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Dokumentenidentifikation DE102007026130A1 13.12.2007
Titel Mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Lim, Hee Tae, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Anmeldedatum 05.06.2007
DE-Aktenzeichen 102007026130
Offenlegungstag 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse D06F 37/20(2006.01)A, F, I, 20070824, B, H, DE
Zusammenfassung Es wird eine mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen offenbart. Dementsprechend stellt die vorliegende Erfindung eine Anordnung zum Dämpfen und Absorbieren einer Schwingung eines Bottichs in einer Waschmaschine oder einem Trockner bereit. Die vorliegende Erfindung weist einen Bottich, der darin Wasser aufnimmt, eine Trommel, die drehbar im Bottich vorgesehen ist, eine Feder, die vorgesehen ist, um den Bottich eleastisch zu halten, und eine Dämpfungseinrichtung auf, bei der ein Ende durch eine Gelenkanordnung drehbar mit dem Bottich verbunden ist und das andere Ende mit einem stoßabsorbierenden Element verbunden ist, das am Gehäuse befestigt ist.

Beschreibung[de]

Diese Anmeldung beansprucht die Nutzung der koreanischen Patentanmeldung 10-2006-0052038, die am 9. Juni 2006 eingereicht wurde, die hierdurch durch Verweis aufgenommen wird, als würde sie hierin vollständig angegeben.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen und insbesondere eine Anordnung zum Dämpfen und Absorbieren einer Schwingung eines Bottichs in einer Waschmaschine oder einem Trockner.

1 ist ein Konstruktionsdiagramm einer Trommelwaschmaschine gemäß des Stands der Technik, und 2 ist ein Querschnittsdiagramm eines Dämpfers einer Trommelwaschmaschine gemäß des Stands der Technik.

Bezugnehmend auf 1 und 2, besteht eine Trommelwaschmaschine aus einem Waschbottich 2, der in einem Äußeren 1 der Trommelwaschmaschine vorgesehen ist, einem Entwässerungsbottich 3, der im Waschbottich 2 vorgesehen ist, um Wäsche 6 darin aufzunehmen, einem Dämpfer 4, der zwischen dem Äußeren 1 und dem Waschbottich 2 vorgesehen ist, um den Waschbottich 2 daran zu halten und zu befestigen, und eine Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 zu reduzieren, einer Feder 5, die elastisch in einem oberen Raum zwischen dem Äußeren 1 und dem Waschbottich 2 vorgesehen ist, um den Waschbottich 2 zu befestigen und zu halten, und einem Fuß 7, der unter dem Äußeren 1 vorgesehen ist, um die Trommelwaschmaschine zu halten.

Der Dämpfer 4, wie in 2 gezeigt, besteht aus einer äußeren Röhre 8, die an einem Außenumfang des Waschbottichs 2 montiert ist, um eine Röhrenform aufzuweisen, einem inneren Zylinder 9, der an einem Innenumfang des Äußeren 1 montiert ist, um sich in der äußeren Röhre 8 durch die Schwingung des Waschbottichs 2 hin- und herzubewegen, und einem Schmierelement 10, das zwischen einem inneren Umfangsteil der äußeren Röhre 8 und einem äußeren Umfangsteil des inneren Zylinders 9 vorgesehen ist, um zur Minderung der Amplitude der Schwingung des Waschbottichs 2 eine Reibungskraft zu erzeugen.

Nachdem die Wäsche 6 in den Entwässerungsbottich 3 geladen worden ist, der mit dem Waschbottich 2 versehen ist, wird Wasser in den Waschbottich eingeleitet, wenn Strom an die wie oben gestaltete Trommelwaschmaschine angelegt wird. Sobald eine vorgeschriebene Menge des Wassers eingeleitet ist, wird der Entwässerungsbottich 3 gedreht, um die Wäsche 6 zu waschen.

Nach Beendigung des Waschens der Wäsche 6 wird die Wäsche 6 entwässert. In einem Übergangszustand, in dem augenblicklich eine beträchtliche Kraft auf den Entwässerungsbottich 3 ausgeübt wird, um die Entwässerung einzuleiten, neigt sich die Wäsche 6, so daß sie ein Ungleichgewicht erzeugt. Während das Ungleichgewicht aufrechterhalten wird, wird der Entwässerungsbottich 3 mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht, um die Entwässerung der Wäsche 6 durchzuführen. Daher nimmt eine Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 zu.

Jedoch wird in einem normalen Zustand der Entwässerungsbottich 3 problemlos gedreht, um die Entwässerung der Wäsche 6 durchzuführen, wodurch die Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 abnimmt.

Um die Schwingungsamplitude zu reduzieren, die vom Waschbottich 2 infolge des Ungleichgewichts erzeugt wird, das auf die Neigung der Wäsche 6 im Übergangszustand für die Einleitung der Entwässerung der Wäsche 6 zurückzuführen ist, ist der Dämpfer 4 zwischen dem Äußeren 1 und dem Waschbottich 2 der Trommelwaschmaschine vorgesehen. Daher kann die Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 reduziert werden.

Die Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 wird durch eine vertikale Kraft N zwischen einem Innenumfang der äußeren Röhre 8 und einem Außenumfang des inneren Zylinders 9, der im äußeren Zylinder 8 durch die Schwingungsamplitude des Waschbottichs 2 hin- und herbewegt wird, oder durch eine Reibungskraft FN mit dem Schmierelement 10 reduziert, das vorgesehen ist, um den Reibungskoeffizienten zu erhöhen.

Jedoch ist der wie oben gestaltete Dämpfer des Stands der Technik sowohl am Bottich als auch am Gehäuse gelenkig angebracht und weist einen übermäßig großen Neigungswinkel auf. Daher ist er nicht imstande, effektiv die Bottichschwingung in eine seitliche Richtung zu reduzieren oder zu absorbieren.

Eine Dämpfungskraft des wie oben gestalteten Dämpfers des Stands der Technik beträgt etwa 70–120 N, um eine Auslenkung der Übergangsschwingung der anfänglichen Entwässerung zu minimieren. Da jedoch die Dämpfungskraft übermäßig groß ist, ist sie nicht imstande, die Schwingung insbesondere beim Eintritt in die normale Entwässerung effektiv zu reduzieren. Daher wird der größte Teil der Schwingung auf einen Boden übertragen, auf dem die Waschmaschine, die das Gehäuse aufweist, aufgestellt ist.

Wenn in diesem Fall die Dämpfungskraft des Dämpfers des Stands der Technik reduziert wird, um die übertragene Kraft der Schwingung zu vermindern, wird die Auslenkung der Übergangsschwingung erhöht, so daß sie ein Problem verursacht.

Um die Schwingung der normalen Entwässerung ebenso wie die Schwingung der anfänglichen Entwässerung effektiv zu reduzieren und um die Auslenkung des Bottichs zu minimieren, wird eine Dämpfungseinrichtung mit einer neuen Gestaltung benötigt.

Außerdem ist die Dämpfungseinrichtung auf einen Trockner, dessen Bottichschwingung reduziert werden muß, ebenso wie auf eine Waschmaschine anwendbar.

Ein Trockner ist eine wohlbekannte mechanische Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche, und seine Details werden in der folgenden Beschreibung weggelassen.

Folglich ist die vorliegende Erfindung auf eine mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen gerichtet, die im wesentlichen eines oder mehrere der Probleme infolge der Einschränkungen und Nachteile des Stands der Technik vermeidet.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Waschmaschine oder einen Trockner bereitzustellen, durch den eine Dämpfungseinrichtung, die sich in ihrer Gestaltung von einem Dämpfer des Stands der Technik unterscheidet, bereitgestellt wird, um eine Schwingung in der normalen Entwässerung ebenso wie eine Übergangsschwingung in der anfänglichen Entwässerung effektiv zu reduzieren und eine Auslenkung eines Bottichs zu minimieren.

Zusätzliche Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden teilweise in der Beschreibung dargelegt, die folgt, und werden teilweise üblichen Fachleuten bei der Auswertung des folgenden deutlich werden oder können aus der Praxis der Erfindung erfahren werden. Die Aufgaben und anderen Vorteile der Erfindung können durch den Aufbau realisiert und erhalten werden, der insbesondere in der schriftlichen Beschreibung und den Ansprüchen hiervon als auch in den beigefügten Zeichnungen dargelegt wird.

Um diese Aufgaben zu lösen und andere Vorteile zu erzielen und gemäß des Zwecks der Erfindung, die hierin ausgeführt und allgemein beschrieben wird, weist eine erfindungsgemäße mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen einen Bottich, der darin Wasser aufnimmt, eine Trommel, die drehbar im Bottich vorgesehen ist, eine Feder, die vorgesehen ist, um den Bottich elastisch zu halten, und eine Dämpfungseinrichtung auf, von der ein Ende durch eine Gelenkanordnung drehbar mit dem Bottich verbunden ist und das andere Ende mit einem stoßabsorbierenden Element verbunden ist, das an einem Gehäuse befestigt ist.

Folglich ist ein Ende der Dämpfungseinrichtung drehbar am Bottich angebracht, während das andere Ende mit dem befestigten stoßabsorbierenden Element verbunden ist. Wenn der Bottich horizontal oder vertikal schwingt, wird die Schwingung durch das stoßabsorbierende Element gepuffert und durch die Dämpfungseinrichtung gedämpft.

Da der Dämpfer des Stands der Technik drehbar am Gehäuse und dem Bottich angebracht ist, ist es schwierig, effektiv eine seitliche Bewegung des Bottichs einzuschränken, und die Dämpfungswirkung ist ungenügend.

Da jedoch in der vorliegenden Erfindung die Dämpfungseinrichtung am befestigten stoßabsorbierenden Element befestigt ist, kann eine seitliche Bewegung des Bottichs effektiv eingeschränkt und gedämpft werden. Wenn sich der Bottich in eine seitliche Richtung bewegt, wird die mit dem Bottich verbundene Dämpfungseinrichtung am anderen Ende zentriert gedreht, das mit dem stoßabsorbierenden Element verbunden ist. Auf diese Weise wird das stoßabsorbierende Element gebogen, um die Stoßabsorption durchzuführen.

Da im Stand der Technik beide Enden des Dämpfers drehbar gelenkig angebracht sind, ist er nicht imstande, die Stoßabsorptionswirkung bereitzustellen, die auf den Biegevorgang zurückzuführen ist. Daher ist es schwierig, die seitliche Bewegung des Bottichs zu puffern. Außerdem ist die Verbindung des Dämpfers des Stands der Technik, die die 4-Stiftverbindungsanordnung aufweist, nicht imstande, die seitliche Bewegung des Bottichs korrekt einzuschränken.

Vorzugsweise ist die Feder vorgesehen, um ein Oberteil des Bottichs zu halten. Die Feder wird benötigt, da es für den Bottich nicht ausreicht, nur durch die Dämpfungseinrichtung gehalten zu werden.

Vorzugsweise ist die Feder in die Dämpfungseinrichtung eingelegt. Wenn der Bottich nur durch die Dämpfungseinrichtung gehalten wird, ist sie nicht imstande, den Bottich in einer korrekten Position anzuordnen. Daher ist die Feder notwendig. Obwohl die Feder getrennt von der Dämpfungseinrichtung vorgesehen werden kann, kann sie in die Dämpfungseinrichtung eingelegt werden.

Vorzugsweise weist das stoßabsorbierende Element eine Gummibuchse auf. Und die Gummibuchse ist über einen Träger am Gehäuse befestigt. Bevorzugter ist ein Ende des Trägers mit einem Umfang der Gummibuchse verbunden und das andere Ende am Gehäuse befestigt. Daher stellt die Verbindung über den Träger eine zusätzliche Stoßabsorption bereit, die auf das Federungsvermögen des Trägers zurückzuführen ist.

Vorzugsweise ist die Gummibuchse mit einem Durchgangsloch versehen. Und die Dämpfungseinrichtung weist ein oberes Halteteil, das eine Oberseite der Gummibuchse hält, ein unteres Halteteil, das eine Unterseite der Gummibuchse hält, und ein Verbindungsteil auf, das in das Durchgangsloch eingesetzt ist, um die oberen und unteren Halteteile zu verbinden.

Bevorzugter ist die Gummibuchse zwischen den oberen und unteren Halteteilen zusammengedrückt und eingebaut. Wenn folglich die Gummibuchse eingebaut wird, indem sie zusammengedrückt wird, ist sie imstande, die Kontakte zwischen der Gummibuchse und den Halteteilen aufrechtzuerhalten. Und sie ist außerdem imstande, das Problem der gelösten Verbindung zwischen der Gummibuchse und der Dämpfungseinrichtung zu lösen.

Da sich die Gummibuchse in einem zusammengedrückten Zustand befindet, wird auf ihr Inneres eine Druckspannung ausgeübt. Die Druckspannung spielt eine Rolle beim Verhindern der Rißbildung der Gummibuchse. Es wird wiederholt eine Belastung durch die Bottichschwingung auf die Gummibuchse ausgeübt, die einen Ermüdungsbruch verursachen kann. Wenn jedoch die Gummibuchse im zusammengedrückten Zustand montiert wird, verhindert die Druckspannung die Rißbildung, so daß die Nutzungsdauer der Gummibuchse verlängert wird.

Bevorzugter weist die Gelenkanordnung einen Gelenkträger auf, der einen Befestigungsvorsprung aufweist, der drehbar in ein Befestigungsloch eingesetzt ist, das am Bottich vorgesehen ist. In diesem Fall ist der Befestigungsvorsprung drehbar. Daher wird der Befestigungsvorsprung in das Befestigungsloch eingesetzt und dann gedreht, um seine Trennung vom Befestigungsloch zu verhindert.

Und der Gelenkträger kann einen Gelenkbolzen aufweisen, der die Dämpfungseinrichtung drehbar verbindet. In diesem Fall ist vorzugsweise eine Gummibuchse zwischen der Dämpfungseinrichtung und dem Gelenkbolzen vorgesehen.

Bevorzugter weist der Gelenkträger eine trennbare Gestaltung auf. In diesem Fall weist der Gelenkträger einen ersten Träger und einen zweiten Träger auf, die zusammengebaut sind, um eine Verbindung zwischen der Dämpfungseinrichtung und dem Gelenkbolzen zu erleichtern.

Zum Beispiel ist der Gelenkbolzen in einem Körper der ersten und zweiten Träger ausgebildet. Nachdem der Gelenkbolzen in ein Einsetzloch eingesetzt worden ist, das an der Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist, werden die ersten und zweiten Träger zusammengebaut, um die Gelenkverbindung mit der Dämpfungseinrichtung zu erzielen.

Indem die Gummibuchse zwischen dem Gelenkbolzen und der Dämpfungseinrichtung eingesetzt wird und indem der Gelenkbolzen in einem Körper des Gelenkträgers ausgebildet wird, ist sie imstande, eine Abnutzung des Gelenkbolzens zu verhindern. Wenn der Gelenkbolzen abgenutzt wird, wird die Verbindung mit der Dämpfungseinrichtung gelockert, so daß sie Geräusche verursacht.

Vorzugsweise weist die Dämpfungseinrichtung einen linken Dämpfer, der vor einem Schwerpunkt des Bottichs mit einer linken Seite des Bottichs verbunden ist, einen rechten Dämpfer, der mit einer rechten Seite des Bottichs verbunden ist, so daß er dem linken Dämpfer gegenüberliegt, und einen hinteren mittleren Dämpfer auf, der hinter dem Schwerpunkt des Bottichs mit einer mittleren Seite des Bottichs verbunden ist.

Wenn in diesem Fall die Feder über dem Bottich zum Halten vorgesehen ist, ist man imstande, den hinteren mittleren Dämpfer wegzulassen. Die Feder hängt den Bottich zum Halten auf, und die beiden linken und rechten Dämpfer können den unteren Teil des Bottichs halten.

Wenn die Feder, die das Oberteil des Bottichs hält, weggelassen wird, ist der hintere mittlere Dämpfer notwendig. In diesem Fall ist es vorzuziehen, daß die Feder in jeden der Dämpfer eingelegt ist. In diesem Fall ist es vorzuziehen, daß die Feder, die in den hinteren mittleren Dämpfer eingelegt ist, größer als jene des Rests der Dämpfer ist.

In diesem Fall ist eine Dämpfungskraft jedes der linken und rechten Dämpfer vorzugsweise gleich oder kleiner als 20 N. Im Stand der Technik ist die Dämpfungskraft des Dämpfers übermäßig groß, so daß die Übertragungskraft der Schwingung vom Bottich auf das Gehäuse erhöht wird.

Und jeder der linken und rechten Dämpfer ist vorzugsweise innerhalb von 10° in eine vertikale Richtung geneigt. Überdies kann der hintere mittlere Dämpfer vertikal eingebaut sein.

In einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen ein Gehäuse, einen Bottich, der im Gehäuse vorgesehen ist, um darin Wasser aufzunehmen, eine Dämpfungseinrichtung zum Halten des Bottichs durch Verbinden des Bottichs und des Gehäuses, eine Gelenkanordnung, die die Dämpfungseinrichtung drehbar mit dem Bottich verbindet, und ein stoßabsorbierendes Element auf, das verbunden ist, um die Dämpfungseinrichtung am Gehäuse zu befestigen.

Es versteht sich, daß die vorhergehende allgemeine Beschreibung und die folgende detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung exemplarisch und erläuternd sind und dazu bestimmt sind, eine weitere Erläuterung der Erfindung bereitzustellen, die beansprucht wird.

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um ein weitergehendes Verständnis der Erfindung bereitzustellen, und in diese Anmeldung eingebaut sind und einen Teil von ihr bilden, veranschaulichen Ausführungsform(en) der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern. In den Zeichnungen zeigen:

1 ein Konstruktionsdiagramm einer Trommelwaschmaschine gemäß des Stands der Technik;

2 ein Querschnittsdiagramm eines in 1 gezeigten Dämpfers;

3 und 4 Diagramme bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung;

5 ein Querschnittsdiagramm eines in 4 gezeigten Dämpfers; und

6 bis 8 Diagramme einer Gelenkverbindung eines Dämpfers.

Es wird nun im Detail auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezug genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt werden. Wo es auch immer möglich ist, werden durch die Zeichnungen hindurch dieselben Bezugsziffern verwendet, um sich auf dieselben oder ähnliche Teile zu beziehen.

3 zeigt eine erste bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

Bezugnehmend auf 3, halten eine linke Feder 51 und eine rechte Feder 52 ein Oberteil eines Bottichs 20. Und ein linker Dämpfer 41 und ein rechter Dämpfer 42 halten ein Unterteil des Bottichs 20.

Die Dämpfer 41 und 42 sind am Bottich 20 drehbar gelenkig angebracht und über ein stoßabsorbierendes Element mit einer Grundplatte 70 eines Gehäuses verbunden. Und jeder der linken und rechten Dämpfer 41 und 41 ist zu einer Mitte des Bottichs 20 unter einem Winkel &thgr; gegen eine vertikale Richtung geneigt. In der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beträgt der &thgr; 510°.

4 zeigt eine zweite bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bezugnehmend auf 4, ist eine Feder 116, die einen Bottich 20 elastisch hält, in einen Dämpfer 4143 eingelegt. Und der Dämpfer weist einen linken Dämpfer 41, einen rechten Dämpfer 42 und einen hinteren mittleren Dämpfer 43 auf.

Die linken und rechten Dämpfer 41 und 42 sind vor einer Mitte des Bottichs 20 angeordnet. Die Federn 51 und 52 in 3 und der hintere mittlere Dämpfer 43 in 4 sind hinter der Mitte des Bottichs 20 vorgesehen.

Und die Steifigkeit der Feder 116 des hinteren mittleren Dämpfers 43 ist größer als jene der Feder 116 jedes der linken und rechten Dämpfer 41 und 42.

Wie in der in 3 gezeigten Ausführungsform sind die linken und rechten Dämpfer 41 und 42 der in 4 gezeigten Ausführungsform so angeordnet, daß sie geneigt sind. Jedoch ist der hintere mittlere Dämpfer 43 vertikal eingebaut.

5 zeigt einen inneren Aufbau des in 4 gezeigten rechten Dämpfers 42, der identisch auf den linken Dämpfer 41 oder den hinteren mittleren Dämpfer 43 anwendbar ist.

Außerdem weisen die in 3 gezeigten erstgenannten Dämpfer 41 und 42 denselben Dämpferaufbau auf, der in 5 gezeigt wird, außer daß die Feder 116 weggelassen ist.

Bezugnehmend auf 5, weist ein Dämpfer einen Kolben 115, eine Kolbenstange 110, einen Zylinder 113, der darin den Kolben 115 und die Kolbenstange 110 aufnimmt, und eine Feder 116 auf, die im Zylinder 113 vorgesehen ist, um den Kolben 115 zu halten.

Und es ist ein Reibungsring 114 an einem Umfang des Kolbens 115 vorgesehen. Daher gleitet der Reibungsring 114 an einer Innenwand des Zylinders 113 auf und ab, um eine Dämpfungswirkung auszuüben.

Der Kolben 115 unterteilt einen Innenraum des Zylinders in einen oberen Raum und einen unteren Raum. Es kann ein (in der Zeichnung nicht gezeigtes) Verbindungsloch am Kolben 115 vorgesehen werden, um es zu ermöglichen, daß die oberen und unteren Räume miteinander in Verbindung stehen.

Optional kann ein (in der Zeichnung nicht gezeigtes) anderes Verbindungsloch am Zylinder 113 vorgesehen werden, um es zu ermöglichen, daß die oberen und unteren Räume mit einer äußeren Umgebung in Verbindung stehen.

Optional kann der Innenraum des Zylinders 11 mit einer solchen Flüssigkeit wie Öl und dergleichen gefüllt sein. Ein Fluid wie Luft und dergleichen im Innenraum des Zylinders 113 führt zusammen mit dem Reibungsring 114 eine Dämpfung und Stoßabsorption durch.

Die Kolbenstange 110 wird durch ein Führungsteil 112 geführt, das aus einem auf Kunststoff beruhenden Material am Zylinder 113 ausgebildet ist.

Es ist ein Loch an einem Oberteil der Kolbenstange 110 vorgesehen, um es zu ermöglichen, daß ein Gelenkbolzen 134 darin eingesetzt wird. Und es ist eine Gummibuchse 111 in das Loch eingepaßt.

Unterdessen ist der Dämpfer über ein stoßabsorbierendes Element, wie einer in 5 gezeigten Gummibuchse 118 mit der Gehäusegrundplatte 70 verbunden.

Es ist ein Träger 71 an einem Umfang der Gummibuchse 118 montiert und ebenso an der Gehäusegrundplatte 70 befestigt.

Es ist ein Durchgangsloch in der Gummibuchse 118 ausgebildet. Und es ist ein Verbindungsteil 120 des Dämpfers in das Durchgangsloch eingesetzt. Eine Oberseite der Gummibuchse 118 steht mit einem oberen Halteteil 119 des Dämpfers in Kontakt, um gehalten zu werden, und eine Unterseite der Gummibuchse 118 steht mit einem unteren Halteteil 118 des Dämpfers in Kontakt, um gehalten zu werden. Und die unteren und oberen Halteteile 118 und 119 sind durch das Verbindungsteil 120 miteinander verbunden.

Die Gummibuchse 118 ist zwischen den unteren und oberen Halteteilen 118 und 119 zusammengedrückt und eingebaut.

Die Gelenkanordnung zwischen dem Dämpfer und dem Bottich 20 wird unter Bezugnahme auf die 6 bis 8 wie folgt erläutert.

Erstens sind der Bottich 20 und der Dämpfer durch eine Gelenkanordnung miteinander drehbar verbunden.

In diesem Fall weist die Gelenkanordnung einen Gelenkträger 130 auf. Der Gelenkträger weist einen ersten Gelenkträger 131 und einen zweiten Gelenkträger 132 auf, die durch eine Hakenverriegelung zusammengebaut sind. Insbesondere ist ein halber Abschnitt eines Gelenkbolzens 134 in einen Körper jedes der ersten und zweiten Gelenkträger 131 und 132 eingebaut.

Und der Gelenkträger 130 ist mit einem Befestigungsvorsprung 132 versehen, der in ein Befestigungsloch 21 des Bottichs 20 eingesetzt ist. In diesem Fall ist der Befestigungsvorsprung 132 drehbar.

Nachdem der Befestigungsvorsprung 132 in das Befestigungsloch 21 des Bottichs 20 eingesetzt worden ist, wird er daher um 90° gedreht, um den in 8 gezeigten Zustand bereitzustellen. Folglich wird verhindert, daß der Gelenkträger 130 und der Dämpfer vom Bottich 20 getrennt werden.

Insbesondere ist ein halber Abschnitt des Befestigungsvorsprungs 132 an jedem der ersten und zweiten Gelenkträger 131 und 132 vorgesehen. Und die halben Abschnitte des Befestigungsvorsprungs 132 weisen eine Hakenverriegelungsgestaltung auf.

Nachdem der Gelenkbolzen 134 in das Oberteil der Kolbenstange 110 eingesetzt worden ist, werden die ersten und zweiten Gelenkträger 131 und 132 zusammengebaut. Der Befestigungsvorsprung 133 wird in das Befestigungsloch 21 des Bottichs 20 eingesetzt und dann um 90° gedreht, um zu verhindern, daß er vom Bottich 20 getrennt wird.

Vorzugsweise ist ein Anschlag am Bottich 20 vorgesehen, um zu verhindern, daß der Befestigungsvorsprung 133 über 90° gedreht wird. Bevorzugter kann der Anschlag einen Vorsprung aufweisen, der ausreicht, die Drehung des Befestigungsvorsprungs 133 zu unterbrechen.

Wenn in der wie oben gestalteten, erfindungsgemäßen mechanischen Vorrichtung die Trommel gedreht wird, um den Bottich schwingen zu lassen, gleitet der Kolben des Dämpfers im Zylinder, um die Dämpfungswirkung auszuüben, während die Gummibuchse als das stoßabsorbierende Element die Biegung des Dämpfers puffert, um die Schwingung zu reduzieren.

Folglich stellt die vorliegende Erfindung die folgenden Effekte oder Vorteile bereit.

Erstens stellt die vorliegende Erfindung eine Dämpfungseinrichtung bereit, die eine Gestaltung aufweist, die sich von jener des Stands der Technik unterscheidet, wodurch eine Schwingung in einer normalen Entwässerung ebenso wie eine Übergangsschwingung in der anfänglichen Entwässerung effektiv reduziert werden. Und die vorliegende Erfindung ist imstande, ebenso eine Auslenkung eines Bottichs zu minimieren.

Zweitens wird die Schwingung, die von einem Bottich nach unten übertragen wird, minimiert. Und es werden die Schwingung und die Geräusche beträchtlich reduziert, die an einem Aufstellungsort verursacht werden. Folglich ist ein leiser Betrieb verfügbar.

Drittens verhindert die vorliegende Erfindung eine Wandererscheinung, daß eine mechanische Vorrichtung im Fall einer Übergangsschwingung schaukelt oder rüttelt.

Es wird Fachleuten klar sein, daß verschiedene Modifikationen und Variationen in der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne den Geist oder Rahmen der Erfindungen zu verlassen. Folglich wird beabsichtigt, daß die vorliegende Erfindung die Modifikationen und Variationen dieser Erfindung abdeckt, vorausgesetzt sie fallen in den Rahmen der beigefügten Ansprüche und ihrer Äquivalente.


Anspruch[de]
Mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen, die aufweist:

einen Bottich, der darin Wasser aufnimmt;

eine Trommel, die drehbar im Bottich vorgesehen ist;

eine Feder, die vorgesehen ist, um den Bottich elastisch zu halten; und

eine Dämpfungseinrichtung, von der ein Ende durch eine Gelenkanordnung drehbar mit dem Bottich verbunden ist und das andere Ende mit einem stoßabsorbierenden Element verbunden ist, das an einem Gehäuse befestigt ist.
Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Feder vorgesehen ist, um ein Oberteil des Bottichs zu halten, und wobei die Dämpfungseinrichtung einen linken Dämpfer, der vor einem Schwerpunkt des Bottichs mit einer linken Seite des Bottichs verbunden ist, und einen rechten Dämpfer aufweist, der mit einer rechten Seite des Bottichs verbunden ist, so daß er dem linken Dämpfer gegenüberliegt. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Feder in die Dämpfungseinrichtung eingelegt ist. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das stoßabsorbierende Element eine Gummibuchse aufweist und wobei die mechanische Vorrichtung ferner einen Träger aufweist, bei dem ein Ende mit einem Umfang der Gummibuchse verbunden ist und das andere Ende am Gehäuse befestigt ist. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Gummibuchse mit einem Durchgangsloch versehen ist und wobei die Dämpfungseinrichtung ein oberes Halteteil, das eine Oberseite der Gummibuchse hält, ein unteres Halteteil, das eine Unterseite der Gummibuchse hält, und ein Verbindungsteil aufweist, das in das Durchgangsloch eingesetzt ist, um die oberen und unteren Halteteile zu verbinden. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Gummibuchse zwischen den oberen und unteren Halteteilen zusammengedrückt und eingebaut ist. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Gelenkanordnung einen Gelenkträger aufweist, der einen Befestigungsvorsprung aufweist, der drehbar in ein Befestigungsloch eingesetzt ist, das am Bottich vorgesehen ist. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei ein Anschlag am Bottich vorgesehen ist, um eine Drehung des Befestigungsvorsprungs zu stoppen. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Gelenkträger einen Gelenkbolzen aufweist, der die Dämpfungseinrichtung drehbar verbindet. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei der Gelenkträger einen ersten Träger und einen zweiten Träger aufweist, die zusammengebaut sind, um eine Verbindung zwischen der Dämpfungseinrichtung und dem Gelenkbolzen zu erleichtern. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Dämpfungseinrichtung aufweist:

einen linken Dämpfer, der vor einem Schwerpunkt des Bottichs mit einer linken Seite des Bottichs verbunden ist;

einen rechten Dämpfer, der mit einer rechten Seite des Bottichs verbunden ist, so daß er dem linken Dämpfer gegenüberliegt; und

einen hinteren mittleren Dämpfer, der hinter dem Schwerpunkt des Bottichs mit einer mittleren Seite des Bottichs verbunden ist.
Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei eine Dämpfungskraft jedes der linken und rechten Dämpfer gleich oder kleiner als 20 N ist. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, wobei jeder der linken und rechten Dämpfer innerhalb von 10° in eine vertikale Richtung geneigt sind. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei eine Dämpfungskraft des hinteren mittleren Dämpfers größer als jene von jedem der linken und rechten Dämpfer ist. Mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen, die aufweist:

ein Gehäuse;

einen Bottich, der im Gehäuse vorgesehen ist, um darin Wasser aufzunehmen;

eine Dämpfungseinrichtung zum Halten des Bottichs durch Verbinden des Bottichs und des Gehäuses;

eine Gelenkanordnung, die die Dämpfungseinrichtung drehbar mit dem Bottich verbindet; und

ein stoßabsorbierendes Element, das verbindet, um die Dämpfungseinrichtung am Gehäuse zu befestigen.
Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 15, die ferner eine Feder aufweist, die in die Dämpfungseinrichtung eingelegt ist. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, wobei die Gelenkanordnung einen Gelenkträger aufweist, der einen Befestigungsvorsprung aufweist, der in ein Befestigungsloch drehbar eingesetzt ist, das am Bottich vorgesehen ist. Mechanische Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei der Gelenkträger einen Gelenkbolzen aufweist, der die Dämpfungseinrichtung drehbar verbindet. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, wobei das stoßabsorbierende Element eine Gummibuchse aufweist und wobei die mechanische Vorrichtung ferner einen Träger aufweist, bei dem ein Ende mit einem Umfang der Gummibuchse verbunden ist und das andere Ende am Gehäuse befestigt ist. Mechanische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, wobei die Dämpfungseinrichtung aufweist:

einen linken Dämpfer, der vor einem Schwerpunkt des Bottichs mit einer linken Seite des Bottichs verbunden ist;

einen rechten Dämpfer, der mit einer rechten Seite des Bottichs verbunden ist, so daß er dem linken Dämpfer gegenüberliegt; und

einen hinteren mittleren Dämpfer, der hinter dem Schwerpunkt des Bottichs mit einer mittleren Seite des Bottichs verbunden ist.






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