PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004007195B4 20.12.2007
Titel Anordnung und Verfahren zum Ermitteln der Position einer Baueinheit in einem Drucker oder Kopierer
Anmelder Océ Printing Systems GmbH, 85586 Poing, DE
Erfinder Winter, Hans, Dipl.-Ing., 80634 München, DE;
Fröschl, Rene-Alois, 85649 Brunnthal, DE;
Schmidl, Reinhold, Dipl.-Ing., 82256 Fürstenfeldbruck, DE
Vertreter Schaumburg, Thoenes, Thurn, Landskron, 81679 München
DE-Anmeldedatum 13.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004007195
Offenlegungstag 08.09.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse G03G 15/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G03G 15/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   G03G 21/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Ermitteln der Position einer Baueinheit in einem Drucker oder Kopierer. Die Anordnung enthält eine Sensoranordnung, die abhängig von der Lage der Baueinheit ein Sensorsignal ausgibt.

Moderne elektrofotografische Hochleistungsdrucker mit Druckgeschwindigkeiten von größer 150 Blatt DIN A4 pro Minute sind modular aufgebaut, um einen schnellen Austausch von Baueinheiten durchführen zu können. Ferner ermöglicht ein solcher modularer Aufbau eine einfache und schnelle Wartung sowie einfache und schnelle Reinigungsmöglichkeiten der Baueinheit des elektrofotografischen Druckers. Insbesondere sind in solchen Hochleistungsdruckern bis zu fünf Entwicklerstationen je Druckwerk enthalten, wobei übliche Hochleistungsdrucker mindestens zwei Druckwerke haben. Zu Reinigungs- und Wartungsarbeiten als Baueinheiten aus dem Drucker oder Kopierer sind einzelne Entwicklerstationen herausnehmbar und/oder können für diese Arbeiten zumindest in eine geeignete Reinigungs- und/oder Wartungsposition gebracht werden.

Bei den bekannten Hochleistungsdruckern sind, um einen Mehrfarbendruck zu ermöglichen, mehrere Entwicklerstationen einer Druckeinheit zugeordnet, die an einen Fotoleiter angeschwenkt sind bzw. je nach Betriebszustand angeschwenkt werden. Diese Entwicklerstationen enthalten verschiedene Farben, insbesondere Schwarz, Magenta, Zyan, Gelb und/oder kundenspezifische Farben. Die Entwicklerstationen müssen von Servicetechnikern leicht ausgetauscht und von einer Bedienperson leicht gereinigt werden können. Zur Reinigung und zum Austausch werden zuerst alle Stationen nacheinander vom Fotoleiter abgeschwenkt. Jede Entwicklerstation hat zumindest eine eigene Antriebseinheit, die zum Mischen des Tonerteilchen und Tonerteilchengemischs sowie zum Zuführen von Tonermaterial dient. Zum Entfernen der Entwicklerstation aus dem Drucker muß üblicherweise eine Verriegelung gelöst werden, die das Herausnehmen der Station verhindert.

Bei einem in der internationalen Patentanmeldung WO 98/39691 A1 beschriebenen Hochleistungsdrucker ist zur Reinigung einer Entwicklerstation die mechanische Verriegelung der Entwicklerstation in der abgeschwenkten Druckposition zu lösen, indem ein Arretierstift herausgezogen wird. Anschließend wird die Station bis zur Reinigungsposition herausgezogen. In der Reinigungsposition rastet der Arretierstift in eine dafür vorgesehene Öffnung ein. Dadurch ist die Entwicklerstation in der Reinigungsposition und kann durch die Bedienperson gereinigt werden. Nach der Reinigung ist der eingerastete Arretierstift zu lösen und die Entwicklerstation ist bis in die abgeschwenkte Druckposition hineinzuschieben. In der Druckposition rastet der Arretierstift in eine zweite dafür vorgesehene Öffnung. Die Entwicklerstation ist dadurch in der Druckposition fixiert und gesichert. Der Inhalt der internationalen Patentanmeldung WO 98/39691 A1 wird hiermit in die vorliegende Beschreibung aufgenommen.

Soll die Entwicklerstation bei dem in der WO 98/39691 A1 beschriebenen Hochleistungsdrucker ausgetauscht werden, so ist die Verriegelung der Entwicklerstation in der abgeschwenkten Druckposition durch Herausziehen des Arretierstifts zu lösen und die Station bis zum Anschlag in gleicher Weise wie zum Reinigen der Station herauszuziehen. Nachfolgend ist die Gesamtverriegelung der Entwicklerstation zu lösen und die Station herauszuheben. Anschließend wird die neue Station hineingehoben und mit der Gesamtverriegelung gegen Herausnehmen gesichert. Anschließend wird die Station bis in die abgeschwenkte Druckposition in den Drucker hineingeschoben, in der der Arretierstift in die dafür vorgesehen Öffnung einrastet.

Soll eine Entwicklerstation einer Druckeinheit gereinigt oder ausgetauscht werden, so sind zuvor alle Entwicklerstationen von dem Fotoleiter abzuschwenken. Nach dem Reinigen bzw. Austauschen, d.h. wenn sich die gereinigte bzw. ausgetauschte Entwicklerstation wieder in der abgeschwenkten Druckposition befindet, werden alle Stationen wieder nacheinander angeschwenkt und der Druckbetrieb freigegeben.

Eine auf der Entwicklereinheit angeordnete Steuereinheit zum Steuern und Regeln der Abläufe der Entwicklerstation sowie der mindestens einer auf der Entwicklerstation angeordnete Antrieb sind erst nach dem Anschwenken der Station mit Strom versorgt und betriebsbereit.

Beim nacheinander Anschwenken der Entwicklerstationen muß sichergestellt sein, dass die Stationen, die angeschwenkt werden, in der Druckposition verriegelt sind, da es sonst beim seriellen Anschwenken der Stationen zu Kollisionen zwischen den einzelnen Stationen kommen kann. Ferner dürfen die Anschwenkmotoren an den Einbauplätzen, an denen keine Stationen eingebaut sind, nicht betätigt bzw. aktiviert werden. Beim Stand der Technik ist die Position der Entwicklerstation lediglich durch den Arretierstift gewährleistet. Wird die Entwicklerstation jedoch nach dem Reinigen oder nach dem Austausch nicht wieder korrekt bis zur Druckposition hineingeschoben, so wird dennoch der Anschwenkmotor aktiviert, der versucht, die nicht korrekt positionierte Entwicklerstation anzuschwenken. Dies kann zur Beschädigung des Druckers, der anzuschwenkenden Entwicklerstation oder benachbarter Entwicklerstationen führen.

Aus dem Dokument US 4,429,985 ist eine Sensoranordnung mit zwei Sensoren bekannt, die eine auf einem Fotoleiterband aufgebrachte Markierung als Betätigungselement nutzen und die Position des Fotoleiterbands quer zu dessen Laufrichtung erfassen. Mit Hilfe der von den beiden Sensoren ausgegebenen Binärsignalen werden zumindest drei Positionen des Bandes erfasst und unterschieden. Mit Hilfe der jeweils ermittelten Position wird die seitliche Positionierung des Bandes gesteuert.

Aus dem Dokument US 6,137 ,517 A ist bekannt, mit Hilfe der Sensorsignale von zwei in Laufrichtung eines Fotoleiterbands in einem Abstand angeordneten Sensoren jeweils die Position des Randes des Bandes zu erfassen und die Differenz der erfassten seitlichen Positionen zu bestimmen.

Aus dem Dokument EP 0 667 563 A2 ist eine Sensoranordnung mit zwei Senioren bekannt, die in einem Papierfach eines Druckers oder Kopierers angeordnet sind, um die Papierlänge von im Papierfach eingelegten Einzelblättern in zumindest drei unterschiedlichen Längenbereichen unterscheiden zu können.

Aus dem Dokument EP 1 376 267 A2 ist bekannt, mit Hilfe einer Sensoranord- nung die korrekte Betriebslage einer Entwicklerstation in einem Drucker oder Kopierer zu überwachen und mit Hilfe des Betätigungselements zum Betätigen der Sensoranordnung zu sichern.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung und ein Verfahren anzugeben, durch die eine Vielzahl von Positionen einer Baueinheit in einem Drucker oder Kopierer sicher und eindeutig bestimmbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung zum Ermitteln der Position einer Baueinheit in einem Drucker oder Kopierer mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Verfahren nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Durch eine Anordnung zum Ermitteln der Position einer Baueinheit in einem elektrofotografischen Drucker oder Kopierer mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 ist es möglich, mindestens fünf Positionen der Baueinheit, insbesondere einer Entwicklerstation, ausreichend genau und eindeutig zu bestimmen. Dadurch kann sichergestellt werden, dass sich die Baueinheit vor der Freigabe der Baueinheit für den Betrieb des Druckers oder Kopierers in einer Betriebsposition befindet. Beschädigungen der Baueinheit und des Druckers werden dadurch vermieden. Vorteilhaft ist es, die Abfolge der nacheinander ermittelten Positionen mit voreingestellten Positionsmustern zu vergleichen, um insbesondere eine fehlerhafte Sensoranordnung bzw. einen fehlerhaften Sensor zu ermitteln.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Position einer Baueinheit in einem elektrofotografischen Drucker oder Kopierer. Bei diesem Verfahren wird mit Hilfe einer Sensoranordnung, die zwei Sensoren und ein Betätigungselement enthält, für jeden Sensor ein Sensorsignal ermittelt. Jeder Sensor gibt ein von der Lage des Betätigungselements abhängiges Sensorsignal aus. Die Position des Betätigungselements zu den Sensoren wird abhängig von der Position der Baueinheit geändert. In einer ersten Position der Baueinheit wird das Betätigungselement derart positioniert, dass durch den ersten Sensor und durch den zweiten Sensor jeweils ein erstes Sensorsignal ausgegeben wird. In einer zweiten Position der Baueinheit wird das Betätigungselement derart positioniert, dass durch den ersten Sensor ein zweites Sensorsignal und durch den zweiten Sensor das erste Sensorsignal ausgegeben wird. In einer dritten Position der Baueinheit wird das Betätigungselement derart positioniert, dass durch den ersten Sensor und durch den zweiten Sensor jeweils das zweite Sensorsignal ausgegeben wird. Ferner wird in einer vierten Position der Baueinheit das Betätigungselement derart positioniert, dass durch den ersten Sensor das erste Sensorsignal und durch den zweiten Sensor das zweite Sensorsignal ausgegeben wird. In einer fünften Position der Baueinheit wird das Betätigungselement derart positioniert, dass der erste Sensor und der zweite Sensor jeweils das erste Sensorsignal ausgeben, wobei mit Hilfe der Steuereinheit die erste Position der Baueinheit von der fünften Position der Baueinheit abhängig von der vorhergehenden von den Sensoren ausgegebenen Signalfolge unterschieden wird.

Durch dieses Verfahren zum Ermitteln der Position einer Baueinheit ist es einfach möglich, zumindest fünf verschiedene Positionen der Baueinheit in dem Drucker oder Kopierer mit hinreichender Genauigkeit zu ermitteln, um Steuervorgänge im Drucker oder Kopierer abhängig von der Position der Baueinheit durchführen zu können. So kann z.B. bei einer nicht exakten Positionierung der Baueinheit in einem vorbestimmten Betriebszustand verhindert werden, dass die Baueinheit und/oder der Drucker oder Kopierer durch eine falsche Positionierung der Baueinheit beschädigt oder zerstört werden.

Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird im folgenden auf das in den Zeichnungen dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel Bezug genommen, das anhand spezifischer Terminologie beschrieben ist.

Die Figuren zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung, nämlich:

1 eine schematische Darstellung eines Hochleistungsdruckers gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 eine schematische Darstellung einer Entwicklerstation des Druckers nach 1 in einer ersten herausgezogenen Position;

3 die Entwicklerstation nach 2 in einer zweiten Position;

4 die Entwicklerstation nach den 2 und 3 in einer Reinigungsposition;

5 die Entwicklerstation nach den 2 bis 4 in einer Druckposition;

6 eine schematische Darstellung der Lage eines als Betätigungselement dienenden Arretierungsstifts zu einer Sensoranordnung mit zwei Sensoren abhängig von der Position der Entwicklerstation für insgesamt sechs Positionen der Entwicklerstation;

7 ein Blockschaltbild zum Auswerten von Sensorsignalen; und

8 die Signalfolge der Sensorsignale einer Sensoranordnung bei der Bewegung der Entwicklerstation zwischen Reinigungsposition und Druckposition.

In 1 ist ein Hochleistungsdrucker schematisch dargestellt, der modulartig aufgebaut ist. Der Drucker umfasst ein Zuführmodul M1, ein Druckmodul M2 und ein Fixiermodul M3. Jedes Modul enthält eine Vielzahl von Baueinheiten, von denen zumindest ein Teil für Service- und Wartungsarbeiten sowie für Reinigungsarbeiten auf einfache Art und Weise aus dem Drucker herausgenommen und/oder herausgezogen werden können.

Das Zuführmodul M1 enthält einen Schlaufzieher 30, der den aus Papier bestehenden endlosen Aufzeichnungsträger 10 sowohl im kontinuierlichen Betrieb als auch im Start-Stopp-Betrieb unter einer konstanten Spannung hält, so dass dieser in den unterschiedlichen Betriebszuständen sowie beim Wechsel zwischen den Betriebszuständen nicht reißt und dem Druckmodul M2 kontinuierlich zugeführt werden kann. Der Schlaufenzieher 30 fungiert somit als Bandspeicher und Puffer von einer Stapeleinrichtung 31 kontinuierlich abgezogenen Aufzeichnungsträger 10.

Das Druckmodul M2 enthält für das Bedrucken eines bandförmigen Aufzeichnungsträgers 10 mit Tonerbildern erforderliche Aggregate. Das vom Zuführmodul M1 bereitgestellte Trägermaterial 10 wird durch einen Transportkanal 11 durch das Druckmodul M2 hin zum Fixiermodul M3 gefördert. Ein erstes Elektrofotografiemodul E1 ist oberhalb und ein zweites Elektrofotografiemodul E2 ist unterhalb des Transportkanals 11 bzw. des bandförmigen Aufzeichnungsträgers 10 angeordnet. Den Elektrofotografiemodulen E1, E2 sind jeweils Transfermodule T1, T2 zugeordnet. Das erste Elektrofotografiemodul E1 und das erste Transfermodul T1 bilden ein erstes oberes Druckwerk und das zweite Elektrofotografiemodul E2 und das zweite Transfermodul T2 bilden ein zweites unteres Druckwerk. Das obere Druckwerk mit den Modulen E1 und T1 ist zum Erzeugen von Tonerbildern auf der Vorderseite des Aufzeichnungsträgers 10 vorgesehen und das untere Druckwerk mit den Modulen E2 und T2 ist zum Erzeugen von Tonerbildern auf der Rückseite des Trägermaterials 10 vorgesehen. Die Elektrofotografiemodule E1 und E2 sowie die Transfermodule T1 und T2 sind jeweils im wesentlichen identisch und zum Aufzeichnungsträger 10 spiegelsymmetrisch aufgebaut. Die Elektrofotografiemodule enthalten jeweils ein über Umlenkwalzen 12 geführtes und elektromotorisch angetriebenes Fotoleiterband 13, insbesondere einen organischen Fotoleiter (OPC).

Die Elektrofotografiemodule E1 und E2 enthalten jeweils eine Korotroneinheit 14 zum Laden des Fotoleiterbands 13, einen Zeichengenerator 15, Entwicklerstationen 16/1, 16/2, 16/3, 16/4, 16/5, ein Entladekorotron 21 sowie eine Reinigungsstation 22. Das Elektrofotografiemodul E1 enthält zusätzlich ein Umladekorotron 17, das die auf dem Fotoleiterband 13 befindlichen Tonerteilchen das Tonerbild vor dem Übertragen auf ein Transferband 19 des Transfermoduls T1 umlädt, so dass die Tonerteilchen beim Übertragen einen gewünschten Ladungszustand haben. Im Bereich einer Umdruckwalze 18 wird das auf dem Fotoleiterband 13 befindliche Tonerbild vom Fotoleiterband 13 auf das Transferband 19 übertragen. Die Übertragung des Tonerbilds vom Fotoleiterband 13 auf das Transferband 19 wird durch ein der Transferwalze 18 gegenüberliegendes Korotron 20 begünstigt.

Das Transferband 19 ist über mehrere Walzen 25, 27, 28 geführt, von denen zumindest eine Walze elektromotorisch angetrieben ist und als Antriebswalze für das Transferband 19 dient. Die Walzenanordnung 25, 27, 28 ist dabei derart ausgebildet, dass das Transferband 19 in einem Umdruckbereich an das Trägermaterial 10 angeschwenkt und von diesem wieder abgeschwenkt werden kann. Diese Schwenkfunktion dient insbesondere im Start-Stopp-Betrieb dazu, ein mit Hilfe einer der Entwicklerstationen 16/1 bis 16/5 mit einer in der Entwicklerstation 16/1 bis 16/5 enthaltenen Tonerfarbe durch Einfärben eines mit Hilfe des Zeichengenerators 15 erzeugten Ladungsbildes erzeugt wird, das dann auf das Transferband 19 übertragen wird.

Anschließend wird ein weiteres Ladungsbild mit Hilfe des Zeichengenerators 15 auf dem Fotoleiterband 13 erzeugt und mit einer zweiten Farbe, d.h. mit einer zweiten Entwicklerstation 16/2 eingefärbt. Der Drucker nach 1 hat pro Elektrofotografiemodul E1 und E2 jeweils fünf Entwicklerstationen 16/1 bis 16/5, wobei die Entwicklerstation 16/1 vorzugsweise Tonermaterial der Farbe Gelb, die Entwicklerstation 16/2 Tonermaterial der Farbe Magenta, die Entwicklerstation 16/3 Tonermaterial der Farbe Cyan, die Entwicklerstation 16/4 eine kundenspezifische Farbe, z.B. die Farbe Rot, und die Entwicklerstation 16/5) Tonermaterial der Farbe Schwarz enthält. Wird eine dieser Farben zum Drucken nicht benötigt, kann die Entwicklerstation mit dieser Farbe aus dem Drucker nach 1 entfernt werden.

Ferner ist es möglich, eine Entwicklerstation 16/1 bis 16/5 gegen eine Entwicklerstation mit Toner einer weiteren Farbe auszutauschen, um einen kostengünstigen Druck auch in dieser Farbe zu ermöglichen. Mit Hilfe der Entwicklerstationen 16/1, 16/2 und 16/3 kann ein Vollfarbendruck durch Erzeugen von Mischfarben mit Hilfe überlagerter Tonerbilder erzeugt werden. Jedoch ist es kostengünstiger und zum Teil auch schneller, bei hohen Farbanteilen einer speziellen Farbe eine Entwicklerstation mit Tonermaterial dieser Farbe vorzusehen. Ein mit einer Tonerfarbe erzeugtes Tonerbild wird auch als Farbauszug bezeichnet.

Die Tonerbilder unterschiedlicher Tonerfarbe werden, wie bereits beschrieben, nacheinander auf das Transferband 19 passergenau gedruckt, so dass auf dem Transferband 19 ein Gesamttonerbild mit den einzelnen Farbauszügen gesammelt wird. Sind alle zum Erzeugen des kompletten Druckbilds erforderlichen Farbauszüge auf das Transferband 19 übertragen, wird das Transferband 19 im Umdruckbereich an das Trägermaterial 10 angeschwenkt, wobei die Übertragung der Tonerbilder vom oberen Druckwerk und unteren Druckwerk gleichzeitig auf das Trägermaterial 10 erfolgt und durch jeweils ein Korotron 29 im Umdruckbereich begünstigt wird.

Das Trägermaterial 10 wird mit Hilfe von Transportwalzen 18 durch den Transportkanal 11 transportiert und mit Hilfe einer Korotronanordnung 39 geladen, bevor es in den Umdruckbereich gelangt. Die Umdruckstationen, mit denen das Transferband 19 an das Trägermaterial 10 angeschwenkt und von diesem weggeschwenkt wird, sind in 1 mit 24 bezeichnet. Zum Reinigen des Transferbands 19 nach dem Umdruck der Tonerbilder ist jeweils eine Reinigungsstation 26 vorgesehen, die nach dem Umdrucken an das Transferband 19 angeschwenkt wird, um noch auf dem Transferband 19 befindliche Tonerreste von dem Transferband 19 zu entfernen. Nach dem Umdrucken der Tonerbilder auf den Aufzeichnungsträger 10 werden diese weiter zum Fixiermodul M3 geführt, das jeweils eine Infrarotfixiereinheit 32 zum Fixieren der Vorderseite und der Rückseite des Trägermaterials 10 enthält. Mit Hilfe einer Umlenkwalze 33 sowie weiteren Umlenkwalzen wird das Trägermaterial 19 an Kühlelementen 34 vorbeigeführt, bevor es mit Hilfe des Walzenpaars 35 aus dem Modul M3 zur nicht dargestellten Weiterverarbeitung gefördert wird. Durch das Vorsehen geeigneter Entwicklerstationen 16/1 bis 16/5 kann somit ein performanceangepaßtes Drucken des Trägermaterials 10 ermöglicht werden.

Die Steuereinheiten der einzelnen Module M1, M2 und M3 sind jeweils mit einer zentralen Steuereinrichtung ST des Druckers verbunden. Die zentrale Steuereinheit ST ist mit einer Gerätesteuerung des Druckers verbunden, die insbesondere Druckaufträge verwaltet und ein Bedienfeld B ansteuert. Einzelne Baugruppen des Druckers sind in der internationalen Patentanmeldung WO 98/396911 A1 ausführlich beschrieben. Der Inhalt die- ser Patentanmeldung wird hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Beschreibung aufgenommen.

In 2 ist eine schematische Darstellung einer Entwicklerstation 52 und einer zur Aufnahme der Entwicklerstation 52 im Drucker angeordneten Gleitschiene 50 dargestellt. Die Entwicklerstation 52 ist eine der Entwicklerstationen 16/1 bis 16/5. An der Entwicklerstation 52 wird im Folgenden die Positionsbestimmung im Drucker beispielhaft für die Entwicklerstationen 16/1 bis 16/5 erläutert. Die Gleitschiene 50 hat eine im wesentlichen in einer waagerechten Ebene angeordnete Gleitfläche sowie laterale Begrenzungselemente, so dass beim Hineinschieben und Herausziehen der Entwicklerstation 52 in Richtung und entgegengesetzt des Pfeils P1 die Bewegung der Entwicklerstation 52 von der Gleitschiene 50 geführt ist. An der Unterseite der Gleitschiene 50 sind eine Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 und eine Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 angeordnet. Die beiden Arretierungsöffnungen 54, 56 dienen nicht nur zur Positionserkennung sondern auch als mechanische Anschläge bzw. Verriegelungen, die eine Bewegung der Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P1 bzw. in entgegengesetzter Richtung des Pfeils P1 verhindert. Nur durch das Lösen dieser Verriegelung, d.h. durch das Herausziehen des Arretierungsstifts 60 aus der jeweiligen Arretierungsöffnung 54, 56 kann die Bewegung der Entwicklerstation 52 wieder freigegeben werden, wodurch die Entwicklerstation bei herausgezogenem Arretierungsstift 60 weiter in Richtung des Pfeils P1 bzw. in entgegengesetzter Richtung bewegt werden kann. Befindet sich die Entwicklerstation 52 in Druckposition, so kann auch nach dem Herausziehen des Arretierungsstifts 60 die Entwicklerstation nur in entgegengesetzter Richtung des Pfeils P1 bewegt werden, da die Entwicklerstation 52 in der Druckposition am weitesten in den Drucker hineingeschoben ist. Befindet sich die Entwicklerstation 52 jedoch in der Reinigungsposition, so kann nach dem Lösen des Arretierungsstifts 60 die Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P1 in den Drucker hinein oder zum Entfernen der Entwicklerstation 52 aus dem Drucker in zum Pfeil P1 entgegengesetzter Richtung bewegt werden.

Unterhalb der Gleitschiene 50 ist eine Sensoranordnung 58 mit zwei Sensorelementen H1, H2 angeordnet. Mit Hilfe der Sensoranordnung 58 wird die Position eines Arretierungsstiftes 60 überwacht. Der Arretierungsstift 60 wird vorzugsweise mit Hilfe einer Feder (nicht dargestellt) in Richtung des Pfeils P2 gedrückt. Ferner lässt sich der Arretierungsstift 60 mit Hilfe einer mechanischen Betätigungsvorrichtung, z.B. eines manuell zu betätigenden Hebels (nicht dargestellt) in zum Pfeil P2 entgegengesetzter Richtung bewegen. Dadurch wird der Arretierungsstift 60 mit Hilfe der Federkraft maximal aus der Gleitebene der Gleitschiene 50 bis zu einem mechanischen Anschlag (nicht dargestellt) herausgedrückt, wenn keine Entwicklerstation 52 in die Gleitschiene 50 eingesetzt ist. Wird, wie in 2 dargestellt, eine Entwicklerstation 52in den Drucker eingesetzt, indem sie auf der Gleitschiene 50 aufgesetzt und in den Drucker hineingeschoben wird, muß der Arretierungsstift entweder durch das Aufsetzen der Entwicklerstation 52 auf den Arretierungsstift 60 oder durch Betätigen der mechanischen Betätigungsvorrichtung zum Hineindrücken des Arretierungsstifts 60 soweit heruntergedrückt werden, dass der Arretierungsstift 60 nicht mehr aus der Gleitebene hervorsteht. Anschließend wird die Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P1 in den Drucker hineingeschoben.

In 3 ist die Anordnung der Gleitschiene 50 und der Entwicklerstation 52 nach 2 dargestellt, wobei die Entwicklerstation 52 auf der Gleitschiene 50 weiter in den Drucker hineingeschoben worden ist. Gleiche Elemente haben gleiche Bezugszeichen. Die Entwicklerstation 52 kann im Verschiebebereich zwischen der in 2 dargestellten Position und in der in 3 dargestellten Position frei entlang des Pfeils P1 und in entgegengesetzter Richtung bewegt werden.

In 4 ist die Anordnung der Gleitschiene 50 und der Entwicklerstation 52 nach den 2 und 3 dargestellt, wobei sich die Entwicklerstation 52 in einer Reinigungsposition befindet. Der Arretierstift 60 ist in die Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 durch die in Zusammenhang mit 1 beschriebene Federkraft gedrückt. Diese Positionsänderung des Arretierungsstifts 60 wird von der Sensoranordnung 58 erfaßt. Das genaue Erfassen und Auswerten der Position des Arretierungsstifts 60 mit Hilfe der Sensoranordnung 58 wird nachfolgend in Zusammenhang mit 6 noch näher beschrieben.

Durch den in die Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 hineingedrückten Arretierungsstift 60 ist ein Verschieben der Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P1 bzw. in entgegengesetzter Richtung nicht mehr ohne Lösen des Arretierungsstifts 60 möglich. Die Entwicklerstation 52 ist somit in der Reinigungsposition im wesentlichen fixiert. Um die Entwicklerstation 52 weiter in Richtung des Pfeils P1 oder in entgegengesetzter Richtung des Pfeils P1 zu verschieben, muß der Arretierungsstift 60 durch eine Bedienperson mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung aus der Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 herausgezogen werden.

In 5 ist die Anordnung der Gleitschiene 50 in der Entwicklerstation 52 nach den 2 bis 4 dargestellt, wobei sich die Entwicklerstation 52 in Druckposition befindet. Zum Verschieben der Entwicklerstation 52 aus der in 4 dargestellten Reinigungsposition in die in 5 dargestellte Druckposition der Entwicklerstation 52 wird wie bereits beschrieben, der Arretierungsstift 60 aus der Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 herausgezogen und die Entwicklerstation 52 weiter in Richtung des Pfeils P1 geschoben bis der Arretierungsstift 60 in die Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 einrastet. In dieser Position befindet. sich die Entwicklerstation 52 in Druckposition, jedoch in abgeschwenktem Zustand.

Zum Anschwenken an das nicht dargestellte Fotoleiterband 13 wird die Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P3 bewegt. Dabei wird der Arretierungsstift 60 weiter aus der Gleitschiene 50 herausgedrückt, so dass die Sensoranordnung 58 das gleiche Signal ausgibt, wie in dem Zustand, in dem keine Entwicklerstation 52 im Drucker bzw. auf der Gleitschiene 50 angeordnet ist. Jedoch kann durch eine Auswerteschaltung die Signalfolge berücksichtigt werden, die von der Sensoranordnung 58 zuvor ausgegeben worden ist, so dass der angeschwenkte Zustand von einem Zustand, in dem keine Entwicklerstation 52 im Drucker eingesetzt ist, eindeutig unterschieden werden kann.

In 6 ist die Lage des Arretierungsstifts 60 in verschiedenen Betriebspositionen beim Einsetzen der Entwicklerstation 52 in den Drucker dargestellt. In den Spalten 1 bis 6 ist jeweils eine Position des Arretierungsstifts 60 und dessen Lage zur Sensoranordnung 58 dargestellt, wobei eine an dem Arretierungsstift 60 angebrachte Fahne 62 als Betätigungselement für die in der Sensoranordnung 58 enthaltenen Sensoren H1 und H2 dient. Die Sensoren H1 und H2 sind Hall-Schalter, die aufgrund des Einflusses eines in der Nähe des Sensors H1, H2 befindlichen Magnetfelds ein Signal ausgeben. In der Fahne 62 des Arretierungsstifts 60 ist ein Permanentmagnet angeordnet, so dass bei einer Bewegung des Arretierungsstifts 60 nach unten, d.h. beim Hineindrücken des Arretierungsstifts von oben in die Gleitschiene 50 hinein bzw. beim Herausziehen des Arretierungsstifts 60 über das bereits beschriebene Betätigungselement nach unten entgegengesetzt des Pfeils P2 nach 2, der Permanentmagnet der Fahne 62 an den Sensoren H1 und H2 vorbeigeführt wird, wodurch die Lage des Arretierungsstifts 60 erfaßt wird.

In Spalte 1 ist der Arretierungsstift 60 mit Hilfe der bereits beschriebenen Feder bis zu einem mechanischen Anschlag gedrückt. Dieser Anschlag ist mit Hilfe der Fahne 62 an der Gleitschiene 50 realisiert (nicht dargestellt). Das weitere Herausdrücken des Arretierungsstifts 60 aus der Gleitschiene 50 nach oben heraus wird durch diesen Anschlag verhindert. Somit ist die in Spalte 1 dargestellte Position des Arretierungsstifts 60 die Position, die der Arretierungsstift 60 einnimmt, wenn sich keine Entwicklerstation 52 im Bereich über dem Arretierungsstift 60 auf der Gleitschiene 50 befindet. In dieser Position ist das Magnetelement in der Fahne 62 von den Sensoren H1 und H2 so weit entfernt, dass die Sensoren H1 und H2 den Signalzustand 0 ausgeben.

In Spalte 2 ist die Position des Arretierungsstifts 60 dargestellt, in der der Arretierungsstift 60 in die Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 eingerastet ist. Die Fahne 62 mit den Magneten befindet sich unmittelbar vor dem Sensor H1, so dass dieser den Signalzustand 1 ausgibt, wobei der Magnet noch so weit vom Sensor H2 entfernt ist, dass dieser Sensor H2 weiterhin den Signalzustand 0 ausgibt.

In Spalte 3 ist die Position des Arretierungsstifts 60 in der Reinigungsposition der Entwicklerstation 52 dargestellt. In dieser Position ist der Arretierungsstift 60 in die Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 eingerastet. Im Unterschied zur Druckposition ist der Arretierungsstift 60 weiter in die Gleitschiene 50 hineingedrückt, so dass sich die Fahne mit den Magneten zwischen den Sensoren H1 und H2 befindet. Dadurch wirkt das Magnetfeld des Magneten auf beide Sensoren H1 und H2 wirkt und diese geben jeweils den Signalzustand 1 aus.

In Spalte 4 ist die Position des Arretierungsstifts 60 beim Hineinschieben der Entwicklerstation 52 in den Drucker dargestellt, wenn sich die Entwicklerstation 52 bereits über dem Arretierungsstift 60 befindet, dieser jedoch weder in die Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 noch in die Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 eingerastet ist, so dass die Unterseite der Entwicklerstation 52 den Arretierungsstift 60 so weit in die Gleitschiene 50 hineindrückt, bis dessen Oberkante bündig mit der Gleitfläche der Gleitschiene 50, d.h. bündig mit der Unterkante der Entwicklerstation 52 ab- schließt. In dieser Position ist die Fahne 62 mit den Magneten unmittelbar vor dem Sensor H2 positioniert, so dass der Sensor H2 den Signalzustand 1 und der Sensor H1 den Signalzustand 0 ausgibt.

Wie bereits in Zusammenhang mit 5 beschrieben, wird die Entwicklerstation 52, nachdem sie in Druckposition gebracht worden ist, an das Fotoleiterband 13 angeschwenkt. Beim Anschwenken wird die Entwicklerstation 52 in Richtung des Pfeils P3 nach 5 bewegt, so dass der Arretierungsstift 60 durch die auf den Arretierungsstift 60 wirkende Federkraft bis zum mechanischen Anschlag aus der Gleitebene der Gleitschiene 50 herausgedrückt wird, und dieselbe Position einnimmt, wie in dem Zustand, in dem keine Entwicklerstation 52 in den Drucker eingeschoben worden ist. Aufgrund der vorhergehenden Signalfolge ist die Situation, in der die Entwicklerstation 52 an das Fotoleiterband 13 angeschwenkt ist, jedoch eindeutig von der Situation zu unterscheiden, in der keine Entwicklerstation 52 in den Drucker eingesetzt ist. Dies kann insbesondere an der zuvor ermittelten Signalfolge aufgrund eines Mustervergleichs der Signalfolge mit einem vorgegebenen Signalmuster ermittelt werden. Der an der Fahne 62 angeordnete Magnet ist bei der in Spalte 5 dargestellten Position ebenso wie bei der in Spalte 1 dargestellten Position so entfernt von den Sensoren H1 und H2 angeordnet, dass diese jeweils den Signalzustand 0 ausgeben.

In Spalte 6 ist eine Position des Arretierungsstifts 60 dargestellt, in der der Arretierungsstift 60 über die bereits erwähnte Betätigungselement bis zu einem unteren Anschlag nach unten gezogen worden ist, so dass sich der der Fahne 62 angeordnete Magnet weit entfernt unterhalb der Sensoren H1 und H2 befindet, so dass die Sensoren H1 und H2 jeweils den Signalzustand 0 ausgeben.

Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die alternativ oder zusätzliche Möglichkeit vorgesehen sein, den Arretierungsstift 60 mit Hilfe eines Elektroantriebes, insbesondere mit Hilfe eines Hubmagneten, aus den Arretierungsöffnungen 54, 56 nach unten herauszuziehen. Ferner ist es bei anderen Ausführungsformen der Erfindung möglich, die Arretierungsöffnungen 54, 56 an einer anderen Seite der Entwickler- station 52, z.B. an einer Längsseite der Entwicklerstation 52 vorzusehen, und den Arretierungsstift 60 seitlich in diese Öffnung eingreifen zu lassen. Auch können andere Sensoren, insbesondere induktive Geber anstelle der Sensoren H1 und H2 vorgesehen sein, wobei dann nur die Fahne 62 aus einem geeigneten Metall sein muß und nicht explizit ein Magnetelement an der Fahne 62 erforderlich ist.

Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung sind auch mechanische Schalter statt der Hallsensoren H1, H2 möglich. Auch können die Sensoren H1 und H2 oder andere geeignete Sensoren Analogsignale entsprechend der Position des in der Fahne 62 enthaltenen Magneten ausgeben, die dann von einer geeigneten Auswerteschaltung ausgewertet werden. Auch ist die Entwicklerstation 52 nur beispielhaft für die Positionserkennung und Positionsbestimmung anderer Baueinheiten des Druckers.

In 7 ist eine Steuereinheit 62 zum Überwachen der Position der Entwicklerstation 52 dargestellt, die Modul M2 nach 1 angeordnet ist. Die Steuereinheit 62 enthält eine Mikroprozessorsteuerung 64, wobei die Signalausgänge der Sensoren H1 und H2 jeweils mit einem Interrupt-Eingang der Mikroprozessorsteuerung 64 verbunden sind. Bei einem Flankenwechsel eines Sensorsignals der Sensoren H1, H2 wird jeweils eine sogenannte Interrupt-Service-Routine der Mikroprozessorsteuerung ausgeführt, die mit Hilfe des Signalzustands des jeweils anderen Sensors H1, H2 die Position der Entwicklerstation 52 im Drucker bestimmen kann, indem es die Lage des Arretierungsstifts 60 auswertet. Unter Berücksichtigung der vorhergehenden Signalfolge kann die Steuereinheit 62 somit auf relativ einfache Art und Weise die in den Spalten 1 bis 6 dargestellten Positionen 1 bis 6 exakt unterscheiden und insbesondere die Druckposition der Entwicklerstation 52 exakt bestimmen, wodurch Fehlbetätigungen der Entwicklerstation 52 und somit Beschädigungen der Entwicklerstation 52 und/oder des Druckers vermieden werden.

Durch einen Mustervergleich kann ferner ermittelt werden, ob einer der Sensoren H1 und H2 fehlerhaft ist, wobei dann geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um Fehlfunktionen des Druckers zu vermeiden. Z.B. kann eine Fehlermeldung an der Bedieneinheit B ausgegeben und das Anschwenken der Entwicklerstation 52 verhindert wird.

In 8 ist der zeitliche Ablauf der Signalfolge der von den Sensoren H1 und H2 beim Ändern der Position der Entwicklerstation 52 von der Reinigungsposition (Position 3) zur Druckposition (Position 2) ausgegeben wird. In der Reinigungsposition (Position 3) nach 5 ist der Arretierungsstift 60 in die Reinigungspositions-Arretierungsöffnung 54 eingerastet und befindet sich somit in Position 3 nach 6. Um anschließend die Entwicklerstation 52 weiter in den Drucker hineinschieben zu können, wird der Arretierungsstift 60 über die Betätigungsmechanik über die Bedienperson herausgezogen und in Position 6 nach 6 gebracht. Anschließend wird die Entwicklerstation 52 weiter in Richtung des Pfeils P1 bis zur Druckposition in den Drucker hineingeschoben. Bevor oder nachdem die Entwicklerstation 52 die Druckposition erreicht hat, wird das Betätigungselement zum Herausziehen des Arretierungsstifts 60 nicht mehr betätigt, so dass der Arretierungsstift 60 in die Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 hineingedrückt wird. Dadurch befindet sich der Arretierungsstift 60 in Position 2 nach 6. Diese Signalfolge wird mit einer gespeicherten Signalfolge verglichen, wodurch fehlerhafte Sensoren H1, H2 erkannt werden können. Die Druckposition (Position 2) der Entwicklerstation 52 wird sicher erkannt, so dass die Entwicklerstation 52 nach dem Erkennen der Position 2 an das Fotoleiterband 13 angeschwenkt werden kann.

Zum Zeitpunkt T1 befindet sich die Entwicklerstation 52 in Reinigungsposition (Position 3). Anschließend wird der Arretierungsstift 60 herausgezogen, wodurch die Signalflanken S1 und S2 der Sensorsignale H1 und H2 erzeugt werden. Zum Zeitpunkt T2 ist der Stift 60 herausgezogen und befindet sich in Position 6. Anschließend wird die Entwicklerstation 52 weiter hineingeschoben. Zum Zeitpunkt T3 wird das Betätigungselement zum Herausziehen des Arretierungsstifts 60 nicht mehr betätigt, so dass der Arretierungsstift 60 wieder mit Hilfe der Feder nach oben zur Entwicklerstation 50 hingedrückt wird, bis er in die Druckpositions-Arretierungsöffnung 56 zum Zeitpunkt T4 hineingedrückt worden ist.

M1
Zuführmodul
M2
Druckmodul
M3
Fixiermodul
10
Aufzeichnungsträger, Endlospapier
11
Transportkanal
E1, E2
Elektrofotografiemodul
T1, T2
Transfermodul
12
Umlenkwalzen
13
Fotoleiter
14
Ladeeinrichtung
15
Zeichengenerator
16/1 bis 16/5, 52
Entwicklerstation
17
Umladekorotron
18
Umdruckeinrichtung, Transferbereich
19
Transferband
20
Übertragungskorotron
21
Entladekorotron
22
Reinigungsstation
23
Entladekorotron
24
Umdruckstation
25
Umdlenkwalze
26
Reinigungsstation
27, 28
Walzen
29
Umdruckkorotron
30
Schlaufenzieher
31
Stapeleinrichtung
32
Infrarotstrahlung
33
Umlenkwalze
34
Kühlelement
35
Walzenpaar
ST
Steuereinheit
GS
Gerätesteuerung
B
Bedieneinheit
50
Gleitschiene
52
Entwicklerstation
54
Reinigungspositions-Arretierungsöffnung
56
Druckpositions-Arretierungsöffnung
58
Sensoranordnung
60
Arretierungsstift Betütigungselement
P1, P2, P3
Richtungspfeile
POS1 bis POS6
Positionen 1 bis 6 des Arretierungsstifts
62
Fahne
H1, H2
Hall-Sensoren
62
Steuereinheit
64
Mikroprozessorsteuerung


Anspruch[de]
Anordnung zum Ermitteln der Position einer Baueinheit (52) in einem Drucker oder Kopierer,

mit einer Sensoranordnung (58), die zwei Sensoren (H1, H2) und ein Betätigungselement (60) enthält,

mit einer Steuereinheit (62), die die Sensorsignale der Sensoren (H1, H2) auswertet,

bei der jeder Sensor (H1, H2) ein von der Lage des Betätigungselements (60) abhängiges Sensorsignal (0, 1) ausgibt, wobei sich die Position des Betätigungselements (60) zu den Sensoren (H1, H2) abhängig von der Position der Baueinheit (52) ändert,

in einer ersten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert ist, dass der erste Sensor (H1) und der zweite Sensor (H2) jeweils ein erstes Sensorsignal (0) ausgeben,

in einer zweiten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert ist, dass der erste Sensor (H1) ein zweites Sensorsignal (1) und der zweite Sensor (H2) das erste Sensorsignal (0) ausgeben,

in einer dritten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert ist, dass der erste Sensor (H1) und der zweite Sensor (H2) jeweils das zweite Sensorsignal (1) ausgeben,

in einer vierten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert ist, dass der erste Sensor (H1) das erste Sensorsignal (0) und der zweite Sensor (H2) das zweite Sensorsignal (1) ausgeben,

und bei der in einer fünften Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert ist, dass der erste Sensor (H1) und der zweite Sensor (H2) jeweils das erste Sensorsignal (0) ausgeben,

wobei die Steuereinheit (62) die erste Position der Baueinheit (52) von der fünften Position der Baueinheit (52) mit Hilfe der vorhergehenden von den Sensoren (H1, H2) ausgegebenen Signalfolge unterscheidet.
Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (H1, H2) am Drucker oder Kopierer ortsfest angeordnet sind. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorsignale (0, 1) Binärsignale sind. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (52) aus dem Drucker oder Kopierer herausziehbar und hineinschiebbar ist. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (60) ein mechanisches Abtastelement ist, das einen Abtastbereich der Baueinheit (52) abtastet, der Stufungen enthält, durch die die Position des Betätigungselements (60) beim Herausziehen und/oder Hineinschieben der Baueinheit (52) geändert wird. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (60) ein mechanisches Abtastelement ist, das einen Abtastbereich der Baueinheit (52) abtastet, wobei die Position des Betätigungselements (60) beim Anschwenken an einen Fotoleiter (13) und/oder Abschwenken von einem Fotoleiter (13) geändert wird. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (60) derart ausgebildet ist, dass es in einer Druckposition der Baueinheit (52) die Verriegelung der Baueinheit (52) überwacht. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (60) derart ausgebildet ist, dass es in einer Druckposition der Baueinheit (52) die Baueinheit (52) verriegelt. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (52) eine Entwicklereinheit (16/1 bis 16/5) ist. Verfahren zum Ermitteln der Position einer Baueinheit (52) in einem Drucker oder Kopierer,

bei dem mit Hilfe einer Sensoranordnung (58), die zwei Sensoren (H1, H2) und ein Betätigungselement (60) enthält, wobei durch jeden Sensor (H1, H2) ein von der Lage des Betätigungselements (60) abhängiges Sensorsignal (0, 1) ausgeben wird,

mit Hilfe einer Steuereinheit (62) die Sensorsignale (0, 1) der Sensoren (H1, H2) ausgewertet werden,

die Position des Betätigungselements (60) zu den Sensoren (H1, H2) abhängig von der Position der Baueinheit (52) geändert wird,

in einer ersten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert wird, dass durch den ersten Sensor (H1) und durch den zweiten Sensor (H2) jeweils ein erstes Sensorsignal (0) ausgeben wird,

in einer zweiten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert wird, dass durch den ersten Sensor (H1) ein zweites Sensorsignal (1) und durch den zweiten Sensor (H2) das erste Sensorsignal (0) ausgeben wird,

in einer dritten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert wird, dass durch den ersten Sensor (H1) und durch den zweiten Sensor (H2) jeweils das zweite Sensorsignal (1) ausgeben wird,

in einer vierten Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert wird, dass durch den ersten Sensor (H1) das erste Sensorsignal (0) und durch den zweiten Sensor (H2) das zweite Sensorsignal (1) ausgeben wird,

und bei dem in einer fünften Position der Baueinheit (52) das Betätigungselement (60) derart positioniert wird, dass der erste Sensor (H1) und der zweite Sensor (H2) jeweils das erste Sensorsignal (0) ausgeben,

wobei mit Hilfe der Steuereinheit (62) die erste Position der Baueinheit (52) von der fünften Position der Baueinheit (52) abhängig von der vorhergehenden von den Sensoren (H1, H2) ausgegebenen Signalfolge unterscheidet.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com