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Dokumentenidentifikation DE102006016646B4 20.12.2007
Titel Sitzmöbel
Anmelder Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co. KG, 58300 Wetter, DE
Vertreter Köchling, C., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 58097 Hagen
DE-Anmeldedatum 08.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006016646
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse A47C 1/032(2006.01)A, F, I, 20060408, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Korpus, einem Sitzteil und einem Rückenteil, wobei an den Seitenwangen des Korpus erste Beschlagteile befestigt sind, an denen das Sitzteil begrenzt höhenverstellbar und längsverstellbar gelagert ist und an denen das Rückenteil begrenzt schwenkbar gelagert ist, so dass es in eine steiler geneigte Sitzposition und in eine flacher geneigte Komfortposition einstellbar ist, wobei ferner das Sitzteil mit dem Rückenteil zwangsgekoppelt ist, so dass eine gemeinsame Verstellung von Sitzteil und Rückenteil erfolgt und so dass bei Verlagerung aus der Sitzposition in die Komfortposition das Sitzteil geringfügig nach oben und zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagert wird.

Aus der DE 69 25 165 U1 ist ein Sitzmöbel bekannt, welches ebenfalls in unterschiedliche Stellungen verlagerbar ist. Hierbei ist der Bewegungsablauf gegenüber gattungsgemäßen Sitzmöbeln anders gestaltet. Bei der Verstellung dieses Sitzmöbels aus der Sitzstellung in die Zwischenstellung wird das komplette Sitz-Rückenlehnteil unter Beibehalt des Winkels der beiden Teile zueinander nach hinten gekippt, wobei gleichzeitig das Sitzteil geringfügig nach hinten verlagert wird. Ist diese Position eingestellt, so kann durch weitere Druckausübung des Benutzers auf das Rückenlehnteil das Rückenlehnteil in eine Komfortlage verschwenkt werden. Hierzu muss aber die Kraft einer Rückhaltefeder überwunden werden. Eine gleichzeitige und ausgewogene Verstellung von Rückenteil und Sitzteil aus der Sitzposition in die Komfortposition ist nicht möglich. Darüber hinaus ist die Betätigung nur durch relativ höhere Kraftausübung auf das Rückenlehnteil ermöglicht, indem nämlich die Kraft der Rückhaltefeder überwunden wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches äußerst kraftarm betätigbar ist, bei dem auch schwächere Personen oder Personen mit geringer Körpergröße eine einfache Bedienung vornehmen können, wobei ein im Wesentlichen einfacher Aufbau mit einfachen Konstruktionsmitteln ermöglicht ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass am Rückenteil zweite Beschlagteile befestigt sind, die in Richtung auf das Sitzteil vorragen und an deren freiem Endbereich nahe des dem Rückenteil zugewandten Endbereiches des Sitzteiles am Sitzteil befestigte dritte Beschlagteile angelenkt sind, dass an den ersten Beschlagteilen Stellhebel mit ihrem ersten Ende befestigt sind, deren zweites Ende an jeweils dem zweiten Beschlagteil angelenkt sind, und zwar räumlich zwischen dessen Befestigungsbereich am Rückenteil und dem Anlenkbereich der dritten Beschlagteile, dass das Sitzteil über Viergelenkketten, mit den ersten Beschlagteilen verbunden ist und somit begrenzt höhenverschieblich und längsverschieblich gehalten ist, wobei jede Viergelenkkette aus zwei Koppeln gebildet durch das erste Beschlagteil und das dritte Beschlagteil und zwei an den Koppeln angelenkten Schwingen besteht, dass an den dritten Beschlagteilen Begrenzungsanschläge ausgebildet sind, an denen die zweiten Beschlagteile mit vom Rückenteil abragenden Teilbereichen bei in Komfortposition verlagertem Rückenteil und Sitzteil angelegt sind, und dass an den ersten Beschlagteilen Begrenzungsanschläge ausgebildet sind, an denen jeweils eine Schwinge der Mehrgelenkkette bei in Sitzposition befindlichen Teilen anliegt.

Gemäß dieser Ausbildung wird das Rückenteil durch geringe Kraftaufwendung eines Benutzers aus der Sitzposition in die Komfortposition verlagert, indem sich das Rückenteil mit dem zweiten Beschlagteil um den in den ersten Beschlagteilen befestigten Stellhebel dreht. Hierbei wird gleichzeitig das Sitzteil mitbewegt, weil es mit seinem dritten Beschlagteil an dem zweiten Beschlagteil, welches am Rückenteil befestigt ist, angelenkt ist. Durch die angegebene Ausbildung wird eine kraftarme Verlagerung der Teile aus der Sitzposition in die Komfortposition und zurück in die Sitzposition ermöglicht. Dies führt dazu, dass auch schwache Personen und auch Personen mit geringer Körperlänge das Sitzmöbel einwandfrei bedienen können. Ein zusätzlicher Effekt, der durch diese Ausgestaltung erreicht wird, besteht darin, dass der bisher übliche Effekt bei solchen Sitzmöbeln, dass nämlich bei einer Verlagerung aus der Sitzposition in die Komfortposition sich quasi das Hemd oder dergleichen Bekleidungsteil des Benutzers verschiebt, weil eine Relativbewegung zwischen Sitzteil und Rückenteil erfolgt, vermieden wird, weil durch die angegebene Konstruktion die Verlagerung ohne wesentliche Verschiebung des Rückenteils zum Sitzteil erfolgt, so dass dieser oben bezeichnete Auszugseffekt vermieden wird.

Durch die entsprechende Anordnung der Begrenzungsanschläge wird eine Lagesicherung in den Endlagen erreicht.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die zweiten Beschlagteile eine Wippe bilden, deren Enden an den dritten Beschlagteilen angelenkt und am Rückenteil befestigt sind, wobei das Drehlager der Wippe durch die Anlenkstellen der Stellhebel gebildet ist.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Wippe derart gestaltet ist und angeordnet ist, dass zwischen Sitzteil und Rückenteil eine annähernde Gleichgewichtslage eingestellt ist.

Der Stellhebel, der sich etwa lotrecht von dem ersten Beschlagteil zum zweiten Beschlagteil erstreckt, bildet quasi das Drehlager der Wippe, die durch das zweite Beschlagteil gebildet ist. Durch entsprechende Bestimmung der Anlenkstelle des Stellhebels an dem zweiten Beschlagteil in Abhängigkeit zu der entsprechenden Gewichtsbelastung durch das Rückenteil einerseits und das Sitzteil andererseits kann eine Position eingestellt werden, in der das Sitzteil und das Rückenteil annähernd in Gleichgewichtslage gehalten werden, so dass die Verstellung der Teile in die beiden möglichen Alternativlagen äußerst kraftarm durchgeführt werden kann.

Eine bevorzugte Weiterbildung wird zudem darin gesehen, dass das zweite Beschlagteil L-förmig ist, wobei der eine Schenkel der L-Form am Rückenteil annähernd vertikal ausgerichtet und mit dem freien Ende zur Aufstandsebene des Sitzmöbels gerichtet befestigt ist und der andere Schenkel in Richtung auf das Sitzteil vorragt, wobei am Ende dieses Kragarms die Lagerstelle für das dritte Beschlagteil gebildet ist und etwa mittig des Kragarms die Anlenkstelle des Stellhebels vorgesehen ist.

Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das dritte Beschlagteil jeweils durch eine an einer Wange des Sitzteiles befestigte Beschlagplatte gebildet ist, an deren dem Rückenteil zugewandten Endbereich ein nach oben über den Rahmen des Sitzteils vorragender Vorsprung vorgesehen ist, der die Lagerstelle für die Anlenkung des zweiten Beschlagteiles bildet.

Diese Ausgestaltungen sind insbesondere in Kombination mit dem sich etwa vertikal von dem ersten Beschlagteil und zweiten Beschlagteil erstreckenden Stellhebel für den gewünschten Funktionsablauf förderlich.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellhebel an den ersten Beschlagteilen angelenkt sind.

Hierdurch wird der Bewegungsablauf gefördert und insbesondere erreicht, dass das Sitzteil sich auch in der Höhenverstellung geringfügig horizontal verschiebt, wenn das Sitzmöbel aus der Sitzposition in die Komfortposition verstellt wird.

Um in der Sitzposition des Sitzmöbels eine gewisse Lagesicherung zu erreichen, die aber ohne großen Kraftaufwand zu überwinden ist, ist vorgesehen, dass am ersten Beschlagteil ein leicht lösbares oder mit geringer Kraft überwindbares Haltemittel vorgesehen ist, welches das Sitzteil in der Sitzposition lagegesichert hält.

Bevorzugt ist hierzu vorgesehen, dass zwischen erstem und drittem Beschlagteil eine schwach dimensionierte Zugfeder als Haltemittel angeordnet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt.:

1 ein Sitzmöbel in der Sitzposition, teilweise geschnitten;

2 desgleichen in der Komfortposition.

In der Zeichnung ist ein Sitzmöbel 1 mit einem Korpus 2, einem Rückenteil 3 und einem Sitzteil 4 gezeigt. Der Korpus 2 ist nur andeutungsweise gezeigt, wobei der Korpus über Standfüße 5 auf einer Aufstandsebene abgestellt werden kann und vorzugsweise auch Armlehnen 6 aufweist. An den Seitenwänden des Korpus sind erste Beschlagteile 7 befestigt, an denen das Sitzteil 4 begrenzt höhenverstellbar gelagert ist, gegebenenfalls aber auch begrenzt längsverschieblich angeordnet ist. Ferner ist auch das Rückenteil 3 mittelbar über andere Getriebeglieder an dem ersten Beschlagteil 7 begrenzt schwenkbar gelagert, so dass es in eine steil geneigte Sitzposition gemäß 1 oder in eine flach geneigte Komfortposition gemäß 2 verstellbar ist. Die Bewegung vom Sitzteil 4 und Rückenteil 3 erfolgt zwangsgekoppelt, so dass eine gemeinsame Verstellung von Sitzteil 4 und Rückenteil 3 erfolgt, sofern der Benutzer entsprechende Maßnahmen ergreift.

Am Rückenteil 3 sind zweite Beschlagteile 8 befestigt (sämtliche Beschlagteile sind immer paarweise angeordnet), die in Richtung auf das Sitzteil 4 vorragen. An dem freien Endbereich 9, der in Richtung auf das Sitzteil 4 vorragt, sind dritte Beschlagteile 10angelenkt (Anlenkstelle 11), die am Sitzteil 4 befestigt sind. Ferner sind an den ersten Beschlagteilen 7 Stellhebel 12 mit ihrem ersten Ende (unten) befestigt, deren zweites Ende (oben) an jeweils dem zweiten Beschlagteil 8 angelenkt sind (Anlenkstelle 13), wobei sich die Anlenkstelle 13 räumlich zwischen dem Befestigungsbereich des zweiten Beschlagteiles 8 am Rückenteil 3 und dem Anlenkbereich 11 an den dritten Beschlagteilen 10 befindet. Der Stellhebel 12 erstreckt sich dabei im Wesentlichen vertikal, wobei das obere Ende (bei 13) erheblichen Abstand von dem ersten Beschlagteil 7 aufweist und auch noch oberhalb der beim Sitzteil 4 aufgespannten Ebene liegt.

In der Gebrauchslage sind sowohl das Rückenteil 3 als auch das Sitzteil 4 gepolsterte Teile, wobei die Polsterung die Beschlagteile überdeckt, so dass diese in der Gebrauchslage nicht sichtbar sind.

Die zweiten Beschlagteile 8 bilden quasi eine Wippe, deren Enden einerseits an den dritten Beschlagteilen 10 angelenkt sind und die andererseits am Rückenteil 3 befestigt sind, wobei das Drehlager der so gebildeten Wippe durch die Anlenkstellen 13 der Stellhebel 12 gebildet sind. Diese Wippe ist derart gestaltet und angeordnet, dass zwischen Sitzteil 4 und Rückenteil 3 eine annähernde Gleichgewichtslage eingestellt ist. Hieraus resultiert, dass eine Verstellung des Sitzmöbels äußerst kraftarm in die beiden möglichen Positionen erfolgen kann.

Insbesondere ist das zweite Beschlagteil 8 L-förmig ausgebildet, wobei der eine Schenkel der L-Form am Rückenteil 3 annähernd vertikal ausgerichtet ist und mit dem freien Ende zur Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 gerichtet befestigt ist. Der andere Schenkel ragt in Richtung auf das Sitzteil 4 vor, wobei am Ende dieses Kragarms die Lagerstelle 11 für das dritte Beschlagteil 10 gebildet ist und etwa mittig dieses Kragarmes die Anlenkstelle 13 des Stellhebels 12 vorgesehen ist.

Das dritte Beschlagteil 10 ist jeweils durch eine an einer Wange des Sitzteiles 4 befestigte Beschlagplatte gebildet, an deren dem Rückenteil 3 zugewandten Endbereich ein nach oben über den Rahmen des Sitzteiles 4 vorragender Vorsprung 14 vorgesehen ist, der die Lagerstelle für die Anlenkung des zweiten Beschlagteiles 8 (bei 11) bildet. Im Ausführungsbeispiel ist das Sitzteil 4 über Viergelenkketten mit den ersten Beschlagteilen 7 verbunden und somit begrenzt höhenverschieblich und längsverschieblich gehalten. Die Viergelenkkette ist aus zwei Koppeln (Teile 7 und 10) sowie zwei Schwingen 15, 16 gebildet, die an den Koppeln an den Anlenkstellen 17 beziehungsweise 18 angelenkt sind. Auch die Stellhebel 12 sind an den ersten Beschlagteilen 7 angelenkt (Anlenkbereich 19). Zusätzlich sind an den dritten Beschlagteilen 10 Begrenzungsanschläge 20 ausgebildet, an denen die zweiten Beschlagteile 8 mit dem vorkragenden Arm bei in Komfortposition gemäß 2 verlagertem Rückenteil 3 angelegt sind. Ebenso sind an den ersten Beschlagteilen 7 Begrenzungsanschläge 21 ausgebildet, an denen jeweils eine Schwinge 15 oder 16 der Viergelenkkette bei in Sitzposition befindlichen Teilen gemäß 1 anliegt. Zusätzlich ist am ersten Beschlagteil 7 ein leicht lösbares oder mit geringer Kraft überwindbares Haltemittel 22 vorgesehen, welches das Sitzteil 4 in der Sitzposition leicht lagegesichert hält. Hierzu ist zwischen dem ersten Beschlagteil 7 und dem dritten Beschlagteil 10 eine schwach dimensionierte Zugfeder als Haltemittel 22 eingespannt.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.


Anspruch[de]
Sitzmöbel (1) mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (4) und einem Rückenteil (3), wobei an den Seitenwangen des Korpus (2) erste Beschlagteile (7) befestigt sind, an denen das Sitzteil (4) begrenzt höhenverstellbar und längsverstellbar gelagert ist und an denen das Rückenteil (3) begrenzt schwenkbar gelagert ist, so dass es in eine steiler geneigte Sitzposition und in eine flacher geneigte Komfortposition einstellbar ist, wobei ferner das Sitzteil (4) mit dem Rückenteil (3) zwangsgekoppelt ist, so dass eine gemeinsame Verstellung von Sitzteil (4) und Rückenteil (3) erfolgt und so dass bei Verlagerung aus der Sitzposition in die Komfortposition das Sitzteil (4) geringfügig nach oben und zur Vorderkante des Sitzmöbels (1) verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Rückenteil (3) zweite Beschlagteile (8) befestigt sind, die in Richtung auf das Sitzteil (4) vorragen und an deren freiem Endbereich nahe des dem Rückenteil (3) zugewandten Endbereiches des Sitzteiles (4) am Sitzteil (4) befestigte dritte Beschlagteile (10) angelenkt sind, dass an den ersten Beschlagteilen (7) Stellhebel (12) mit ihrem ersten Ende befestigt sind, deren zweites Ende an jeweils dem zweiten Beschlagteil (8) angelenkt sind, und zwar räumlich zwischen dessen Befestigungsbereich (3) am Rückenteil und dem Anlenkbereich (11) der dritten Beschlagteile (10), dass das Sitzteil (4) über Viergelenkketten, mit den ersten Beschlagteilen (7) verbunden ist und somit begrenzt höhenverschieblich und längsverschieblich gehalten ist, wobei jede Viergelenkkette aus zwei Koppeln gebildet durch das erste Beschlagteil (7) und das dritte Beschlagteil (10) und zwei an den Koppeln angelenkten Schwingen (15, 16) besteht, dass an den dritten Beschlagteilen (10) Begrenzungsanschläge (20) ausgebildet sind, an denen die zweiten Beschlagteile (8) mit vom Rückenteil (3) abragenden Teilbereichen bei in Komfortposition verlagertem Rückenteil (3) und Sitzteil (4) angelegt sind, und dass an den ersten Beschlagteilen (7) Begrenzungsanschläge (21) ausgebildet sind, an denen jeweils eine Schwinge (16) der Mehrgelenkkette bei in Sitzposition befindlichen Teilen anliegt. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Beschlagteile (8) eine Wippe bilden, deren Enden an den dritten Beschlagteilen (10) angelenkt und am Rückenteil (3) befestigt sind, wobei das Drehlager der Wippe durch die Anlenkstellen (13) der Stellhebel (12) gebildet ist. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe derart gestaltet ist und angeordnet ist, dass zwischen Sitzteil (4) und Rückenteil (3) eine annähernde Gleichgewichtslage eingestellt ist. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagteil (8) L-förmig ist, wobei der eine Schenkel der L-Form am Rückenteil (3) annähernd vertikal ausgerichtet und mit dem freien Ende zur Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) gerichtet befestigt ist und der andere Schenkel in Richtung auf das Sitzteil (4) vorragt, wobei am Ende dieses Kragarms die Lagerstelle (11) für das dritte Beschlagteil (10) gebildet ist und etwa mittig des Kragarms die Anlenkstelle (13) des Stellhebels (12) vorgesehen ist. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Beschlagteil (10) jeweils durch eine an einer Wange des Sitzteiles (4) befestigte Beschlagplatte gebildet ist, an deren dem Rückenteil (3) zugewandten Endbereich ein nach oben über den Rahmen des Sitzteils (4) vorragender Vorsprung (14) vorgesehen ist, der die Lagerstelle für die Anlenkung des zweiten Beschlagteiles (8) bildet. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhebel (12) an den ersten Beschlagteilen (7) angelenkt sind. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Beschlagteil (7) ein leicht lösbares oder mit geringer Kraft überwindbares Haltemittel (22) vorgesehen ist, welches das Sitzteil (4) in der Sitzposition lagegesichert hält. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen erstem und drittem Beschlagteil (7, 10) eine schwach dimensionierte Zugfeder als Haltemittel (22) angeordnet ist.






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