PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE112005003330T5 13.12.2007
Titel Verglasungskonstruktion
Anmelder Svenska Uterum AB, Västra Frölunda, SE
Erfinder Sundvall, Björn, Göteburg, SE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München
DE-Aktenzeichen 112005003330
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 16.12.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/SE2005/001937
WO-Veröffentlichungsnummer 2006073345
WO-Veröffentlichungsdatum 13.07.2006
Date of publication of WO application in German translation 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse E06B 3/46(2006.01)A, F, I, 20051216, B, H, DE

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine schwenk- und gleitbare Verglasungskonstruktion, die hauptsächlich zur Verwendung an Balkonen, Veranden, Terrassen usw. vorgesehen ist.

HINTRGRUND DER ERFINDUNG

Herkömmliche Verglasungen für Balkone und dergleichen bestehen aus einer Vielzahl von verglasten gleitbaren Tafeln, die an oberen und unteren Führungsschienen angebracht und angeordnet sind, um aneinander vorbei zu gleiten. Ein Hauptnachteil dieses Verglasungstyps ist, dass höchstens nur 50 % der verglasten Fläche geöffnet werden können. Ferner ist es schwierig, die Außenflächen der Scheiben zu reinigen.

Aufgrund dessen sind heute Verglasungskonstruktionen auf dem Markt, bei denen die Tafeln an einer Seitenwand des Balkons gestapelt werden können, indem man sie um eine Vertikalachse schwenkt.

Als ein Beispiel eines Dokuments, das diese bekannte Art von verglasten, gleitbaren Tafeln angibt, kann US 6 065 247 genannt werden. Der Inhalt dieses Patents ist in seiner Gesamtheit in der vorliegenden Beschreibung mitenthalten. Dieses Dokument zeigt eine Verglasungskonstruktion, die aufweist: obere und untere Führungsschienen, ein Aufnahmeelement, das an einer der Führungsschienen angebracht ist, und mindestens eine Tafel, die zwischen den Führungsschienen zum horizontalen Gleiten entlang diesen getragen ist, wobei jede dieser Tafeln eine Hinterkante, eine Vorderkante und ferner eine Schwenkanordnung hat, die nahe der Hinterkante angeordnet ist. Die Schwenkanordnung ist so ausgebildet, dass die Tafel eine Schwenkbewegung um ihre Hinterkante an einer jeweils vorbestimmten Position für jede der Tafeln entlang den Führungsschienen ausführen kann. Die Konstruktion weist ferner Einrichtungen zum Arretieren der Schwenkanordnung auf, um eine weitere Gleitbewegung an der vorbestimmten Position vor und nach der Schwenkbewegung zu verhindern. Die genannten Einrichtungen zum Arretieren der Schwenkanordnung an der vorbestimmten Position weisen Einrichtungen zum teilweisen Verlagern der Tafel ein kurzes Stück zur Seite relativ zu den Führungsschienen auf, um zu erreichen, dass mindestens ein Teil der Schwenkanordnung in das Aufnahmeelement eintreten und darin gehalten werden kann.

Solche Systeme, insbesondere schwenkbare, gleitbare Tafelsysteme zum Umschließen eines Balkons mit Glaswänden, zum Unterteilen eines Raums, zum Spenden von Schatten usw. erfordern eine Arretierung, die das System vor ungewolltem Öffnen oder Schließen einer Tafel sichert. Die Arretierung muss die Tafel an einem Rahmensystem arretieren, das die Führungsschienen aufweist.

Während des Schließens des Balkons oder einer entsprechenden Einrichtung werden die Tafeln von der Position aufgenommen, in der sie gestapelt sind. Die hintere Tafel des Stapels ist dann die erste, die in ihre Position in der geschlossenen Wand zurückgebracht wird. Die erste Tafel des Stapels wird in ihre Position in der geschlossenen Wand zurückgebracht, indem die Tafel um ihre Vertikalachse geschwenkt wird, bis ihre Vorderkante an der Hinterkante einer zweiten Tafel der Wand anliegt. Sämtliche Tafeln außer der ersten können auf einfache Weise aneinander und an dem Rahmen, der an der hinteren Tafel anliegt, dadurch arretiert werden, dass beispielsweise jede dieser Tafeln mit Stöpseln versehen ist, die in entsprechenden Ausnehmungen an der Kante der anliegenden Tafel oder des Rahmens festsitzen, wenn die Tafeln gemeinsam gleitend bewegt werden, um miteinander in Kontakt zu gelangen. Dieses Verfahren kann nicht bei der ersten Tafel angewandt werden, da sie mit der zweiten Tafel durch eine Schwenkbewegung in Kontakt gelangt.

Auf dem Markt gibt es eine Reihe von verschiedenen Lösungen zum Arretieren der ersten Tafel. Bei vielen davon sind Zuhaltestifte an der oberen und unteren Ecke der schwenkbaren Kante der ersten Tafel vorgesehen. Diese Zuhaltestifte sind federbelastet und gelangen mit entsprechenden eingeschnittenen Bereichen der oberen und unteren Führungsschienen in Eingriff, wenn die erste Tafel in ihre geschlossene Wandposition gebracht wird. Das Dokument EP 1 085 153 beschreibt ein Beispiel dieser Technik. Ein Nachteil dieser bestehenden Lösung ist, dass der obere Zuhaltestift mit Hilfe eines Drahts, der beim Öffnen der verglasten Wand auf diesen Zuhaltestift eine Zugkraft aufbringt, von dem Rahmen gelöst werden muss. Dieser Stift ist in zu großer Höhe positioniert, um von Personen von normaler oder geringer Größe erreicht und betätigt zu werden. Ferner können die mechanischen Anordnungen, Drähte oder Schnüre, die verwendet werden, um auf den Zuhaltestift die Kräfte zum Lösen des Eingriffs aufzubringen, leicht versagen.

Eine andere Möglichkeit, die Tafeln in dem geschlossenen Wandzustand zu arretieren, ist, Federn an der Vorderkante der letzten Tafel zwischen dieser Vorderkante und dem Rahmen zu verwenden, mit dem diese Tafel in dem geschlossenen Wandzustand verbunden ist. Die Feder kann eingestellt werden, damit sich durch Federkräfte zwischen der Vorderkante und dem Rahmen ein Spalt bilden kann. Durch Verwendung dieser Konstruktion ist es möglich, horizontale Stifte an der Vorderkante der ersten Tafel zu verwenden, so dass die Stifte in Ausnehmungen an der Hinterkante der zweiten Tafel aufgenommen werden, wenn die erste Tafel arretiert wird. Das Öffnen der Tafelwand wird dann erreicht, indem sämtliche Tafeln von der zweiten bis zur letzten Tafel durch Aufbringen eines Drucks auf die zweite Tafel geschoben werden, so dass die Federn zwischen der letzten Tafel und dem Rahmen ausreichend zusammengedrückt werden, damit sich die letzte Tafel näher zu dem Rahmen hin bewegen kann, wodurch die Stifte der ersten Tafel gelöst werden und die erste Tafel aus den Führungsschienen an der Vorderkante heraus geschwenkt werden kann. Das Schließen der Tafelwand wird auf eine entsprechende Weise erreicht, indem die Vorgänge in der umgekehrten Reihenfolge ausgeführt werden. Dies ist keine optimale Lösung, da es für kleine Menschen mühsam sein kann, diese Kraft auf eine Reihe von Tafeln aufzubringen, und zwar insbesondere dann, wenn das Steuersystem für einige Zeit in Gebrauch gewesen ist und die Einrichtungen abgenutzt sind. Die Anwendung der Ausführungsform ist ferner dann nicht möglich, wenn beispielsweise die letzte Tafel an einer Gehrungsecke positioniert ist.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Arretiereinrichtung bereitzustellen, welche die Nachteile des vorstehend erörterten Stands der Technik überwindet.

Ferner ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Tafelwandkonstruktion bereitzustellen, deren Ausbildung einfach ist und die gleichzeitig eine einfache Handhabung bietet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Nach einem Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung gemäß der Definition in Anspruch 1 bereitgestellt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist in dem unabhängigen Verfahrensanspruch angegeben.

Durch die vorliegende Erfindung wird eine Tafelwandkonstruktion bereitgestellt, welche die Handhabung beim Öffnen und Schließen der ersten Tafel der Tafelwand erleichtert. Die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile werden vermieden. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Betätigung der Tafelwand, wenn die erste Wandtafel gerade geöffnet wird, für jedermann einfach. Man braucht nicht kräftig oder groß zu sein, um die Tafel öffnen zu können.

Nach der Erfindung ist ein Spalt zwischen der ersten Tafel und der Rahmenseite angeordnet. Wenn die Tafelwand geschlossen und arretiert ist, liegt die erste Tafel an der zweiten Tafel oder einer zweiten Rahmenseite an. Beim Drücken der ersten Tafel an die erste Rahmenseite entlang den Führungsschienen unter Nutzung des freien Raums, den der Spalt bietet, werden die Eingriffseinrichtungen, die die erste und die zweite Tafel seitlich arretieren, gelöst.

Bei einer ersten Ausführungsform ist die erste Tafel federbelastet und wird also mit ihrer Vorderkante an der benachbarten Tafel oder dem Rahmen durch federnde Elemente unter Druck gehalten, wenn die Tafel in der arretierten Position ist. Ein leichter Druck auf die erste Tafel, um die Federkräfte der federnden Elemente durch Zusammendrücken derselben zu überwinden, löst die Eingriffseinrichtungen der ersten Tafel und gibt sie frei, woraufhin es möglich ist, die Tafel zu schwenken und somit das Öffnen der Tafelwand zu initiieren. Nach dieser ersten Ausführungsform werden die Eingriffseinrichtungen der ersten Tafel automatisch an sie aufnehmende Kupplungseinrichtungen gehalten.

Bei einer zweiten Ausführungsform wird anstelle der Verwendung von Federn zum Aufrechterhalten eines Spalts zwischen der ersten Rahmenseite und der ersten Tafel die erste Tafel an der zweiten Tafel oder an der zweiten Rahmenseite durch mechanische Halteelemente arretiert, die den Spalt aufrechterhalten.

Ein weiterer Vorteil des Arretiersystems nach der Erfindung ist, dass jede Art von beweglichen mechanischen Einrichtungen in dem System vermieden werden kann, was die Anordnung zuverlässig macht und ihr eine lange Lebensdauer verleiht.

Diese und weitere Aspekte der Erfindung ergeben sich aus der (den) nachstehend beschriebenen Ausführungsform(en) und sind unter Bezugnahme auf diese ersichtlich.

Die Definition einer verglasten Tafel in der vorliegenden Beschreibung soll eine Tür oder ein Fenster umfassen, wobei wenigstens ein Teil seiner Fläche aus Glas besteht. Dies bedeutet, dass die Tafel nahezu vollständig aus Glas bestehen kann, wobei sie einen Rahmen um ihre Kanten herum hat oder die Tafel sogar mit Rahmenleisten nur an ihrer Vorder- und Hinterkante versehen ist und die restliche Tafel Glas ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt schematisch eine Tafelwandkonstruktion nach dem Aspekt der Erfindung, die von drei Tafeln gebildet ist, die entlang Führungsschienen bewegbar sind.

2 zeigt eine bekannte Tafelwandkonstruktion mit einem marktüblichen Arretiersystem.

AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Nachstehend wird eine Reihe von Ausführungsformen, welche die Vorrichtung und die Ausführung des Verfahrens nach der Erfindung zeigen, unter Bezugnahme die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

1 zeigt beispielhaft eine Tafelwandkonstruktion, die dazu dient, einen Balkon, eine Veranda, ein Atrium oder dergleichen gegenüber der Umgebung abzuschirmen. Die Tafeln des Beispiels sind mit den Bezugszeichen 1a, 1b und 1c versehen. In der Beschreibung wird die Tafel, die bei einer schwenkbaren Tafelkonstruktion zuerst geöffnet werden muss, durchweg als die erste Tafel bezeichnet. Die erste Tafel hat also das Bezugszeichnen 1a (d. h. die Tafel ganz links in 1), und die letzte Tafel des Beispiels hat das Bezugszeichen 1c. Die Anzahl von Tafeln der Wandkonstruktion ist fakultativ. Eine Option ist ferner, nur eine Tafel für die Tafelwand 1 zu verwenden, was möglich ist, wenn der abzuschirmende Bereich klein ist. Zweckmäßigerweise ist in der vorliegenden Beschreibung und in den Ansprüchen diese nur eine Tafel 1a durchweg ebenfalls von dem Begriff 'die erste Tafel 1a' umfasst.

Die Tafeln 1a, 1b und 1c sind ferner angeordnet, um in Bezug auf eine obere Führungsschiene 2a und eine untere Führungsschiene 2b zu gleiten. Diese obere und untere Führungsschiene 2a, 2b können gleichzeitig einen Rahmen für die Tafelwand bilden. Ein Rahmen für die Tafelwand kann auch vertikal angeordnete Rahmenseiten aufweisen, in der vorliegenden Beschreibung Rahmenleisten 4a, 4b genannt, an denen die Tafeln dicht anliegen. Diese Rahmenseiten sind nicht notwendig, da die Tafelwandkonstruktion stattdessen an Wänden oder Stützen, zwischen denen die Tafelwand installiert ist, anliegen können. Der Einfachheit halber werden diese Widerlagerwände oder -stützen in der vorliegenden Beschreibung als Rahmenleisten bezeichnet. In der Beschreibung umfasst also der Begriff 'linke Rahmenleiste 4a' jede Konstruktion, an der die Hinterkante 10 der ersten Tafel in einer geschlossenen Position anliegt. In der vorliegenden Beschreibung soll der Begriff 'Aufnahmerahmenleiste' auch die zweite Rahmenseite 4b umfassen, an der die Vorderkante 11 der ersten Tafel 1a in einer geschlossenen Position dann anliegt, wenn die erste Tafel 1a unmittelbar an der zweiten Rahmenseite 4b arretiert ist, d. h. wenn nur eine Tafel vorhanden ist.

Eine solche schwenkbare Wandkonstruktion, auf die in der vorliegenden Beschreibung Bezug genommen wird, hat nur eine Führungsschiene über und nur eine Führungsschiene unter der Tafelwand. Dies hat zur Folge, dass die Tafeln entlang der gleichen Bahn gleiten. Da das Öffnen der Wand bedeutet, dass die Tafeln zu einer Seite hin gestapelt werden müssen, gleiten die Tafeln während des Öffnens in Richtung zu dieser Seite, d. h. in Richtung der Position der ersten Tafel der Tafelwand. Die Kanten jeder Tafel 1a, 1b, 1c in dieser Richtung werden also Hinterkanten 10, 12, 14 genannt. Entsprechend werden die Kanten jeder Tafel 1a, 1b, 1c in Richtung der letzten Tafel Vorderkanten 11, 13, 15 genannt.

Die Tafelwandkonstruktion weist eine Schwenkanordnung nahe der Hinterkante jeder Tafel auf, die ausgebildet ist, um den Tafeln das Ausführen einer Schwenkbewegung um ihre Hinterkante an einer Position zu gestatten, die für jede Tafel entlang den Führungsschienen spezifisch ist. Die Schwenkanordnungen sind in der Technik bekannt und werden in der vorliegenden Beschreibung nicht weiter erläutert.

Bei einer solchen schwenkbaren Wandkonstruktion wird die erste Tafel aus einer arretierten Position gelöst und unter einem Winkel zur Seite geschwenkt, wie durch den Pfeil 3 in 1 gezeigt ist. In den meisten Systemen wird die erste Tafel um 90° in Bezug auf einen Gehweg geschwenkt. Dann wird die zweite Tafel 1b entlang den Führungsschienen 2a, 2b gleitend bewegt, bis sie die Position erreicht, in der das Schwenken der zweiten Tafel und das Stapeln derselben auf der ersten Tafel möglich sind. Auf die gleiche Weise werden die nachfolgenden Tafeln, in diesem Beispiel 1c, in die Positionen ihrer jeweiligen Schwenkanordnungen gleitend bewegt, in denen sie geschwenkt und auf den vorher gestapelten Tafeln gestapelt werden können.

Wenn die Tafelwand geschlossen werden soll, werden die Tafeln in der Reihenfolge 1c1b1a vom Stapel genommen, so dass die letzte Tafel 1c entlang den Führungsschienen 2a, 2b gleitend zurückbewegt wird, bis sie die zweite Rahmenseite 4b erreicht. Gemäß diesem Beispiel sind die Tafeln mit Zuhaltestiften 5a, 5b, 5c versehen. Die Zuhaltestifte 5c der letzten Tafel 1c werden in entsprechenden Hohlräumen oder Löchern (nicht gezeigt) der zweiten Rahmenseite 4b aufgenommen, wenn die Vorderkante 15 der letzten Tafel an der zweiten Rahmenseite 4b anliegt. Die letzte Tafel 1c wird also gegen seitliche Bewegungen arretiert und stabilisiert. Auf die gleiche Weise wird die zweite Tafel 1b entlang den Führungsschienen 2a, 2b gleitend zurückbewegt, bis die Vorderkante 13 der zweiten Tafel 1b an der Hinterkante 14 der letzten Tafel 1c anliegt. Entsprechend der vorhergehenden Erläuterung gleiten die Zuhaltestifte 5b der zweiten Tafel 1b in die Aufnahmehohlräume oder -löcher (nicht gezeigt) der Hinterkante 14 der letzten Tafel 1c. Somit wird auch die zweite Tür an ihrer Vorderkante gegen seitliche Bewegungen arretiert. Zuhaltestifte, äquivalent den Zuhaltestiften 5b und 5c, sind in der Technik bekannt.

Der Ablauf zum Schließen der gesamten Tafelwand 1, wenn die erste Tafel 1a vom Stapel genommen und zurückgeschwenkt wird, ist nach dem Aspekt der Erfindung verschieden. Bei dieser Ausführungsform ist die erste Tafel 1a ebenso wie die anderen Tafeln mit Zuhaltestiften 5a versehen. Wenn die Tafel 1a aus ihrer Stapelposition geschwenkt wird, werden die Zuhaltestifte 5a von den Seiten der Hinterkante 12 der zweiten Tafel 1b gestoppt, so dass die Tafel 1a mit den Führungsschienen 2a, 2b nicht vollständig in Ausfluchtung gelangt. Nach der Erfindung ist dies gemäß einer ersten Ausführungsform dadurch gelöst, dass federnde Elemente 6 zwischen der Hinterkante 10 der ersten Tafel 1a und der ersten Rahmenseite 4a eingesetzt sind. Die federnden Elemente 6 wie etwa eine Feder oder dergleichen üben also eine Federkraft auf die erste Tafel 1a in Richtung der zweiten Tafel 1b aus, wie durch den Pfeil 7 gezeigt ist. Um nun die Tafelwand 1 endgültig zu schließen, kann die erste Tafel 1a leicht gegen die erste Rahmenseite 4a gedrückt werden, wie der Pfeil 8 zeigt, woraufhin die Tafel entlang den Führungsschienen 2a, 2b eingestellt wird. Bei Aufhebung der auf die erste Tafel aufgebrachten Druckkraft federt die erste Tafel in eine Position zurück, in der die Vorderkante 11 der ersten Tafel 1a an der Hinterkante 12 der zweiten Tafel 1b mit geringer Federkraft anliegt. Während des Zurückfederns der ersten Tafel 1a werden nun die Zuhaltestifte 5a geführt, um mit den Aufnahmehohlräumen oder -löchern in der Hinterkante 12 der zweiten Tafel 1b in Eingriff zu gelangen. Auf diese Weise ist nunmehr die erste Tafel arretiert und hält Bewegungen in seitlicher Richtung der Tafeln stand, wodurch die Tafelwand in ihrer Gesamtheit arretiert und vor ungewolltem Öffnen, beispielsweise durch Windkräfte verursacht, gesichert ist. Aus Gründen der Klarheit ist die Tafel 1a kleiner gezeigt, als sie in Wirklichkeit ist. Der Zwischenraum zwischen der Tafel 1a und der Tafel 1b ist übertrieben dargestellt, um die Zuhaltestifte 5a deutlicher zu zeigen. In einer geschlossenen Wandposition, wenn die federnden Element 6 vollständig gedehnt sind, liegen die Tafeln 1a und 1b aneinander an.

Die Verwendung von federnden Elemente 6 zwischen der Vorderkante 10 der ersten Tafel 1a und der ersten Rahmenleiste 4a macht das Einfügen eines Zwischenraums zwischen ihnen erforderlich. Die Breite d des Zwischenraums kann eingestellt und mit der Länge der Zuhaltestifte 5a der ersten Tafel 1a in Beziehung gesetzt werden. Beispielsweise kann die Breite d des Zwischenraums zwischen 5 mm und 5 cm variieren, oder sie kann an die Eingriffseinrichtungen, die verwendet werden, angepasst werden. Der Zwischenraum kann durch die Ausbildung von zusammenwirkenden Abschnitten dicht gemacht werden, kann jedoch beispielsweise mittels eines Dichtungsstreifens noch dichter gemacht werden, um zu verhindern, dass Regen und Wind die Tafelwand an dem Zwischenraum durchdringen. Die Federkräfte der federnden Elemente 6 sind so eingestellt, dass eine Person die Federkräfte der federnden Elemente 6 bequem überwinden kann.

Gemäß 1 werden die Federkräfte durch gezeigte mechanische federnde Elemente 6 erreicht, deren Kräfte durch jede Art von federnden Elementen wie etwa mechanische Federn, ein federndes Element aus Kautschuk oder Kunststoff, ein mit Gas gefülltes elastisches Element usw. ausgeübt werden können.

Ferner können die Eingriffseinrichtungen, die als Zuhaltestifte 5a und Aufnahmehohlräume oder -löcher beispielhaft gezeigt sind, in vielen Varianten vorgesehen sein. Die Zuhaltestifte können durch Sperrriegel sowie Stege oder Nasen ersetzt sein, die sich entlang der Vorderkante der ersten Tafel 1a erstrecken können, so dass dadurch entsprechende Aufnahmeelemente an der Vorderkante 12 der zweiten Tafel 1b gebildet sind, wodurch Löcher, Ausnehmungen oder Schlitze an der Hinterkante 12 so ausgebildet sind, dass sie hinsichtlich ihrer Gestalt den Eingriffseinrichtungen der ersten Tafel 1a entsprechen. Selbstverständlich wäre es möglich, umgekehrte Eingriffseinrichtungen vorzusehen, indem die zweite Tafel 1b an ihrer Hinterkante mit einer der aufgeführten vorspringenden Einrichtungen versehen wird und man an der ersten Tafel entsprechende Aufnahmeeinrichtungen an ihrer Vorderkante vorsieht. Bei weiteren Varianten weisen die Eingriffseinrichtungen Gleitblöcke oder Räder auf, die mit der jeweiligen Tafel verbunden sind und in den Führungsschienen gleiten. Die Gleitblöcke bzw. die Räder sind dabei mit den entsprechenden Eingriffseinrichtungen der benachbarten Tafel in Eingriff Der Ablauf des Öffnens der Wand 1 ist zu dem oben beschriebenen Schließen umgekehrt. Der erste Schritt zum Öffnen der Wand 1 ist, die erste Tafel 1a in Richtung des Pfeils 8 zu drücken und dadurch die federnden Einrichtungen 6 zusammenzudrücken, so dass die Eingriffseinrichtungen zwischen der ersten Tafel 1a und der zweiten Tafel 1b voneinander gelöst werden. Da nun die erste und die zweite Tafel außer Eingriff miteinander sind, ist die erste Tafel 1a um eine Vertikalachse an der Schwenkanordnung frei schwenkbar, so dass die erste Tafel als die erste von Tafeln in einem Stapel, die beispielsweise an der linken Seitenwand gesammelt werden können, zur Seite geschwenkt werden kann. Wenn die Tafelwand 1 mehr Tafeln 1b, 1c aufweist, können diese dann bequem eine nach der anderen gleitend bewegt, geschwenkt und in dem Stapel gesammelt werden.

Bei einer alternativen Ausführungsform hat der Zwischenraum eine Breite d, ist jedoch nicht mit Federn versehen, welche die erste Tafel 1a in einer arretierten Position an die zweite Tafel 1b pressen. Stattdessen kann der Zwischenraum als ein Spielraum genutzt werden, den die erste Tafel 1a benötigt, um beim Öffnen und Schließen der ersten Tafel 1a zu der ersten Rahmenseite 4a hin zurückgebracht werden zu können. Nach dieser Ausführungsform wird der Zwischenraum in seiner vollen Zwischenraumbreite d aufrechterhalten, und zwar durch irgendein mechanisches Element, das beim Arretieren der ersten Tafel zwischen die Rahmenseite 4a und die Hinterkante der ersten Tafel 1a eingesetzt wird. Es kann also jedes Element wie etwa ein Stöpsel, ein Keil, ein Rad, ein Drehriegel als ein hinterer Anschlag in den Zwischenraum eingesetzt werden. Eine andere Alternative ist, die Vorderkante der ersten Tafel 1a an der Aufnahmerahmenleiste 12, 4b mit irgendeiner Art von Arretiereinrichtungen zu arretieren, die verhindern, dass die erste Tafel 1a und die zweite Tafel entlang den Führungsschienen voneinander weg gleiten. Derartige Arretiereinrichtungen werden beispielsweise durch eine Klammer, eine Kupplung, einen Splint, einen Stift gebildet.

Die vorliegende Erfindung wird zwar in Verbindung mit speziellen Ausführungsformen beschrieben, sie soll jedoch nicht auf die hier angegebene spezielle Form beschränkt sein. Vielmehr ist der Umfang der vorliegenden Erfindung nur durch die beigefügten Ansprüche begrenzt. In den Ansprüchen schließt der Begriff 'aufweisen' das Vorhandensein anderer Elemente oder Schritte nicht aus. Obwohl einzeln aufgeführt, können ferner eine Vielzahl von Einrichtungen, Elementen oder Verfahrensschritten beispielsweise durch eine einzige Einheit oder einen einzigen Prozessor implementiert werden. Obwohl möglicherweise einzelne Merkmale in verschiedenen Ansprüchen enthalten sind, können diese außerdem eventuell auf vorteilhafte Weise kombiniert werden, und die Aufnahme in verschiedenen Ansprüchen bedeutet nicht, dass eine Kombination von Merkmalen nicht geeignet und/oder nicht vorteilhaft ist. Außerdem schließen Einzelbezugnahmen eine Vielzahl aus nicht. Die Bezugnahmen auf 'ein(e)', 'erst...', 'zweit...' usw. schließen also eine Vielzahl nicht aus. Bezugszeichen in den Ansprüchen dienen nur als klarstellende Beispiele und sollen in keiner Weise als Einschränkung des Umfangs der Ansprüche ausgelegt werden.

Zusammenfassung:

Eine Tafelwandkonstruktion (1) weist obere (2a) und untere (2b) Führungsschienen auf, um mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) abzustützen, die horizontal entlang diesen gleitbar sind. Eine Schwenkanordnung gestattet, dass die Tafel (1a, 1b, 1c) eine Schwenkbewegung um ihre Hinterkante (10, 12, 14) an einer Rahmenseite (4a) der Tafelwandkonstruktion ausführen kann. Die Tafelwandkonstruktion weist ferner Arretierelemente auf, um die Vorderkante (11) einer ersten (1a) der Tafeln an einer Aufnahmeleiste (12, 4b) zu arretieren, um eine geschlossene und arretierte Wand von Tafeln (1a, 1b, 1c) herzustellen, wobei nach der Erfindung ein Zwischenraum zwischen der ersten Tafel (1a) und der Rahmenseite (4a) vorgesehen ist. Wenn die Tafelwand geschlossen und arretiert ist, liegt die erste Tafel an der Aufnahmeleiste (12, 4b) an. Durch Führen der ersten Tafel in Richtung der ersten Rahmenseite unter Nutzung des freien Raums, den der Zwischenraum bietet, entlang den Führungsschienen können Eingriffselemente (5a), welche die erste Tafel seitlich arretieren, gelöst werden, so dass die Tafel geöffnet und geschwenkt werden kann.


Anspruch[de]
Tafelwandkonstruktion (1), die obere (2a) und untere (2b) Führungsschienen aufweist, wobei mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) zwischen den Führungsschienen (2a, 2b) für eine horizontale Gleitbewegung daran entlang abgestützt ist, wobei jede genannte mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) eine Hinterkante (10, 12, 14), eine Vorderkante (11, 13, 15) und eine Schwenkanordnung nahe der Hinterkante hat, wobei die Schwenkanordnung so ausgebildet ist, dass die genannte mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) eine Schwenkbewegung um ihre Hinterkante (10, 12, 14) an einer Position für diese Tafel entlang den Führungsschienen (2a, 2b) ausführen kann, wobei die Tafelwandkonstruktion ferner Arretierelemente zum Arretieren der Vorderkante (11) einer ersten von den Tafeln (1a) an einer Aufnahmeleiste (12, 4b) aufweist, um eine geschlossene und arretierte Wand von Tafeln (1a, 1b, 1c) herzustellen,

dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtungen Folgendes aufweisen:

– erste Eingriffseinrichtungen (5a) an der Vorderkante (11) der ersten Tafel (1a) zum Eingriff mit zweiten Eingriffseinrichtungen der Aufnahmeleiste (12, 4b),

– wobei im arretierten Zustand der Tafelwand die erste Tafel so angeordnet ist, dass sie eine Position hält, in der die Hinterkante (10) einen Spielraum d von einer ersten Rahmenseite (4a) hat, an der die erste Tafel anliegt,

– wobei in dem Zustand der nicht arretierten Tafelwand die Hinterkante (10) der ersten Tafel so angeordnet ist, dass sie eine Position hält, die weniger als der Spielraum d von der ersten Rahmenseite (4a) entfernt ist, so dass das Öffnen und Schließen der ersten Tafelwand (1a) durch Lösen der ersten (5a) und zweiten (5b) Eingriffseinrichtungen durch eine Verlagerung der ersten Tafel (1a) um die Distanz d in Richtung der ersten Rahmenseite (4a) erfolgt.
Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei die federnden Elemente (6) zwischen der Hinterkante (10) der ersten Tafel (1a) und der ersten Rahmenseite (4a) an der Tafelwandkonstruktion (1) angeordnet sind, um das Öffnen und Schließen der ersten Tafel (1a) durch Lösen der ersten (5a) und zweiten (5b) Eingriffseinrichtungen durch Zusammendrücken der federnden Elemente (6) infolge des Aufbringens einer Druckkraft auf die erste Tafel (1a) zu ermöglichen. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmeleiste die Hinterkante (12) einer zweiten Tafel (1b) ist. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmeleiste eine zweite Rahmenseite (4b) ist, die ein Teil eines Tafelwandrahmens ist. Tafelwandkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens eine der Tafeln (1a, 1b, 1c) der Tafelwand (1) eine verglaste Tafel ist. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei die erste Eingriffseinrichtung (5a) eine Einrichtung aus der Gruppe aufweist, die umfasst: einen Stift, einen Riegel, einen Keil, einen Steg, eine Zunge, einen Gleitblock, ein Rad. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 6, wobei die zweiten Eingriffseinrichtungen Anordnungen sind, die in einem geschlossenen Tafelzustand an Positionen in Eingriff sind, die den Positionen der ersten Eingriffseinrichtungen entsprechen, und die Anordnungen irgendwelche aus der Gruppe sind, die umfasst: eine Ausnehmung, einen Hohlraum, eine Kerbe, eine Nut. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei die zweite Eingriffseinrichtung eine Einrichtung aus der Gruppe aufweist, die umfasst: einen Stift, einen Riegel, einen Keil, einen Steg, eine Zunge, einen Gleitblock, ein Rad. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 8, wobei die ersten Eingriffseinrichtungen (5a) Anordnungen sind, die in einem geschlossenen Wandzustand an Positionen in Eingriff sind, die den Positionen der zweiten Eingriffseinrichtungen entsprechen, und die Anordnungen irgendwelche aus der Gruppe sind, die umfasst: eine Ausnehmung, einen Hohlraum, eine Kerbe, eine Nut. Tafelwandkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das federnde Element eine Einrichtung aus der Gruppe ist, die umfasst: eine mechanische Feder, ein federndes Element aus Kautschuk oder Kunststoff, ein mit einem Gas gefülltes elastisches Element. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei mindestens ein mechanisches Element aus der Gruppe, die einen Stift, einen Keil, ein Rad, einen Drehriegel umfasst, als ein hinterer Anschlag in den Zwischenraum eingesetzt ist, um den Spielraum aufrechtzuerhalten, wenn die erste Tafel (1a) in einer geschlossenen und arretierten Position ist. Tafelwandkonstruktion nach Anspruch 1, wobei mindestens ein Arretierelement aus der Gruppe, die eine Klammer, eine Kupplung, einen Splint, einen Stift umfasst, die erste Tafel (1a) an der zweiten Tafel (1b) oder an der zweiten Rahmenseite (4b) in der Längsrichtung arretiert, wenn die erste Tafel (1a) in einer arretierten Position ist. Verfahren zum Öffnen/Schließen einer Tafelwand einer Tafelwandkonstruktion (1), die obere (2a) und untere (2b) Führungsschienen aufweist, wobei mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) zwischen den Führungsschienen (2a, 2b) für eine horizontale Gleitbewegung daran entlang abgestützt ist, wobei jede genannte mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) eine Hinterkante (10, 12, 14), eine Vorderkante (11, 13, 15) und eine Schwenkanordnung nahe der Hinterkante hat, wobei die Schwenkanordnung so ausgebildet ist, dass die genannte mindestens eine Tafel (1a, 1b, 1c) eine Schwenkbewegung (3) um ihre Hinterkante (10, 12, 14) an einer Position für jede Tafel entlang den Führungsschienen (2a, 2b) ausführen kann, wobei die Tafelwandkonstruktion ferner Arretierelemente zum Arretieren der Vorderkante (11) einer ersten (1a) von den Tafeln an einer Aufnahmeleiste (12, 4b) aufweist, um eine geschlossene Wand von Tafeln (1a, 1b, 1c) herzustellen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

– Anordnen von ersten Eingriffselementen (5a) an der Vorderkante (11) der ersten Tafel (1a) für den Eingriff mit zweiten Eingriffselementen der Aufnahmeleiste (12, 4b), um einen arretierten Zustand der Tafelwand (1) zu erreichen,

– Anordnen der ersten Tafel (1a) so, dass die Tafel in einem arretierten Zustand eine Position hält, in der ihre Hinterkante (10) einen Zwischenraum mit einem Spielraum d zu der ersten Rahmenseite (4a) bildet,

– Anordnen der ersten Tafel (1a) so, dass die Tafel in einem nicht arretierten Zustand eine Position hält, die weniger als der Spielraum d von der ersten Rahmenseite (4a) entfernt ist, und

– das Öffnen und Schließen der ersten Tafel (1a) werden durch Lösen der ersten (5a) und der zweiten (5b) Eingriffselemente durch eine Verlagerung der ersten Tafel (1a) in einer Richtung der ersten Rahmenseite (4a) erreicht.
Verfahren nach Anspruch 13, das ferner die folgenden Schritte aufweist:

– Vorsehen von federnden Elementen (6) zwischen der Hinterkante (10) der ersten Tafel (1a) und der ersten Rahmenseite (4a) der Tafelwandkonstruktion (1), und

– Drücken der ersten Tafel (1a) in Richtung der Rahmenseite (4a), um die ersten (5a) und die zweiten Eingriffselemente außer Eingriff zu bringen, wodurch die federnden Elemente (6) durch eine Verlagerung der ersten Tafelwand (1a) in der genannten Richtung zusammengedrückt werden und somit das Öffnen/Schließen der ersten Tafel (1a) ermöglicht wird.






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