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Dokumentenidentifikation DE202007011961U1 13.12.2007
Titel Handradadapter für eine Ventilverriegelung
Anmelder Haake Technik GmbH, 48691 Vreden, DE
Vertreter Habbel & Habbel, 48151 Münster
DE-Aktenzeichen 202007011961
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.12.2007
Registration date 08.11.2007
Application date from patent application 28.08.2007
IPC-Hauptklasse F16K 35/00(2006.01)A, F, I, 20070828, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf einen Handradadapter für eine Ventilverriegelung.

Ventilverriegelungssysteme haben die Aufgabe, zu verhindern, dass das Ventil unbefugt betätigt werden kann, so dass eine unbefugte Veränderung des Zustandes des Ventiles ausgeschlossen ist.

Diese Verriegelungssysteme werden daher als gesondertes Bauteil zwischen das Ventil und die Ventilbetätigung eingeschaltet, wobei dieses gesonderte Bauteil im wesentlichen die Verbindungsmittel zwischen dem Ventilbetätigungsrad und der Ventilspindel besitzt.

Weiterhin haben Ventilverriegelungssysteme die Aufgabe, zu gewährleisten, dass nur eine festgelegte betriebliche Abfolge durchlaufen werden kann. Normalerweise arbeiten Ventilverriegelungssysteme mit mehreren Schlössern und Schlüsseln. Ventilverriegelungen können nur betätigt werden, wenn sich beide Schlüssel in der Verriegelung befinden (DE 699 00 370 T2). Dabei sind die Schlüssel individuell codiert. Ein Schlüssel mit falscher Codierung kann nicht in die Verriegelung eingeführt werden bzw. kann diese nicht freigeben. Die jeweiligen Schlüssel können nur entnommen werden, wenn sich das Ventil in einer bestimmten Position befindet. Ist ein Schlüssel entnommen, so ist der andere in der Verriegelung gefangen. Üblicherweise ist es so, dass der Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil ganz geöffnet ist und der andere Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil vollkommen geschlossen ist.

Ventilverriegelungssysteme für handbetätigte Ventile werden in Anpassung an die unterschiedlichsten im Einsatz befindlichen Spindelformen in verschiedenen Ausführungen benötigt. Der Regelfall ist der, dass bei diesen Verriegelungssystemen die Endlage eingestellt werden kann. Häufig werden für die Endlage die Positionen „Ventil ganz geöffnet" und „Ventil ganz geschlossen" gewählt, wobei aber auch andere Ventilpositionen möglich sind.

Die Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem eigentlichen Schloß des Verriegelungssystems erfolgt dabei über eine Hohlwelle, die an ihrer Außenseite Zähne für eine Sperrklinke und in ihren Endbereichen Aufnahmen für Adapter aufweist, die dem Anschluß der Spindel einerseits und des Handrades oder Betätigungshebels andererseits dienen.

Ventilverriegelungssysteme werden überall dort eingesetzt, wo eine Ablauffolge für Ventile zur Erhöhung der Personen- und Anlagensicherheit beitragen. Häufig sind das Ölbohrinseln, Chemie- und Raffineriewerke, die Gasindustrie sowie die Anlagen der Kernenergie.

Im Stand der Technik war es üblich, dass bei dem erstmaligen Einsatz eines Ventilverriegelungssystems das Handrad oder der Betätigungshebel des Ventils verworfen werden mußte, da jeder Hersteller von Verriegelungssystemen dieses mit seinem eigenen speziellen Handrad ausrüstete. Dies bedeutete nicht nur einen erheblichen Mehraufwand, sondern auch spezielle Sonderanbauten an den vorher im Einsatz befindlichen Handrädern mußten verworfen werden oder mußten in mühsamer Arbeit mit den neuen Handrädern verbunden werden.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen sogenannten Handradadapter vorzuschlagen, der es bis zu einer gewissen Größe ermöglicht, eine große Anzahl der bestehenden Handräder mit einem solchen Adapter an die Verriegelung des Ventils zu montieren.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass an die Hohlwelle, die grundsätzlich zwischen einem Ventil und dessen Verriegelung eingeschaltet ist, im oberen Bereich ein Adapter angesetzt wird, der der Aufnahme eines Zwischenstückes dient. Dieses Zwischenstück ist pyramidenförmig ausgebildet, also als Vierkant gestaltet, und weist eine relativ große Grundfläche und eine wesentlich kleinere obere Fläche auf. Mit der relativ großen Grundfläche wird dieses Zwischenstück in den Adapter eingesetzt und greift mit seinen pyramidenförmig sich verjüngenden Flächen in die entsprechende Ausnehmung, die im Zentrum des Handrades vorgesehen ist. Dieses Zwischenstück weist eine Durchgangsbohrung auf, durch die eine von der Außenseite des Handrades eingeführte Mehrkantschraube einsetzbar ist, die bis an die Unterseite des Adapters reicht und hier über eine Mehrkantmutter festlegbar ist. Hierdurch wird der Adapter mit dem Zwischenstück und dem Handrad fest miteinander verbunden und es ist offensichtlich, dass aufgrund der pyramidenförmigen Ausbildung des Zwischenstückes nunmehr der Einsatz der unterschiedlichst großen und anders ausgebildeten Handräder an eine Ventilverriegelung möglich ist. Die bisher im Einsatz befindlichen Handräder können also weiter verwendet werden.

Die Höhenregulierung kann unter Umständen erforderlich werden, und hierzu ist gemäß der Neuerung vorgesehen, dass eine Distanzscheibe eingesetzt wird, die über Verdrehsicherungsstifte innerhalb des Adapters festgelegt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Zwischenstück bezeichnet, das als Vierkant ausgebildet ist und eine große Grundfläche 6 und eine kleine obere Fläche 7 aufweist. Dieses Zwischenstück hat – in der Zeichnung nicht erkennbar – eine durchgehende Bohrung, die zur Aufnahme einer Mehrkantschraube 4 dient, die beispielsweise M8 × 50 ausgebildet sein kann. Diese Mehrkantschraube durchquert das Mittelteil oder das zentrale Teil eines Handrades 2, greift durch das Zwischenstück 1 und führt durch einen Adapter 3 und wird an der unteren Außenseite des Adapters 3 unter Umständen unter Zwischenschaltung einer Unterlegscheibe über eine Mehrkantschraube 5 festgelegt.

Bei 8 ist eine Distanzscheibe erkennbar, die in den Adapter eingesetzt eine Höhenregulierung bewirkt und über die Verdrehsicherungsstifte 9 gegen Drehung verriegelt ist.


Anspruch[de]
Handradadapter für eine Ventilverriegelung, gekennzeichnet durch ein pyramidenförmiges Zwischenstück (1), das mit seiner großen Grundfläche (6) in einen Adapter (3) einsetzbar ist und mit seiner kleinen Fläche (7) in die entsprchende Ausnehmung eines Handrades (2) eingreift. Handradadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit von Handrad (2), Zwischenstück (1) und Adapter (3) durch eine Mehrkantschraube (4, 5) gesichert ist. Handradadapter nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Distanzscheibe (8) und Verdrehsicherungsstifte (9) zur Höhenregulierung innerhalb des Adapters (3).






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