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Dokumentenidentifikation DE202007011949U1 13.12.2007
Titel Adapter für die Hohlwelle einer Ventilverriegelung
Anmelder Haake Technik GmbH, 48691 Vreden, DE
Vertreter Habbel & Habbel, 48151 Münster
DE-Aktenzeichen 202007011949
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.12.2007
Registration date 08.11.2007
Application date from patent application 28.08.2007
IPC-Hauptklasse F16K 35/00(2006.01)A, F, I, 20070828, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf einen Adapter für die Hohlwelle einer Ventilverriegelung.

Ventilverriegelungssysteme haben die Aufgabe, zu verhindern, dass das Ventil unbefugt betätigt werden kann, so dass eine unbefugte Veränderung des Zustandes des Ventiles ausgeschlossen ist.

Diese Verriegelungssysteme werden daher als gesondertes Bauteil zwischen das Ventil und die Ventilbetätigung eingeschaltet, wobei dieses gesonderte Bauteil im wesentlichen die Verbindungsmittel zwischen dem Ventilbetätigungsrad und der Ventilspindel besitzt.

Weiterhin haben Ventilverriegelungssysteme die Aufgabe, zu gewährleisten, dass nur eine festgelegte betriebliche Abfolge durchlaufen werden kann. Normalerweise arbeiten Ventilverriegelungssysteme mit mehreren Schlössern und Schlüsseln. Ventilverriegelungen können nur betätigt werden, wenn sich beide Schlüssel in der Verriegelung befinden (DE 699 00 370 T2). Dabei sind die Schlüssel individuell codiert. Ein Schlüssel mit falscher Codierung kann nicht in die Verriegelung eingeführt werden bzw. kann diese nicht freigeben. Die jeweiligen Schlüssel können nur entnommen werden, wenn sich das Ventil in einer bestimmten Position befindet. Ist ein Schlüssel entnommen, so ist der andere in der Verriegelung gefangen. Üblicherweise ist es so, dass der Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil ganz geöffnet ist und der andere Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil vollkommen geschlossen ist.

Ventilverriegelungssysteme für handbetätigte Ventile werden in Anpassung an die unterschiedlichsten im Einsatz befindlichen Spindelformen in verschiedenen Ausführungen benötigt. Der Regelfall ist der, dass bei diesen Verriegelungssystemen die Endlage eingestellt werden kann. Häufig werden für die Endlage die Positionen „Ventil ganz geöffnet" und „Ventil ganz geschlossen" gewählt, wobei aber auch andere Ventilpositionen möglich sind.

Die Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem eigentlichen Schloß des Verriegelungssystems erfolgt dabei über eine Hohlwelle, die an ihrer Außenseite Zähne für eine Sperrklinke und in ihren Endbereichen Aufnahmen für Adapter aufweist, die dem Anschluß der Spindel einerseits und des Handrades oder Betätigungshebels andererseits dienen.

Ventilverriegelungssysteme werden überall dort eingesetzt, wo eine Ablauffolge für Ventile zur Erhöhung der Personen- und Anlagensicherheit beitragen. Häufig sind das Ölbohrinseln, Chemie- und Raffineriewerke, die Gasindustrie sowie die Anlagen der Kernenergie.

Da es eine Fülle von unterschiedlichen Ventilausbildungen gibt, sind diese Adapter erforderlich, um die Verbindung zwischen der Ventilspindel und einer Hohlwelle des Verriegelungssystems herzustellen. Derartige Adapter werden üblicherweise als Gussteile gefertigt.

Da es aber eine Fülle von Ventilausführungen gibt, andererseits die erforderliche Stückzahl an solchen Adaptern relativ niedrig ist, liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde, einen Adapter vorzuschlagen, der wesentlich wirtschaftlicher, d. h. kostengünstiger hergestellt werden kann als die bisher bekannten Gussadapter.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird ein Adapter vorgeschlagen, der sich aus mindestens zwei Platten aufbaut, die an ihrer Außenseite entsprechend geformt sind und die mit einer Spindelausnehmung an die Konfiguration der Ventilspindel angepaßt sind und die in Kombination nunmehr die erforderliche Höhe des Adapters bilden, wenn sie aufeinandergesetzt sind. Hierbei kann vorgesehen sein, dass eine dritte Platte vorgesehen wird, deren Plattendicke variabel ist.

Vorzugsweise bestehen die Platten aus Metall und hier vorzugsweise aus Edelstahl.

Die Herstellung der Platten erfolgt durch Ausschneiden aus einem Plattenvorrat durch einen Laser, wobei dieser Laser zusätzlich eine Kennzeichnung der Platte herbeiführen kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.

In der Zeichnung ist in einer auseinandergezogenen Darstellungsweise eine Adapterausführung in Verbindung mit einer Hohlwelle dargestellt.

Die Adapterausführung besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Platten 1 und 2, entsprechenden Unterlegscheiben, und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer Sechskantschraube 4, die auf das obere Ende der Ventilspindel 5 aufgeschraubt werden kann. Die Verbindung zwischen dem Ventil und der in der Zeichnung nicht dargestellten Verriegelung erfolgt über eine Hohlwelle 6, die an ihrem unteren und oberen Ende Aufnahmen 7 und 8 für Adapter aufweist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Außenseiten der Platten 1 und 2 in bestimmter Weise konfiguriert und auf der Innenseite der Adapteraufnahme 7 sind dieser Konfiguration entsprechende Ausnehmungen vorgesehen, so dass eine verdrehsichere Festlegung der Adapter in der Aufnahme 7 der Hohlwelle 6 möglich ist.

Eine ringförmige Platte 9 dient der Höhendistanzierung.

Weiterhin ist erkennbar, dass in den Platten 1 und 2 und ggf. auch in der Platte 9 eine sogenannte Spindelausnehmung 3 vorgesehen ist, die in Anpassung an die Spindel 5 des Ventils ausgebildet ist.

Es ist erkennbar, dass dieser Adapter beispielsweise aus Blechen aus Edelstahl mittels eines Lasers ausgeschnitten werden kann und dass durch die unterschiedliche Plattendicke Anpassungen und Höhenjustierungen möglich sind. Mit dem Laser können die einzelnen Platten 1, 2 und 9 auch in einem Arbeitsgang gekennzeichnet werden.

Der Vorteil dieser neuerungsgemäßen Adapterausführung ist, dass relativ kurze Lieferzeiten von individuell ganz unterschiedlichen Adaptern möglich sind und dass in Anpassung an die relativ geringen Stückzahlen, die in unterschiedlicher Ausführung erforderlich sind, ein hoher wirtschaftlicher Erfolg garantiert ist.


Anspruch[de]
Adapter für eine Ventilverriegelung, gekennzeichnet durch mindestens zwei Blechplatten (1, 2), die gleiche Außenkontur und gleiche Spindelausnehmung (3) aufweisen und in ihrer Gesamthöhe den Adapter bilden. Platte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten aus Metallblech bestehen. Adapter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Metallblech Edelstahl eingesetzt ist. Adapter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Platte (1 oder 2), deren Plattendicke variabel ist. Adapter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Platten (1, 2) gleicher Plattendicke und eine Platte (3) mit variabler Dicke.






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