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Dokumentenidentifikation DE102006027352A1 20.12.2007
Titel Spannhebel für einen Riementrieb
Anmelder Schaeffler KG, 91074 Herzogenaurach, DE
Erfinder Stief, Hermann, Dipl.-Ing. (FH), 91448 Emskirchen, DE;
Bogner, Michael, Dipl.-Ing. (FH), 90542 Eckental, DE
DE-Anmeldedatum 13.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006027352
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse F16H 7/12(2006.01)A, F, I, 20060613, B, H, DE
Zusammenfassung Spannhebel für einen Riementrieb, mit einem Lagerauge, einer Riemenscheibe und einer eine Vorspannung in dem Riementrieb erzeugenden Schraubenfeder, wobei ein Endabschnitt der Schraubenfeder mittels eines an ihr angreifenden Befestigungsmittels verliersicher mit einer Federaufnahme (5, 14, 21, 35) des Spannhebels (1, 10, 22, 34) verbunden ist.

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Spannhebel für einen Riementrieb, mit einem Lagerauge, einer Riemenscheibe und einer eine Vorspannung in dem Riementrieb erzeugenden Schraubenfeder.

Hintergrund der Erfindung

Aus der DE 195 01 685 C1 ist ein Spannhebel für einen Riementrieb bekannt, bei dem die Druckfeder mit einem speziellen Verbindungselement an den Spannhebel angebunden ist. Dieses Verbindungselement kann beispielsweise als flexibler Bandstreifen ausgebildet sein, der durch eine Durchführung im Bereich der Federaufnahme geführt ist. Diese Befestigung der Feder erfordert somit einen vergleichsweise großen baulichen Aufwand.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spannhebel für einen Riementrieb anzugeben, bei dem die Schraubenfeder auf einfache Weise verliersicher an dem Hebelarm befestigt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Spannhebel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Endabschnitt der Schraubenfeder mittels eines an ihr angreifenden Befestigungsmittels verliersicher mit einer Federaufnahme des Spannhebels verbunden ist.

Anders als bei dem in der DE 195 01 685 C1 erwähnten Spannhebel ist ein Endabschnitt der Schraubenfeder direkt über das Befestigungsmittel mit der Federaufnahme verbunden. Die erfindungsgemäß vorgesehene Anbindung der Schraubenfeder kann mit geringem Aufwand realisiert werden und ermöglicht gleichzeitig einen sicheren Halt der Schraubenfeder an dem Spannhebel.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel einen Sicherungsstift umfasst, der in eine Öffnung der Federaufnahme eingesetzt oder einsetzbar ist. Ein solcher Sicherungsstift kann auch als Passstift oder Niet ausgebildet sein und verhindert ein selbsttätiges Lösen der Schraubenfeder. Es ist zweckmäßig, wenn zumindest ein Endabschnitt der Schraubenfeder vorzugsweise U-förmig abgewinkelt ist und sich an dem Sicherungsstift abstützt.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel ein Schnappverbindungsteil umfasst, das in eine axiale oder radiale Öffnung der Federaufnahme eingesetzt oder einsetzbar ist. Der Einsatz eines Schnappverbindungsteils ist möglich, da die Befestigung zwischen der Schraubenfeder und der Federaufnahme später nicht mehr gelöst wird. Um einen besonders sicheren Halt zu gewährleisten, kann es vorgesehen sein, dass ein Endabschnitt der Schraubenfeder vorzugsweise U-förmig abgewinkelt ist und sich an dem Schnappverbindungsteil abstützt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Schnappverbindungsteil zwei Schenkel umfasst, zwischen denen die Schraubenfeder abgestützt ist, wobei die Schenkelenden vorzugsweise als Haltenasen ausgebildete Vorsprünge aufweisen, die in wenigstens eine Aufnehmung oder Öffnung der Federaufnahme verrastend eingreifen.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Schnappverbindung ein Einsatzstück umfasst, durch das die Schraubenfeder gehalten wird und das in die Öffnung der Federaufnahme verrastend einsetzbar oder eingesetzt ist. Das Einsatzstück kann auch segmentiert ausgebildet sein, wobei die Schraubenfeder zwischen den Segmenten geklemmt wird.

Ein besonders guter Halt wird erzielt, wenn das Einsatzstück eine Mehrzahl von als Haltenasen ausgebildete Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen oder Öffnungen der Federaufnahme einrastbar sind.

Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Spannhebels kann das Einsatzstück konisch ausgebildet sein, wobei der kleinere Durchmesser zur Federaufnahme hin weist. Allerdings erfolgt die Befestigung der Schraubenfeder dann erst während der Montage des Spannhebels, ein Aufschnappen der Schraubenfeder ist nicht möglich.

Bei allen erwähnten Varianten des erfindungsgemäßen Spannhebels kann es vorgesehen sein, dass die Federaufnahme eine an die Kontur der Schraubenfeder angepasste Ausnehmung und/oder eine Federrampe aufweist. Damit wird ein besonders guter Halt der Schraubenfeder und ein Formschluss erzielt.

Es ist auch möglich, dass die Federaufnahme einen zylindrischen, an den Außendurchmesser und/oder den Innendurchmesser angepassten Vorsprung aufweist. Dieser Vorsprung bewirkt eine Führung der Schraubenfeder, insbesondere in radialer Richtung.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel einen an der Federaufnahme angeordneten Bajonettverschluss umfasst. Ein besonders guter Halt und eine sichere Verbindung ergeben sich, wenn die Federaufnahme eine axiale Nut aufweist, an die sich eine demgegenüber abgewinkelte, vorzugsweise radiale Nut anschließt. Insbesondere kann die abgewinkelte Nut so ausgebildet sein, dass der Endabschnitt der montierten Schraubenfeder zumindest geringfügig elastisch verformt ist. Dazu kann die abgewinkelte Nut einen Vorsprung aufweisen, der ein selbsttätiges Lösen der Schraubenfeder verhindert.

Bei allen erwähnten Ausführungsformen kann der erfindungsgemäße Spannhebel so ausgebildet sein, dass das der Federaufnahme gegenüberliegende Ende der Schraubenfeder mittels eines an ihr angreifenden Befestigungsmittels mit einem vorzugsweise an einem Gehäuse einer Brennkraftmaschine anzubringenden Haltelement verbunden ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert. Die Figuren sind schematische Darstellungen und zeigen:

1 und 2 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

3 und 4 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung;

5 bis 8 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

9 und 10 ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt in einer Explosionsdarstellung einen Spannhebel 1 für einen Riementrieb, mit einem Lagerauge 2, einer Riemenscheibe 3 und einer eine Vorspannung in dem Riementrieb erzeugenden Druckfeder 4. Der Spannhebel 1 weist eine Federaufnahme 5 mit einem Schlitz 6 auf, in den ein Federende 7der Druckfeder 4 eingesteckt werden kann. Die Druckfeder 4 ist im Bereich des Federendes 7 U-förmig abgewinkelt. Nach dem Einsetzen des Federendes 7 in den Schlitz 6 wird die Einheit mit einem Sicherungsstift 8 gesichert, der in eine Ausnehmung 9 der Federaufnahme 5 eingepresst wird. Im Inneren der Federaufnahme 5 befindet sich eine in 1 nicht dargestellte Federrampe.

Bei anderen Ausführungen kann die Federaufnahme 5 eine Verlängerung mit einem verringerten Durchmesser aufweisen, um die Druckfeder 4 innen oder außen zu führen.

2 zeigt den Spannhebel von 1 im montierten Zustand. Nach dem Einsetzen des Sicherungsstifts 8 in die Ausnehmung 9 hält dieser das Federende 7 in der Federaufnahme 5, sodass die Druckfeder 4 verliersicher mit dem Spannhebel 1 verbunden ist.

Die 3 und 4 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des Spannhebels. In Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel umfasst der Spannhebel 10 ein Lagerauge 2 und eine Riemenscheibe 3. Abweichend davon erfolgt die Befestigung der Druckfeder 11 jedoch über ein Schnappverbindungsteil 12, das in eine Durchgangsöffnung 13 der Federaufnahme 14 des Spannhebels 10 eingesetzt werden kann.

Das Schnappverbindungsteil 12 besitzt eine quaderförmige Grundform, bei anderen Ausführungsformen kann es z. B. auch eine runde Grundform aufweisen, und umfasst zwei Schenkel 15, 16, zwischen denen das Federende 17 der Druckfeder 11 im montierten Zustand gehalten wird. An den Enden der Schenkel 15, 16 sind nach außen weisende als Haltenasen 18, 19 ausgebildete Vorsprünge ausgebildet, die in der Durchgangsöffnung 13 verrastet werden. Das Schnappverbindungsteil 12 weist eine gewisse Elastizität auf, sodass die Schenkel 15, 16 bei der Montage zusammengedrückt werden können. Nach der Montage liegen die Haltenasen 18, 19 an der Außenseite der Federaufnahme 14 an, wie am besten in 4 zu sehen ist, und verhindern ein Lösen der Druckfeder 11 von dem Spannhebel 10.

Die 5 bis 8 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spannhebels. Die Anbindung der Druckfeder 20 an eine Federaufnahme 21 des Spannhebels 22 erfolgt über ein Einsatzstück 23, das Bestandteil einer Schnappverbindung ist. Das Einsatzstück 23, das in 6 in einem vergrößerten Maßstab dargestellt ist, umfasst mehrere Segmente 24, die an einem Ringkörper 25 ausgebildet sind. Die Segmente 24 weisen jeweils an ihrer Außenseite eine Haltenase 26 auf, die in eine entsprechende Öffnung 27 der Federaufnahme 21 eingeklipst werden kann. Die Segmente 24 des Ringkörpers 25 weisen in Radialrichtung jeweils Vorsprünge 28 auf, um das Einsatzstück 23 auf die Druckfeder 20 aufzuschnappen bzw. damit zu verrasten. Bei anderen Ausführungen kann es vorgesehen sein, dass zwei Segmente 24 äußere Haltenasen 26 und die übrigen Segmente 24 radiale Vorsprünge 28 aufweisen. Das Einsatzstück 23 bzw. die Segmente 24 können eine Federrampe aufweisen, um eine möglichst präzise Führung der Druckfeder 20 zu gewährleisten. Ebenso kann die Federaufnahme 21 einen zylindrischen Vorsprung aufweisen, um die Druckfeder 20 an ihrer Innenseite zu führen. Durch die Segmente 24 wird ein Kontakt zwischen der Druckfeder 20 und dem Spannhebel 22 vermieden, die beide aus Metall bestehen.

Bei der Montage wird das Einsatzstück 23 zunächst auf das Ende der Druckfeder 20 aufgeschnappt, anschließend wird diese Unterbaugruppe in die Öffnung der Federaufnahme 21 des Spannhebels 22 eingesteckt, wobei die Haltenasen 26 in den zugehörigen Öffnungen 27 einrasten. Der Spannhebel 22 mit daran befestigter Druckfeder ist in 7 gezeigt.

8 zeigt eine alternative Ausgestaltung, bei der das Einsatzstück 29 leicht konisch ausgebildet ist. Ein Aufschnappen des Einsatzstücks 29 auf die Druckfeder 20 ist nicht möglich, dementsprechend erfolgt die Befestigung der Druckfeder 20 erst während der Montage. Die Federaufnahme weist, wie in 8 gezeigt ist, einen Vorsprung 32 mit einer umlaufenden Nut 33 auf. Bei der Montage drückt das Ende der Druckfeder 20 den konischen Abschnitt des Einsatzstücks 29 gegen die zylindrische Federaufnahme, die Segmente 30 werden nach innen gebogen, die inneren Haltenasen 31 arretieren die Druckfeder 20, während die Segmente 30 das Einsatzstück 29 auf dem Vorsprung 32 halten.

Die 9 und 10 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel des Spannhebels. Der Spannhebel 34 weist eine Federaufnahme 35 mit einer axialen Nut 36 auf, an die sich eine radiale Nut 37 anschließt. Das abgewinkelte Federende 38 der Druckfeder 39 wird in die axiale Nut 36 eingesetzt. Wenn das Federende 38 radial in die Nut 37 gedreht wird, wird das Federende 38 über einen Vorsprung 40 bewegt, wobei es geringfügig elastisch verformt wird. Diese elastische Vorspannung des Federendes 38 der Druckfeder 39 verhindert ein selbsttätiges Lösen der Druckfeder 39 von dem Spannhebel 34. 10 zeigt den Spannhebel mit montierter Druckfeder.

Als Alternative zu allen beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Verbindung zwischen dem Federende und der Federaufnahme des Spannhebels auch als Presspassung ausgeführt sein. Dazu werden die ersten Windungen der Druckfeder aufeinander liegend ausgeführt, die Federaufnahme des Spannhebels muss so ausgebildet sein, dass in kaltem Zustand eine geeignete Presspassung zwischen Druckfeder und Federaufnahme zustande kommt. Dazu kann die Federaufnahme auch unrund, beispielsweise polygonförmig, sternförmig oder vieleckig ausgeführt sein. Bei diesen unrunden Ausführungen ergibt sich der Vorteil, dass die Druckfeder nur partiell gehalten wird.

1
Spannhebel
2
Lagerauge
3
Riemenscheibe
4
Druckfeder
5
Federaufnahme
6
Schlitz
7
Federende
8
Sicherungsstift
9
Ausnehmung
10
Spannhebel
11
Druckfeder
12
Schnappverbindungsteil
13
Durchgangsöffnung
14
Federaufnahme
15
Schenkel
16
Schenkel
17
Federende
18
Haltenase
19
Haltenase
20
Druckfeder
21
Federaufnahme
22
Spannhebel
23
Einsatzstück
24
Segment
25
Ringkörper
26
Haltenase
27
Öffnungen
28
Vorsprung
29
Einsatzstück
30
Segment
31
Haltenase
32
Vorsprung
33
Nut
34
Spannhebel
35
Federaufnahme
36
Nut
37
Nut
38
Federende
39
Druckfeder
40
Vorsprung


Anspruch[de]
Spannhebel für einen Riementrieb, mit einem Lagerauge, einer Riemenscheibe und einer eine Vorspannung in dem Riementrieb erzeugenden Schraubenfeder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt der Schraubenfeder mittels eines an ihr angreifenden Befestigungsmittels verliersicher mit einer Federaufnahme (5, 14, 21, 35) des Spannhebels (1, 10, 22, 34) verbunden ist. Spannhebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel einen Sicherungsstift (8) umfasst, der in eine Öffnung (9) der Federaufnahme (5) eingesetzt oder einsetzbar ist. Spannhebel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Endabschnitt der Schraubenfeder vorzugsweise U-förmig abgewinkelt ist und sich an dem Sicherungsstift (8) abstützt. Spannhebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein Schnappverbindungsteil (12) umfasst, das in eine axiale oder radiale Öffnung (13) der Federaufnahme (14) eingesetzt oder einsetzbar ist. Spannhebel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt der Schraubenfeder vorzugsweise U-förmig abgewinkelt ist und sich an dem Schnappverbindungsteil (12) abstützt. Spannhebel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnappverbindungsteil (12) zwei Schenkel (15, 16) umfasst, zwischen denen die Schraubenfeder abgestützt ist, wobei die Schenkelenden vorzugsweise als Haltenasen (18, 19) ausgebildete Vorsprünge aufweisen, die in wenigstens eine Ausnehmung oder Öffnung (13) der Federaufnahme (14) verrastend eingreifen. Spannhebel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung ein Einsatzstück (23) umfasst, durch das die Schraubenfeder gehalten wird und das in die Öffnung der Federaufnahme (21) verrastend einsetzbar oder eingesetzt ist. Spannhebel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (23) segmentiert ausgebildet ist und die Schraubenfeder zwischen den Segmenten (24) geklemmt wird und/oder formschlüssig mit den Segmenten verbunden ist. Spannhebel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (23) eine Mehrzahl von als Haltenasen (26) ausgebildete Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen oder Öffnungen (27) der Federaufnahme (21) einrastbar sind. Spannhebel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (29) konisch ausgebildet ist, wobei der kleinere Durchmesser zur Federaufnahme hin weist. Spannhebel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federaufnahme (5, 14, 21, 35) eine an die Kontur der Schraubenfeder angepasste Ausnehmung und/oder eine Federrampe aufweist. Spannhebel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federaufnahme einen zylindrischen, an den Außendurchmesser und/oder den Innendurchmesser angepassten Vorsprung (32) aufweist. Spannhebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel einen an der Federaufnahme (35) angeordneten Bajonettverschluss umfasst. Spannhebel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Federaufnahme (35) eine axiale Nut (36) aufweist, an die sich eine demgegenüber abgewinkelte, vorzugsweise radiale Nut (37) anschließt. Spannhebel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelte Nut (37) so ausgebildet ist, dass der Endabschnitt der montierten Schraubenfeder zumindest geringfügig elastisch verformt ist. Spannhebel nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelte Nut (37) einen Vorsprung (40) aufweist, der ein selbsttätiges Lösen der Schraubenfeder verhindert. Spannhebel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Federaufnahme (35) gegenüber liegende Ende der Schraubenfeder mittels eines an ihr angreifenden Befestigungsmittels mit einem vorzugsweise an einem Gehäuse einer Brennkraftmaschine anzubringenden Halteelement verbunden ist.






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