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Dokumentenidentifikation DE112006000013T5 13.12.2007
Titel Waschmaschine
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Son, Ji Chang, Changwon, Gyeongsangnam, KR;
Choi, Kang Mo, Masan, Gyeongsangnam, KR;
Chu, Hyung Wook, Busan, KR;
Cha, Woong Kil, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Aktenzeichen 112006000013
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 25.01.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/000282
WO-Veröffentlichungsnummer 2006080800
WO-Veröffentlichungsdatum 03.08.2006
Date of publication of WO application in German translation 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/12(2006.01)A, F, I, 20070905, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24F 13/24(2006.01)A, L, I, 20070905, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Fachgebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft Waschmaschinen und insbesondere eine Waschmaschine mit einer Entlüftungsvorrichtung, um einen Zuber darin mit einem Äußeren der Waschmaschine in Verbindung zu bringen, und mit einer dabei bereitgestellten Einrichtung, die den Austritt von Lärm vermeidet.

Hintergrundtechnik

Im allgemeinen ist beim modernen Kauf von Haushaltswaschmaschinen nicht nur eine Leistung der Waschmaschine, sondern auch die Benutzerfreundlichkeit ein sehr wichtiger Faktor beim Kauf des Produkts. Folglich wird die Entwicklung des Produkts zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit forciert.

Obwohl indessen ein Trommelwaschmaschinensystem, das Wäsche unter Nutzung von Reibung zwischen einer von einem Motor gedrehten Trommel und der Wäsche in einem Zustand, in dem Waschmittel, Waschwasser und die Wäsche in die Trommel eingeführt sind, wäscht, fast keinen Schaden an der Wäsche anrichtet, keine Verwicklung der Wäsche hat und eine Waschwirkung durch Reiben und Kneten der Wäsche bereitstellt, sind aufgrund des mangelnden Komforts beim Hineingeben/Herausnehmen der Wäsche technische Entwicklungen im Gang, um den Komfort zu verbessern.

1 stellt einen Schnitt einer Waschmaschine der verwandten Technik dar.

Bezug nehmend auf 1 ist die Waschmaschine der verwandten Technik mit einem Schrank 2 versehen, der hat: eine Wäscheöffnung 2a in einer vorderen Mitte, einen in dem Schrank 2 mit Federn 3a und Dämpfern 3b aufgehängten Zuber 4 mit einer Öffnung 4a hinter der Wäscheöffnung 2a, eine drehbar in dem Zuber 4 montierte Trommel 6 mit einer Öffnung 6a hinter der Wäscheöffnung 2a zum Aufnehmen der Wäsche und Wasserlöchern 7 in einer Umfangsoberfläche, einen an einer Rückwand des Zubers 4 montierten Antriebsmotor 8 zum Drehen der Trommel 6, eine Wasserzuführungseinheit 10 zum Zuführen von Waschmittel oder Wasser an den Zuber 4, eine Abflußeinheit 12 zum Ablassen von Wasser aus dem Zuber 4 ins Äußere der Waschmaschine, eine Dichtung 16 auf der Vorderseite des Zubers 4, um sowohl zu verhindern, daß Wasser in dem Zuber 4 als auch der Wäsche "m" in der Trommel 6 zwischen dem Zuber 4 und dem Schrank 2 abfließt, eine drehbar auf eine Vorderseite des Schranks 2 montierte Tür 18 zum Öffnen/Schließen eines Abschnitts jenseits der Dichtung 16 und eine Entlüftungseinheit 20, um das Innere des Zubers 4 in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks 2 zu bringen.

Die Entlüftungseinheit 20 ist versehen mit: einem Balg 22, von dem ein Ende mit einem von einer Oberseite des Zubers 4 vorstehenden Entlüftungsloch 5 verbunden ist, und einem Entlüftungsrohr 100 oder 110, das mit einer (nicht gezeigten) Befestigungseinrichtung am Hinterteil des Schranks 2 befestigt ist, wobei das andere Ende mit dem Balg 22 verbunden ist.

Der Balg 22 ist mit einer (nicht gezeigten) Klammer mit dem Entlüftungsrohr 100 und 110 verbunden.

Der Betrieb der Waschmaschine der verwandten Technik wird beschrieben.

Nach der Inbetriebnahme der Waschmaschine nach dem Hineingeben der Wäsche "m" in die Trommel 6 und Schließen der Tür 18 werden von der Wasserzuführungseinheit 10 zugeführtes Wasser und Waschmittel im Unterteil des Inneren des Zubers 4 aufgenommen, so daß der Unterteil der Trommel 6 in das Wasser und das Waschmittel eingetaucht ist.

Dann werden nacheinander ein Schritt zum Trennen von Schmutz von der Wäsche "m", ein Schritt zum Spülen der Wäsche "m" und ein Schritt zum Zentrifugieren der Wäsche "m" durchgeführt.

In diesem Fall entweicht, während diese Schritte durchgeführt werden, Lärm von dem Zuber 4 durch das Entlüftungsloch 5, den Balg 22, das Entlüftungsrohr 100 und 110 in den Hinterteil des Schranks 2, was zu Unannehmlichkeiten führt, die von dem Lärm während des Betriebs einer Waschmaschine herrühren.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Waschmaschine zur Verfügung zu stellen, um zu verhindern, daß Lärm von einem Zuber ins Äußere der Waschmaschine entweicht.

Technische Lösung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann gelöst werden durch Bereitstellen einer Waschmaschine mit einem Zuber in einem Schrank, einer Belüftungseinheit, um den Zuber mit dem Äußeren des Schranks zu verbinden, und einer Schallisolierungseinrichtung in der Entlüftungseinheit, um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks zu verhindern.

Nach einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung umfaßt eine Waschmaschine einen Zuber in einem Schrank, eine Entlüftungseinheit, um den Zuber mit einem Äußeren des Schranks zu verbinden, und einen Kammerabschnitt, der in der Belüftungseinheit bereitgestellt ist, um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks zu verhindern.

Nach einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung umfaßt eine Waschmaschine einen Schrank mit einer Wäscheöffnung in einer vorderen Mitte, einen in dem Schrank mit Federn und Dämpfern aufgehängten Zuber mit einer Öffnung hinter der Wäscheöffnung, eine drehbar in dem Zuber montierte Trommel mit einer Öffnung hinter der Wäscheöffnung zum Aufnehmen der Wäsche und Wasserlöchern in einer Umfangsoberfläche, einen an einer Rückwand des Zubers montierten Antriebsmotor zum Drehen der Trommel, eine Wasserzuführungseinheit zum Zuführen von Waschmittel oder Wasser in den Zuber und eine Abflußeinheit zum Ablassen von Wasser aus dem Zuber ins Äußere der Waschmaschine, eine Dichtung in der Vorderseite des Zubers, um sowohl zu verhindern, daß Wasser in dem Zuber als auch der Wäsche in der Trommel zwischen dem Zuber und dem Schrank abfließt, eine Entlüftungseinheit mit einem von einer Oberseite des Zubers vorstehenden Entlüftungsloch, einem an dem Schrank befestigten Entlüftungsrohr und einem zwischen dem Entlüftungsloch und dem Entlüftungsrohr angeschlossenen Balg und einer Sperreinheit für das Entlüftungsrohr, um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks zu verhindern.

Vorteilhafte Ergebnisse

Die Bereitstellung von Schallisolierungseinrichtungen in einer Entlüftungseinheit, um einen Zuber mit einem Äußeren eines Schranks zu verbinden, um zu unterbinden, daß Lärm aus einer Waschmaschine entweicht, verbessert die Zuverlässigkeit des Produkts.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die aufgenommen sind, um ein weiteres Verständnis der Erfindung bereitzustellen, stellen eine Ausführungsform(en) der Erfindung dar und dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erklären. In den Zeichnungen:

1 stellt einen Schnitt einer Waschmaschine der verwandten Technik dar;

2 stellt einen Schnitt einer Waschmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise vergrößerten Schnittansicht eines Entlüftungsrohrs dar;

3 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise aufgeschnittenen Ansicht dar;

4 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar;

5 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise aufgeschnittenen Ansicht dar;

6 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar;

7 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise aufgeschnittenen Ansicht dar; und

8 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

Beste Ausführungsart der Erfindung

Nun wird im Detail Bezug auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genommen, für die in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind.

2 stellt einen Schnitt einer Waschmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise vergrößerten Schnittansicht eines Entlüftungsrohrs dar, 3 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise aufgeschnittenen Ansicht dar, und 4 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

Bezug nehmend auf 2 umfaßt die Waschmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen Schrank 52 mit einer Wäscheöffnung 52a in einer vorderen Mitte, einen in dem Schrank 52 mit Federn 63a und Dämpfern 63b aufgehängten Zuber 64 mit einer Öffnung 64a hinter der Wäscheöffnung 52a, eine drehbar in dem Zuber 64montierte Trommel 66 mit einer Öffnung 66a hinter der Wäscheöffnung 52a zum Aufnehmen der Wäsche und Wasserlöchern 67 in einer Umfangsoberfläche, einen an einer Rückwand des Zubers 64 montierten Antriebsmotor 68 zum Drehen der Trommel 66, eine Wasserzuführungseinheit 70 zum Zuführen von Waschmittel oder Wasser in den Zuber 64, eine Abflußeinheit 72 zum Ablassen von Wasser aus dem Zuber 64 ins Äußere der Waschmaschine, eine Dichtung 76 an der Vorderseite des Zubers 64, um sowohl zu verhindern, daß Wasser in dem Zuber 64 als auch der Wäsche "m" in der Trommel 66 zwischen dem Zuber 64 und dem Schrank 52 abfließt, eine drehbar an einer Vorderseite des Schanks 52 montierte Tür 78 zum Öffnen/Schließen eines Abschnitts jenseits der Dichtung 76, eine Entlüftungseinheit 80, um das Innere des Zubers 64 in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks 52 zu bringen, und Schallisolierungseinrichtungen in der Entlüftungseinheit 80, um zu verhindern, daß Schall aus dem Zuber 64 ins Äußere des Schranks 52 entweicht.

Als ein Beispiel umfaßt die Entlüftungseinheit 80 einen Balg 82, von dem ein Ende mit einem Belüftungsloch 65, das von einer Oberseite des Zubers 64 vorsteht, verbunden ist, und ein Entlüftungsrohr 100 und 110, das mit (nicht gezeigten) Befestigungseinrichtungen an einer Rückseite des Schranks 52 befestigt ist, mit dem das andere Ende des Balgs 82 verbunden ist.

Der Balg 22 kann mit einer (nicht gezeigten) Klammer mit dem Entlüftungsrohr 100 und 110 verbunden werden.

Bezug nehmend auf 3 oder 4 hat das Entlüftungsrohr 100 und 110 einen mit dem Balg 82 verbundenen Verbindungsabschnitt 100 und einen Befestigungsabschnitt 110 zum Befestigen an einer Rückseite des Schranks 52 der Waschmaschine.

Der Verbindungsabschnitt 100 ist zylindrisch mit Öffnungen I1 auf entgegengesetzten Seiten, und der Befestigungsabschnitt 110 hat Entlüftungslöcher W1 zum Entlüften des Zubers 64 ins Äußere der Waschmaschine.

Auf diese Weise wird Luft in dem Zuber 64 durch die Öffnung I1 und die Entlüftungslöcher W1 ins Äußere der Waschmaschine entlüftet.

Der Befestigungsabschnitt 110 hat Befestigungseinrichtungen 111 und 112 zum Befestigen des Befestigungsabschnitts 110 an der Rückseite des Schranks 52.

Als ein Beispiel können die Befestigungseinrichtungen 111 und 112 ein erstes Befestigungselement 111 mit einem Vorsprung 111a, der entsprechend einem (nicht gezeigten) Loch in der Rückseite des Schranks zum Anordnen des Vorsprungs 111a darin ausgebildet ist, und ein zweites Befestigungselement 112 mit einem Haken 112a zum Anordnen in einem (nicht gezeigten) Einhakloch in der Rückseite des Schranks umfassen.

Die Schallisolierungseinrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist zumindest eine Sperrwand 101, um zu unterbinden, daß Lärm durch das Entlüftungsrohr 100 und 110 übertragen wird. Die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schlägt zwei Paare von Sperrwänden 101a und 101b in dem Verbindungsabschnitt 100 des Entlüftungsrohrs 100 und 110 vor.

Detaillierter sind die zwei Paare von Sperrwänden 101a und 101b Bezug nehmend auf 4 ein Paar erste entgegengesetzt zueinander vorstehende Sperrwände 101a und ein Paar zweite Sperrwände 101b, die hinter und von den ersten Sperrwänden 101a beabstandet entgegengesetzt zueinander vorstehen. Vorzugsweise sind die ersten Sperrwände 101a und die zweiten Sperrwände 101b derart angeordnet, daß sie sich kreuzen.

Indessen sind bevorzugt Rippen 103 derart montiert, daß eines ihrer Enden mit der Sperrwand 101 verbunden ist und ihr anderes Ende mit dem Verbindungsabschnitt 100 verbunden ist, um die Sperrwand 101 zu unterstützen.

Außerdem kann auf einem Äußeren des Befestigungsabschnitts 110 ein Griff 113 sein, um das Entlüftungsrohr 100 und 110 zu halten.

Obwohl die erste Ausführungsform vorschlägt, daß die Sperrwand 101 in dem Verbindungsabschnitt 100 des Entlüftungsrohrs 100 und 110 ausgebildet ist, kann die Sperrwand 101 indessen an dem Balg 82 oder dem Entlüftungsloch 65 ausgebildet werden.

Folglich wird Lärm von dem Zuber 64 der Waschmaschine zuerst an dem einen Paar erster Sperrwände 101a reflektiert und abgebaut und zweitens an dem einen Paar zweiter Sperrwände 101b reflektiert und abgebaut, um zu verhindern, daß der Lärm sich ins Äußere des Schranks 52 fortsetzt.

Ein Prüfergebnis für einen Lärmpegel, der von der Sperrwand 101 unterbunden wird, ist wie folgt.

Während der Lärm, der an der Waschmaschine mit dem Entlüftungsrohr 30 und 40 der verwandten Technik erzeugt wird, als ein Ergebnis der Messung eines Lärmpegels an der Rückseite des Schranks der Waschmaschine während des Waschens 60 dB hat, hat der Lärm, der an der Waschmaschine mit dem Entlüftungsrohr 100 und 110 mit den darauf angewendeten Sperrwänden der vorliegenden Erfindung während des Waschens erzeugt wird, 57,5 dB mit einer Verringerung von 2,5 dB. Das heißt, die zwei Paare von Sperrwänden 101a und 101b stellen eine Wirkung von etwa 44% Lärmverringerung im Vergleich zur verwandten Technik bereit.

5 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise aufgeschnittenen Ansicht dar, und 6 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, wobei durchgezogene Pfeillinien Wege von Lärm bezeichnen, der an den Schallisolierungseinrichtungen reflektiert wird.

Wie aus 5 und 6 zu erkennen, umfassen die Schallisolierungseinrichtungen gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zwei Sperrwände in der Entlüftungseinheit, d.h. eine erste Sperrwand 131a und eine zweite Sperrwand 131b.

Indessen kann das Entlüftungsrohr 130 und 140 einen Verbindungsabschnitt 130, der mit einem Balg 82 der Waschmaschine verbunden ist, und einen Befestigungsabschnitt 140 umfassen, der an der Rückseite des Schranks 52 der Waschmaschine befestigt ist.

Der Verbindungsabschnitt 130 ist zylindrisch mit entgegengesetzten Öffnungen I2 mit darin ausgebildeten Entlüftungslöchern W2 zum Entlüften des Zubers 64 ins Äußere der Waschmaschine.

Auf diese Weise wird die Luft von dem Zuber 64 mit der Öffnung I2 und den Entlüftungslöchern W2 ins Äußere der Waschmaschine entlüftet.

Der Befestigungsabschnitt 140 hat Befestigungseinrichtungen 141 und 142 zum Befestigen des Befestigungsabschnitts 140 an der Rückseite des Schranks 52.

Die Befestigungseinrichtungen 141 und 142 umfassen ein erstes Befestigungselement 141 mit einem Vorsprung 141a, der entsprechend einem (nicht gezeigten) Loch in der Rückseite des Schranks ausgebildet ist, um den Vorsprung 141a darin anzuordnen, und ein zweites Befestigungselement 142 mit einem Haken 142a zum Anordnen in einem (nicht gezeigten) Einhakloch in der Rückseite des Schranks.

Die zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schlägt die zwei an den Verbindungsabschnitt 130 montierten Sperrwände 131a und 131b vor.

Zum Beispiel wird unter Bezug auf 6 bevorzugt, daß die zwei Sperrwände 131a und 131b umso stärker zu einer Innenseite des Schranks geneigt sind, je weiter es in Richtung der Mitte des Entlüftungsrohrs 130 und 140 geht, so daß der Strömungsweg in dem Entlüftungsrohr 130 und 140 im Zickzack geht.

An Verbindungsabschnitten zwischen einem Inneren jeder der Sperrwände 131a und 131b und dem Verbindungsabschnitt 130 können Rippen 130 sein, um die Sperrwände 131a und 131b zu unterstützen.

Lärm von dem Zuber 64 wird zuerst an der ersten Sperrwand 131a und der zweiten Sperrwand 131b reflektiert und abgebaut und wird weiter abgebaut, während der Lärm sich durch den Zickzackweg fortsetzt, um Interferenzen zu bewirken.

Entsprechend wird das Entweichen des Lärms aus dem Zuber 64 ins Äußere des Schranks 52 verhindert.

Obwohl die zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zwei Sperrwände 131 vorschlägt, können es natürlich zwei oder drei Sperrwände 131 sein, und die Lärmverringerungswirkung ist selbst dann erzielbar, wenn die Sperrwände 131 nicht geneigt sind.

Es ist offensichtlich, daß die Sperrwand 131 nicht an dem Verbindungsabschnitt 130 des Entlüftungsrohrs, sondern an dem Balg 82 oder dem Entlüftungsloch 65 ausgebildet ist.

7 stellt eine perspektivische Ansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer teilweise geschnittenen Ansicht dar, und 8 stellt eine Seitenansicht eines Entlüftungsrohrs gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, wobei durchgezogene Pfeillinien Wege von Lärm bezeichnen, der an den Schallisolierungseinrichtungen reflektiert wird.

Bezug nehmend auf 7 und 8 wird als die Schallisolierungseinrichtung gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Kammerabschnitt "R" in einer Entlüftungseinheit vorgeschlagen.

Das Entlüftungsrohr 160 und 170 umfaßt einen mit dem Balg 82 verbundenen Verbindungsabschnitt 160 und einen an einer Rückseite des Schranks 52 der Waschmaschine befestigten Befestigungsabschnitt 170.

Der Verbindungsabschnitt 160 ist zylindrisch mit Öffnungen I3 auf entgegengesetzten Seiten, und der Befestigungsabschnitt 170 hat Entlüftungslöcher W3 zum Entlüften des Zubers 64 ins Äußere der Waschmaschine.

Auf diese Weise wird Luft in dem Zuber 64 durch die Öffnungen I3 und die Entlüftungslöcher W3 ins Äußere der Waschmaschine entlüftet.

Der Befestigungsabschnitt 170 hat Befestigungseinrichtungen 171 und 172 zum Befestigen des Befestigungsabschnitts 170 an der Rückseite des Schranks.

Die Befestigungseinrichtungen 171 und 172 können ein erstes Befestigungselement 171 mit einem Vorsprung 171a, der entsprechend einem (nicht gezeigten) Loch in der Rückseite des Schranks ausgebildet ist, um den Vorsprung 171a darin anzuordnen, und ein drittes Befestigungselement 172 mit einem Haken 172a zum Anordnen in einem (nicht gezeigten) Einhakloch in der Rückseite des Schranks umfassen.

Die dritte Ausführungsform schlägt den Kammerabschnitt "R" vor, der in dem Verbindungsabschnitt 160 des Entlüftungsrohrs ausgebildet ist.

Der Kammerabschnitt "R" wird detaillierter beschrieben.

Der Kammerabschnitt "R" umfaßt eine erste Kammer R1 mit ersten/zweiten Sperrwänden 160a und 160b, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, um ein Loch "S" zwischen den Sperrwänden 160a und 160b zu bilden, und eine zweite Kammer R2 mit ersten und zweiten Sperrwänden 160a und 160b die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, um ein Loch "S" zwischen den Sperrwänden 160a und 160b zu bilden. Die Kammern R1 und R2 sind derart angeordnet, daß sie einen Spalt "d" mit einem vorbestimmten Abstand haben.

Der Spalt ist derart ausgebildet, daß in die Öffnung I3 eingetretener Lärm und Luft in Richtung der Löcher W3 entweichen.

Die Löcher "S" in jeder der Kammern R1 und R2 sind zueinander entgegengesetzt. Es mag bekannt sein, daß der Spalt "d" ein Raum zwischen den Kammern R1 und R2 ist.

Obwohl die dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zwei Kammern R1 und R2 vorschlägt, können es natürlich 1 oder 3 oder mehr als 3 sein, und die Löcher "S" können an den Kammern R1 und R2 ausgebildet werden, so daß sie der Lärmausbreitungsrichtung zugewandt sind.

Der Lärm aus dem Zuber 64 wird von der ersten Sperrwand 160a reflektiert und abgebaut und in die Löcher "S" in den Kammern R1 und R2 eingeführt und abgebaut, um zu verhindern, daß sich Lärm ins Äußere der Waschmaschine fortpflanzt.

Natürlich kann der Kammerabschnitt "R" nicht an dem Verbindungsabschnitt 160 des Entlüftungsrohrs, sondern an dem Balg 82 oder dem Entlüftungsloch 65 ausgebildet werden.

Für Fachleute auf dem Gebiet ist offensichtlich, daß vielfältige Modifikationen und Änderungen an der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne den Geist oder Schutzbereich der Erfindungen zu verlassen. So ist beabsichtigt, daß die vorliegende Erfindung die Modifikationen und Änderungen dieser Erfindung abdeckt, sofern sie unter den Schutzbereich der beigefügten Patentansprüche und ihrer Äquivalente fallen.

Industrielle Anwendbarkeit

Die Bereitstellung von Schallisolierungseinrichtungen an einer Entlüftungseinheit, um einen Zuber mit einem Äußeren eines Schranks in Verbindung zu bringen, um Lärm von einer Waschmaschine aufzuhalten, verbessert die Zuverlässigkeit des Produkts. Daher hat die vorliegende Erfindung eine bedeutsam hohe industrielle Anwendbarkeit.

Zusammenfassung

Die vorliegende Erfindung betrifft Waschmaschinen und insbesondere eine Waschmaschine mit einer Entlüftungsvorrichtung (100), um einen Zuber (64) darin in Verbindung mit einem Äußeren der Waschmaschine zu bringen, wobei eine Schutzvorrichtung gegen den Austritt von Lärm damit bereitgestellt wird. Dazu umfaßt eine Waschmaschine der vorliegenden Erfindung einen Zuber (64) in einem Schrank (52), eine Entlüftungseinheit (100), um den Zuber (64) in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks (52) zu bringen, und Schallisolierungseinrichtungen in der Entlüftungseinheit (100), um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber (64) ins Äußere des Schranks (52) zu unterbinden.


Anspruch[de]
Waschmaschine, die aufweist:

einen Zuber in einem Schrank;

eine Entlüftungseinheit, um den Zuber in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks zu bringen; und

Schallisolierungseinrichtungen in der Entlüftungseinheit, um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks zu unterbinden.
Waschmaschine nach Anspruch 1, wobei die Entlüftungseinheit umfaßt:

ein Entlüftungsloch, das von einer Oberseite des Zubers vorsteht,

ein an dem Schrank befestigtes Entlüftungsrohr, und

einen zwischen dem Entlüftungsloch und dem Entlüftungsrohr angeschlossenen Balg.
Waschmaschine nach Anspruch 2, wobei das Entlüftungsrohr umfaßt:

einen in dem Entlüftungsloch angeordneten Verbindungsabschnitt, und

einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Verbindungsabschnitts an dem Schrank.
Waschmaschine nach Anspruch 3, wobei die Schallisolierungseinrichtung an den Verbindungsabschnitt des Entlüftungsrohrs montiert ist. Waschmaschine nach Anspruch 4, wobei die Schallisolierungseinrichtung mindestens eine Sperrwand zum Aufhalten von in das Entlüftungsrohr eingeschlepptem Lärm ist. Waschmaschine nach Anspruch 5, wobei die Sperrwand umfaßt:

ein Paar erste Sperrwände, die entgegengesetzt zueinander vorstehen, und

ein Paar zweite Sperrwände, die entgegengesetzt zueinander vorstehen und in einem vorbestimmten Abstand hinter dem einen Paar erster Sperrwände angeordnet sind.
Waschmaschine nach Anspruch 6, wobei das eine Paar der ersten Sperrwände und das eine Paar der zweiten Sperrwände derart angeordnet sind, daß sie sich gegenseitig kreuzen. Waschmaschine nach Anspruch 7, wobei die Sperrwand mindestens eine Rippe an der Rückseite der Sperrwand hat, um die Sperrwand zu unterstützen. Waschmaschine nach Anspruch 5, wobei die Sperrwand eine erste Sperrwand und eine zweite Sperrwand umfaßt und der innere Strömungsweg des Entlüftungsrohrs eine Zickzackform hat. Waschmaschine nach Anspruch 5, wobei die Sperrwände umso stärker geneigt sind, je weiter es in Richtung einer Mitte des Entlüftungsrohrs geht. Waschmaschine nach Anspruch 10, wobei die Sperrwand mindestens eine Rippe an der Rückseite der Sperrwand hat, um die Sperrwand zu unterstützen. Waschmaschine, die aufweist:

einen Zuber in einem Schrank;

eine Entlüftungseinheit, um den Zuber in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks zu bringen; und

einen in der Entlüftungseinheit bereitgestellten Kammerabschnitt, um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks zu unterbinden.
Waschmaschine nach Anspruch 12, wobei die Entlüftungseinheit umfaßt:

ein Entlüftungsloch, das von einer Oberseite des Zubers vorsteht,

ein an dem Schrank befestigtes Entlüftungsrohr, und einen zwischen dem Entlüftungsloch und dem Entlüftungsrohr angeschlossenen Balg.
Waschmaschine nach Anspruch 13, wobei das Entlüftungsrohr umfaßt:

einen in dem Entlüftungsloch angeordneten Verbindungsabschnitt, und

einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Verbindungsabschnitts an dem Schrank.
Waschmaschine nach Anspruch 14, wobei der Kammerabschnitt an dem Verbindungsabschnitt des Entlüftungsrohrs ist. Waschmaschine nach Anspruch 15, wobei der Kammerabschnitt umfaßt:

eine erste Kammer mit ersten/zweiten Sperrwänden, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, um ein Loch zwischen den Sperrwänden zu bilden, und

eine zweite Kammer mit ersten/zweiten Sperrwänden, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, um ein Loch zwischen den Sperrwänden zu bilden,

wobei die Kammern derart angeordnet sind, daß sie einen Spalt "d" mit einem vorbestimmten Abstand haben.
Waschmaschine, die aufweist:

einen Schrank mit einer Wäscheöffnung in einer vorderen Mitte;

einen in dem Schrank mit Federn und Dämpfern aufgehängten Zuber mit einer Öffnung hinter der Wäscheöffnung;

eine drehbar in dem Zuber montierte Trommel mit einer Öffnung hinter der Wäscheöffnung zum Aufnehmen der Wäsche und Wasserlöchern in einer Umfangsoberfläche;

einen an einer Rückwand des Zubers montierten Antriebsmotor zum Drehen der Trommel;

eine Wasserzuführungseinheit zum Zuführen von Waschmittel oder Wasser an den Zuber und eine Abflußeinheit zum Ablassen von Wasser aus dem Zuber ins Äußere der Waschmaschine;

eine Dichtung an der Vorderseite des Zubers, um zu verhindern, daß sowohl Wasser in dem Zuber als auch Wäsche in der Trommel zwischen dem Zuber und dem Schrank abfließt;

eine Entlüftungseinheit mit einem von einer Oberseite des Zubers vorstehenden Entlüftungsloch, einem an dem Schrank befestigten Entlüftungsrohr und einem zwischen dem Entlüftungsloch und dem Entlüftungsrohr angeschlossenen Balg; und

eine Sperreinheit für das Entlüftungsrohr, um zu unterbinden, daß Lärm aus dem Zuber ins Äußere des Schranks entweicht.
Waschmaschine nach Anspruch 17, wobei die Sperreinheit umfaßt:

ein Paar erste Sperrwände, die entgegengesetzt zueinander vorstehen, und

ein Paar zweite Sperrwände, die hinter dem einen Paar erster Sperrwände entgegengesetzt zueinander vorstehen.
Waschmaschine nach Anspruch 17, wobei die Sperreinheit erste und zweite Sperrwände umfaßt, die vorstehen, um einen inneren Zickzackströmungsweg in dem Entlüftungsrohr zu bilden. Waschmaschine nach Anspruch 17, wobei die Sperreinheit umfaßt:

eine erste Kammer mit ersten/zweiten Sperrwänden, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei in jeder der Sperrwände ein Loch ist, und

eine zweite Kammer mit ersten/zweiten Sperrwänden, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei in jeder der Sperrwände ein Loch ist,

wobei die Kammern derart angeordnet sind, daß sie einen vorbestimmten Spalt zwischen sich haben.






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