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Dokumentenidentifikation DE60034002T2 13.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001097848
Titel Fahrzeuginnenspiegel
Anmelder Donnelly Corp., Holland, Mich., US
Erfinder Lynam, Niall R., Holland, MI 49424, US;
Heslin, Patrick, Glasnevin, Dublin 9, IE
Vertreter WUESTHOFF & WUESTHOFF Patent- und Rechtsanwälte, 81541 München
DE-Aktenzeichen 60034002
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.08.2000
EP-Aktenzeichen 006501142
EP-Offenlegungsdatum 09.05.2001
EP date of grant 21.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse B60S 1/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60R 1/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B60R 1/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B60R 1/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND UND ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Diese Erfindung betrifft eine Fahrzeuginnenspiegel-Gehäusebaugruppe.

Ein Beispiel einer bekannten Fahrzeuginnenspiegelbaugruppe nach der Präambel von Anspruch 1 ist in einer Forschungsoffenbarung unter dem Titel "Combination of Rain Sensing, Autolamps and Telephone Antenna in Onemodule" [Kombination von Regenerfassung, Autolampen und Telefonantenne in einem Modul], Kenneth Mason Publication, Hampshire, GB, Nr. 412, August 1998 (1998-08), Seite 1045, XP000824825 ISSN: 0374-4353 zu finden. Andere Beispiele sind in den Deutschen Patentanmeldungen der Nummern DE 43 29 983 A und DE 197 55 008 A zu finden.

Der Erfindung zufolge wird eine Fahrzeuginnenrückspiegel-Gehäusebaugruppe geschaffen, wie sie in den anliegenden Ansprüchen beansprucht ist.

Die Erfindung schafft den bedeutenden Vorteil, dass einem Fahrzeughersteller die Möglichkeit gegeben wird, wahlweise eine Vielfalt von Komponenten mit der Rückspiegelbaugruppe zu integrieren. Diese Möglichkeit wird zum Beispiel während des Montagestraßenprozesses verfügbar gestaltet, wo die gewünschten Komponenten, die eine bestimmte Spezifikation erfüllen sollen, in die Rückspiegelbaugruppe eingeschlossen werden können. Außerdem kann die entfernbare Abdeckung einfach den funktionalen Vorteil bereitstellen, einfach eine ausgewählte Komponente einzubauen, während gleichzeitig eine funktional attraktive Abdeckung bereitgestellt wird. Dem Autohersteller wird deshalb der beträchtliche Vorteil der Möglichkeit geboten, eine Mehrzahl verschiedener Optionen schnell und rasch während des Montagestraßenprozesses bereitzustellen.

Es sollen nun Ausführungsformen der Erfindung als Beispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden, in denen:

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Fahrzeuginnenspiegel-Gehäusebaugruppe gemäß der Erfindung befestigt an der Innenfläche einer Windschutzscheibe ist;

2 ein Querschnitt durch die Spiegelbaugruppe von 1 ist;

3 eine perspektivische Draufsicht der Spiegelbaugruppe ist;

4 eine Ansicht der Spiegelbaugruppe von 3 betrachtet in die Öffnung 18 hinein ist;

5 eine Ansicht der Spiegelbaugruppe von 3 betrachtet in die Öffnung 20 hinein ist;

6 eine Ansicht der Spiegelbaugruppe von 3 betrachtet von unten ist;

7 eine perspektivische Ansicht der Kabelabdeckung ist, die einen Teil der Spiegelbaugruppe bildet;

8 eine schematische Ansicht einer anderen Ausführungsform der Fahrzeuginnenspiegelbaugruppe gemäß der Erfindung hinein ist; und

9 eine schematische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform eines Fahrzeugs in die Rückspiegelbaugruppe gemäß der Erfindung ist.

In bestimmten der Figuren sind einige Komponenten weggelassen oder in Strichelumriss gezeigt, um die darunter liegende Struktur zu enthüllen.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Bezug nehmend auf die Zeichnungen weist eine Fahrzeuginnenrückspiegelbaugruppe ein formgegossenes Metallgehäuse 10 (oder kann wahlweise aus einem Kunststoffgussstück wie zum Beispiel technischem Polymerharz wie zum Beispiel einem gefüllten Nylon oder dergleichen gebildet sein) mit einem vorderen Ende 12 und einem hinteren Ende 14 auf, wobei das vordere Ende 12 lösbar an der Innenfläche der Fahrzeugwindschutzscheibe 22 in einer zu beschreibenden Weise befestigt wird. Der Innenraum des Gehäuses 10 ist durch eine Innenwand 16 in eine erste bzw. zweite Abteilung 18, 20 unterteilt, wobei die erste Abteilung 18 eine Öffnung 18a an dem vorderen Ende des Gehäuses 10 aufweist, die in Gebrauch, und wie in den 1 und 2 gezeigt, zu der Windschutzscheibe 22 hin weist, und die zweite Abteilung eine Öffnung 20a auf der Seite des Gehäuses aufweist, die in Gebrauch zu dem Fahrzeugkopf 24 an der Oberkante der Windschutzscheibe hin weist. Das vordere Ende 12 des Gehäuses 10 wird lösbar an der Windschutzscheibe 22 unter Verwendung eines nicht gezeigten ringförmigen Einbauknopfes in der Weise befestigt, die in EP 0 928 723 und der entsprechenden US-Patentanmeldung der Seriennr. 09/003,966 unter dem Titel "Rain Sensor Mount for Use in a Vehicle" [Regensensorhalterung zum Gebrauch in einem Fahrzeug] an Niall R. Lynam (US 6250148) beschrieben ist.

Die Abteilung 18 enthält einen Regensensor 26, vorzugsweise ein kompaktes Regensensormodul, das von ITT Automotive Europe GmbH aus Frankfurt, Deutschland erhältlich ist. Die Abteilung 18 enthält vorzugsweise auch einen gebogenen Stahlfedertinger 28, der an dem Grundteil der Abteilung 18 hinter dem Regensensor 26 befestigt ist und vorzugsweise zum Vorspannen des Regensensors 26 durch die Öffnung in dem Einbauknopf und die Öffnung 18a in optischen Kontakt mit der Windschutzscheibe 22 dient. Am stärksten bevorzugt ist der Regensensor 26 ein Modul, das einen Querschnittsdurchmesser von mindestens 25 Millimetern (mm), stärker bevorzugt mindestens 30 mm hat, jedoch mit einem maximalen Durchmesser = 50 mm, stärker bevorzugt = 40 mm, und am stärksten bevorzugt = 35 mm.

Die Abteilung 20 enthält mindestens eine weitere elektrische Komponente, die durch die Öffnung 20a zugänglich ist. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Komponente eine gedruckte Leiterplatte 30, die einen Kompasssensor wie zum Beispiel einen Erdmagnetfeld-, magnetoinduktiven, magnetoresistiven oder magnetokapazitiven Sensor trägt.

An seinem hinteren Ende 14 weist das Gehäuse 10 eine integrierte Kugel 32 zum lösbaren und anpassbaren Anbringen einer Rückspiegeleinheit 34 an dem Gehäuse 10 allgemein in konventioneller Weise auf. Die Spiegeleinheit 34 weist ein Spiegelgehäuse 36 auf, das einen Spiegel 38 enthält, der vorzugsweise ein elektrooptischer Spiegel mit vorderen und hinteren Platten ist, die durch einen Raum getrennt sind, der ein elektrooptisches Medium wie zum Beispiel ein elektrochromes Medium enthält, das Variation in der durch das Medium übertragenen Lichtmenge durch Variieren der Stärke eines elektrischen Felds zulässt, das über dem Medium angelegt wird. Alternativ kann ein prismatisches Spiegelelement verwendet werden. Solche Spiegel sind im technischen Gebiet gut bekannt. Die Kugel 32 bildet einen Teil eines Kugelgelenks, wobei die Gelenkpfanne 36 durch das Spiegelgehäuse 36 getragen wird. Das Spiegelgehäuse ist um das Kugelgelenk herum anpassbar. Vorteilhaft wird das Gehäuse 10 fest an der Windschutzscheibe befestigt, wenn es daran angebracht wird. Somit beeinflusst Anpassung des Spiegelgehäuses zum Einstellen des Rücksichtfelds des reflektierenden Spiegelelements darin nicht die Position/Ausrichtung von Regensensor und jeglichem anderen Zubehör, das in dem fest angebrachten Gehäuse 10 untergebracht ist. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn das elektrische Zubehörteil in dem Gehäuse 10 einen Kompasssensor wie zum Beispiel einen magnetoresistiven Sensor, einen magnetoinduktiven Sensor, einen magnetokapazitiven Sensor oder einen Erdmagnetfeldsensor aufweist. Indem das Gehäuse 10 fest angebracht wird, und indem man es mindestens zwei elektrische Zubehörteile aufnehmen lässt (von denen mindestens eins vorzugsweise einen Regensensor aufweist, der in dem Gehäuse 10 so angebracht ist, um hindurch zu sehen und vorzugsweise die Innenfläche der Windschutzscheibe zu berühren, und mit dem Regensensor an der Windschutzscheibe allgemein koaxial mit der Spiegeleinheit befestigt, die um das Gehäuse 10 herum anpassbar ist), wird ein kompaktes gesamtes Innenspiegelsystem mit einem Gehäuse geschaffen, das eine Mehrzahl elektrischer Zubehörteile aufnimmt, wobei das Gehäuse fest und lösbar an einer Aufnahmestruktur an der Innenfläche (typischerweise einer Glasoberfläche) der Fahrzeugwindschutzscheibe befestigt wird, und mit einer Spiegeleinheit, die einen Spiegeltragarm und ein ein Reflektorelement einschließendes Spiegelgehäuse aufweist, wobei der Spiegeltragarm/das Spiegelgehäuse um das feste Gehäuse herum anpassbar ist (und wahlweise von diesem lösbar ist). Auf diese Weise stellt das Gehäuse 10 eine minimale Anschlussfläche bei Betrachtung von außerhalb des Fahrzeugs durch die Fahrzeugwindschutzscheibe dar.

Die Baugruppe enthält weiter eine entfernbare Abdeckung 40, die mit dem Gehäuse 10 um die Öffnung 20a herum ineinander greift und sich entlang der Windschutzscheibe zu dem Fahrzeugkopf 24 erstreckt. Die Abdeckung 40, die längensymmetrisch ist, wird aus einem elastischen Polymer- oder Kunststoffmaterial gegossen und weist ein Paar gegenüberliegender, im Wesentlichen in einer Ebene liegender Längsseitenkanten 42 auf, 7, die von einem relativ schmalen hinteren Ende 44 der Abdeckung 40 in ein relativ weit aufgeweitetes vorderes Ende 46 auseinander gehen. Das aufgeweitete vordere Ende 46 der Abdeckung ist offen, und es gibt auch eine kleine Öffnung 48 an dem schmaleren hinteren Ende 44. Die Abdeckung 40 hat eine innere Verstärkungswand 50, deren freie Kante 52 unter die Höhe der Kanten 42 vertieft ist. An ihrem aufgeweiteten vorderen Ende weist die Abdeckung 40 ein Paar Vorwärtsvorsprünge 54 auf, und die Innenfläche der Abdeckung umfasst ein Paar erhöhter Rippen 56 (in 7 ist nur eine zu sehen), die sich jeweils entlang einer jeweiligen Seite der Abdeckung angrenzend an das vordere Ende 46 erstrecken.

Die Außenfläche des Gehäuses 10 weist ein entsprechendes Paar Langnuten oder -Vertiefungen 58 entlang jeder Seite der Öffnung 20a auf, wobei die äußere Breite des Gehäuses über der Öffnung 20a im Wesentlichen die gleiche wie die innere Breite der Abdeckung 40 über den Nuten 58 ist.

Die Abdeckung 40 wird in das Gehäuse 10 eingepasst, indem zuerst die Vorsprünge 54 in eine Ausnehmung 60, 2 und 5, über der Öffnung 20a eingeführt werden und anschließend die Abdeckung in Richtung der Windschutzscheibe gedreht wird, bis die Rippen 56 mit den Nuten 58 in Schnappeingriff kommen (die Abdeckung 40 ist ausreichend elastisch, um dies zuzulassen), und die Kanten 42 der Abdeckung flach an der Innenfläche der Windschutzscheibe 22 zur Anlage kommen, wie in den 1 und 2 zu sehen ist. Die Abdeckung 40 kann entfernt werden, indem das schmale Ende 44 von der Windschutzscheibe weggezogen wird, bis sich die Rippen 56 aus den Nuten 58 lösen, und dann der Vorsprung 54 aus der Ausnehmung 60 herausgezogen wird.

Die Abdeckung 40 erfüllt einen doppelten Zweck. Erstens schützt sie die Abteilung 20a und folglich die Komponente 30 gegen das Eindringen von Staub und anderen Verunreinigungen, sie ist dennoch einfach zu entfernen, um Wartung oder Auswechselung der Komponente 30 bei Bedarf nach Entfernung der Spiegeleinheit 34 zuzulassen. Zweitens schafft sie einen Kabelkanal für elektrische Leitungen 62, 64 bzw. 66 von dem Regensensor 26, der Komponente 30 und (wenn eingebaut) dem elektrooptischen oder anderen elektrisch betätigten Spiegel 38.

Wie in 1 zu sehen ist, werden diese Leitungen unter der Abdeckung 40 und durch die Öffnung 48 an dem hinteren Ende 44 der Abdeckung in den Fahrzeugkopf 24 geführt, wo sie in das Fahrzeugelektriksystem angeschlossen werden.

Wie deutlich in 2 gezeigt ist, schließt das Kugelgelenk 32 einen Durchgang oder einen Kabelkanal ein, den die elektrischen Leitungen durchqueren können, die an eine Komponente wie zum Beispiel ein elektrochromes Spiegelelement 38 oder eine Kompassanzeige im Spiegelkopf 34 anschließen. Insbesondere ist eine Leitung 68 angeschlossen an eine Kompassanzeige 70 gezeigt, die durch das Spiegelelement anzeigt. Alternativ kann sich die Anzeige 70 an anderen Positionen in der Innenrückspiegelbaugruppe befinden, wie zum Beispiel in einem Kinnteil oder in einem Augenbrauenteil.

Wahlweise schließt die entfernbare Abdeckung mindestens eine Öffnung 100 oder einen Durchlass ein, durch die/den ein spitzer Gegenstand wie zum Beispiel die Spitze eines Kugelschreibers oder eine Nadel oder dergleichen zum Aktivieren von Schaltern auf einer gedruckten Leiterplatte eingeführt werden kann, die sich in einer der Abteilungen befindet. Somit können zum Beispiel die Zone und/oder die Eichung einer gedruckten Leiterplatte eines Kompasses ohne die Notwendigkeit angepasst werden, die entfernbare Abdeckung zu entfernen.

Ferner kann sich eine Kamera an der Baugruppe zum Beispiel an dem Gehäuse oder der Spiegeleinheit oder Abdeckung befinden und angeordnet sein, um entweder nach vorne oder nach hinten im Sinne der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs oder in eine andere gewünschte Richtung zu sehen. In den 8 und 9 sind schematische Ansichten anderer Ausführungsformen der Erfindung gezeigt. So ist in 8 das Gehäuse 10 gezeigt, das einen Regensensor 26 und eine andere elektrische Komponente, zum Beispiel eine gedruckte Leiterplatte eines Kompasssensors 30 enthält, wobei das Gehäuse an der Fahrzeugwindschutzscheibe 22 befestigt ist. Die Spiegeleinheit 34 ist anpassbar an dem Gehäuse 10 durch einen über zwei Kugeln anpassbaren Spiegeltragarm 101 befestigt.

In 9 ist der Spiegeltragarm 101 an einer Spiegelbaugruppenhalterung 102 befestigt. Das Gehäuse 10 weist auch einen Spiegelbaugruppen-Einbauknopf 103 auf, der an dem Gehäuse 10 befestigt oder integriert mit diesem ausgebildet sein kann. Die Halterung 102 ist lösbar an dem Spiegelbaugruppen-Einbauknopf 103 befestigt.

Obwohl die Komponente 30 als eine gedruckte Leiterplatte eines Kompasssensors beschrieben worden ist, kann sie eine jegliche einer Anzahl von Sensoren oder Schaltungen darstellen, die ausreichend klein gestaltet werden können, um in die Abteilung 20 zu passen. Vorzugsweise ist die Komponente 30 als ein einheitliches Modul vorgesehen, das innerhalb der Abteilung 20 aufgenommen wird. Am stärksten bevorzugt ist die Komponente 30 elektrisch mit der elektrischen/elektronischen Verkabelung verbunden, die zu der Rückspiegelbaugruppe vorgesehen ist. Somit kann ein elektronisches Zubehörteil als ein Modul geliefert werden kann, in die Rückspiegelbaugruppe eingeführt und darin aufgenommen werden, und kann elektrische Verbindung (wie zum Beispiel durch einen Stecker und eine Buchse zu der Rückspiegelbaugruppe) herstellen. Dies vereinfacht und ermöglicht Herstellung und Lieferung der Rückspiegelbaugruppe, durch einen Spiegelbaugruppenhersteller, zu einer Fahrzeugmontagestraße, und die getrennte Herstellung und Lieferung des elektrischen/elektronischen Moduls zu dieser Fahrzeugmontagestraße, wobei der Autohersteller bequem das elektrische/elektronische Modul in die Abteilung der Rückspiegelbaugruppe einsetzt, wenn die Rückspiegelbaugruppe an ein Fahrzeug montiert wird, das eine Fahrzeugmontagestraße hinunter bewegt wird.

Zum Beispiel kann die Abteilung 20 einen Sensor oder Sensoren für Fahrzeughöhe und/oder Neigung, Sitzbelegung oder Airbagaktivierung Freigabe/Sperrung, oder (wenn eine Sichtöffnung in dem Gehäuse 10 erzeugt ist) Photosensoren für Scheinwerferintensität/Tageslichtintensitätsmessung enthalten. Alternativ kann die Abteilung 20 einen Sender und/oder Empfänger zusammen mit jeglichen zugehörigen Sensoren enthalten für geographische Positionsbestimmungssatelliten-(GPS) Systeme, Pager, Mobiltelefonsysteme, ONSTARTM drahtlose Kommunikationssysteme, Fahrzeuggeschwindigkeitsregler, Sicherheitssysteme, Reifenüberwachungssysteme, Fernbetankungssysteme, bei denen Fahrzeugbetankung und/oder Zahlung/Berechnung für Brennstoff ferngesteuert erreicht wird, ferngesteuerte schlüssellose Zutrittssysteme, Garagen und/oder Sicherheitstüröffnersysteme, INTERNET-Schnittstellen, Fahrzeugortungssysteme, ferngesteuerte Autotürentriegelungssysteme, E-mail-Systeme, Mautstellen-Interaktionssysteme, Autobahninformationssysteme, Verkehrswarnsysteme, Hauszutrittssysteme, Garagentüröffner und dergleichen. Natürlich können jegliche der oben genannten unter der Abdeckung 40 zusätzlich zu der Komponente 30 in der Abteilung 20 angebracht werden.

Wenn die Komponente 30 ein Sender oder Empfänger ist, oder wenn eine weitere, unter der Abdeckung 40 angebrachte Komponente ein Sender oder Empfänger ist, kann die Abdeckung eine zugehörige Antenne einschließen. Die Antenne kann als ein getrennter Gegenstand unter der Abdeckung 40 angebracht sein, oder die Abdeckung selbst kann als die Antenne dienen, wobei sie entweder mit einer Schicht aus leitendem Material überzogen wird oder aus einem leitenden Kunststoffmaterial gebildet wird.

Ferner kann ein Photosensor in eine Abteilung des Gehäuses eingeschlossen werden, vorzugsweise ein zum Himmel gerichteter Photosensor, der durch die Fahrzeugwindschutzscheibe zu dem Zweck zum Himmel sieht, automatische Scheinwerferaktivierung/Deaktivierung während Abenddämmerung/Morgendämmerung bereitzustellen. Ferner kann das Gehäuse ein einzelnes Mikrofon oder eine Mehrzahl von Mikrofonen zum Ermitteln von Spracheingaben von Fahrzeuginsassen zu dem Zweck von drahtloser Mobiltelefonkommunikation einschließen.

Am stärksten bevorzugt liefern solche Mikrofone Eingaben an ein Audiosystem, das drahtlos überträgt und mit einem Fernsende-/Empfangsgerät kommuniziert, vorzugsweise in Spracherkennungsbetriebsart. Solche Systeme sind in der gemeinsam überschriebenen US-Patentanmeldung der Seriennr. 09/382,720 beschrieben, die am 25. August 1999 eingereicht wurde (US 6 243 003).

In dieser Hinsicht kann es erwünscht sein, Audioverarbeitungstechniken wie zum Beispiel digitale Tonverarbeitung zum Sicherstellen zu verwenden, dass Spracheingaben in das Fahrzeugaudiosystem deutlich von Kabinenumgebungsgeräuschen wie zum Beispiel von Windgeräuschen, HVAC und dergleichen unterschieden werden.

Vorzugsweise schließt das Gehäuse einen Analog-Digital-Wandler und/oder einen Digital-Analog-Wandler zu dem Zweck ein, die analoge Ausgabe von dem Mikrofon in ein Digitalsignal zur Eingabe in einen digitalen Tonprozessor und zur Umwandlung der digitalen Ausgabe eines digitalen Tonprozessors in ein Analogsignal zur drahtlosen Übertragung zu einem Fernsende-/Empfangsgerät umzuwandeln.

Das Gehäuse kann eine Vielzahl von Informationsanzeigen wie zum Beispiel eine PSIR-(Passanger Side Inflatable Restrain; aufblasbarer Passagierseitenaufprallschutz) Anzeige, eine SIR (Side-Airbag Inflatable Restrain, aufblasbarer Seitenairbagaufprallschutz), Kompass/Temperaturanzeige, eine Reifendruckzustandsanzeige oder andere erwünschte Anzeigen, wie zum Beispiel die in der gemeinsam überschriebenen US-Patentanmeldung der Seriennr. 09/244,726 Beschriebenen einschließen, die am 5. Februar 1999 eingereicht wurde (US 6 172 613).

Zum Beispiel kann die Innenrückspiegelbaugruppe eine Anzeige der Geschwindigkeitsbegrenzung einschließen, die für den Ort gilt, wo das Fahrzeug fährt. Konventionell sind Geschwindigkeitsbegrenzungen als eine festgelegte Begrenzung (z. B. 45 MPH) ausgeschildert, die durch den Fahrzeugfahrer beim Vorbeifahren an einem Schild gelesen wird. Als eine Verbesserung hierfür kann eine Informationsanzeige (vorzugsweise eine alphanumerische Anzeige und, stärker bevorzugt, eine neu konfigurierbare Anzeige) innerhalb der Fahrzeugkabine vorgesehen werden, lesbar durch den Fahrer, welche die Geschwindigkeitsbegrenzung an einem jeglichen Ort auf der Straße/Autobahn anzeigt, an dem sich das Fahrzeug tatsächlich in einem jeglichen Moment befindet. Zum Beispiel könnten existierende Geschwindigkeitsbegrenzungszeichen verbessert werden, um einen Sender einzuschließen, der ein lokales Geschwindigkeitsbegrenzungssignal überträgt, wobei ein solches Signal durch einen Empfänger im Fahrzeug empfangen und für den Fahrer angezeigt wird. Das Geschwindigkeitsbegrenzungssignal kann durch eine Vielzahl drahtloser Übertragungsverfahren übertragen werden, wie zum Beispiel Funkübertragung, und solche Systeme können von drahtlosen Übertragungsprotokollen und Normen wie zum Beispiel dem kostengünstigen, wenig Energie verbrauchenden, funkgestützten BLUETOOTH Kabelersatz oder drahtlosen Verbindung basierend auf Nahbereichsfunk gestützte Technik profitieren. Vorzugsweise befindet sich der Empfänger im Fahrzeug an der Innenspiegelbaugruppe und/oder die Anzeige der lokalen Geschwindigkeitsbegrenzung wird daran angezeigt (zum Beispiel kann eine Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeige in einem Kinn- oder Augenbrauenteil der Spiegeleinfassung angeordnet sein, wie zum Beispiel in dem Spiegelreflektor selbst, wie zum Beispiel in der Abdeckung 40, oder wie zum Beispiel in einer Kapsel, die an der Innenspiegelbaugruppe befestigt ist). Stärker bevorzugt kann die tatsächliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs gleichzeitig mit und neben der im Fahrzeug angeordneten Anzeige von lokaler Geschwindigkeitsbegrenzung angezeigt werden und/oder die Differenz oder Überschreitung davon kann angezeigt werden. Wahlweise kann das funkgestützte Geschwindigkeitsbegrenzungs-Übertragungssystem tatsächlich die Geschwindigkeit steuern, bei der ein Subjektfahrzeug an einem bestimmten Ort fährt (wie zum Beispiel durch Steuern eines Motorreglers oder dergleichen). Somit kann eine Schulzonen-Geschwindigkeitsbegrenzung durch Übertragung eines Geschwindigkeit begrenzenden Signals in das Fahrzeug erzwungen werden. Gleichermaßen können verschiedene Geschwindigkeitsbegrenzungen für die selbe Autobahnstrecke für verschiedene Klassen von Fahrzeugen festgelegt werden. Das System kann auch Fahreridentifizierung anfordern und anschließend individuelle Geschwindigkeitsbegrenzungen für individuelle Fahrer festlegen, die ihr Fähigkeitsniveau, Alter, Fahrerfahrung und dergleichen reflektieren. Darüber hinaus kann ein globales Positionsbestimmungssystem (GPS) verwendet werden zur Positionsbestimmung eines bestimmten Fahrzeugs, Berechnen seiner Geschwindigkeit auf der Autobahn, Verifizieren, was die zulässige Geschwindigkeitsbegrenzung zu diesem bestimmten Zeitpunkt auf dieser bestimmten Autobahnstrecke ist, Übertragen dieser bestimmten Geschwindigkeitsbegrenzung zu dem Fahrzeug zur Anzeige (vorzugsweise an dem Innenrückspiegel, in den der Fahrer konstant als Teil der Fahraufgabe sieht), und wahlweise Warnen des Fahrers oder Hemmen der Fähigkeit des Fahrers, die Geschwindigkeitsbegrenzung zu überschreiten, wie als angemessen erachtet wird. Ein lokales Nahbereichskommunikationssystem, wie es zum Beispiel in dem BLUETOOTH-Protokoll vorgesehen ist, findet breiten Einsatz in Fahrzeuganwendungen, und insbesondere, wo Informationen an der Innenspiegelbaugruppe anzuzeigen sind, oder wenn ein Mikrofon oder eine Benutzerschnittstelle (wie zum Beispiel Tasten zum Verbinden/Interagieren mit einem drahtlosen Fernempfänger) an der Innen-(oder Außen-)Rückspiegelbaugruppe anzuordnen ist. Zum Beispiel kann ein sich einem Bahnübergang nähernder Zug ein drahtloses Signal wie zum Beispiel ein Funksignal übertragen (unter Verwendung des BLUETOOTH-Protokolls oder eines anderen Protokolls) und dieses Signal kann durch die Innenrückspiegelbaugruppe (oder die Außenseitenspiegelbaugruppe) empfangen und/oder an dieser angezeigt werden. Ferner können der Innenrückspiegel und/oder die Außenseitenspiegel als Sende-/Empfangsgeräte/Anzeigestellen/Schnittstellenplätze für intelligente Fahrzeugautobahnsysteme wirken, die Protokolle wie zum Beispiel das BLUETOOTH-Protokoll verwenden. Protokolle wie zum Beispiel BLUETOOTH können, wie in der Telekommunikationstechnik bekannt ist, Sprache/Daten, Sprache über Daten, digitale und analoge Kommunikation und Fahrzeug/externe drahtlose Anschließbarkeit vereinfachen, wobei vorzugsweise die Innen- und/oder Außenspiegelbaugruppen als Sende-/Empfangsgerät/Anzeige/Benutzerinteraktionsstellen verwendet werden. Elektronische Zubehörteile zum Erreichen des Obigen können in dem Gehäuse 10 und/oder an anderer Stelle in der Innenspiegelbaugruppe (wie zum Beispiel in dem Spiegelgehäuse) untergebracht werden. Beispiele solcher elektronischen Zubehörteile schließen im Fahrzeug angeordnete Computer, persönliche Organisatoren/Handflächen Computer wie zum Beispiel das Palm PilotTM persönliche Anzeigezubehör (PDA), Mobiltelefone und Pager, Ferntransaktionsschnittstellen/Systeme ein, wie sie zum Beispiel in der gemeinsam überschriebenen US-Patentanmeldung der Seriennr. 09/057,428 beschrieben sind, die am 8. April 1998 eingereicht wurde (US 6 158 655), automatische Mautzahlungssysteme, GPS-Systeme, Email-Empfänger/Anzeigen, ein Videotelefon, Fahrzeugsicherheitssysteme, digitale Funkstationsübertragung durch drahtlose Übermittelung als eine Alternative dazu, einen im Fahrzeug enthaltenen, zweckgebundenen, konventionellen Funkempfänger zu haben, Verkehrs-/Wetternachrichten an das Fahrzeug, vorzugsweise digital, und Tonwiedergabe und/oder Videoanzeige derselben im Fahrzeug, am stärksten bevorzugt an dem Innenrückspiegel, Autobahngefahrenwarnsysteme und dergleichen.

Die Informationsanzeige an der Innenrückspiegelbaugruppe (wie zum Beispiel an dem Spiegelgehäuse oder sichtbar in dem Spiegelreflektor) kann unter Verwendung elektronischer Tintentechnik gebildet werden und kann neu konfigurierbar sein. Beispiel von elektronischer Tintentechnik schließen kleine Kunststoffkapseln oder Mikrokapseln, typischerweise 1/10 eines Millimeters im Durchmesser oder in dieser Größenordnung ein, die mit einer dunklen Tinte gefüllt sind und die in dieser Tinte weiße Partikeln aufweisen, die eine Ladung wie zum Beispiel eine positive Ladung tragen. Elektroden legen ein elektrisches Feld über den Kapseln an und das elektrische Feld kann die geladenen Partikeln in den Kapseln anziehen oder abstoßen. Wenn die weiße Partikel zu der Oberseite einer Kapsel hin angezogen wird, so dass sie sich am dichtesten zu einem Betrachter befindet, erscheint das Anzeigeelement/Pixel für den Betrachter weiß. Wenn die weiße Partikel zur Unterseite der Kapsel angezogen wird (von dem Betrachter weg), erscheint das Anzeigeelement/Pixel dunkel, da der Betrachter nun die dunkle Tinte in der Kapsel sieht. Solche Anzeigen sind von E Ink aus Cambridge, MA erhältlich. Solche elektronischen Tintenanzeigen haben den Vorteil, Text oder Graphiken zu bilden, die nach Ausbildung nicht erscheinen, wenn die die Anzeige speisende Spannung abgeschaltet wird (d. h. sie haben ein langes Anzeigegedächtnis). Alternativ kann GYRICONTM elektronische Tintentechnik verwendet werden, die durch XEROX Corporation entwickelt wurde. Hier werden Mikrokügelchen verwendet, die auf einer Seite schwarz (oder ein andere dunkle Farbe) und auf der anderen Seite weiß sind (oder eine andere helle Farbe haben). Die Kügelchen sind dadurch zweipolig, dass eine Halbkugel eine stärkere (und folglich andere) Ladung als die gegenüberliegende andere Halbkugel trägt. Die Kügelchen sind klein (Durchmesser etwa 1/10 eines Millimeters) und wenden sich oder drehen sich um, wenn sie in ein elektrisches Feld gelegt werden, wobei die jeweiligen Pole der zweipoligen Kügelchen von der entsprechenden Polarität des angelegten elektrischen Felds angezogen werden. Somit kann ein weißes Pixel oder ein schwarzes Pixel elektrisch geschrieben werden. Wenn das Kügelchen umgewendet oder umgedreht wurde, bleibt es umgewendet oder umgedreht, außer wenn ein elektrisches Potential der umgekehrten Polarität angelegt wird. Somit weist die Anzeige ein Gedächtnis auf.

Andere Typen von Informationsanzeigen können an der Innenspiegelstelle verwendet werden. Zum Beispiel kann eine Feldemissionsanzeige wie zum Beispiel die von Candescent Technologies aus San Jose, CA erhältliche Feldemissionsanzeige verwendet werden. Feldemissionsanzeigen enthalten eine Mehrzahl von Ladung emittierenden Quellen oder Elektronenkanonen, die einen Phosphorschirm bombardieren. Zum Beispiel werden unzählige kleiner oder mikroskopischer Kegel (<1 Mikron hoch, zum Beispiel, und hergestellt aus einem Metall wie zum Beispiel Molybdän) etwa einen Millimeter von Phosphor auf einem Schirm platziert. Die Kegel emittieren Elektronen aus ihren Spitzen oder Kegelspitzen, um das Phosphor unter einem angelegten elektrischen Feld zu bombardieren. Diese Technik ist anpassbar, um dünne Anzeigeschirme (wie zum Beispiel weniger als 10 mm oder dergleichen) bereitzustellen. Alternativ können Feldemissionsanzeigen unter Verwendung von Kohlenstoff-Nanoröhrchen hergestellt werden, die zylindrische Versionen von Buckminsterfulleren sind und von Motorola erhältlich sind. Solche Feldemissionsanzeigen sind besonders nützlich für Videoanzeigen, da sie hohe Helligkeit und ein gutes Kontrastverhältnis aufweisen, selbst unter hohen Umgebungsbeleuchtungsbedingungen wie zum Beispiel in einer Fahrzeugkabine während des Tages. Solche Anzeigen können vorzugsweise an dem Innenrückspiegel, oder wahlweise an anderer Stelle in der Fahrzeugkabine wie zum Beispiel im Armaturenbrett, in dem Windschutzscheibenkopf an der oberen Innenkante der Windschutzscheibe, in der Sitzlehne oder dergleichen angeordnet werden.

Ein weiterer Vorteil der Bereitstellung eines Gehäuses 10, das mehrere elektrische Zubehörteile vorzugsweise in einzelnen Abteilungen aufnimmt, besteht darin, dass Einbau von optionalen Zubehörteilen in ein bestimmtes Fahrzeug vereinfacht wird. Es vereinfacht ferner die Lieferung des Gehäuses 10 und der zugehörigen Spiegeleinheit durch einen Spiegelhersteller und Lieferung von mindestens einem der elektrischen Zubehörteile durch einen zweiten, anderen Zubehörhersteller, und wobei der Autohersteller das mindestens eine elektrische Zubehörteil in dem Gehäuse 10 an der Fahrzeugmontageanlage, vorzugsweise auf der Fahrzeugmontagestraße einsetzt. Somit kann zum Beispiel eine Innenspiegelbaugruppe durch einen Spiegellieferanten hergestellt werden, die Gehäuse 10, Abteilungen 18 und 20 (oder, wahlweise, mehr Abteilungen), eine gedruckte Leiterplatte 30 (wie zum Beispiel eine gedruckte Leiterplatte eines Kompasssensors) in der Abteilung 20 jedoch mit leerer Abteilung 18, eine entfernbare Abdeckung 40, einen Spiegeltragarm, der um das Gehäuse 20 schwenkt, ein Spiegelgehäuse oder eine Spiegeleinfassung, das/die an dem Tragarm getragen wird, und ein Reflektorelement in dem Spiegelgehäuse einschließen (vorzugsweise ein elektrochromes Spiegelelement, das eine Informationsanzeige wie zum Beispiel von Kompassrichtung und/oder Temperatur einschließt, die durch das Spiegelelement anzeigt, wie in der Spiegeltechnik bekannt ist). Ein Regensensormodul kann durch einen anderen Hersteller hergestellt werden. Das Regensensormodul und die Innenspiegelbaugruppe können zu einer Fahrzeugmontageanlage transportiert werden (oder lokal zu dieser). Wenn dann ein bestimmtes Fahrzeug ein Regensensormodul benötigt, kann der Fahrzeughersteller das Regensensormodul in die Abteilung 18 einsetzen, das Regensensormodul an den zu der Spiegelbaugruppe vorgesehenen Kabelbaum anschließen (vorzugsweise wird das Regensensormodul in einer Weise in die Abteilung 18 gekoppelt, die es elektrisch mit dem Fahrzeug verbindet, oder alternativ enthält das Regensensormodul einer Stecker oder eine Buchse, die an eine entsprechende Buchse oder einen entsprechenden Stecker anschließt, die/der bereits in dem Gehäuse 10 (oder an anderer Stelle an der Innenspiegelbaugruppe) vorgesehen ist). Dies ermöglicht "plug & play" Unterbringung mehrerer Zubehörteile in der Innenrückspiegelbaugruppe. Weiter kann die Innenrückspiegelbaugruppe mit beiden Abteilungen 18 und 20 leer transportiert werden, wodurch dem Autohersteller zum Beispiel ermöglicht wird, nur ein Regensensormodul in die Abteilung 18 einzusetzen, aber keine weitere Zusatzausrüstung in die Abteilung 20 hinzuzufügen.

Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Ausführungsformen begrenzt, die modifiziert oder variiert werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er durch die Ansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
Fahrzeuginnenrückspiegel-Gehäusebaugruppe, die ein Gehäuse (10) mit einem vorderen Ende (12) zur lösbaren Befestigung an der Innenfläche der Fahrzeugwindschutzscheibe (22), und einem hinteren Ende (14) mit einer Verbindung aufweist, die anpassbar eine Rückspiegeleinheit (34) an dem Gehäuse (10) anbringt, wobei das Gehäuse (10) angepasst ist, um einen Regensensor (26) zu enthalten, und in der Nähe der Innenfläche der Windschutzscheibe (22) das Gehäuse (10) mindestens eine weitere elektrische Komponente (30) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe weiter eine erste Öffnung (18a) an dem vorderen Ende (12) des Gehäuses (10), um in Gebrauch zu der Windschutzscheibe (22) hin zu weisen, und eine zweite Öffnung (20a) auf mindestens einer Seite des Gehäuses (10) aufweist, um in Gebrauch zu der Oberkante der Windschutzscheibe (22) hin zu weisen, wobei die mindestens eine weitere elektrische Komponente (30) durch die zweite Öffnung (20a) zugänglich ist, und die Baugruppe weiter eine entfernbare Abdeckung (40), die mit dem Gehäuse (10) um die zweite Öffnung (20a) herum ineinander greift und sich in Gebrauch entlang der Windschutzscheibe (22) zu dem Fahrzeugkopf (24) hin erstreckt, und elektrische Leitungen (62, 64) für den Regensensor (26) und die weitere elektrische Komponente (30) einschließt, die in Gebrauch unter der Abdeckung (40) zu dem Fahrzeugkopf (24) geführt werden. Baugruppe nach Anspruch 1, die weiter den Regensensor (26) in dem Gehäuse (10) aufweist. Baugruppe nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Gehäuse (10) angepasst ist, um ein Vorspannelement (28) zu enthalten, das den Regensensor (26) ergreift und in Kontakt mit der Innenfläche der Windschutzscheibe (22) vorspannt. Baugruppe nach Anspruch 3, die weiter das Vorspannungselement (28) in dem Gehäuse (10) aufweist. Fahrzeuginnenrückspiegel-Gehäusebaugruppe nach Anspruch 4, bei der der Innenraum des Gehäuses (10) eine Abteilung hat, wobei die Abteilung die erste Öffnung (18a) an dem vorderen Ende des Gehäuses (10) aufweist, um in Gebrauch zur Windschutzscheibe (22) hin zu weisen, und die zweite Öffnung (20a) auf mindestens einer Seite des Gehäuses (10) aufweist, wobei die Abteilung den Regensensor (26) und das Vorspannungselement (28) enthält, und die mindestens eine weitere elektrische Komponente (30) in der Abteilung enthalten ist und durch die zweite Öffnung (20a) zugänglich ist. Fahrzeuginnenrückspiegel-Gehäusebaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, die weiter eine Innenwand (16) aufweist, die den Innenraum des Gehäuses (10) in eine erste und zweite Abteilung (18, 20) unterteilt, wobei die erste Abteilung (18) die erste Öffnung (18a) an dem vorderen Ende des Gehäuses (10) aufweist, um in Gebrauch zu der Windschutzscheibe (22) hin zu weisen, und die zweite Abteilung (20) die zweite Öffnung (20a) auf mindestens einer Seite des Gehäuses (10) aufweist, wobei die erste Abteilung (18) den Regensensor (26) enthält, und die mindestens eine weitere elektrische Komponente (30) in der zweiten Abteilung (20) enthalten ist und durch die zweite Öffnung (20a) zugänglich ist. Baugruppe nach Anspruch 1, bei der die Abdeckung (40) aus einem Polymermaterial besteht, das mit dem Gehäuse (10) um die zweite Öffnung (20a) herum in Schnappeingriff kommt. Baugruppe nach Anspruch 1 oder 7, bei der die Abdeckung (40) eine Antenne einschließt. Baugruppe nach Anspruch 7 oder 8, die weiter eine Rückspiegeleinheit (34) einschließt, die einen elektrisch betätigten Rückspiegel (38) und elektrische Leitungen (66) für den Spiegel (38) einschließt, wobei die Leitungen (66) in Gebrauch unter der Abdeckung zu dem Fahrzeugkopf (24) geführt werden. Baugruppe nach einem vorhergehenden Anspruch, bei der die weitere elektrische Komponente (30) eine gedruckte Leiterplatte aufweist, die einen Kompasssensor trägt. Fahrzeuginnenrückspiegel-Gehäusebaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Innenraum des Gehäuses (10) mindestens eine Abteilung (18) mit der ersten Öffnung (18a) am vorderen Ende des Gehäuses (10) aufweist, um in Gebrauch zu der Windschutzscheibe (22) hin zu weisen, und die Abteilung (18) angepasst ist, um den Regensensor (26) zu enthalten und den Regensensor (26) nach vorne durch die erste Öffnung (18a) in Kontakt mit der Innenfläche der Windschutzscheibe (22) vorzuspannen.






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