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Dokumentenidentifikation DE102006025382B3 20.12.2007
Titel Verschlussblendenvorrichtung
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Grandel, Johannes, 61169 Friedberg, DE;
Nehm, Georg, 63843 Niedernberg, DE;
Rigorth, Marcel, 64832 Babenhausen, DE;
Urlaub, Günter, 64850 Schaafheim, DE
DE-Anmeldedatum 31.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006025382
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 11/00(2006.01)A, F, I, 20060531, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 11/02(2006.01)A, L, I, 20060531, B, H, DE   B60K 37/04(2006.01)A, L, I, 20060531, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussblendenvorrichtung zur verschließenden Abdeckung einer Öffnung 3 in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmechanismus, durch den eine Verschlussblende 5 aus einer die Öffnung 3 freigebenden Öffnungsposition in eine die Öffnung 3 verschließende Verschlussposition bewegbar antreibbar ist, in der die Verschlussblende 5 sich einer zum sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs bündigen Lage befindet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussblendenvorrichtung zur verschließenden Abdeckung einer Öffnung in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmechanismus, durch den eine Verschlussblende aus einer die Öffnung freigebenden Öffnungsposition in eine die Öffnung verschließende Verschlussposition bewegbar antreibbar ist, in der die Verschlussblende sich in einer zum sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs bündigen Lage befindet.

Derartige Verschlussblendenvorrichtungen dienen dazu, eine Öffnung in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere in einer Armaturentafel freizugeben, wenn z. B. eine Anzeige wie ein Monitor bei Bedarf aus einer Ausnehmung heraus in eine Aktivposition gebracht werden soll. Besteht kein momentaner Bedarf an den durch die Anzeige darstellbaren Informationen, kann die Anzeige in die Ausnehmung hineingefahren und die Öffnung der Ausnehmung durch die Verschlussblende verschlossen werden. Dabei sollte in der Verschlussposition der Verschlussblende nur ein möglichst geringer und gleichmäßiger Spalt zwischen den umlaufenden Rändern von Öffnung und Verschlussblende sichtbar sein.

Aus der DE 100 08 887 C2 ist eine Haltevorrichtung eines Bildschirms in einem Kraftfahrzeug bekannt, bei der eine Verschlussblende in eine Öffnungsposition verschoben und anschließend der Bildschirm mit einem Bildschirmträger ausgefahren wird.

Aus der DE 199 38 690 A1 ist ein ausklappbarer Monitor in einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs bekannt, wobei die Antriebs- und Positioniereinrichtung als ein mit Kulissenführung ausgerüsteter Klapp- und Schiebemechanismus ausgeführt ist.

Aus der DE 103 36 506 ist eine über Kulissenführungen bewegbare Klappe für in ein Armaturenbrett eines Fahrzeugs eingesetzte Geräte bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Verschlussblendenvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau ein Verschließen der. Öffnung mit geringem Spalt zwischen den umlaufenden Rändern von Öffnung und Verschlussblende ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein sich in Bewegungsrichtung der Verschlussblende erstreckender Deckelträger von einem reversierbaren Antrieb zwischen der Öffnungsposition und der Verschlussposition in Richtung seiner Längserstreckung bewegbar antreibbar ist, wobei der in Schließbewegungsrichtung vordere Endbereich der Verschlussblende um eine sich quer zur Bewegungsrichtung erstreckende Schwenkachse schwenkbar am Deckelträger angelenkt ist, die um eine Lose entlang der Erstreckung des Deckelträgers frei bewegbar ist und wobei der in Schließbewegungsrichtung hintere Endbereich der Verschlussblende über einen Kipphebel mit dem Deckelträger verbunden ist, der mit seinem einen Ende an der Verschlussblende und mit seinem anderen Ende an dem Deckelträger um zur Schwenkachse parallele Achsen schwenkbar angelenkt und zum Deckelträger hin federbelastet ist, mit einem Anschlag, durch den die Bewegbarkeit der Verschlussblende in Schließbewegungsrichtung vor Erreichen der Verschlusslage des Deckelträgers begrenzt ist.

Durch diese Ausbildung wird auf einfache Weise zum Verschließen der Öffnung die Verschlussblende von unten in die Öffnung hineinbewegt, so dass die an ihrem umlaufenden Rand freie Verschlussblende mit geringem Spiel zum umlaufenden Rand der Öffnung diese verschließt.

Damit wird auch ein Eindringen von Schmutz durch den Spalt in die Ausnehmung unter der Verschlussblende weitgehend verhindert.

Die geringe Breite des Spalts führt auch zu einer optisch einheitlichen Oberfläche von Verschlussblende und des sie umgebenden Bereichs des Bauteils des Kraftfahrzeugs wie z. B. einer Armaturentafel.

Befindet sich die Verschlussblende in ihrer Öffnungsposition ganz oder teilweise unter dem sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs, so ist sie in ihrer Öffnungsposition nicht störend sichtbar.

Der Deckelträger kann je nach dem vorhandenen Bauraum entlang einer geradlinigen Bewegungsbahn oder aber auch entlang einer bogenförmigen Bewegungsbahn bewegbar sein.

Zur Positionierung kann in einfacher Weise der Deckelträger in einer fahrzeugfesten Führung bewegbar geführt sein.

Diese Führung kann in einem Randbereich der Ausnehmung ausgebildet sein, deren Öffnung durch die Verschlussblende verschließbar ist.

Eine einfache Ausbildung besteht dabei darin, dass der Deckelträger in einer Führungsnut bewegbar geführt ist.

Ein Bewegungsantrieb des Deckelträgers kann dadurch erfolgen, dass der Deckelträger eine Zahnstange ist, in die ein Antriebsritzel des Antriebs eingreift, wobei vorzugsweise das Antriebsritzel elektromotorisch drehbar antreibbar ist.

Eine einfache Ausbildung der Lose besteht darin, dass die Lose von einem sich in Erstreckungsrichtung des Deckelträgers erstreckenden Langloch gebildet ist, in das ein koaxial zur Schwenkachse sich erstreckender, an dem in Schließbewegungsrichtung vorderen Ende der Verschlussblende angeordneter Gelenkzapfen hineinragt.

Ist dabei der Gelenkzapfen über einen Exzenter an der Verschlussblende angeordnet und um die Exzenterachse drehbar einstellbar, so kann auf einfache Weise in der Verschlussposition der Verschlussblende deren Höhe so eingestellt sein, dass eine weitgehend exakte Bündigkeit zu dem die Verschlussblende umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs erreicht wird.

Nur geringer Einbauraum ist erforderlich, wenn der Kipphebel mittels einer vorgespannten Torsionsfeder zum Deckelträger hin federbelastet ist.

Eine stabile, lagegenaue Führung der Verschlussblende wird dadurch erreicht, dass zwei gleiche Deckelträger parallel in einem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Stabilität noch vergrößert wird, wenn die beiden Deckelträger durch eine oder mehrere Traversen fest miteinander verbunden sind.

Um den Deckelträger dabei verwindungsfrei anzutreiben, kann sich eine von dem Antrieb drehbar antreibbare Antriebsachse quer zur Bewegungsrichtung der Verschlussblende erstreckend angeordnet sein, die zwei jeweils in eine Zahnstange eingreifende Antriebsritzel trägt.

Ist der Anschlag in Bewegungsrichtung der Verschlussblende variabel einstellbar, so kann in Bewegungsrichtung eine exakte Einstellung der Verschlussblende in ihrer Verschlussposition erfolgen.

Von dem Antrieb kann bewegungsgekoppelt weiterhin ein Monitor aus einer von der Verschlussblende in der Verschlussposition abgedeckten Inaktivposition in eine in der Öffnungsposition der Verschlussblende aus der Öffnung herausragende Aktivposition bewegbar antreibbar sein, so dass sowohl der Bewegungsantrieb der Verschlussblende als auch der Bewegungsantrieb des Monitors aufeinander abgestimmt durch einen einzigen Antrieb möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

1 einen Querschnitt einer Bordmonitoreinrichtung mit einer Verschlussblendenvorrichtung in der Aktivposition,

2 die Bordmonitoreinrichtung nach 1 mit geöffneter Verschlussblende und eingefahrenem Monitor,

3 die Bordmonitoreinrichtung nach 1 mit der Verschlussblende in Öffnungsposition und teilausgefahrenem Monitor,

4 die Bordmonitoreinrichtung nach 1 in der Aktivposition mit der Verschlussblende in der Öffnungsposition,

5 eine perspektivische Ansicht der Verschlussblendenvorrichtung nach 1 in ihrer Öffnungsposition,

6 eine perspektivische Ansicht der Verschlussblendenvorrichtung nach 1 in einer ersten Phase des Schließvorgangs,

7 eine perspektivische Ansicht der Verschlussblendenvorrichtung nach 1 in einer zweiten Phase des Schließvorgangs,

8 eine perspektivische Ansicht der Verschlussblendenvorrichtung nach 1 in ihrer Verschlussposition,

9 eine weitere perspektivische Ansicht der Verschlussblendenvorrichtung nach 1 in ihrer Verschlussposition.

Die in den 1 bis 4 dargestellte Bordmonitoreinrichtung ist in einer Ausnehmung 1 einer Armaturentafel 2 angeordnet, wobei die Ausnehmung 1 eine Öffnung 3 besitzt, die in der in 1 dargestellten Inaktivposition bei in die Ausnehmung 1 eingefahrenem Monitor 4 von einer Verschlussblende 5 abgedeckt ist.

Von einem gemeinsamen Antrieb 6 ist die Verschlussblende 5 in eine die Öffnung 3 freigebende Position bewegbar antreibbar (2) und anschließend der Monitor 4 über eine Zwischenposition (3) in eine ausgefahrene Aktivposition bewegbar (4).

In dieser Aktivposition befindet sich der Monitor 4 in einer von einem Fahrer oder Beifahrer in einem Fahrzeug beobachtbaren Position.

In umgekehrter Reihenfolge sind Monitor 4 und Verschlussblende 5 wieder in ihre Inaktivposition bewegbar antreibbar.

Zum Bewegungsantrieb des Monitors 4 wird von der Ausgangswelle eines reversierbaren Elektromotors eine Spindelwelle 7 und von der Spindelwelle 7 ein Spindelrad 8 drehbar angetrieben, das drehfest auf einer um eine Achse drehbaren Antriebswelle einer Antriebsscheibe des Antriebsmechanismus 9 für Monitor 4 und Verschlussblende 5 angeordnet ist.

Der Antriebsmechanismus 9 weist eine drehbar antreibbare Blendenantriebsscheibe mit einem an ihrem peripher umlaufenden Randbereich konzentrischen Zahnsektor auf, der in ein Ritzel 10 eingreift, das mittig auf einer Antriebsachse 11 drehfest angeordnet ist.

Die Antriebsachse 11 erstreckt sich quer zur Bewegungsrichtung 12 der Verschlussblende 5 und trägt an ihren beiden Enden jeweils ein Antriebsritzel 13.

Die beiden Antriebsritzel 13 greifen jeweils in die Zähne einer bogenförmigen Zahnstange 14 ein, die parallel im Abstand zueinander angeordnet und mittels Traversen 15 fest miteinander verbunden sind.

Die beiden Zahnstangen 14 sind an ihrem zur Bewegungsrichtung 12 seitlichen Rand mittels nicht dargestellter Führungsnocken in Führungsnuten 16 in der Wand der Ausnehmung 1 linear bewegbar geführt, die sich in Bewegungsrichtung 12 der Verschlussblende 5 erstrecken.

An dem in Schließbewegungsrichtung 22 der Verschlussblende 5 vorderen Endbereich sind in den Zahnstangen 14 Langlöcher 17 ausgebildet, die sich in Erstreckungsrichtung der Zahnstangen 14 erstrecken und in die jeweils sich parallel zur Antriebsachse 11 erstreckende, an dem in Schließbewegungsrichtung 22 vorderen Ende 'der Verschlussblende 5 angeordnete Gelenkzapfen 18 eingreifen.

Dadurch ist die Verschlussblende 5 schwenkbar an den Zahnstangen 14 befestigt.

Der in Schließbewegungsrichtung 22 hintere Endbereich der Verschlussblende 5 ist jeweils über einen Kipphebel 19 mit den Zahnstangen 14 verbunden, die mit ihrem einen Ende an der Verschlussblende 5 und mit ihrem anderen Ende an den Zahnstangen 14 um zur Antriebsachse 11 parallele Achsen 20 und 21 schwenkbar angelenkt sind.

Durch nicht dargestellte Torsionsfedern sind die Kipphebel 19 zu den Zahnstangen 14 hin federbelastet.

Befindet sich die Verschlussblende 5 in der in den 4 und 5 dargestellten Öffnungsposition und soll die Öffnung 3 geschlossen werden, werden die Zahnstangen 14 von den Antriebsritzeln 13 in Schließbewegungsrichtung 22 angetrieben.

Dabei wird von den Zahnstangen 14 und der Verschlussblende 5 eine Bewegung entsprechend der 3 und 6 durchgeführt, bis entsprechend den 2 und 7 die Verschlussblende 5 an einem nicht dargestellten Anschlag zur Anlage gelangt, so dass sich die Verschlussblende 5 nicht weiter in Schließbewegungsrichtung 22 bewegen kann.

Unabhängig davon werden die Zahnstangen 14 aber weiter in Schließbewegungsrichtung 22 bewegt, bis sich die Gelenkzapfen 18 von dem dem freien Ende der Zahnstangen 14 näheren linken Ende der Langlöcher 17 zum gegenüberliegenden rechten Ende der Langlöcher 17 verschoben haben (1 und 8).

Dabei werden gleichzeitig die Kipphebel 18 entgegen der Kraft der Torsionsfedern aus ihrer den Zahnstangen 14 nahen Schwenkstellung in einer den Zahnstangen 14 entfernten Schwenkstellung verschwenkt und damit auch das in Schließbewegungsrichtung 22 hintere Ende der Verschlussblende 5 in die Verschlussposition der Verschlussblende 5 angehoben.

Zum Öffnen erfolgt dieser Ablauf in umgekehrter Reihenfolge.

1
Ausnehmung
2
Armaturentafel
3
Öffnung
4
Monitor
5
Verschlußblende
6
Antrieb
7
Spindelwelle
8
Spindelrad
9
Antriebsmechanismus
10
Ritzel
11
Antriebsachse
12
Bewegungsrichtung
13
Antriebsritzel
14
Zahnstangen
15
Traversen
16
Führungsnut
17
Längsloch
18
Gelenkzapfen
19
Kipphebel
20
Achse
21
Achse
22
Schließbewegungsrichtung


Anspruch[de]
Verschlussblendenvorrichtung zur verschließenden Abdeckung einer Öffnung in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmechanismus, durch den eine Verschlussblende aus einer die Öffnung freigebenden Öffnungsposition in eine die Öffnung verschließende Verschlussposition bewegbar antreibbar ist, in der die Verschlussblende sich in einer zum sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs bündigen Lage befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in Bewegungsrichtung (12) der Verschlussblende (5) erstreckender Deckelträger von einem reversierbaren Antrieb (6) zwischen der Öffnungsposition und der Verschlussposition in Richtung seiner Längserstreckung bewegbar antreibbar ist, wobei der in Schließbewegungsrichtung (22) vordere Endbereich der Verschlussblende (5) um eine sich quer zur Bewegungsrichtung (12) erstreckende Schwenkachse schwenkbar am Deckelträger angelenkt ist, die um eine Lose entlang der Erstreckung der Deckelträgers frei bewegbar ist und wobei der in Schließbewegungsrichtung (22) hintere Endbereich der Verschlussblende (5) über einen Kipphebel (19) mit dem Deckelträger verbunden ist, der mit seinem einen Ende an der Verschlussblende (5) und mit seinem anderen Ende an dem Deckelträger um zur Schwenkachse parallele Achsen schwenkbar angelenkt und zum Deckelträger hin federbelastet ist, mit einem Anschlag, durch den die Bewegbarkeit der Verschlussblende (5) in Schließbewegungsrichtung (22) vor Erreichen der Verschlusslage des Deckelträgers begrenzt ist. Verschlussblendenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlussblende (5) in ihrer Öffnungsposition ganz oder teilweise unter dem sie umgebenden Randbereich des Bauteils des Kraftfahrzeugs befindet. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger entlang einer geradlinigen Bewegungsbahn bewegbar ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger entlang einer bogenförmigen Bewegungsbahn bewegbar ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger in einer fahrzeugfesten Führung bewegbar geführt ist. Verschlussblendenvorrichtung nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger in einer Führungsnut (16) bewegbar geführt ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger eine Zahnstange (14) ist, in die ein Antriebsritzel (13) des Antriebs (6) eingreift. Verschlussblendenvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (13) elektromotorisch drehbar antreibbar ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lose von einem sich in Erstreckungsrichtung des Deckelträgers erstreckenden Langloch (17) gebildet ist, in das ein koaxial zur Schwenkachse sich erstreckender, an dem in Schließbewegungsrichtung (22) vorderen Ende der Verschlussblende (5) angeordneter Gelenkzapfen (18) hineinragt. Verschlussblendenvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenk zapfen (18) über einen Exzenter an der Verschlussblende (5) angeordnet und um die Exzenterachse drehbar ein stellbar ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (19) mittels einer vorgespannten Torsionsfeder zum Deckelträger hin federbelastet ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleiche Deckelträger parallel in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Verschlussblendenvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Deckelträger durch eine oder mehrere Traversen (15) fest miteinander verbunden sind. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine von dem Antrieb (6) drehbar antreibbare Antriebsachse (11) quer zur Bewegungsrichtung (12) der Verschlussblende (5) erstreckend angeordnet ist, die zwei jeweils in eine Zahnstange (14) eingreifende Antriebsritzel (13) trägt. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag in Bewegungsrichtung (12) der Verschlussblende (5) variabel einstellbar ist. Verschlussblendenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Antrieb (6) bewegungsgekoppelt weiterhin ein Monitor (4) aus einer von der Verschlussblende (5) in der Verschlussposition abgedeckten Inaktivposition in eine in der Öffnungsposition der Verschlussblende (5) aus der Öffnung (3) herausragende Aktivposition bewegbar antreibbar ist.






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