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Dokumentenidentifikation DE102006026910A1 13.12.2007
Titel Bedieneinheit für ein Hausgerät
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Kleinlein, Herbert, 90522 Oberasbach, DE;
Knopp, Lothar, 12209 Berlin, DE;
Ludenia, Thomas, 14612 Falkensee, DE
DE-Anmeldedatum 09.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006026910
Offenlegungstag 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/12(2006.01)A, F, I, 20060609, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 37/26(2006.01)A, L, I, 20060609, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Hausgerät, insbesondere für eine Waschmaschine, mit einer Blende (10), welcher wenigstens eine innerhalb einer Blendenöffnung (12, 14) angeordnete Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen zugeordnet ist, mit einer im Abstand hinter der Blende (10) angeordneten Platine (22) zur Halterung wenigstens eines elektrischen bzw. elektronischen Bauteils (24, 26, 28) und mit einem zwischen der Blende (10) und der Platine (22) angeordneten Dichtungselement (34), durch welches das wenigstens eine elektrische bzw. elektronische Bauteil (24, 26, 28) vor Wasser oder dergleichen zu schützen ist, wobei das Dichtungselement (34) an der Blende (10) der Bedieneinheit festgelegt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Hausgerät, insbesondere für eine Waschmaschine, der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Eine derartige Bedieneinheit ist aus der DE 103 08 204 B3 bekannt. Bei dieser Bedieneinheit ist innerhalb einer Blendenöffnung einer Blende wenigstens eine Bedientaste, Anzeige oder dergleichen angeordnet. In einem Abstand hinter der Blende bzw. den Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen ist eine Platine angeordnet, die zur Halterung wenigstens eines elektrischen bzw. elektronischen Bauteils dient. Um das wenigstens eine elektrische bzw. elektronische Bauteil vor über die Blende eingetretenem Wasser zu schützen, ist zwischen dieser und der Platine ein als Dichtungsschicht ausgebildetes Dichtungselement angeordnet. Das Dichtungselement ist dabei über eine Mehrzahl von Befestigungsbereichen, welche zwischen bzw. außerhalb der elektrischen bzw. elektronischen Bauteile vorgesehen sind, unmittelbar an der Platine befestigt.

Als nachteilig bei einer derartigen Anordnung des Dichtungselements ist jedoch der Umstand anzusehen, dass die Platine relativ groß gestaltet werden muss, um das Dichtungselement über deren Befestigungsbereiche festlegen zu können. Mit anderen Worten können die einzelnen elektrischen bzw. elektronischen Bauteile nur mit einem relativ großen Abstand zueinander an der Platine angeordnet werden, da zwischen diesen Platinenbereiche vorgesehen werden müssen, an welchen das Dichtungselement festgelegt werden kann. Als weiterhin nachteilig ist der Umstand anzusehen, dass über die Blende bzw. zwischen dieser und den Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen eingetretenes Wasser auf relativ umständliche Weise mittels innerhalb des Dichtungselements angeordneter Ablassöffnungen aus dem Bereich zwischen der Blende und dem Dichtungselement geführt werden muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Bedieneinheit der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die elektrischen bzw. elektronischen Bauteile enger zueinander angeordnet werden können bzw. die Platine kompakter aufgebaut und dass die Bedieneinheit insgesamt weniger aufwändig aufgebaut werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bedieneinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Patentansprüchen angegeben.

Damit die Platine kompakter bzw. kleiner aufgebaut und die Bedieneinheit insgesamt weniger bauaufwändig ausgebildet werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Dichtungselement an der Blende der Bedieneinheit selbst festgelegt ist. Mit anderen Worten ist es also erfindungsgemäß vorgesehen, das Dichtungselement im Unterschied zum bislang bekannten Stand der Technik nicht an der Platine festzulegen, sondern vielmehr an der gegenüberliegenden bzw. im Abstand vor dieser angeordneten Blende. Somit muss auf der Platine keine Platinenbereich mehr vorgesehen werden, an welchem das Dichtungselement festgelegt werden kann. Hierdurch ist es möglich, die einzelnen elektrischen bzw. elektronischen Bauteile der Platine in sehr viel engerem Abstand zueinander anzuordnen und die Platine insgesamt kompakter zu gestalten.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung des Dichtungselements besteht darin, dass insbesondere zwischen den Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen und der Blende auftreffendes Wasser schon am Eintritt in den Zwischenraum zwischen der Platine und der Blende gehindert werden kann, so dass innerhalb des Dichtungselements bzw. der Bedieneinheit keine Maßnahmen vorgesehen werden müssen, um in den Zwischenraum eingetretenes Wasser abzuleiten.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Festlegung des Dichtungselements besteht darin, dass dieses gemeinsam mit der Blende bzw. den zugeordneten Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen abgenommen werden kann, so dass ein direkter Zugang zur Platine bzw. zu den elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen möglich ist. Somit ergibt sich ein äußerst reparaturfreundlicher Zugang zu der Platine und den elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen, ohne dass zuvor das Dichtungselement von der Platine entfernt werden müsste.

Insgesamt ist somit erkennbar, dass sich eine deutlich kompaktere Platine und eine baulich weitaus weniger aufwändige Bedieneinheit realisieren lassen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als zudem vorteilhaft gezeigt, wenn das Dichtungselement über einen Halterahmen an der Blende gehalten ist. Durch einen derartigen Halterahmen lässt sich das üblicherweise äußerst flexible Dichtungselement auf besonders einfache Weise an der Blende festlegen. Ist der Halterahmen dabei auf der der Blende abgewandten Seite des Dichtungselements angeordnet, so kann dieses besonders einfach mittels des Halterahmens von der Blende entfernt bzw. an dieser befestigt werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich zudem als vorteilhaft gezeigt, wenn der Halterahmen mit einer Randseite des Dichtungselements verbunden ist. Hierdurch kann ein randseitig besonders stabiles Dichtungselement geschaffen werden, wobei die einzelnen Rahmenabschnitte des Halterahmens in einem Bereich angeordnet werden können, der außerhalb der einzelnen elektrischen bzw. elektronischen Bauteile liegt und dementsprechend wenig stört.

Darüber hinaus kann das Dichtungselement bzw. dessen Halterahmen auf einfache Weise durch eine Schweiß- oder Klebeverbindung an der Blende festgelegt werden. Eine derartige Schweiß- oder Klebeverbindung zeichnet sich durch eine äußerst zuverlässige Festlegung des Dichtungselements an der Blende aus.

Ein weiterer Vorteil des an der Blende der Bedieneinheit festgelegten Dichtungselements besteht darin, dass durch dieses die Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen innerhalb der Blendöffnung der Blende gehalten werden können. Somit kann auf zusätzliche Halte- bzw. Positionierungsmittel für die Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen verzichtet werden. Durch die nahe Anordnung des Dichtungselements unmittelbar an der Blende wird dabei sichergestellt, dass die Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen mit einem entsprechend gleichmäßigen Spalt innerhalb der zugehörigen Blendenöffnung der Blende angeordnet sind.

Eine besonders einfache Ausgestaltung der Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen lässt sich darüber hinaus realisieren, indem diese von dem Dichtungselement selbst gebildet werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist in das Dichtungselement ein Lichtleiter integriert. Hierdurch ist es beispielsweise auf einfache Weise möglich, ein Kontrollsignal bzw. Kontrolllicht einer Lichtquelle, insbesondere einer LED-Diode, welche auf der Platine angeordnet ist, in den Bereich der von außen sichtbaren Blende zu übertragen.

Weist das Dichtungselement wenigstens ein in Richtung der Platine abstehendes Stempelteil auf, mit welchem ein zugehöriger Taster, Schalter oder dergleichen des auf der Platine angeordneten elektrischen bzw. elektronischen Bauteils zu betätigen ist, ist eine besonders einfache Verbindung zwischen einer innerhalb der Blende angeordneten Bedientaste und einem auf der Platine angeordneten Taster, Schalter oder dergleichen geschaffen.

Als Dichtungselement hat sich insbesondere eine Silikonmatte als vorteilhaft gezeigt, da diese sowohl eine entsprechende Dichtigkeit wie auch eine elastische Nachgiebigkeit aufweist, so dass die Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen unmittelbar von der Silikonmatte getragen werden können.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Dichtungselement besondere nachgiebige Bereiche, welche vorzugsweise unterhalb eines Spalts zwischen der Blende und der jeweiligen Bedientaste, Anzeige oder dergleichen angeordnet sind. Durch die nachgiebigen Bereiche ist es somit auf einfache Weise möglich, die Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen sich reversibel zurückstellend innerhalb der zugehörigen Blendenöffnungen der Blende anzuordnen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen der Blende und der Bedientaste, Anzeige oder dergleichen eine weitere Dichtung vorgesehen, welche vorzugsweise auf der dem Dichtungselement abgewandten Seite der Blende angeordnet ist. Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich, den Spalt zwischen der Blende und der Bedientaste, Anzeige oder dergleichen gegen einen Wasser-, Schmutz- oder Staubeintritt zu schützen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung.

Diese zeigt in einer schematischen Schnittansicht eine Bedieneinheit für eine Waschmaschine, bei der im Abstand vor einer mehrere elektrische bzw. elektronische Bauteile tragenden Platine eine von außen zur Bedienung der Waschmaschine zugängliche Blende angeordnet ist, welcher innerhalb von zugehörigen Blendenöffnungen angeordnete Bedientasten, Anzeigen oder dergleichen zugeordnet sind, wobei zwischen der Blende und der Platine ein blendenseitig festgelegtes Dichtungselement erkennbar ist.

Von einer Bedieneinheit eines hier als Waschmaschine ausgebildeten Hausgeräts ist in der Figur in einer Schnittansicht eine von außen her zugängliche Blende 10 erkennbar, aus welcher vorliegend zwei Blendenöffnungen 12, 14 ausgespart sind. Die eine Blendenöffnung 12 dient dabei zur Aufnahme einer Bedientaste 16, während die andere Blendenöffnung 14 zur Aufnahme einer Anzeige 18 vorgesehen ist. Es ist erkennbar, dass sowohl die Bedientaste 16 wie auch die Anzeige 18 nach vorne hin etwa eben bzw. flächig mit einer Vorderseite 20 der Blende 10 abschließen.

Weiterhin umfasst die Bedieneinheit eine im Abstand hinter der Blende 10 angeordnete Platine 22, welche zur Aufnahme bzw. Halterung von im Weiteren noch näher erläuterten elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen 24, 26, 28 zur Steuerung bzw. Regelung der Waschmaschine dient. Die einzelnen Bauelemente 24, 26, 28 können dabei vorzugsweise über die Platine 22 untereinander verbunden sein. Gleichfalls wäre es natürlich denkbar, dass die Bauelemente 24, 26, 28 über separat verlegte Leitungen miteinander bzw. mit anderen Bauteilen verbunden sind. Es ist aus der Figur weiter erkennbar, dass die Bauelemente 24, 26, 28 auf der der Blende 10 zugewandeten Vorderseite 30 der Platine 22 angeordnet sind.

In einem Zwischenraum 32 zwischen der Blende 10 und der Platine 22 ist ein Dichtungselement 34 angeordnet, welches vorliegend als Silikonmatte ausgebildet ist. Gleichfalls wäre es natürlich denkbar, das Dichtungselement 34 aus einem anderen Material, vorzugsweise einem elastischen Kunststoffmaterial herzustellen. Weiter ist aus der Figur erkennbar, dass das Dichtungselement 34 an einer Innenseite 35 der Blende 10 angeordnet bzw. festgelegt ist. Die Festlegung des Dichtungselements 34 erfolgt – wie an einer linken Randseite 36 des Dichtungselements 34 erkennbar ist – beispielsweise durch Rastmittel 38. Eine alternative Festlegung des Dichtungselements 34 ist an einer rechten Randseite 40 des Dichtungselements 34 über ein Halteteil 42 vorgenommen, welches seinerseits im Bereich einer Verbindungsstelle 44 mittels einer Schweiß- oder Klebverbindung festgelegt ist. Als Verbindung der Bauteile eignet sich insbesondere eine Ultraschallschweißverbindung. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Dichtungselement 34 über hier nahe der Randseiten 36, 40 verlaufende Verbindungsbereiche 46, 48 unmittelbar an der Innenseite 35 der Blende 10 festgelegt wird. Auch hierzu eigenen sich insbesondere gängige Schweiß- oder Klebeverfahren.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Dichtungselement 34 über einen Halterahmen 50 an der Blende 10 gehalten, dessen Rahmenprofile innenseitig der Randseiten 36, 40 bzw. auf der der Blende 10 abgewandten Seite des Dichtungselements 34 angeordnet sind. Der Halterahmen 50 ist dabei vorliegend beispielsweise mittels einer Schweiß- oder Klebverbindung mit dem Dichtungselement 34 zu einer Einheit verbunden. Gleichfalls wäre es natürlich auch denkbar, den Halterahmen 50 lösbar hinter dem Dichtungselement 34 anzuordnen.

Im Bereich der linken Randseite 36 des Dichtungselements 34 ist erkennbar, dass über das Rastmittel 38 sowohl der Halterahmen 50 wie auch das Dichtungselement 34 an der Blende 10 gehalten ist. Ebenfalls ist erkennbar, dass über das Halteteil 42 die rechte Randseite 40 des Dichtungselements 34 an der Blende 10 gehalten ist. Dabei kann der Halterahmen 50 auch mittels einer Schweiß- oder Klebeverbindung mit dem Halteteil 42 verbunden werden.

Die Bedientaste 16 ist über das Dichtungselement 34 innerhalb der zugehörigen Blendenöffnung 12 der Blende 10 gehalten. Auf der der Bedientaste 16 abgewandten Seite umfasst das Dichtungselement 34 ein in Richtung der Platine 22 erhaben abstehendes Stempelteil 52, mit welchem ein Taster 54 des zugehörigen elektrischen bzw. elektronischen Bauteils 26 zu betätigen ist. Wie durch den Pfeil 56 erkennbar ist, führt demgemäß eine Betätigung der Bedientaste 16 dazu, dass der Taster 54 des elektrischen bzw. elektronischen Bauteils 26 betätigt wird. Mit anderen Worten wird somit über das Stempelteil 52 ein Tastendruck der Bedientaste 16 auf das zugehörige elektrische bzw. elektronische Bauteil 26 übertragen. Nach der Betätigung der Bedientaste 16 kehrt diese – wie durch den Pfeil 56 symbolisch dargestellt – aufgrund der Reversibilität des elastischen Dichtungselements 34 in ihre dargestellte Ausgangsstellung zurück, in welcher diese flächig mit der zugehörigen Vorderseite 20 der Blende 10 abschließt.

Die von außen her erkennbare Anzeige 18 wird vorliegend von dem Dichtungselement 34 selbst gebildet. Dabei ist in das Dichtungselement 34 ein Lichtleiter 58 integriert, der sich von der Vorderseite 20 der Blende 10 bis an das rückwärtige Ende des Dichtungselements 34 nahe einer LED-Diode 28 erstreckt. Hierzu weist das Dichtungselement 34 ein weiteres Stempelteil 60 auf, welches nahe der LED-Diode 28 endet. Es ist erkennbar, dass ein Lichtsignal der LED-Diode 28 somit über den Lichtleiter 58 zu einem entsprechenden Lichtsignal der Anzeige 18 führt.

Zwischen der Blende 10 und dem jeweils innerhalb der Blendenöffnungen 12, 14 integrierten Bedientaste 16 bzw. Anzeige 18 bildet sich jeweils ein umlaufender Spalt 62, 64 aus, der – wie an der rechten Randseite der Bedientaste 16 erkennbar ist – durch eine weitere Dichtung 66 abgedichtet werden kann. Hierdurch wird ein Wasser-, Schmutz- oder Staubeintritt in den jeweiligen Spalt 62, 64 vermieden.

Aus der Figur ist weiter erkennbar, dass das Dichtungselement 34 hinter dem Spalt 62 zwischen der Bedientaste 16 und der Blende 10 nachgiebige Bereiche 68 umfasst, welche vorliegend durch Materialeinkerbungen gebildet werden. Hierdurch ist es möglich, die Nachgiebigkeit des Dichtungselements 34 im Bereich der Bedientaste 16 zu erhöhen, so dass diese auf einfache Weise reversibel betätigt werden kann. Mit anderen Worten ist es hierdurch möglich, ein ansonsten relativ steifes und dementsprechend resistentes Dichtungselement 34 punktuell so zu schwächen, dass sich eine einfache Betätigung der Bedientaste 16 realisieren lässt.

Insgesamt ist somit erkennbar, dass durch das Dichtungselement 34 die Platine 22 bzw. die darauf angeordneten elektrischen bzw. elektronischen Bauteile 24, 26, 28 vor über die Blende 10 eintretendes Wasser oder dergleichen geschützt ist. Ist darüber hinaus im Bereich des jeweiligen Spalts 62, 64 zwischen der Blende 10 und der Bedientaste 16 bzw. der Anzeige 18 eine weitere Dichtung 66 vorgesehen, welche beispielsweise auf der dem Dichtungselement 34 abgewandten Seite der Blende 10 angeordnet ist, so kann darüber hinaus der Eintritt von Wasser, Schmutz oder Staub in den jeweiligen Spalt 62, 64 vermieden werden. Weiterhin ist erkennbar, dass das Dichtungselement 34 gemeinsam mit der Blende 10 abgenommen werden kann, so dass die elektrischen bzw. elektronischen Bauteile 24, 26, 28 auf der Platine 22 frei zugänglich sind. Hierdurch ergibt sich eine wesentlich reparaturfreundlichere Bedieneinheit.


Anspruch[de]
Bedieneinheit für ein Hausgerät, insbesondere für eine Waschmaschine, mit einer Blende (10), welcher wenigstens eine innerhalb einer Blendenöffnung (12, 14) angeordnete Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen zugeordnet ist, mit einer im Abstand hinter der Blende (10) angeordneten Platine (22) zur Halterung wenigstens eines elektrischen bzw. elektronischen Bauteils (24, 26, 28), und mit einem zwischen der Blende (10) und der Platine (22) angeordneten Dichtungselement (34), durch welches das wenigstens eine elektrische bzw. elektronische Bauteil (24, 26, 28) vor Wasser oder dergleichen zu schützen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) an der Blende (10) festgelegt ist. Bedieneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) über einen Halterahmen (50) an der Blende (10) gehalten ist. Bedieneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (50) auf der der Blende (10) abgewandten Seite des Dichtungselements (34) angeordnet ist. Bedieneinheit nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (50) mit einer Randseite (36, 40) des Dichtungselements (34) verbunden ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der Platine (22) zugewandte Seite (35) der Blende (10) mit Rastmitteln (38) versehen ist, an welchen das Dichtungselement (34) bzw. dessen Halterahmen (50) festgelegt ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) bzw. dessen Halterahmen (50) durch eine Schweiß- oder Klebeverbindung an der Blende (10) festgelegt ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen über das Dichtungselement (34) innerhalb der Blendenöffnung (12, 14) der Blende (10) gehalten ist. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen von dem Dichtungselement (34) gebildet ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das Dichtungselement (34) ein Lichtleiter (58) integriert ist. Bedieneinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Lichtleiter (58) eine Lichtquelle, insbesondere eine LED-Diode als auf der Platine (22) angeordnetes elektrisches bzw. elektronisches Bauteil (28) vorgesehen ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) wenigstens ein in Richtung der Platine (22) abstehendes Stempelteil (52) aufweist, mit welchem ein Taster (59), Schalter oder dergleichen des auf der Platine (24) angeordneten elektrischen bzw. elektronischen Bauteils (26) zu betätigen ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) als Silikonmatte ausgebildet ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (34) nachgiebige Bereiche (68) umfasst, welche vorzugsweise hinter einem Spalt (62) zwischen der Blende (10) und der Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen angeordnet ist. Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Blende (10) und der Bedientaste (16), Anzeige (18) oder dergleichen eine weitere Dichtung (66) vorgesehen ist. Bedieneinheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Dichtung (66) auf der dem Dichtungselement (34) abgewandten Seite (20) der Blende (10) angeordnet ist.






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