die Bauteilöffnung 2 in dem Brillenglas 11 und durch ein Riegelelement 20 in Form einer Hülse geführt. Diese Hülse weist einen Schlitz auf, der sich in axialer Richtung erstreckt und in den das Befestigungselement 1 eingeführt wird. Zudem weist das Riegelelement 20 eine schraubenkopfartige Verdickung auf. Das Riegelelement 20 wird in Pfeilrichtung in die Bauteilöffnung 2 von der Rückseite des Brillenglases 11 her eingeführt. Beim Loslassen des gedehnten Befestigungselements 1 bewirkt die Elastizität, dass sich das Befestigungselement 1 in der Längsrichtung wieder zusammen zieht. Der Basisabschnitt 1a drückt dann einsteckseitig auf den Brillenbügel 10, der mittels eines Vorsprungs in die Bauteilöffnung 2 eingreift, sowie ein nicht dargestelltes Ende des Befestigungselements 1 austrittseitig auf die schraubenkopfartige Verdickung des Riegelelements 20 drückt. Somit werden an beiden Seiten – in Längsrichtung des Befestigungselements 1 gesehen – der aneinander zu verbindenden Brillenbauteile Haltekräfte erzeugt, die eine dauerhafte und jederzeit wieder lösbare Verbindung ausbilden.

Ebenso ist es denkbar, dass aufgrund der Reibung zwischen dem Inneren des Riegelelements 20 und dem Äußeren des Befestigungselements 1 eine Haltekraft bewirkt wird, nämlich infolge der Expansion des losgelassenen elastischen Befestigungselements 1, ohne dass das entsprechende austrittseitige Ende des Befestigungselements 1 eine Verdickung aufweisen müsste.

Eine sechste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der 17 dargestellt.

Dort sind in den skizzenhaften Darstellungen a) bis i) unterschiedlich geformte Riegelelemente dargestellt, die in Hülsenform oder ringartig ausgebildet sind.

In den Darstellungen a) bis c) ist gezeigt, wie ein elastisches Befestigungselement 1 durch eine Bauteilöffnung 2 in einem Brillenglas 11 gesteckt wird. Ein verdickter Basisabschnitt 1a gelangt dabei einsteckseitig mit dem Brillenglas 11 in Anlage und erzeugt auf dieser Seite eine Haltekraft. Austrittseitig wird ein Riegelelement 20 in Form einer Scheibe (Darstellung a) mit einem schrägen Bund oder in Form einer Hülse (Darstellung b) oder in Form eines Ringes (Darstellung c) angebracht. Beim Loslassen und Zusammenziehen des Befestigungselements 1 infolge der Eigenelastizität des Befestigungselements 1 wird das Riegelelement 20 an die Rückseite des Brillenglases 11 gepreßt. Im Falle der Darstellung a) ist eine Vertiefung im Brillenglas skizziert, die die Bauteilöffnung 2 ringförmig umgibt – das Riegelelement 20 kann mit dem geraden Abschnitt in diese Vertiefung eingesetzt werden. In der Darstellung c) ist zu erkennen, dass das Befestigungselement einsteckseitig mittels des Basisabschnitts 1a und der dortigen Verdickung die Haltekraft erzeugt, während austrittseitig ein Ring (siehe Darstellungen e bis i) als Riegelelement 20 zum Einsatz gelangt. Der elastische Werkstoff des Befestigungselements 1 drückt austrittseitig auf das Riegelelement 20 (von rechts in der Darstellung c).

Die Innenseite der Hülse (Darstellung d) kann geriffelt sein oder eine sonstige Rauheit aufweisen, um den Reibschluß zwischen dem elastischen Befestigungselement 1 und dem Riegelelement 20 zu verbessern. Die Hülse kann geschlitzt sein und eine schraubenkopfartige Verdickung aufweisen.

Die Kanten bzw. Ecken des Riegelelements 20 sind abgerundet, um eine Beschädigung des Befestigungselements 1 zu vermeiden.

Abschließend und kurz zusammengefaßt, beschreibt die vorliegenden Erfindung ein Brillenbauteilbefestigungselement, wobei das Befestigungselement 1 durch eine Bauteilöffnung 2 von zumindest einem Bauteil einer Brille teilweise hindurchgeführt wird, und wobei das Befestigungselement 1 bei und/oder nach der Hindurchführung durch die Bauteilöffnung(en) 2 einer Verformung unterworfen wird derart, dass das Befestigungselement 1 in einer Endposition eine Haltekraft an beiden Seiten der Bauteilöffnung 2 auf das Bauteil bzw. die Bauteile ausübt. Die Verformung erfolgt vorzugsweise elastisch. Ebenso ist ein Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte, beschrieben: Anordnen von zumindest zwei Bauteilen einer Brille derart, dass Bauteilöffnungen 2, die in den Bauteilen vorhanden sind, zueinander ausgerichtet sind; Einführen eines Befestigungselements 1 in die Bauteilöffnungen 2 des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils; Elastisches Verformen des Befestigungselements 1; und Durchführen des Befestigungselementes 1 durch die Bauteilöffnungen 2 derart, dass ein erster Abschnitt 3 des Befestigungselementes einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt 4 des Befestigungselementes 1 austrittseitig fixiert ist.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Patentansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

1
Befestigungselement
1a
Basisabschnitt
2
Bauteilöffnung
3
erster Abschnitt
4
zweiter Abschnitt
5
dritter Abschnitt
6
Öffnung
7
Verstärkungselement
8
Lasche
9
scharnierartiges Bauteil
10
Brillenbügel
10a
Verdickung
11
Brillenglas
12
Backe
13
Scharnier
14
Verstärkungslasche
15
Backe
16
Vertiefung
17
Verdrehsicherung
18
Bauteilöffnung in der Backe
19
Vorsprung
20
Riegelelement
21
Abschnitt
22
Fortsatz
A–H, U
Richtungspfeile
L
Länge


Anspruch[de]
Brillenbauteilbefestigungselement, welches durch eine Bauteilöffnung (2) von zumindest einem Bauteil teilweise hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) bei der Hindurchführung durch die Bauteilöffnung (2), die eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als das Befestigungselement (1) im Ruhezustand, einer Verformung derart unterworfen wird, dass das Befestigungselement (1) in einer Endposition eine Haltekraft einsteckseitig und austrittseitig der Bauteilöffnung (2) auf das zumindest eine Bauteil ausübt. Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) zumindest abschnittsweise aus einem reversibel verformbaren Werkstoff besteht und dass es beim Einstecken in die Bauteilöffnung (2) derart verformbar ist, dass es durch die Bauteilöffnung (2) teilweise hindurchführbar ist, so dass ein erster Abschnitt (3) des Befestigungselements (1) einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt (4) des Befestigungselements (1) austrittseitig der Bauteilöffnung (2) fixiert ist. Befestigungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformung auf der Elastizität des Befestigungselements (1) basiert. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

eine mittlere Querschnittsfläche der Bauteilöffnung (2) kleiner ist als die mittlere Querschnittsfläche eines in der Bauteilöffnung (2) angeordneten dritten Abschnitts (5) des Befestigungselements (1) im unverformten Zustand und/oder dass

eine mittlere Querschnittsfläche der Bauteilöffnung (2) kleiner ist als die mittlere Querschnittsfläche des ersten (3) und/oder zweiten Abschnitts (4) des Befestigungselements (1) im unverformten Zustand.
Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Befestigungselement (1) elastisch verformbar ist. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungselement (1) zumindest im Bereich des dritten Abschnitts (5) ein aktivierbarer Klebstoff angeordnet ist. Befestigungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff durch die Verformung aktiviert wird. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) aus Silikon besteht. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten (3) und/oder zweiten Abschnitt (4) eine Öffnung (6) vorgesehen ist, in die ein Verstärkungselement (7) einsetzbar ist. Befestigungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (7) ein zylindrischer Stift aus Metall oder Kunststoff ist. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (5) des Befestigungselements (1) eine gerippte Oberfläche aufweist. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Abschnitt (4) des Befestigungselements eine Lasche (8) angeordnet ist. Befestigungselement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (8) eine sich verjüngende Form aufweist, um das Einfädeln des Befestigungselements (1) in die Bauteilöffnung (2) zu erleichtern und/oder eine strukturierte Oberfläche, um die Greifbarkeit zu verbessern. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (3) und/oder der zweite Abschnitt (4) des Befestigungselements (1) eine zylindrische Form aufweisen. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (4) des Befestigungselements (1) aus im wesentlichen zwei benachbarten zylinderförmigen Abschnitten (4, 4a) besteht. Befestigungselement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite zylinderförmige Abschnitt (4a) zur Aufnahme eines scharnierartigen Bauteils (9) eines Brillenbügels (10) vorgesehen ist. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) durch eine innenliegende Verstärkungslasche (14) verstärkt ist. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass damit mehrere nebeneinander angeordnete Bauteile einer Brille miteinander verbindbar sind. Befestigungselement nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung starr ist. Befestigungselement nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung eine Verlagerung und/oder Verschwenkung zwischen den Bauteilen erlaubt. Brillenbauteilbefestigungselement, welches durch eine Bauteilöffnung (2) von zumindest einem Bauteil teilweise hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) zumindest abschnittsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff besteht und nach der Hindurchführung durch die Bauteilöffnung (2) zuerst ein Riegelelement (20) austrittsseitig angebracht wird und der Abschnitt einer thermoplastischen Verformung derart unterworfen wird, dass das Befestigungselement (1) in einer Endposition eine Haltekraft einsteckseitig und das Riegelelement (20) austrittseitig der Bauteilöffnung (2) auf das Bauteil ausübt. Befestigungselement nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement zweiteilig ausgeführt ist und zumindest abschnittsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff besteht, wobei der Abschnitt aus dem thermoplastischen Werkstoff zumindest in der Bauteilöffnung (2) angeordnet ist und dass das Befestigungselement das Riegelelement (20) umfasst und mit diesem zusammenwirkt. Befestigungselement nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Hindurchführung des Befestigungselements (1) durch die Bauteilöffnung(en) (2) das Riegelelement (20) austrittseitig angebracht wird, welches im Durchmesser gegenüber der Bauteilöffnung (2) einen vergrößerten Abschnitt aufweist. Befestigungselement nach Anspruch 21, 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einbringen von Wärme der thermoplastische Abschnitt in der Länge (L) verkürzt wird. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass einsteckseitig ein im Durchmesser gegenüber der Bauteilöffnung (2) vergrößerter Abschnitt (21) vorgesehen ist Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungselement und dem Bauteil eine Verdrehsicherung angeordnet ist. Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander, gekennzeichnet durch die Schritte:

– Anordnen von zumindest zwei Bauteilen derart, dass Bauteilöffnungen (2), die in den Bauteilen vorhanden sind, zueinander ausgerichtet sind;

– Einführen eines Befestigungselements (1) in die Bauteilöffnungen (2) des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils;

– Elastisches Verformen des Befestigungselements (1); und

– Durchführen des Befestigungselementes (1) durch die Bauteilöffnungen (2), die eine kleinere Querschnittsfläche aufweisen als das Befestigungselement (1) im Ruhezustand derart, dass ein erster Abschnitt (3) des Befestigungselementes (1) einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt (4) des Befestigungselementes (1) austrittsseitig fixiert ist.
Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander, gekennzeichnet durch die Schritte:

– Einführen eines Befestigungselements (1) in eine Bauteilöffnung (2) eines ersten Bauteils;

– Elastisches Verformen des Befestigungselementes (1);

– Durchführen des Befestigungselementes (1) durch die Bauteilöffnung (2), die eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als das Befestigungselement (1) im Ruhezustand derart, dass ein erster Abschnitt (3) des Befestigungselements (1) einsteckseitig und ein zweiter Abschnitt (4) des Befestigungselementes (1) austrittsseitig fixiert ist; und

– Aufstecken eines zweiten Bauteils auf den eintrittseitig oder austrittseitig fixierten Abschnitt (3, 4).
Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander, gekennzeichnet durch die Schritte:

– Anordnen von zumindest zwei Bauteilen derart, dass Bauteilöffnungen (2), die in den Bauteilen vorhanden sind, zueinander ausgerichtet sind;

– Einführen eines Befestigungselements (1) in die Bauteilöffnungen (2) des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils;

– Anbringen eines Riegelelementes (20) an einem austrittseitigen Abschnitt des Befestigungselementes (1);

– Thermoplastisches Verformen des Befestigungselements (1) derart, dass ein Abschnitt des Befestigungselementes (1), der in den Bauteilöffnungen (2) angeordnet ist, in der Länge (L) verkürzt wird, so dass ein Abschnitt (21) des Befestigungselementes (1) einsteckseitig und das Riegelelement (20) austrittsseitig fixiert sind.
Verfahren zum Befestigen von Bauteilen einer Brille aneinander, gekennzeichnet durch die Schritte:

– Einführen eines Befestigungselements (1) in eine Bauteilöffnung (2) eines ersten Bauteils;

– Anbringen eines Riegelelementes (20) an einem austrittseitigen Abschnitt des Befestigungselementes (1);

– Thermoplastisches Verformen des Befestigungselements (1) derart, dass ein Abschnitt des Befestigungselementes (1), der in der Bauteilöffnung (2) angeordnet ist, in der Länge (L) verkürzt wird, so dass ein Abschnitt (21) des Befestigungselementes (1) einsteckseitig und das Riegelelement (20) austrittsseitig fixiert sind.

– Aufstecken eines zweiten Bauteils auf den eintrittseitig oder austrittseitig fixierten Abschnitt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com