PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007011948U1 13.12.2007
Titel Ventilverriegelungssystem
Anmelder Haake Technik GmbH, 48691 Vreden, DE
Vertreter Habbel & Habbel, 48151 Münster
DE-Aktenzeichen 202007011948
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.12.2007
Registration date 08.11.2007
Application date from patent application 28.08.2007
IPC-Hauptklasse F16K 35/00(2006.01)A, F, I, 20070828, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf ein Ventilverriegelungssystem, das mit zwei Schlüssel arbeitet, wobei diese zwei Schlüssel mit entsprechenden Codierrollen im Inneren des Verriegelungsgehäuses zusammenarbeiten.

Ventilverriegelungssysteme haben die Aufgabe, zu verhindern, dass das Ventil unbefugt betätigt werden kann, so dass eine unbefugte Veränderung des Zustandes des Ventiles ausgeschlossen ist.

Diese Verriegelungssysteme werden daher als gesondertes Bauteil zwischen das Ventil und die Ventilbetätigung eingeschaltet, wobei dieses gesonderte Bauteil im wesentlichen die Verbindungsmittel zwischen dem Ventilbetätigungsrad und der Ventilspindel besitzt.

Weiterhin haben Ventilverriegelungssysteme die Aufgabe, zu gewährleisten, dass nur eine festgelegte betriebliche Abfolge durchlaufen werden kann. Normalerweise arbeiten Ventilverriegelungssysteme mit mehreren Schlössern und Schlüsseln. Ventilverriegelungen können nur betätigt werden, wenn sich beide Schlüssel in der Verriegelung befinden (DE 699 00 370 T2). Dabei sind die Schlüssel individuell codiert. Ein Schlüssel mit falscher Codierung kann nicht in die Verriegelung eingeführt werden bzw. kann diese nicht freigeben. Die jeweiligen Schlüssel können nur entnommen werden, wenn sich das Ventil in einer bestimmten Position befindet. Ist ein Schlüssel entnommen, so ist der andere in der Verriegelung gefangen. Üblicherweise ist es so, dass der Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil ganz geöffnet ist und der andere Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil vollkommen geschlossen ist.

Ventilverriegelungssysteme für handbetätigte Ventile werden in Anpassung an die unterschiedlichsten im Einsatz befindlichen Spindelformen in verschiedenen Ausführungen benötigt. Der Regelfall ist der, dass bei diesen Verriegelungssystemen die Endlage eingestellt werden kann. Häufig werden für die Endlage die Positionen „Ventil ganz geöffnet" und „Ventil ganz geschlossen" gewählt, wobei aber auch andere Ventilpositionen möglich sind.

Die Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem eigentlichen Schloß des Verriegelungssystems erfolgt dabei über eine Hohlwelle, die an ihrer Außenseite Zähne für eine Sperrklinke und in ihren Endbereichen Aufnahmen für Adapter aufweist, die dem Anschluß der Spindel einerseits und des Handrades oder Betätigungshebels andererseits dienen.

Ventilverriegelungssysteme werden überall dort eingesetzt, wo eine Ablauffolge für Ventile zur Erhöhung der Personen- und Anlagensicherheit beitragen. Häufig sind das Ölbohrinseln, Chemie- und Raffineriewerke, die Gasindustrie sowie die Anlagen der Kernenergie.

Bei dem mit wenigstens einem üblicherweise aber zwei Schlüssel arbeitenden Verriegelungssystem, die in das Verriegelungsgehäuse eingeführt werden müssen, ist üblicherweise die an die Schlüsselcodierung angepaßte Codierrolle relativ weit geschützt im Inneren des Verriegelungsgehäuses angeordnet. Hierbei kann es im Stand der Technik vorkommen, dass der einzuführende Schlüssel über den großen Teil seiner Länge in das Gehäuse eingeführt werden kann, bevor er mit der Codierrolle in Kontakt kommt, die dann feststellt, dass der Schlüssel passend oder nicht passend ist. Hierbei kommt es immer wieder vor, dass, wenn ein nicht passender Schlüssel eingeführt wird, der Bediener der Auffassung ist, dass hier durch Eis oder sonstige Verschmutzung ein Verklemmen des Schlüssels oder Behindern des Schlüssels erfolgt und versucht nunmehr mit Gewalt den Schlüssel in das Gehäuse einzutreiben, was zur Zerstörung der Codierrolle führen kann.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, hier derart Abhilfe zu schaffen, dass ein Einführen eines nicht zu den entsprechenden Codierrollen gehörenden Schlüssels schon in das Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung oder des Verriegelungssystems nicht möglich ist.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, dass im vorderen Einführungsbereich für die Schlüssel eine Schlüsselkontrolle angeordnet oder ausgebildet ist, durch die ein Einführen nur des zur passenden jeweiligen Codierrolle passenden Schlüssels in das Verriegelungsgehäuse sichergestellt ist.

Der Schlüssel kann also nicht mehr weit in das Gehäuse eingeführt werden, bevor kontrolliert wird, ob er zur entsprechenden Codierrolle passt, sondern der Schlüssel wird bereits im Einführungsbereich, also im Einführungsschlitz des Gehäuses überprüft und nur der für diesen Einführungsschlitz und damit für die in diesem Einführungsschlitz angeordnete Codierrolle passende Schlüssel kann in das Gehäuse eingeführt werden.

Hierdurch wird eine relativ große Sicherheit erreicht, so dass ein gewaltsames Einführen eines Schlüssels in ein Verriegelungsgehäuse ausgeschlossen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung zeigt die beigefügte Zeichnung.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Handrad zur Ventilbetätigung bezeichnet, wobei zwischen dem in der Zeichnung nicht dargestellten Ventil und diesem Handrad 1 ein Verriegelungsgehäuse 2 vorgesehen ist. In dieses Verriegelungsgehäuse 2 können die beiden Schlüssel 3 und 4 eingesetzt werden, die mit der innerhalb des Verriegelungsgehäuses 2 angeordneten Codierrolle in Kontakt kommen können und eine Freigabe des Handrades und damit des Ventils oder ein Arretieren des Handrades und damit des Ventils bewirken.

Mit 5 ist der Einführungsbereich für die Schlüssel 3 und 4 bezeichnet, und gemäß der Neuerung ist bereits in diesem Einführungsbereich eine Kontrollanordnung für die Schlüssel vorgesehen, so dass sichergestellt ist, dass nur der zu der jeweiligen Codierrolle passende Schlüssel eingeführt werden kann.


Anspruch[de]
Ventilverriegelungssystem mit zwei Schlüssel und entsprechenden Codierrollen im Inneren des Verriegelungsgehäuses, gekennzeichnet durch je eine im vorderen Einführungsbereich für die Schlüssel vorgesehene Schlüsselkontrolle, durch die eine Einführung nur des zur jeweiligen Codierrolle passenden Schlüssels in das Verriegelungsgehäuse sichergestellt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com