PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69935503T2 13.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001060962
Titel Gleitmechanismus für einen Sicherheitsgurtroller
Anmelder Delphi Korea Corp., Seoul, KR
Erfinder Ahn, Hee-Don, Wonjoo-si, Gangwon-do, KR
Vertreter PRÜFER & PARTNER GbR, 81479 München
DE-Aktenzeichen 69935503
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 26.07.1999
EP-Aktenzeichen 993059252
EP-Offenlegungsdatum 20.12.2000
EP date of grant 14.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 22/34(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft das Vorsehen einer Sicherheitssitzgurt-Aufrollvorrichtung, die eine selbstverriegelnde Gurtwelle zum Aufrollen eines Gewebes beinhaltet, und insbesondere das Vorsehen eines Hemmmechanismuses, der an einer Gewebeaufrollwelle zum Zurückhalten des Drehmomentes einer Torsionsstange in mehreren Stufen montiert ist, um die Spannung eines angegurteten Insassen gleichmäßig zu steuern.

Grundsätzlich ist eine Sitzgurt-Aufrollvorrichtung mit einer Gurtaufrollwelle oder -Trommel versehen, um die herum ein Sitzgurt oder Gewebe gewunden ist, wobei die Gurtaufrollwelle eine Torsionsstange beinhaltet, die an einem Ende an ihr und an dem anderen Ende an einem Blockierbauteil der Aufrollvorrichtung befestigt ist. Daher wird die Sitzgurt-Aufrollvorrichtung, die die Torsionsstange aufweist, in einer Notfallsituation an einem Ende gedreht und an dem anderen Ende verriegelt, um sie zu zwingen, verwunden zu werden, wodurch die Aufschlagenergie des Insassen absorbiert wird. Insbesondere erlaubt dann, wenn die Torsionsstange in Verbindung mit einem Airbag verwendet wird, die Reaktion der Torsionsstange eine weitere, aber gebremste Vorwärtsverlagerung des angegurteten Insassen. In anderen Worten, wenn sich in einer Notfallsituation der Gurt von der Gurtwelle abwickelt, wird die Gurtlast derjenigen Gurtwelle, die durch ein Blockierbauteil blockiert wird, durch die Torsionsstange reduziert, die nachgibt und eine weitere Drehung der Gurtwelle erlaubt.

Jedoch hat die durchschnittliche Sitzgurt-Aufrollvorrichtung den Nachteil, dass die Torsionsstange wegen der höheren Rückzugskraft des Sitzgurtes in einer Notfallsituation, wenn ein Fahrzeug mit einem weiteren Fahrzeug kollidiert oder das Gewicht des angegurteten Insassen zu hoch ist, übermäßig verwunden werden und brechen kann. Auch wird die wirkende Kraft, die auf die Gurtwelle aufgebracht wird, durch die Torsionsstange als Ergebnis der kalten Deformation des Materials und des abnehmenden Wicklungsdurchmessers erhöht. In anderen Worten, als Ergebnis der Reduktion des zugehörigen Hebelarms ist die zugehörige Kraftwegscharakteristikkurve progressiv.

Um dieses Problem zu lösen, gibt es zwei typische Patente, die eingetragen wurden U.S. Patent Nr. 4,322,046 und das andere ist die Internationale Veröffentlichung Nr. WO 96/3230.

Das erstere Patent offenbart eine Sitzgurt-Aufrollvorrichtung, die eine Trommel, eine Torsionsstange, deren eines Ende mit einer Trommel verbunden ist und mit dieser gedreht wird und deren anderes Ende während einem Notfall verriegelt ist, und einen Stopper, der ein Schraubbauteil beinhaltet, das sich zusammen mit der Trommel bewegt, wenn die Trommel die Torsionsstange dreht, während sie wegen der Spannungskraft des Sitzgurts verwunden wird, und das angehalten wird, nachdem es sich um eine vorbestimmte Distanz bewegt hat, um die Trommel vom Drehen abzuhalten, aufweist. Die Torsionsstange beinhaltet einen stangenförmigen Verwindungsabschnitt, der innerhalb der Trommel untergebracht ist, wobei ein Ende mit der Trommel verbunden ist, einen Schraubenabschnitt, der mit einer Schraube in dem äußeren Umfang davon versehen ist, der an dem anderen Ende des Verwindungsabschnitts angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als der Verdrehabschnitt hat, und einen Zahnradabschnitt, der so an dem Schraubenabschnitt montiert ist, dass er die Schraubenbewegung damit in Richtung des Stoppbauteils mit der Trommel ermöglicht, wobei der Verdrehabschnitt einstückig mit dem Schraubenabschnitt und dem Zahnradabschnitt verbunden ist. Daher brach die Torsionsstange selbst durch die größere Spannungskraft des Sitzgurtes nicht.

Aber dieses Patentdesign kann das Drehmoment der Torsionsstange wegen des plötzlichen Rückzugs des Sitzgurtes beim Notfallkoppeln eines Fahrzeugsensors, wie einem Pendel, mit dem Zahnradabschnitt nicht einstellen.

Dies bedeutet, dass die Schraube des Schraubenabschnitts unter dem Einfluss des Verwindungsabschnitts verformt wird, wodurch es schwierig wird, das Schraubenbauteil auf der Schraube zu bewegen. Ferner verschlechtert sich die Leistung der Verringerung der Rückhaltekraft eines Insassen wegen des Gurtrückzugstoppzustandes in einem Notfall.

Das letztere Patent stellt eine Gurtrolle mit einem Dämpfungskraftbegrenzer für einen beschränkten Rückzug, wenn ein Blockierbauteil in Eingriff gelangt ist, bereit. Der Dämpfungskraftbegrenzer weist einen Spannungsstab, der an einem Ende mit einer Gurtaufrollwelle und an dem anderen Ende mit einem Blockierbauteil seines Endes verbunden ist, einen Profilkopf, der mit der zugehörigen Wellenstirnfläche verbunden ist, die sich zusammen mit der Gurtaufrollwelle dreht, und eine Energiedissipationsstruktur, die in dem Kraftübertragungsweg zwischen dem Torsionsstab, dem Profilkopf und der Welle vorgesehen ist, auf.

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Gurtrolle, die mit einem Dämpfungskraftbegrenzer versehen ist. Die Gurtrolle weist ein U-förmiges Gehäuses 10 auf, in dessen U-Schenkeln oder der darin angeordneten Öffnung 12 eine Gurtaufrollwelle 13 montiert ist. An dem Blockierende der Gurtaufrollwelle 13 ist ein Profilkopf 14, der sich mit der Stirnfläche der Gurtaufrollwelle 13 dreht, mit der Stirnfläche der Gurtaufrollwelle 13 verbunden. Ein Blockierbauteil 15 ist an dem Profilkopf 14 montiert, dass unter der Wirkung einer Steuervorrichtung radial ausgelenkt werden kann und dass so gesteuert wird, dass es im Falle einer Bremsung in die Verzahnung 30, die in der zugeordneten Öffnung angeordnet ist, geleitet wird.

Der Profilkopf 14 und die Gurtaufrollwelle 13 sind durch einen Torsionsstab 16 miteinander verbunden, der als Kraftbegrenzungsvorrichtung wirkt, wobei die Verbindung, die in diesem einen Ende des Torsionsstabs 16 gebildet wird, vorzugsweise in formschlüssiger Art mit dem Profilkopf 14 verbunden ist, und das andere Ende des Torsionsstabes 16, das sich in die Gurtaufrollwelle 13 erstreckt, in nicht gezeigter Art mit der Gurtaufrollwelle 13 verbunden ist. Wenn es nach der Blockierung des Profilkopfs 14 mittels des Blockierbauteils 15 einen weiteren Gurtauszug mit einer entsprechenden Drehung der Gurtaufrollwelle 13 gibt, dann wird diese Drehbewegung über den Torsionsstab 16 mit einer simultanen Energieabsorption auf den Profilkopf übertragen, wobei entweder ein Anschlag zwischen der Gurtaufrollwelle 13 und dem Profilkopf 14 vorgesehen ist, um die Verformung des Torsionsstabes 16 zu begrenzen, oder der Torsionsstab in solcher Art konstruiert ist, dass er eine größere Anzahl von Drehungen durchführen kann, als für die Energieumwandlung erforderlich ist. Um die zusätzliche Energiedissipationsstruktur in dem Übertragungsweg bereitzustellen, ist mindestens ein Scherelement 25 oder 31 an der Stirnfläche der Gurtaufrollwelle 13, die zu dem Profilkopf 14 weist, vorgesehen, wobei das Scherelement in die zugehörige Bohrung 26 in dem Profilkopf 14 eingreift. Mittels der Querschnittoberflächenfläche des Scherelements und seiner Entfernung von der Drehachse der Gurtaufrollwelle 13 oder des Profilkopfs 14 ist es möglich, das Drehmoment und den Weg in solche Art anzupassen, dass das Scherelement abschert und so die einzelne Last des Torsionsstabs 16 bewirkt wird. Nach dem Abscheren des Scherelements wird das Drehmoment ausschließlich durch den Torsionsstab 16 übertragen.

Aber dieses Patentdesign kann das Drehmoment des Torsionsstabs nach dem Abscheren des Scherelements durch die übermäßige Zugkraft eines Gewebes beim Lastvorgang auch nicht einstellen. Der Grund ist, dass das Abscheren des Scherelements bedeutet, dass sich der Torsionsstab 16 nur einmal zur Einstellung des Drehmoments dreht. Wegen weiterer Drehung des Torsionsstabes über die Erbspannungsgrenze hinaus, kann der Torsionsstab seinen Bruch verursachen. Zusätzlich geht auch der Effekt der Dämpfkraft verloren, wodurch bewirkt wird, dass ein Insasse während eines Notfalls unter dem unerwünschten starken Spannungseinfluss des Gewebes steht, weil der Profilkopf beim Zurückkehren des Torsionsstabs zum Originalzustand wegen der Entfernung der Gewebelast nicht in sich selbst zu der Ausgangsposition zurückgedreht werden kann.

US 5794877 A offenbart in 4852 eine Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung, die eine Gurtaufrollwelle (613) und einen Torsionsstab (612) der in der Gurtaufrollwelle untergebracht ist, aufweist, wobei der Torsionsstab an einem Ende von sich mit einer Stirnfläche der Gurtaufrollwelle gekoppelt ist und an einem anderen Ende von sich mit einer Hemmstruktur gekoppelt ist, ferner aufweisend:

dass die Gurtaufrollwelle einen Flansch (48) enthält, der sich um ihren Umfang herum erstreckt und einen zylindrischen Vorsprungsabschnitt (auf der rechten Seite des Flansches) der sich von dem anderen Ende der Gurtaufrollwelle erstreckt, um mit einem Hemmmechanismus gekoppelt zu werden, und der einen Stopper (616) enthält, der von dessen einer Seite vorsteht, um eine Drehung der Torsionsstange zu bestimmen;

dass der Hemmmechanismus ein Hemmbauteil (615) und eine Hemmstruktur (605) beinhaltet, die mit dem anderen Ende der Torsionsstange gekoppelt ist und gemeinsam mit dem Hemmbauteil wirkt, die Drehung der Gurtaufrollwelle zu begrenzen;

dass das Hemmbauteil (615) einen Einrastabschnitt (621) enthält, der den Stopper (616) des zylindrischen Vorsprungsabschnitts berührt und sich zu dem zylindrischen Vorsprungsabschnitts hin erstreckt, um damit zusammenzuwirken sowie einen Projektor (621), der sich zu der Hemmstruktur (605) erstreckt um die Drehverwindungsbewegung der Torsionsstange zu begrenzen;

dass die Hemmstruktur (605) eine Führungsnut (619) enthält, die kreisförmig ausgebildet ist, um den Projektor (621) des Hemmbauteils (615) einzusetzen und die Drehbewegung des Projektors (612) zu führen.

In einem anderen Ausführungsbeispiel, das in 42 gezeigt ist, offenbart US 5794877 A eine Hemmstruktur (505), die mindestens ein Paar Blockierelemente (die Engstelle der Führungsnut) beinhaltet, die einander gegenüberliegend in Richtung der Innenseite der Führungsnut (582) davon hervorstehen, um das Drehmoment zu verringern, dass an den Torsionsstab angelegt wird.

Es ist sehr erwünscht, dass das Drehmoment einer Torsionsstange unter der Bedingung, dass die Torsionsstange nicht gebrochen ist, gleichmäßig gesteuert wird. Auch ist es ferner vorzuziehen, das Drehmoment der Torsionsstange in mehreren Stufen zu steuern.

Ein Ziel der Erfindung ist es, einen verbesserten Hemmmechanismus einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung zum Zurückhalten des Drehmoments einer Torsionsstange zum gleichmäßigen Steuern der Spannung eines angegurteten Insassen bereitzustellen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Hemmmechanismus einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung zum Steuern des Drehmoments einer Torsionsstange in mehreren Stufen bereitzustellen, um die Begrenzungsmenge der Dämpfkraft zu erhöhen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Hemmmechanismus einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung zu deren Befähigung zum Rückkehren zu ihrer Ursprungsposition beim Freigeben der Verdrehung der Torsionsstange bereitzustellen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird gemäß Anspruch 1 eine Sitzgurt-Aufrollvorrichtung bereitgestellt.

Die Erfindung wird nun im Detail unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben:

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Gurtrolle illustriert, die mit einem Dämpfkraftbegrenzer gemäß dem Stand der Technik versehen ist;

2 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Hemmmechanismus einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung gemäß der Erfindung illustriert;

3 ist eine perspektivische Ansicht, die den Hemmmechanismus illustriert, in dem ein Hemmbauteil und eine Hemmstruktur miteinander gekoppelt sind;

4a und 4b sind seitliche Querschnittansichten, gesehen von einem Zahnrad, die die Bewegung eines Projektors des Hemmbauteils in einer Führungsnut der Hemmstruktur gemäß der Erfindung illustrieren; und

5 ist eine seitliche Querschnittansicht, die die Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung zusammengebaut mit dem Hemmmechanismus gemäß der Erfindung illustriert.

Unter Bezugnahme auf 2 bis 4 wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wie unten im Detail erläutert, wobei gezeigt wird, wie ein Hemmmechanismus gemäß der Erfindung mit irgendeiner Sicherheitssitzgurt-Aufrollvorrichtung effektiv gekoppelt wird.

Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Hemmmechanismus so ausgelegt, dass das Zurückhalten gegen die Geweberückzugskraft eines Insassen zu einer Zeit einer plötzlichen Situation, wie wenn ein Autounfall auftritt, sichergestellt ist, wobei der Hemmmechanismus mit einem Sicherheitsgurt effektiv in einer Art gekoppelt ist, dass jeder Fahrzeugsensor mit der nicht gezeigten Zahnradbaugruppe zusammenarbeiten kann.

2 zeigt eine schematische Struktur einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung abgesehen von einem U-förmigen Gehäuse, das mindestens zwei Rahmen beinhaltet, die zum drehbaren Lagern einer Gurttrommel oder einer Gurtaufrollwelle 40 montiert sind. Die Gurtaufrollwelle 40 ist als ein Körper geformt, dessen eines Ende versiegelt ist und mit einem weiteren Mittel, wie einem nicht gezeigten Gewebespannungsreduzierer, verbunden ist, und dessen anderes Ende mit einer Zahnradbaugruppe gekoppelt ist, die einem Zusammenwirken mit einem Fahrzeugsensor und einer weiteren Baugruppe, die mit einem Gewebesensor in Beziehung stehen soll, die wegen ihrer wohlbekannten Struktur nicht illustriert sind, ausgesetzt ist.

Die Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung weist die Gurtaufrollwelle 40, die eine Vertiefung besitzt, die eine Aufnahmevertiefung 42 bildet, um eine Torsionsstange 50 aufzunehmen, die Torsionsstange 50, die in die Aufnahmevertiefung 42 eingeführt ist, um durch die äußere Last verwunden zu werden, die durch ein Gewebe auf sie ausgeübt wird, wenn ein Fahrzeugnotfall auftritt, einen Hemmmechanismus, der ein Hemmbauteil 60 und eine Hemmstruktur 70 beinhaltet, die miteinander gekoppelt sind, um es ihnen zu ermöglichen, das Drehmoment der Torsionsstange 50 zu regeln, auf.

Die Gurtaufrollwelle 40 beinhaltet Flansche 41, die um ihren runden Umfang herum erstreckt sind und die als Führungsoberflächen für die Drehung eines Hemmbauteils 60 wie unten beschrieben wirken, einen Kopplungsabschnitt (nicht gezeigt), der an ihrer versiegelten inneren Oberfläche ausgebildet ist, um ein Ende der Torsionsstange 40 dran zu befestigen, und einen zylindrischen Vorsprungsabschnitt 44, der um eine vorbestimmte Höhe von der anderen Oberfläche hervorgehoben ist, um mit der Aufnahmevertiefung 42 in Verbindung zu stehen, wobei der Vorsprungsabschnitt 44 einen Durchmesser hat, der kleiner ist, als der des Flansches 41. Der zylindrische Vorsprungsabschnitt 44 beinhaltet einen Stopper 44a, der von einer Seite hervorgehoben ist, die durch den Flansch 41 geht, um mit der oberen Oberfläche desselben bündig gemacht zu werden, wobei dessen Seitenoberfläche ein äußeren Kontaktabschnitt 44b bildet, um ein Hemmelement 64 wie unten beschrieben zu leiten, und ein Zentralloch 43, das ausgebildet ist, um mit einem Vorsprung 75 gekoppelt zu werden.

Die Torsionsstange 50 beinhaltet an beiden Enden zwei Kopplungselemente 52 und 54, die mit dem Kopplungsabschnitt der Gurtaufrollwelle bzw. der Hemmstruktur 70 in der Form einer Mutter-Art, die polygonale Oberflächen besitzt, gekoppelt sind.

Der Hemmmechanismus beinhaltet das Hemmbauteil 60 und die Hemmstruktur 70, die während des Zusammenbaus miteinander gekoppelt werden. Das Hemmbauteil 60 hat die Form einer flachen Platte, die einen Durchmesser hat, der größer als der des Flansches 41 ist und eine Öffnung 62 beinhaltet, die in gleicher Größe wie das zentrale Loch 43 des zylindrischen Vorsprungsabschnitts 44 im Zentrum ausgebildet ist. Ein Einrastelement 64 ist an einer vorbestimmten Position des Hemmbauteils 60 einstückig ausgebildet und weist zu dem zylindrischen Vorsprungsabschnitt 44. Das Einrastelement 64 beinhaltet auch einen Stufenabschnitt, der mit der Seitenoberfläche des Vorsprungsabschnitts und der oberen Oberfläche des Flansches 41 zur Zeit des Gedrehtwerdens in Berührung geführt wird, und einen Einrastabschnitt, der an dem Stopper 44a anliegt, um eine Drehbewegung des Hemmbauteils 60 zu verhindern. Ein Projektor 66 ist von einem Abschnitt angrenzend an die Öffnung 62 extrudiert, um das Drehmoment der Gurtaufrollwelle 40 in Zusammenhang mit Blockierelementen 77, die in einer Führungsnut der Hemmstruktur 70 wie in 3 gezeigt ausgebildet sind, während die Drehung des Hemmbauteils 60 wie unten beschrieben geführt wird, zurückzuhalten.

Die Hemmstruktur 70 wird mit einer Zahnradbaugruppe (nicht gezeigt) zusammengebaut, aber die detaillierte Erklärung der Zahnradbaugruppe wird ausgelassen. Ein Zahnrad 74 ist einstückig als ein Teil der Hemmstruktur 70 konstruiert, die mit einer drehbaren Lagerachse 72 zum drehbaren Lagern der Gurtaufrollwelle 40versehen ist, die einem Zusammenwirken mit einem Fahrzeugsensor ausgesetzt ist. Ein Vorsprung 75 ist von dem Zahnrad 74, das zu dem Hemmbauteil 60 weist, hervorgehoben, um durch die Öffnung 62 zu gehen, in das zentrale Loch 43 des zylindrischen Vorsprungsabschnitts 44 eingeführt zu werden und mit der Torsionsstange 50 gekoppelt zu werden. Auch beinhaltet der Vorsprung 75 einen Kopplungsabschnitt 79, der in der gleichen Form ausgebildet ist, wie der des anderen Endes 54 der Torsionsstange 50. Eine Führungsnut 76 ist um den äußeren Umfang des Vorsprungs 78 herum ausgebildet, um es dem Projektor 66 zu ermöglichen, darin bewegt zu werden, in der ein Anschlag 76a an einer vorbestimmten Position der kreisförmigen Führungsnut 76 ausgebildet ist, um die Bewegung des Hemmbauteils 60 bei weniger als einer Umdrehung zu stoppen, und mindestens zwei Blockierelemente 77, die in der Führungsnut 76 ausgebildet sind, um die Drehung des Hemmbauteils 60 beim Berühren mit dem Vorsprung 66 zurückzuhalten, wobei die Blockierelemente 77 gepaart und an einer diametralen Linie der Führungsnut 76 wie in 4a und 4b gezeigt positioniert werden können.

Der Hemmmechanismus wird zusammengesetzt, nachdem die Torsionsstange 50 in die Aufnahmevertiefung 42 eingeführt wurde und an einem Ende mit dem versiegelten Ende der Gurtaufrollwelle 40 gekoppelt wurde. Wie in 5 gezeigt ist, ist das Hemmbauteil 60 auf den zylindrischen Vorsprungsabschnitt 44 in einer Art gesetzt, dass das Einrastelement 64 in der Anfangsposition angrenzend an den Stopper 44a positioniert ist. Dann wird die Hemmstruktur 70 an die Gurtaufrollwelle 40 in solcher Art gekoppelt, dass der Kopplungsabschnitt 79 des Vorsprungs 75 mit dem anderen Ende 54 der Torsionsstange 50 gekoppelt wird, und der Vorsprung 66 des Hemmbauteils 60 in die Führungsnut 76 eingeführt wird, um darin von der Ausgangsposition, die in 4a gezeigt ist, in Richtung der Stoppposition, die in 4b gezeigt ist, bewegt zu werden. Daher ist der Hemmmechanismus als ein Teil einer Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung konstruiert, um gegen die erzwungene Drehung der Gurtaufrollwelle wirksam zu sein.

Wenn ein Fahrzeug mit einem anderen Fahrzeug kollidiert oder wegen des Aufschlags auf ein anderes Objekt dessen Geschwindigkeit schnell verringert wird, wird das Zahnrad 74 in solcher Art in Eingriff mit einem Gurtaufrollwellengehäuse verriegelt, um seine weitere Drehung zu stoppen, dass es mit einer Verriegelungsvorrichtung gekoppelt wird, die mit dem Fahrzeugsensor oder dem Gewebesensor zusammenwirkt. Zu dieser Zeit wird auf das Gewebe eine hohe Last aufgebracht, um den angegurteten Insassen in dem Fahrzeug zurückzuhalten. Die plötzlich erzeugte Last zwingt das Hemmbauteil 60 des Hemmmechanismus dazu, zuerst gemeinsam mit der Gurtaufrollwelle 40 gedreht zu werden, während der Vorsprung 66 in der Führungsnut 76 bewegt wird. Jedoch wird die Bewegung des Projektors 66 mindestens einmal durch die gepaarten blockierten Elemente 77 blockiert, bis das Einrastelement 64 den Stopper 44a wie in 4a und 4b gezeigt berührt, so dass die übermäßige Kraft, die auf das Gewebe aufgebracht wird, abgeleitet wird. Bis das Einrastelement 64 den Stopper 44a erreicht, wobei sie sich mit der weiteren Drehung der Gurtaufrollwelle 40 angleichen, wird der Torsionsstab 50 durch eine Menge seiner Verwindungseigenschaft verwunden, um die Gewebelast zu reduzieren, wodurch das Druckgefühl des angegurteten Insassen gelindert wird. Danach, wenn die Gewebelast entfernt wurde, wird die Torsionsstange 50 wieder in den Originalzustand zurückgebracht, während sie das Hemmbauteil 60 dazu zwingt, rückwärts gedreht zu werden, so dass das Einrastelement 64 in die Ausgangsposition zurückgebracht wird. Es sei angemerkt, dass hierbei das Hemmelement 60 wiederholt betrieben werden kann, jedes Mal, wenn übermäßige Gewebelast auftritt.

Wie oben beschrieben ist gemäß der Erfindung ein Hemmmechanismus leicht mit einer Gurtaufrollwelle gekoppelt, wobei der Hemmmechanismus ein Hemmbauteil und eine Hemmstruktur aufweist, die miteinander gekoppelt sind, um den Drehungsumfang der Gurtaufrollwelle zu erhöhen und die Abgabemenge der Gewebelast zu steuern, oder den Rückhaltekraftbegrenzungsbereich der Gewebelast zu vergrößern, so dass er bei dem Fahrzeugaufschlag einer Kraft, die auf einem angegurteten Insassen aufgebracht wird, eine Flexibilität geben kann.


Anspruch[de]
Eine Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung, die eine Gurtaufrollwelle (40) und eine in der Gurtaufrollwelle untergebrachte Torsionsstange (50) enthält, wobei die Torsionsstange an ihrem einen Ende (52) mit einem Ende der Gurtaufrollwelle gekoppelt ist, und an ihrem anderen Ende (54) mit einer Verriegelungsvorrichtung gekoppelt ist, weist des weiteren auf:

dass die Gurtaufrollwelle einen Flansch (41) enthält, der sich um ihren Umfang herum erstreckt, und einen zylindrischen Vorsprungsabschnitt (44), der sich von dem anderen Ende der Gurtaufrollwelle erstreckt, um mit einem Hemmmechanismus gekoppelt zu werden, und der einen Stopper (44a) enthält, der von dessen einer Seite vorsteht, um eine Drehung der Torsionsstange zu bestimmen;

dass der Hemmmechanismus ein Hemmbauteil (60) enthält, das auf dem zylindrischen Vorsprungsabschnitt sitzt, sowie eine Hemmstruktur (70), die mit dem anderen Ende der Torsionsstange gekoppelt ist und zusammen mit dem Hemmbauteil dazu dient, die Drehung der Gurtaufrollwelle zu begrenzen;

dass das Hemmbauteil (60) einen Einrastabschnitt (64) enthält, der den Stopper (44a) des zylindrischen Vorsprungsabschnitts (44) berührt und sich zu dem zylindrischen Vorsprungsabschnitt (44) hin erstreckt, um damit zusammenzuwirken, sowie einen Projektor (66), der sich von einem Abschnitt an der Außenlinie einer Öffnung, die in der Mitte des Hemmbauteils ausgebildet ist, zur Hemmstruktur (70) erstreckt, um die Dreh-Verdrillbewegung der Torsionsstange zu begrenzen;

dass die Hemmstruktur (70) eine Führungsnut (76) enthält, die kreisförmig ausgebildet ist, um den Projektor (66) des Hemmbauteils (60) einzusetzen und die Drehbewegung des Projektors (66) zu führen;

dass der Einrastabschnitt (64) einen Stufenabschnitt enthält, der die eine Seite des zylindrischen Vorsprungsabschnitts (44) und eine obere Oberfläche des Flansches (41) berührt und die Drehung des Hemmbauteils (60) führt; und

dass die Hemmstruktur (70) wenigstens ein Paar Blockierelemente (77) enthält, die einander gegenüber liegend zur Innenseite der Führungsnut (76) vorstehen, um das auf die Torsionsstange (50) aufgebrachte Drehmoment zu reduzieren.
Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei:

die Hemmstruktur ein Zahnrad (74) enthält, das einstückig damit ausgebildet ist, einen Vorsprung, der dazu ausgebildet ist, dem anderen Ende der Torsionsstange zu ermöglichen, dort eingeführt zu werden, wobei die Führungsnut (76) um einen Umfang des Vorsprungs auf dessen Bodenseite zur Führung der Drehbewegung des Projektors (66) ausgebildet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com