PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006042030B3 13.12.2007
Titel Schließzylinderanordnung
Anmelder Iseo Serrature S.p.A., Pisogne, Brescia, IT
Erfinder Riesel, Michael, 07570 Weida, DE;
Plich, Dietmar, 07549 Gera, DE;
Hecht, Rosemarie, 07549 Gera, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München
DE-Anmeldedatum 07.09.2006
DE-Aktenzeichen 102006042030
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse E05B 47/02(2006.01)A, F, I, 20060907, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 27/00(2006.01)A, L, I, 20060907, B, H, DE   E05B 9/10(2006.01)A, L, I, 20060907, B, H, DE   E05B 47/06(2006.01)A, L, I, 20060907, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Schließzylinderanordnung, umfassend ein Schließzylindergehäuse und einen in diesem drehbar gelagerten ersten Zylinderkern mit einer Menge von zwischen erstem Kern und Gehäuse wirkenden mechanischen Sperrelementen in Form von Zuhaltungsstiften, welche gemäß der mechanischen Kodierung des Schlüssels in eine Freigabeposition überführbar sind, einen zweiten drehbar gelagerten Zylinderkern mit einer elektronischen Kodierung zwischen Schlüssel und Schließzylinderanordnung und elektro-mechanischer Sperreinrichtung sowie mit einem zwischen den Zylinderkernen über Kupplungselemente mitnehmbaren Schließbart, wobei diese elektronische Kodierung neben an sich bekannten mechanischen Sperreinrichtungen vorhanden sein kann.
Erfindungsgemäß ist im zweiten Zylinderkern eine längsschiebliche Sperrleiste angeordnet, deren Verschiebeweg durch ein Verriegelungselement auf der Zylinderkern-Längsachse blockierbar ist. Weiterhin ist das Verriegelungselement über einen im zweiten Kern befindlichen Aktuator in den Verschiebeweg der Sperrleiste hinein- und/oder aus diesem Verschiebeweg herausbewegbar. Die Sperrleiste ist bis zum Schließbart geführt und dort mit einem Sperrplättchen in mechanischem Kontakt stehend. Das Sperrplättchen ist zwischen einer Freimachung im ersten Zylinderkern und einer Freimachung im Schließbart in Kernlängsrichtung verschieblich, weiterhin ist am zum Sperrplättchen gerichteten Ende des ersten Zylinderkerns mindestens eine Schrägfläche ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schließzylinderanordnung, umfassend ein Schließzylindergehäuse und einen in diesem drehbar gelagerten ersten Zylinderkern mit einer Menge von zwischen erstem Kern und Gehäuse wirkenden mechanischen Sperrelementen in Form von Zuhaltungsstiften, welche gemäß der mechanischen Kodierung des Schlüssels in eine Freigabeposition überführbar sind, einen zweiten drehbar gelagerten Zylinderkern mit einer elektronischen Kodierung zwischen Schlüssel und Schließzylinderanordnung und elektromechanischer Sperreinrichtung sowie mit einem zwischen den Zylinderkernen über Kupplungselemente mitnehmbaren Schließbart, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus dem deutschen Patent DE 196 09 400 C2 ist ein Schließzylinder für ein Schloß vorbekannt, bestehend aus einem Schließzylindergehäuse und einem in diesem drehbar gelagerten Zylinderkern, bei dem eine Auswerteelektronik für eine elektronische Kodierung eines Schlüssels, eine Einrichtung zum Übertragen der Kodierung vom Schlüssel auf die Auswerteelektronik und eine elektro-mechanische Sperreinrichtung, die zwischen Zylinderkern und Schließzylindergehäuse wirkt, im Zylinderkern angeordnet ist und wobei weiterhin die Energieerzeugungseinheit im Schlüssel und/oder im Schließzylindergehäuse oder Zylinderkern befindlich ist.

Gemäß dieser vorbekannten Lehre ist ein Kernmerkmal die Unterbringung der Zylinderelektronik für die Kommunikation mit dem Schlüssel im Zylinderkern sowie die Unterbringung der elektro-mechanischen Verriegelung ebenfalls im Zylinderkern.

Das Zylindergehäuse soll lediglich als Stator und Gegenlager für die Zylinderverriegelung genutzt werden. Die elektronische Kodeerkennung des Schlüssels/Kodeträgers ist demnach vollständig im Zylinderkern befindlich.

Mit dem Einstecken des Schlüssels in den Schlüsselkanal nach DE 196 09 400 C2 wird durch elektrische Kopplung kontakt- oder berührungslos eine elektrische Verbindung zwischen Schlüssel, Zylinderkern, der Energieversorgung, Schlüsselkode und Auswerteelektronik hergestellt. Nach Auswertung der Kodierung und Entscheidung über die Schließberechtigung wird dadurch der Schließvorgang ermöglicht oder blockiert.

Hierfür blockiert eine vorgesehene Sperrleiste den Zylinderkern gegenüber dem Zylindergehäuse. Beim Schließvorgang, d.h. beim Drehen des Zylinderkerns wird die Sperrleiste über Schrägen gegen die Kraft von Federn in den Zylinderkern zurückgedrückt. Im Fall der Nichtfreigabe blockiert ein zweiteiliger Magnetanker das Eintauchen der Sperrleiste in den Zylinderkern. Im Fall der Freigabe des Schließvorgangs geben die in den dortigen Elektromagneten eingetauchten Magnetanker die Hubbewegung der Sperrleiste und damit den Schließvorgang frei.

Das Einführen oder Einstecken des Schlüssels in den Schlüsselkanal ist auch bei nicht passender Kodierung möglich mit der Folge, daß durch Gewaltanwendung auch bei nicht passender Kodierung ein Drehmoment auf den Kern zur Einwirkung gebracht werden kann mit der Folge, daß dieser verdreht wird und das Schloß freigegeben ist. Insbesondere dann, wenn im Zylinderkern weitere mechanische Sperr- und Zuhaltungsstifte der üblichen Art unterzubringen sind, reduziert die Menge der gemäß DE 196 09 400 C2 der im Zylinderkern anzubringenden Mittel den zur Verfügung stehenden Bauraum. Dies ist auch dann ein erheblicher Nachteil, wenn übliche, weitverbreitete Normschließzylinder mit einer Möglichkeit der elektronischen Kodierung aus- oder nachgerüstet werden sollen.

Auch bei der EP 1 240 399 B1, die ein elektro-mechanisches Zylinderschloß zeigt, ist die Auswahl der Elektronik im Zylinderkern befindlich. Eine seitliche Leiste, welche mit dem Gehäuse und dem Kern zusammenwirkt und die bewegbar ist, kann zwischen einer ersten Position, in welcher eine Verdrehung des Kerns in Bezug auf das Gehäuse gestattet ist, und einer zweiten Position, in welcher die Verdrehung des Kerns mit Bezug auf das Gehäuse blockiert ist, bewegt werden.

Bei der dortigen Lösung befindet sich ein elektronisch steuerbarer Aktuator im Kern und kann die Bewegung der vorerwähnten Seitenleiste sperren. Zusätzlich ist ein Rückkehrmittel vorgesehen, welches mechanisch mit dem Schlüssel und dem Aktuator zusammenwirkt und den Aktuator aus der ersten Position in eine weitere, dritte Position bewegt, und zwar als Reaktion auf das Abziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal, wobei die dritte Position das Bewegen der Seitenleiste in die erste Seitenleistenposition, d.h. in diejenige Position, in welcher die Verdrehung des Kerns in Bezug auf das Gehäuse gestattet ist, blockiert.

Die EP 0 752 510 A1 offenbart eine Schließzylinderanordnung in Form eines Doppelzylinderschlosses, bei welchem die Sperrung mit einer mechanischen und/oder einer elektronischen Codierung ausgestattet ist. Die Wirksamkeit der Sperrung, d.h. die Kupplung auf den dortigen Schließbart ist aufgrund der Funktion eines verschiebbaren Stiftes, dessen Verschiebbarkeit von einer elektromechanischen Sperreinrichtung beeinflußt wird, u.a. von der Wahl der Einsteckseite des Schlosses abhängig.

Die DE 10 2004 039 531 A1 wiederum beschreibt einen Sperrmechanismus für einen Schließzylinder, dessen elektromechanische Sperreinrichtung als Aktor u.a. elektromagnetisch oder piezoelektrisch ausgebildet sein kann.

Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte Schließzylinderanordnung mit zwei Zylinderkernen anzugeben, die auf einen Schließbart wirken, wobei es möglich sein soll, bei nicht exakter und übereinstimmender Kodierung eine Sperrung des jeweiligen Kerns zu bewirken, ohne daß eine elektro-mechanische Sperreinrichtung zum Schließzylindergehäuse in Wirkung zu bringen ist.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt mit einer Schließzylinderanordnung gemäß der Merkmalskombination nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

Die vorgestellte Schließzylinderanordnung weist in einem Schließzylindergehäuse einen ersten drehbar gelagerten Zylinderkern und einen zweiten ebenfalls drehbar gelagerten Zylinderkern auf.

Im ersten drehbar gelagerten Zylinderkern ist eine Menge von zwischen erstem Kern und Gehäuse wirkenden mechanischen Sperrelementen in Form von Zuhaltungsstiften in an sich bekannter Weise vorgesehen. Diese mechanischen Sperrelemente können gemäß der mechanischen Kodierung des Schlüssels bei entsprechender Übereinstimmung in eine Freigabeposition überführt werden.

Im zweiten drehbar gelagerten Zylinderkern ist eine elektronische Kodierung zwischen Schlüssel und Schließzylinderanordnung mit entsprechender elektromechanischer Sperreinrichtung vorhanden. Weiterhin ist zwischen den Zylinderkernen über vorhandene Kupplungselemente ein Schließbart befindlich, über dessen Drehung bei zugelassener Stiftfunktion ein Sperrriegel eines Schlosses bzw. eine Schließzunge bewegbar ist.

Es liegt im Sinne der Erfindung, dass auch im zweiten drehbar gelagerten Zylinderkern neben der elektronischen Kodierung mechanische Sperrmittel vorhanden sein können.

Erfindungsgemäß befindet sich im zweiten Zylinderkern eine längsverschiebliche Sperrleiste, deren Verschiebeweg durch ein Verriegelungselement auf der Zylinderkern-Längsachse blockierbar ist.

Das Verriegelungselement ist über einen im zweiten Kern befindlichen Aktuator in den Verschiebeweg der Sperrleiste hinein- und/oder aus diesem herausbewegbar.

Die Sperrleiste wird bis zum Schließbart geführt und steht dort mit einem Sperrplättchen oder einem Sperrkörper in mechanischem Kontakt.

Das Sperrplättchen oder der Sperrkörper ist zwischen einer Freimachung im ersten Zylinderkern und einer weiteren Freimachung im Schließbart in Kernlängsrichtung verschieblich. Weiterhin ist am zum Sperrplättchen gerichteten Ende des ersten Zylinderkerns mindestens eine Schrägfläche ausgebildet, um bei einer zugelassenen Drehbewegung des zweiten Kerns und des Schließbarts das Sperrplättchen in Richtung des zweiten Kerns in die Freimachung im Schließbart zu bewegen. Über die Schrägfläche wird also eine Umformung der Drehbewegung in eine Längsverschiebebewegung realisiert.

Auf diese Weise kann einerseits der zweite Zylinderkern bei blockierter Sperrleiste über den verriegelten ersten Zylinderkern ebenfalls gesperrt werden.

Andererseits kann bei freier Sperrleiste und aus dem ersten Zylinderkern herausgelaufenem Sperrplättchen der zweite Zylinderkern freigegeben werden.

Ausgestaltend ist das Verriegelungselement aus der Zylinderkernachse in radialer Richtung herausschwenkbar und hierdurch in der Lage, die Sperrleiste zu blockieren.

Das Verriegelungselement kann elektromagnetisch oder mittels eines Piezoaktors oder ähnlicher Aktuatoren betätigt bzw. verschwenkt werden.

Bevorzugt ist die Sperrleiste in einer Längsnut des zweiten Zylinderkerns angeordnet und schließt mit dem Kern bündig ab.

Die Sperrleiste wird weiterhin in Richtung Schließbart mit Hilfe einer Feder vorgespannt, so daß der gewünschte mechanische Kontakt zum. Sperrplättchen gewährleistet ist. Die Vorspann-Federkraft ist so bemessen, daß bei zugelassenem Drehen des Schlüssels und Zurückbewegen der Sperrleiste mit Hilfe der Schrägflächen und der Kraftübertragung über das Sperrplättchen es nicht zu einer fühlbaren Behinderung kommt.

Weiterhin ausgestaltend kann im zweiten Zylinderkern eine Einrichtung zum Auswerten einer elektronischen Schlüsselkodierung angeordnet werden. Diese Auswerteeinrichtung kann aber auch im Schließzylindergehäuse unterbracht sein.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

Hierbei zeigen:

1a eine Draufsicht auf die beiden auf einen gemeinsamen Schließbart wirkenden Zylinderkerne (ohne Zylindergehäuse);

1b eine Darstellung ähnlich derjenigen nach 1a, jedoch um circa 90° gedreht, mit Teilschnitt im unteren Bereich bezüglich Nut und Sperrleiste und

2 eine perspektivische Darstellung des ersten Zylinderkerns mit Freimachung und Schrägflächen für das Sperrplättchen.

Die Schließzylinderanordnung gemäß Ausführungsbeispiel besteht aus einem ersten Zylinderkern 1 und einem diesem gegenüberliegenden zweiten Zylinderkern 2, der als sogenannter Elektronikkern ausgeführt ist.

Beide Kerne 1 und 2 wirken über nicht im Detail dargestellte Kupplungselemente auf den Schließbart 3 ein, d.h. bei zugelassener Bewegung und passendem Schlüssel, der in den jeweiligen Kern eingeführt wurde, kann der Kern gedreht werden, wodurch der Schließbart 3 ebenfalls in eine Drehbewegung versetzt ist.

Der jeweilige Schlüsseleinführungskanal 4 ist in der 1b erkennbar.

Beim gezeigten Beispiel sind im ersten Zylinderkern 1 mechanisch wirkende Sperrelemente vorhanden, die gemäß der mechanischen Kodierung des passenden Schlüssels in eine Freigabeposition überführbar sind, so daß die Sperrung gegenüber dem nicht dargestellten Schließzylindergehäuse aufgehoben wird.

Wenn im ersten Zylinderkern 1 kein passender Schlüssel steckt, ist dieser damit gegen Verdrehen blockiert.

Gemäß der Erfindung ist im zweiten Zylinderkern 2 eine Nut in Längsrichtung verlaufend eingebracht, wobei die Nut eine Sperrleiste 5 längsverschieblich aufnimmt.

Die Bewegung der Sperrleiste 5 gemäß der Darstellung in den Figuren nach links wird durch ein Verriegelungselement 6 gehemmt.

Dieses Verriegelungselement 6 befindet sich in einer Freimachung 7 des entsprechenden Kernabschnitts.

Das Verriegelungselement 6 kann über einen nicht gezeigten Aktuator in den Verschiebeweg der Sperrleiste hinein und aus diesem heraus bewegt werden.

Die Sperrleiste 5 reicht bis in den Bereich des Schließbarts 3 hinein und gelangt dort mit einem Sperrplättchen 8 in mechanischen Kontakt.

Das Sperrplättchen 8 ist zwischen einer Freimachung 9 im Kern 1 und einer weiteren Freimachung 10 im Schließbart beweglich bzw. verschieblich, und zwar in Kernlängsrichtung.

Am zum Sperrplättchen 8 gerichteten Ende des ersten Zylinderkerns 1 sind, wie dargestellt, zwei Schrägflächen 11 angeformt, um bei einer zugelassenen Drehbewegung des zweiten Kerns 2 und des Schließbarts 3 das Sperrplättchen 8 in Richtung des zweiten Kerns 2 in die Freimachung 10 im Schließbart 3 zu bewegen, so daß einerseits der zweite Zylinderkern 2 bei blockierter Sperrleiste 5 über den verriegelten ersten Zylinderkern 1 gesperrt und andererseits bei freier Sperrleiste 5 und aus dem ersten Zylinderkern 1 herausgelaufenem Sperrplättchen 8 der zweite Zylinderkern 2 freigegeben ist. Die mechanische Kontaktstelle zwischen der Sperrleiste 5 und dem Sperrplättchen 8 ist mit dem Bezugszeichen 12 in der 1b illustriert.

1b läßt die Anordnung einer Schraubendruckfeder 13 erkennen, welche die Sperrleiste 5 in Richtung Sperrplättchen 8 vorspannt.

Die Schrägflächen 11 dienen bei zugelassener Drehung des zweiten Zylinderkerns 2 bei feststehendem Zylinderkern 1 dazu, diese Drehbewegung in eine Längsverschiebebewegung der Sperrleiste 5 umzuwandeln, die mit ihrem gegenüberliegenden Ende in den vom Verriegelungselement 6 freigegebenen Raum hineinlaufen kann. Da sich durch diese Bewegung das Sperrplättchen in eine Lage innerhalb der Freimachung 10 im Schließbart 3 begibt, wird der Schließbart 3 entsperrt und es kann das zugehörige Schloß geöffnet werden.

Aus den figürlichen Darstellungen und vorstehender Erläuterung ist ersichtlich, daß die Sperrfunktion des zweiten Zylinderkerns 2 nicht über das zugehörige Gehäuse, sondern allein über die Sperrung mittels Verriegelungselement 6, Sperrleiste 5 und Sperrplättchen 8 zum gegenüberliegenden Kern 1 realisierbar ist.

Beim gezeigten Beispiel ist das Sperrplättchen 8 als kreisförmiger, pillenartiger Körper ausgeführt, wobei hier auch Abwandlungen denkbar sind, solange die gewünschte Verschiebefunktion unter Rückgriff auf die Schrägflächen 11 sichergestellt wird.

1
erster Zylinderkern
2
zweiter Zylinderkern
3
Schließbart
4
Schlüsselzuführungskanal
5
Sperrleiste
6
Verriegelungselement
7
Freimachung für Verriegelungselement
8
Sperrplättchen
9
Freimachung im ersten Kern
10
Freimachung im Schließbart
11
Schrägfläche
12
mechanische Kontaktstelle
13
Schraubendruckfeder


Anspruch[de]
Schließzylinderanordnung, umfassend ein Schließzylindergehäuse und einen in diesem drehbar gelagerten ersten Zylinderkern (1) mit einer Menge zwischen erstem Kern (1) und Gehäuse wirkenden mechanischen Sperrelementen in Form von Zuhaltungsstiften, welche gemäß der mechanischen Kodierung des Schlüssels in eine Freigabeposition überführbar sind, einen zweiten drehbar gelagerten Zylinderkern (2) mit einer elektronischen Kodierung zwischen Schlüssel und Schließzylinderanordnung und elektromechanischer Sperreinrichtung sowie mit einem zwischen den Zylinderkernen (1; 2) über Kupplungselemente mitnehmbaren Schließbart (3),

dadurch gekennzeichnet, daß

im zweiten Zylinderkern (2) eine längsverschiebliche Sperrleiste (5) angeordnet ist, deren Verschiebeweg durch ein Verriegelungselement (6) auf der Zylinderkern-Längsachse blockierbar ist, wobei das Verriegelungselement (6) über einen im zweiten Zylinderkern (2) befindlichen Aktuator in den Verschiebeweg der Sperrleiste (5) hinein- oder/oder aus diesem Verschiebeweg herausbewegt wird,

die Sperrleiste (5) bis zum Schließbart (3) geführt ist und dort mit einem Sperrplättchen (8) in mechanischem Kontakt steht,

das Sperrplättchen (8) zwischen einer Freimachung (9) im ersten Zylinderkern (1) und einer Freimachung (10) im Schließbart (3) in Kernlängsrichtung verschieblich ist, weiterhin am zum Sperrplättchen (8) gerichteten Ende des ersten Zylinderkerns (1) mindestens eine Schrägfläche (11) ausgebildet ist, um bei einer zugelassenen Drehbewegung des zweiten Zylinderkerns (2) und des Schließbarts (3) das Sperrplättchen (8) in Richtung des zweiten Zylinderkerns (2) in die Freimachung (10) im Schließbart (3) zu bewegen, so daß einerseits der zweite Zylinderkern (2) bei blockierter Sperrleiste (5) über den verriegelten ersten Zylinderkern (1) gesperrt und andererseits bei freier Sperrleiste (5) und aus dem ersten Zylinderkern (1) herausgelaufenem Sperrplättchen (8) der zweite Zylinderkern (2) freigegeben ist.
Schließzylinderanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (6) aus der Zylinderkernachse in radialer Richtung herausschwenkbar ist und hierdurch die Sperrleiste (5) blockiert. Schließzylinderanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (6) elektromagnetisch oder mittels Piezoaktor betätigbar ist. Schließzylinderanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleiste (5) in einer Längsnut des zweiten Zylinderkerns (2) angeordnet ist und außenbündig mit dem Zylinderkern (2) abschließt. Schließzylinderanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleiste (5) in Richtung Schließbart (3) Federkraft-vorgespannt ist. Schließzylinderanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im zweiten Zylinderkern (2) eine Einrichtung zum Auswerten einer elektronischen Schlüsselkodierung angeordnet ist. Schließzylinderanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur elektronischen Kodierung zwischen Schlüssel und Schließzylinderanordnung mechanische Sperreinrichtungen vorhanden sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com