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Dokumentenidentifikation DE202007005840U1 13.12.2007
Titel Schreibgerät
Anmelder Limonow, Aleksej, 97084 Würzburg, DE
Vertreter Küchler, S., Dipl.-Ing. (Univ.), Pat.-Anw., 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202007005840
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.12.2007
Registration date 08.11.2007
Application date from patent application 20.07.2007
IPC-Hauptklasse B43K 7/00(2006.01)A, F, I, 20071001, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 21/00(2006.01)A, L, I, 20071001, B, H, DE   B43K 5/00(2006.01)A, L, I, 20071001, B, H, DE   B43K 8/00(2006.01)A, L, I, 20071001, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf ein Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber, Druckminenbleistift, Füller, etc., mit einer Schreibeinrichtung, nämlich wenigstens einer Mine und/oder einer Feder samt Tintenbehältnis bzw. -patrone, und mit einem länglichen, die Schreibeinrichtung derart umgebenden Gehäuse, dass eine Spitze der Schreibeinrichtung an einer Stirnseite des Gehäuses herausragt oder aus diesem herausbewegt werden kann.

Es sind viele Geräte bekannt, die für das Schreiben benutzt werden, z.B. Füller, Kugelschreiber, Druckminenbleistift, usw.

Oftmals ist das Gehäuse eines Schreibgeräts mit einer Information versehen, bspw. mit einer Werbebotschaft. Eine solche Information ist jedoch fest mit dem Gehäuse verbunden, bspw. aufgedruckt, und kann nicht ohne Zerstörung verändert werden.

Andererseits wäre es in vielen Fällen wünschenswert, die Information eines Schreibgeräts verändern und insbesondere individuell ein- und/oder verstellen zu können. Dadurch könnte einerseits die Möglichkeit geschaffen werden, individuelle Informationen zu speichern, bspw. eine Telefonnr., oder einen individuellen Text; andererseits ließe sich damit auch eine Spielfunktion erzielen, wobei aus verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten ein sinnvoller Text oder ein in sich stimmiges Bild eingestellt werden müssen, ähnlich einem Geduldsspiel.

Aus diesen Nachteilen des bekannten Standes der Technik resultiert daher das die Erfindung initiierende Problem, eine Möglichkeit zu schaffen, wie eine an der Außenseite eines Schreibgeräts sichtbare Information veränderbar gestaltet werden kann.

Die Lösung dieses Problems gelingt bei einem gattungsgemäßen Schreibgerät dadurch, dass das Gehäuse drei oder mehr Teile aufweist, welche allesamt derart miteinander verbunden sind, dass sie gegeneinander um eine Längsachse des Gehäuses rotierbar sind, ohne dabei einen kontinuierlichen Versatz in Längsrichtung des Gehäuses zu erfahren.

Um diesen Geräten eine zusätzliche Spielfunktion zu verleihen, werden bestimmte Veränderungen in der Konstruktion vorgenommen, die es ermöglichen, diese Geräte nicht nur zum Schreiben, sondern auch zu anderen Zwecken einzusetzen. Die Veränderungen in der Konstruktion werden am Beispiel des Kugelschreibers demonstriert, können aber auf dieselbe Weise auch bei anderen Schreibgeräten mit unterschiedlichen Konstruktionen ausgeführt werden.

Das Schreibgerät funktioniert wie ein gewöhnlicher Kugelschreiber. Um die Spielfunktion des Geräts zu benutzen, reicht es, die Spitze etwas zu drehen, damit aufgrund der Schraubverbindung mit dem Schaft des Gehäuses, auf dem die Ringe nacheinander aufgereiht sind, ein Spalt entsteht, so dass die Ringe nicht mehr fest aneinander gepreßt werden. Dadurch werden im festgezogenen Zustand der Gehäusespitze formschlüssig ineineinander eingreifende Teile voneinander gelöst, und die Ringe können frei gegeneinander verdreht werden.

Indem die Ringe mit den auf der Oberfläche gezeichneten Buchstaben relativ zueinander gedreht werden, läßt sich die Reihenfolge und Anordnung der Zeichen verändern. Die beim Spiel zu lösende Aufgabe besteht in dem Zusammensetzen einer verborgenen Phrase aus den einzelnen Buchstaben, die ein Sprichwort, einen Aphorismus oder eine andere Kurzaussage darstellt. Falls auf der Oberfläche Zeichen oder Symbole dargestellt sind, besteht die Aufgabe des Spiels in der Zusammenstellung von unterschiedlichen Bildern und Mustern. Um das Spiel vielfältiger zu gestalten, können die Ringe aus durchsichtigem Material angefertigt sein, und ein Teil der Bilder oder Symbole kann auf das unbewegliche Gehäuse gezeichnet sein. Unterschiedliche Schreibgeräte können unterschiedliche Phrasen und Zeichen aufweisen, was die Vielfältigkeit des Spiels sichert und eine attraktive Gestaltungsvielfalt bietet.

Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, haben mehrere, gegeneinander verdrehbare Ringe jeweils gleiche Ringquerschnitte.

Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, hat wenigstens ein Ring einen konstanten Querschnitt entlang seines Umfangs oder zumindest entlang eines Umfangsabschnitts..

Als Querschnittsformen kommen prinzipiell alle erdenklichen zweidimensionalen geometrischen Körper in Betracht; vorzugsweise weist jedoch zumindest die dem Schaft des Schreibgeräts zugewandte Innenseite der Berandung bzw. des Querschnitts einen geraden, zur Längsrichtung des Schreibmittels parallelen Abschnitt auf, entsprechend einem hohlzylindermantelförmigen Oberflächenbereich.

Jedenfalls an der dem Schaft des Schreibgeräts abgewandten Außenseite kann ein Ring grundsätzlich beliebig gestaltet sein. In Betracht kommen daher alle Querschnittsformen, insbesondere mit einem geraden Abschnitt an der dem Schaft zugewandten Innenseite. An diesen hohlzylindermantelförmigen Oberflächenabschnitt kann sich über zwei Kanten und/oder über zwei mehr oder weniger stark gewölbte Übergänge jeder beliebige Außenumfang anschließen. Daraus ergeben sich u.a. zumindest abschnittsweise mehreckige Querschnittsformen wie bspw. Viereck, insbesondere Rechteck oder Quadrat, aber auch Sechs- oder Achteck, etc. Insbesondere eignen sich regelmäßige n-Ecke mit geradzahligem n, also bspw. regelmäßige Vier-, Sechs- oder Achtecke. Dieselben können auch gedrungene Form aufweisen, wobei zwei einander diametral gegenüberliegende Seiten – insbesondere die zu der Längsrichtung des Schreibmittels parallelen – länger sind als die übrigen Seiten, wahlweise unter Beibehaltung der Winkel gegenüber dem entsprechenden regelmäßigen n-Eck oder aber unter Veränderung dieser Winkel gegenüber dem regelmäßigen n-Eck. In Betracht kommen insbesondere auch n-Ecke mit n geradzahlig, wobei eine Seite des Querschnitts, insbesondere die radial außen liegende in Bezug auf die Längsachse bzw. den Schaft des Schreibmittels, einem gewölbten Verlauf folgt, vorzugsweise einem konvex gewölbten Verlauf wie bspw. einem Kreisausschnitt, bspw. einem Halbkreis oder einem Ausschnitt aus einer Ellipse, bspw. dem halben Umfang einer Ellipse, vorzugsweise zwischen den Endpunkten der längeren Halbachse der Ellipse.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass mehrere, gegeneinander verdrehbare Ringe aus einem leicht zu bearbeitenden Material bestehen, bspw. Kunststoff, Holz, Metall, etc.

Insbesondere ist es auch möglich, wenigstens einen Ring aus einem elastischen, Material anzufertigen. Dies hat den Vorteil, dass beim Zusammenschrauben des Schaftes mit einem Endstück eine in weiten Grenzen einstellbare, axiale Druckkraft zwischen den einzelnen Ringen erzeugt wird, welche einem reibschlüssigen Kontakt zwischen den Ringen förderlich ist. Hierzu genügt es allerdings auch, zumindest einen einzigen Ring an wenigstens einer Stirnseite mit einem elastischen Belag zu versehen. Neben den aufgrund der erforderlichen Vulkanisation relativ aufwendig herzustellenden Kautschuk-Gummis kommen hierfür auch chemische Zweiphasensysteme als Materialien in Betracht, bestehend aus einer Weich- und einer Hartphase. Dabei gibt die Erfindung den Blockpolymeren, wobei die Hart- und Weichphase im gleichen Molekül in Form von Makromolekülsegmenten eingebunden sind [sog. Thermoplastische Elastomere; TPE-S = Styrolcopolymere; TPE-A = Polyester-Blockamide; TPE-E = Copolyester], den Vorzug gegenüber von Elastomerblends, wobei Hart- und Weichphase als heterogene Phasenverteilung von Elastomeren und Thermoplasten anzutreffen sind [TPE-V = (teil-) vernetzte Olefine; TPE-O = unvernetzte Olefine]. Daraus wählt die Erfindung bevorzugt thermoplastische Elastomere auf Styrolbasis aus, wobei die Styrolblöcke an den Enden der Makromoleküle die Festigkeit des Materials beisteuern, während sich im Mittelteil des Makromoleküls ein Ethylen-Butylen-Block, ein Ethylen-Propylen-Block, ein Butadien-Block oder ein Ethylen-Butylen/Butadien-Block befindet, insbesondere in Form eines hydrogenierten Blockes. Das dadurch gebildete Styrolblock-Copolymer, insbesondere Styrol-Ethylen/Butylen-Styrol (SEBS) oder Styrol-Ethylen/Propylen-Styrol (SEPS), hat die für diese Erfindung optimalen Eigenschaften. Es handelt sich um ein vergleichsweise preiswertes Material mit guter Elastizität, ist aber auch nicht zu weich. Auch die Beständigkeit gegenüber Säuren und Basen und insbesondere gegenüber Schweiß ist sehr gut. Außerdem läßt es sich mit wenig Aufwand im Spritzguß verarbeiten, insbesondere auch bei der Spritzgußherstellung mit anderen Materialien zu einem einzigen Teil (Ring) innig verbinden (an- oder umspritzen), so dass ein Ring-Kern partiell (bspw. an einer oder beiden Stirnseiten) oder vollständig mit einem entsprechenden, fest haftenden Überzug versehen werden kann. Indem das Material vor dem Spritzgießen durch Zusatz von Farbmitteln, bspw. Pigmenten, eingefärbt wird, läßt sich der fertige Überzug so an die Färbung des Schreibgerätes anpassen, dass er von diesem nicht zu unterscheiden ist. Dies erlaubt es auch, an jedem Ring eine derartige, stirnseitige Beschichtung vorzusehen; diese kann ggf. mit einem etwas größeren Außendurchmesser versehen sein als der Ring selbst, bspw. um 1 bis 2 mm größer, so dass sich dadurch eine Art Rändelrad ergibt, welches die Verdrehung einzelner Ringe gegenüber anderen erleichtert.

Schließlich entspricht es der Lehre der Erfindung, dass (wenigstens) ein Ring zumindest bereichsweise aus einem transparenten Material besteht. Damit kann durch einen solchen Ring hindurch en Umfangsabschnitt des Schaftes eingesehen werden, wo ggf. Text oder Bilder aufgedruckt sein können. Dadurch ist es möglich, einen (oder mehrere) Hilfestellungen zum Lösen eines Rätsels zu geben, indem bspw. Anfangs- oder Endlaute od. dgl. fest vorgegeben sind. Umgkehrt kann durch eine solche Maßnahme das Lösen eines Rätsels aber auch erschwert werden, wenn nämlich nicht ein ganzer Ring komplett transparent ausgebildet, sondern nur mit einem oder mehreren transparenten Fenstern versehen ist, während der Rest undurchsichtig und ggf. bedruckt ist. Dadurch kann eine Person durch Einstellen der Fenster unterschiedliche Ausschnitte der auf dem darunter liegenden Schaftabschnitt aufgedruckten Informationen sichtbar machen und muß dabei entscheiden, welche Informationen sie auswählt und welche sie verwirft.

Weitere Merkmale, Einzelheiten, Vorteile und Wirkungen auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigt:

1 einen erfindungsgemäßen Kugelschreiber in einem Längsschnitt; sowie

2a2c ein Gehäusesegment des Kugelschreibers aus 1 in der Draufsicht sowie in verschiedenen Seitenansichten.

Der angebotene Kugelschreiber 11 mit Zusatzfunktion als Denk- und Geduldspiel enthält eine Schreibmine 1.

Diese ist aufgenommen in einem Kugelschreibergehäuse, bestehend aus einem unbeweglichen, schaftartigen Gehäuseteil 2, das in einer zentralen Ausnehmung die Schreibmine 1 beherbergt, ferner bestehend aus einem beweglichen Gehäuseabschnitt 3, welcher die eigentliche Spielfunktion innehat, sowie aus einer Spitze 4, die mit Hilfe eines Gewindes an dem unbeweglichen Gehäuseteil 2 festgeschraubt ist und die es erlaubt, die Schreibmine 1 auszuwechseln und bei Bedarf den beweglichen Gehäuseabschnitt 3 während des Schreibens zu fixieren. Infolge der Schraubverbindung erfährt das bewegliche Teil 4 jedoch bei jeder Drehbewegung auch einen kontinuierlichen Versatz in Längsrichtung des Gehäuses, entsprechend der Steigung des Gewindes.

Der bewegliche Gehäuseabschnitt 3 besteht aus mehreren Ringen 5. Deren Außenumfang kann einen Kreis oder ein Vieleck darstellen. Auf der mantelseitigen Oberfläche der Ringe 5 sind unterschiedliche Bilder, Bildausschnitte und/oder Zeichen, insbesondere Zahlen, Buchstaben und/oder Symbole, dargestellt. Auf einer der Stirnseiten jedes Ringes 5 befinden sich Vorsprünge 6, die zum Fixieren der Ringe 5 gegenüber den benachbarten Ringen 5 dienen, und auf der anderen Stirnseite des Ringes 5 gibt es den Vorsprüngen hinsichtlich ihrer Form nach Art von Pendants entsprechende Vertiefungen 7, worin die Vorsprünge 6 einrasten können. Zu diesem Zweck sind die Vertiefungen 7 genau in dem selben Raster angeordnet wie die darin eingreifenden Vorsprünge 6 des benachbarten Rings 5. Dieses Raster kann – je nach Ausführungsform an allen Stoßstellen zwischen benachbarten Ringen 5 identisch sein, so dass die Ringe 5 beliebig gegeneinander ausgetauscht werden können, oder jeweils paarweise unterschiedlich, so dass die Ringe 5 nur in einer ganz bestimmten Reihenfolge auf den Schaft 2 aufgesteckt werden können. Die letztere Variante eignet sich besonders für bildhafte Darstellungen, wo – ähnlich einem Puzzle – auf der Mantelfläche jedes Rings 5 nur jeweils unterschiedliche Ausschnitte einer Gesamtdarstellung zu finden sind.


Anspruch[de]
Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber (11), Druckminenbleistift, Füller, etc., mit einer Schreibeinrichtung, nämlich wenigstens einer Mine (1) und/oder einer Feder samt Tintenbehältnis bzw. -patrone, und mit einem länglichen, die Schreibeinrichtung derart umgebenden Gehäuse (24), dass eine Spitze der Schreibeinrichtung an einer Stirnseite des Gehäuses (24) herausragt oder aus diesem herausbewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) drei oder mehr Teile (5) aufweist, welche allesamt derart miteinander verbunden sind, dass sie gegeneinander um eine Längsachse des Gehäuses (24) rotierbar sind, ohne dabei einen kontinuierlichen Versatz in Längsrichtung des Gehäuses (24) zu erfahren. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) zwei oder mehr gegeneinander verdrehbare Ringe (5) aufweist, deren Mantelfläche einer Zylindermantelfläche oder der Mantelfläche eines Prismas folgt. Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) einen Schaft (2) aufweist, auf den die gegeneinander verdrehbaren Ringe (5) aufgesteckt sind. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) einen Abschnitt mit rotationssymmetrischem Querschnitt von konstantem Durchmesser aufweist. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) zu einer oder beiden Seiten des Abschnittes mit konstantem Durchmesser (je) einen verdickten Abschnitt aufweist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser der gegeneinander verdrehbaren Ringe (5). Schreibgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) zu einer oder beiden Seiten des Abschnittes mit konstantem Durchmesser (je) einen Gewindeabschnitt aufweist, zum Aufschrauben (je) eines Teils (4), dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser der gegeneinander verdrehbaren Ringe (5). Schreibgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) hohl ausgebildet ist und die Schreibeinrichtung (1) konzentrisch umgibt. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei benachbarte Ringe (5) mit ihren einander zugewandten Stirnseiten direkt aneinander grenzen. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei benachbarte Ringe (5) an ihren einander zugewandten Stirnseiten wenigstens je eines von zwei formschlüssig ineinander greifenden Elementen (6, 7) aufweisen. Schreibgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssig ineinander greifenden Elemente (6, 7) benachbarter Ringe (5) als Fortsätze oder Vorsprünge (6) einerseits und als Ausnehmungen oder Vertiefungen (7) andererseits ausgebildet sind. Schreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Stirnseite eines Fortsatzes bzw. eines Vorsprungs (6) und/oder die freie Stirnseite einer Vertiefung (7) kalottenförmig ausgebildet ist. Schreibgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ring (5) an einer Stirnseite ausschließlich Fortsätze bzw. Vorsprünge (6) und an seiner gegenüberliegenden Stirnseite ausschließlich Vertiefungen (5) aufweist. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, gegeneinander verdrehbare Ringe (5) jeweils die selben Innen- und Außendurchmesser aufweisen. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ring (5) aus einem transparenten Material besteht. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ringe (5) auf ihrer äußeren Mantelfläche jeweils mehrere, unterschiedliche Symbole, Zeichen, Buchstaben, Zahlen und/oder Bildausschnitte aufweisen. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schaft (2) des Gehäuses (24) mehrere, unterschiedliche Symbole, Zeichen, Buchstaben, Zahlen und/oder Bildausschnitte angeordnet sind.






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